Von Timofei Borodatschow

Europas Chancen in Prozessen, die sich unter dem Einfluss innenpolitischer Änderungen in den USA abspielen, müssen ausgehend von der Frage bewertet werden, was das Ziel der europäischen Eliten sein könnte. Und es ist ganz sicher nicht der Wunsch, einen neuen Status auf der Weltbühne zu erreichen.

Erstens würde ein solches Ziel ein Heraustreten aus dem Schatten der USA nötig machen. Dabei wuchs in diesem Schatten das gesamte moderne Europa heran – seine Politiker, Geschäftswelt und einfache Bürger. Zweitens kann aus der Liste der Ziele sicher das Streben nach einem wirklichen Krieg gegen Russland ausgeschlossen werden.

Es bleibt das Wichtigste und im Grunde das Einzige – die Macht in den Händen der seit Jahrzehnten nicht ablösbaren Eliten zu behalten. Doch wie wir aus historischen Beispielen wissen, könnte gerade das sehr weit führen.

Vor wenigen Tagen merkte Russlands Außenminister Sergei Lawrow sehr treffend an, dass in den vergangenen 500 Jahren alle Tragödien auf der Welt in Europa entstanden oder sich wegen der europäischen Politik ereigneten. Inzwischen ist das selbständige militärische Potenzial der Europäer erschöpft, und zwar sowohl im wirtschaftlichen als auch im soziologischen Sinne. Um es wiederaufzubauen, werden mehrere Jahre aktiver Militarisierung bei gleichzeitiger Verarmung der Bevölkerung erforderlich sein. Zweifellos tun die nationalen Eliten der europäischen Staaten viel, um dieses Ziel zu erreichen. Allerdings wird das noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Die fehlende Bereitschaft auf eine direkte Konfrontation schließt allerdings nicht aus, dass Europa zu einer Quelle der Eskalation werden könnte – allein deshalb, weil dort zu viele ihre Karrieren mit dem Schicksal des Kiewer Regimes verbinden. Zumal die Europäer in den letzten Jahren tatsächlich ernsthafte Fortschritte beim Schaffen eines "kollektiven Verstands" – genauer gesagt, dessen Ersatzes, des kollektiven Egoismus – erzielt haben.

Der größte Religionsphilosoph des 20. Jahrhunderts schrieb: In einem Kollektiv wird der individuelle Verstand zum Diener des kollektiven Interesses und verliert dabei jegliche Fähigkeit, selbstständig zu agieren. Es besteht das Risiko, dass ein solcher intellektueller Verlust die für jeden Staat grundlegende Eigenschaft, den Selbsterhaltungstrieb, betreffen könnte. Am Beispiel der ukrainischen Länder wissen wir, dass unter gewissen Umständen selbst große Staaten eine selbstmörderische Politik führen können. Dies ist ein durchaus gefährlicher Zustand, auch für Außenstehende.

Nicht zu vernachlässigen ist auch die berüchtigte europäische Bürokratie. Seit nunmehr 15 Jahren bestimmen die Staatschefs der EU jene, die in Brüssel die Spitzenposten belegen sollen, anhand von zwei Kriterien: Inkompetenz und Korrumpiertheit. Der Grund dafür besteht darin, dass die EU-Länder nach der Wirtschaftskrise 2009–2013 den Wunsch verloren, irgendetwas für die Festigung der Union und die Fortsetzung der weiteren gegenseitigen Öffnung von Hauptmärkten zu tun. Folglich verschwand in Brüssel die Nachfrage nach selbständigen Figuren mit eigenen Ideen. Europa vergaß längst Politiker vom Schlage eines Jacques Delors oder sogar eines Romano Prodi, die unter anderem großartig die Notwendigkeit verstanden, mit Russland zu verhandeln, statt es zu bekämpfen.

Allerdings ist Inkompetenz niemals eine Versicherung gegen Ambitionen. Genau das scheint bei Politikern wie Ursula von der Leyen oder der neuen EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas der Fall zu sein. Kallas' Vater, ehemaliger Finanzminister Estlands und der Begründer der sogenannten republikanischen Wirtschaftsrechnung, tat im Jahr 1988 zwar viel für den Zerfall der Sowjetunion, war allerdings viel talentierter als seine Tochter.

