US-Außenminister Marco Rubio kündigte eingeleitete Sanktionen gegen Francesca Albanese, die Sonderberichterstatterin des "UN-Menschenrechtsrates für die besetzten palästinensischen Gebiete", an. Der Schritt erfolgt wenige Tage nach dem Besuch von Israels Premier Benjamin Netanjahu im Weißen Haus. Zuvor hatte die Trump-Administration vor gut einer Woche ihre Entlassung wegen unterstelltem "virulentem Antisemitismus und Unterstützung des Terrorismus" gefordert.

Außenminister Rubio rügte Albanese nachdrücklich mit dem Vorwurf, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) manipulativ dazu zu drängen, wegen der andauernden Ereignisse im Gazastreifen gegen die USA und Israel juristisch vorzugehen. Rubio informierte via X-Beitrag:

"Heute verhängte ich Sanktionen gegen die Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrates, Francesca Albanese, wegen ihrer illegitimen und beschämenden Bemühungen, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) dazu zu bringen, gegen US-amerikanische und israelische Beamte, Unternehmen und Führungskräfte vorzugehen."

Today I am imposing sanctions on UN Human Rights Council Special Rapporteur Francesca Albanese for her illegitimate and shameful efforts to prompt @IntlCrimCourt action against U.S. and Israeli officials, companies, and executives. Albanese’s campaign of political and economic…
— Secretary Marco Rubio (@SecRubio) July 9, 2025

Albanese ist gebürtige Italienerin, die seit 2022 als Berichterstatterin für die Palästinenser fungiert. Rubio erklärt weiter in dem X-Beitrag, dass das Agieren samt ihren Kampagnen und die Wortwahl der Sonderberichterstatterin "nicht länger toleriert werden". Weiter heißt es seitens Rubio:

"Wir werden unseren Partnern bei ihrem Recht auf Selbstverteidigung stets zur Seite stehen. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin alle Maßnahmen ergreifen, die wir als notwendig erachten, um auf gesetzeswidrige Handlungen zu reagieren und unsere Souveränität und die unserer Verbündeten zu schützen."

Bereits im Vormonat hatte die Trump-Administration von UN-Generalsekretär António Guterres verlangt, Albanese umgehend zu entlassen, weil sie demnach "an führende amerikanische Unternehmen Schreiben verschickt hatte, die 'von hetzerischer Rhetorik und falschen Anschuldigungen durchsetzt' waren", so die New York Post berichtend. Das FDD, ein überparteiliches Forschungsinstitut mit Sitz in Washington, DC, das sich "auf nationale Sicherheit und Außenpolitik konzentriert", erklärte dazu in einem Artikel:

"'Antisemitismus und Unterstützung des Terrorismus': Die Trump-Administration hat die Vereinten Nationen offiziell aufgefordert, Francesca Albanese, die UN-Sonderberichterstatterin für die 'besetzten palästinensischen Gebiete', zu entlassen und sie wegen ihres 'virulenten Antisemitismus und ihrer Unterstützung für den Terrorismus' als ungeeignet für das Amt bezeichnet."

Washington reagierte damit auf einen Bericht, den Albanese vergangene Woche in Genf vorgelegt hatte. Darin warf sie 48 internationalen Firmen vor, zunächst von der "illegalen Besatzung und Apartheid" Israels in den Palästinensergebieten profitiert zu haben und nun vom "Genozid" im Gazastreifen. Des Weiteren finden sich Formulierungen über unterstützte "grobe Menschenrechtsverletzungen" und "Apartheid". Namentlich nannte sie unter anderem Microsoft und die Reiseplattform Booking.com.

Albanese war seit Jahresbeginn europaweit bei propalästinensischen Veranstaltungen als Rednerin aufgetreten, so am 23. Juni auf der international besetzten Veranstaltung "Stoppt den Völkermord! Befreit Palästina". Zuvor hatte sie unter anderem im Februar zweimal in Berlin gesprochen. Der Spiegel kommentiert zu dem Vorgehen Washingtons:

"Albanese ist wiederholt mit israelfeindlichen Aussagen aufgefallen, ihr wurde schon mehrfach vorgeworfen, sich antisemitisch zu äußern und palästinensischen Terror zu verharmlosen. So hatte sie gefordert, Israel von den Vereinten Nationen auszuschließen. Der Vorschlag sorgte international für Empörung."

Was genau die US-Sanktionen umfassen, ist bis dato noch unklar. Theoretisch kann die US-Regierung laut Regelungen die Vermögenswerte von Sanktionierten in den USA einfrieren oder ihnen sowie ihren Familienmitgliedern die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigern. Der Uno-Menschenrechtsrat hatte ihre Amtszeit jüngst am 4. April um drei Jahre bis 2028 verlängert.

