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Trotz Schuldenbremse immer mehr öffentliche Verschuldung achgut.com/artikel/trotz_schul… #Inland,Politik,

Trotz Schuldenbremse immer mehr öffentliche Verschuldung

Der öffentliche Gesamthaushalt war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 3. Quartals 2024 mit 2.488,6 Milliarden Euro (rund 2,5 Billionen Euro) verschuldet.
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#inland

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Infratest: Union weiter klar vorn – SPD verliert achgut.com/artikel/infratest_u… #Inland,Politik,

Infratest: Union weiter klar vorn – SPD verliert

Im sogenannten ARD-Deutschlandtrend verbessern sich CDU/CSU gegenüber Anfang Dezember leicht um einen Punkt auf 33 Prozent. Die AfD verbessert sich auf 19 Prozent (+1) und bleibt zweitstärkste Kraft.
www.achgut.com
#inland

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Erneut antisemitischer Anschlag in Australien achgut.com/artikel/erneut_anti… #Ausland,Politik,

Erneut antisemitischer Anschlag in Australien

In einem jüdischen Viertel in Sydney hat eine weitere antisemitische Gewalttat die jüdische Gemeinde erschüttert. Vergangenen Mittwoch gab es dort eine schwere Brandstiftung, Sachbeschädigung und antisemitische Schmierereien./ Foto: Imago
www.achgut.com
#ausland

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Bericht: Gazprom liefert zum ersten Mal LNG nach Italien de.rt.com/europa/230087-berich… LNG von Gazprom trifft erstmals in Italien ein, berichten russische und westliche Medien. Offenbar wurde die Lieferung auf dem Spotmarkt gekauft, und nach dem Ende des Konflikts in der Ukraine könnten sich die "Gaskontakte" zwischen Russland und Italien intensivieren. #news #press

Bericht: Gazprom liefert zum ersten Mal LNG nach Italien

LNG von Gazprom trifft erstmals in Italien ein, berichten russische und westliche Medien. Offenbar wurde die Lieferung auf dem Spotmarkt gekauft, und nach dem Ende des Konflikts in der Ukraine könnten sich die "Gaskontakte" zwischen Russland und Ital…
RT DE (RT)
#news #press

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„Journalisten“-Preise für Correctiv-Hetzer: Medien-Inzucht eines Lügenkartells journalistenwatch.com/2024/12/… Die inzestuöse linke Journalistenblase hat sich einmal mehr mit einer ihrer absurden Preisverleihungen lächerlich gemacht. Das „Medium Magazin“ hat die „Journalisten“, Justus von Daniels, Anette Dowideit, Jean Peters, Gabriela Keller und Marcus Bensmann des linken Hetzportals „Correctiv“, die die

"Journalisten"-Preise für Correctiv-Hetzer: Medien-Inzucht eines Lügenkartells »

Die inzestuöse linke Journalistenblase hat sich einmal mehr mit einer ihrer absurden Preisverleihungen lächerlich gemacht. Das „Medium Magazin“ hat die
Kurschatten (Journalistenwatch - Newswatch)

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Energiepolitik am Limit: Deutschland im Krisenmodus reitschuster.de/post/energiepo… Dunkelflauten, Stromlücken und wachsende Abhängigkeit von Nachbarländern: Deutschlands Energiepolitik führt Bürger, Wirtschaft und das Ausland an die Belastungsgrenze. Lösungen bleiben aus. Von Fritz Vahrenholt.
Der Beitrag Energiepolitik am Limit: Deutschland im Krisenmodus erschien zuerst auf reitschuster.de. #news #press

Energiepolitik am Limit: Deutschland im Krisenmodus - reitschuster.de

Ekaterina Quehl (reitschuster.de)
#news #press

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Fake-Video geht viral: Prügelorgie von Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger exxpress.at/news/fake-video-ge… Auf Facebook kursiert derzeit ein falsches Video, das die drei Chefverhandler der Koalitionsverhandlungen, Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) bei einem wilden Raufhandel zeigt. #news #press

