Elon Musk erinnert zunehmend an Thomas Anders nach der Trennung von Modern Talking: überzeugt, auch allein das Publikum elektrisieren zu können – nur um festzustellen, dass der Applaus ausbleibt, sobald der Bühnenpartner fehlt. Musk will das politische Amerika im Alleingang erobern, doch seine neue "America Party" wirkt wie ein PR-Stunt ohne Substanz. Der reichste Mann der Welt hat viel Geld, aber keine echte politische Heimat – und noch weniger Rückhalt.
In den USA ist Musk mittlerweile zwischen alle Fronten geraten. Die Demokraten halten ihn für einen reaktionären Milliardär mit autoritären Neigungen. Die Trump-Getreuen wiederum sehen in ihm einen Verräter, der sich nach dem Wahlkampf opportunistisch abgesetzt hat.
Musk baut keine Brücken, er reißt sie ein. Selbst international ist der Lack ab: Der deutsche Kanzler Merz etwa hat sich demonstrativ von ihm distanziert.
Musk verwechselt Aufmerksamkeit mit Einfluss. In der Tech-Welt mag ein einziger Tweet genügen, um Märkte zu bewegen. Doch in der Politik zählen Ausdauer, Allianzen und Glaubwürdigkeit. Musk hingegen setzt auf die Mechanik eines Start-ups: eine große Ankündigung, mediale Wellen, dann Chaos. Politik aber lässt sich nicht wie ein Algorithmus "debuggen".
Seine Selbstwahrnehmung als Visionär kollidiert immer wieder mit der Realität. Er wirkt weniger wie ein Staatsmann, mehr wie ein überforderter Unternehmer, der meint, man könne ein Land wie eine Fabrik optimieren. Dieses Denken ist nicht nur technokratisch – es ist gefährlich schlicht.
Vielleicht wird Musk einmal unbeabsichtigt etwas Gutes tun, das auch der Öffentlichkeit nützt. Doch als politischer Akteur ist er eine Fehlzündung: laut, eigensinnig, aber wirkungslos. Die amerikanische Demokratie ist kein Raketenstart – und sie braucht keine weiteren Möchtegern-Helden auf der Suche nach Applaus.
In Moskau fand vor dem Hintergrund der Verfolgung oppositioneller Kräfte in Moldawien, unter anderem der Verhaftung der gagausischen Politikerin Ewgenia Guzul und der Verschiebung ihrer Urteilsverkündung, der Kongress des moldauischen Oppositionsblocks "Viktoria" ("Sieg") statt. An ihm nahmen der Vorsitzende des Blocks, Ilan Schor, die moldauische Parlamentsabgeordnete Marina Tauber und der stellvertretende Sprecher des Russischen Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, teil.
Wie Schor erklärte, wird sich der "Victoria"-Block an den Parlamentswahlen im Herbst 2025 beteiligen. Er erwartet, dass die moldauischen Behörden versuchen werden, den Oppositionsblock von den Parlamentswahlen auszuschließen.
Der Block will sich für ein Bündnis Moldawiens mit Russland einsetzen. Unter anderem soll das Land Mitglied der OVKS werden. Die Opposition hat mit einer Unterschriftensammlung für die Zusammenarbeit des Landes mit Russland begonnen, wie Schor berichtet. Der Block ist zuversichtlich, dass er mindestens 60 Prozent der Unterschriften der Bürger des Landes sammeln wird.
Der von den moldauischen Behörden gewählte Weg der europäischen Integration führe das Land in Armut und Krieg, erklärte Schor. Präsidentin Maia Sandu sei eine "Managerin im Auftrag des Westens", die angeheuert wurde, um die Republik zu zerstören.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat erklärt, dass die BRICS-Staaten vielen anderen Staatengruppen, einschließlich der Gruppe der G7, in wirtschaftlicher Hinsicht überlegen sind.
"Auf die BRICS-Staaten entfallen nicht nur ein Drittel der Landfläche der Erde und fast die Hälfte der Bevölkerung, sondern auch 40 Prozent der Weltwirtschaft, wobei ihr Gesamt-BIP, gemessen an der Kaufkraftparität, 77 Billionen US-Dollar erreicht, wie der IWF für 2025 angibt. Zudem übertreffen die BRICS bei diesem Index einige andere Verbände, darunter die Gruppe der G7 mit ihren 57 Billionen US-Dollar, erheblich", sagte er auf dem diesjährigen BRICS-Gipfel über eine Videoschalte.
"Das Wichtigste ist, dass die BRICS-Staaten ihre Zusammenarbeit in den Schlüsselbereichen Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie beim kulturellen und humanitären Austausch weiter ausbauen", betonte der russische Staatschef. Er fügte hinzu, dass die erweiterte Vereinigung nun führende Länder Eurasiens, Afrikas, des Nahen Ostens und Lateinamerikas umfasse und "ein wirklich großes politisches, wirtschaftliches, wissenschaftlich-technisches und menschliches Potenzial" habe.
Der russische Präsident dankte seinem brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva und der brasilianischen BRICS-Präsidentschaft für die Förderung der strategischen Partnerschaft innerhalb des Verbandes.
Brasilien ist am 6. und 7. Juli Gastgeber eines regulären BRICS-Gipfels. Putin nahm per Videokonferenz an der Plenarsitzung des Gipfels teil.
Das erste, was im Krieg stirbt, ist die Wahrheit. So lautet die oft wiederholte Maxime in Zeiten des eskalierenden Konfliktes. Ironischerweise wird sie oft von denen bedient, die der Lüge am meisten Viralität verleihen. Die politische Lüge ist oft das Verschweigen von Tatsachen, deren verkürzte Darstellung, und erst im äußersten Fall die offen verzerrte oder vollkommen umgekehrte Interpretation derselben. Eine forensisch schwer nachzuweisende Lüge ist die, die parallel zur Realität ausgerollt wird. Denn bei anklagender Nachfrage kann man immer behaupten, man habe ein Märchen auf wahren oder teils wahren Begebenheiten kreiert – ohne Anspruch auf Realitätsnähe oder Faktentreue.
Der österreichische Filmregisseur Michael Haneke sagte einmal "ein Film ist 24 Lügen pro Sekunde, aber vielleicht im Dienste der Wahrheit." Hier sollte die Betonung schwer auf "vielleicht" liegen, womit Haneke weitaus aufrichtiger oder zumindest weniger naiv ist, als sein Schweizer Fachkollege von dem er das Zitat übernommen und modifiziert hat (Jean-Luc Godard: "Film ist 24 Mal Wahrheit pro Sekunde."). Diese Aussage ist eigentlich gar nicht so abgeklärt, wie sie anfangs wirkt. Sie besagt lediglich, dass das Medium Film eine Parallelwelt darstellt – eine, in der ähnliche oder andere Regeln und vereinfachte Gesetzmäßigkeiten bedient werden. Sofern es immer noch die Kunst ist, die die Wirklichkeit nachahmt, und nicht andersherum. Denn moderne Technologie und ihre unmittelbare Nähe zu den Köpfen von uns als empfangenden Menschenmassen hat durchaus eine Umkehrung des Prinzips erzwungen: Die künstlich gebauten Narrative in den reproduzierbaren, digitalen Medien bestimmen, was der Konsument glaubt über die wahre Welt zu wissen. Die Wirklichkeit ahmt die Filmkunst nach, da hunderte Millionen Zuschauer die Art, wie sie auf die Welt blicken, davon abhängig machen, was sie auf dem Bildschirm zu entdecken glauben.
Ein zeitgenössisches Beispiel, das diesbezüglich der näheren Betrachtung wert ist, ist der Superheld "Captain America" – mit bürgerlichem Namen: Steve Rogers. Die literarische Figur ist als Filmheld seit dem Entstehen des Marvel Cinematic Universe (MCU) in den Jahren 2008–2011 einem breiteren, globalen Kino-Publikum zugänglich geworden. Davor war Captain Americas Bekanntheitsgrad eher gebunden an die Comicheft-Serien des US-Verlags Marvel und seiner Vorgänger, in denen seine Abenteuer ursprünglich publiziert wurden.
Rogers war ein kleinwüchsiger, kränklicher junger Mann, der ein großes, mutiges Herz hatte. Um am Zweiten Weltkrieg teilzunehmen, erklärte er sich bereit, ein hoch experimentelles Serum zu empfangen, das ihn in einen Supersoldaten verwandelte. Bei seiner letzten Mission stürzte er in der Arktis ab, galt seither als verstorben, lag jedoch nur in einem Kälteschlaf, der nahezu 70 Jahre später – in unserer Gegenwart – mit der Entdeckung seines Wracks endete. Ohne auch nur einen Tag gealtert zu sein, setzt er sein Superheldendasein fort, wird Mitglied der militärischen US-Sicherheitsbehörde S.H.I.E.L.D und später der Superhelden-Gruppe Avengers (zu Deutsch: die Rächer). Obwohl Rogers (gespielt von Chris Evans) bisher in insgesamt zehn MCU-Filmen auftaucht, umspannt diese Analyse grob die ersten beiden Filmtitel, Captain America: The First Avenger (2011), und ganz besonders Captain America: The Winter Soldier (2014).
Seit seinem ersten Erscheinen während des Zweiten Weltkriegs (1940) hat die Figur alle hegemonialen Phasen des amerikanischen Imperiums miterlebt – sogar die soziologische Antikriegsphase rund um den Vietnamkrieg (1965–1973). Denn während der Comicheld den US-Nichtinterventionismus im Zweiten Weltkrieg noch effektiv auflockern konnte, waren die Marvel-Autoren während des Vietnamkriegs ratlos, wie ausgerechnet die patriotisch aufgeladene Figur des Captain America erneut für Abhilfe sorgen könnte. Zwar blieb er seinen Grundwerten Selbstlosigkeit, Pflichtbewusstsein und Mut treu, aber seine Persona begann sich im Kontrast zur machtpolitischen Außenwelt zu verändern – hin zu einer Anti-Establishment-Figur, die zu ihrem persönlichen Ungehorsam, aufgrund des tief im Herzen gehegten moralischen Imperativs, kompromisslos steht – selbst wenn dies heißt, die ganze Welt (oder eben den US-Staatsapparat) gegen sich zu haben. Wobei aber gleichzeitig die Symbole des amerikanischen Patriotismus, der Nationalflagge, nie den Körper des Helden verlassen. Genau diese Entwicklung von Steve Rogers' Weltanschauung ist relevant, denn nicht sie entwickelt sich, sondern die Welt um ihn herum. Sie bietet einen eindrucksvollen Einblick in die amerikanische Soft-Power-Strategie und deren globale Projektion. Sie wurde ebenfalls zu einem impliziten, womöglich unbewussten Eingeständnis, dass irgendjemand dort hinter dem großen Teich durchaus den Unterschied versteht zwischen dem, was das amerikanische Imperium sein sollte und was es eigentlich ist. Und dass beides sehr weit voneinander entfernt liegt. Ein fiktiver Held wird mit größter Mühe projiziert, während ebendieser Held in der wahren Welt geächtet und verfolgt würde.
Die leise Vermutung, dass wahrer Patriotismus durch kompromisslose Befehlsverweigerung zustande kommt, wird im zweiten Teil, Captain America: The Winter Soldier (2014), zum Leitmotiv – nach dem Prinzip "verborgen in aller Öffentlichkeit". Zwar ist der offizielle Bösewicht der "Winter Soldier", der einerseits Steve Rogers' bester Freund aus seiner Jugend ist, andererseits ein US-Soldat, der von einem fiktiven sowjetischen Geheimdienst zu einer willenlosen Superwaffe ohne Gedächtnis und somit ohne Vergangenheit gemacht wurde.
