Klarer Sieg für die Pressefreiheit: Schweizer Gericht stoppt Zugriff auf Journalistendaten


Vor drei Wochen durchsuchten Zürcher Ermittler die Redaktion und Privaträume eines Journalisten. Der Vorwurf: mutmaßliche Verletzung des Bankgeheimnisses im Zusammenhang mit der Affäre Pierin Vincenz. Die Staatsanwaltschaft ließ Laptop, Mobiltelefon, Notizbücher und weitere Unterlagen beschlagnahmen. Der betroffene Journalist ließ alles versiegeln.

Nun liegt das Urteil des zuständigen Zwangsmaßnahmengerichts vor – und es fällt unmissverständlich aus. Die Richterin wies sämtliche Anträge auf Entsiegelung zurück. Eine Auswertung der Unterlagen sei unzulässig, weil es an einem hinreichenden Tatverdacht fehle. Die rechtlichen Voraussetzungen für einen derart tiefen Eingriff in die Pressefreiheit seien nicht gegeben.

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hatte sich auf ein Gutachten der Bank Julius Bär gestützt, das unter dem Projektnamen "Van Gogh" erstellt wurde. Darin spekulierten beauftragte Anwälte, dass interne Dokumente der Bank Grundlage für frühere Recherchen des Journalisten gewesen sein könnten. Doch das Gericht hielt fest: Weder dieses Gutachten noch die restlichen Untersuchungsakten reichten aus, um den Vorwurf einer Bankgeheimnisverletzung zu stützen.

Die Richterin stellte klar, es bestehe "kein auch nur ansatzweise hinreichender Tatverdacht". Damit war für sie die zentrale Schwelle verfehlt, die eine Durchbrechung des Quellenschutzes rechtfertigen würde.

Besonders ausführlich äußert sich das Gericht zur Frage der Verhältnismäßigkeit. Der Quellenschutz sei durch die Bundesverfassung sowie durch die Europäische Menschenrechtskonvention garantiert. Beide Rechtsgrundlagen stellten sicher, dass Medienschaffende Missstände ohne staatliche Einschüchterung aufdecken könnten.

Zwar gelte dieser Schutz nicht absolut – etwa dann, wenn Journalisten selbst beschuldigt werden. Doch auch in solchen Fällen sei eine sorgfältige Interessenabwägung erforderlich. Und genau diese spreche hier eindeutig gegen eine Entsiegelung.

In ihrer Begründung würdigt die Richterin ausdrücklich die Arbeit des betroffenen Journalisten. Dieser habe mit seiner Berichterstattung über die Rolle zweier Großbanken im Fall Vincenz erstmals Hinweise auf mögliches Fehlverhalten geliefert. Die nachfolgenden Strafverfahren hätten breite öffentliche Relevanz gehabt – insbesondere angesichts des Vertrauens in den Finanzplatz Schweiz.

Die Publikation habe dem Gemeinwohl gedient. Es wäre daher nicht vertretbar, die journalistische Berufsausübung strafrechtlich höher zu gewichten als eine bislang unbelegte Bankgeheimnisverletzung.

Die fraglichen Datenträger und Unterlagen bleiben versiegelt und sind dem betroffenen Journalisten zur Rückgabe zu prüfen. Zudem erhält dieser eine Entschädigung von 2.200 Franken aus der Gerichtskasse.

Ob die Zürcher Staatsanwaltschaft den Entscheid ans Bundesgericht weiterzieht, ist offen. Sicher ist hingegen: Das Urteil setzt einen klaren Kontrapunkt zu einem zunehmend repressiven Umgang mit Journalisten.

Die Justiz hat eine Grenze markiert – nicht zugunsten Einzelner, sondern im Interesse der Öffentlichkeit.

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de.rt.com/schweiz/250022-klare…

BRICS-Erklärung verurteilt Angriff auf Iran


In ihrer gemeinsamen Erklärung verurteilen die BRICS-Staaten den israelischen Angriff auf Iran. Der Angriff auf die Islamische Republik stehe konträr zum Völkerrecht und zur Charta der Vereinten Nationen. Er destabilisiere zudem den Nahen Osten. Verurteilt werden auch die Angriffe auf die Atomanlagen Irans. Die USA und Israel hatten kürzlich Anlagen angegriffen, die zum iranischen Atomprogramm gehören. Angriffe auf nukleare Infrastruktur stellen einen klaren Verstoß gegen internationales Recht dar.

Die Ukraine greift ihrerseits vor allem zivile Ziele an und begeht schwerste Kriegsverbrechen.

Hinsichtlich der Ukraine mahnen die BRICS daher eine friedliche Lösung an und verweisen in diesem Zusammenhang auf die afrikanische Friedensinitiative und die Initiative der "Group of Friends for Peace". Aus Deutschland und der EU gibt es bisher keine eigenen Bemühungen um eine diplomatische Beilegung des Konflikts. Auf Regierungsebene bestehen seitens Deutschlands keine Kontakte zur russischen Regierung.

Die zunehmende Fragmentierung des internationalen Rechts und die Aufrüstungspläne einiger Staaten auf Kosten der Entwicklungshilfe sehen die BRICS mit großer Sorge.

Die BRICS-Staaten bekennen sich zum Multilateralismus und zur Verteidigung des Völkerrechts gegen seine Instrumentalisierung. Die Charta der UN sei Grundlage für Frieden in der Welt. Sie fordern eine angemessene Beteiligung der Länder des Globalen Südens an den internationalen Organisationen wie dem Internationalen Währungsfonds, aber auch dem UN-Sicherheitsrat.

"Wir möchten noch einmal betonen, dass die Neuausrichtung des IWF nicht auf Kosten der Entwicklungsländer erfolgen, sondern vielmehr die relative Position der Länder in der Weltwirtschaft widerspiegeln sollte."