Fake-Video geht viral: PrĂĽgelorgie von Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger

exxpress.at
#news #press

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Chaotische Regierungsbildung in Rumänien tichyseinblick.de/kolumnen/aus… In der rumänischen Politik gibt es nur eine wirkliche Konstante: Das ewige Chaos. Aber selbst für rumänische Verhältnisse geht es in der Innenpolitik derzeit wild zu. Konservative (PNL), Linke (PSD) und Liberale (USR) wollten mit der Partei der ungarischen Minderheit (UDMR/RMDSZ) eigentlich eine mächtige, „proeuropäische” Koalitionsregierung bilden. Diese Parteien verfügen

Chaotische Regierungsbildung in Rumänien

Nach der annullierten Präsidentschaftswahl und dem Erfolg rechter Parteien bei der Parlamentswahl wollen die etablierten Parteien eine „proeuropäische” Koalition bilden. Aber es will nicht gelingen.
Sofia Taxidis (Tichys Einblick)

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Kleine Anfrage: Sächsischer Verfassungsschutz unterhält Fake-Accounts „im dreistelligen Bereich“ apollo-news.net/kleine-anfrage… Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag offengelegt, dass der Verfassungsschutz des Freistaates ...
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Kleine Anfrage: Sächsischer Verfassungsschutz unterhält Fake-Accounts „im dreistelligen Bereich“ - Apollo News

Der sächsische Verfassungsschutz betreibt laut Innenminister Armin Schuster (CDU) Fake-Accounts „im dreistelligen Bereich“. Details zu Plattformen und beteiligten Mitarbeitern wurden nicht offengelegt.
Jonas Aston (Apollo News)

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Propagandaforscher Meyen: So wird investigativer Journalismus monopolisiert auf1.tv/nachrichten-auf1/propa… Das Schlagwort "investigativer Journalismus" ist gemeinhin positiv besetzt. Doch im Gespräch mit AUF1 warnt der Kommunikationswissenschaftler Prof. Michael Meyen vor staatlich finanzierten Rechercheverbänden, die genau mit diesem Etikett eine tatsächlich kritische Berichterstattung unterdrücken sollen.

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Propagandaforscher Meyen: So wird investigativer Journalismus monopolisiert

auf1.tv

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Sind jetzt alle Afghanen „Ortskräfte“? Die Regierung lässt nochmal eineinhalb komplette Großstädte einfliegen journalistenwatch.com/2024/12/… Weil jeder einzelne von ihnen vier Verwandte mitbringen darf, explodiert die Zahl der afghanischen „Ortskräfte“: Nun will die Bundesregierung weitere 157.500 Afghanen einfliegen. Dabei ist längst nicht nur das Ausmaß

Sind jetzt alle Afghanen "Ortskräfte"? Die Regierung lässt nochmal eineinhalb komplette Großstädte

Weil jeder einzelne von ihnen vier Verwandte mitbringen darf, explodiert die Zahl der afghanischen "Ortskräfte": Nun will die Bundesregierung weitere 157.500
Kurschatten (Journalistenwatch - Newswatch)

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Kompromiss beim "Kanzlerduell" de.rt.com/inland/230113-kompro… Es hatte tatsächlich für Schlagzeilen gesorgt, das Vorhaben von ARD, ZDF und RTL, zwei "Duelle" mit je zwei Kanzlerkandidaten zu machen – weil das weder Robert Habeck noch Alice Weidel lustig fanden. Die aktuelle Lösung bietet wieder ein Viererpaket. #news #press

Kompromiss beim "Kanzlerduell"

RT DE (RT)
#news #press

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Putin und Selenskij halten Gastransit durch die Ukraine für nicht mehr möglich de.rt.com/europa/230102-putin-… Das Gastransitabkommen zwischen Moskau und Kiew ist nicht mehr möglich. Dies geben sowohl Wladimir Putin als auch Wladimir Selenskij zu. Der russische Präsident betont, dass es Kiews Entscheidung war, auf den Vertrag zu verzichten. Gazprom könne auf diesen Vertrag verzichten. #news #press

Putin und Selenskij halten Gastransit durch die Ukraine für nicht mehr möglich

RT DE (RT)
#news #press

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Houthi Missile Lands Direct Hit in Tel Aviv Amid Tit-for-Tat Attacks - Photos sputnikglobe.com/20241219/hout… Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu called Thursday morning's Israeli airstrikes across Yemen a message “that whoever harms Israel will pay a very heavy price.” Houthi fighters announced the same day that they’d targeted military sites in Tel Aviv with a pair of Palestine-2 missiles.