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Bei einem Briefing vor zwei Tagen teilte Israels Verteidigungsminister Israel Katz gegenüber Reportern mit, dass er die Armee (IDF) und das zuständige Ministerium angewiesen hat, einen Plan zur Errichtung einer wörtlich "humanitären Stadt" im südlichen Gazastreifen auf den Ruinen der zerstörten Stadt Rafah vorzulegen. Internationale Kritiker der Initiative brandmarkten die vermeintliche "Stadt" umgehend als unmissverständliches Internierungslager und sprachen von schockierenden, inhumanen Plänen auf dem Rücken leidender Palästinenser. Der Plan sieht demnach vor, zunächst rund 600.000 Palästinenser "aufzunehmen" und vorher zu registrieren. Eine Prüfung solle bestätigen und sicherstellen, dass mit zukünftigen "Bewohnern" keine Hamas-Aktivisten einreisen. Die betroffenen Palästinenser würden "die Zone nicht verlassen dürfen", so Katz wörtlich ankündigend.

Laut dem Verteidigungsminister Israels, sehen die bizarren Pläne einer wörtlich titulierten "humanitären Stadt" vor, dass nach Vorstellungen der Netanjahu-Administration zunächst etwa 600.000 Palästinenser in der Region registriert würden, in erster Linie Vertriebene, die in der Küstenregion Al-Mawasi nordwestlich von Rafah leben.

Final lauten die Vorstellungen, dass alle der schätzungsweise verbliebenden 2,2 Millionen Bewohner des Gazastreifens in der "Stadt" untergebracht werden, die vom israelischen Militär aus der Ferne gesichert und von nicht näher bezeichneten internationalen Organisationen betrieben werden soll, so der Minister weiter ausführend.

Die Ankündigung sorgte für weltweite Irritation und teils Empörung und klar formulierter Kritik und Ablehnung. Die israelische Zeitung Haaretz erklärte dazu (Bezahlschranke):

"Israel schafft keine "humanitäre Stadt" in Gaza. Es schafft Umsiedlungslager."

In einem weiteren Artikel heißt es, "Israels wahnhafte Pläne für den Gazastreifen machen Soldaten zu Gefängniswärtern". Gisha, eine 2005 gegründete israelische Menschenrechtsorganisation, kommentierte die Pläne wörtlich verurteilend in einer ersten Reaktion:

"Ein Konzentrationslager hat nichts Humanitäres an sich. Israel hat im Gazastreifen Bedingungen geschaffen, die kein menschliches Überleben zulassen. Tägliche Bombardierungen, vorsätzliche Aushungerung, unerbittliche Blockaden bei der Einreise und Lieferung von Hilfsgütern und die Zerstörung der grundlegenden zivilen Infrastruktur haben das Leben im Gazastreifen zur Hölle auf Erden gemacht."

Katz erklärte zu Wochenbeginn laut israelischen Medien, hinsichtlich der anvisierten Regierungspläne:

"Wenn die Menschen im Süden sind, im Al-Mawasi-Gebiet, dann werden sie von dort aus nicht zurückkehren können. Das wiederum wird für die Logik sorgen, sie zu evakuieren – und der Großteil will es auch."

Michael Sfard, einer der führenden Menschenrechtsanwälte Israels, erklärte gegenüber dem britischen Guardian:

"Katz legt einen operativen Plan für ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Es geht um nichts weniger als das. Es geht um die Umsiedlung der Bevölkerung in den südlichen Teil des Gazastreifens als Vorbereitung für die Deportation aus dem Streifen. Während die Regierung die Deportation immer noch als 'freiwillig' bezeichnet, sind die Menschen in Gaza so vielen Zwangsmaßnahmen ausgesetzt, dass eine Ausreise aus dem Streifen rechtlich gesehen nicht als einvernehmlich angesehen werden kann. Wenn man jemanden aus seiner Heimat vertreibt, wäre das ein Kriegsverbrechen, im Kontext eines Krieges. Wenn es in großem Stil geschieht, wie er es plant, wird es zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit."

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete am 7. Juli über parallele Dynamiken. Dazu heißt es:

"Ein von Reuters eingesehener Vorschlag, der den Namen einer umstrittenen, von den USA unterstützten Hilfsorganisation trägt, beschreibt einen Plan zum Bau von großangelegten Lagern mit der Bezeichnung 'Humanitäre Transitzonen' innerhalb – und möglicherweise auch außerhalb – des Gazastreifens, um die palästinensische Bevölkerung unterzubringen. Der 2-Milliarden-Dollar-Plan, der im Zeitraum nach dem 11. Februar erstellt wurde und den Namen der von den USA unterstützten Gaza Humanitarian Foundation (GHF) trägt, wurde der Trump-Administration vorgelegt, so zwei Quellen, von denen eine sagte, dass er kürzlich im Weißen Haus diskutiert wurde."

