USA verhängen "härteste" Sanktionen gegen russisches Öl – Ölpreise auf Viermonatshoch de.rt.com/international/232678… Die jüngsten Sanktionen der USA gegen den russischen Energiesektor zeigen bereits Wirkung: Die Ölpreise auf den Weltmärkten sind so stark gestiegen wie seit Monaten nicht mehr. Auch die Aktien von Gazprom Neft legen zu – und womöglich könnte das nicht die letzte Überraschung sein. #news #press
"Von einem alten Mann zum anderen: Komm zur Besinnung! Wie kommst du auf die Idee, dass die Kanadier jemals das beste Land der Welt aufgeben wĂĽrden, um Teil der Vereinigten Staaten zu werden?"
Ferner bezeichnete der ehemalige Premierminister Trumps Äußerungen zur Einverleibung Kanadas als "völlig inakzeptable Beleidigungen und beispiellose Bedrohungen unserer Souveränität".
"Wir mögen ruhig, sanft und freundlich erscheinen. Aber täuschen Sie sich nicht – wir haben Rückgrat und Stärke", betonte der erfahrene Politiker und forderte die kanadischen Regierungsvertreter auf allen Ebenen auf, Führungsstärke zu zeigen.
Seit seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am 5. November hat Donald Trump wiederholt die Idee einer Übernahme Kanadas ins Spiel gebracht und gleichzeitig damit gedroht, einen Zoll von 25 Prozent auf Waren zu erheben, die die Grenze überqueren, um angeblich unfaire Handelsüberschüsse auszugleichen.
In einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social veröffentlichte der designierte Präsident vergangenen Dienstag eine Karte, die die USA und Kanada als ein einziges Land zeigt, wobei der Name "United States" auf dem gesamten Gebiet prangt. Am selben Tag erklärte Trump gegenüber Reportern, Washington könne seine "wirtschaftliche Macht" einsetzen, um seinen nördlichen Nachbarn einzugliedern.
Auf Trumps Ă„uĂźerungen reagierte der scheidende Premierminister Justin Trudeau mit einem Beitrag auf X (ehemals Twitter):
"Es gibt nicht den Hauch einer Chance, dass Kanada Teil der Vereinigten Staaten wird."
Auch Pierre Poilievre, der Vorsitzende der oppositionellen Konservativen Partei, wies Trumps Vorschläge entschieden zurück und erklärte:
"Kanada wird niemals der 51. Bundesstaat. Punkt. Wir sind ein großartiges und unabhängiges Land."
Volksbefragung in Österreich: Kärnten sagt „Nein“ zu neuen Windrädern apollo-news.net/volksbefragung… In Kärnten, dem südlichsten Bundesland Österreichs, hat eine Mehrheit der Bevölkerung in einer Volksbefragung für ein Verbot neuer Windkraftanlagen gestimmt. ... The post Volksbefragung in Österreich: Kärnten sagt „Nein“ zu neuen Windrädern appeared first on Apollo News. #news #press
Bei einer Volksbefragung im österreichischem Bundesland Kärnten hat sich die Mehrheit der Wähler für ein Verbot neuer Windkraftanlagen ausgesprochen. Die FPÖ fordert nun eine Verankerung des Verbots in der Landesverfassung.
Inflation zieht weiter an: Fleisch- und Milchprodukte immer teurer de.rt.com/inland/232685-inflat… Die Teuerung bei Fleisch, Obst, Gemüse und Milchprodukten belastet die Verbraucher enorm: Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im November 2024 um 4,1 Prozent höher als im November 2023, für Rinder musste man am Markt sogar über ein Fünftel mehr bezahlen. #news #press
Die Teuerung bei Fleisch, Obst, Gemüse und Milchprodukten belastet die Verbraucher enorm: Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im November 2024 um 4,1 Prozent höher als im November 2023, für Rinder musste man am Markt sogar über ein…
Der Multimilliardär Elon Musk hat die Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, am 9. Januar 2025 auf seinem Nachrichtendienst X interviewt und die Partei mit den Worten "Nur die AfD kann Deutschland retten" zur Wahl empfohlen. Dasselbe hatte er bereits am 29. Dezember 2024 in einem Gastbeitrag in der Welt am Sonntag geschrieben. Empörung in Politik und Medien: Musk habe damit in unzulässiger, womöglich rechtswidriger Weise Einfluss auf die Wahlen zum Deutschen Bundestag genommen, so heißt es. Der Deutsche Bundestag und die EU prüfen, ob sich Musk strafbar gemacht hat.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hält die Aussagen von Musk in dem Welt-Artikel für "übergriffig und anmaßend". In einem Interview sagte er: "Ich kann mich nicht erinnern, dass es in der Geschichte der westlichen Demokratien einen vergleichbaren Fall der Einmischung in den Wahlkampf eines befreundeten Landes gegeben hat (…) Stellen wir uns einen kurzen Augenblick die – berechtigte – Reaktion der Amerikaner auf einen vergleichbar einseitigen Beitrag eines namhaften deutschen Unternehmers in der New York Times zugunsten der Wahl eines Außenseiters im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf vor."
Ähnlich verhalten sich die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken. Klingbeil verglich Musk mit Putin: "Elon Musk versucht nichts anderes als Wladimir Putin. Beide wollen unsere Wahlen beeinflussen und unterstützen gezielt die Demokratiefeinde der AfD. Sie wollen, dass Deutschland geschwächt wird und ins Chaos stürzt." Er wandte sich gegen Desinformation und forderte "rechtliche Instrumente gegen Fake News": "Wir müssen noch viel offensiver werden und die Macht der großen Internet-Plattformen wie Musks Kurznachrichtendienst X wirksam begrenzen. Hier versucht ein Tech-Milliardär seinen Einfluss zu nutzen, um den Gang der Weltpolitik zu beeinflussen."
Unzulässige Wahlbeeinflussung
Zwar ist richtig, dass es sich bei den Aktivitäten Musks um eine anmaßende, unzulässige Wahlbeeinflussung handelt. Ein Oligarch, in diesem Fall der reichste Mensch der Welt, der in erster Linie seine eigenen Interessen verfolgt, mischt sich in innerstaatliche Angelegenheiten Deutschlands ein. Aber geschieht das nicht ständig durch Kapitalgeber, Nichtregierungsorganisationen sowie durch die CIA und NSA, die spitzeln, abhören und intervenieren. Haben sich die genannten Politiker jemals darum gekümmert? Insofern mutet ihre Empörung heuchlerisch und verlogen an.
Esken sprach von einer "wehrhaften Demokratie", die "nicht käuflich" sei. Und weiter: "Wer unsere Wahl von außen zu beeinflussen versucht, wer eine antidemokratische, menschenfeindliche Partei wie die AfD unterstützt, sei die Einflussnahme staatlich organisiert aus Russland oder durch die geballte Geld- und Medienmacht von Elon Musk und seinen Milliardärsfreunden im Konzernvorstand von Springer, der muss mit unserem harten Widerstand rechnen." Dass jeweils ein gehässiger Seitenhieb auf Russland erfolgt, ist in der Berliner Politik inzwischen gang und gäbe.
Esken lobte das Verhalten der Welt-Redakteure, die gegen die Veröffentlichung des Artikels protestiert hatten: "Die Debatte und die teils harten Reaktionen, die die Veröffentlichung dieses Gastbeitrags auch in den Redaktionen ausgelöst hat, sind ein Hoffnungszeichen für die Widerstandskraft unserer unabhängigen Medien und unserer Demokratie."
Die Angriffe Musks gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilte Esken als "niveaulose Angriffe". Sie seien "eine würdelose Grenzüberschreitung" und zeigten Musks "Respektlosigkeit gegenüber unserer Demokratie". Offensichtlich hatte Esken vergessen, dass sie in der Corona-Krise Impfverweigerer als "Covidioten" bezeichnet hat.
Viele Politiker wenden sich gegen Hass und Hetze im Internet, aber nicht gegen Diffamierungen, Hass und Hetze, soweit es gegen Russland, kritische Menschen und die AfD geht. Der russische Präsident Wladimir Putin darf Verbrecher, Mörder oder Autokrat genannt werden, Andersdenkenden dürfen Bankkonten gesperrt und bei einer Demonstration selbst ernannter Verteidiger der Demokratie durfte skandiert werden "Ganz Berlin hasst die AfD".
Wissenschaftler und Gewerkschafter melden sich zu Wort
Auf der ersten Seite meiner Tageszeitung Göttinger Tageblatt vom 11. Januar 2025 lautet die Überschrift eines Artikels: "Hochschulen legen ihre X-Accounts still". Ich lese: "Zu viel Hass, Desinformation und Manipulation – mehr als 60 Hochschulen und Forschungsinstitute deutschlandweit legen ihre Accounts auf der Plattform X still. Die aktuelle Ausrichtung der Plattform sei nicht vereinbar mit den Grundwerten der beteiligten Institutionen wie Weltoffenheit, Transparenz und demokratischer Diskurs."
