Kölner inklusiver Nichtspielplatz: Rutschen für Rentner, Hangeln für Behinderte, Sandkästen für Migranten sciencefiles.org/2025/07/03/ko… Die meisten MS-Medien haben davon berichtet, dass die Stadt Köln, ein Hub der inklusiven Idiotie, die Bezeichnung „Spielplatz“, weil sie zu „eingrenzend“ sei, nicht mehr verwenden wird und statt dessen die entsprechenden Flächen als „Spiel- und

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Neue Verfassungsrichterin: Wie war das nochmal mit der Gewaltenteilung? reitschuster.de/post/neue-verf… Eine Richterin mit politischer Mission, gestützt von Rot-Grün: Die SPD hebelt mit Brosius-Gersdorf das Prinzip der Gewaltenteilung aus – und die Union ringt um Haltung und Glaubwürdigkeit. Von Klaus Kelle.
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Koalitionsausschuss: Versprochene Senkung der Stromsteuer fällt aus


Es war eins der Versprechen, das die Koalitionäre im Koalitionsvertrag verankert hatten. CDU/CSU wollten gemeinsam mit der SPD so schnell wie möglich die Stromsteuer für alle senken. Daraus wird nun nichts. Der Koalitionsausschuss konnte sich auf seiner gestrigen Sitzung nicht auf eine allgemeine Reduktion der Stromsteuer einigen – nicht für alle Bürger, aber auch nicht für alle Betriebe. Es ist der nächste Wortbruch der noch jungen Bundesregierung.

Die Haushaltslage lasse eine Entlastung für alle nicht zu, argumentiert CDU-Fraktionschef Jens Spahn. Die Stromsteuer werde daher nur für das produzierende Gewerbe und die Landwirtschaft gesenkt. Dort gelte es, Arbeitsplätze zu sichern, die aufgrund der hohen Kosten für Strom sonst verloren zu gehen drohen. Man habe sich mehr gewünscht, aber die Haushaltslage sei schwierig, beteuert Spahn. Angesichts der Aufrüstungspläne der Bundesregierung wirkt das jedoch wenig glaubhaft. Laut Berechnungen sollte die Senkung der Stromsteuer mit 5,4 Milliarden Euro zu Buche schlagen. Dieses Geld sei nicht da.

Einigen konnte man sich auf die Mütterrente – das Lieblingsthema von CSU-Chef Markus Söder. Die Mütterrente soll zum 1. Januar 2027 ausgeweitet werden. Ursprünglich war die vollumfängliche Mütterrente erst für 2028 geplant. Bei der Rentenberechnung werden ab 2027 die Erziehungszeiten von Müttern und Vätern auch von vor 1992 geborenen Kindern berücksichtigt. Bis zu drei Jahre können angerechnet werden. Die Koalitionäre verweisen zudem auf kleinere Entlastungen wie die Streichung der Gasspeicherumlage und die Teilübernahme der Übertragungsnetzentgelte. Damit fällt die Entlastung insgesamt deutlich geringer aus und es profitieren bei weitem auch nicht alle.

Aber es wurde noch ein weiteres Versprechen gebrochen: Auf der Pressekonferenz nach der ersten Tagung des Koalitionsausschusses versprachen die Koalitionäre sich und der Öffentlichkeit, Streitereien wie zu Ampel-Zeiten werde es künftig nicht mehr geben. Auch von diesem Versprechen ist nichts mehr übrig. Der Streit in der Koalition ist zurück.

Mehr zum Thema - Die Welt des Jens Spahn - Israel darf angreifen, weil so Schwule geschützt werden


de.rt.com/inland/249701-koalit…

Russian Foreign Ministry Says No Consular Access to Russians Arrested in Azerbaijan Yet sputnikglobe.com/20250703/russ… MOSCOW (Sputnik) - Consular access to Russian citizens arrested in Azerbaijan has not been granted yet, Russian Foreign Ministry spokeswoman Maria Zakharova said on Thursday. #news #press

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Tragödie um Liverpool-Star: Diogo Jota (28) ist tot exxpress.at/sport/tragoedie-um… Erst vor zwei Wochen heiratete er seine große Liebe, nun ist Diogo Jota (28) tot. Der Liverpool-Star starb gemeinsam mit seinem Bruder bei einem Horror-Crash in Spanien. Die Fußballwelt steht unter Schock… #news #press

Onlineshop, Webhosting, Provider: Was muss beim Einsatz von externen Dienstleistern beachtet werden?

Darum geht es bei unserer nächsten Online-Schulung der Starthilfe Datenschutz für Vereine, Kleinunternehmen und Start-ups.

