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Vorgezogene Neuwahlen: Das sind die Probleme de.rt.com/inland/225254-vorgez… Wahlen, so schnell wie möglich? Eine verständliche Forderung. Aber wie schnell sind Wahlen überhaupt möglich? Das erkennt man nur, wenn man sich mit einigen technischen und juristischen Fragen beschäftigt. "So schnell wie möglich" ist später, als die meisten erwarten. #news #press

Vorgezogene Neuwahlen: Das sind die Probleme

RT DE (RT)
#news #press

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„Horror-Clown“ – Kebekus singt im ARD Hasstirade gegen Trump apollo-news.net/horror-clown-k… Bei Caroline Kebekus muss der Schmerz tief sitzen – Donald Trump ist designierter Präsident der Vereinigten Staaten. Offenbar so tief, ...
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„Horror-Clown“ - Kebekus singt in der ARD eine Hasstirade gegen Trump - Apollo News

Carolin Kebekus verarbeitet ihren Frust über Donald Trump in ihrer ARD-Show mit einem Song, in dem sie den US-Präsidenten als „Horror-Clown“, „Sexist“ und „Rassist“ bezeichnete.
Redaktion (Apollo News)
#news #press

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Der dubiose Brief der Bundeswahlleiterin – und ein Vorwurf, der dem Kanzler das Amt kosten könnte apollo-news.net/der-dubiose-br… Eine kurzfristige Neuwahl sei aus Sicht der Bundeswahlleiterin kein Problem – ein Sprecher sah keine besondere Herausforderung bei kurzfristiger Ansetzung. ...
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Der dubiose Brief der Bundeswahlleiterin - und ein Vorwurf, der den Kanzler das Amt kosten könnte - Apollo News

Plötzliche Kehrtwende: Erst erklärte die Bundeswahlleiterin eine kurzfristige Neuwahl für unproblematisch, einen Tag später warnt sie mit dramatischen Worten vor den Risiken. Das spielt Scholz irritierend passend in die Karten.
Henry Behrens (Apollo News)

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Wir freuen uns! Denn bis jetzt haben sich schon über 1.000 Bibliotheken für die Nacht der Bibliotheken registriert, die am 4. April 2025 bundesweit stattfindet! Seid dabei und registriert auch eure Bibliothek unter nachtderbibliotheken.de/ und meldet eure Veranstaltungen und Aktionen für die Nacht der Bibliotheken an!

#NachtDerBibliotheken #BibNacht #Bibliotheken

Schon über 1000 Bibliotheken sind dabei! 4.4.2025 Nacht der Bibliotheken Logo Deutscher Bibliotheksverband

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Nacht der Bibliotheken am 04.04.2025: „Wissen. Teilen. Entdecken.“ Veranstaltungen ✓ Workshops ✓ Lesungen ✓ Führungen ✓ Entdecken Sie Ihre Bibliothek neu!
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#bibliotheken #nachtderbibliotheken #bibnacht

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Bericht: USA verlegen einen weiteren strategischen Bomber nach Europa de.rt.com/international/225260… Britische Luftfahrtexperten schätzen, dass seit Anfang des Monats mindestens drei US-B-52 in das Land gekommen sind. Die B-52 wurde 1952 in Dienst gestellt und ist nach wie vor eine der Säulen von Washingtons nuklearer Triade. Weitere werden auch erwartet. #news #press

Bericht: USA verlegen einen weiteren strategischen Bomber nach Europa

RT DE (RT)
#news #press

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Erdogan: Trump soll Israel zur Einstellung seiner Kriegsanstrengungen in der Region bewegen de.rt.com/der-nahe-osten/22521… Der türkische Präsident Erdogan hat den designierten US-Präsidenten Donald Trump zur Einhaltung seiner Wahlversprechen mit Blick auf die Kriege im Gazastreifen und im Libanon aufgefordert. #news #press

Erdogan: Trump soll Israel zur Einstellung seiner Kriegsanstrengungen in der Region bewegen

RT DE (RT)
#news #press

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Sensitiver Inhalt

#frankfurt #openstreetmap

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Dass #Merz und die #CDU/#CSU schnellstmöglich #Neuwahlen wollen und von der Notwendigkeit einer stabilen Regierung reden, ist strategisch nachvollziehbar, aber sachlich falsch und gefährlich:

1️⃣ Die Regierung ist stabil - dafür sorgt das #Grundgesetz.

2️⃣ Wir brauchen ein stabiles Parlament, das wichtige Beschlüsse vor Neuwahlen fassen muss (v.a. Staatshaushalt 2025 und Sicherung des Bundesverfassungsgerichts). Das wäre im Wahlkampf völlig unrealistisch.

(1/2)

#Scholz #AmpelAus #Bundestag

#Scholz #CDU #grundgesetz #merz #bundestag #Neuwahlen #ampelaus
Als Antwort auf Michael Hein

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Michael Hein

3️⃣ Wahlen extrem kurzfristig über Weihnachten und Jahreswechsel vorzubereiten, wäre eine Überforderung für die Verwaltungen, für außerparlamentarische Parteien und letztlich eine (weitere!) Gefahr für unsere #Demokratie! Das sollten auch #Merz und die #CDU/#CSU nicht wollen wollen.

(2/2)

#Neuwahlen #Scholz #Bundestag #Vertrauensfrage

spiegel.de/politik/deutschland…


Nach dem Ampelbruch: Bundeswahlleiterin warnt vor »unabwägbaren Risiken« bei einer Neuwahl im Januar

Olaf Scholz peilt Neuwahlen im März an, die Opposition drängt auf einen deutlich früheren Termin. Nun aber erhält der Kanzler Unterstützung von der Bundeswahlleiterin. Die sieht nach SPIEGEL-Informationen eine schnelle Abstimmung kritisch.
Florian Pütz (DER SPIEGEL)
#Demokratie #Scholz #CDU #merz #bundestag #Neuwahlen #vertrauensfrage

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Bundeswahlleiterin erklärt: Schnelle Neuwahl kaum möglich wegen mangelndem Papier apollo-news.net/kein-druckerpa… Am Donnerstag hieß es noch, eine kurzfristige Neuwahl sei aus Sicht der Bundeswahlleiterin kein Problem. Am Freitagnachmittag ist plötzlich alles ...
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Bundeswahlleiterin erklärt: Schnelle Neuwahl kaum möglich wegen mangelndem Papier - Apollo News

In einem Brief warnt Bundeswahlleiterin Ruth Brand vor den Risiken einer zügig angesetzten Neuwahl. Die Beschaffung von Papier sei in der heutigen Zeit „eine große Herausforderung“.
Henry Behrens (Apollo News)
#news #press

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