Weiter heißt es in dem Artikel: "Die jüngsten Veränderungen auf X von der algorithmischen Verstärkung rechtspopulistischer Inhalte bis zur Einschränkung der Reichweite seien für die Organisationen unvertretbar. 'Die Werte, die Vielfalt, Freiheit und Wissenschaft fördern, sind auf der Plattform nicht mehr gegeben.' Der gemeinsame Austritt solle ein Zeichen 'für eine faktenbasierte Kommunikation und gegen antidemokratische Kräfte' setzen." Ja werden denn diese beschworenen Werte auf anderen Plattformen gepflegt? Verstärken und propagieren sie nicht auch populistische und ideologische Inhalte, wenn auch mit anderer Zielsetzung?
Ich würde gerne wissen wollen, was sich diese Leute denken, die als "wissenschaftliche Experten" das große Wort führen und meinen, die Wahrheit zu vertreten, während sie willfährig nachbeten, was ihnen von der zumeist aus Washington gesteuerten Politik vorgesagt wird. In der Corona-Krise hat sich gezeigt, wie bescheiden es um ihre Wissenschaftlichkeit und ihr Demokratieverständnis steht.
Nach einschlägigen Erfahrungen wundere ich mich auch nicht, dass die Gewerkschaft Verdi und die Lehrergewerkschaft Erziehung und Wissenschaft ihre X-Accounts gekündigt haben. In einer Mitteilung vom 9. Januar 2025 ist zu lesen, X sei ein "Forum für die Verbreitung von rechtsextremistischen Positionen, von Hass und Hetze, von Demokratiefeindlichkeit und Desinformation". Anlass war das Live-Gespräch zwischen Musk und Weidel.
Parteiverbot fĂĽr die AfD?
Wieder wird von einigen Politikern ein Verbot der AfD ins Gespräch gebracht. Aber über diese Partei mag man denken, was man will, die AfD ist eine zugelassene Partei, die nur durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts verboten werden kann. Soweit das nicht geschieht, gilt das Parteienprivileg des Artikels 21 des Grundgesetzes auch für die "mit allgemein erlaubten Mitteln arbeitende parteioffizielle Tätigkeit der Funktionäre und Anhänger", wie das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung vom 21. März 1961 festgestellt hat. (siehe BVerfG E 12, 296, 306)
Weiter führte das BVerfG aus: "Ihre Tätigkeit ist durch das Parteienprivileg auch dann geschützt, wenn ihre Partei durch eine spätere Entscheidung des BVerfG für verfassungswidrig erklärt wird (…) Die Anhänger und Funktionäre einer solchen Partei handeln, wenn sie die Ziele ihrer Partei propagieren und fördern, sich an Wahlen beteiligen, im Wahlkampf aktiv werden, Spenden sammeln, im Parteiapparat tätig sind oder gar als Abgeordnete sich um ihren Wahlkreis bemühen, im Rahmen einer verfassungsmäßig verbürgten Toleranz. Das Grundgesetz nimmt die Gefahr, die in der Gründung oder Tätigkeit einer solchen Partei bis zur Feststellung ihrer Verfassungswidrigkeit besteht, in Kauf."
Diese Entscheidung, die in der Vergangenheit von manchen Gerichten aus ideologischen Gründen ignoriert wurde, betraf seinerzeit die KPD, aber sie hat selbstverständlich auch für jede andere Partei Geltung. Denn für die rechtliche Bewertung der Zulassung einer Partei und für deren Tätigkeit ist es unerheblich, ob sie dem rechten oder linken Spektrum angehört. (Weiteres dazu: "Niemand soll hungern, ohne zu frieren", Wolfgang Bittner, Verlag zeitgeist 2024, S. 178)
Zweierlei MaĂź
Die Angriffe gegen Elon Musk, der sich in innerstaatliche Angelegenheit nicht nur in Deutschland einmischt, entbehren jeglicher politischen Stringenz, sie sind scheinheilig. Sollten Merz, Klingbeil, Esken und andere wirklich nicht wissen, dass der Multimilliardär Bill Gates seit Längerem Einfluss auf die deutsche Politik nimmt, indem er willfährige Medien wie Spiegel Online und Die Zeit, aber auch Forschungsinstitute und Unternehmen sponsert? (Weiteres dazu: "Deutschland – verraten und verkauft", Wolfgang Bittner, Verlag zeitgeist 2021, S. 220)
Gates durfte sogar im deutschen Fernsehen auftreten. Ebenfalls sehr aktiv in politischer Einflussnahme – um nur einen weiteren Fall von vielen zu nennen – ist der US-amerikanische Investor und Multimilliardär George Soros mit seinen Stiftungen.
Aber soweit die ideologische Ausrichtung stimmt, nimmt im sogenannten Wertewesten niemand AnstoĂź daran. Vergessen ist, dass Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel in den US-Medien Wahlkampf gegen Donald Trump betrieb, und dass zahlreiche deutsche Politiker und Politikerinnen Propaganda fĂĽr Hillary Clinton, Joe Biden und Kamala Harris machten.
Gelassenheit ist angesagt
Wenn allerdings Alice Weidel, die hin und wieder gute Reden im Bundestag hält, Hitler "kommunistisch" nennt, Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel als "Sozialistin" bezeichnet und von einer "sowjetischen Europäischen Union" spricht, zeugt das von einer grundlegenden politischen Verwirrtheit. Insofern hat sie sich und ihrer Partei mit ihrem spektakulären Auftritt keinen Gefallen getan.
Erfreulich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki wie auch einige andere Politiker zur Gelassenheit rieten. Scholz sagte, Meinungsfreiheit gelte auch für Multimilliardäre, und "dass man Dinge sagen kann, die nicht richtig sind und keinen guten politischen Ratschlag beinhalten". Kubicki ist der Ansicht, dass sich die Tesla-Fahrer in Deutschland nicht "von dieser Meinungsäußerung in ihrer Wahlentscheidung beeinflussen lassen". Eventuell könnte das auch auf die ehemaligen Montagsdemonstranten, die Covid-Verweigerer und manch andere kritische Bürger zutreffen.
Wahlkampfflyer der AfD: Ermittlungen wegen „Abschiebetickets“ apollo-news.net/wahlkampfflyer… Die Kriminalpolizei Karlsruhe ermittelt gegen den Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) in der Region. Laut Berichten der Badischen Neuesten ... The post Wahlkampfflyer der AfD: Ermittlungen wegen „Abschiebetickets“ appeared first on Apollo News. #news #press
Mit Flugblättern, die an Bordkarten erinnern und die Aufschrift „Abschiebeticket“ tragen, macht die AfD in Karlsruhe Wahlkampf. Jetzt ermittelt die Polizei gegen Kreisverband wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Die Europäische Kommission hat sich besorgt über Berichte über einen vereitelten ukrainischen Drohnenangriff auf eine Gaspipeline geäußert, die mehrere Mitgliedsstaaten der EU versorgt.
Moskau teilte am Montag mit, dass die Kiewer Streitkräfte am Wochenende neun mit Sprengstoff beladene Drohnen gestartet hätten, die einen Abschnitt der TurkStream-Pipeline in Südrussland zum Ziel hatten. Die Drohnen seien rechtzeitig abgeschossen worden.
Die 2010 in Betrieb genommene Pipeline, die eine jährliche Kapazität von 31,5 Milliarden Kubikmetern Erdgas hat, pumpt russischen Brennstoff in die Türkei und von dort aus weiter nach Ungarn, Serbien, Bulgarien, die Slowakei, Bosnien und Herzegowina sowie Griechenland.
Während eines Pressegesprächs am Montag erklärte die Kommissionssprecherin für Energie, Klima und Umwelt, Anna-Kaisa Itkonen, dass "natürlich jeder Angriff auf die Energieinfrastruktur besorgniserregend ist".
"Wir hatten heute keine besonderen Kontakte mit der ukrainischen Seite zu diesem Thema, aber natĂĽrlich beobachten wir die Situation in Bezug auf alle Fragen der Versorgungssicherheit in der Ukraine, in Moldawien und in unseren Mitgliedsstaaten", fĂĽgte sie hinzu.
Wie das russische Verteidigungsministerium am Montag mitteilte, wurden die Kamikaze-Drohnen in der Nähe der Gasverdichterstation Russkaja in der Nähe des Dorfes Gai-Kodsor in der russischen Region Krasnodar abgeschossen. Die Anlage spielt eine Schlüsselrolle für den Betrieb der TurkStream-Pipeline. Russische Militärvertreter erklärten, der Angriffsversuch Kiews habe darauf "abgezielt, die Gaslieferungen an die europäischen Länder zu stoppen".
Während der Angriff weitgehend abgewehrt wurde, stürzte eine Drohne in der Nähe einer Gaskompressorstation ab und verursachte kleinere Schäden, die nach Angaben des russischen Militärs vom Personal der Anlage schnell behoben werden konnten. Der Vorfall habe keine Unterbrechung der Lieferungen verursacht, heißt es in der Erklärung.