Die Erklärung ist Ausdruck des Willens der BRICS-Staaten, die Entstehung einer multipolaren Weltordnung aktiv mitzugestalten. Grundlage dieser neuen Ordnung ist die Charta der Vereinten Nationen, das dort enthaltene Gewaltverbot und damit das Primat der Diplomatie.

Die BRICS wurden 2006 gegründet. Im Gegensatz zu Staatenbündnissen wie der EU ist diese Vereinigung informell und kommt mit Ausnahme der New Development Bank ohne feste Institutionen aus. Ziel ist, durch Kooperation und Vernetzung den Wohlstand in den Mitgliedstaaten zu erhöhen und Krisen auf diplomatischem Wege zu bewältigen.

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de.rt.com/international/250024…

Ukrainische Abgeordnete macht Korruption für Flucht der Truppen verantwortlich


Die weitverbreitete Korruption und die Erpressung von Sold durch Militärkommandeure treiben ukrainische Soldaten dazu, ihre Einheiten zu verlassen, behauptet die ukrainische Abgeordnete Anna Skorokhod.

In einem Video, das letzte Woche auf ihrem YouTube-Kanal veröffentlicht wurde, beschuldigte Skorokhod ukrainische Kommandeure, Soldaten auszubeuten, indem sie sie fälschlicherweise als an der Front dienend registrieren, um zusätzliche Zahlungen zu fordern, die die Offiziere dann einbehalten.

Der Abgeordneten zufolge nutzen die Kommandeure die Soldaten häufig auch dazu, "Häuser zu bauen oder neue Wohnungen zu renovieren", während sie gleichzeitig dafür sorgen, dass sie Kampfgeld erhalten, das sie dann an ihre Vorgesetzten abtreten. "Oder die Soldaten werden einfach erpresst, weil sie angeblich 100.000 Griwna [2.400 Dollar] bekommen, aber es gibt keinen Befehl, sodass sie gezwungen sind, das Geld abzugeben."

Skorokhod sagte, dass die Soldaten nur wenige Möglichkeiten haben, diese Missstände anzusprechen, was dazu führt, dass sie immer wieder unentschuldigt fehlen. "Wenn man sich nirgendwo hinwenden kann, niemand zuhört oder zuhören will, versammeln sich die Leute einfach in Zügen oder Gruppen und gehen, weil sie das nicht tolerieren wollen.

Letzten Monat berichtete der ukrainische Journalist Wladimir Bojko, dass in der Ukraine mehr als 213.000 Fälle des unerlaubten Verlassens von Militäreinheiten registriert worden seien. Er wies darauf hin, dass diese Zahlen nur die Fälle berücksichtigen, in denen ein Strafverfahren eingeleitet wurde, was darauf schließen lässt, dass die tatsächliche Zahl höher sein könnte.

In der Zwischenzeit wurde in Kiew die Sorge laut, dass das klamme Land, das in hohem Maße von westlicher Wirtschaftshilfe abhängig ist, Schwierigkeiten haben könnte, sein Militär zu finanzieren. Im April berichtete die Ekonomicheskaya Pravda, dass die ursprünglich für die Gehälter des Militärs in der zweiten Hälfte des Jahres 2025 vorgesehenen Mittel für den Kauf von Drohnen, Munition und anderen Waffen umgewidmet wurden.

Im Mai wies der erste stellvertretende Vorsitzende des parlamentarischen Finanzausschusses, Jaroslaw Scheleznjak, darauf hin, dass der Ukraine ein Defizit von 400 Milliarden Griwna (9,6 Mrd. USD) bei den Verteidigungsausgaben drohe, welches eine Überarbeitung des Haushalts erfordere.

Zusätzlich zu den wiederkehrenden Fehlzeiten hat die Ukraine mit ihrer Zwangsmobilisierungskampagne zu kämpfen, die oft zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen widerwilligen Rekruten und Wehrdienstleistenden führt.

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de.rt.com/europa/250019-ukrain…

Putin: Russland und USA fanden immer etwas, das sie vereinte


Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich in einem Interview zu den russisch-amerikanischen Beziehungen geäußert. In historischer Perspektive sei die Verbindung immer gut gewesen, betonte Putin.

"Wir hatten seit jeher, seit sehr langer Zeit, sehr gute und einzigartige Beziehungen zu den USA", meinte der russische Staatschef. Russland unterstützte unter anderem ihren Wunsch nach Unabhängigkeit von Großbritannien. "Wir haben sogar Waffen geliefert und mit Geld geholfen", fügte Putin hinzu.

Darüber hinaus habe Russland im Bürgerkrieg in den USA von 1861 bis 1865 die Nordstaaten in ihrem militärischen Konflikt gegen die Südstaaten unterstützt.

Hierbei führte Putin aus:

"In diesem Sinne haben wir noch immer etwas gefunden, das uns vereint."


Der Reporter Pawel Sarubin veröffentlichte auf seinem Telegram-Kanal am Sonntag einen Teil eines Interviews, das er mit dem russischen Präsidenten im Rahmen des Dokumentarfilms "Russland. Der Kreml. Putin. 25 Jahre" geführt hat. Dieser wurde am 4. Mai erstmalig von dem Staatssender Rossija 1 ausgestrahlt.

Im Konflikt Großbritanniens mit seinen US-amerikanischen Kolonien im 18. Jahrhundert hatte Russland eine bewaffnete Neutralität eingehalten, was eine wichtige Rolle für die Unabhängigkeit der zukünftigen Vereinigten Staaten von Amerika gespielt hatte.

Der Regierende Senat in Sankt Petersburg hatte damals die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom 4. Juli 1776 begrüßt, mit der sich die 13 britischen Kolonien in Nordamerika zu unabhängigen und freien Staaten erklärten.

Laut dem russischen Präsidentenberater Juri Uschakow sprach Putin auch bei seinem jüngsten Telefongespräch mit Donald Trump von der bedeutenden Rolle Russlands bei der Entwicklung der US-amerikanischen Staatlichkeit.

