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Karlsruhe entscheidet: Der Soli bleibt journalistenwatch.com/2025/03/… Die Hoffnung auf das Ende des Solidaritätszuschlags wurde zerschlagen. Das Gericht hat entschieden, dass der Soli wegen finanzieller Verpflichtungen weiterhin bleibt. Ein harter Schlag für alle, die auf eine Steuererleichterung gehofft hatten. Von Janine Beicht für Haintz Media Der Versuch einer Gruppe FDP-Politiker, den Solidaritätszuschlag per Verfassungsbeschwerde zu kippen,

Karlsruhe entscheidet: Der Soli bleibt » Journalistenwatch

Bartolomäus Bootsmann (Journalistenwatch - Newswatch)

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Draft Minerals Deal With the US Not in Ukraine's Favor — Rada Lawmaker sputnikglobe.com/20250327/draf… The draft agreement between Kiev and Washington on Ukrainian resources now includes all minerals, including oil and gas, said member of the Verkhovnaya Rada, Yaroslav Zheleznyak. #news #press

Draft Minerals Deal With the US Not in Ukraine's Favor — Rada Lawmaker

Sputnik International
#news #press

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Deal geplatzt: China lehnt Tiktok-Verkauf gegen Zollsenkung ab exxpress.at/politik/deal-gepla… China stellt sich quer: Die Regierung in Peking lehnt den von Donald Trump vorgeschlagenen Deal ab, Tiktok gegen niedrigere Zölle zu verkaufen – die Frist für den Verkauf läuft am 5. April. #news #press

Deal geplatzt: China lehnt Tiktok-Verkauf gegen Zollsenkung ab

exxpress.at
#news #press

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Vivaldi now has Proton VPN built in our versions for Windows, Mac and Linux. Time to get away from Big Tech!

Enjoy!

vivaldi.com/press/releases/viv…

#Windows #Macos #Linux #browser #Vivaldi #Privacy #BigTech #Vivaldi @Vivaldi


Vivaldi is partnering with Proton VPN to help people break free from Big Tech | Vivaldi Browser

Vivaldi is now the first major browser to ship with Proton VPN built right in, giving uncompromising privacy from two of Europe’s most trusted tech companies.
Team Vivaldi (Vivaldi Technologies)
#privacy #windows #macos #vivaldi #browser #linux #bigtech @Vivaldi

Jon S. von Tetzchner hat dies geteilt.

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Wirtschaftsforscher: Schuldenorgie übersteigt Kosten der Wiedervereinigung! deutschlandkurier.de/2025/03/w… Durch die Merz’sche Schuldenorgie können künftige Regierungen sogar bis zu 2,2 Billionen Euro neue Schulden vorgeblich für Verteidigung und Investitionen in die Infrastruktur machen. Das hat

Wirtschaftsforscher: Schuldenorgie übersteigt Kosten der Wiedervereinigung! - Deutschland-Kurier

Heimat. Identität. Freiheit.
r2d2 (Deutschland-Kurier)

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Beugt Trump das Recht gegen unliebsame Ausländer? achgut.com/artikel/beugt_Trump… #Ausland,Politik,

Beugt Trump das Recht gegen unliebsame Ausländer?

Präsident Donald Trump versucht Schnellabschiebungen mit einem Gesetz aus einem „Sicherheitspaket“ von 1798. Das für die Abschiebungen passende Gesetz dieses Pakets wurde aber schon 1800 gestrichen. Hat er solche Mittel nötig?/ Foto: Montage achgut.
www.achgut.com
#ausland

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Trump-Osterkuchen: Moskauer Restaurants bereiten sich auf Fest mit politischen Untertönen vor de.rt.com/russland/240765-trum… Der kulinarische "Osterwahnsinn" ist in Russland bereits in vollem Gange, berichten die Medien. In diesem Jahr geht es jedoch politisch zu, und einige Gastronomen bieten sogar einen russischen Osterkuchen in Gestalt des US-Präsidenten an. #news #press

Trump-Osterkuchen: Moskauer Restaurants bereiten sich auf Fest mit politischen Untertönen vor