Wer ist aber der eigentliche Antagonist Captain Americas? Es ist der präventive US-Überwachungsstaat, der nicht nur ein Gewaltmonopol hat, sondern auch eine erhabene und schier absolute Vorherrschaft bei der technischen Anwendung dieser Gewalt entwickelt hat. Ein Staat samt seinen Dienern, der die mahnenden Worte von einem seiner Gründungsväter (Thomas Jefferson: "We need a revolution every 20 years just to keep government honest", zu Deutsch: "Alle 20 Jahre brauchen wir eine Revolution, nur um die Aufrichtigkeit der Regierung zu wahren") alles andere als berücksichtigt hat. In der Filmhandlung ist der US-Staat zumindest an der technokratischen Schwelle, die, wenn überschritten, nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Captain Americas Befehlshaber, Nick Fury, präsentiert ihm das nahezu fertige "Project Insight" (zu Deutsch, "Projekt Einsicht"), welches ein voll militarisiertes Überwachungsprogramm ist, das Zugang zum gesamten Internet hat, wodurch jeder Mensch auf der Erde komplett und in Echtzeit erfasst wird und bei Bedarf umgebracht werden kann. Der Zweck der absoluten Sicherheit heiligt die technischen Mittel der Freiheitsberaubung. Der Protagonist (und das personifizierte Gewissen der längst vergangenen amerikanischen Republik), Captain America, erwidert darauf "I thought the punishment came after the crime?" (zu Deutsch, "Ich dachte, die Strafe kommt nach dem Verbrechen?"). Steve Rogers bekräftigt erneut sein Missfallen und, dass dies nichts mit Freiheit, sondern mit Furcht zu tun hat. Mit diesem Dialog positioniert sich Captain America in der soziopolitischen Dichotomie zwischen Freiheit und Sicherheit klar beim Ersteren – und wir mit ihm.
Sein Vorgesetzter Fury argumentiert, dass der US-Staat die Welt so nimmt, wie sie ist, nicht so, wie er sie gerne hätte. Diese scheinbar realpolitische Aussage ist auf einer Ebene der Metaanalyse durchaus ironisch, besonders, wenn man die weiter oben von mir aufgestellte Gegenthese noch einmal verinnerlicht: Nämlich was in der realen Welt den Unterschied ausmacht zwischen dem, was das amerikanische Imperium sein sollte und was es eigentlich ist. Was behauptet dieses Imperium von sich und wovon sprechen seine Taten? Dass es diesbezüglich nicht nur Verwirrung gibt, sondern diese gestiftete Verwirrung auch System hat.
Denn Filme dieser Art zeigen nicht, wie die Welt ist, sondern wie die Verantwortlichen und Macher wollen, dass die Zuschauer sie sehen und empfinden: Ein hyper-moralisches Amerika, das in seinen Institutionen und tiefsten Machtstrukturen grundlegend unkorrumpierbar bleibt und nah an den Prinzipien seiner Verfassung ist. Später suggeriert die Filmhandlung, dass jegliche Ungereimtheiten oder Machtmissbrauch stets als subversiver – ultimativ: fremder – Einfluss daherkommen und nicht aus dem ursprünglichen Wertekatalog der USA entnommen wurden.
Der Zuschauer wird mehrere Male daran erinnert, dass Captain Americas Gewissenskonflikt sich sichtlich verstärkt. Seit er zurückdenken könne, wolle er "einfach nur das Richtige tun." Die Gespräche, die er hierzu führt, deuten darauf hin, dass die heutige Welt in moralischer Ambivalenz gefangen sei – viel mehr als in der übersichtlichen Schwarzweiß-Epoche des Zweiten Weltkrieges. Captain America ist ein idealisiertes Relikt längst vergangener Zeiten, verweigert sich aber der modernen Reform, die besagt, alles sei relativ und zum eigenen Vorteil auszuschlachten.
Was Captain America: The Winter Soldier letztendlich zu einem Märchen macht (abgesehen vom offensichtlichen Superhelden-Genre), ist, dass all die Vorarbeit, die geleistet wird, Captain America glaubhaft gegen einen feindlich gewordenen US-Staat antreten zu lassen, wie durch Zauberhand all seiner Ernsthaftigkeit beraubt wird. In einer plötzlichen Kehrtwende stellt sich heraus, dass der US-Staat (beziehungsweise seine militärische Geheimbehörde S.H.I.E.L.D) von einem Nazi-Geheimbund namens HYDRA infiltriert wurde. Es wird erklärt, dass dies letztendlich der einzige Grund für den gesamten Wertekonflikt gewesen sei, obwohl der Streit um den moralischen Imperativ zwischen Captain America und seinem Vorgesetzten Fury im ersten Film-Akt nicht wirklich gelöst wird. Selbst mit der neutralisierten Gefahr des "inneren Feindes" (die Nazis von HYDRA) bleibt die ethische Gabelung zwischen Freiheit und Sicherheit bestehen und ist aktuell. Captain America sei der Massenmedien-Beweis, dass das Gewissen der amerikanischen Republik als "unabdingbare Nation" weiterhin intakt ist – beziehungsweise vorgibt, intakt zu sein. Dieses ethisch invertierte Lichtbild wird in unsere Wirklichkeit hineinprojiziert, um den Kampf um die Deutungshoheit und Wahrnehmung der Massen täglich für sich zu gewinnen.
Aber die US-Medienstrategie hat in anderen Bereichen auch bewusst andere Ansätze, wie in der Bourne-Filmreihe gezeigt wird. Die Helden dort sind kompromittierter als Captain America, da sie die moralische Schwelle, Unschuldige professionell für den US-Staat zu morden, überschritten haben und erst danach auf ihren Pfad des moralischen Ungehorsams und der Befehlsverweigerung treten. Darin liegt auch die bisherige Überlegenheit des US-Kinos insgesamt: Die Fähigkeit zu diversifizieren zwischen Filmprodukten, die offen die Gewalt des Imperiums verherrlichen und romantisieren ("American Sniper"), teilweise Selbstkritik zulassen ("Captain America") oder sogar ungewöhnlich offen sind mit den soziopathischen Zügen der politischen und geheimdienstlichen US-Eliten (die "Bourne"-Filmreihe oder die TV-Serie "House of Cards"). Die Dosis macht das Gift und seine Wirkung.
Eine der wichtigsten Regeln des visuellen Geschichtenerzählens lautet eigentlich: "Zeigen, nicht erzählen" (zu Englisch, "Show, don't tell"). Das US-Imperium hat in dem Sinne einen genialen Schachzug vollbracht, indem es diese beiden Bereiche voneinander etwas trennte: Das viel wirkungsvollere "Zeigen" wurde an die fähigsten Geschichtenerzähler der Filmindustrie ausgelagert – die die Freiheit haben, den amerikanischen Mythos zu erweitern. Dadurch entsteht immer mehr die vorher erwähnte Verwirrung zwischen dem "Erzählten" oder "Behaupteten" sowie dem "Gezeigten" oder "wahrhaftig Scheinenden oder Stattfindenden". Das erklärende, stiefväterliche "Erzählen" ist das, was oft im Neusprech der New York Times, der Newsweek, der Pressekonferenz des US-Präsidenten oder des US-Gesandten im UN-Sicherheitsrat, als "Fakten" zu irgendeinem Thema festgelegt werden. So wie US-Außenminister Colin Powell 2003 von irakischen Massenvernichtungswaffen "erzählte", die sich als erlogen erwiesen haben.
Deswegen, als wir dank Julian Assange und Wikileaks 2010 "gezeigt bekommen haben", was US-Streitkräfte in Irak und Afghanistan für Verbrechen begangen haben, begann die sich bis dahin erprobte globale US-Medien-Strategie in eine erste Erschütterung zu begeben. Normalerweise haben uns einst nahezu exklusiv die Systemmedien "davon erzählt", wie die USA selbstlos die liberale Demokratie exportieren. Falls dabei doch "vermeintliche Zivilisten" starben, wurde journalistisch dafür gesorgt, dass auch das im richtigen Framing landet. Den Rest "zeigte" Hollywood mit fürsorglicher Unterstützung des Pentagons. Dissidenten gab es immer, auch zu analogeren Zeiten. Aber die Einsätze heute beim digitalen Informationskrieg sind sehr viel höher – die Effekte von staatlich nicht genehmigten und nicht genehmen Fakten potenziell viel schädlicher für den Status quo.
In der wahren Welt hat sich der US-Staat weder für sein globales Überwachungsprogramm PRISM entschuldigt, noch sich völkerrechtlich bindend dazu verpflichtet, dieses aufzugeben oder zurückzufahren. Stattdessen rief der ehemalige CIA-Direktor und US-Außenminister Mike Pompeo dazu auf, Edward Snowden in die USA zurückverfrachten zu lassen, um ihn dort für Landesverrat hinzurichten. Das fiktive "Projekt Insight" aus dem zweiten Teil der Captain America-Filmreihe ist eine Metapher für das reale PRISM-Programm. Die Rolle, die Captain America dort verkörpert, ähnelt der, die Edward Snowden in der realen Welt übernahm – nur dass der fiktive Superheld noch im selben Film rehabilitiert wird und der Held aus der echten Welt im Exil lebt und um sein Leben bangt.
Es scheint demnach fast zu symbolisch und genehm, als dass es ein Zufall sein könnte, dass "Captain America – The Winter Soldier" im März 2014 herauskam – nur neun Monate nach der NSA-Affäre im Juni 2013, die, wie Wikipedia es nennt, "eine kulturelle Diskussion über nationale Sicherheit und individuelle Privatsphäre" auslöste. Was sagte US-Präsidentschaftskandidat Obama nur wenige Jahre zuvor (2008) öffentlich über Whistleblower, die nach ihrem guten Gewissen handelten?
"Whistleblower in der Regierung sind Teil einer gesunden Demokratie und müssen vor Repressalien geschützt werden."
Mit Obama als US-Präsident jedoch folgte die bis dahin schwerste Epoche für Whistleblower in den Vereinigten Staaten. Eines der vielen Beispiele von einem projizierten Ideal, das sich später auf unbarmherzige Weise als Umkehrung entblößt.
In den Filmen Captain Americas gibt es eine Auflösung, eine Demontage der Systemübergriffigkeit und eine Rückbesinnung auf die staatlich und verfassungsrechtlich gewährleistete Tugend der bürgerlichen Freiheit – etwas, dass immer bedeutungsschwanger mit vorausgesetzt wird, wenn man in liberalen westlichen Demokratien von der "freien Welt" fabuliert. In der echten Welt gibt es diese Rückbesinnung faktisch nicht – weder beim Hegemon selbst, noch bei anderen. Deshalb entpuppt sich dieses öffentliche Behaupten in den Pressekonferenzen der EU oder der USA – einem religiösen Mantra gleich – als Schall und Rauch. Es ist dasselbe "Davon-erzählen", ohne es wirklich mehr zu zeigen, geschweige dass der aufmerksame Bürger fähig ist, es um sich herum zu erkennen. Wenn das gewünschte Narrativ aber oft genug in unserem digitalen Zeitalter der technischen Reproduzierbarkeit als "rasche Kunst" modifiziert und abgeändert gezeigt wird, bleibt diese Spaltung vorerst lebendig.