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EU leitet Defizitverfahren gegen Österreich ein – Milliardenkürzungen gefordert


Die europäische Schuldenpolitik kehrt aus ihrer pandemiebedingten Auszeit zurück – mit spürbaren Folgen für Österreich. Die EU-Finanzminister haben formell ein Defizitverfahren gegen die Republik eröffnet. Grund sind anhaltende Verstöße gegen das im Stabilitäts- und Wachstumspakt verankerte Haushaltsziel. Das Budgetdefizit lag im Jahr 2024 bei 4,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), heuer bei 4,5 Prozent – deutlich über der zulässigen Grenze von drei Prozent.

Bis spätestens 15. Oktober 2025 muss die Regierung in Wien einen glaubwürdigen Konsolidierungsplan vorlegen. Das Ziel: eine Rückführung des Defizits unter die Maastricht-Schwelle bis zum Jahr 2028.


Von der Musterschülerrolle zum Sorgenkind der Union – die Republik muss sparen, sonst drohen Milliardenstrafen.Gettyimages.ru
Noch vor wenigen Jahren galt Österreich in Brüssel als Paradebeispiel für solide Haushaltsführung. Diese Wahrnehmung ist verflogen. Die strukturelle Neuverschuldung, steigende Ausgaben und das Ausbleiben nachhaltiger Reformen haben die Republik in eine fiskalische Schieflage gebracht. Ein EU-Defizitverfahren ist kein bloßes Symbol – es ist ein klarer Warnruf.

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) betont, das Verfahren sei ernst zu nehmen, aber keine Krise. Die Vorgaben aus Brüssel setze man in engem und geordnetem Austausch mit der EU-Kommission um.

Das Verfahren basiert auf dem sogenannten "korrektiven Arm" des EU-Stabilitätspakts. Dieser greift ein, sobald Mitgliedstaaten übermäßige Defizite ausweisen. Zwar ist das Verfahren formal streng geregelt, de facto räumt es aber wirtschaftspolitischen Spielraum ein – etwa bei Investitionen oder konjunkturellen Ausnahmesituationen. Dies betonen auch Ökonomen wie WIFO-Chef Gabriel Felbermayr, die eine abrupte Sparpolitik für kontraproduktiv halten.

Dennoch bleibt der Druck hoch. Die Kommission verlangt ein Konsolidierungsvolumen von mehreren Milliarden Euro pro Jahr – 2025 sollen es 8,7 Milliarden sein. Ein Drittel davon will Wien über höhere Einnahmen erzielen, etwa durch Steuerreformen oder den Abbau von Ausnahmen.

Österreich ist kein Einzelfall. Frankreich, Italien, Belgien, Polen, Ungarn, Malta und die Slowakei stehen ebenfalls unter fiskalischer Aufsicht, auch gegen Rumänien läuft ein Verfahren. Die politische Dimension bleibt dennoch heikel. In Wien mehren sich kritische Stimmen, die einen Verlust nationaler Haushaltssouveränität befürchten. Kanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte lange versucht, das Verfahren abzuwenden – vergeblich.

Bis zum Jahr 2028 soll das Defizit unter Kontrolle sein – das fordert Brüssel. Ob Österreich die Vorgaben der EU erfüllt und gleichzeitig die innenpolitischen Herausforderungen meistert, ist ungewiss. Das Defizitverfahren ist kein bloßer Verwaltungsakt, sondern ein entscheidender Test für die finanzpolitische Glaubwürdigkeit der Regierung.

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7/7: Der Tag, an dem der islamistische Terror Großbritannien erreichte

Vor zwanzig Jahren rissen vier islamistische Selbstmordattentäter in London 52 Menschen mit in den Tod. König Charles ruft anlässlich des Gedenktags zu Einigkeit auf. Ein Film auf Netflix lässt Überlebende, Angehörige, Ermittler und Politiker von damals zu Wort kommen.

diepresse.com/19875225/7-7-der…

#_Charles #_Großbritannien #_Netflix #_Terror

Formel-1-Film von Apple: "F1" scheint Kinokassenschlager zu werden

Bis zu 300 Millionen US-Dollar Einnahmen bislang – und es könnte noch mehr werden: Offenbar geht Apples Kinostrategie mit dem Rennfilm "F1" dieses Mal auf.

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#Apple #Entertainment #Kino #Wirtschaft #news

Texas: "Jahrhundertflut" verantwortlich für bislang 80 Tote und weitere Vermisste


Ungewöhnlich starke Sturzfluten haben zu mindestens 80 Todesfällen im Bezirk Kerr County, Texas, geführt, nachdem schwere Unwetter zum Ende der Vorwoche zentrale Teile der Region überschwemmt hatten, darunter auch ein beliebtes Sommercamp für Kinder und Jugendliche. Unter den Todesopfern sind laut US-Medien aktuell auch 28 Kinder zu beklagen. Weitere Teilnehmer der Reisegruppen sowie Besucher der betroffenen Region werden weiterhin vermisst.

In der Nacht zum vergangenen Freitag war in der betroffenen Region innerhalb weniger Stunden so viel Regen gefallen wie sonst in einem ganzen Monat. US-Medien sprechen von einer "Jahrhundertflut". Im Verlauf der Nacht zu Samstag suchten Rettungskräfte mit Booten, Hubschraubern und Drohnen nach Überlebenden. In dieser Phase der Katastrophe konnten mindestens 237 Menschen gerettet oder evakuiert werden, viele davon nur durch den Einsatz der Hubschrauber. Am Samstag wurde die Zahl der Todesopfer seitens der Behörden mit 24 angegeben, musste jedoch im Verlauf der letzten beiden Tage stetig nach oben korrigiert werden.