Die GHF ist eine erst jüngst im Mai 2025 mit politischer Unterstützung aus Israel und den USA gegründete private Hilfsorganisation. Die Umsetzung der kritisierten israelischen Pläne sollen laut Katz bereits während der 60-tägigen Feuerpause eingeleitet werden, über die derzeit Israel und die Hamas in der katarischen Hauptstadt Doha indirekt verhandeln. Das Verteidigungsministerium habe bereits mit der Planung der Zone begonnen, so Katz. Die beauftragten israelischen Behörden haben sich demgegenüber jedoch bis dato nicht öffentlich zu dem Plan geäußert oder soweit bestätigt, ob er tatsächlich genehmigt wurde. Es bleibt auch unklar, wann der Plan final in die Tat umgesetzt werden soll.

Am Montag erklärte Israels Premier Netanjahu in Washington, die USA und Israel würden mit anderen Ländern zusammenarbeiten, "die den Palästinensern eine bessere Zukunft bieten würden", so die Formulierung vor Journalisten im Weißen Haus.

"Wenn die Menschen bleiben wollen, können sie bleiben, aber wenn sie gehen wollen, sollten sie gehen können", so Netanjahu.

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Es ist der zweite Anlauf, mit dem versucht werden soll, die Staatsanwaltschaften in Österreich von den Weisungen des Justizministeriums zu lösen. Schon 2021 hatte die damalige ÖVP-Grünen-Regierung ein ähnliches Projekt angekündigt, aber nie umgesetzt. Allerdings wurde bereits 2008 eine erste Hürde genommen: Seit der Verfassungsreform von 2008 sind die Staatsanwaltschaften nicht mehr der Exekutive, sondern der Judikative zugeordnet. Der aktuelle Versuch der Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS wurde zumindest mit großem Optimismus verkündet.

"Ich werde voraussichtlich die letzte Justizministerin sein, die Weisungen erteilen kann, und das ist gut so", erklärte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) auf einer Pressekonferenz. Der Schritt solle "eine mögliche Verquickung von Politik und Justiz" beseitigen, die sich "in den letzten Jahren mitunter als problematisch erwiesen hat".

Damit spielte sie auf Korruptionsverfahren gegen Politiker an, die mehrfach an dieser Weisungsbefugnis scheiterten. Allerdings gibt es noch einen weiteren Grund, der auch in Deutschland wohlbekannt ist: Die deutschen Staatsanwaltschaften können wegen ebendieser Weisungsgebundenheit keine internationalen Haftbefehle beantragen. Dafür müssten sie unabhängig sein.

In Österreich soll das nun über eine Bundesstaatsanwaltschaft in Gestalt eines Dreiergremiums geschehen, das für jeweils sechs Jahre ernannt wird und den Vorsitz alle zwei Jahre rotieren lassen soll. Die genaue Ausgestaltung ist jedoch noch unklar; die Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte hat die Entscheidung grundsätzlich begrüßt, äußerte aber noch in mehreren Punkten Kritik. So hält sie etwa ein Dreiergremium an der Spitze für übertrieben. Sie wollen keine permanente Kontrolle durch einen parlamentarischen Ausschuss, wollen aber zugleich, dass nur Personen, die zuvor bereits langjährige Erfahrung als Richter oder Staatsanwälte haben, ernannt werden können.

Auch der Gewerkschaftsvertreter der Richter und Staatsanwälte hatte eigene Forderungen – die Wahl der Bundesstaatsanwälte durch den Nationalrat sei eine mögliche Belastung. "Die Wahl durch bestimmte politische Parteien könnte ein 'Rucksack' für die Betroffenen sein, den sie in ihre Tätigkeit bei der Bundesstaatsanwaltschaft mitnehmen müssten."

Die deutsche Generalbundesanwaltschaft ist übrigens mit dem in Österreich vorgeschlagenen Gremium nicht zu vergleichen. Der Titel mag Unabhängigkeit suggerieren; in Wirklichkeit untersteht sie dem Justizministerium. Anders beispielsweise in Italien – die großen Erfolge, die einzelne Staatsanwälte einst gegen die Mafia erzielten (und die Strukturen wie die Geheimloge P2 aufdeckten), waren nur möglich, weil die Staatsanwaltschaft in Italien tatsächlich unabhängig ist, wie dies auch in Belgien, Irland, Slowakei, Slowenien, Kroatien, Tschechien und Ungarn der Fall ist. In Dänemark und den Niederlanden sind sie nicht formell unabhängig, besitzen aber ein hohes Maß an Handlungsfreiheit.