Es ist nicht das erste Mal, dass Moskau Kiew beschuldigt, die TurkStream-Pipeline sabotieren zu wollen.
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto kommentierte den Angriff am Montag in einem Facebook-Post und bezeichnete die Pipeline als eine Leitung, die seit Jahren zuverlässig funktioniere und die sich als "unverzichtbar für die Versorgung Ungarns mit Erdgas" erwiesen habe.
"Wir erwarten von allen, dass sie die Sicherheit und Funktionsfähigkeit dieses Transportweges respektieren", so der Diplomat weiter.
Im vergangenen Jahr weigerte sich Kiew, einen mehrjährigen Vertrag mit Moskau zu verlängern, der den Transit russischen Gases durch ukrainisches Gebiet nach Mittelosteuropa erlaubte. Die Verbraucherländer, darunter Ungarn und die Slowakei, kritisierten diese Entscheidung und warfen der ukrainischen Führung vor, eine Energiekrise herbeizuführen, um ihre politischen Ziele zu erreichen.
Martina Navratilova: Das WADA-System gehört vernichtet de.rt.com/international/232734… Das System der Anti-Doping-Agentur WADA "stinkt" – und muss zerstört werden. Diese Botschaft kam von der Tennislegende Martina Navratilova, als sie auf die jüngsten Dopingskandale der Agentur einging. #news #press
wie lange gibt's in der EU nen Öl und Gas embargo, sorry aber auch die anderen Länder hatten mehr als genug Zeit sich Alternativen zu suchen. Ich denke mal das die Ukraine es etwas anders sieht. Sie drehen zwar Staaten, die sich nicht um alternative Lösungen bemüht haben, den Gasharn ab, aber gleichzeitig auch Putin nen gewaltigen Geldharn. Die Ukraine kämpfen lassen, als Puffer vor Europa, aber Putin mit Öl und Gaskäufen finanzieren, ist in meinen Augen nicht mal mehr scheinheilig.
da hast Du recht, da ist unsere Meinung so weit auseinander, das wir das Besser nicht Diskutieren
Meiner Meinung nach gibt es keine billige Ausrede und keine Begründung für einen Massenmord. Nichts anderes ist der Beginn eines Krieges. Die geplante Tötung und billigend in kaufnahme der Tötung von unzähligen Zivilisten, aus niederen Beweggründen.
Das gilt fĂĽr jeden der einen Krieg beginnt.
Ein angegriffener hat das Recht sich zu verteidigen.
Der Rest ist Dein Frame der Interpretation und das macht es mit dem Satz noch etwas spannender.
"Auf die Schnauze hauen"
Also, spirituell bist Du allemal, denn wir haben den Zykly der blauen Nacht, die pure Gewalt, die pure archaische Männlichkeit, die mit dem Kopf durch die Wand geht.
Es ist aber auch die Zeit für Intuition und Träume.
Der Initialmotor einer Idee, die gerade vier weitere Punkte zur Reife gebracht werden kann.
ich entstammen einer Handwerker Familie und bin auf den Doorf gross geworden. Ich bevorzuge eine Klahre und möglichst deutliche Sprache
Ich denke aber nicht, daß wir in einer Zeit der Träume leben, ganz im Gegenteil. Wir leben in einer Zeit, in der die Träumer entlich aufwachen müssen, sonst werden sie von der Realität gnadenlos nieder gewalzt. Wie weit man in der heutigen Zeit mit träumen und ja keinem auf die Füsse treten kommt, erleben wir Täglich.
Darum ging es ja gar nicht und Du weichst sofort ab.
Ich muss jetzt aber ins Heim, Deine Kollegen ohne Bezahlung unterstĂĽtzen, was seit dem Diebstahl an den Kassen Arbeit/Soziales noch dringender ist und heute Abend noch meinen Hauptberuf machen, wo man mir gerade 10k Gelder aus gleich grĂĽnden gestohlen hat.
...aber ich nach es trotzdem gerne, allerdings nicht fĂĽr Kriege der USA - dazu hab ich einen zu starken Studienhintergrund
nicht aus der Form, nur erschöpft, müde und komplett frustriert und dessillusioniert. Von Natur aus denk ich kreutz und quer und kombiniere unterschiedliche Gedankengänge. Oft ist das Ergebnis nicht uninteressant, aber auch genau so oft am Ende komplett neben dem Thema. Dann brauch ich nen sanften Rippenstoss
Eine Woche bis zur Amtseinführung: Das ist Trumps Kabinett apollo-news.net/eine-woche-bis… In einer Woche ist es so weit, Donald Trump übernimmt dann die Amtsgeschäfte des noch amtierenden US-Präsidenten Joe Biden. Mittlerweile ... The post Eine Woche bis zur Amtseinführung: Das ist Trumps Kabinett appeared first on Apollo News. #news #press
In zehn Tagen übernimmt Trump die Amtsgeschäfte in den USA. Sein dafür zusammengestelltes Kabinett ist unorthodox: Er setzt auf Überparteilichkeit und weniger auf etablierte Politiker.
Zwei ehemalige britische Verteidigungsminister erklärten am Sonntag gegenüber dem Telegraph, dass britische Truppen als Friedensstifter in die Ukraine entsandt werden sollten, wenn der Konflikt auf diplomatischem Wege gelöst werde.
Großbritanniens Premierminister Keir Starmer plant Berichten zufolge einen Besuch in Kiew, um über die Entsendung britischer Truppen im Falle eines Waffenstillstands zu sprechen. Der ukrainische Regierungschef Wladimir Selenskij hat bestätigt, dass er das Thema bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister ansprechen wird.
"Britische Truppen, die zu einer Nachkriegs-Friedenstruppe beitragen, wären zweifellos ein willkommener Schritt, aber sie kratzen kaum an der Oberfläche dessen, was die Ukraine wirklich braucht", sagte Grant Shapps, der von 2023 bis 2024 britischer Verteidigungsminister war, gegenüber dem Telegraph.
Das Vereinigte Königreich "muss jetzt die Führung übernehmen und der Ukraine einen mutigen und unerschütterlichen Weg zur NATO-Mitgliedschaft anbieten", fügte er hinzu. Dass sich Moskau auf kein Friedensabkommen einlassen wird, das eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine nicht kategorisch ausschließt, ließ Shapps dabei unerwähnt.
Die Idee, Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden, wurde erstmals vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Februar 2024 vorgeschlagen. Er stellte zur Diskussion, dass europäische Staaten Truppen entsenden könnten, um die Sicherheit im Land während eines Waffenstillstands zu gewährleisten und den Friedensprozess zu unterstützen.
Selenskij zeigte sich offen für diese Idee und erklärte, dass internationale Friedenstruppen eines der besten Instrumente sein könnten, um Russland zum Frieden zu zwingen.
Einige europäische Politiker haben jedoch zur Vorsicht gemahnt. Der finnische Präsident Alexander Stubb warnte vor übereilten Entscheidungen bezüglich einer Friedensmission in der Ukraine. Er betonte, dass ein solcher Schritt zu einer Eskalation führen könnte.
Das Vereinigte Königreich strebe ein diplomatisches Ende des Konflikts an, das die Interessen Kiews schütze, so Gavin Williamson, der von 2017 bis 2019 britischer Verteidigungsminister war. Mit Blick auf mögliche britische Truppen vor Ort in der Ukraine sagte er:
"Es wird notwendig sein, den Frieden und die Sicherheit der Ukraine zu untermauern, und das wird ein echtes, physisches Engagement erfordern."
Williamson verwies auf das zweite Minsker Abkommen, mit dem der Konflikt zwischen Kiew und den Volksrepubliken Donezk und Lugansk 2015 eingefroren wurde. Er erklärte, dass es "am Ende nicht viel wert war, da es zu einem heißen Konflikt kam." Im Falle eines Waffenstillstands müsse die Sicherheit der Ukraine "von der NATO oder von Ländern wie Großbritannien, die als verlässliche Partner angesehen werden können, unterstützt werden", fügte er hinzu.
Moskau hat betont, dass es bei einem Friedensschluss nicht zu einer Wiederholung der unglĂĽcklichen Minsker Vereinbarungen kommen dĂĽrfe. Hochrangige westliche und ukrainische Vertreter, darunter die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, haben inzwischen offen eingestanden, dass sie nie vorhatten, sich an diese Vereinbarungen zu halten, und die Zeit genutzt haben, um Kiew aufzurĂĽsten.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte letzten Monat, da Kiew sich weigere zu verhandeln, sei es "offensichtlich verfrüht, über alles andere zu sprechen, insbesondere über Friedenstruppen."