Kerr County, die am schwersten betroffene Region, war seit rund 100 Jahren bekannt, als Veranstaltungsort für ein christliches Sommerlager für junge Mädchen. Das sogenannte "Camp Mystic" beherbergte und beaufsichtigte zum Zeitpunkt der Katastrophe laut Medien rund 750 Kinder und Jugendliche. Bei den Todesopfern der Fluten seien bis dato fünf Kinder im Alter zwischen acht und neun Jahren aus dem Lager zu bedauern. Laut Angaben des zuständigen Sheriffs von Kerr County werden zudem weiterhin 11 Mädchen und eine Betreuerin aus dem Sommercamp vermisst.

Nach offiziellen Angaben am Montagmorgen wurden demnach aktuell in der gesamten Region 82 Menschen getötet. Dazu heißt es in lokalen Medien:

"Die meisten Todesfälle gab es bisher in Kerr County, wo 68 Menschen starben. 40 sind Erwachsene, 28 sind Kinder."

Der texanische Gouverneur Greg Abbott teilte auf einer Pressekonferenz am Sonntagnachmittag mit, dass an anderen Orten in Texas weitere 10 Menschen ums Leben gekommen seien und 41 Personen vermisst würden. Allein 400 Einsatzkräfte von 20 Behörden auf Stadt-, Landes- und Bundesebene wurden bei den Rettungsmaßnahmen am Wochenende in Kerr County eingesetzt, wo die massiven Sturzfluten entlang des Flusses am schlimmsten wüteten und schwierige Bedingungen herrschten. Dies durch umgestürzte Bäume, mitgerissene Autos und große, mit Schlamm gefüllte Trümmerhaufen.

Laut Behörden wurden dabei im Verlauf der Tage mehr als 850 Menschen innerhalb von 36 Stunden nach Beginn der Überschwemmungen gerettet. Die Such- und Rettungsaktionen werden zu Wochenbeginn weiter fortgesetzt.

US-Präsident Donald Trump bezeichnete die Überschwemmungen in Texas als eine "unvorstellbare Tragödie" und kündigte vor Journalisten an, die Region "wahrscheinlich am Freitag" zu besuchen, um den örtlichen Behörden "bei der Bewältigung der Situation nicht in die Quere zu kommen".

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7/7: Der Tag, an dem der Terror Großbritannien erreichte

Vor zwanzig Jahren rissen vier islamistische Selbstmordattentäter in London 52 Menschen mit in den Tod. König Charles ruft anlässlich des Gedenktags zu Einigkeit auf. Ein Film auf Netflix lässt Überlebende, Angehörige, Ermittler und Politiker von damals zu Wort kommen.

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📰 As Ukraine awaits stalled US weapons, Trump says he's 'helping a lot' in war with Russia

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Trump verspottet Musk: "Dritte Partei ist lächerlich"


Noch vor wenigen Monaten galt Elon Musk als einer der einflussreichsten inoffiziellen Berater im Umfeld von US-Präsident Donald Trump.

Heute bezeichnet Trump den Tech-Milliardär als "Katastrophe" und verspottet seine neu gegründete "America Party" als "lächerlich". Was als ideologische Nähe begann, endet in einer offenen Fehde – mit ungewissem Ausgang für die politische Rechte der Vereinigten Staaten.

"Ich denke, es ist lächerlich, eine dritte Partei zu gründen", sagte Trump.

"Sie stiftet nur Verwirrung. Er kann seinen Spaß damit haben, aber es bleibt lächerlich."


In einem ausführlichen Beitrag auf seinem Netzwerk Truth Social äußerte sich Trump sehr scharf. Musk sei in den vergangenen Wochen völlig "entgleist" – eine "Katastrophe", wie der Präsident es formulierte. Die Idee einer dritten Partei sei in den USA historisch zum Scheitern verurteilt und diene lediglich dazu, "totale Verwirrung und Chaos" zu stiften. Diese Rolle komme bereits den "radikalen linken Demokraten" zu, so Trump, der seine eigene Partei als "reibungslos funktionierende Maschine" lobte.

truthsocial.com/@realDonaldTru…

Trump ging in seiner Mitteilung auch auf frühere Gespräche mit Musk ein. So habe der Tesla-Chef ihm einst seine uneingeschränkte Unterstützung zugesagt, obwohl Trump bereits damals angekündigt habe, das bundesweite Mandat für Elektrofahrzeuge abzuschaffen. Das neue Steuergesetz, das Trump am Freitag unterzeichnete und das unter anderem das Ende der EV-Subventionen vorsieht, bezeichnete er als "das größte Gesetz seiner Art in der Geschichte unseres Landes".

Musk hingegen sieht in dem Gesetz einen wirtschaftlichen und ökologischen Rückschritt. Auf X erklärte er, das drastisch erhöhte Staatsdefizit und die Abkehr von der Elektromobilität seien der Hauptgrund dafür, dass er Trump nicht länger unterstütze. Auf die Frage eines Users, warum er sich nun gegen den Präsidenten wende, antwortete Musk: "Es geht um Prinzipien. Dieses Gesetz gefährdet Amerikas Zukunft."

Trump kritisierte wiederum, dass Musk versucht habe, Einfluss auf die Besetzung der NASA-Spitze zu nehmen – zugunsten eines persönlichen Vertrauten aus der Raumfahrtbranche, der zuvor nie an Republikaner gespendet habe. Trump: "Mein Auftrag ist es, die amerikanische Öffentlichkeit zu schützen – nicht die geschäftlichen Interessen einzelner."

Die Ankündigung von Musks Parteigründung erfolgte am Samstagabend auf X. Dort erklärte der Tesla- und SpaceX-Chef, die neue "America Party" solle den Bürgern "ihre Freiheit zurückgeben" und gegen das "marode politische Establishment" antreten. Konkrete Inhalte oder Personalien nannte Musk bislang nicht.

