Medien: Was ist entscheidend für Patriot-Lieferungen an Ukraine? de.rt.com/international/251119… Die Zeit ist ein kritischer Faktor bei den Patriot-Lieferungen an die Ukraine, insbesondere angesichts des Ultimatums von Donald Trump, innerhalb von 50 Tagen Sanktionen gegen Russland zu verhängen, sagen westliche Beamte. Moskau verurteilt die Militärhilfe für Kiew. #news #press

Roland Häder🇩🇪 hat dies geteilt.

Frisch gebloggt: techkrams.de/kritik-zu-ich-wei…

* Kritik zu „Ich weiß was du letzten Sommer getan hast“ (2025) – Uff! *

In Southport metzelt der Angler wieder! Nach dem Scream-Requel der letzten Jahren versucht man sich an der nächsten Frischzellenkur ein...

#Kino #Kritiken #autopost

Waffenkäufe: Kiew bekommt Frankreichs alten Groll gegen die USA zu spüren de.rt.com/international/250912… "Die europäische Einheit zerfällt gleich nach der transatlantischen" – so kommentieren Experten die Meldungen, dass die EU-Länder nacheinander ihre Teilnahme am Kauf von US-Waffen für die Ukraine ablehnen. Dabei liefere Deutschland bereits Patriot-Flugabwehrraketen an die Ukraine, versichert US-Präsident Donald Trump. #news #press

Systemwechsel aufgeflogen – Systemwechsel aufgeschoben | Satire mit Dr. Josef Thoma journalistenwatch.com/2025/07/… Schützen Sie Ihr Vermögen in Liechtenstein mit Max Ottes PI Physical Gold Fund – brandaktuell und physisch hinterlegt! Direktlink zum Video #news #press

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Trump droht Iran mit Zerstörung neuer Atomanlagen de.rt.com/international/251138… Donald Trump erklärte, dass alle iranischen Nuklearanlagen vollständig zerstört worden seien und es Jahre dauern würde, sie wieder in Betrieb zu nehmen, sodass es rentabler sei, neu anzufangen. Zugleich drohte er damit, dass die neuen Anlagen ebenfalls zerstört würden. #news #press

Erfolgreiche „Übernahme“ der AfD Düsseldorf durch Helferich-Lager: Kandidatenliste zur NRW-Kommunalwahl zugelassen journalistenwatch.com/2025/07/… Ob sich die AfD damit im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands NRW, noch dazu im gemäßigt-linken Westen der Republik, einen Gefallen getan hat? Dass die Partei bei den Kommunalwahlen am 14. September 2025 antritt, ist

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🔗 kyivindependent.com/ukraines-d…

#News #RussianInvasion #RussianWar #Ukraine

Mehrheit gegen AfD-Verbot: "Weg in den Bürgerkrieg" – Schlechte Aussichten für SPD-Strategie de.rt.com/gesellschaft/251131-… Eine Mehrheit der Deutschen hält nichts von einem AfD-Verbot. Gleichwohl bestehen in dieser Frage sehr unterschiedliche Haltungen in Ost und West. Keine guten Voraussetzungen für das Vorhaben der SPD – siehe die Personalie Brosius-Gersdorf –, die Konkurrenzpartei zu verbieten. #news #press

Richterkandidatin Brosius-Gersdorf in der Kritik: Linke Mainstream-Medien hyperventilieren! | Gerald Grosz deutschlandkurier.de/2025/07/r… Ein Kommentar des DeutschlandKURIER🇩🇪-Kolumnisten Gerald Grosz.
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Schlechtes Zeugnis für Merz „Remigrations-Show“ journalistenwatch.com/2025/07/… Große Töne spucken kann er ja, unser Friedrich der Kleine. Er ist halt der perfekte, weil eitle und überhebliche Polit-Darsteller, sozusagen die böse Schwiegermutter aus dem Märchen „Schneewittchen“ als Kanzler-Ausgabe, der sich permanent selbst auf die schmalen Schultern klopft. Voller Stolz verkündet er nun: Wir führen unsere verantwortungsvolle

Medien: Was ist entscheidend für Patriot-Lieferungen an Ukraine?