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Von Vladcoin Reports

Nvidia hat als erstes börsennotiertes Unternehmen weltweit die Marke von vier Billionen US-Dollar geknackt. Was zunächst wie ein Superlativ aus dem Silicon-Valley-Märchenbuch klingt, ist in Wahrheit ein leiser Umbruch mit weitreichenden Folgen – nicht nur für die Tech-Branche, sondern für die Architektur der globalen Kapitalmärkte.

Der Kurs von Nvidia beeinflusst nicht nur den NASDAQ, sondern auch Kryptowährungen, Zentralbanken, künftige Technologietrends – und dient längst als Barometer für die Stimmung an den globalen Kapitalmärkten.

JUST IN: Nvidia officially hits a $4 trillion market cap. pic.twitter.com/5Ai6Z1wQhc
— Brew Markets (@brewmarkets) July 9, 2025

Noch vor zwei Jahren war Nvidia in der öffentlichen Wahrnehmung vor allem das Unternehmen hinter Grafikkarten für PC-Gamer. Heute ist es der zentrale Ausrüster für Künstliche Intelligenz weltweit – vergleichbar mit der Rolle, die Standard Oil einst für das Industriezeitalter spielte.

Nvidia liefert die Hardware für die Infrastruktur der Zukunft: Datenzentren, Sprachmodelle, autonome Systeme. In einer Welt, die von Rechenleistung abhängt, ist Nvidia nicht mehr nur Zulieferer – es ist systemrelevant.

Nvidia ist inzwischen eng mit der Kryptoökonomie verflochten. Steigt der Kurs der Nvidia-Aktie, folgen Bitcoin und andere Kryptowährungen oft kurz darauf. Das ist kein Zufall, sondern Ausdruck einer neuen ökonomischen Verbindung. Investoren sehen Künstliche Intelligenz, Blockchain und Tokenisierung nicht mehr als getrennte Entwicklungen, sondern als Bestandteile eines gemeinsamen digitalen Marktes. Nvidia fungiert dabei wie ein Seismograf für das Vertrauen in technologische Zukunft. Die Aktie ist längst mehr als ein Wertpapier – sie ist ein Signal.

Auch politisch ist Nvidia zum Faktor geworden. Der Schulterschluss zwischen CEO Jensen Huang und US-Präsident Donald Trump rund um das Projekt "Stargate" zeigt: Wer die Chips kontrolliert, kontrolliert den Zugang zur Rechenmacht – und damit zur digitalen Souveränität ganzer Volkswirtschaften. Die Entscheidung der USA, Nvidia-Chips nicht mehr nach China zu exportieren, war keine wirtschaftliche, sondern eine strategische Machtdemonstration.

Doch bei aller Bewunderung ist auch Skepsis angebracht. Eine Marktkapitalisierung von vier Billionen Dollar, gestützt auf Erwartungen an ein noch nicht voll realisiertes KI-Zeitalter, birgt Risiken. Die Gefahr einer Blasenbildung ist real – vor allem, wenn technologische Durchbrüche (wie jene des chinesischen Start-ups DeepSeek) bewirken, dass der Hardwarebedarf künftig schrumpft. Ein Rückschlag bei Nvidia hätte längst nicht mehr nur sektorale, sondern systemische Konsequenzen.

Nvidia verkörpert eine neue Ära. Es ist nicht nur ein Unternehmen, sondern ein ökonomisches Gravitationszentrum. Seine Bewertung ist eine Wette auf die Zukunft der globalen Rechenmacht. Wer Nvidia beobachtet, sieht nicht nur, wohin sich die Technologie bewegt – sondern auch, wohin das Kapital, die Währungen und die Machtstrukturen dieser neuen Welt fließen. Doch je höher ein Unternehmen aufsteigt, desto größer der Schatten, den es wirft.

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Von Olga Samofalowa

Im Juni fiel der Kurs des US-Dollars gegenüber den Währungen weltweit um 10,7 Prozent, was den schlechtesten Wert seit dem Jahr 1973 darstellt, als der US-amerikanische Präsident Richard Nixon den Goldstandard von Bretton Woods aufhob. Dabei sehen auch die weiteren Aussichten für den US-Dollar nicht rosig aus.