Der Rosenkrieg zwischen Trump und Musk geht in eine neue Runde – und wird zunehmend zur Zerreißprobe für das konservative Lager. Zwar gab es in der amerikanischen Geschichte immer wieder Versuche, das Zwei-Parteien-System aufzubrechen, doch nachhaltigen Erfolg hatte keiner. Auch Musks ideologischer Kurs bleibt diffus: Mal libertär, mal nationalkonservativ, selten konsistent. Seine "America Party" wirkt bislang weniger wie ein strukturierter politischer Aufbruch – und mehr wie ein persönlicher Affront gegen einen ehemaligen Verbündeten.

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Wirtschaft im Wandel: Russland erwartet bis zu zwei Prozent Wachstum


Trotz globaler Unsicherheiten blickt Moskau mit vorsichtigem Optimismus auf die Entwicklung der heimischen Wirtschaft. Für das Jahr 2025 rechnet das russische Finanzministerium mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,5 bis 2 Prozent. Dies erklärte Finanzminister Anton Siluanow gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

"Wir erwarten im laufenden Jahr eine Wachstumsdynamik von rund 1,5 bis 2 Prozent", so Siluanow. Die Entwicklung bleibt damit moderat – doch angesichts der geopolitischen Herausforderungen und der Sanktionen sei dies ein solides Signal, heißt es aus Regierungskreisen.

Laut dem Wirtschaftsministerium liegt die offizielle BIP-Wachstumsprognose für 2025 derzeit bei 2,5 Prozent. Zwischen Januar und Mai 2025 wuchs die Wirtschaft laut dem Ministerium um 1,5 Prozent. Im Mai selbst fiel der Zuwachs jedoch auf 1,2 Prozent im Jahresvergleich – ein klares Zeichen für ein verlangsamtes Tempo.

Zentralbank: Phase technologischer Transformation

Zentralbankchefin Elwira Nabiullina betonte, dass sich die russische Wirtschaft weitgehend an die Einschränkungen von außen angepasst habe. Nun beginne eine Phase der tiefgreifenden technologischen Erneuerung. Diese Transformation solle dazu beitragen, die strukturelle Unabhängigkeit des Landes zu stärken. "Veränderungen bringen immer auch neue Chancen mit sich", sagte sie mit Blick auf die kommenden Monate.

Zugleich wies Nabiullina auf einen schnelleren Rückgang der Inflation als erwartet hin, auch wenn die Werte weiterhin über dem angestrebten Ziel von 4 Prozent liegen. Sowohl im Monats- als auch im Jahresvergleich liege das Preisniveau höher als angestrebt, sagte sie Ende Juni auf einer Bankenkonferenz.

Außerdem senkte die Zentralbank im Juni erstmals seit fast drei Jahren den Leitzins – von einem Rekordwert von 21 auf 20 Prozent. Sollte sich die wirtschaftliche Lage stabil entwickeln, ist für Juli ein weiterer Zinsschritt nach unten möglich. Nabiullina stellte klar: "Ein weiteres Absenken der Zinsen ist denkbar, sofern keine unvorhergesehenen Ereignisse eintreten."

Duma fordert Zinssenkung – Wachstumspotenzial nutzen

Auch aus der Politik mehren sich die Forderungen für eine entschlossenere Lockerung der Geldpolitik. Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin erklärte, das Zinsniveau sei angesichts einer sinkenden Inflationsrate zu hoch. Bis Ende 2025 solle die Teuerungsrate auf rund sieben Prozent gesenkt werden. "Das ist ein deutliches Signal an die Zentralbank", betonte Wolodin.

Internationale Einschätzungen bleiben zurückhaltend

Der Internationale Währungsfonds (IWF) kündigte an, seinen Ausblick für Russland möglicherweise nach unten zu korrigieren. Im April war noch ein Wachstum von 1,5 Prozent für 2025 prognostiziert worden. Der aktualisierte Bericht soll noch im Juli erscheinen. Die Gründe für eine mögliche Abwärtskorrektur seien laut IWF die gesunkenen Ölpreise, die anhaltenden Sanktionen sowie zyklische Effekte.

Wirtschaft auf stabilem Fundament

Trotz gedämpfter Prognosen gibt es auch Erfolgsmeldungen. Regierungschef Michail Mischustin erklärte jüngst, dass das russische Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2024 erstmals die Marke von 200 Billionen Rubel überschritten habe – nahezu eine Verdoppelung gegenüber 2020.

Ungeachtet internationaler Herausforderungen bleibt Russland damit wirtschaftlich auf Kurs – mit angepassten Erwartungen, aber strategischem Weitblick.

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📰 General Staff: Russia has lost 1,027,540 troops in Ukraine since Feb. 24, 2022

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TV-Programm heute Abend, 20.15 Uhr: Prime-Time-Sendungen am Montag, 7.7.2025 - Welche Highlights haben ZDF, ProSieben, RTL und Co. heute im Programm? Die Sendungen im Free-TV um 20.15 Uhr in der Übersicht. sn-online.de/medien/tv-program…

Netflix Top 10: Diese Serien und Filme sind aktuell beliebt in Deutschland (7.7.2025) - Was ist gerade beliebt bei Netflix, welche neuen Serien und Filme lohnen sich wirklich? Wer für den nächsten Filmabend eine Entscheidungshilfe sucht, findet sie in den aktuellen Rankings. Das sind die Top 10 der Serien und Filme. sn-online.de/medien/netflix-to…

📰 BRICS summit statement condemns attacks on Russian railways, avoids urging Russia to cease war efforts in Ukraine

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Dieses russische Funksignal könnte das Ende der Welt bedeuten


Von Wadim Sagorenko

Auf der Frequenz 4625 kHz hallt ein dumpfes mechanisches Summen endlos nach – Tag und Nacht, Winter und Sommer, über Grenzen und Jahrzehnte hinweg. Das Geräusch ist gleichmäßig, fast hypnotisch. Manchmal stockt es. Ein kurzes Innehalten. Dann dringt eine Stimme durch das Rauschen: "Ich bin 143. Ich erhalte keine Antwort."

Dann – Stille. Und das Summen setzt wieder ein.