Houthi Missile Lands Direct Hit in Tel Aviv Amid Tit-for-Tat Attacks - Photos

Sputnik International

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A-WEF 2024: Werte und Gesellschaft von morgen auf1.tv/alternativ-wef/a-wef-2… Beim Alternativ-WEF diskutieren folgende Teilnehmer über die Werte und Gesellschaft von morgen: Elsa Mittmannsgruber, Paul Brandenburg, Christian Schubert, Michael Spitzbart, Christian Beer.

Das Alternativ-WEF ist nur durch Ihre Unterstützung möglich. Helfen Sie jetzt mit Ihrer Spende beim Aufbau dieser einzigartigen Denkwerkstatt:

IBAN: HU43 1030 0002 1379 6127 0001 4889


A-WEF 2024: Werte und Gesellschaft von morgen

auf1.tv

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Habeck und LNG: der nächste teure Flop tichyseinblick.de/meinungen/ha… Deutschland braucht Gas, da beißt die Maus keinen Faden ab. Sehr, sehr viel Gas: für die Industrie, zum Heizen und immer noch auch zur Stromerzeugung. Vor dem Ukraine-Krieg haben wir unseren Bedarf überwiegend mit preislich sehr günstigem Erdgas aus Russland gedeckt. Das wollte die Ampel dann nicht mehr: um nicht Moskaus Feldzug gegen Kiew zu
Der Beitrag Habeck und LNG: der

Habeck und LNG: der nächste teure Flop

Flüssiggas sollte die Wunderwaffe des grünen Bundeswirtschaftsministers gegen Gas-Engpässe werden. Man will ja kein russisches Erdgas mehr. Die kostspielige Infrastruktur dafür wurde buchstäblich aus dem Boden gestampft.
Josef Kraus (Tichys Einblick)

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Türkischer Außenminister: Ankara greift nicht ein, wenn Syrien Terrorismus wirksam bekämpft de.rt.com/international/230043… In einem Interview vom Mittwoch betont der türkische Außenminister Hakan Fidan, dass die Syriens neue Regierung das Problem des Terrorismus "richtig" lösen muss. In dem Fall habe Ankara keinen Grund, sich in die entsprechenden Bemühungen vor Ort einzumischen. #news #press

Türkischer Außenminister: Ankara greift nicht ein, wenn Syrien Terrorismus wirksam bekämpft

RT DE (RT)
#news #press

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Wegen steigendem Energiebedarf: weltweiter Kohleverbrauch erreicht 2024 neuen Rekordwert apollo-news.net/wegen-steigend… Laut einem Bericht der Internationalen Energieagentur (IEA) ist der Kohleverbrauch 2024 erneut angestiegen und hat einen neuen Höchststand erreicht. 2024 ...
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Wegen steigendem Energiebedarf: weltweiter Kohleverbrauch erreicht 2024 neuen Rekordwert - Apollo News

2024 wird der weltweite Kohleverbrauch einen neuen Rekordstand erreichen. Größte Treiber dieser Entwicklung sind China und Indien.
Redaktion (Apollo News)
#news

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Nur Rumänien und Spanien noch schlechter: EU-Kommission attestiert Deutschland massiven Bildungsabfall apollo-news.net/nur-rumnien-un… Deutschland weist im europäischen Vergleich eine überdurchschnittlich hohe Quote von Jugendlichen auf, die ihre Schulbildung oder Ausbildung vorzeitig beenden. Laut ...
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Nur Rumänien und Spanien noch schlechter: EU-Kommission attestiert Deutschland massiven Bildungsabfall - Apollo News