Ein kritischer Punkt bei den Patriot-Lieferungen an die Ukraine ist die Zeit, die für die Lieferung weiterer Waffen benötigt wird. Dies behaupteten US- und europäische Beamte gegenüber dem Wall Street Journal (WSJ). Sie erklärten, die Anforderung sei angesichts des Ultimatums von US-Präsident Donald Trump von 50 Tagen für Sanktionen gegen Russland relevant.

Die Trump-Administration werde nun geplante künftige Waffenlieferungen anpassen und denjenigen Verbündeten Vorrang einräumen, die ihre Waffen an die Ukraine liefern werden, sagte ein hochrangiger US-Beamter der Zeitung. Aus diesem Grund haben die USA die Schweiz darüber informiert, dass sich die Lieferung von Patriot-Systemen verzögern wird.

Vor allem Deutschland wird die Patriot-Systeme früher erhalten als Bern: Das Land ist in der Lage, zwei Boden-Luft-Raketensysteme an die Ukraine zu liefern, so drei US-Beamte.

In der nächsten Woche werden die USA wahrscheinlich neue Vereinbarungen mit ihren Verbündeten treffen, um die Waffen für die Lieferung nach Kiew freizugeben, schrieb das WSJ. Verteidigungsminister Pete Hegseth wird am Montag ein virtuelles Treffen mit anderen NATO-Verteidigungsministern abhalten, um die Hilfe für die Ukraine zu besprechen.

Am 23. Juli wird General Alexus Grynkewich, Oberbefehlshaber der Gemeinsamen Streitkräfte der NATO in Europa und Chef des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte, ein separates Treffen mit den Ländern abhalten, die Patriot-Systeme besitzen.

Patriot (MIM-104 Patriot) ist ein US-Flugabwehrraketensystem, das für die Bekämpfung verschiedener Luftziele konzipiert und mit Boden-Luft-Lenkraketen ausgestattet ist. Die Kosten für eine Patriot-Batterie belaufen sich auf etwa 1,1 Milliarden US-Dollar, die einer Rakete auf etwa vier Millionen US-Dollar. Die jährliche Produktion wird auf 500 bis 550 Raketen geschätzt.

Trump erklärte am 14. Juli, dass die Vereinigten Staaten die Lieferung von 17 Patriot-Systemen an die Ukraine erwägen – die europäischen Länder werden sie nach Kiew schicken, und Washington wird ihre Arsenale aufstocken.

Deutschland bot an, zwei Patriot-Systeme für die Ukraine zu kaufen, während Norwegen ein weiteres anbot. NATO-Generalsekretär Mark Rutte nannte Dänemark, die Niederlande, Estland und andere europäische Länder als mögliche Lieferanten. Grynkewich sagte, er sei angewiesen worden, die Systeme so schnell wie möglich nach Kiew zu liefern.

Russland verurteilt die Waffenlieferungen an die Ukraine. Der Kreml ist der Ansicht, dass dies nichts am Ausgang des Konflikts ändern und ihn nur verlängern wird.

Am selben Tag, dem 14. Juli, kündigte Trump an, dass die USA Russland und seinen Handelspartnern Sekundärzölle in Höhe von "etwa 100 Prozent" auferlegen würden, wenn es innerhalb von 50 Tagen keine Fortschritte bei der Lösung des Konflikts mit der Ukraine gäbe.

Der Kreml bezeichnete Trumps Äußerungen als "sehr ernst" und versprach, sie zu analysieren. Russland warte auf die Vorschläge Kiews für eine dritte Runde der Friedensgespräche, erinnerte der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow. Moskau hält die von den westlichen Ländern verhängten Sanktionen für rechtswidrig, und die Behörden bezeichneten Versuche, Druck auf Russland auszuüben, als nutzlos.