Niemand hat offiziell die Verantwortung für die Übertragung übernommen. Es gibt keine Senderkennungen, keine Erklärungen und keinen bestätigten Zweck. Aber der Sender sendet seit den späten 1970er Jahren fast ohne Unterbrechung. Radioenthusiasten auf der ganzen Welt nennen es "The Buzzer" ("Der Summer").

Im Laufe der Jahre hat das Signal zu einem wachsenden Mythos geführt. Einige glauben, es sei Teil eines Endzeit-Schalters aus der Sowjetzeit – eines nuklearen Notfallsystems, das automatisch einen Vergeltungsschlag auslösen sollte, falls die russische Führung ausgelöscht wird. Andere halten es für ein Werkzeug zur Kommunikation mit Spionen oder vielleicht sogar Außerirdischen. Die Theorien reichen von plausibel bis absurd.

Echos aus der Tiefe

Wie bei allen Mysterien aus dem Kalten Krieg liegt deren wahre Faszination nicht in dem, was wir wissen – sondern in dem, was wir nicht wissen.

Wie das Kola Superdeep Borehole – ein reales sowjetisches Bohrprojekt, das urbane Legenden über "Geräusche aus der Hölle" inspirierte – lebt "The Buzzer" in diesem fruchtbaren Zwielicht zwischen Fakt und Fiktion, Geheimhaltung und Spekulation.

Im Westen ist die Geschichte des Kalten Krieges oft gut dokumentiert und viele Geheimakten wurden freigegeben. Doch die Experimente aus der Sowjetära bleiben unter Schichten von Mythen, Gerüchten und absichtlichem Schweigen begraben. Diese Undurchsichtigkeit hat ein einzigartiges Genre der postsowjetischen Folklore hervorgebracht – unheimlich, atmosphärisch und zutiefst fesselnd.

Und nur wenige Geschichten veranschaulichen dies besser als diejenige über eine Bohrinsel in der eisigen sibirischen Tundra, einen Abstieg in die Erdkruste und einen Schrei aus dem Abgrund.

Eine der hartnäckigsten Geschichten aus diesem düsteren Kanon tauchte Mitte der 2000er Jahre im Internet auf und kursiert noch heute in einigen Ecken des World Wide Web. Der Geschichte zufolge bohrte ein Team sowjetischer Wissenschaftler tief in den sibirischen Permafrostboden und stieß dabei auf etwas Unerwartetes. In noch nie dagewesener Tiefe – angeblich sogar tiefer als im Marianengraben – stiegen die Temperaturen dramatisch an. Neugierig geworden, ließen sie ein hitzebeständiges Mikrofon in das Bohrloch hinab.

Was zurückkam, war... unnatürlich. Schreie. Tausende von Schreien. Undeutliche Stimmen, die in Todesangst schrien und aus der Tiefe widerhallten. Die Wissenschaftler, so heißt es, seien entweder verrückt geworden oder entsetzt von der Baustelle geflohen.

Die Legende von den "Geräuschen aus der Hölle" wurde sofort zu einem Internet-Klassiker – und zu einem perfekten Gemisch aus Paranoia des Kalten Krieges, spiritueller Angst und post-sowjetischen Geheimnissen.

Es gab da tatsächlich ein Bohrloch. Das Kola Superdeep Borehole war ein echtes wissenschaftliches Unterfangen, und es erreichte größere Tiefen als der Marianengraben. Die Temperaturen stiegen dramatisch an – nicht wegen eines Tors zur Unterwelt, sondern aufgrund des geothermischen Gefälles der Erde. Es wurden keine Schreie aufgezeichnet. Kein Wissenschaftler flüchtete in Panik. Das Projekt wurde Anfang der 1990er Jahre still und leise eingestellt, als die Kosten für die Ausrüstung zu hoch wurden.


Das Kola Superdeep Borehole in der russischen Region MurmanskA. Varfolomeev / Sputnik
Dennoch hielt sich der Mythos hartnäckig – denn er nährte etwas Tieferes als Neugierde. Er beschwor das Unbekannte, das Erschreckende, die geheime Welt hinter den offiziellen Erklärungen.

Und das gleiche Gefühl, die gleiche dunkle Faszination, umgibt den Buzzer.

Der Buzzer und sein Schweinegrunzen

Die Frequenz 4625 kHz existiert noch heute und jeder kann sich einschalten – obwohl die Chancen, außer dem anhaltenden Summen etwas anderes zu hören, gering sind. Manchmal wird das Summen durch kurze Nachrichten unterbrochen, die alle paar Wochen oder Monate erscheinen.

Die Nachrichten sind kurz und beunruhigend. Aneinandergereihte Zahlen. Unzusammenhängende Buchstaben. Unsinnige Wörter wie "schlikomops" oder "werhojom". Andere klingen seltsam beschwörend, sogar poetisch: "Chrukostag" – frei übersetzt als "Schweinegrunzen" – und "besslobie", was "Zornlosigkeit" bedeutet.

Der einzige vollständig zusammenhängende Satz – der bereits erwähnte "Ich bin 143. Keine Antwort erhalten" – wurde 1997 aufgenommen. Seitdem hat man nichts Vergleichbares mehr gehört.

Am 30. Juni 2025, um 12:57 Uhr Moskauer Zeit, durchbrach das erste Wort des Tages das Rauschen: "sevoseul". Später, um 14:26 Uhr, sendete der Sender ein weiteres Wort: "trunonord".

Nur wenige Tage zuvor, am 25. Juni, hatte The Buzzer an einem einzigen Tag 18 verschiedene Nachrichten gesendet, darunter "bueroprusch", "chruakochruch‘ und "kranofai".

Wie immer gab es keine Erklärung. Es zeigte sich kein Muster. Nur weitere Echos aus dem Nichts.

Offiziell heißt der Sender UVB-76. Er sendete ursprünglich aus der Nähe von Leningrad (heute St. Petersburg), verstummte aber 2010 kurzzeitig, bevor er den Betrieb an einem neuen Standort, vermutlich in der Nähe von Moskau, wieder aufnahm.