RT DE (RT)
#news #press

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„Völlig verstörte Kinder”: LGBTIQ-Workshop sorgt für Empörung – FPÖ fordert Konsequenzen exxpress.at/politik/voellig-ve… Ein LGBTIQ-Workshop an einer Wiener Schule sorgt für Empörung: Kinder mussten sexuelle Vorlieben erraten – ohne Wissen der Eltern. Die FPÖ spricht von „Frühsexualisierung“ und fordert sofortige Konsequenzen. #news #press

„Völlig verstörte Kinder”: LGBTIQ-Workshop sorgt für Empörung – FPÖ fordert Konsequenzen

exxpress.at
#news #press

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Kommunen wollen die illegale Einwanderung über die neuen Schulden bezahlen tichyseinblick.de/meinungen/ko… Noch im Januar, vor der Wahl, hat Finanzminister Jörg Kukies (SPD) eine Änderung des Grundgesetzes vorbereitet. Nach der soll der Artikel 143 h eine Ausnahmeregel erhalten: Diese erlaubt dem Bund, die Hälfte der Schulden der Kommunen zu übernehmen. Das ist laut Entwurf exakt nur einmal möglich. Die Länder behalten ihre eigene

Kommunen wollen die illegale Einwanderung über die neuen Schulden bezahlen

Die Kommunen wollen ihren Anteil an der Berliner Schuldenorgie. 17,5 Milliarden Euro fordern sie, um die Kosten des rosa Elefanten im Raum zu bezahlen: die illegale Einwanderung. Auch wenn die Bürgermeister diese nicht beim Namen nennen.
thomas punzmann (Tichys Einblick)

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Brantner warnt vor Einsatz der Bundestagspolizei durch AfD – dabei plant ihre eigene Partei genau das apollo-news.net/brantner-warnt… Am Dienstag stimmte der Bundestag in seiner konstituierenden Sitzung über das neue Präsidium ab. Der Kandidat der AfD für den ...
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Brantner warnt vor Einsatz der Bundestagspolizei durch AfD - Apollo News

Grünen-Chefin Brantner warnt vor einem Einsatz der Bundestagspolizei durch einen AfD-Bundestagsvizepräsidenten – dabei plant ihre Partei genau das selbst.
Boris Cherny (Apollo News)

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Vom Wehrpflicht-Urteil bis zur politischen Sprache: Wie sich die Debatte verändert reitschuster.de/post/vom-wehrp… Die Diskussion über Krieg, Wehrpflicht und Grundrechte nimmt an Schärfe zu – nicht nur politisch, sondern auch juristisch – und stellt dabei zentrale Verfassungsprinzipien auf den Prüfstand. Von Thomas Rießinger.
Der Beitrag Vom Wehrpflicht-Urteil bis zur politischen Sprache: Wie sich die Debatte

Vom Wehrpflicht-Urteil bis zur politischen Sprache: Wie sich die Debatte verändert - reitschuster.de

Ekaterina Quehl (reitschuster.de)

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Berlin: Fahrerflucht von Jugendlichen ohne Führerschein endet mit mehreren Verletzten de.rt.com/inland/240808-berlin… Die Fahrt ohne Führerschein eines Minderjährigen in einem Mietauto endete im Chaos, dabei wurden insgesamt acht Personen verletzt, darunter eine Passantin lebensgefährlich. Der Jugendliche wollte nach einer Polizeikontrolle flüchten und fuhr dabei rückwärts über den Bürgersteig gegen eine Hauswand. #news #press

Berlin: Fahrerflucht von Jugendlichen ohne Führerschein endet mit mehreren Verletzten

RT DE (RT)
#news #press

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Freiheitsbewegung einig: „AUF1 muss es weiter geben!“ auf1.tv/auf1-spezial/freiheits… Die neuerliche Kündigung eines AUF1 Spendenkontos offenbart die Entschlossenheit des Systems, unseren Widerstandssender zu vernichten. Dieser neue Angriff auf das Flaggschiff der Alternativen Medien löst bei Freunden und Unterstützern viele Emotionen und Bestürzung aus. Auch viele Persönlichkeiten aus der Freiheitsbewegung, von Dr. Bhakdi über Michelle Gollan bis