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Conflict between government and church in Armenia stirred by same forces as in Ukraine – ex-diplomat rt.com/russia/620750-armenia-c… The conflict between Armenia’s government and church is being fueled by the same groups as in Ukraine, according to Andrey Telizhenko Read Full Article at RT.com #news #press

Zu Bewährungsstrafe verurteilt: Weimarer Masken-Richter scheitert mit Beschwerde vor Verfassungsgericht apollo-news.net/weimarer-maske… Der Weimarer Familienrichter, der im April 2021 die Maskenpflicht an zwei Schulen aufhob, scheiterte mit seiner Beschwerde vor dem Verfassungsgericht. ...
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Orbán zum Niedergang Selenskyjs: „Ich habe ihn gewarnt“ tichyseinblick.de/kolumnen/aus… Das schreibt aktuell der ungarische Ministerpräsident auf X: „Heute vor einem Jahr besuchte ich Kiew. Nach einer 14-stündigen Reise führten wir lange Gespräche mit Präsident Selenskyj über die Möglichkeit eines Waffenstillstands und Friedens. Schon damals warnte ich ihn, dass die Zeit nicht auf seiner Seite sei. Schon damals warnte

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Vom Staatsfunk ins Ministerium: Regierungstreue Berichterstattung wird belohnt! | Benjamin Nolte (AfD) deutschlandkurier.de/2025/07/v… Heute noch Journalistin beim MDR – und morgen schon Sprecherin im Bundesinnenministerium: Willkommen in der

„Ideologisch motiviertes Werk“: FPÖ kritisiert Sektenbericht exxpress.at/politik/ideologisc… Die Bundesstelle für Sektenfragen nimmt in ihrem Bericht Homeschooling ins Visier und warnt vor angeblichen Verschwörungstheorien. FPÖ-Abgeordnete sehen in dem Dokument, das im Familienausschuss diskutiert wurde, eine „versuchte Umerziehung der Bürger". #news #press

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Ukraine Claims All US Weapon Supplies Halted - Reports sputnikglobe.com/20250703/ukra… MOSCOW (Sputnik) - Ukraine has stopped receiving any military supplies from the US, including shells and spare parts, the Economist has reported, citing Ukrainian officials. #news #press

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US-Regierung: Iranisches Atomprogramm um bis zu zwei Jahre zurückgeworfen apollo-news.net/us-regierung-i… Der amerikanische Angriff auf drei iranische Atomanlagen in der Nacht zum 22. Juni könnte erfolgreicher gewesen sein, als zwischenzeitlich angenommen. ...
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Blockbuster – Big, Bigger ... Bang


03.07.2025
Vinzenz Hediger


Hollywood plant den größten Kino-Sommer seit 2019 und setzt dabei auf Blockbuster: Sie bleiben das ­Rückgrat der US-Unterhaltungsindustrie. In einer Zeit alternder Superstars, endloser ­Fortsetzungen und einer amerikanischen Politik, die dem eigenen Wohlstand die Grundlagen entziehen will, stellt sich die Frage: Wie lange noch?


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Doch nicht vernichtet? Pentagon sieht Irans Atomprogramm für zwei Jahre verzögert


Donald Trump hatte unlängst die US-Luftangriffe auf iranische Atomanlagen als spektakulären Erfolg gefeiert. Für Trump stand schon kurz nach der Aktion fest, dass die Luftangriffe die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan vollständig zerstört hätten. Nun widerspricht ihm sein Verteidigungsministerium. Das iranische Atomprogramm sei nur um ein bis zwei Jahre zurückgeworfen, heißt es von dort.

Pentagonsprecher Sean Parnell berief sich vor Journalisten auf interne Auswertungen von Geheimdiensterkenntnissen. Demnach sei das Anreicherungsprogramm Irans "um mindestens ein bis zwei Jahre zurückgeworfen", sagte Parnell. Das Verteidigungsministerium gehe allerdings eher von zwei Jahren aus.

Zuvor war zunächst eine vorläufige Einschätzung an die Öffentlichkeit gelangt. Das hatte Zweifel an der Effektivität des amerikanischen Militärschlags geweckt. So hatten CNN und die New York Times unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse berichtet, das iranische Atomprogramm sei durch die US-Angriffe möglicherweise nur um wenige Monate zurückgeworfen worden.

Auch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) geht davon aus, dass Iran in einigen Monaten wieder mit der Urananreicherung beginnen könnte. Dies hatte IAEA-Chef Rafael Grossi Ende Juni in einem Interview gesagt.

Trump verglich bereits die Wirkung der US-Angriffe auf Iran mit den US-Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 und wies die Berichte von CNN und New York Times zurück.

Iran setzte mittlerweile die Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde offiziell aus. Das Parlament hatte diesen Schritt bereits beschlossen, gestern hat der iranische Präsident Massud Peseschkian das entsprechende Gesetz unterzeichnet. Die Umsetzung des Gesetzes soll durch den Obersten Nationalen Sicherheitsrat Irans erfolgen.

Mit seiner Entscheidung will Teheran den IAEA-Inspektoren jetzt so lange den Zugang zu seinen Atomanlagen verweigern, bis die Sicherheit der Anlagen gewährleistet ist. Dazu müsse die UN-Atombehörde die Angriffe der USA und Israels auf die Nuklearanlagen verurteilen und das iranische Atomprogramm anerkennen.