Nun, da europäische Bürokraten keine Möglichkeiten haben, ihre Ambitionen innerhalb von Europa umzusetzen, greifen sie zu einem verfügbaren Mittel – dem Konflikt mit Russland. Seit mehreren Jahren versuchen sie, daraus möglichst viel für die eigenen Karrieren in Brüssel herauszuquetschen.

Wiederholen wir, dass alle lautstarken Initiativen der Brüsseler Spitzenbeamten über Europas Militarisierung im Hinblick auf deren Umsetzung äußerst fraglich sind. Sie werden nur dazu benötigt, um auf die Titelseiten der Zeitungen zu gelangen. Doch die ständige Steigerung der militärischen Hysterie könnte verhängnisvoll für das Bewusstsein der Bevölkerung werden, die an den Gedanken gewöhnt wird, dass es nötig sei, für den Kampf gegen die mythische russische Bedrohung auf materielle Güter zu verzichten. Zugegebenermaßen geschieht dies recht erfolgreich – die Idee der Steigerung der Militärausgaben setzt sich zunehmend unter den Massen durch.

Was vernünftigere Faktoren ihres Verhaltens angeht, so zerreißen sich heute europäische Politiker zwischen zwei widersprüchlichen Wünschen: die gewohnte Lebensweise zu behalten und dabei nichts selbst für die Lösung von Sicherheitsproblemen der Alten Welt zu tun.

Zudem gibt es taktische Hoffnungen, zumindest irgendetwas aus dem sehr wahrscheinlichen Ende des laufenden Akts des Ukraine-Dramas herauszuholen und die eigene Abhängigkeit von den USA in allen Angelegenheiten endlich ein wenig zu vermindern. Dabei kann Europa nicht einmal von einem Schein der Einigkeit sprechen, und der letztere Wunsch wird nur von großen Ländern wie Deutschland und Frankreich geteilt.

Von einer mentalen Kombination zweier Wünsche, die nicht gleichzeitig erreicht werden können, rührt die ganze europäische Betriebsamkeit her. Den Anfang machte der französische Präsident Emmanuel Macron mit seinen Äußerungen über die Bereitschaft, französische Militärs an die Ufer des Dnjepr zu entsenden. Seitdem wurden wir Zeugen eines guten Dutzends "origineller" Ideen, von denen jede genauso verschroben ist wie alle anderen. Schließlich erscheint heute die europäische Politik in der wichtigsten Frage der globalen Sicherheit wie ständiges Lärmmachen ohne jegliche praktischen Folgen.

Das Einzige, bei dem den Europäern eine einigermaßen klare Position gelingt, ist der Widerstand gegen jegliche Initiativen, die einen stabilen Frieden in die Ukraine bringen könnten. Trotz der Grauenhaftigkeit dieser These behaupten immer mehr Vertreter der EU offen, dass die Kampfhandlungen in der Ukraine weitergehen müssen. Dabei wechseln nationale Politiker der führenden EU-Staaten kriegerische Ankündigungen mit Behauptungen ab, dass ihre ernsthaftere Teilnahme am Ukraine-Konflikt nur unter US-amerikanischer Deckung möglich sei.

Eine gewisse Schizophrenie dieser Äußerungen, die von außen zu beobachten ist, macht längst niemandem in Europa mehr etwas aus. Denn jahrzehntelang brachten sich europäische Politiker und Beamten bei, niemals darüber nachzudenken, wie ihre Worte und Entscheidungen von außen erscheinen. Ein gänzliches Fehlen nicht nur der Empathie, sondern auch eines bloßen analytischen Verhältnisses zur Bewertung der eigenen Handlungen durch andere wurde zum Kennzeichen gerade des europäischen Verhaltens in der internationalen Politik. Die USA agieren bisweilen auch etwas wild, doch sie tun das gerade, um einen bestimmten Eindruck zu erzeugen. Europäischen Politikern sind solche Überlegungen gänzlich fremd: Sie blicken um sich mit der Gleichgültigkeit eines Wahnsinnigen.