"Gottes gerechter Mann" – diesen spöttisch gemeinten Kommentar richtete die abtrünnige Superschurken-KI namens Ultron im Marvel-Ensemblefilm "Avengers – Age of Ultron" (2015) an Steve Rogers. Es gibt also Ähnlichkeiten mit den biblischen Propheten Elia oder Enoch – sogar mit Jesus Christus. Was sagt Platon in der Politeia im Dialog mit Sokrates? (Buch II, 361e–362a)
"Denke nicht, Sokrates, ich spreche so, sondern diejenigen, die das Unrecht über das Recht preisen. Sie werden sagen: Der Gerechte müsse bei dieser Gesinnung Peitsche, Folter, Ketten und das Brandeisen in den Augen ertragen und werde schließlich, nach allen Leiden, gekreuzigt werden. So werde er lernen, dass wir nicht danach streben sollen, gerecht zu sein, sondern gerecht zu scheinen."
Verfasst wurde diese Schrift von Platon ganze 375 Jahre vor Christus. Auch der russische Schriftsteller Dostojewski spekulierte im 19. Jhr., wie genau eine Rückkehr Jesu in unsere heutige Welt aussehen würde ("Die Brüder Karamasow"; "Der Großinquisitor"). Hier wird ebenfalls der Freiheitsbegriff stark umkämpft: der römisch-katholische Großinquisitor erklärt dem zurückgekehrten Jesus, dass er umsonst zurückgekehrt sei. Die absolute Kontrolle der Kirche über ihre Subjekte sei mittlerweile selbstausreichend – die (hier geistige) "Sicherheit" sei vollends gewährleistet, es gebe keinen Bedarf für "Freiheit". Jesus wird sogar der Vorwurf gemacht, er habe den Menschen eine Art Freiheit gegeben, mit der sie ohnehin nichts anzufangen wüssten. Demnach ist das zu lösende Zerwürfnis zwischen "Freiheit" und "Sicherheit" ultimativ gebunden an ein höheres, ewiges Gut – eine Rechtschaffenheit als anzustrebendes Ideal –, statt an eine durch Macht oder Gewalt forcierte und über Massenmedien propagierte Norm. Aber genau dieses "höhere Gut" wird in der Hauptfigur des Captain America vom Imperium der Lügen und seiner Massenmedien gerissen behauptet und dreist für sich vereinnahmt. Mit Hilfe von Platon und Sokrates könnte die US-Medienstrategie in aller Kürze zusammengefasst werden als ein Gefäß, ein Verteiler oder eine industrialisierte und kommerzialisierte Camera obscura für die "Noble Lüge" – den US-Mythos nämlich, verkörpert von Figuren wie Captain America.
Eine Frage wäre, ob ein in unsere Welt versetzter Captain America enthusiastisch, Seite an Seite mit den israelischen IDF-Soldaten in Gaza morden und die Routen für die Hilfsgüter nach Gaza blockieren würde? Oder würde er an Norman Finkelsteins, Julian Assanges, Hans Zimmers (seinen den Genozid in Gaza verurteilenden X-Post hat er "auf besonderen Druck hin" wieder gelöscht), Edward Snowdens, Ilan Pappes Seite stehen – sowie an der vieler anderer einfacher Menschen weltweit – und die offensichtliche Ungerechtigkeit und die Kriegsverbrechen Israels verurteilen? Würde er gerecht sein oder nur gerecht scheinen wollen? Manch andere würden vielleicht fragen, wo ein solcher wahrhaft rechtschaffener Mann den Startpunkt für den Ukrainekonflikt setzen würde? Etwa pünktlich am 24. Februar 2022? Wohl kaum.
Elem Chintsky ist ein deutsch-polnischer Journalist, der zu geopolitischen, historischen, finanziellen und kulturellen Themen schreibt. Die fruchtbare Zusammenarbeit mit "RT DE" besteht seit 2017. Seit Anfang 2020 lebt und arbeitet der freischaffende Autor im russischen Sankt Petersburg. Der ursprünglich als Filmregisseur und Drehbuchautor ausgebildete Chintsky betreibt außerdem einen eigenen Kanal auf Telegram, auf dem man noch mehr von ihm lesen kann.
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
I think that the most interesting part was close to the end, where they talked about payments now being reduced. High inflation in combination with lower wages for mercenaries, will in the end lead to fewer people signing up for war.
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Russlands militärische Produktion übertrifft die der NATO um ein Vielfaches, warnte der Generalsekretär des Bündnisses, Mark Rutte, und forderte die westlichen Staaten auf, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
In einem Interview mit der New York Times schlug Rutte am Samstag wegen der militärischen Fähigkeiten Russlands Alarm und stellte fest, dass sich das Land "in einem Tempo und mit einer Geschwindigkeit rekonstituiert, die in der jüngeren Geschichte beispiellos sind".
Er sagte, Moskau produziere "in drei Monaten dreimal so viel Munition wie die gesamte NATO in einem Jahr".
Rutte griff den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump auf, die Verteidigungsausgaben der NATO auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen. Davon sollen 3,5 Prozent in den Kernhaushalt des Militärs fließen und weitere 1,5 Prozent für Bereiche wie die Cyberabwehr und die Vorbereitung der zivilen Infrastruktur ausgegeben werden. "Ja, das ist eine enorme Summe an Ausgaben. Aber wenn wir das nicht tun, werden wir Russisch lernen müssen", warnte der NATO-Chef.
Auf die Frage, ob die erhöhten Verteidigungsausgaben ein Wettrüsten mit Russland anheizen könnten, antwortete Rutte: "Wir müssen sicherstellen, dass die Abschreckung gegeben ist." Zugleich verwies er auf die hohen Investitionen Russlands in Panzer, Artillerie, Luftabwehr und Munition.
"Ich mache mir vor allem Sorgen um die Produktion der Rüstungsindustrie … denn uns fehlt einfach die wehrtechnische Basis, um die Waffen herzustellen, die wir brauchen, um die Russen oder die Nordkoreaner oder wen auch immer abzuschrecken."
Ruttes Äußerungen erfolgten inmitten von Spekulationen in westlichen Medien und unter einigen Beamten, dass Moskau beabsichtigt, NATO-Länder anzugreifen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat diese Anschuldigung wiederholt als "Unsinn" zurückgewiesen und erklärt, Moskau habe kein Interesse an einer Invasion von Ländern des von den USA geführten Blocks.
Angesichts des andauernden Ukraine-Konflikts hat Russland seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöht. Im vorigen Jahr hatte Putin erklärt, dass die russische Rüstungsindustrie ihre Produktion von Munition um das Vierzehnfache, von Drohnen um das Vierfache und von gepanzerten Fahrzeugen um das 3,5-Fache seit Beginn der Feindseligkeiten gesteigert habe. Er sagte auch, dass Russland bei der Herstellung von Raketen die Produktion aller NATO-Länder zusammen um das Zehnfache übertrifft.
Ende Juni gab Putin bekannt, dass Russland 13,5 Billionen Rubel (145,5 Milliarden Euro) für seine Verteidigung ausgibt – rund 6,3 Prozent des BIP. Er räumte ein, dass diese Zahl hoch ist und die Inflation angeheizt hat, wies aber darauf hin, dass die USA in vergangenen Konflikten noch mehr ausgegeben haben – 14 Prozent des BIP während des Koreakriegs und zehn Prozent während des Vietnamkriegs.
Vilnius, der 5. Juni: Die Live-Übertragung läuft. Die politische Stiftung der aus dem Deutschen Bundestag herausgeflogenen FDP, die Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit (FNF), hat hier eine Veranstaltung organisiert. Sie heißt "Jenseits von Artikel 5: Wiederaufbau wirksamer Abschreckung und Verteidigung". Es ist die erste große Veranstaltung des Baltic Center, der neuen FNF-Niederlassung in dieser Region. Es scheint so, dass die Stiftung das politische Erbe ihres Namensgebers Friedrich Naumann nun neu denkt: Er gilt als Urheber des geostrategischen Konzepts von Mitteleuropa, einer Region, die von Deutschland dominiert und geprägt sein soll.
Die Stiftung arbeitet mit den drei NATO-Staaten im Baltikum als antirussischen Frontstaaten zusammen. Alles auf der Veranstaltung dreht sich um einen angeblich bevorstehenden Angriff Russlands auf die NATO, der militärisch und gesellschaftspolitisch abgewehrt werden muss. Nach einer Reihe militärnaher Redner hat Jonas Oehman das Wort. Er ist der Gründer und langjährige Chef der litauischen NGO Blue/Yellow, einer angeblichen NGO. Sie beliefert die Ukraine mit Rüstungsgütern, allen voran Killer-Drohnen. Sie liefert im großen Stil und tut dies in einer rechtlichen Grauzone. Eigenen Angaben zufolge hat Blue/Yellow bereits Waren im Wert von 100 Millionen Euro in die Ukraine geliefert – mit mehr als einhundert Sponsoren offenbar keine unmögliche Leistung.
Als Erstes sagt Oehman, er sei nun Mitarbeiter des deutschen Rüstungsunternehmens Helsing. Helsing ist eine Software-Firma mit Sitz in München, die KI-gestützte Kampfdrohnen entwickelt – "zum Schutze unserer Demokratien", wie sie auf seiner Webseite stolz verkündet. Wofür er als ehemaliger Militärangehöriger und Mitglied einer schwedischen Aufklärungseinheit in der IT-Firma benötigt wird, liegt auf der Hand: Er pflegt sehr gute Kontakte zu ukrainischen Front-Offizieren und den Geheimdiensten und weiß aus erster Hand, wie die neuen Waffensysteme im Kampf funktionieren.
Oehman ist alles andere als rhetorisch begabt und seine Rede ist wirr. Man kann ihm schwer folgen. Doch seine Hauptgedanken bringt er verständlich genug zum Ausdruck. Seine wichtigste Aufgabe sei es, "Vampire zu jagen". Der Name Helsing ist offenbar nicht zufällig gewählt und spielt auf eine imaginäre Figur an, den Vampirjäger von Helsing aus den Dracula-Romanen. Oehman fordert: "Die Gesellschaft muss wach werden und denken: Wie kann man diesen Vampir jagen?" Dass mit den "Vampiren" die Russen gemeint sind, ist jedem Anwesenden klar.
Noch deutlicher drückt sich der recht düster wirkende Militär-Spendensammler aus, als er von seinem Einsatz in der Ukraine berichtet. Wortwörtlich sagt er Folgendes:
"Und ich bin in der Ukraine, um Russen zu töten, so sagen die Ukrainer zurzeit. Und alles, was wir Europäer machen können, ist, ebendiese Kapazität der Ukraine, diese Möglichkeit der Ukraine, sich zu verteidigen und die Russen zu töten, zu ermöglichen."
"Russen zu töten" ist also seine Berufung im Leben. Wilde Gesten und rollende Augen verleihen seiner Aussage zusätzlichen Ausdruck. Der Moderator, der langjährige FNF-Funktionär Julius von Freytag-Loringhoven, hört dem Redner geduldig zu, ohne einzugreifen.
Dieser freundlich wirkende Mann ist wie ein Lackmustest für den Wandel, den die deutsche Außen- und Verteidigungspolitik in den vergangenen vier Jahren vollzogen hat. Früher noch ein gemäßigter und gesprächsoffener Experte, der bei jeder Gelegenheit mit charmantem Lächeln die "liberalen Werte" pries, hat sich von Freytag-Loringhoven zu einem Falken gewandelt, der Deutschland auf eine "Feuertaufe" einstimmt.