Deutschland schneidet im EU-Vergleich bei der Quote der Bildungsabbrecher alarmierend schlecht ab. 12,8% der jungen Menschen erreichen maximal einen Abschluss der Sekundarstufe 1. Nur Rumänien und Spanien weisen noch höhere Quoten auf.
Jonas Aston (Apollo News)

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"Sicherheit, Europa!" – Polen übernimmt EU-Ratsvorsitz de.rt.com/europa/230055-sicher… Die nächsten sechs Monate können für Warschau eine echte Herausforderung sein. Polen wird gleich nach Ungarn den Ratsvorsitz inmitten des Ukraine-Kriegs übernehmen. Außerdem fällt Polens EU-Ratspräsidentschaft mit dem Amtsantritt von Donald Trump zusammen. #news #press

"Sicherheit, Europa!" – Polen übernimmt EU-Ratsvorsitz

RT DE (RT)
#news #press

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Wenn es den Euro nicht gäbe: Schilling würde bald Hunderter feiern exxpress.at/economy/wenn-es-de… Seit dem 1. Jänner 2002 wird hierzulande mit der europäischen Gemeinschaftswährung, dem Euro, gezahlt. Zuvor war der Schilling 70 Jahre lang das Zahlungsmittel der Österreicher. #news #press

Wenn es den Euro nicht gäbe: Schilling würde bald Hunderter feiern

exxpress.at
#news #press

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Darf man „Alice für Deutschland“ fordern? ansage.org/darf-man-alice-fuer… Sie heißt nunmal Alice, sie kämpft nunmal für Deutschland – und die Jugend hat sie auch hinter sich: AfD-Chefin Weidel (gestern beim Selfie-Machen in Berlin) (Foto:Screenshot Twitter) Der Wahlkampf hat nun auch offiziell begonnen. Die AfD hat Alice Weidel als Kanzlerkandidatin aufgestellt. Viele Wähler fragen sich vor dem Hintergrund der Verurteilung von Björn Höcke wegen […] #news #press

Darf man „Alice für Deutschland“ fordern? - ANSAGE

Werner MĂĽller (Ansage.org)
#news #press

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Nachrichten AUF1 vom 19. Dezember 2024 auf1.tv/nachrichten-auf1/nachr… 19.12.2024 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski:

+ Geht es wieder los? Sachsen-Anhalt erklärt Corona-Notstand
+ Autismus-Explosion: Sind Impfungen die Ursache?
+ Parteienkartell: Linke jetzt Mehrheitsbeschaffer der CDU
+ Aktivist Martin Sellner warnt: Diesen Kompromiss darf die AfD niemals machen
+ Regierungskritik


Nachrichten AUF1 vom 19. Dezember 2024

Geht es wieder los? Sachsen-Anhalt erklärt Corona-Notstand + Regierungskritik unerwünscht: So wollen die Grünen die Zensur vorantreiben + Ökonom Hamer: „Wirtschaftskrise ist absichtlich herbeigeführt“
auf1.tv

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Cassis telefoniert mit Lawrow: Gespräch über Ukraine und Schweizer OSZE-Vorsitz de.rt.com/schweiz/230126-cassi… Laut Angaben aus Moskau hat Sergei Lawrow die russische Sicht auf den Ukraine-Konflikt verdeutlicht. Das Schweizer Außenministerium EDA bestätigte, dass ein Telefonat zwischen den beiden Politikern stattgefunden hat. #news #press

Cassis telefoniert mit Lawrow: Gespräch über Ukraine und Schweizer OSZE-Vorsitz

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#news #press

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Die Vergewaltigungen von Mazan: 20 Jahre Haft für Dominique Pelicot tichyseinblick.de/kolumnen/aus… 92 Mal wurde Gisèle Pelicot vergewaltigt. Ihr eigener Ehemann hatte sie mit Hilfe von Medikamenten bewusstlos gemacht, um sich selbst an ihr zu vergehen und dies zu filmen. Schließlich ging er dazu über, andere Männer einzuladen, es ihm gleichzutun. Über 70 Männern lieferte er seine Frau über einen Zeitraum von neun Jahren aus; 51 konnten
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Die Vergewaltigungen von Mazan: 20 Jahre Haft fĂĽr Dominique Pelicot