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de.rt.com/international/251119…

Nicht alle Europäer wollen den US-amerikanischen Militär-Industrie-Komplex finanzieren de.rt.com/meinung/251005-nicht… Russland hat bereits eine hohe Widerstandsfähigkeit gegenüber den Sanktionen bewiesen, und der Globale Süden wird den Handel mit Moskau nicht aufgeben. Unter dem Deckmantel der antirussischen Rhetorik kommt es Donald Trump hingegen sehr gelegen, Europa auszunehmen und ihm milliardenschwere Waffenverträge aufzuschwatzen. #news #press

„Rassismus“-Vorwürfe gegen Vöhringer Bürgermeister: Affektrepublik Deutschland ansage.org/rassismus-vorwuerfe… Vöhringens Bürgermeister Stefan Hammer (CDU): Weil ihm – situativ absolut berechtigt – der Kragen platzte, soll er jetzt „Rassist“ sein (Foto: ScreenshotX via SüdwestPresse/Danner) “Wir sind hier in Deutschland – hier gibt’s Gesetze”: Ein Parkplatz verliert seine Unschuld, ein Bürgermeister seine Contenance und ein Land

Waffenkäufe: Kiew bekommt Frankreichs alten Groll gegen die USA zu spüren


Von Anastassija Kulikowa

Paris habe nicht vor, sich an der Initiative zum Kauf von US-Waffen für Kiew zu beteiligen. Laut Informationen der Tageszeitung Politico wollen die französischen Behörden die eigene Waffenproduktion ankurbeln und europäische Hersteller unterstützen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bereits mehrfach dazu aufgerufen.

Später teilte die offizielle Regierungsvertreterin Sophie Primas mit, dass die Republik tatsächlich europäischen Waffenlieferungen zur Unterstützung der Ukraine den Vorzug gebe. Allerdings verfüge sie über keine Informationen, die die Angaben von Politico über die mangelnde Bereitschaft Frankreichs zum Kauf US-amerikanischer Waffen bestätigen könnten.

Auch Italien ist dem Beispiel der Fünften Republik bereits gefolgt. Wie das Blatt La Stampa schreibt, liege der Grund dafür darin, dass das Land "praktisch keinen Haushaltsspielraum" für Ausgaben dieser Art habe. Auch Ungarn und Tschechien haben sich gegen eine Teilnahme an den Beschaffungen entschieden – der tschechische Premierminister Petr Fiala erklärte, dass Prag sich auf andere Projekte und Hilfsmaßnahmen konzentrieren werde.

Es sei daran erinnert, dass der US-Präsident am Montag versprach, die Waffenlieferungen an Kiew auf Kosten der NATO-Verbündeten wieder aufzunehmen. Insbesondere kündigte Trump an, in naher Zukunft 17 Patriot-Systeme in die Ukraine zu liefern. Wie die Agentur Bloomberg berichtet, kostet jede Batterie des Luftabwehrsystems etwa eine Milliarde US-Dollar, das Raketensystem selbst etwa vier Millionen US-Dollar.

Einige Stunden nach Trumps Erklärung traf sich der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth. Der deutsche Minister erklärte, dass Berlin und Washington sich über den Kauf von zwei Patriot-Luftabwehrsystemen geeinigt hätten und alle noch offenen Fragen im Zusammenhang mit dem Geschäft schnell und ohne viel Getöse klären wollten.

Am Dienstag erklärte Trump, dass Raketen für Patriot-Systeme bereits von Deutschland aus in die Ukraine geliefert würden. Berlin werde seine Bestände selbst wieder auffüllen. Der Chef des Weißen Hauses betonte:

"In allen Fällen werden die Vereinigten Staaten vollständig entschädigt."

Nach Informationen von Politico sei die Initiative zum Kauf von US-Waffen für Kiew eine Idee Deutschlands gewesen.

Allerdings sieht sich die EU bereits mit Problemen konfrontiert, darunter einem Mangel an Patriot-Luftabwehrsystemen und Streitigkeiten darüber, wer für die Waffenlieferungen an die Ukraine aufkommen soll. Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, sagte diesbezüglich:

"Diese Lieferungen gab es auch zuvor. Niemand hat sie eingestellt. Es geht lediglich um die Frage, wer dafür bezahlt."

Seiner Meinung nach werden die Europäer darüber diskutieren müssen, wer die finanzielle Belastung übernehmen soll, die dazu führen wird, dass für die eigenen Bürger "nichts mehr überbleibt."

Ilja Kramnik, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Zentrums für strategische Planung des Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, bemerkt ironisch:

"Die Deutschen sind natürlich nicht zu beneiden."