Mehr zum Thema - Nach Angriff auf Iran: Wo sind die 400 Kilogramm hochangereichertes Uran?


de.rt.com/international/249691…

Klimaziel auf der Kippe: Energiewende neu gedacht exxpress.at/economy/klimaziel-… Kaum im Amt, gibt die neue deutsche Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, der Energiewende eine neue Richtung: Statt auf Wasserstoff zu setzen, stärkt sie lieber fossile Energieträger. Auch der Fördertopf für wetterabhängige Energiequellen soll gekürzt werden. #news #press

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90 Prozent der Kritiker lieben ihn: Nordischer Netflix-Film ist ein Muss für „Godzilla“-Fans
https://www.fr.de/ratgeber/serien/netflix-hit-troll-90-auf-rotten-tomatoes-pflicht-fuer-kaiju-fans-zr-93815461.html?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Gepostet in Frankfurter Rundschau – Überblick @frankfurter-rundschau-berblick-FR_de

Disney+: Neue Comedy-Serie über chaotische Twentysomethings in New York
https://www.fr.de/ratgeber/serien/disney-neue-comedy-serie-ueber-chaotische-twentysomethings-in-new-york-zr-93815433.html?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Gepostet in Frankfurter Rundschau – Überblick @frankfurter-rundschau-berblick-FR_de

Keine Förderung für Berliner Kindertheater: Programm ist zu „deutsch“! deutschlandkurier.de/2025/07/k… Der linke Kulturkampf hierzulande wird immer unerträglicher: Jetzt wird einem Berliner Kindertheater die Förderung gestrichen, weil das Programm nach Meinung der „Grünen“ verdächtig deutsch ist! Ob

GroKo-Kandidatin für Karlsruhe: Frauke Brosius-Gersdorf – Anhängerin von Impfpflicht und AfD-Verbot de.rt.com/inland/249669-groko-… Impfpflicht, AfD-Verbot und eine Neufassung des Grundgesetzes in "gendergerechter" Sprache – das sind die Anliegen einer Jura-Professorin, die von der SPD als Kandidatin für einen Richterposten am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen wird. CDU und CSU werden dabei vermutlich mitmachen. #news #press

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BBC Complaints Director Takes Six-Month Sabbatical to Learn How to Promote ‘Climate Crisis’ wattsupwiththat.com/2025/07/03… A previous speaker is on record as speculating on the need for “fines and imprisonment” for those expressing scepticism about “well supported”

„Hitze ist wahnsinnig ungerecht“ – erklärt Luisa Neubauer und fordert staatliches Einschreiten apollo-news.net/hitze-ist-wahn… „Hitze ist wahnsinnig ungerecht“, erklärte Luisa Neubauer im Gespräch mit Deutschlandfunk. Besonders für Menschen, die „in kleinsträumigen Wohnungen festsitzen“ und ...
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Das geozentrische Weltbild geht auf prähistorische Kulturen zurück dieunbestechlichen.com/2025/07… Das geozentrische Weltbild, das heute wieder mehr in den Fokus rückt, besagt, dass sich die Erde im Zentrum des Universums befindet und statisch ist, hat seine Wurzeln in antiken oder gar prähistorischen

Merzens Motto: Die SPD bekommt, was die SPD will tichyseinblick.de/daili-es-sen… Im Koalitionsvertrag hatte es noch auf Seite 47 geheißen: „Für schnelle Entlastungen um mindestens fünf Cent pro kWh werden wir in einem ersten Schritt die Stromsteuer für alle so schnell wie möglich auf das europäische Mindestmaß senken und die Übertragungsnetzentgelte reduzieren.“ Als die SPD nichts mehr davon wissen wollte, Mittelständler und

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Kampfansage an OpenAI: Elon Musk macht xAI zum Milliardenprojekt exxpress.at/economy/kampfansag… Elon Musk schaltet im Kampf um die KI-Vorherrschaft einen Gang höher: Mit einer enormen Finanzspritze in Höhe von zehn Milliarden Dollar will er sein KI-Start-up xAI zu einem ernsthaften Konkurrenten für Platzhirsche wie OpenAI oder Anthropic ausbauen. #news #press

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Mein Haus, mein Garten. Trotz #Klimakrise und steigender Kosten werden Jahr für Jahr zehntausende neue Einfamilienhäuser gebaut. Der Vortrag in #Freiburg betrachtet die Geschichte der Einfamilienhäuser und die Werte, die mit ihm verbunden werden: wemgehoertdiestadt.org/2025/06…

Übergriffe im Freibad Gelnhausen: Die neue Normalität in Deutschland! | Gerald Grosz deutschlandkurier.de/2025/06/u… Deutschlands Freibäder 2025 – einst Orte des Sommers, heute rechtsfreie Räume voller Gewalt, Angst und Staatsversagen. In Gelnhausen vergriffen sich vier Syrer mitten

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