Freiheitsbewegung einig: „AUF1 muss es weiter geben!“

auf1.tv

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Weiterhin kein AfD-Vizepräsident: Weidel spricht von „Diskriminierung“ im Bundestag deutschlandkurier.de/2025/03/w… Nach der wiederum erfolglosen Kandidatur eines AfD-Abgeordneten für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten hat Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel den Altparteien

Weiterhin kein AfD-Vizepräsident: Weidel spricht von „Diskriminierung" im Bundestag - Deutschland-Kurier

Heimat. Identität. Freiheit.
r2d2 (Deutschland-Kurier)

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Björn Höcke: Unliebsame Meinungen werden kriminalisiert journalistenwatch.com/2025/03/… Regierungskritik gehört zum Wesen einer funktionierenden Demokratie. Allerdings wird ein offener Diskurs zunehmend unangenehm, wenn die Regierung unfähig oder einfach nicht willens ist, gravierende Probleme zu lösen. Dann wird es Bestrebungen geben, die öffentliche Diskussion irgendwie zu steuern und kritische Stimmen auszublenden. Von Björn

Björn Höcke: Unliebsame Meinungen werden kriminalisiert » Journalistenwatch

Bartolomäus Bootsmann (Journalistenwatch - Newswatch)

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Verhaftung und Hausdurchsuchungen: In Moldawien geht die Regierung gegen die Opposition vor anti-spiegel.ru/2025/verhaftun… In Moldawien, wo die pro-westliche Präsidentin Sandu die Präsidentschaftswahlen im letzten Oktober nur mit massiven Manipulationen knapp gewinnen konnte, stehen in diesem Jahr auch Parlamentswahlen an. Das Datum der Wahlen wurde noch nicht festgelegt, aber nach moldawischem Recht müssen

Verhaftung und Hausdurchsuchungen: In Moldawien geht die Regierung gegen die Opposition vor – Anti-Spiegel

anti-spiegel.ru

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Orthodoxer Priester: „Ursula von der Leyen ist ein leibhafter Dämon!“ philosophia-perennis.com/2025/… Die Wut der Rumänen über die undemokratisch-totalitäre Einmischung der EU in nationale Angelegenheiten steigert sich immer mehr. Einen vorläufigen Höhepunkt fand sie gestern bei einer Kundgebung zu Călin Georgescus Geburtstag in Bukarest. Ein beliebter rumänisch-orthodoxer Priester nennt Ursula von der Leyen einen

Orthodoxer Priester: "Ursula von der Leyen ist ein leibhafter Dämon!"

David Berger (Philosophia Perennis)

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Koalitionspapier: Medienaufsicht soll künftig gegen „Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze“ vorgehen apollo-news.net/koalitionspapi… Die schwarz-roten Einigungen aus dem Koalitionspapier der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“ haben es in sich. Bei den Vorgaben für Medien ...
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Koalitionspapier: Medienaufsicht soll künftig gegen „Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze“ vorgehen - Apollo News

Union und SPD haben sich in einem Koalitionspapier zu Presse, Kultur und Medien darauf geeinigt, dass die Medienaufsicht künftig auch „gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen“ soll.
Redaktion (Apollo News)

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Manifest gegen Profitgier: Russische Museen lehnen Instrumentalisierung der Kunst ab de.rt.com/russland/240661-mani… Bei einem Museum handelt es sich um einen Ort, der ein Gefühl für historische Würde vermittelt, und nicht um ein Zentrum für Freizeit und effiziente Buchhaltung. So heißt es in einem neuen Manifest, das kürzlich von der Russischen Museumsunion veröffentlicht wurde. #news #press

Manifest gegen Profitgier: Russische Museen lehnen Instrumentalisierung der Kunst ab

RT DE (RT)
#news #press

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Maximal pervers: Zusammenarbeit der Food- & Pharmamafia | Dr. Ingfried Hobert im Interview journalistenwatch.com/2025/03/… Schützen Sie Ihr Vermögen in Liechtenstein mit Max Ottes PI Physical Gold Fund – brandaktuell und physisch hinterlegt! Direktlink zum Video #news #press

Maximal pervers: Zusammenarbeit der Food- & Pharmamafia | Dr. Ingfried Hobert im Interview »

Ansage Org (Journalistenwatch - Newswatch)
#news #press

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