Die regierenden Eliten und auch die Bevölkerung der europäischen Länder verstehen hervorragend, dass sie sich nicht der US-amerikanischen Kontrolle entziehen können, auch wenn viele von ihnen tief im Inneren das wünschen. Neue Formen des Diktats vonseiten der USA, die Donald Trump vorschlägt, sehen härter aus als das, was Europa zuvor erlebt hatte. Doch es gibt die Hoffnung, dass die Positionen der Republikaner in eineinhalb bis zwei Jahren ins Wanken geraten und dass es danach den für europäische Eliten gewohnten Demokraten gelingen könnte, an die Macht in Washington zurückzukehren.

Zur Aufgabe der Politiker der EU und Großbritanniens wird es, die existierende Lage möglichst in die Länge zu ziehen. Einfach deshalb, weil sie nicht verstehen, wie die Macht der ineffektiven Eliten unter Bedingungen eines Friedens mit Russland erhalten werden soll. Ein solches Verhalten wurde im Übrigen typisch für Europa in den letzten 15 bis 20 Jahren: Keines der Probleme, mit denen es konfrontiert wurde, wurde gelöst. Und die Ukraine-Krise ist bloß eine weitere, allerdings viel gefährlichere Situation, an die Europäer nach dem Prinzip "Was tun, um nichts zu tun?" herangehen.

Doch waren ihre einfachen Wünsche früher nur für Europa selbst gefährlich, fordern sie inzwischen immer mehr Menschenleben und bergen sogar ernsthafte Risiken für die internationale Stabilität.

Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen bei Wsgljad am 6. März.

Timofei W. Bordatschow (geboren 1973) ist ein russischer Politikwissenschaftler und Experte für internationale Beziehungen, Direktor des Zentrums für komplexe europäische und internationale Studien an der Fakultät für Weltwirtschaft und Weltpolitik der Hochschule HSE in Moskau. Unter anderem ist er Programmdirektor des Internationalen Diskussionsklubs Waldai.

Mehr zum Thema: Die europäischen Eliten sehen in der Unterstützung der Ukraine ihre Rettung

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Von Walerija Werbinina

Der Wunsch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den französischen "Atomschirm" (anstelle des US-amerikanischen) auf ganz Europa auszudehnen, hat in den europäischen Ländern für heftige Diskussionen gesorgt. Nach Atomwaffen zu streben, erklärten die etwa Polen, auch der künftige deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz unterstützte Macron de facto, ebenso wie Litauen. Doch worauf genau rechnen sie?

Nach Schätzungen des SIPRI (Stockholmer Institut für Internationale Friedensforschung) verfügt Frankreich über 280 nukleare Sprengköpfe, die sich bereits in Raketen oder auf Militärbasen befinden und die als einsatzbereit angesehen werden. Weitere zehn Sprengköpfe befinden sich in Reserve, die theoretisch nach einer gewissen Vorbereitung eingesetzt werden könnten. Es sei darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um Informationen mit Stand vom Januar 2024 handelt, und die Forscher selbst weisen darauf hin, dass ihre Schätzungen nur annähernd zutreffen. Im Vergleich zu Russlands 5.000 nuklearen Sprengköpfen scheint Frankreichs Arsenal jedenfalls unbedeutend zu sein.

Die Grundlagen der französischen Nukleardoktrin wurden unter General de Gaulle festgelegt, aber ihre moderne Form erhielt sie schließlich unter François Mitterrand. General de Gaulle vertrat die Auffassung, dass Frankreich ein unabhängiger Staat sein sollte, auch in Bezug auf die Gewährleistung seiner eigenen Sicherheit, und schaffte es sogar, sein Land aus der NATO-Militärorganisation zurückzuziehen (wohin es allerdings 2009 von Macrons Freund Nicolas Sarkozy zurückgebracht wurde).