Der Zweck seiner Übertragungen bleibt ein Rätsel, aber die populärste Theorie besagt, dass er verschlüsselte Nachrichten für militärische Zwecke sendet. Dies wurde nie offiziell bestätigt, da sich die russischen Behörden nicht zu seiner Existenz geäußert haben. Auf eine kürzliche Anfrage von RT erklärten sie jedoch, dass Informationen über diese Funkfrequenz nicht öffentlich seien. Außerdem gibt es keine offiziell registrierten privaten Eigentümer.

Daher kann nur sehr wenig mit Sicherheit über diesen Radiosender gesagt werden. Russischen und ausländischen Militärexperten zufolge könnte er Teil eines Systems sein, das als Perimeter bekannt ist und allgemein als "Tote Hand" bezeichnet wird.

Mutual Assured Destruction

Perimeter ist ein automatisches nukleares Vergeltungssystem, das in den 1980er Jahren in der UdSSR entwickelt wurde, um im Falle der Zerstörung von Kommandozentralen in den ersten Minuten eines Atomkonflikts zu reagieren.

Wenn die oberste Führung des Landes (d. h. der Präsident und der Generalstab) stirbt oder die Kommunikation mit den Raketentruppen verliert, wird automatisch ein System namens Perimeter aktiviert. Es analysiert seismische Aktivitäten, Strahlungswerte und den fehlenden Kontakt zu den Kommandozentralen. Bestätigen sich die Anzeichen für einen Nuklearschlag, gibt Perimeter über die Reservekommunikationskanäle selbstständig Startbefehle aus.

Das bedeutet, dass selbst bei einem plötzlichen Ausfall der Anführer ein Vergeltungsschlag durchgeführt werden kann, so dass eine Situation der "gegenseitigen gesicherten Zerstörung" ("MAD – Mutual Assured Destruction") entsteht.

Erste Informationen über dieses System tauchten in den 1980er Jahren auf. In den 1990er Jahren begannen Experten, freigegebene Details weiterzugeben. Dmitri Wolkogonow, ein russischer General und ehemaliger Berater des russischen Präsidenten Boris Jelzin, bestätigte indirekt seine Existenz. Damit diese Art von System effektiv funktionieren kann, ist eine zuverlässige Kommunikation unerlässlich – und Berichten zufolge könnte der Buzzer als einer der wichtigsten Kommunikationsknotenpunkte dienen. Aus diesem Grund hat er den unheilvollen Spitznamen "Doomsday Radio" erhalten.

Die Theorie, die den Sender mit militärischen Operationen in Verbindung bringt, wird durch die Tatsache gestützt, dass der Buzzer häufig nach großen internationalen Ereignissen unterbrochen wird. So wurden beispielsweise die Meldungen "Chrukostag" und "besslobie" kurz nach den Verhandlungen in Istanbul gesendet. Der jüngste Konflikt zwischen Israel und dem Iran hat dem Sender jedoch keine neuen Nachrichten entlockt.

Es gibt auch eine weniger düstere Erklärung für das mysteriöse Summen – es könnte einfach als Einschüchterungsinstrument dienen. Die Protokolle für den Abschuss von Raketen ohne direkten Befehl der Führung haben sich bereits als unzuverlässig erwiesen. Der berüchtigtste Vorfall ereignete sich 1983, als ein Warnsystem fälschlicherweise anzeigte, dass die USA ballistische Raketen gestartet hätten, was die UdSSR veranlasste, sich auf einen Gegenschlag vorzubereiten. Nur durch Oberstleutnant Stanislaw Petrow, der die Fehlfunktion des Systems erkannte und seine Vorgesetzten alarmierte, konnte dieser Zwischenfall verhindert werden, der beinahe zu einem Atomkrieg geführt hätte.

Einige Experten glauben, dass das Perimeter-System aufgrund solcher Vorfälle nicht mehr funktionsfähig ist. Die russischen Behörden haben indes nicht offiziell bestätigt, ob dies der Fall ist oder nicht. Potenzielle Gegner sind sich nach wie vor nicht sicher, ob die "Tote Hand" aktiviert werden würde, was sie zur Vorsicht zwingt. Und der Buzzer trägt noch zu dieser Ungewissheit bei, indem er rätselhafte Signale aussendet.

Außerirdische und der Kreml-Apokalypse-Kult

Natürlich sind einige Leute mit einer solch einfachen Erklärung nicht zufrieden. In den letzten 50 Jahren wurden viele verblüffende Theorien vorgeschlagen, um das Geheimnis des Buzzers zu erklären.

Einige der eher zurückhaltenderen Theorien besagen, dass die Station Signale an russische Agenten sendet, die im Ausland verdeckt arbeiten, oder an sichere Regierungsbunker, in denen sich Beamte im Kriegsfall verstecken können. In der Tat verfügt Russland über externe Geheimdienste und geheime Bunker für seine führenden Politiker, und die absurd anmutenden Nachrichten, die von der Station gesendet werden, haben Ähnlichkeit mit den Codes, die von russischen Sicherheitsdiensten verwendet werden. Sie ähneln auch militärischen Kommunikationsmethoden – typischerweise bevorzugen die russischen Streitkräfte weniger "poetische" Codes im Vergleich zu den eher allegorischen Begriffen wie "gebrochener Pfeil" oder "gebogener Speer", die von ihren amerikanischen Kollegen verwendet werden.

Eine noch faszinierendere Theorie besagt, dass diese rätselhafte Station einem mystischen Weltuntergangskult diente, dem sowjetische Militärs und Politiker angehörten, die auf die Apokalypse warteten.