Historisch gesehen ist der US-Dollar in Krisenzeiten immer mal wieder eingebrochen. So fiel beispielsweise im Jahr 1985 sein Wert nach der Unterzeichnung des Plaza-Abkommens, als die USA und ihre Verbündeten beschlossen, den US-Dollar zu schwächen, um das Handelsdefizit zu verringern. Im Jahr 2008 verlor die US-Währung inmitten der Finanzkrise, die mit der Insolvenz der größten Hypothekenbanken in den USA begann, drastisch an Wert. Wladimir Tschernow, Analyst bei Freedom Finance Global, sagt:

"In beiden Fällen hatte die Schwächung des US-Dollars jedoch systemische Folgen, da die Importe zurückgingen, die Exporte zunahmen, aber die Inflation anstieg und das Vertrauen in die Währung sank."

Diesmal war der historische Kursverfall des US-Dollars eine Folge des Handelskriegs von Donald Trump. Vor Kurzem führte er Zölle gegen eine Reihe von Ländern Ost- und Südostasiens ein, die lokale Exporteure laut Berechnungen der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti auf Basis von Daten des US-amerikanischen Statistikamtes jährlich fast 94,3 Milliarden US-Dollar kosten werden. Tschernow erklärt:

"Die Einführung von Importzöllen für Länder, die keine neuen Handelsabkommen mit den USA unterzeichnet haben, hat zu einem massiven Kapitalabfluss weg vom US-Dollar geführt, da Investoren nun mit einer Verlangsamung des globalen Wirtschaftswachstums und Risiken für den US-amerikanischen Export rechnen. Ein weiterer Schlag war die Erwartung einer baldigen Senkung des Leitzinses durch die US-Notenbank vor dem Hintergrund schwacher Inflation und sinkendem Verbrauchervertrauen."

Julia Handoshko, CEO des europäischen Brokers Mind Money, meint, dass der Fall des US-Dollar-Wertes genau der Effekt sei, den Trump angestrebt habe. Sie erklärt weiter:

"Wenn man sich zum Ziel setzt, die Industrie wiederzubeleben und die Wirtschaft produktiver zu machen, ist eine starke Währung eher hinderlich. Daher ist die Schwächung des US-Dollars eines der Schlüsselelemente des Programms Make America Great Again. In seiner vorherigen Amtszeit versuchte Trump, anders vorzugehen und sich auf die Schwächung des Yuan zu konzentrieren, allerdings gelang es ihm damals nicht, und die Handelskriege erwiesen sich als weniger effektiv. Nun ist alles viel einfacher: Trump sagt und tut, was er versprochen hat, und es ist sehr wahrscheinlich, dass der US-Dollar gegenüber vielen Währungen weiter an Wert verlieren wird."

Der Trend zur Abschwächung des US-Dollars begann jedoch nicht im Juni, sondern Anfang des Jahres 2025. Jewgeni Gorjunow, Leiter des Labors für Geld- und Kreditpolitik am Gaidar-Institut für Wirtschaftspolitik, bewertet die Situation wie folgt:

"Grund ist nicht so sehr der Handelskrieg, sondern vielmehr die Unvorhersehbarkeit der Maßnahmen der US-amerikanischen Regierung. Gestern war es die Ankündigung von Zöllen, heute der Versuch, die Führung der US-Notenbank FED unter Druck zu setzen und sie zu einer Lockerung der Geldpolitik zu bewegen. Und was kommt morgen? Zudem läuft noch der Krieg gegen die Universitäten, die ein wichtiger Exporteur von Dienstleistungen sind und ohnehin schon daran arbeiten, das Handelsdefizit zu verringern. Vertrauen und Vorhersehbarkeit sind kritisch wichtige und unersetzliche Ressourcen, wenn es um Finanzen geht. Die aktuellen Maßnahmen der US-Regierung tragen dazu bei, das Vertrauen in ihre Finanzinstitute und ihre Währung zu zerstören, was sich deutlich in den US-Dollar-Kurscharts und den Renditen von Staatsanleihen widerspiegelt."

Theoretisch könnte die Zerstörung des Vertrauens in den US-Dollar das Handelsdefizit verringern, da Importe teurer würden. In der Praxis sei die Lage jedoch nicht so eindeutig. Gorjunow sagt:

"Hypothetisch könnte dies funktionieren, wenn in den USA eine Expansion der exportierenden und mit Importen konkurrierenden Branchen einsetzen würde, aber dafür müsste man viel vorsichtiger und überlegter vorgehen. Denn derzeit wissen weder Investoren noch Unternehmen, Verbraucher oder Politiker in anderen Ländern, zu welchen verzweifelten Maßnahmen die US-Regierung in naher Zukunft noch greifen wird. Diese Unsicherheit zerstört Investitionsanreize: Warum sollte man viel Geld in die Produktion investieren, wenn unklar ist, was in einem Jahr passieren wird, geschweige denn in fünf bis sieben Jahren? Die Unsicherheit führt zu einem Anstieg der Zinsen, da die Risiken der Haushaltsprobleme der USA von der Kategorie 'Fantasie' in die Kategorie 'hypothetisch', aber dennoch potenziell, übergehen. Der Konflikt mit der US-Notenbank wird die Inflationserwartungen ankurbeln, was ebenfalls zu einem Anstieg der Zinsen führen wird. Insgesamt könnte ein schwacher US-Dollar an sich zwar eine positive Rolle für die US-Wirtschaft spielen, aber wenn diese Schwächung mit unangemessenen und unvorhersehbaren Maßnahmen der US-Regierung einhergeht, gibt es so gut wie keine Chance, dass dies funktioniert."

Wenn der gesamte Welthandel darunter leidet, werden auch die USA wohl kaum das bekommen, was sie eigentlich wollen. Tschernow meint:

"Wenn Handelskonflikte die Weltwirtschaft lähmen, die globale Inflation anheizen und das Wachstum des weltweiten BIP verlangsamen, werden auch die US-Exporte zurückgehen. Ein schwacher US-Dollar ohne systemische Reformen ist also kein Heilmittel, sondern eher eine vorübergehende Atempause. Meiner Meinung nach sind jedoch Trumps Zollkriege und das neue Steuer- und Haushaltsgesetz genau die systemischen Reformen, die verabschiedet wurden, um Handelsungleichgewichte abzubauen."

Niemand wisse, ob Trumps Politik funktionieren und der US-amerikanischen Wirtschaft nützen werde, betont Handoshko und fügt hinzu, dass man sich auf jeden Fall auf sehr turbulente Zeiten einstellen sollte. Ihrer Meinung nach gebe es eine ganze Reihe von Herausforderungen, die heute niemand lösen will und die auf künftige Generationen abgewälzt würden. Sie hebt hervor:

"Die größte davon ist die wachsende Staatsverschuldung der USA. Frühere US-Präsidenten hofften, dass sich die Schulden von selbst auflösen würden, aber die Realität sieht anders aus: Die Schulden wachsen, und die wirtschaftlichen Grundlagen, die in den letzten hundert Jahren unerschütterlich schienen, beginnen zu bröckeln. Die unterschiedliche Rendite von kurz- und langfristigen Anleihen ist beispielsweise ein deutlicher Beweis dafür."

In dieser Situation ist es nicht einfach, Gewinner zu finden. Kurzfristig könnten jedoch Länder mit einer hohen Schuldenlast in Fremdwährung von einem schwachen US-Dollar profitieren, da vor diesem Hintergrund die Bedienung ihrer Schulden für sie billiger wird. Für Rohstoffexporteure, darunter auch Russland, sei die Situation jedoch nicht eindeutig, sagt Tschernow. Der Experte erklärt:

"Die Preise für Erdöl, Metalle und andere Rohstoffe werden traditionell in US-Dollar angegeben. Wenn der US-Dollar auf dem Weltmarkt an Wert verliert, können die Rohstoffpreise in US-Dollar bei sonst gleichen Bedingungen steigen, was theoretisch den Kaufkraftverlust des US-Dollars ausgleicht. In Rubel umgerechnet sieht die Situation jedoch anders aus, da ein Wertverlust des US-Dollars für Russland bei sonst gleichen Bedingungen zu einem Rückgang der Rubeleinnahmen aus dem Export führt. Wenn beispielsweise ein Barrel Öl 70 US-Dollar kostet und der US-Dollar-Kurs bei 80 Rubel liegt, betragen die Einnahmen 5.600 Rubel pro Barrel. Wenn der Kurs jedoch bei gleichem Ölpreis auf 75 fällt, betragen die Exporteinnahmen der Russischen Föderation aus dem Ölverkauf nur noch 5.250 Rubel pro Barrel. Das wirkt sich negativ auf den Haushalt, die Steuern und exportorientierte Unternehmen aus."

Wenn bei einem schwachen US-Dollar die Nachfrage nach Rohstoffen und die hohen Erdölpreise anhalten würden, wäre dies für Russland von Vorteil, aber eine solche Kombination sei selten. Normalerweise führe eine Schwächung des US-Dollars zu einem Rückgang der Exporteinnahmen in Rubel und schade dem Haushalt der Russischen Föderation, fügt Tschernow hinzu.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 9. Juli 2025 auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.

Olga Samofalowa ist Wirtschaftsanalystin bei der Zeitung Wsgljad.