Die unter de Gaulle verabschiedete Nukleardoktrin sah vor, dass die französischen Atomwaffen ausschließlich zur Verteidigung und zum Schutz Frankreichs eingesetzt werden dürfen. Nicht zum Schutz von Verbündeten in Übersee und schon gar nicht zum Schutz der Deutschen, mit denen de Gaulle zweimal in seinem Leben – in zwei Weltkriegen – kämpfen musste, sondern nur zum Schutz Frankreichs und der Franzosen.

Unter Mitterrand wurde die Doktrin durch eine Klausel ergänzt, die man als letzte Warnung bezeichnen kann. Diese besagt, dass sich Frankreich, wenn es die Handlungen eines feindlichen Staates als Bedrohung seiner lebenswichtigen Interessen ansieht, das Recht auf eine letzte Warnung vorbehält – einen einzigen Nuklearschlag auf dem Territorium des Gegners, um zu versuchen, dessen Aggression ein Ende zu setzen.

Dieser Punkt unterscheidet die französische Nukleardoktrin von der anderer Staaten. Die hauptsächlichen offiziellen Bestimmungen der französischen Nukleardoktrin sind auf der Webseite des Verteidigungsministeriums des Landes zu finden, wo es heißt:

"Die französische nukleare Abschreckung, die das Überleben der Nation garantiert, ist ein grundlegendes Instrument, das zur Aufrechterhaltung des strategischen Gleichgewichts in einem komplizierten internationalen Umfeld beiträgt. … Die französische nukleare Abschreckung dient ausschließlich defensiven Zwecken: Sie ist darauf ausgerichtet, jeden Versuch ausländischer Behörden, die lebenswichtigen Interessen Frankreichs zu bedrohen, zu verhindern und gewährleistet, dass die Nuklearstreitkräfte in der Lage sind, den Machtzentren des Gegners einen untragbaren Schaden zuzufügen."

Die französischen Atomstreitkräfte bestehen aus zwei Komponenten: den See- und den Luftstreitkräften. Die U-Boote, von denen es nur vier gibt, sind auf der Île Longue stationiert (übersetzt "Lange Insel", obwohl es sich eigentlich um eine Halbinsel in der Bucht Rade de Brest in der Bretagne (Département Finistère) handelt).

Bemerkenswert sind die Namen der U-Boote: Le Triomphant (Triumphator), Le Téméraire (Der Kühne), Le Vigilant (Der Wachsame) und Le Terrible (Der Schreckliche). Sie sind mit 16 ballistischen Interkontinentalraketen des Typs M51 bestückt, die jeweils mehrere Atomsprengköpfe tragen. Die U-Boote sind abwechselnd auf Patrouille oder auf dem Stützpunkt stationiert.

Bei den Luftstreitkräften wird die nukleare Abschreckung durch zwei Staffeln von Rafale-Flugzeugen gewährleistet, die Luft-Boden-Raketen mittlerer Reichweite (ASMPA) abfeuern können, sowie durch ihre Begleitung – Phénix-Tankflugzeuge auf Basis des Airbus A330 (14 Stück). Die Flugzeuge sind überwiegend auf drei Luftwaffenstützpunkten stationiert: Saint-Dizier (Luftwaffenstützpunkt Nr. 113, Département Haute-Marne, 1.800 Mann), Istres (Luftwaffenstützpunkt Nr. 125, Département Bouches-du-Rhône, über 5.000 Mann) und Avord (Luftwaffenstützpunkt Nr. 702, Département Cher, 2.500 Mann). Die Kommandozentrale wurde im Juni 2024 auf den Luftwaffenstützpunkt 921 in Taverny (Département Val-d'Oise, 500 Mann) zurückverlegt, wo unter anderem ein spezieller Bunker für den Fall eines Atomkriegs 50 Meter unter der Erde gebaut wurde.

Frankreich verfolgt eine Strategie der "minimalen Suffizienz" des Arsenals, das in der gegenwärtigen internationalen Situation ausreichen sollte, das weniger als 300 Sprengköpfe (wie vom Stockholmer Institut bestätigt) ausmacht. Die derzeitige Doktrin bestätigt, dass Frankreich Atomwaffen nicht als Mittel zur aktiven Kriegsführung betrachtet, sondern ihnen lediglich die Rolle eines Instruments zur Kriegsverhütung vorbehält.