Erdrutschsieg für "Putins Pudel" bei Präsidentschaftswahl in Kroatien de.rt.com/europa/232674-erdrut… Mit einem klaren Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Kroatien konnte sich Zoran Milanović eine zweite Amtszeit sichern. Rund Dreiviertel der Wähler stimmten für den amtierenden Präsidenten, der sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausspricht. Das brachte ihm den Vorwurf ein, "prorussisch" zu sein. #news #press
Die Ölpreise haben ein Viermonatshoch erreicht, nachdem die USA ein umfangreiches Paket von Sanktionen gegen den russischen Energiesektor eingeführt haben. Nach Ansicht von Experten drohen diese Maßnahmen, das Angebot auf dem Weltmarkt erheblich zu verringern, was den Druck auf das bereits angespannte Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage erhöht hat. Das Internetportal RBK berichtet:
"Am Montag, den 13. Januar, stiegen die Brent-Futures um 1,35 US-Dollar auf 81,11 US-Dollar pro Barrel. Am Vortag hatte der Preis ein Tageshoch von 81,44 US-Dollar erreicht, den höchsten Stand seit Ende August. Die US-Rohölsorte West Texas Intermediate stieg um 1,40 US-Dollar auf 77,97 US-Dollar je Barrel, nachdem sie zuvor einen Höchststand von 78,32 US-Dollar erreicht hatte, den höchsten seit Anfang Oktober."
Zuvor hatten die USA neue Sanktionen gegen den russischen Energiesektor verhängt. Diese Maßnahmen seien "die bedeutendsten Sanktionen" in dieser Branche, erklärte Daleep Singh, Direktor des Nationalen Wirtschaftsrats der USA. Er schätzte, dass die neuen Sanktionen Russland "Milliarden von Dollar pro Monat" kosten werden.
Auf der Sanktionsliste stehen zwei der vier größten russischen Ölproduzenten (Gazprom Neft und Surgutneftegas), Dutzende von Ölfelddienstleistern und Händler in aller Welt, die mit russischem Öl handeln.
Wie das Weiße Haus erklärte, ist die US-Regierung der Ansicht, dass die antirussischen Sanktionen keine nennenswerten Auswirkungen auf den globalen Ölmarkt haben werden. Das nun schon den dritten Tag andauernde Chaos auf dem Weltmarkt widerlegt jedoch dieses Postulat.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat bereits erklärt, dass die neuen Sanktionen gegen den russischen Öl- und Gassektor die Weltmärkte destabilisieren, während die Nachrichtenagentur Reuters über die Folgen der neuen US-Sanktionen für China und Indien berichtete. Diese Länder werden gezwungen sein, mehr Öl aus dem Nahen Osten, Afrika und Amerika zu beziehen, was zu höheren Preisen und Frachtkosten führen wird, glauben die Experten der Agentur. Den Quellen von Reuters zufolge werden die neuen Sanktionen China und Indien dazu zwingen, sich aus dem Nahen Osten, Afrika und Amerika zu versorgen. Die Spotpreise für Rohöl aus dem Nahen Osten, Afrika und Brasilien sind in den letzten Monaten bereits gestiegen, da die Nachfrage aus China und Indien zugenommen hat und die russischen und iranischen Öllieferungen geschrumpft und teurer geworden sind, so die Experten weiter. Ein Vertreter eines indischen Raffinerieunternehmens bemerkte beispielsweise in einem Gespräch mit Reuters:
"Wir haben keine andere Wahl, als Rohöl aus dem Nahen Osten zu kaufen. Möglicherweise werden wir auch US-Rohöl kaufen müssen."
Wie aus einem Bericht der Agentur Bloomberg hervorgeht, sind der starke Anstieg der Ölpreise und die Aufregung auf dem Kraftstoffmarkt auf die schlechte Vorhersehbarkeit der aktuellen Situation zurückzuführen. So reagiert der Markt auf mögliche Unterbrechungen der Ölversorgung in der Welt. Auch die Gasnotierungen sind gestiegen, nachdem bekannt wurde, dass sich die europäischen Gasspeicher rasch leeren. Das Interessante: Die Aktien von Gazprom Neft reagierten trotz neu verhängter US-Sanktionen mit einem Anstieg. Auch die Aktien anderer Energieriesen, die von US-Sanktionen betroffen sind, legten zu.
Experten auf der ganzen Welt diskutieren nun über die Möglichkeiten, sich auf die neuen Sanktionen einzustellen, während Gazprom angibt, dass sich das Unternehmen seit mehreren Jahren darauf vorbereitet hat. Unternehmensvertreter erklärten:
"Das Unternehmen wird seine Tätigkeit weiterhin unter Wahrung der geschäftlichen Stabilität ausüben. Durch die Umsetzung von Projekten zur technologischen Souveränität gewährleistet das Unternehmen die Stabilität der Betriebsabläufe und Produktionsketten sowie die Zuverlässigkeit der Versorgung des Marktes und der Verbraucher."
Es ist unklar, wie lange der Öl- und Gasmarkt in Turbulenzen stecken wird, aber eines ist klar: Positive Szenarien sind kaum zu erwarten, und das für fast alle Länder der Welt. So betont beispielsweise die Nachrichtenagentur Bloomberg, dass das von der scheidenden Biden-Administration verhängte Sanktionspaket neue Turbulenzen befürchten lässt und die Marktstruktur der OPEC+ verändern könnte, da das Bündnis plant, nach einer Reihe von Verzögerungen noch in diesem Jahr mit einer Lockerung der Produktionsbeschränkungen zu beginnen. Während die Biden-Administration die Sanktionen als wichtiges Druckmittel bezeichnet, vertritt Moskau die Ansicht, dass die Maßnahmen darauf abzielen, dem nächsten US-Präsidenten Donald Trump ein "möglichst schweres Erbe" zu hinterlassen.
Eigentlich ist doch der Rassismus in dem Zusammenhang der, das die Rechten eingebĂĽrgerte Deutsche und deren Nachkommen nicht als Gleichwertig ansehen.
Einigung in Rekordzeit: ÖVP und FPÖ präsentieren Haushaltsplan apollo-news.net/einigung-in-re… Was den Verhandlern der gescheiterten Ampel-Gespräche in 100 Tagen nicht gelang, schafft Blau-Schwarz in 72 Stunden. Am Montag traten die ... The post Einigung in Rekordzeit: ÖVP und FPÖ präsentieren Haushaltsplan appeared first on Apollo News. #news #press
Was in den zähen Verhandlungen der Ampel-Parteien scheiterte, vollbrachten ÖVP und FPÖ in nur 72 Stunden: Eine Einigung über eine milliardenschwere Haushaltskonsolidierung. Die Koalition in spe hat sich klar gegen Steuererhöhungen positioniert.
Vorstöße im Donbass: Worauf bereitet sich Russlands Armee vor? de.rt.com/international/232731… Die Winterkampagne im Gebiet der Spezialoperation ist im vollen Gange. Die Initiative liegt fest bei den russischen Streitkräften, die das ukrainische Militär gleich an mehreren Abschnitten zurückdrängen. Kiew fehlt es an Personal. "RIA Nowosti" berichtet über die Lage an der Front. #news #press
JF-Exklusiv Nazi-Codes im Namen? So antwortet Philip Hopf auf absurden Vorwurf jungefreiheit.de/kultur/medien… „Hoss und Hopf“ sind unter den deutschen Podcastern eine große Nummer. Doch aufgepaßt! Stehen die ersten Buchstaben ihrer Nachnamen nicht für einen Nazi-Code? Das behauptet die „Berliner Morgenpost“. In der JF antwortet Philip Hopf auf die groteske Unterstellung. Dieser Beitrag JF-Exklusiv Nazi-Codes im
Aus Angst vor Rechts – Autor warnt vor eigenem Buch reitschuster.de/post/aus-angst… AfD-Chefin Weidel empfiehlt ein Buch. Statt sich über mehr Leser zu freuen, warnt der Autor selbst davor. Ein Beispiel für die zerstörerische Spaltung in der Gesellschaft – und die fatale Rolle von Medien wie der „Bild“. Der Beitrag Aus Angst vor Rechts – Autor warnt vor eigenem Buch erschien zuerst auf reitschuster.de. #news #press
Musk: Britischer Premierminister "schickte Agenten", um US-Wahlen zu manipulieren de.rt.com/international/232730… Elon Musk, CEO von SpaceX und Tesla, hat Keir Starmer vorgeworfen, sich in die US-amerikanischen Wahlen eingemischt zu haben. Daher sei es keine Überraschung, dass der britische Premierminister nicht zur Amtseinführung von Donald Trump eingeladen wurde, so der Tech-Milliardär. #news #press
„Null Grad und keine Toiletten“: Unruhestifter klagen über angebliche Polizeigewalt in Riesa apollo-news.net/null-grad-und-… Nach dem Bundesparteitag der AfD in Riesa haben sich erste Gegendemonstranten zu Wort gemeldet und sich über angebliche Polizeigewalt beklagt. ... The post „Null Grad und keine Toiletten“: Unruhestifter klagen über angebliche Polizeigewalt in Riesa appeared first on Apollo News. #news #press
6,3 Milliarden Euro Sparplan in Wien FPÖ und ÖVP: Keine neuen Steuern aber weniger Klimaschutz jungefreiheit.de/politik/ausla… Innerhalb weniger Tage konnten sich FPÖ und ÖVP auf ein 6,3-Milliarden-Euro-Sparpaket einigen. Kein EU-Defizitverfahren, keine neuen Steuern – dafür wurde das Aus eines grünen Prestige-Projekts verkündet. Dieser Beitrag 6,3 Milliarden Euro Sparplan in Wien FPÖ und ÖVP: Keine neuen Steuern aber
Die Welttennislegende Martina Navratilova hat der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) eine unerwartet harsche Abfuhr erteilt. Die achtzehnfache Grand-Slam-Siegerin Martina Navratilova sagte, dass das System der Welt-Anti-Doping-Agentur "schlecht riecht" wegen der Dopingskandale, in die chinesische Schwimmer sowie die Tennisspieler Jannik Sinner (Italien) und IgaĹšwiÄ…tek (Polen) verwickelt sind. Im Podcast von Tennis Channel Live forderte die Tennislegende eine ĂśberprĂĽfung der Arbeit der Anti-Doping-Agentur und betonte:
"Ich werde sehr diplomatisch sein und sagen, dass es scheiĂźe ist. Das ganze System muss gesprengt und neu gestartet werden. Es gibt im Moment so viele Fragen zur WADA. Wir brauchen ein System, das viel besser ist als das, das wir haben."