Am Ende seines Redebeitrags wird Oehman mit Applaus gedankt. Nach wenigen Minuten fragt der Moderator den "Vampirjäger" noch einmal: "Was kann Deutschland noch machen"? Oehman hat keine Lust mehr, noch lange zu reden – er fordert nur: "Unterstützen Sie diese Vampirjäger!"
In wenigen Wochen bekommt er noch einmal eine Bühne geboten. Diesmal steht er im Zentrum einer am 30. Juni veröffentlichten Reportage des Journalistennetzwerks IPPEN.Media. Das, was er über die Effizienz des Tötens sagt, wird zur Schlagzeile: "NGO-Gründer gibt Einblick – '240 Euro pro getötetem Russen'". Über die Details erfährt man in dem Artikel:
"'Mittlerweile ist es vielleicht etwas mehr, aber an einem Punkt waren wir bei 240 Dollar pro getötetem Russen angelangt – das ist günstig.' Das möge zynisch klingen, räumt Öhman ein. 'Aber das ist Kriegseffizienz.' Mithilfe von KI etwa könnten bald kleine Gruppen von Kämpfenden 'extrem tödlich' sein.
Wie wir bereits wissen, ist der Mann bei einer deutschen KI-Firma beschäftigt. Die Deutschen versuchen also wieder, ihre Feinde möglichst effizient zu töten. 27 Millionen getötete Sowjetbürger waren ihnen nicht genug? So lesen sich diese Zeilen aus der russischen Perspektive. Wie naiv! Habt ihr wirklich geglaubt, was die Deutschen nach dem von der Wehrmacht, der SS und ihren lokalen Helfern begangenen Genozid an den Russen, Weißrussen und anderen Einwohnern der Sowjetunion sagten: "Nie wieder werden unsere Waffen gegen Euch gerichtet werden"?
Natürlich ist es schlimm und geschmacklos, pauschal von "den Deutschen" zu reden. Aber all diese Leute, ob sie von Softwareentwicklern wie Helsing kommen, von politischen Stiftungen, aus den Medien oder Thinktanks – sie reden mittlerweile in völligem Einklang mit den Politikern, die das Morden als unvermeidliche "Drecksarbeit" rechtfertigen. Noch einmal: Ein Mitarbeiter der Deutschen will so viele Russen wie möglich so günstig wie möglich töten. Sich selbst sieht er als einen edlen Ritter, denn er fechtet im Kampf der Zivilisation gegen die Barbarei, erklärt er auf Facebook.
Facebook Blue/Yellow Als ich von Oehman erfahre, frage ich bei Jegor, einem russischen freiwilligen Fronthelfer, den ich kenne, noch einmal nach, was denn seine Motivation sei. Auch er sammelt Spenden und liefert seinen Freunden gezielt Drohnen und sonstige an der Front benötigte Technik. Er tut es privat, sammelt zielgerichtet nach einer Bestellliste und bringt alles selbst an die Front. Jegor war schon siebzehnmal im Kriegsgebiet und hat Hunderte Drohnen geliefert. Meistens sind es sogenannte Mavics, die für Aufklärungszwecke benötigt werden.
"Ich tue es, um die Leben meiner Kameraden zu schützen." – "Willst du, dass so viele Ukrainer wie möglich getötet werden?" – "Nein, daran denke ich gar nicht. Ist es normal, jemandem überhaupt den Tod zu wünschen?" Auch von den anderen Freiwilligen, die den Soldaten mit allem Nötigen helfen, habe ich nichts Derartiges gehört. Obwohl ich Pathos eigentlich vermeide, stimmt es möglicherweise, dass in der Ukraine ein Kampf zwischen der Zivilisation und der Barbarei ausgefochten wird. Nur anders, nicht so, wie es sich der Helsing-Mitarbeiter und "Vampirjäger" Oehmann einbildet.
Nachtrag: Am Sonntag traf sich der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda in Vilnius und lobte die deutsche militärische Unterstützung Litauens in den höchsten Tönen. Am selben Tag bekam Jonas Oehman aus den Händen von Nausėda einen litauischen Verdienstorden. Der Mann, der sein Gesicht in den Farben der faschistischen OUN bemalt und der Russen mit deutschem Know-how "sehr günstig" tötet, ist damit nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Deutschland und Litauen die höchste Autorität.
Die Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) wurde 1949 gegründet, um die Sowjetunion einzudämmen. Im Rahmen des Siegeszuges der neoliberalen Globalisierung verwandelte sich ihre Mission in den 1990er-Jahren in die eines globalen Polizisten. Eine ihrer vorrangigen Aufgaben ist seit fast vier Jahrzehnten die Schwächung der Russischen Föderation und ihre Zersplitterung.
Dieses Ziel wurde durch die souveräne Entschlossenheit Moskaus, den Einflussbereich der NATO in der Ukraine zu begrenzen, in Frage gestellt. Die von Wladimir Putin angeordnete Sonderoperation erschütterte den inneren Konsens in der NATO, indem sie die strategischen Ziele vieler ihrer Verbündeten spaltete.
Das Gipfeltreffen in Den Haag in der vergangenen Woche versammelte die 32 Mitglieder dieser Militärorganisation mit dem zentralen Ziel, ihre Ausgaben von derzeit zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf fünf Prozent ab 2035 zu erhöhen. Dies entspricht einem Betrag von etwa 800 Milliarden Dollar pro Jahr.
Die "Spaltung" innerhalb des Bündnisses hängt mit der Wahl der vorrangigen Feinde zusammen: Die USA versuchen, die Volksrepublik China zu schwächen, während Westeuropa darauf besteht, die Russische Föderation zu dämonisieren und sie als ihre strategische Bedrohung darzustellen.
Das Hegemoniestreben des Westens hat schon immer Konfliktszenarien gebraucht. Dieses Modell der Verflechtung hat die internationalen Beziehungen in der Moderne entscheidend geprägt. Die expansionistische, sich überlegen wähnende, koloniale und interventionistische Identität benötigt schurkische Gespenster, um ihre Vorherrschaft zu legitimieren.
Andererseits hat sich die NATO nie als reines Verteidigungsbündnis verhalten und ihren Anspruch als Weltpolizist in Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen untermauert. Sie hat zudem Stützpunkte in der Nähe strategischer Seepassagen, wie beispielsweise auf den Malvinas (Falklandinseln), errichtet.
Um ihre Operationen zu rechtfertigen, wurde gelegentlich auf nicht existente Bedrohungen wie die "Massenvernichtungswaffen" Saddam Husseins zurückgegriffen. Gleichzeitig wurde ihr globaler Operationsradius legitimiert, wie es in dem 2023 in Madrid beschlossenen Dokument "NATO 360 Grad" zum Ausdruck kam.
Der jüngste Gipfel in Den Haag hat die inneren Risse überdeckt, indem er die Forderungen der US-Regierung akzeptierte.
Seit seinem Amtsantritt im Januar dieses Jahres hat Donald Trump eine unberechenbare Politik betrieben. Sie bestand aus der Einführung verworrener und unklarer Zölle, Drohungen einer Invasion Panamas und Grönlands, nicht erfüllten Versprechen zur Befriedung des Konflikts in Osteuropa, der Förderung ethnischer Säuberung gegen Lateinamerikaner innerhalb der USA und der Unterstützung der völkermörderischen Politik von Benjamin Netanjahu im Gazastreifen.
Der strukturelle Grund für Trumps Kritik an der neoliberalen Weltordnung ist die Unfähigkeit der USA, die Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität Südostasiens, insbesondere der Volksrepublik China, zu übertreffen. In der Abschlusserklärung von Den Haag wird der Konflikt in der Ukraine nur ein einziges Mal erwähnt. Beim vorherigen NATO-Gipfel in Washington kam Russland 43-mal vor.
Mit diesem Zugeständnis fühlt sich die Trump-Regierung bereits ermächtigt, ihre Kanonen wieder auf das Südchinesische Meer zu richten, wo sie glaubt, Xi Jinping disziplinieren zu können.
Das alte Europa wird seinerseits weiterhin mit einer hypothetischen Invasion Putins Angst schüren, um die wirtschaftliche Belastung zu rechtfertigen, die es zu tragen hat. Die Behörden der Europäischen Union warnen bereits davor, dass es unerlässlich sei, die Militärausgaben zu verdreifachen. Andernfalls müsse man damit beginnen, den Kindern Russisch beizubringen.
Die Geschichte wiederholt sich. Wir wissen nicht, ob als Tragödie oder als Farce. Die "russische Bedrohung" war ein zentraler Begriff der Nazi-Ideologie, der dazu diente, die Operation Barbarossa zu starten.
Diese Realität erklärt den Anstieg der weltweiten Militärausgaben. Im Jahr 2024 beliefen sich die Waffenkäufe laut dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) auf 2,718 Billionen US-Dollar. Dies bedeutet einen Anstieg in zehn aufeinanderfolgenden Jahren, wobei die USA und Westeuropa den größten Anstieg verzeichneten.
Die NATO macht etwa 53 Prozent der Gesamtausgaben aus, obwohl sie nur 16 Prozent der Weltbevölkerung umfasst. Demgegenüber kommen China, Russland und Indien zusammen auf etwa 20 Prozent, obwohl sie mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung ausmachen.
Der US-Präsident präsentiert sich als recht ungewöhnlicher Pazifist. Er ruft zu einem Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran auf, wenige Tage, nachdem er drei Atomanlagen bombardieren ließ. Er fordert eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben und treibt gleichzeitig irrige Maßnahmen im Handelskrieg voran.
Die Abschlusserklärung des Gipfels fordert die Unterzeichner auf, "Hindernisse für den Rüstungshandel zwischen den Verbündeten zu beseitigen und unsere Partnerschaften zu nutzen, um die industrielle Zusammenarbeit bei Verteidigungsgütern zu fördern". Das bedeutet eindeutig, dass europäische Unternehmen künftig mit dem US-amerikanischen Militärisch-Industriellen Komplex konkurrieren müssen, mit äußerst geringen Möglichkeiten, eine von Brüssel dominierte Militärindustrie aufzubauen.
Diese Ausweitung der Ausgaben für Kriegsgerät wird zudem durch tiefgreifende technologische Veränderungen beeinflusst, die sich aus den jüngsten militärischen Erfahrungen ergeben. Die vierBereiche der strategischen militärischen Entwicklung stehen im Zusammenhang mit: (a) Überwachungsdrohnen; (b) unbemannten Kampfflugzeugen; (c) Ozeansensoren zur Ortung von Atom-U-Booten; und (d) der Konfiguration von Satelliten, die mit künstlicher Intelligenz verbunden sind.
In den letzten zwei Jahren haben europäische Länder Kriegsmaterial im Wert von 61 Milliarden Dollar von US-Unternehmen gekauft. Das entspricht 34 Prozent der gesamten Ausgaben in diesem Zeitraum. Seit 2020 haben die nicht US-amerikanischen NATO-Mitglieder die Zahl der Waffen, die sie vom Militärisch-Industriellen Komplex der USA kaufen, verdoppelt und zugleich ihre Sozialinvestitionen und Entwicklungsprogramme stark gekürzt.
In diesem Sinne kündigte der britische Premierminister Keir Starmer die Anschaffung von zwölf Lockheed-Martin-F-35-Flugzeugen an, die Atomsprengköpfe des Typs B61-12 transportieren können. Diese werden ebenfalls aus den USA geliefert und könnten bald auf den Malvinas stationiert werden.