Dennoch werden neue Waffen zur nuklearen Abschreckung entwickelt, insbesondere die Hyperschallrakete ASN4G (mit einer Reichweite von mehr als 1.000 Kilometern) und eine neue Version des Phénix-Tankfahrzeugs.

Kann Frankreich den US-amerikanischen Nuklearschirm für Europa ersetzen, wenn es nur über zwei Staffeln und vier U-Boote verfügt, die für seine eigene Verteidigung "minimal ausreichend" sind? Das würde vor allem voraussetzen, dass die USA auf ihre Verpflichtungen verzichten – und in Anbetracht aller Umstände könnte sich Macrons lautstark verkündete Bereitschaft als reiner Bluff entpuppen, sodass Donald Trump gar nicht daran denken könnte, die Deckung seiner überseeischen Verbündeten einzustellen.

Abgesehen von den überseeischen Départements hat Frankreich ein recht kleines Territorium, das nicht so schwer zu decken ist. Aber wenn die Amerikaner irgendwann wirklich beschließen, dass es für sie günstiger ist, Europa seinem Schicksal zu überlassen, werden die Franzosen einsehen müssen, dass das Gebiet von Brest bis Nizza nicht dasselbe ist wie das Gebiet von Lissabon bis Helsinki, inklusive Inseln wie Malta, und dass das, was zum Schutz Frankreichs ausreichen sollte, nicht ausreichen wird, um die gesamte EU zu schützen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass Russland über weit mehr Atomsprengköpfe und deren Träger verfügt. Ein italienisches Verteidigungsportal schreibt:

"Frankreichs Fähigkeit, einen zuverlässigen und permanenten nuklearen Schutzschirm zu bieten, ist begrenzt."

Ein anderes italienisches Portal erinnert trocken:

"Frankreich verfügt heute nicht mehr über die landgestützten ballistischen Raketen S-3, Pluton und Hades. … Es hat das Atomtestgelände in Mururoa abgebaut … und testet (neue) Raketen ohne echte Sprengköpfe."

Deutschland, das von Macrons Vorschlag viel begeisterter ist als Italien, weist jedoch darauf hin, dass "Frankreich nur über strategische Atomwaffen verfügt, nicht über taktische" und dass "wir (das heißt Deutschland) nicht in der Lage sein werden, die Abschreckung … mithilfe Frankreichs zu erreichen – zumindest nicht so schnell. … Frankreich wird sein Arsenal erweitern müssen."

Außerdem wurde mit deutscher Gründlichkeit bereits die Frage aufgeworfen: Wird Deutschland für den Schirm zahlen, und wenn ja, wie viel? Und generell, so der Militärexperte Frank Sauer, seien deutsche Flugzeuge nicht mit französischen Raketen kompatibel. Der Experte beeilte sich natürlich, auch darüber zu reden, aber man kann sich vorstellen, wie in diesem Moment irgendwo der Schatten von General de Gaulle mit den Zähnen knirschte.

Das Wichtigste ist, dass es für Frankreich nicht ausreicht, einfach nur mehr Flugzeuge, mehr Bomben und mehr U-Boote zu bauen, die Atomraketen tragen können. Es braucht Militärsatelliten, Spezialisten, neue Fabriken, Infrastrukturen und mehr. Die Rolle des Hüters Europas wird ständige Anstrengungen erfordern – und enorme Kosten. Ganz zu schweigen davon, dass zum Beispiel die Deutschen bereits davon sprechen, dass auch sie Zugang zu Atomwaffen erhalten sollten. Und so sehr die Franzosen auch versichern, dass sie die Kontrolle über ihre Waffen an niemanden abgeben werden, so gut kennt man die Deutschen, kann man voraussagen, dass sie sich damit nicht abfinden werden. Mit anderen Worten: Macrons Idee eines "nuklearen Schutzschirms" schafft bereits mehr Konflikte in Europa, als sie zu lösen versucht.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 10. März 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.

Walerija Werbinina ist eine Analystin bei der Zeitung Wsgljad.

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