Zuvor hatte der ehemalige Tennis-Weltmeister Jewgenij Kafelnikow die Dopingsituation mit der Polin Iga Świątek und dem Italiener Jannik Sinner als Schande bezeichnet. Der Sportler meinte, wenn er zu seiner Zeit Steroide genommen hätte, hätte er 300 statt 170 Spiele pro Jahr bestreiten können. Navratilova kommentierte ebenfalls alle Dopingskandale der letzten Monate, in denen Athleten nicht für Doping bestraft wurden und die WADA deren seltsame und unplausible Ausreden "geglaubt" hatte, und sagte, dass alle diese Athleten dank der unglaublichen Versionen hätten bestraft und nicht freigesprochen werden müssen. Sie betonte:
"Wir wollen ja BetrĂĽger erwischen, und nicht diejenigen, die wegen einer Massagecreme oder eines Schlafmittels positiv getestet wurden. Und im Kampf gegen Doping gibt es immer eine Schuldvermutung."
Feuerkatastrophe in Los Angeles: Bis dato 24 Tote – als größter Feind gelten anhaltende Windböen de.rt.com/nordamerika/232693-l… Seit knapp einer Woche erlebt der "Golden State" Kalifornien die verheerendste Feuerkatastrophe im Gebiet von Los Angeles. Bei den Bränden im Großraum der Millionenmetropole sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 12.000 Gebäude beschädigt oder zerstört worden. #news #press
Nach der Befreiung der Stadt Kurachowo, die vor dem Krieg 18.000 Einwohner hatte, verlor das ukrainische Militär die letzte Stadt am Frontabschnitt Donezk-Süd. Der einzige Ort, der hier noch von Kiew kontrolliert wird, ist Welikaja Nowosjolka an der Grenze zum Gebiet Saporoschje. Gegenwärtig wird dieses Dorf eingekreist, um die Garnison zu einer Kapitulation zu zwingen. Russische Verbände rücken dorthin von Norden – aus Nowy Komar, von Osten – aus Schachtjorskoje und Solotaja Niwa und von Süden – aus Storoschewoje und Blagodatnoje – vor.
Die freigewordenen Kräfte des Truppenverbands Süd, die bei Kurachowo kämpften, wurden nach Norden zur Unterstützung des Truppenverbands Mitte versetzt, der bei Pokrowsk im Einsatz ist. Der Stadt Pokrowsk (Krasnoarmeisk) mit einer Vorkriegsbevölkerung von 6.000 Menschen wurde bisher kaum Ruhe gelassen. Diese Stadt wird, genauso wie die benachbarte Stadt Mirnograd und zuvor Ugledar und Kurachowo, eingekesselt, um die Garnison von Nachschub und Verstärkungen abzuschneiden.
Russlands Armee setzte sich in Schewtschenko wenige Kilometer sĂĽdwestlich vom Stadtrand von Pokrowsk fest. Gleichzeitig rĂĽcken Einheiten des Truppenverbands Mitte von SĂĽden entlang der Eisenbahnlinie aus Selidowo vor. Die Hauptaufgabe hier ist, die Stadt im Westen zu umgehen und die ins Gebiet Dnjepropetrowsk fĂĽhrende StraĂźe M-30 zu durchschneiden. Von hier aus bleiben etwa 25 Kilometer bis zur Grenze des Gebiets Dnjepropetrowsk.
Der lange Weg nach Slawjansk
Das Erreichen der Linie Pokrowsk – Selidowo – Kurachowo durch Russlands Streitkräfte nimmt dem ukrainischen Militär die Möglichkeit, Donezk aus Rohrartillerie und Mehrfachraketenwerfern zu beschießen. Bis zur Hauptstadt der Donezker Volksrepublik (DVR) reichen nur noch die HIMARS-Raketen, was Kiew am Morgen des 10. Januar demonstrierte. Diese Bedrohung zu beseitigen, ist möglich, wenn das ukrainische Militär um 80 bis 90 Kilometer verschoben wird. Freilich werden den ukrainischen Generälen auch Marschflugkörper der Typen ATACMS und Storm Shadow für die leidgeprüfte Stadt nicht zu schade sein.
In Torezk (Dserschinsk) laufen weiterhin heftige Kämpfe. Ukrainische Truppen wurden zu den Stadträndern zurückgedrängt, behalten aber die Kontrolle über wichtige Stützpunkte. An Erfahrung beim Festsetzen in Stadtgebieten mangelt es ihnen nicht, und sie haben nicht vor, aufzugeben. Eine ähnliche Lage besteht in Tschassow Jar: Die Garnison igelte sich in der Fabrik für feuerfeste Ziegel ein. Diese Stadt bildet das Tor nach Nordwesten, zum Ballungsraum Konstantinowka – Druschkowka – Kramatorsk – Slawjansk.
Der Kampf um diese Städte wird zur finalen Phase der Schlacht um Donbass werden. Schließlich begann vor elf Jahren ausgerechnet in Slawjansk der bewaffnete Widerstand gegen das neue Kiewer-Regime. Freilich steht an der Grenze zwischen der Volksrepublik Lugansk und der DVR noch die von Kiew kontrollierte 11.000-köpfige Stadt Sewersk. Von dort gibt es bisher wenig Nachrichten.
Gefechtsaufklärung
Fortschritte gibt es auch am Frontabschnitt Kupjansk. Vor wenigen Tagen meldete Russlands Verteidigungsministerium die Befreiung des Dorfs Nadija im Bezirk Swatowo des Gebiets Lugansk. Dieses liegt am Westufer des Flusses Scherebez, 17 Kilometer westlich von Swatowo und 22 Kilometer östlich des für die Logistik des ukrainischen Militärs wichtigen Ortes Borowaja. Nördlich von Kupjansk weitet sich der russische Brückenkopf am Westufer des Flusses Oskol aus. Einheiten des Truppenverbands West setzten sich in der Siedlung Dwuretschnaja fest.
Im Gebiet Kursk laufen Begegnungskämpfe. Der Truppenverband Nord meldet die Einkesselung ukrainischer Truppen in Stützpunkten zwischen Gujewo und Kurilowka. Russische Stoßtrupps rücken in den Waldstreifen im Grenzgebiet bei Sudscha und im Umland von Darjino, Swerdlikowo, Orlowka, Nikolajewka, Machnowka und Tscherkasskoje Poretschnoje vor. Dem ukrainischen Militär gelang es nicht, das Potenzial der Offensive umzusetzen und russische Truppen von Sudscha zu vertreiben, sodass es sich auf Verteidigung konzentriert und erbitterten Widerstand leistet.
Offensichtlich war der jüngste ukrainische Angriff auf Bolschoje Soldatskoje und den Weiler Berdin nur noch eine Gefechtsaufklärung. Der russische Truppenverband Nord wehrte den Angriff ab, wobei Hunderte ukrainische Kämpfer ums Leben kamen und Dutzende westliche Militärfahrzeuge zerstört wurden. Indessen stehen im Gebiet Sumy Reservebrigaden der ukrainischen Armee bereit und warten auf einen Angriffsbefehl. Wahrscheinlich wird dieser in nächster Zeit, vor Donald Trumps Amtsantritt, erfolgen. Doch ein Scheitern dieser Offensive wird Kiews Verhandlungspositionen erheblich verschlechtern.
Ăśbersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen am 13. Januar bei RIA Nowosti.