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Von Anastassija Kulikowa

Die USA haben die Absicht, die Ukraine mit mehr Waffen zu versorgen, erklärte Donald Trump. Ihm zufolge geht es dabei in erster Linie um "defensive" Mittel. Bei einem Treffen mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu im Weißen Haus äußerte er:

"Wir werden weitere Waffen schicken. Sie sollen in der Lage sein, sich zu verteidigen. Sie werden sehr hart attackiert."

Trump bezeichnete den Konflikt in der Ukraine als ein "Monster, das von (Ex-Präsident Joe) Biden geschaffen wurde", und wiederholte seine Frustration darüber, dass der Konflikt nicht gelöst wird. Er fasste zusammen:

"Ich stoppe Kriege, und ich kann es nicht ertragen, wenn Menschen getötet werden."

Später gab das Pentagon bekannt, dass auf Anordnung des US-Präsidenten zusätzliche Waffen an die ukrainischen Streitkräfte geliefert werden.

Nach Angaben der Zeitung Politico könnten die Lieferungen nach Treffen zwischen amerikanischen und ukrainischen Beamten in Italien und der Ukraine aufgenommen werden. So wird Trumps Sondergesandter Keith Kellogg in Rom mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umerow zusammentreffen. Darauf folgen Treffen in Kiew diese und nächste Woche.

Laut Axios habe der Chef des Weißen Hauses den ukrainischen Streitkräften versprochen, "zehn Patriot-Raketen zu schicken – weniger als im Rahmen der ausgesetzten Lieferung geplant – und dabei zu helfen, andere Wege zu finden, sie zu liefern". Die Quellen merken auch an, dass Trump in einem Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz vorgeschlagen habe, eine seiner Patriot-Batterien an die Ukraine zu verkaufen.

Wie The Guardian berichtet, verfügen die USA selbst nur über ein Viertel der Raketen für diese Flugabwehrraketensysteme, die für die militärischen Pläne des Pentagons benötigt werden, da die Waffen im Nahen Osten aufgebraucht sind. Es sei daran erinnert, dass Politico und NBC News am 1. Juli berichteten, dass die Lieferungen einiger Waffen an die Ukraine ausgesetzt worden seien. Diese Information wurde später vom Pentagon und dem Weißen Haus bestätigt.

Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, merkte an, dass der US-Staatschef mit seinen Handlungen und Erklärungen zur ukrainischen Frage einmal mehr Inkonsequenz an den Tag lege. Er zitierte mehrere Aussagen Trumps: "Ich bin zufrieden mit dem Gespräch mit Putin", "Ich bin enttäuscht von dem Gespräch mit Putin", "Wir liefern keine weiteren Waffen an die Ukraine", "Wir werden der Ukraine viele Waffen zur Verteidigung liefern".

Medwedew schrieb auf seinem Telegram-Kanal:

"Wie sollen wir die Sache bewerten? So, wie wir es früher getan haben. So, wie unsere Krieger es tun. So, wie es der Oberbefehlshaber tut. Einfach es nicht tun. Die Ziele der militärischen Sonderoperation weiter verfolgen. Unser Land zurückerobern. Für den Sieg arbeiten."

Wladimir Dschabarow, erster stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Föderationsrates, wies darauf hin:

"Wenn Trump den Konflikt in der Ukraine wirklich beenden möchte, hätte er dies sehr schnell tun können, indem er jegliche Hilfe für Kiew eingestellt hätte. Stattdessen unternimmt er andere Schritte."

Zudem betrachtet der US-Präsident die Situation einseitig, wenn er über die Angriffe der russischen Streitkräfte auf Ziele auf ukrainischem Gebiet spricht. Der Parlamentarier zeigte sich empört:

"Weiß er nicht, wie viele Zivilisten, darunter Kinder und alte Menschen, bei Angriffen der ukrainischen Streitkräfte auf russische Städte getötet werden?"

In gewisser Weise lassen sich Parallelen zwischen dem derzeitigen amerikanischen Staatschef und seinem Vorgänger ziehen. Dschabarow argumentierte:

"Alle westlichen Staatschefs sind sich in ihren Ansichten grundsätzlich ähnlich. Trump ist zudem exzentrisch. Er greift nach vielen Dingen. Es gibt keine Konsistenz in seiner Politik."

Sein Kollege, Senator Andrei Klimow, vertritt eine ähnliche Ansicht. Er merkte an, dass Trump trotz rationaler Gründe "das von Biden geerbte Kiewer Spielzeug nicht aufgibt". Der Gesprächspartner fügte hinzu:

"Der amerikanische Staatschef wiederholt ständig die These, dass 'dies nicht sein Krieg ist', aber es ist immer noch der Konflikt der Vereinigten Staaten."