Um die britischen Militärausgaben zu erhöhen, beschloss der Premier, Sozialprogramme zu kürzen, darunter jene für Menschen mit Behinderungen. Starmer verwarf den Kauf der zwölf F-35 zwar nicht, musste die Kürzungen angesichts eines möglichen Misstrauensantrags aus den eigenen Reihen jedoch zurücknehmen.
In der Parlamentsdebatte, die den Premierminister schließlich dazu zwang, von den angekündigten Kürzungen abzurücken, wurde die Zwickmühle deutlich, in der sie stecken, während sie wie gehabt auf der Dämonisierung Russlands beharren: Verletzlichkeit bei der Energieversorgung, sinkende Wettbewerbsfähigkeit, geringes Wirtschaftswachstum, Inflation und Probleme im Zusammenhang mit der negativen Rassifizierung von Migranten.
Es ist immer einfacher, Schwachstellen an den Außengrenzen zu suchen: Das Gespenst des russischen Bären ist ein gutes Ziel für diese Versuchung. Das war er für die Grande Armée 1812 und für die Wehrmacht 1941.
Westeuropa scheint nichts zu lernen.
Jorge Elbaum ist ein argentinischer Soziologe, Journalist, Forscher und Universitätsprofessor. Analyst des Lateinamerikanischen Zentrums für Strategische Analyse
Zuerst erschienen auf Cubadebate am 29. Juni 2025. Übersetzung: Olga Espín.
Key developments on July 5-6:
* Drones reportedly attack Russia's Black Sea fleet
* Pipelines supplying Russian military explode in Russia's Far East, HUR source says
* Ukrainian drone strike on Russian airfield hits bomb depot, aircraft
* Ukrai…
Der Vize-Chef des russischen Sicherheitsrates und Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat die jüngsten Aussagen des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte zu den Verbindungen zwischen verschiedenen regionalen Konflikten kommentiert. In gewohnt bissiger Manier schrieb Medwedew auf X, Rutte habe eindeutig zu viele der von den Niederländern so geliebten Zauberpilze gegessen. Er führte weiter aus:
"Er sieht eine Absprache zwischen China und Russland in Bezug auf Taiwan und anschließend einen russischen Angriff auf Europa. Aber in einem Punkt hat er Recht: Er sollte Russisch lernen. Das könnte ihm in einem sibirischen Lager nützlich sein."
Der in der Vergangenheit langjährige niederländische Premierminister und jetzige NATO-Chef äußerte in einem Interview mit der US-Zeitung New York Times, dass die Erhöhung der Militärausgaben in den NATO-Ländern auf fünf Prozent des BIP eine enorme Aufgabe sei. Die NATO-Staaten müssten ihre Gesellschaften insgesamt über das Militär hinaus vorbereiten. Er warnte: "Wenn wir das nicht tun, müssen wir Russisch lernen." Vor einem Monat warb er mit demselben Argument auf einer Pressekonferenz für das Fünf-Prozent-Ziel – RT DEberichtete.
Rutte behauptete, diese Erhöhung sei wegen der "russischen Bedrohung" zwingend notwendig: "Wir müssen das tun, weil wir sonst zwar für die nächsten paar Jahre sicher sind, diese Jahre aber nutzen müssen, um Russisch zu lernen." An anderer Stelle fügte er hinzu, dass die Alternative dazu ein Umzug nach Neuseeland sei.
Medwedews Spott mag als Werbung, Russisch zu lernen, zwar etwas ungeschickt daherkommen. Aber im Interview mit der New York Times stellte Rutte eine Reihe von Thesen auf, die man als Begründung für einen unausweichlichen Weltkrieg betrachten könnte. So gebärdete sich der NATO-Generalsekretär als vehementer Verfechter des Atlantismus und der US-Hegemonie im Geiste der berühmt-berüchtigten Neocons aus dem Umkreis der Administrationen der US-Präsidenten seit George Bush Junior. Die hegemonialen Bestrebungen des Westens lehnen Russland und ein großer Teil der restlichen Welt allerdings strikt ab und treten stattdessen für eine multipolare Weltordnung ein.
So "beschlagnahmte" der Niederländer beiläufig den Atlantischen Ozean und schlug ihn den USA und der NATO als "Binnenmeer" zu. Ähnlich sieht er die Lage in der Arktis, die auch für die USA bedrohlich werden könnte, weil dort bereits "die Chinesen und die Russen segeln". Russland könnte in der Arktis "letztendlich" die USA angreifen und die Nordkoreaner Europa. Die Kooperation der eurasischen Mächte Russland, DVRK, China und Iran sieht er als große Bedrohung und ruft daher die NATO auf, sich auch im Indopazifischen Raum neu aufzustellen, denn die USA hätten dort derzeit womöglich ihre primären Sicherheitsinteressen.
Insgesamt seien die USA von allen Seiten her bedroht und müssten sich mithilfe der NATO vor allem vor Russland und China schützen. Auf diese Weise verknüpft der NATO-Generalsekretär die beiden regionalen Konflikte – den laufenden um die Ukraine und den wahrscheinlich künftigen um Taiwan. Er malte ein Szenario aus, das letztlich auch den Anlass für Medwedews Kommentar gab:
"Es gibt einen zweiten Grund, der mit dem Indopazifik zu tun hat. Es setzt sich zunehmend die Erkenntnis durch, und wir sollten diesbezüglich nicht naiv sein: Wenn Xi Jinping Taiwan angreifen würde, würde er zunächst seinen sehr jungen Partner in dieser Angelegenheit, Wladimir Wladimirowitsch Putin, der in Moskau residiert, anrufen und ihm sagen: 'Hey, ich werde das tun, und ich brauche dich, um sie in Europa zu beschäftigen, indem du NATO-Gebiet angreifst.' So wird es höchstwahrscheinlich ablaufen."
Um die feindlichen Mächte abzuschrecken, müsste die NATO daher zwei Dinge tun. Erstens müsse die Allianz als Ganzes so stark sein, dass die Russen niemals so etwas tun würden. Und zweitens müsse die NATO ganz im Sinne des Interesses von Donald Trump im Indopazifik enger zusammenarbeiten. Ähnliches sagte Rutte vor zwei Wochen in einem anderen Interview mit der britischen Zeitung Daily Telegraph.
Das Jahr 2029 ist "Berechnungen" vieler deutscher Militärexperten zufolge der wahrscheinlichste Zeitraum, in dem Russland ein NATO-Land angreifen könnte (einige Experten gehen auch von einem früheren Angriff aus). Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete Berichte über derartige Pläne Russlands als Unsinn, den "man der Bevölkerung der westeuropäischen Länder einzureden versucht", um "die eigene imperiale Position und Größe" zu erhalten.
Das Ziel solcher Aussagen sei es, "ein Monster zu zeichnen" und mit dessen Hilfe die Entscheidung der NATO durchzusetzen, die Militärausgaben auf fünf Prozent des BIP der Mitgliedsländer der Allianz zu erhöhen, erklärte der Kreml. Laut einem Bericht der Washington Post soll US-Präsident Donald Trump gegenüber den Europäern versichert haben, dass Russland nicht angreifen werde, "solange er an der Macht" sei.
Die USA und Israel sind an einem Machtwechsel in Iran interessiert, behauptet der US-amerikanische politische Analyst Christopher Helali in einem Interview. Die angebliche Bedrohung durch das iranische Atomprogramm sei für beide Länder nur ein Vorwand gewesen, um Luftangriffe auf die iranischen Atomanlagen durchzuführen.
In ihrer Politik im Nahen Osten ließen sich Washington und Tel Aviv vom Ziel leiten, Teheran zu schwächen und künftig in der Region ein Gegengewicht zu Russland und China zu schaffen, meinte Helali im Gespräch mit der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
Ein geschwächter Iran mit einer anderen, höchstwahrscheinlich prowestlichen Regierung wäre ein Spannungsfaktor in Bezug auf Russland, vor allem im Kaspischen Meer, aber auch im Hinblick auf China und dessen neue Seidenstraßeninitiative "One Belt, One Road".
Laut dem US-Experten sei Iran für Peking hinsichtlich der Ölversorgung von entscheidender Bedeutung. Außerdem nehme das Land auch als Wirtschaftskorridor eine wichtige Stellung in Nahost ein.
Zugleich betonte Helali, dass US-Präsident Donald Trump ein großes Risiko eingegangen sei, als er Luftangriffe auf die iranischen Nuklearanlagen genehmigt habe. Es sei ein Muskelspiel der USA gewesen, so der Politikwissenschaftler. Damit wollte man Druck auf Iran und letztlich auch auf China, Russland und die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) ausüben und ihnen zeigen, dass das US-Militär solche Angriffe durchführen könne.
Israel hat am 13. Juni Luftangriffe auf die iranischen Nuklearanlagen und die Militärinfrastruktur gestartet. Kurz davor hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) eine Resolution verabschiedet, die Iran für einen Verstoß gegen seine Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) verantwortlich machte. Teheran bestreitet die Vorwürfe vehement. Am 22. Juni flogen auch die US-Luftstreitkräfte Angriffe auf drei nukleare Anlagen, darunter eine unterirdische, in Iran.
Im Schatten der Wetter-Berichterstattung in Deutschland fand der Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Brüssel und Berlin statt. Während der deutsche Mainstream seine Seiten mit Tipps für heiße Tage füllte, klärte Wang Yi Brüssel über die herrschenden geopolitischen Verhältnisse auf.
Nachdem Ursula von der Leyen bereits auf dem G7-Treffen gesagt hatte, China sei die Herausforderung, die "uns alle bedroht", legte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas gegenüber Wang Yi noch einmal nach. Sie beschuldigte China bereits im Vorfeld unter anderem, Cyberangriffe auf die EU durchzuführen. Das Land mische sich zudem in "unsere Demokratie" ein. Kallas warf China vor, einen Krieg in Europa zu ermöglichen. Gemeint war damit der Krieg in der Ukraine.
Chinas Außenminister reagierte darauf außergewöhnlich deutlich. Er sagte, China habe kein Interesse daran, dass Russland den Ukraine-Konflikt verliert. Eine Aussage, die nachhallt. Er tat damit etwas, das man in Deutschland tunlichst unterlässt. Er ordnete den Ukraine-Konflikt geopolitisch ein.
Russland und China sind die maßgeblichen Gestalter einer neuen geopolitischen Ordnung, die sich natürlich entwickelt und immer deutlicher Form annimmt. Das gegebene Versprechen ist groß: die Demokratisierung der internationalen Ordnung, in der gleichberechtigte, souveräne Staaten auf Augenhöhe ihre Angelegenheiten miteinander verhandeln.
Die multipolare Weltordnung löst die als neokolonial und imperialistisch verstandene regelbasierte Weltordnung ab, die von der Mehrheit der Länder der Welt als ungerecht empfunden wird. Für diese überkommene Weltordnung stehen neben Washington eben auch Brüssel, London, Paris und Berlin. Aus diesem Grund sammeln sich die Länder der Welt im Ukraine-Konflikt nicht hinter dem Westen. Russland kämpft in der Ukraine um seine Souveränität und gegen die Ausdehnung der NATO und damit gegen den westlichen Imperialismus. Mit dem Schutz der russischsprachigen Bevölkerung in der Ostukraine kämpft Russland zudem für das Recht der Völker auf Selbstbestimmung und gegen Nationalismus und Faschismus.