Elon Musk, CEO von SpaceX und Tesla, bezichtigt den britischen Premierminister Keir Starmer der Einmischung in die US-Wahlen. Der Tech-Milliardär wurde vom designierten US-Präsidenten Donald Trump zum Leiter von DOGE ernannt, einem speziellen Beratungsgremium, das Ineffizienzen der Regierung aufdecken soll.
Am Sonntag kommentierte Musk den Beitrag eines X-Benutzers, dass Starmer nicht zu Trumps Amtseinführung am 20. Januar eingeladen worden sei, obwohl Großbritannien zu den engsten Verbündeten der USA gehöre. Der Tech-Milliardär stellte klar, dass die Abwesenheit des britischen Premierministers auf der Gästeliste der Zeremonie keine Überraschung sei, da "er Agenten nach Amerika geschickt habe, um die US-Wahlen zu manipulieren."
Musks Behauptung geht offenbar auf die Vorwürfe "eklatanter ausländischer Einmischung" zurück, die Trumps Wahlkampfteam im Oktober gegen Starmers Labour Party erhoben hatte.
Damals reichte das Team des designierten US-Präsidenten bei der US-Wahlkommission (Federal Election Commission, FEC) Beschwerde wegen Berichten über britische Aktivisten ein, die in den USA für die demokratische Kandidatin Kamala Harris Wahlkampf machten.
Musk hat sich in den letzten Wochen auf seiner Plattform X zunehmend kritisch gegenüber Starmer geäußert und gesagt, dass dieser eine "tyrannische Regierung" führe, von der die USA möglicherweise "die Menschen in Großbritannien befreien" müssten.
Unter anderem bezeichnete er den britischen Premierminister als "böse" und beschuldigte ihn der "Mittäterschaft bei der Vergewaltigung Großbritanniens" aufgrund Starmers angeblicher Rolle bei der Vertuschung des Skandals um die "Grooming Gangs", während er von 2008 bis 2013 Leiter der Staatsanwaltschaft war.
Diese Banden, die sich zumeist aus pakistanischen Männern zusammensetzten, hatten es etwa zwei Jahrzehnte lang auf weiße britische Mädchen abgesehen. Die britischen Behörden hätten aus Gründen der politischen Korrektheit nichts gegen sie unternommen, heißt es in mehreren Regierungs- und Medienberichten.
Letzte Woche schlug Starmer zurück und nannte Musks Behauptungen "Lügen und Fehlinformationen" und warf dem Tech-Milliardär vor, das "Gift der extremen Rechten" zu verbreiten. Am Donnerstag berichtete die Financial Times, Musk erwägt angeblich eine Kampagne, um den britischen Premierminister aus dem Amt zu drängen, indem er dessen Zustimmungswerte untergrabe. Die Quellen der Zeitung behaupteten, der CEO von SpaceX und Tesla habe solche Pläne privat mit seinen Verbündeten besprochen, weil er glaube, "dass die westliche Zivilisation selbst bedroht sei".
Debatte über Rechtsextremismus Antisemitismusbeauftragter: Neutrale Distanz zur AfD reicht nicht aus jungefreiheit.de/politik/deuts… Der Antisemitismusbeauftragte Klein zeigt mit dem Finger auf die deutsche Mehrheitsbevölkerung. Vor der Wahl im Februar erwartet er klare Bekenntnisse gegen die AfD. Dieser Beitrag Debatte über Rechtsextremismus Antisemitismusbeauftragter: Neutrale Distanz zur AfD reicht nicht
Der Antisemitismusbeauftragte Klein zeigt mit dem Finger auf die deutsche Mehrheitsbevölkerung. Vor der Wahl im Februar erwartet er klare Bekenntnisse gegen die AfD. Â
"Sprachkritische Aktion" wählt "biodeutsch" zum Unwort des Jahres de.rt.com/inland/232712-sprach… In der westlichen Welt ist die Ideologie der "Wokeness" bereits flächendeckend auf dem Rückzug, nicht allerdings in der Bundesrepublik. Die Wahl zum "Unwort des Jahres" 2024 zeigt einmal wieder, wie weit grüne Akademiker weg von der Realität der Menschen sind. #news #press
Mehr „Solidarität“: Habeck fordert neue Steuer zur Stopfung des Krankenkassen-Defizits apollo-news.net/mehr-solidarit… Robert Habeck fordert in der Finanzierung der Krankenkassen mehr „Solidarität“ von den Deutschen. In der ARD-Sendung Bericht aus Berlin zeigte ... The post Mehr „Solidarität“: Habeck fordert neue Steuer zur Stopfung des Krankenkassen-Defizits appeared first on Apollo News. #news #press
Der amtierende kroatische Präsident Zoran Milanović, der für seine kritische Haltung gegenüber der EU und der NATO sowie seine Ablehnung der westlichen Hilfe für die Ukraine bekannt ist, hat sich mit einem Erdrutschsieg eine zweite Amtszeit gesichert.
Milanović erhielt bei der Stichwahl am Sonntag 74,68 Prozent der Stimmen und setzte sich damit deutlich gegen seinen Rivalen von der regierenden Kroatischen Demokratischen Union (HDZ), Dragan Primorac, durch. Das teilte die staatliche Wahlkommission des Landes am Montag mit.
Etwa 45 Prozent der rund 3,5 Millionen registrierten Wähler nahmen an der Wahl teil, so die Kommission.
"Dies ist eine Botschaft des kroatischen Volkes an alle, die sie hören sollten, und ich bitte darum, dass sie zuhören", sagte Milanović in seiner Siegesrede. Primorac räumte seine Niederlage ein und betonte: "Die Bürger Kroatiens haben gesprochen und wir müssen ihre Entscheidung respektieren."
Ein zentrales Thema im Wahlkampf war die Militärhilfe für die Ukraine. Milanović hat die Unterstützung Zagrebs für die Ukraine stets kritisiert und den Konflikt als Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland bezeichnet. Letztes Jahr machte er von seiner präsidialen Autorität als Chef der Streitkräfte des Landes Gebrauch, um die Entsendung von fünf kroatischen Offizieren zur NATO-Mission in Deutschland zu blockieren. Damit bleiben Kroatien und Ungarn die einzigen EU-Mitglieder, die zwar der NATO angehören, aber nicht am NATO-Programm für die Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine (NSATU) teilnehmen.
Milanović betonte, dass er beabsichtige, "ein gleichberechtigter Teilnehmer in außenpolitischen Angelegenheiten zu sein. (...) In Fragen der Verteidigung und Sicherheit werde ich als Oberbefehlshaber fungieren – nicht als gleichberechtigter Teilnehmer, sondern als höchste Autorität, denn so sieht es die Verfassung vor".
Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković hatte Milanović zuvor als "prorussisch" und "Putins Pudel" bezeichnet und behauptet, er stelle eine Bedrohung für die Demokratie und das internationale Ansehen Kroatiens dar.
Milanović wies diese Anschuldigungen zurück und beteuerte, dass es ihm in erster Linie darum gehe, zu verhindern, dass Kroatien in den Ukraine-Konflikt verwickelt werde. Der Präsident ist bekannt für seine scharfe Kritik an der Ukraine, die er als "korrupteste Nation der Welt" bezeichnete. Ministerpräsident Plenković nannte er einen "ukrainischen Agenten".
Trotz des angespannten Verhältnisses erklärte sich Milanović bereit, dem Ministerpräsidenten die Hand zu reichen. Plenković reagierte eher zurückhaltend und lehnte eine Glückwunschbotschaft ab. Er erklärte, Milanović könne "nichts bieten".
Milanović gehört der Sozialdemokratischen Partei (SDP) an und ist seit Februar 2020 Präsident Kroatiens. Von 2011 bis 2016 war der 58-Jährige Ministerpräsident des Landes.
Das Ende von CDU und CSU Was, wenn die Brandmauer fällt? jungefreiheit.de/kultur/medien… Bei Miosga sollten Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff (CDU) und Esken (SPD) die Große Koalition proben. Das geriet zum Brandmauer-Defilee – mit der SPD kann die Union nicht und mit der AfD will sie nicht. Und am Ende lachte das Studiopublikum die SPD-Chefin aus. Dieser Beitrag Das Ende von CDU und CSU Was, wenn die Brandmauer fällt? wurde veröffentlich auf
Chabib Nurmagomedow muss Flugzeug nach Streit um Sitzplatz verlassen de.rt.com/international/232670… Der russische Kampfsportler Chabib Nurmagomedow musste ein Flugzeug noch vor dem Start in den USA verlassen. Der Vorfall ereignete sich, als er am Notausgang saß und die Besatzung seine Bereitschaft, im Notfall zu helfen, in Frage stellte. #news #press
US-Sanktionen gegen Moskaus "Schattenflotte" treiben Ă–lpreise
Mit ihrem neuen Sanktionspaket zielen die USA vorrangig auf die "Schattenflotte", mit der Russland westliche Ölembargos unterläuft. Das trifft den Ölmarkt offenbar empfindlich.