Er hatte seiner Frau Medikamente verabreicht, um sie wehrlos zu machen, sie vergewaltigt und andere Männer dazu eingeladen, es ihm gleichzutun. 51 von über 70 Tätern konnten identifiziert werden.
Anna Diouf (Tichys Einblick)

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Abschiebekampagne in Österreich? de.rt.com/oesterreich/230089-a… Österreich prüft nach dem Sturz des Assad-Regimes den Schutzstatus von bis zu 40.000 syrischen Flüchtlingen, was eine Verschärfung der Asylpolitik signalisiert, jedoch angesichts der weiterhin instabilen Lage in Syrien rechtlich und politisch umstritten ist. #news #press

Abschiebekampagne in Ă–sterreich?

Österreich prüft nach dem Sturz des Assad-Regimes den Schutzstatus von bis zu 40.000 syrischen Flüchtlingen, was eine Verschärfung der Asylpolitik signalisiert, jedoch angesichts der weiterhin instabilen Lage in Syrien rechtlich und politisch umstrit…
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#news #press

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Düstere Vision von Überwachungsregime: „Plötzlich Staatsfeind“ von Imad Karim auf1.tv/nachrichten-auf1/duest… „Plötzlich Staatsfeind“: So lautet der Titel des neuen Films von Imad Karim, dessen Premiere am Samstag in Mannheim stattfand. Der libanesisch-deutsche Filmemacher entwirft darin den Orwell’schen Alptraum eines nicht allzu fernen Zensur- und Überwachungsstaates - der in Teilen wohl bereits Realität ist. Die

Düstere Vision von Überwachungsregime: „Plötzlich Staatsfeind“ von Imad Karim

Plötzlich Staatsfeind“: So lautet der Titel des neuen Films von Imad Karim, dessen Premiere am Samstag in Mannheim stattfand. Daniel Matissek hat die Premiere für AUF1 besucht.
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Blinken: USA haben mehr als 100 Milliarden Dollar für die Ukraine ausgegeben de.rt.com/international/230115… Wie US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch erklärte, haben die USA seit der Eskalation des Ukraine-Krieges mehr als 100 Milliarden Dollar an Militär- und Finanzhilfe für die Ukraine bereitgestellt. Der Großteil des Geldes ging an die amerikanische Rüstungsindustrie, so der US-Außenminister. #news #press

Blinken: USA haben mehr als 100 Milliarden Dollar fĂĽr die Ukraine ausgegeben

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Habeck blamiert: Mehrheit will Weidel im Kanzler-Duell!💥 journalistenwatch.com/2024/12/… Startschuss für den Wahlkampf und AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel ist so beliebt wie nie! Schüler betteln um ein Selfie mit ihr … Direktlink zum Video #news #press

Habeck blamiert: Mehrheit will Weidel im Kanzler-Duell!💥 » Journalistenwatch

Startschuss fĂĽr den Wahlkampf und AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel ist so beliebt wie nie! SchĂĽler betteln um ein Selfie mit ihr ... Direktlink zum Video
Rasender Reporter (Journalistenwatch - Newswatch)
#news #press

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Gesetzesänderung zum Verfassungsgericht: Der problematische Hintergedanke einer Anti-AfD-Reform apollo-news.net/__trashed-25/ CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke haben am Donnerstag mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Reform der Artikel 93 und 94 des Grundgesetzes ...
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Gesetzesänderung zum Verfassungsgericht: Der problematische Hintergedanke einer Anti-AfD-Reform - Apollo News

Die Reform des Grundgesetzes, angeblich zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor „extremistischen Kräften“, ermöglicht es, die AfD von der Richterwahl auszuschließen.
Jonas Aston (Apollo News)
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Metro-Chef: Versorgungssicherheit bei Lebensmitteln in Gefahr de.rt.com/europa/230097-metro-… Nachdem es längere Zeit brauchte, bis die Folgen der Russlandsanktionen und der Klimapolitik für die Industrie eingestanden wurden, taucht jetzt auch das Thema Lebensmittelsicherheit auf – ausgerechnet durch den Chef eines der größten Einzelhandelsunternehmen. #news #press