Ich weiß, in Deutschland wird die Geschichte des Konflikts anders erzählt, aber das deutsche Narrativ hat außerhalb der deutschen Landesgrenzen keine Gültigkeit. Man wird sich auch in Deutschland an eine andere Lesart gewöhnen müssen.
Verliert Russland den Stellvertreterkrieg mit dem Westen, der in der Ukraine ausgetragen wird, dann ist die Vormachtstellung des Westens noch für lange Zeit zementiert. Daran hat außerhalb des kollektiven Westens niemand ein Interesse.
Wang-Yi hat nun das Offensichtliche ausgesprochen. In der Ukraine findet ein Kampf um die Weltordnung statt, den der Westen verlieren muss. Während der Westen dort schon mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln kämpft und Waffen, Munition und finanzielle Unterstützung liefert, die Ukraine dabei langsam ausblutet, halten sich die Länder des Globalen Südens noch zurück.
Die Aussage des chinesischen Außenministers sollte nicht so verstanden werden, dass China Russland derzeit aktiv militärisch unterstützt. Aber das Signal ist klar. Für den Fall, dass der Westen wider Erwarten die Oberhand in der Ukraine gewinnen sollte, ist auf internationaler Ebene zugunsten Russlands noch ganz viel möglich. Zu Gunsten der EU dagegen nicht. Sie ist isoliert.
Durch die Äußerungen Kallas hat sich das Verhältnis zwischen der EU und China weiter abgekühlt. In einem für die EU äußerst nachteiligen Umfeld, sucht Brüssel zusätzlich noch die Konfrontation mit China. Die EU sorgt durch Überschätzung der eigenen Möglichkeiten aktiv dafür, dass sie weiter absteigt und sich ein neues geopolitisches Modell ein bisschen schneller etablieren kann. Möglicherweise wird man Kaja Kallas dafür in Zukunft sogar danken.
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Die Kommunikation zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump nimmt zunehmend einen sachdienlichen Charakter an. Und das ist leicht zu erklären: Schließlich hatten die beiden Weltmächte in den vergangenen drei Jahren praktisch keine Kontakte zueinander. Doch dann löste der energische amerikanische Milliardär und Republikaner seinen verschlafenen Vorgänger im Oval Office des Weißen Hauses ab – und es bewegte sich einiges.
Das erste Gespräch der beiden Staatsoberhäupter (im Februar) konnte sowohl als beunruhigendes als auch als ermutigendes Signal interpretiert werden. Einerseits hatten die USA und Russland ihre Kontakte inmitten eines – wenn auch indirekten – Konflikts zwischen den beiden größten Atommächten abgebrochen. Das gab es selbst in den angespanntesten Momenten des Kalten Krieges nicht. Und die Wiederaufnahme dieser – im Grunde – normalen Praxis wurde als etwas Außergewöhnliches empfunden. Andererseits ermöglichte der Machtwechsel in Washington erste Schritte zum Wiederaufbau der von der vorherigen US-Regierung zerstörten Dialogbrücken, und es war offensichtlich, dass diese Entwicklung sowohl in Russland als auch in den vernünftigen Kreisen des amerikanischen Establishments positiv aufgenommen wurde.
Obwohl die Kommunikation zwischen den Präsidenten beider Länder derzeit weiterhin von außerordentlicher Bedeutung ist, nimmt sie gleichzeitig einen alltäglichen Charakter an.
Ja, der Konflikt in der Ukraine ist noch nicht vorbei, und die USA können noch viel mehr für seine Beendigung unternehmen, als sie es jetzt tun. Ja, dieses Thema ist immer noch das Wichtigste in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Aber diese Kontakte beschränken sich nicht nur darauf.
Das zeigt sich auch ganz klar in Bezug auf die Sachthemen, die heute von den Präsidenten beider Länder besprochen wurde: Es ging um den Nahen Osten, auf den Trump in den vergangenen Wochen seinen Fokus legte, um wirtschaftliche Zusammenarbeit, Raumfahrt, Energie und schließlich um die historischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die bis in die Zeit vor der Unabhängigkeit der USA von Großbritannien zurückreichen.
Tatsächlich demonstriert dies sehr deutlich das enorme Potenzial der bilateralen Zusammenarbeit zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus: Eine Zusammenarbeit, die den Völkern beider Länder zugutekommt – und zwar nicht nur ihnen. Angesichts des Potenzials der beiden Großmächte wäre eine solche Zusammenarbeit für die ganze Welt von Vorteil.
Dem steht jedoch der Ukraine-Konflikt im Weg. Ein Konflikt, den es laut Trump selbst nicht gegeben hätte, wenn er an der Macht gewesen wäre. Nun, jetzt hat er genügend Druckmittel, um dessen Beendigung voranzutreiben.
Natürlich sollte man die Subjektivität – und manchmal auch die banale Frechheit – Kiews nicht außer Acht lassen. Man denke nur an die Vorladung des amerikanischen Diplomaten ins ukrainische Außenministerium vor dem Hintergrund der Nachrichten über die Aussetzung von US-Waffenlieferungen. Aber auch ohne dies konnten wir uns in den vergangenen vier Jahren wiederholt davon überzeugen, dass Selenskij und seine Mitstreiter manchmal sogar ihre eigenen Sponsoren überraschen können.
Laut dem Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, hätten die Staatschefs beider Staaten die wichtigste Nachricht der letzten zwei Tage – ebendiese Aussetzung der Waffenlieferungen – nicht besprochen. Vielmehr habe Russland seine Bereitschaft betont, nach einer diplomatischen Lösung dieses Konflikts zu suchen.
Hier hat Washington Moskau nichts vorzuwerfen. Russland tut in der Tat alles, um wenigstens irgendwelche übereinstimmenden Standpunkte mit Kiew zu finden: Dazu gehören humanitäre Kontakte und die Überführung der Leichname gefallener ukrainischer Soldaten und Offiziere, auch wenn diese in der Bankowa [Straße, in der sich das Präsidialamt der Ukraine befindet] eher als Belastung denn als Helden empfangen wurden.
Wie dem auch sei, der Kreml tut alles in seiner Macht Stehende, um eine diplomatische Konfliktlösung zu erreichen. Eine andere Sache ist, dass dies ohne die Einhaltung der von Wladimir Putin wiederholt genannten Grundprinzipien unmöglich ist: Die essenziellen Interessen Russlands sollten gewahrt bleiben, denn gerade die Bedrohung dieser Interessen sei der Grund für das derzeitige Blutvergießen.
Wenn es der Diplomatie auf höchster staatlicher Ebene gelingt, dieses Ziel auch nur einen Tag früher als die russischen Soldaten zu erreichen, kann man sagen, dass all die Stunden der Friedensverhandlungen nicht umsonst waren. Denn dadurch könnten viele Leben gerettet werden – in erster Linie die der russischen Soldaten.
Und die Beteiligung der Vereinigten Staaten an diesem Prozess würde erheblich zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland beitragen. Denn in diesem Bereich wurde so viel Zeit verloren und es wurden so viele gegenseitige Vorteile verspielt.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 3. Juli 2025 zuerst bei RIA Nowosti erschienen.
Südkorea startet ein umfassendes Programm zur Ausgabe von Bargeld und verteilt "Konsumgutscheine", um, wie Regierungsbeamte erklären, die Binnennachfrage anzukurbeln und die schwächelnde Wirtschaft des Landes wiederzubeleben. Dies berichtet der Korea Herald. Die Initiative ist Teil eines Nachtragshaushalts in Höhe von 31,8 Billionen Won (23,3 Milliarden US-Dollar), der am Freitag vom Nationalrat verabschiedet wurde. Das Programm soll am 21. Juli beginnen und bis zum 12. September laufen.
"Wir werden für eine gründliche Vorbereitung der Auszahlung dieser Gelder sorgen, damit sie als Katalysator für die wirtschaftliche Erholung dienen können, indem sie den Konsum ankurbeln und Bedürftige unterstützen", sagte der stellvertretende Innenminister Kim Min-jae, der die behördenübergreifende Task Force leitet, die die Initiative überwacht.
Alle Bürger, die am 18. Juni in Südkorea wohnhaft waren, erhalten eine einmalige Zahlung in Höhe von 150.000 Won (110 US-Dollar). Die Auszahlung erfolgt über Kredit- oder Debitkarten, Prepaid-Karten oder von den lokalen Behörden ausgestellte Geschenkgutscheine.
Zusätzliche Unterstützung wird für sozial Schwächere bereitgestellt. Haushalte, die von Armut bedroht sind, und Alleinerziehende erhalten 300.000 Won (220 US-Dollar), Empfänger von Grundsicherung erhalten 400.000 Won (290 US-Dollar). Menschen, die in ländlichen Gebieten leben, erhalten laut Innenministerium zusätzlich 50.000 Won, um eine "ausgewogene regionale Entwicklung" zu fördern.
In einer zweiten Zahlungsrunde, die für den Zeitraum vom 22. September bis zum 31. Oktober geplant ist, werden 100.000 Won (73 US-Dollar) an die unteren 90 Prozent der Einkommensbezieher ausgezahlt. Die Anspruchsberechtigung wird auf der Grundlage der nationalen Krankenversicherungsbeiträge ermittelt. Einzelheiten werden im September bekannt gegeben.
Südkorea, die viertgrößte Volkswirtschaft Asiens, entging im Jahr 2024 nur knapp einer Rezession, da das Wachstum in der zweiten Jahreshälfte stagnierte, nachdem es im zweiten Quartal geschrumpft war und sich im dritten Quartal nur schwach erholt hatte. Der Abschwung wurde überwiegend auf die innenpolitische Instabilität zurückgeführt, die in der Amtsenthebung des damaligen Präsidenten Yoon Suk-yeol wegen Aufruhrs gipfelte, nachdem dieser im Dezember kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt hatte.
Der neu gewählte Präsident Lee Jae-myung, der am 4. Juni sein Amt antrat, initiierte ein Konjunkturpaket, das Bargeldhilfen und digitale Gutscheine umfasst, und versprach Investitionen in die KI-Infrastruktur, um das Wachstum zu fördern. Einige Ökonomen warnen jedoch vor möglichen inflationären Auswirkungen und langfristigen Risiken für die Haushaltslage, da das Finanzministerium plant, die Konjunkturmaßnahmen durch neue Schulden zu finanzieren, und ein Haushaltsdefizit von 4,2 Prozent sowie eine Staatsverschuldung von 49,1 Prozent des BIP prognostiziert.
Nach fast drei Jahren Funkstille kam es am 1. Juli zu einem bemerkenswerten Gespräch zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron. Zwei Stunden lang sprachen die beiden Politiker am Telefon – trotz der massiven Spannungen zwischen Moskau und Paris seit Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Das Gespräch kam auf Initiative der französischen Seite zustande.
Dass Putin den Anruf seines französischen Amtskollegen überhaupt entgegennahm, ist laut Russlands Außenminister Sergei Lawrow kein Zufall, sondern Ausdruck einer bewussten politischen Haltung. Im Gespräch mit dem Journalisten Pawel Sarubin vom Sender Rossija 1 erklärte er:
"Die Antwort liegt in den Prinzipien, denen der Präsident der Russischen Föderation folgt. Ein wahrhaft höflicher Mensch und ein vorausschauender Politiker, der sich niemals irgendwelchen momentanen ideologischen Instinkten beugt und den Dialog verweigert."
Der Kreml habe den Inhalt des Gesprächs nach außen hin vollständig und transparent wiedergegeben, so Lawrow weiter. Alles Weitere falle unter diplomatische Gepflogenheiten.
