AfD regt in Sachsens Landtag parteiübergreifende Initiative an: "Frieden statt Raketen" de.rt.com/inland/225781-afd-re… Nach Angaben der AfD Sachsen sind 62 Prozent der Einwohner des Bundeslandes gegen eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Nächste Woche soll im Landtag eine Friedensinitiative diskutiert werden, die für mehr diplomatische Bemühungen plädiert. #news #press
„Strukturell überfinanziert“ Bayerns Rechnungshof knöpft sich GEZ-finanzierte Medienbehörde vor jungefreiheit.de/kultur/medien… Nirgendwo bekommt eine Landesmedienbehörde so viel Geld wie in Bayern. Der Landesrechnungshof des Freistaates äußert nun harsche Kritik – und die Behörde gerät in Erklärungsnot. Dieser Beitrag „Strukturell überfinanziert“ Bayerns Rechnungshof knöpft sich GEZ-finanzierte Medienbehörde vor
Wegen CDU-Kandidatur: Faeser entlässt Verfassungsschutz-Chef Haldenwang de.rt.com/inland/225800-wegen-… Innenministerin Nancy Faeser ("Party-Nancy") hat am Mittwoch den seit 2018 amtierenden Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, suspendiert. Grund ist die geplante Kandidatur von Haldenwang bei den kommenden Bundestagswahlen für die CDU. #news #press
Nach Vergewaltigung: Grüne fordern U- und S-Bahn-Wagen nur für Frauen apollo-news.net/nach-vergewalt… Die Grünen fordern im Berliner Senat, dass es extra Wagen bei den U- und S-Bahnen nur für Frauen geben soll, ... The post Nach Vergewaltigung: Grüne fordern U- und S-Bahn-Wagen nur für Frauen appeared first on Apollo News. #news #press
Österreichisches Bundesheer verstärkt NATO-Ausbildungsmission im Irak de.rt.com/oesterreich/225791-o… Österreich sendet in den kommenden Tagen Soldaten zur Teilnahme an einer NATO-Ausbildungsmission in den Irak. Die Entscheidung, die im Rahmen des Ministerrats getroffen wurde, unterstreicht das Engagement des Landes für internationale Friedenssicherung und Stabilität im Nahen Osten #news #press
Regierungskritik Habeck „Schwachkopf“ genannt: Polizei stürmt Wohnung von Rentner jungefreiheit.de/politik/deuts… Weil er Robert Habeck einen „Schwachkopf“ genannt haben soll, stürmt die bayerische Polizei die Wohnung eines Rentners und will ihn vor Gericht zerren. Der Mann fühlt sich an die DDR erinnert. Was sagen die Behörden? Dieser Beitrag Regierungskritik Habeck „Schwachkopf“ genannt: Polizei stürmt Wohnung
Als Scholz von der Schuldenbremse spricht, wird er im Bundestag nur noch ausgelacht apollo-news.net/als-scholz-von… Zuvor gibt es noch eine Geschäftsordnungsdebatte: AfD, Linke und BSW beklagen, dass all ihre Anträge von der Tagesordnung gefegt wurden. ... The post Als Scholz von der Schuldenbremse spricht, wird er im Bundestag nur noch ausgelacht appeared first on Apollo News. #news #press
Olaf Scholz hält seine letzte Rede als Bundeskanzler so, wie seine gesamte Kanzlerschaft war - völlig entrückt und abgekapselt von den Realitäten im Land. Im Parlament wird lautstark über den Kanzler gelacht - einzig die SPD applaudiert ihm noch.
Schulden machen für den Krieg gegen Russland de.rt.com/inland/225795-schuld… Noch vor den Bundestagswahlen sollen Fakten geschaffen und neue Schulden für die Militarisierung Deutschlands aufgenommen werden. Für den Fall, dass Friedrich Merz nächster Kanzler wird, wird der Kriegseintritt der Bundesrepublik wahrscheinlicher. Merz will Russland Ultimaten stellen. #news #press
„Grundsätze von Menschlichkeit und Verhältnismäßigkeit geraten völlig aus dem Blick“ reitschuster.de/post/grundsaet… Aus dem Umfeld des Ex-Anwalts hören wir von „unfassbaren Zuständen“ in der JVA Rosdorf, von „Isolationshaft“ und „menschenunwürdigen Bedingungen“. Das Verfahren wirft einige drängende Fragen auf, doch die Justiz schweigt eisern. Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Grundsätze von Menschlichkeit und
"The Guardian" postet nichts mehr auf Plattform X: Nachteile überwiegen Vorteile de.rt.com/gesellschaft/225799-… Viele Nutzer der Plattform X beanstanden, dass der Besitzer Elon Musk zu wenig gegen Hass und Fake News in dem sozialen Netzwerk tut. Die britische Zeitung "The Guardian" will sich dies nicht länger gefallen lassen und postet ab diesem Mittwoch auf X keine Inhalte mehr. #news #press
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