Metro-Chef: Versorgungssicherheit bei Lebensmitteln in Gefahr

Nachdem es längere Zeit brauchte, bis die Folgen der Russlandsanktionen und der Klimapolitik für die Industrie eingestanden wurden, taucht jetzt auch das Thema Lebensmittelsicherheit auf – ausgerechnet durch den Chef eines der größten Einzelhandelsun…
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Der neue Trend: Frauen belästigen, filmen, auf TikTok senden danisch.de/blog/2024/12/19/der… Die bei NiUS meinen, das sei ein neuer Trend, dass Migranten hier Frauen belästigen, begrapschen, küssen, das filmen und auf Tiktok hochladen. Wenn Feministinnen das unbedingt so haben wollten … ich werde mich hüten, etwas dagegen zu sagen und als Rassist, islamophob oder sowas hingestellt zu werden. Man wollte das unbedingt so haben.

Der neue Trend: Frauen belästigen, filmen, auf TikTok senden

Die bei NiUS meinen, das sei ein neuer Trend, dass Migranten hier Frauen belästigen, begrapschen, küssen, das filmen und auf Tiktok hochladen. Wenn Feministinnen das unbedingt so haben wollten ...
Danisch.de

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Kassenbeiträge gehen durch die Decke: Versagen von Scholz und Lauterbach tichyseinblick.de/daili-es-sen… Wie viel Erhöhung darf es denn sein? Über den Sommer berichtete TE von einer anstehenden Erhöhung der Kassenbeiträge zum Jahreswechsel um voraussichtlich 0,5 Prozentpunkte. Da taten das manche Journalisten noch als Panikmache ab. Im Herbst räumte selbst Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ein, es würden im Schnitt sogar 0,8

Kassenbeiträge gehen durch die Decke: Versagen von Scholz und Lauterbach

Die Wahlkämpfer überbieten sich derzeit mit Geldversprechen. Allen voran Kanzler Olaf Scholz, der 2 Cent auf die Salatgurke erlassen will. Derweil schlägt die Realität hinter den Versprechen durch - mit voller Wucht.
Sofia Taxidis (Tichys Einblick)

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Höchster Wert seit Sowjetzeiten – Russland verzeichnet Rekord bei Düngemittelausfuhren de.rt.com/international/230053… Russland wird im Jahr 2024 einen Exportrekord bei Düngemitteln erreichen, wobei drei Viertel der Ausfuhren an befreundete Länder gehen, so die Hersteller. Nach Ansicht von Experten habe das Land bei den Düngemittelausfuhren das Niveau der Sowjetzeiten erreicht. #news #press

Höchster Wert seit Sowjetzeiten – Russland verzeichnet Rekord bei Düngemittelausfuhren

RT DE (RT)
#news #press

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Schönbohm-Prozeß So verdreht Böhmermann die Wahrheit über seine Niederlage jungefreiheit.de/kultur/medien… Das Landgericht München gibt Ex-BSI-Chef Schönbohm im Streit mit Böhmermann recht. Doch der ZDF-Agitator tut so, als sei es umgekehrt. Jetzt werden „personelle Konsequenzen“ gefordert.
Dieser Beitrag Schönbohm-Prozeß So verdreht Böhmermann die Wahrheit über seine Niederlage wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

So verdreht Böhmermann die Wahrheit über seine Niederlage

Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)

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"Jury nullification (US/UK)[..]jury in a criminal trial gives a not guilty verdict regardless of whether they believe a defendant has broken the law[..]reasons may include[..]law itself is unjust[..]prosecutor has misapplied the law[..]punishment for breaking the law is too harsh[..]general frustrations with the criminal justice system[..]due to their own prejudices in favor of the defendant[..]jury has an absolute right to return any verdict it chooses"

en.wikipedia.org/wiki/Jury_nul…


when a jury finds a defendant not guilty because they disagree with a law or its punishment

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