Laut offizieller Mitteilung des Kremls standen mehrere Themen auf der Agenda: der Ukraine-Konflikt, die iranisch-israelische Konfrontation, US-Angriffe auf iranische Atomanlagen sowie der allgemeine Zustand der internationalen Sicherheitsarchitektur.
Putin nutzte das Gespräch, um die russische Sicht auf die Ursachen des Ukraine-Konflikts darzulegen. Demnach sei die Krise eine direkte Folge westlicher Politik – einer Politik, die Russlands Sicherheitsinteressen über Jahre hinweg ignoriert, antirussische Kräfte in Kiew unterstützt und die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung missachtet habe. Mögliche Vereinbarungen zur Konfliktlösung müssten langfristig und umfassend sein, sich an den aktuellen Realitäten orientieren und die wahren Ursachen des Konflikts beseitigen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte ergänzend, Macron habe im Gespräch keine Anzeichen erkennen lassen, dass Paris zu Verhandlungen unter Berücksichtigung neuer territorialer Realitäten bereit sei. Dennoch sei der Austausch eine "wertvolle Gelegenheit" gewesen, Positionen direkt zu übermitteln.
Macron wiederum bezeichnete das Telefonat mit Putin als "sehr wichtig". Laut dem Élysée-Palast habe er vor allem wegen der Lage im Nahen Osten angerufen – insbesondere im Zusammenhang mit Iran und der Notwendigkeit, den Atomwaffensperrvertrag aufrechtzuerhalten. Putin habe dabei Bereitschaft zur Zusammenarbeit signalisiert. Auch die Situation in der Ukraine sei intensiv besprochen worden. Der französische Präsident betonte, der Dialog mit Russland sei auch in schwierigen Zeiten notwendig.
In Moskau wurde Macrons Anruf aufmerksam registriert. Leonid Sluzki, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, sprach von einem "Signal, dass die europäische Diplomatie aus dem Koma erwacht". Zugleich betonte er, dass nicht Russland die Kontakte abgebrochen habe, sondern die "Eurofalken" in Brüssel und anderen Hauptstädten.
Der zyprische Journalist Alex Christoforou vermutet hinter Macrons Vorstoß politisches Kalkül: Der französische Präsident wolle sich möglicherweise als eigenständiger Vermittler innerhalb der EU profilieren – und anderen europäischen Staatschefs zuvorkommen.
Ob das Telefonat ein diplomatischer Neubeginn war oder ein einmaliges Ereignis bleibt, ist offen. Klar ist jedoch: Russland signalisiert Gesprächsbereitschaft – sofern der Dialog auf Augenhöhe und im Einklang mit seinen Prinzipien geführt wird.
Die Verfolgung der größten ukrainischen Kirche durch Kiew sei Grund genug für Washington, die Militärhilfe für das Land einzustellen, so die Abgeordnete Anna Paulina Luna.
Die Republikanerin aus Florida, die auch Mitglied des Außenpolitischen Ausschusses des Repräsentantenhauses ist, beschuldigte den ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij am Freitag in einem Beitrag auf X, die orthodoxe Kirche zu verfolgen und verbieten zu wollen, und versprach, sich künftigen Waffenlieferungen zu widersetzen:
"Ich kann Ihnen versprechen, dass es keine Waffenfinanzierung für Sie geben wird."
"Wir sind nicht Ihr Sparschwein", fügte sie hinzu und forderte Selenskij auf, lieber "für den Frieden zu verhandeln".
Luna bezog sich dabei auf die laufenden Repressionsmaßnahmen des Kiewer Regimes gegen die kanonische Ukrainisch-Orthodoxe Kirche (UOK) – die größte religiöse Organisation des Landes. RT DE hatte wiederholt darüber berichtet.
Kiew beschuldigt die UOK, Verbindungen zu Moskau aufrechtzuerhalten, um sein hartes Durchgreifen zu rechtfertigen, obwohl die Kirche im Mai 2022 ihre Unabhängigkeit von der Russisch-Orthodoxen Kirche erklärt hat. Als Reaktion auf die Kritik in den Kommentaren unter ihrem Beitrag fügte Luna hinzu:
"Die ukrainischen Bots sind sehr wütend über diesen Beitrag. Plötzlich sind diese Kriegsbefürworter Religionsexperten und außerdem telepathisch begabt, denn sie sind SICHER, dass kein einziger Christ in diese Kirchen ging, um zu Gott zu beten. Stellen Sie sich vor, wir würden das in den USA tun. Heuchler."
Nach Angaben von Ukraine Oversight, einem offiziellen Portal der US-Regierung, das die Auszahlungen von Hilfsgeldern verfolgt, hat Washington der Ukraine für den Zeitraum von 2022 bis Ende 2024 insgesamt 182,8 Milliarden Dollar an Unterstützung zugewiesen.
Im Mai äußerte sich US-Präsident Donald Trump besorgt darüber, dass seiner Meinung nach Milliarden von Dollar für die Ukraine-Hilfe verschwendet werden. Er sagte, der Kongress sei "sehr verärgert darüber" und die Abgeordneten verlangten Antworten auf die Verwendung der Gelder.
Anfang dieser Woche stoppte das Pentagon Berichten zufolge die Lieferung bestimmter Waffen und Munition an die Ukraine mit der Begründung, dass die verbleibenden Bestände im Rahmen von Trumps "America-First"-Politik überprüft werden müssten.
Die Verfolgung der kanonischen orthodoxen Kirche durch Kiew wurde von amerikanischen Politikern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nur wenig beachtet. Ende Mai sprach der amerikanische Journalist Tucker Carlson das Thema in einem Interview mit dem ehemaligen ukrainischen Abgeordneten Wadim Nowinski an.
"Ich glaube, nur sehr wenige Amerikaner verstehen, in welchem Ausmaß die ukrainische Regierung unter Selenskij die ukrainisch-orthodoxe Kirche verfolgt hat", sagte Carlson in der Sendung.
Der jahrelange Druck des Staates auf die Kirche umfasste die Verhaftung von Geistlichen und Razzien in Klöstern. Außerdem wurde die UOK aus ihrem traditionellen Sitz vertrieben ‒ dem weltberühmten Höhlenkloster (Lawra) von Kiew-Petschersk, wo religiöse Reliquien aufbewahrt werden.
Letztes Jahr unterzeichnete Selenskij ein Gesetz, das es der Regierung erlaubt, religiöse Organisationen zu verbieten, die mit "Aggressorstaaten" in Verbindung gebracht werden, und damit auch die UOK zu treffen. Anfang dieser Woche entzog er dem leitenden Bischof der Kirche, Metropolit Onufri, die ukrainische Staatsbürgerschaft.
Der Countdown läuft. Der 9. Juli rückt unaufhaltsam näher. An diesem Tag dürfte Donald Trump erhebliche Zölle auf zahlreiche – insbesondere europäische – Exportprodukte in die USA ankündigen. Diese Zölle könnten in einigen Fällen bis zu 50 Prozent betragen.
Natürlich sind beim derzeitigen Herrn des Weißen Hauses Überraschungen in keiner Weise ausgeschlossen: Noch strengere Strafen? Eine Gnadenfrist? Eine unerwartete Nachsicht? Letzteres scheint jedoch nicht sehr wahrscheinlich. In letzter Zeit hat der US-Präsident immer wieder harte Äußerungen gegenüber seinen europäischen "Partnern" gemacht. Warum sollte er auch darauf verzichten, den Einsatz zu erhöhen?
So stellte er beim NATO-Gipfel am 25. Juni fest, dass seine atlantischen Vasallen zu allen Zugeständnissen bereit waren, um sich seiner Gunst zu versichern. Fast alle haben sich bereit erklärt, fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für ihr Militärbudget aufzuwenden – ein beispielloser Wert. Kurz gesagt: für Präsident Trump ist es eine erfolgreiche Strategie, den Druck zu erhöhen.
Und er hat nie einen Hehl daraus gemacht: Die Erhebung von Zöllen ist eine seiner Lieblingswaffen. Ohne auf seine erste Amtszeit zurückzugreifen, wurden die US-Zölle auf Aluminium und Stahl bereits von 25 Prozent auf 50 Prozent erhöht – eine spektakuläre Erhöhung, die am 4. Juni in Kraft trat. Bei seiner Rückkehr ins Weiße Haus im Januar dieses Jahres hatte er bereits Einfuhren von in der EU hergestellten Fahrzeugen mit 25 Prozent und eine Vielzahl von Produkten mit zehn Prozent besteuert.
Am 2. April kündigte er differenzierte, aber besonders schwerwiegende Maßnahmen für die meisten Länder und Regionen der Welt an. Acht Tage später verschob er das Inkrafttreten dieses allgemeinen Handelskrieges um drei Monate – also bis zum 9. Juli –, was Analysten zufolge zum Teil strategischer und zum Teil psychologischer Natur war.
Das reichte aus, um Brüssel dazu zu bewegen, die Ausarbeitung einer bescheidenen Liste von Vergeltungsmaßnahmen auszusetzen, die sich jedoch auf bereits in Kraft getretene frühere Entscheidungen bezog. Eine zweite Liste wurde am 8. Mai erwähnt, sie befindet sich jedoch noch immer in der Schwebe. Aufseiten der Europäischen Kommission lautet die Devise mehr denn je: Versöhnung, Deeskalation, Zugeständnisse. Mittlerweile ist klar, dass eine Einigung mit Washington nur "asymmetrisch" sein kann, also in erster Linie im Interesse der USA.
Unter diesen Umständen fühlt sich Donald Trump ermutigt, noch einen draufzusetzen. Am 23. Mai ließ er ohne Rücksicht auf seine eigenen Unterhändler – die eigentlich nur die Zuhörer amüsieren sollten – verlauten: "Ich empfehle, ab dem 1. Juni Zölle in Höhe von 50 Prozent auf die EU zu erheben." Schließlich willigte er ein, die Frist auf den berühmten 9. Juli zu verschieben. In Brüssel wird ein Freihandelsabkommen ohne Zölle auf Industriegüter vorgeschlagen, und man wird sich bereit erklären, mehr amerikanisches Flüssiggas zu kaufen und weitere Zugeständnisse zu machen.
All diese Manöver dürfen jedoch nicht über das Wesentliche hinwegtäuschen, das sich in zwei Punkten zusammenfassen lässt: Zum einen sind die 27 Mitgliedstaaten in dieser Frage gespalten; zum anderen liegt der internationale Handel in der ausschließlichen Zuständigkeit der Kommission, die anstelle der Mitgliedstaaten verhandelt – und diese sind verpflichtet, sich anzupassen.
Erster Aspekt: Die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten weisen sehr unterschiedliche Profile auf. So ist beispielsweise Deutschland nach wie vor eine Exportmacht und stark vom amerikanischen Markt abhängig. Berlin ist zu zahlreichen Zugeständnissen bereit, um seine Umsätze in den Schlüsselbranchen zu sichern: die Automobilindustrie (die großen Hersteller sind besorgt), die Chemie und die Pharmaindustrie, Stahlindustrie sowie Werkzeugmaschinenbau.
Der neue deutsche Bundeskanzler, der am 26. Juni zum ersten Mal an einer Tagung des Europäischen Rates teilnahm, plädierte für europäische Zugeständnisse, um Garantien in diesen für sein Land entscheidenden Sektoren zu erhalten. Laut Friedrich Merz ist der Ansatz Brüssels "zu kompliziert"; "wir brauchen eine einfache Vereinbarung", betonte er.