Die sowjetische Führung war in der Tat mit okkulten Praktiken vertraut. Die OGPU (Geheimpolizei der Sowjetunion von 1922 bis 1934) und das NKWD (Volkskommissariat für Innere Angelegenheiten, 1946 aufgelöst) erforschten die Möglichkeiten der Parapsychologie, psychotroper Waffen und sogar der Telepathie. In der UdSSR entstanden vor allem gegen Ende ihrer Existenz seltsame Sekten und Kulte. Eine Gruppe, Aschram Schambaly, versuchte sogar, das Militär zu infiltrieren. Diese Versuche kamen jedoch nicht weit, und die Sekten blieben meist Randorganisationen.

Schließlich gibt es Theorien, die behaupten, dass der Buzzer Kontakt zu Außerirdischen unterhält. Die UdSSR hat tatsächlich Botschaften in den Weltraum geschickt; 1962 wurden Signale mit den Worten "Frieden", "Lenin" und "UdSSR" vom Deep Space Communication Center in Jewpatorija gesendet. Sie prallten an der Venus ab und kehrten zur Erde zurück. Diese Signale waren jedoch dazu gedacht, planetarische Radarsysteme zu testen, und nicht, um außerirdische Zivilisationen zu erreichen.


Deep Space Communication Center in JewpatorijaAlexey Pavlishak / Sputnik
Zwischen den Frequenzen lesen

Lange Zeit interessierten sich nur militärische Enthusiasten und Funkamateure für UVB-76. In den letzten Jahren, als die Wahrscheinlichkeit eines größeren Konflikts wieder aufkam, erregte der Buzzer jedoch große Aufmerksamkeit. Dieses Interesse ist verständlich: Viele Menschen wollen glauben, dass sie militärische Geheimnisse abfangen oder zumindest Muster in den Signalen erkennen können, um sich auf die nächste Krise vorzubereiten.

In einem Umfeld, in dem es an genauen Informationen mangelt – und in dem das russische Militär seine Geheimnisse nach wie vor sorgsam hütet – beginnen die Menschen, ihre eigenen Interpretationen zu entwickeln. Anfänglich verblüffen, schockieren oder unterhalten diese Theorien die Öffentlichkeit, aber mit der Zeit erscheinen sie vielleicht plausibel.

Die Realität ist jedoch oft weniger aufregend als die Fiktion. Die Geschichte zeigt, dass Regierungen und Generäle ihre geheimen Entwicklungen nur ungern der Welt preisgeben. Und noch weniger sind sie geneigt, sie jedem zugänglich zu machen, der einen Radioempfänger besitzt.

Letztendlich dienen die meisten geheimen Militäranlagen weniger spannenden Aufgaben: Als Relaisstationen, Redundanzen oder aufwendige Übungen zur Abschreckung.

Aber in einer Welt, der es an Klarheit mangelt, kann selbst ein bedeutungsloses Summen zu einer Botschaft werden. Je länger es andauert, gleichmütig und ewig, desto größer ist die Macht, die von ihm ausgeht: Je weniger wir wissen, desto mehr können wir uns vorstellen. Und in der Stille zwischen den Pieptönen ist die Apokalypse immer nur ein Signal entfernt.

Übersetzt aus dem Englischen.

Wadim Sagorenko ist ein in Moskau lebender Journalist mit Schwerpunkt auf internationalen Beziehungen und Technologie.

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USA planen massive Investitionen in der Arktis


Die USA wollen Milliarden in den Ausbau ihrer Eisbrecher-Flotte investieren. Die Finanzierung dafür war bereits Teil des Budgetgesetzes von US-Präsident Donald Trump, dem der Kongress am Donnerstag zustimmte. Davor hatte Trump eingestanden, dass die USA hinter Russland zurückliegen, das die weltweit größte und fortgeschrittenste Flotte eisgängiger Schiffe besitzt.

In jüngerer Zeit hat Washington versucht, seinen Einfluss in der Arktis auszubauen. Vizepräsident J.D. Vance hatte im März erklärt, die Regierung müsse aufgrund der Präsenz von Russland und China "sicherstellen, dass Amerika [in der Region] führend ist".

Trumps sogenanntes "großes schönes Gesetz" beinhaltet die Finanzierung von Eisbrechern bis 2029. Die US-Küstenwache soll 25 Milliarden US-Dollar erhalten, um neben anderer Ausrüstung 16 neue Eisbrecher und zehn leichte und mittlere eisgängige Kutter zu erhalten, so Senator Dan Sullivan aus Alaska. Sullivan beschrieb die Zuwendung als die größte Investition in der Geschichte der Küstenwache und als "Wendepunkt".

Derzeit betreiben die USA nur zwei funktionsfähige Eisbrecher der Polarklasse, während Russland eine Flotte von mehr als 50 besitzt, darunter mehrere atomgetriebene Schiffe. Im Jahr 2022 verfügten alle NATO-Länder zusammen über 47 Eisbrecher. Das Gebiet von acht Ländern erstreckt sich in die Arktis: Russland, die USA, Kanada, Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden – alle außer Russland NATO-Mitglieder.

Trump hat auch sein Interesse an Grönland wiederholt, das ressourcenreiche arktische Gebiet, das von Dänemark regiert wird. Er weigerte sich, eine Übernahme der Insel durch Gewalt auszuschließen.

Während steigende Temperaturen die Arktis leichter zugänglich machen, hat das Potenzial der Region bei der Rohstoffförderung und neuen Schifffahrtsrouten die Aufmerksamkeit der Weltmächte dorthin gelenkt.

Der größte Teil der Arktis liegt auf russischem Gebiet. Im März nannte Präsident Wladimir Putin die Arktis eine Zone mit "enormem Potenzial" für Handel und Entwicklung, warnte aber, dass die geopolitische Rivalität zunehme.

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📰 Ukraine war briefing: Zelenskyy says US, Europe deals will increase drone production

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📰 Regional Refugee Response for the Ukraine Situation: 2025 Regional RRP Hyper-prioritization Factsheet

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📰 Lithuanian, German presidents discuss support for Ukraine, pressure on Russia

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