Ich könnte mich ja über meine Mittmenschen beeumeln. Scheiss grüne, scheiss Wärmepumpen, ich kauf mir ne Tolle Ölheizung. Die Ölpreise explodieren, alle bei denen der Tank leer ist müssen nen Kredit aufs Haus aufnehmen. Mit Wärme Pumpe wäre das nicht passiert, dumm gelaufen. Realitätsverweigerung funktioniert immer so lange, bis man von dieser eingeholt wird. Spritt wird dann übrigens auch teuer, für alle die sich letztes Jahr noch mal schnell nen Verbrenner gekauft haben. Stromkreis sinkt1/2
Schon vor zehn Jahren wurde dieser Ölheizungsunsinn propagiert! Schon damals hieß es, in drei Jahren sei das Öl für die Heizung nicht mehr bezahlbar. Und?! Ich heize immer noch billiger als mein Wärmepumpen-Nachbar. Kleiner Gag am Rande. Gerade qualmt der Schornstein beim Wärmepumpen-Nachbar. 🤣
@Witteg mit der Feinheit das die Wärmepumpen sich nach ein paar Jahren rechnet, und dann heitzt der Nachbar günstiger. Ich glaub nach 3 bis 5 Jahren rechnet sich die Investition, hab ich mal irgendwo gelesen. Ölheizung rechnet sich nie wirklich, da man den Brennstof jedes Jahr neu mehr oder weniger teuer einkaufen muss.
Eben seit zehn Jahren nicht! Man kauft jedes Jahr wieder im richtigen Moment günstig ein und hat wieder zwei Jahre Zeit auf den nächsten "günstigen Moment" zu warten. Mit Gas funktioniert das nicht. (ausser man hat einen Gasspeicher im Garten) Aber der kostet ständig Wartung und TÜV. Ich stehe im Austausch mit meinem Nachbarn und weiss dass ich die letzten zehn Jahre günstiger geheizt habe. Will natürlich keiner hören. 🤷‍♂️
2/2 Unbedingt AFD wählen, Weidel sagt ganz unverholen das sie uns wieder in die Abhängigkeit von Putin treiben will. Jääää fosielpower made in Rußland. Wat solls, das ist Demokratie, zum Wählen muss man keinen Intelligenztest ablegen.
Fuck, wir WAREN mal das Folk der Dichter und DENKER
Wenn man sehen will was bei Degeneration durch Wohlstand passiert, einfach den Februar abwarten.
Ist toll, wenn man diese Entscheidung selber treffen darf und auch keine öffentliche Investition in die notwendige Infrastruktur notwendig ist. Bei unserem Wohnblock sieht das anders aus. Die Gasheizung muss irgendwann ausgetauscht werden. Könnte gegen eine Wärmepumpe passieren, wenn diese irgendwie betrieben werden könnte - z.B. durch einen Gas- statt E-Motor. Ähnliches gilt für die anderen Wohnblöcke hier. Das Stromnetz ist im Kietz an der Kotzgrenze, E-Herde gehen auch nicht mehr
„Biodeutsch“ ist Unwort des Jahres 2024: Ursprünglich linkes Scherzwort soll jetzt rassistisch sein apollo-news.net/biodeutsch-ist… Das Wort „biodeutsch“ wurde am Montag zum Unwort des Jahres 2024 gewählt. Das geht aus einer Pressemitteilung der Philipps-Universität Marburg ... The post „Biodeutsch“ ist Unwort des Jahres 2024: Ursprünglich linkes Scherzwort soll jetzt rassistisch sein appeared first on
Am Mittwoch vergangener Woche startete die unbarmherzige Feuergewalt, die mittlerweile eine breite Schneise der Verwüstung in der Küstenstadt und Millionenmetropole Los Angeles (rund 3,8 Millionen Einwohner) hinterlässt. Laut US-Medien verursachen die unkontrollierbaren Winde die Verlängerung von Brandrisiken und neuen Feuerereignissen. In dem am stärksten beeinträchtigten Viertel Pacific Palisades sind laut Behördenangaben allein rund 9.500 Hektar (23.713 Acres) Fläche samt Gebäuden und Besitztümern betroffen oder vollkommen zerstört. Die Zahl der Todesopfer wird mit 24 angegeben. Weiterhin müssen mehr als 100.000 Bewohner ihre Häuser verlassen.
Die Los Angeles Times fasst die jĂĽngsten Dynamiken zusammen:
"Am späten Sonntag war das Feuer zu 13 Prozent eingedämmt. Für viele Teile der Gemeinden Pacific Palisades, Malibu, Santa Monica, Calabasas, Brentwood und Encino gelten Evakuierungsanordnungen oder -warnungen. Mehr als 12.000 Gebäude sind weiterhin bedroht. Die Behörden schätzen, dass mehr als 5.300 Gebäude, darunter viele Häuser, beschädigt oder zerstört wurden."
Die völlig überforderten Feuerwehrkräfte aus der Region Los Angeles und dem gesamten Bundesstaat erhalten mittlerweile Unterstützung von mexikanischen und kanadischen Kollegen und Hilfskräften.
Canadians are demonstrating their bravery in Los Angeles. Thank you Canada ❤️🇨🇦💪 pic.twitter.com/RA9DrTP1eD — Made In Canada (@MadelnCanada) January 12, 2025
Der US-Wetterdienst kündigte zu Wochenbeginn zudem wieder stärkere Winde an. Es wird daher seitens der Einsatzkräfte befürchtet, dass die Böen die fortdauernden Feuer in Richtung weiterer Stadtteile wie Brentwood treiben könnten.
Betroffene Bewohner der Region erkennen in dem weitreichenden Desaster vor allem politische Gründe und Missmanagement verantwortlicher Personen, wie der Bürgermeisterin von Los Angeles. Der Schauspieler James Woods erklärte in einem aktuellen X-Posting:
"Ich bin gebeten worden, dies noch einmal zu veröffentlichen: Petition ‒ Fordern Sie den sofortigen Rücktritt von [LA-]Bürgermeisterin Karen Bass"
It’s been requested that I post this one more time. Petition · Demand the Immediate Resignation of Mayor Karen Bass - Los Angeles, United States · t.co/OE7YKlXunat.co/M8U9mtFnAI — James Woods (@RealJamesWoods) January 13, 2025
Mit Stand 13. Januar wurde die Petition mittlerweile von rund 120.000 Personen unterzeichnet.
Das sogenannte "Eaton-Feuer" brach in der Nacht zum Dienstag in den San-Gabriel-Bergen oberhalb der Gemeinde Altadena aus. Seitdem hat es "mehr als 7.000 Häuser und Gebäude in dieser eng verbundenen, vielfältigen Gemeinde verschlungen und ist damit einer der heftigsten Feuerstürme in der Geschichte des Los Angeles County", berichtet der Sender CBS News.
Die Los Angeles Daily Newsveröffentlichte auf ihrer Webseite eine Karte, die auf Google Maps-Daten basiert und auf der die größten Brandherde des Los Angeles County abgebildet sind:
Screenshot: Webseite LADN Laut Angaben der kalifornischen Behörde Cal Fire gegenüber US-Medien müssten die Einsatzkräfte weiterhin in Schichten von 24 und 36 Stunden am Stück gegen kleinere und größere Brandherde ankämpfen. Zudem werde versucht, neu entstehende Feuer im Keim zu ersticken. Ein Cal-Fire-Mitarbeiter erklärte gegenüber CNN:
"Wir brauchen von Mutter Natur eine Pause. Ein großes Problem ist, dass bei Winden von über 30 Meilen pro Stunde (rund 50 Kilometer pro Stunde) die Löschung aus der Luft nicht mehr funktioniert. Denn der Wind verweht das Wasser, bevor es in einer Ladung am Boden ankommt. Unterdessen treiben die Winde Funken durch die Gegend, die dann wiederum neue Feuer starten."
Die L.A.-Times titelte zu den befĂĽrchteten Dynamiken:
"Zunehmende Winde können in dieser Woche zu einer explosionsartigen Ausbreitung von Bränden im L.A. County führen"
Ariel Cohen, ein Meteorologe des Büros des Nationalen Wetterdienstes, erklärte am Sonntag laut dem Artikel:
"Vor allem in der Nacht von Montag bis Mittwoch andauernd besteht die Möglichkeit, dass sich das Feuer explosionsartig ausbreitet, wenn die Winde wieder zunehmen. Wenn eine Evakuierung angeordnet wird, müssen Sie dieser sofort Folge leisten. Sekunden können Ihr Leben retten."
Laut der Cal-Fire-Webseite sind mittlerweile im gesamten Katastrophengebiet rund "16.000 Hektar Land (40.306 Acres)" durch die Feuer betroffen und verbrannt worden. Hierbei ist von geschätzten "105 Brandherden und Feuerereignissen" auszugehen. Daraus resultierend kam es zu "19.300 Einsätzen" der Feuerwehr und Hilfskräfte. Nach Angaben von PowerOutage.us sind in der gesamten Region mehr als 330.000 Menschen ohne Strom.