Andere Staaten kommen aus unterschiedlichen Gründen zu einem ähnlichen Schluss. So hat Irland beispielsweise keinerlei Interesse daran, Washington zu verärgern, da zahlreiche Technologiegiganten (Google, Amazon, Facebook …) aus steuerlichen Gründen ihren europäischen Sitz in Dublin haben.
Auf polnischer und baltischer Seite sieht die wirtschaftliche Gleichung anders aus, aber die Priorität liegt woanders: Die USA müssen als Garant der Atlantischen Allianz erhalten bleiben. Schließlich machen einige Hauptstädte keinen Hehl aus ihrer ideologischen Nähe zu Donald Trump: Für sie kommt es daher nicht in Frage, ihn zu verärgern. Dies gilt insbesondere für Rom.
Unter diesen Umständen steht Paris ziemlich allein da, wenn es darum geht, für eine harte Haltung gegenüber Uncle Sam zu plädieren. Im Europäischen Rat erklärte Emmanuel Macron am 26. Juni, er wolle eine Einigung um jeden Preis ablehnen. Sollte ein Kompromiss zu offensichtlich zugunsten Washingtons ausfallen, müsse man seiner Meinung nach vermeiden, "naiv oder schwach" zu sein; und "Ausgleichsmaßnahmen" ergreifen.
Derzeit scheint dies jedoch keineswegs auf der Tagesordnung zu stehen. Brüssel hat vielmehr neue Zugeständnisse angedeutet. Es scheint, dass die US-Regierung Gegenvorschläge unterbreitet hat, die jedoch "zu spät" bei der Kommission eingegangen sind, damit diese den Staats- und Regierungschefs auf ihrem Treffen am 26. Juni vorgelegt werden konnten.
Dies spiegelt den zweiten Punkt wider: Die europäischen Verträge übertragen der Kommission die ausschließliche Zuständigkeit für Handelsverhandlungen. Die Hauptstädte können zwar ihre Haltung bekannt geben, aber letztendlich hat Brüssel das Sagen und trifft die Entscheidungen.
Vor dem Hintergrund unterschiedlicher Interessen der einzelnen Länder (Gewicht der Industrie, der Landwirtschaft, des Dienstleistungssektors, des Außenhandels usw.) ist die endgültige Position zwangsläufig für die einen günstiger – und für die anderen nachteiliger: ein weiterer Beweis für die Absurdität des EU-Slogans "Gemeinsam sind wir stärker".
In Wirklichkeit ist der Wunsch, alle in dieselbe Schublade zu stecken – was ja das Grundprinzip der europäischen Integration ist –, schädlich. Und das gilt für immer mehr Bereiche, nicht nur für den internationalen Handel.
Dieses Thema reiht sich somit in die zahlreichen Konflikte ein, die seit Jahren zwischen den 27 Mitgliedstaaten bestehen und auch in der nächsten Zeit explosiv bleiben werden. Zu nennen sind hier unter anderem die Perspektive einer Osterweiterung (insbesondere um die Ukraine, wo viele Hauptstädte insgeheim die Vorbehalte Ungarns teilen); die künftigen Einwanderungs- und Asylregeln; die Frage nach einer proaktiven Industriepolitik. Und natürlich die Pläne für massive Gemeinschaftsanleihen.
Letzteres dürfte im Hinblick auf die bevorstehenden Verhandlungen über den künftigen Mehrjahreshaushalt 2028–2034 sicherlich wieder aufkommen. Die Widersprüche innerhalb der EU stehen erst am Anfang.
Soll man das jetzt für Emanzipation halten? Wenn die Fußballspielerinnen der Nationalmannschaft als Werbeträgerinnen für die Bundeswehr eingesetzt werden, in einem Werbefilmchen, das dann am Ende erklärt, es bräuchte "Frauen wie dich"?
Klar, wer Fußballkommentare kennt, vor allem die klassischen, kann da schon eine Nähe erkennen. Da wird gestürmt und scharf geschossen, da bunkert man sich ein, geht in den Nahkampf, das Vokabular war schon immer kriegerisch. Und jetzt wird also versucht, aus den Frauen echte Kerle zu machen. "Die Mannschaft", das ist ja der aktuelle Euphemismus, weil in der Nationalmannschaft der erste Teil des Wortes nicht mehr zulässig ist. Was dann, übertragen auf die Bundeswehr, eine eigenartige Mischung aus Unschärfe und Bosheit erzeugt …
Aber irgendwie weckt dieses Bild auch eine ganz andere Erinnerung. Mal abgesehen davon, dass der Zustand des deutschen Fußballs ungefähr dem des deutschen Militärs entspricht, eine sicher ungewollte Ehrlichkeit; und die Verwendung der Frauenmannschaft zumindest der Verknüpfung zwischen Fußball, Geldgier und Kommerz etwas ausweichen kann. Es ist nun einmal so, dass eine politisierte Fußballwerbung eine andere politisierte Fußballwerbung in Erinnerung ruft.
Die Europameisterschaft 1996 in Großbritannien lief unter der Parole "Football is coming home" – der Fußball kommt nach Hause. Das hat natürlich nicht den Erfolg der britischen Mannschaft gesichert, aber erhob einen unüberhörbaren Anspruch auf das Markenrecht für Fußball, das Vorrecht des Erfinders, des Landes, in dem dieser Sport erfunden wurde.
Aber was bitte soll in dieser Werbung nach Hause kommen? Da gibt es leider eine klare Assoziation. Da nützt es auch nichts, dass auf dem Bild Frauen sind. So wie die Briten darauf verweisen können, den Fußball erfunden zu haben, denkt man bei dieser Mannschaft im Tarnanzug an etwas ganz anderes. Schließlich gibt es bisher weltweit nur ein Land, das Weltkriege begonnen hat: Deutschland eben. Es war immer eine deutsche Armee.
Nein, ich kann dieses Bild nicht ansehen, ohne an das Gegenstück zum englischen Slogan zu denken (und das Musikvideo, das vor meinem inneren Auge gerade abläuft und den alten Videoclip von "Football is coming home", es in Marschmusik verwandelt und mit Kriegsbildern verknüpft, will ich auch nicht näher beschreiben). Der Weltkrieg kommt nach Hause. Egal, wie locker dieser Haufen wirken will, diese Werbung hat ein Umfeld, in dem gerade der Wettbewerb läuft, wer noch kriegslüsterner, noch militaristischer tönen kann. So zu tun, als hätte dieses Bild nichts mit Krieg zu tun, funktioniert nicht.
Da hilft es auch nichts, dass das ganze Werbefilmchen als Hauptfigur Cora Zicai nutzt, die schwarze Wolfsburger Stürmerin. Egal, sobald die Uniformen auftauchen: Der Weltkrieg kommt nach Hause. Und das Einzige, was das dann wieder ausgleicht, ist der Kommentar, der dazu ebenfalls schon im Internet kursiert:
Krieg ist wie Fußball, nur dass Deutschland nie Weltmeister wird.Die Werbung für die Bundeswehr ist an stumpfer Plattheit kaum zu überbieten. Die abgebildeten Bleichgesichter, die sich morgens mit einem scharfen Handtuch rasieren, sind mitleiderregend. pic.twitter.com/VjSXQD7qqF — Chris (@ChrisV197) July 5, 2025
The news comes amid a major deterioration in Russian-Azerbaijani relations after a deadly June 27 operation in Russia's Yekaterinburg, where Russian security forces killed two Azerbaijani nationals.
Am Samstag kam es im Salzburger Land in Österreich zu einem schweren Flugzeugunglück. Bei dem Absturz eines Kleinflugzeugs sind laut Polizei vier Deutsche ums Leben gekommen. Dabei handle es sich um einen 70-jährigen Mann aus dem oberbayerischen Landkreis Ebersberg sowie seinen 33-jährigen Sohn und dessen gleichaltrige Freundin, die beide in Regensburg lebten. Außerdem wurde bei dem Absturz der 59 Jahre alte Pilot aus dem oberbayerischen Markt Schwaben getötet.
Die einmotorige Propellermaschine war den Angaben zufolge in Oberschleißheim bei München zu einem Rundflug gestartet. Sie stürzte aus noch unbekannter Ursache in der Nähe der bekannten Krimmler Wasserfälle in unwegsames Gelände und fing Feuer. Auch Bäume gingen in Flammen auf. Zum Zeitpunkt des Unglücks habe gutes Wetter geherrscht, erklärte ein Polizeisprecher.
AUSTRIA: Piccolo aereo si schianta sulle Alpi austriache nei pressi di Wald im Pinzgau nel land di Salzburg: 4 morti pic.twitter.com/TM1DcIFJfE — BreakingItalyNews (@BreakingItalyNe) July 5, 2025
Rettungskräfte aus der Umgebung rückten aus und mussten neben dem Flugzeug auch den umliegenden Wald löschen. "Es war ein kleiner Waldbrand", berichtete ein Feuerwehrsprecher. Das Flugzeugwrack wurde laut Polizei nahezu vollständig durch den Brand zerstört. Die Staatsanwaltschaft Salzburg habe die Obduktion aller Verunglückten, die Sicherstellung des Wracks sowie die Zuziehung eines Sachverständigen angeordnet, hieß es.
In einem auf der Plattform X veröffentlichten Video hat der US-Journalist Tucker Carlson bekanntgegeben, ein Interview mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian geführt zu haben. Das Gespräch wird in den kommenden Tagen publik gemacht, teilte Carlson am Samstag mit.
Es gebe viele Fragen, die er dem iranischen Spitzenpolitiker nicht gestellt habe, gab der Journalist an. Vor allem gehe es um die Fragen, bei denen er bezweifelt habe, eine ehrliche Antwort zu bekommen. Ein Beispiel sei das Thema, ob Irans Atomprogramm durch die jüngsten US-Luftangriffe vollständig zerschlagen worden sei.
Selbst für die USA und ihren Auslandsgeheimdienst CIA sei die Antwort auf die Frage nach dem aktuellen Stand des iranischen Atomprogramms unbekannt, meinte Carlson.
Ferner sagte er, dass die US-Bürger ein verfassungsmäßiges und von Gott gegebenes Recht auf alle Informationen hätten, welche sie über die relevanten Angelegenheiten sammeln könnten.
Und weiter:
"Wenn ihr Land in ihrem Namen mit ihrem Geld etwas unternimmt, haben sie ein Recht, ein absolutes Recht, so viel wie möglich darüber zu erfahren. Und dazu gehört auch, dass sie die Meinung der Menschen hören können, gegen die sie kämpfen."
Mitte Juni kritisierte Carlson den US-Präsidenten für dessen Politik gegenüber Teheran und erklärte, ein Krieg mit Iran könne zum Zusammenbruch des globalen Einflusses der USA und zum vorzeitigen Ende von Trumps Präsidentschaft führen.
Das US-Militär sei nicht auf einen groß angelegten Konflikt vorbereitet, behauptete Carlson. Und ein militärisches Abenteuer würde das Ansehen des Landes global endgültig beschädigen.
Trump reagierte spöttisch und schrieb auf seinem Netzwerk Truth Social: "Kann bitte jemand dem verrückten Tucker Carlson erklären: 'IRAN DARF KEINE ATOMBOMBE BESITZEN!'". Kurz darauf behauptete Trump, Carlson habe sich bei ihm entschuldigt, und nannte ihn einen "guten Kerl".
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Jonas Möller Nielsen
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