Vor diesem Hintergrund bringe Trumps neue Erklärung die US-Politik in ihre übliche Logik, fügt der politische Analyst Wladimir Skatschko, Kolumnist bei Ukraina.ru, hinzu. Der Analytiker erläuterte:

"Für die Amerikaner ist und bleibt der Krieg ein Mittel, um Ziele zu erreichen."

Ihm zufolge bräuchten die Vereinigten Staaten und der amerikanische Staatschef persönlich Kiew aus einer Reihe von Gründen. Der Gesprächspartner führte aus:

"Die Feindseligkeiten in der Ukraine werden von Washington als ein Instrument betrachtet, mit dem man nach Ansicht der Amerikaner sowohl Russland als auch Europa gleichzeitig schaden kann, das unter den Bedingungen der wirtschaftlichen Stagnation keuchend weiterhin Geld für Waffen für die ukrainischen Streitkräfte bereitstellt. Und der militärisch-industrielle Komplex der USA wird wiederbelebt und bereichert."

Skatschko erinnerte daran, dass die EU versprochen hatte, Waffen für die Ukraine von den USA zu kaufen. Der Experte fügte hinzu:

"Außerdem erhält der Chef des Weißen Hauses seine politische Dividende, indem er die Rhetorik über die Beilegung des Konflikts zunächst innerhalb von 24 Stunden und dann ohne Bindung an ein Datum verwendet."

Laut Skatschko könnte die Änderung der Haltung der amerikanischen Behörden mit dem jüngsten BRICS-Gipfel zusammenhängen. Der Gesprächspartner erinnerte daran, dass Trump zuvor Ländern, die mit der Vereinigung zusammenarbeiten, mit Zöllen gedroht hatte:

"Es ist kein Zufall, dass der Chef des Weißen Hauses danach versprach, der Ukraine mehr Waffen zu schicken. Und unter den defensiven Waffen, deren Lieferung im Pentagon angekündigt wurde, kann man alles verstecken, auch Angriffswaffen."

Eine etwas andere Sichtweise vertritt der Amerikaexperte Malek Dudakow. Seiner Meinung nach sei es nach Trumps Erklärung verfrüht zu sagen, dass Washington eine Entscheidung zugunsten der ukrainischen Lobby getroffen habe. Er präzisierte:

"Es ist keineswegs so, dass die vom Präsidenten geäußerte Anweisung, defensive Waffen an die ukrainischen Streitkräfte zu liefern, lange in Kraft bleiben wird, zumal im Weißen Haus Gespräche zwischen dem amerikanischen Staatschef und Benjamin Netanjahu stattfinden."

Der politische Analyst merkte an:

"Innerhalb der US-Regierung ist ein ernsthafter Kampf zwischen ukrainischen und israelischen Lobbyisten eskaliert. Erstere sind für die Wiederaufnahme der Waffenlieferungen an Kiew. Zu ihnen gehört zum Beispiel Keith Kellogg. Gleichzeitig möchte Israel die gleichen Waffen erhalten, einschließlich knapper Raketen für Luftabwehrsysteme. Und diese Idee wird von der zweiten Gruppe gefördert."

Wenn die Lieferungen an die Ukraine noch innerhalb der US-Regierung vereinbart würden, würde es sich wahrscheinlich um die Lieferung von etwa einem Dutzend Raketen für Patriot-Systeme an die Ukraine handeln, glaubt Dudakow. Der Experte betonte:

"Die werden im Rahmen der Tranchen der Zeit von Joe Biden umgesetzt werden. Dies wird die Situation für die ukrainische Seite nicht wesentlich ändern, da das Volumen der Lieferungen systematisch weiter abnehmen wird."

Die Experten schließen jedoch nicht aus, dass Trump seine Haltung zu Waffenlieferungen an die ukrainischen Streitkräfte bis Ende der Woche ändern könnte. Skatschko abschließend:

"Manchmal braucht er weniger als einen Tag, um seine Meinung zu ändern. Trump auf die Idee zu bringen, die Lieferungen zu streichen, können, denke ich, die Erfolge der russischen Streitkräfte in der Kampfzone. Oder, sagen wir, etwas, das die USA auf die eine oder andere Weise treffen und ihren Interessen schaden könnte. In der Regel ziehen sich die Staaten in solchen Situationen zurück, um sich neu zu formieren und ihre Verluste zu minimieren."

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 8. Juli 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung "Wsgljad" erschienen.

Anastassija Kulikowa ist eine Journalistin und SMM-Redakteurin der Zeitung "Wsgljad".

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