Eine neue interaktive Karte zeigt die Verwüstungen und Zerstörungen, die die Brände in Los Angeles hinterlassen haben, und geben den betroffenen Bewohnern nach erzwungener Evakuierung die Chance, einen ersten wichtigen Einblick zu erhalten, was von ihren Häusern theoretisch noch vorhanden ist.
Bezogen auf zu beklagende Todesopfer, teils durch den verzweifelten Versuch, Hab und Gut zu retten, oder trotz Aufforderung, das Wohngebiet nicht zu verlassen, starben jüngsten Behördenangaben zufolge bei dem "Eaton-Feuer" in der Nähe von Altadena und Pasadena 16 Menschen. Acht weitere Bewohner kamen im westlichen Pacific Palisades ums Leben.
Rechte Wende in Europa: Russland geht seinen eigenen Weg de.rt.com/meinung/232691-recht… Die Wahlerfolge von Donald Trump in den USA und von den rechten Parteien in Europa deuten auf einen globalen Trendwechsel hin. Doch werden diese Parteien echte Veränderungen für Europa bringen? Und ist eine "rechte Wende" in Russland zu erwarten? #news #press
Der ehemalige UFC-Kämpfer Chabib Nurmagomedow wurde am vergangenen Samstag nach einem Streit mit dem Bordpersonal von einem Flug verwiesen. Der Vorfall ereignete sich auf einem Flug der Fluggesellschaft Frontier Airlines von Las Vegas nach Los Angeles. Der Streit begann offenbar, als es zu einem Missverständnis zwischen Nurmagomedow und einer Flugbegleiterin kam, die ihn aufforderte, seinen Platz in einer Notausgangsreihe zu wechseln.
Aufnahmen zeigen den Sportler, dessen Vermögen auf 40 Millionen US-Dollar geschätzt wird, in der Economy Class. Augenzeugenberichten zufolge begann der Vorfall, als der Sportler mit der Flugbegleiterin sprach und ihr versicherte, dass er in der Lage sei, anderen Passagieren im Notfall zu helfen. Die Flugbegleiterin wies ihn jedoch darauf hin, dass er nicht beim Notausgang sitzen dürfe. Auf seinen Protest hin erklärte sie ihm, dass er entweder den Sitzplatz wechseln oder das Flugzeug verlassen müsse. Der 36-Jährige betonte, dass er Englisch spreche. "Warum passiert das, wenn ich alles verstehe und bereit bin zu helfen?", fragte er. Trotz seiner Erklärungsversuche und der Behauptung, er habe alle Anforderungen der Besatzung erfüllt, wurde ein Sicherheitsbeamter gerufen und Nurmagomedow verließ das Flugzeug.
Ex Light weight champion Khabib Nurmagomedov was forcibly removed from airplane because he was stereotyped by a passenger pic.twitter.com/3lgURgXpnS — WORLDOFCLIPS (@WORLDOFCLIPZ) January 12, 2025
Nurmagomedow erklärte später in den sozialen Netzwerken, dass die Stewardess von Anfang an sehr unhöflich gewesen sei. "Obwohl ich sehr gut Englisch spreche und alles verstehe, bestand sie darauf, mich von meinem Platz zu entfernen. Was war der Grund dafür: war es meine Herkunft oder gab es einen anderen Grund?" Er sei trotz der provokativen Situation ruhig und respektvoll geblieben. "Nach zwei Minuten rief sie die Sicherheitskräfte und ich wurde aus dem Flugzeug geworfen. Eineinhalb Stunden später nahm ich einen anderen Flug und setzte meine Reise fort", fügte er hinzu. In seinem Beitrag rief er zu mehr Freundlichkeit im Umgang mit Kunden auf.
Frontier Airlines reagierte auf den Vorfall und bestätigte, dass dieser untersucht werde. "Wir sind uns des Vorfalls bewusst und untersuchen ihn. Wir haben dem Kunden eine Rückerstattung angeboten und werden uns direkt mit ihm in Verbindung setzen", hieß es.
Nurmagomedow, der im Jahr 2018 den UFC-Titel im Leichtgewicht gewonnen und dreimal verteidigt hatte, hatte seinen Rücktritt vom MMA-Sport für 2020 angekündigt. Mit einer makellosen Bilanz von 29 Siegen und keiner Niederlage gilt er als einer der größten Kämpfer in der Geschichte des MMA.
„Ungleichheiten ausgleichen“ Großbritannien gewährt Migranten bevorzugte medizinische Behandlung jungefreiheit.de/politik/ausla… Das britische Gesundheitssystem liegt auf der Intensivstation: Millionen warten monatelang auf Behandlungen, während Migranten bevorzugt behandelt werden. Die bittere Pille müssen die Briten schlucken. Dieser Beitrag „Ungleichheiten ausgleichen“ Großbritannien gewährt Migranten
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Willy_Wuff
Als Antwort auf Seeschlachtian der Faltige • • •Ich denke mal das die Ukraine es etwas anders sieht.
Sie drehen zwar Staaten, die sich nicht um alternative Lösungen bemüht haben, den Gasharn ab, aber gleichzeitig auch Putin nen gewaltigen Geldharn.
Die Ukraine kämpfen lassen, als Puffer vor Europa, aber Putin mit Öl und Gaskäufen finanzieren, ist in meinen Augen nicht mal mehr scheinheilig.
Seeschlachtian der Faltige
Als Antwort auf Willy_Wuff • • •@Willy_Wuff
Da konterkarieren dich unsere Meinungen drastisch.
Das systemtheoretisch zu erklären ist aber heute zu lang und die Möglichkeiten hier zu knapp.
Kurz: in England wurde zuletzt klargestellt dass es sich um einen Proxy War handelt.
Der Rest ist Geschichte seit dem Mauerfall, did man präzise kennen sollte - ganz präzise.
Die Ukraine ist vor allem selbst Schuld - das besprach ich schon vor langer Zeit mit bildungselitären Freunden von fort.
Willy_Wuff
Als Antwort auf Seeschlachtian der Faltige • • •da hast Du recht, da ist unsere Meinung so weit auseinander, das wir das Besser nicht Diskutieren
Meiner Meinung nach gibt es keine billige Ausrede und keine BegrĂĽndung fĂĽr einen Massenmord.
Nichts anderes ist der Beginn eines Krieges.
Die geplante Tötung und billigend in kaufnahme der Tötung von unzähligen Zivilisten, aus niederen Beweggründen.
Das gilt fĂĽr jeden der einen Krieg beginnt.
Ein angegriffener hat das Recht sich zu verteidigen.
Seeschlachtian der Faltige
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •@Willy_Wuff
....ich sagte, das war wirklich spannend...
Der Rest ist Dein Frame der Interpretation
und das macht es mit dem Satz noch etwas spannender.
"Auf die Schnauze hauen"
Also, spirituell bist Du allemal, denn wir haben den Zykly der blauen Nacht, die pure Gewalt, die pure archaische Männlichkeit, die mit dem Kopf durch die Wand geht.
Es ist aber auch die Zeit für Intuition und Träume.
Der Initialmotor einer Idee, die gerade vier weitere Punkte zur Reife gebracht werden kann.
Willy_Wuff
Als Antwort auf Seeschlachtian der Faltige • • •ich entstammen einer Handwerker Familie und bin auf den Doorf gross geworden.
Ich bevorzuge eine Klahre und möglichst deutliche Sprache
Ich denke aber nicht, daß wir in einer Zeit der Träume leben, ganz im Gegenteil.
Wir leben in einer Zeit, in der die Träumer entlich aufwachen müssen, sonst werden sie von der Realität gnadenlos nieder gewalzt.
Wie weit man in der heutigen Zeit mit träumen und ja keinem auf die Füsse treten kommt, erleben wir Täglich.
Seeschlachtian der Faltige
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •@Willy_Wuff
Kommt die Tage, Du bist etwas aus der Form.
Darum ging es ja gar nicht und Du weichst sofort ab.
Ich muss jetzt aber ins Heim, Deine Kollegen ohne Bezahlung unterstĂĽtzen, was seit dem Diebstahl an den Kassen Arbeit/Soziales noch dringender ist und heute Abend noch meinen Hauptberuf machen, wo man mir gerade 10k Gelder aus gleich grĂĽnden gestohlen hat.
...aber ich nach es trotzdem gerne, allerdings nicht fĂĽr Kriege der USA - dazu hab ich einen zu starken Studienhintergrund
Willy_Wuff
Als Antwort auf Seeschlachtian der Faltige • • •Von Natur aus denk ich kreutz und quer und kombiniere unterschiedliche Gedankengänge. Oft ist das Ergebnis nicht uninteressant, aber auch genau so oft am Ende komplett neben dem Thema.
Dann brauch ich nen sanften Rippenstoss