Er erinnert daran, dass "sie dreieinhalb der zwölf verfügbaren Patriot-Batterien bereits vor Beginn des Baus des gestaffelten europäischen Luftabwehrsystems Sky Shield abgeben mussten." Kramnik schreibt auf seinem Telegram-Kanal:

"Zwei oder drei weitere Batterien werden offenbar in Kürze abgebaut, mit dem Versprechen, neue zu liefern. Auf deutsche Kosten natürlich. Es wird nicht gelingen, sich aus dieser Situation herauszuwinden, denn Deutschland hat sich mit am lautesten dafür ausgesprochen, dass Europa der Ukraine trotz der Haltung der USA Hilfe leisten müsse.

Es gibt also noch keinen Krieg und es ist unklar, ob es einen geben wird, aber etwa die Hälfte der (deutschen) Luftabwehr ist bereits weg, und es ist unklar, wann sie ersetzt wird. Es ist halt verhängnisvoll, entsouveränisiert zu sein und unter Besatzung zu stehen. Nach Möglichkeit sollte man so etwas vermeiden.

Nun ja. Sie werden natürlich Ersatz kaufen müssen, und zwar zum Exportpreis."

Der Politologe Wadim Truchatschow erklärt die Entscheidung von Paris, sich nicht am Kauf von Waffen für die Ukraine durch die USA zu beteiligen, als "innerparteilichen Kampf". Er verweist auf eine Studie von Analysten des Stockholm International Peace Research Institute, derzufolge Frankreich weltweit den zweiten Platz beim Waffenexport einnehme. Er erklärt:

"Die Fünfte Republik war seit dem Jahr 1966 ganze 40 Jahre lang kein Mitglied der NATO. In dieser Zeit hat sich ein großer militärisch-industrieller Komplex gebildet. Dank dessen ist Frankreich ein bedeutender Waffenhersteller, und lokale Unternehmen betrachten die USA ausschließlich als Konkurrenten.

Deshalb wird die Führung des Landes sich um ihren eigenen militärisch-industriellen Komplex kümmern, insbesondere zu einer Zeit, in der in den Vereinigten Staaten ein Präsident sitzt, der sie ärgert. Somit ist die Weigerung von Paris, Waffen aus den USA zu kaufen, ein Kampf um Aufträge innerhalb der Nordatlantischen Allianz."

Darüber hinaus hegt Paris alte Ressentiments gegenüber Washington, die mit der Stornierung eines U-Boot-Auftrags durch Australien zusammenhängen. Zur Erinnerung: Im Jahr 2017 schloss Canberra einen Vertrag mit der französischen Naval Group. Im September 2021 jedoch, nach der Gründung der Militärallianz AUKUS, beschloss Australien, US-amerikanische Atom-U-Boote zu kaufen.

Die australische Seite warf Frankreich damals vor, seinen Verpflichtungen nicht fristgerecht nachgekommen zu sein. Paris betrachtete dies als Verrat und Schlag ins Gesicht. Bei der Aufkündigung des Vertrags habe es Doppelzüngigkeit, Lügen und Verachtung gegeben, erklärte der damalige französische Außenminister Jean-Yves Le Drian. Verbündete würden sich so nicht verhalten, sie müssten einander respektieren und dürften sich nicht verstecken, beklagte der Diplomat.

Der deutsche Politologe Alexander Rahr erinnert:

"Als die Diskussion über die Militarisierung Europas begann, vertrat Frankreich die Position, dass der Kontinent vollständige Unabhängigkeit in der Rüstungsproduktion und Unabhängigkeit von den USA in diesem Bereich erlangen sollte. Mit anderen Worten, die Rüstungsindustrie in der Alten Welt sollte nach Ansicht von Paris ausschließlich europäisch sein.

Berlin ist jedoch der Ansicht, dass der Aufbau eines europäischen militärisch-industriellen Komplexes und die Auffüllung der Waffenlager zu viel Zeit in Anspruch nehmen würden, die die Europäer einfach nicht haben. Denn sie müssen die Ukraine sofort bewaffnen.

Darüber hinaus sieht die Bundesrepublik Deutschland, dass die europäische Industrie in Bezug auf die Militarisierung der Wirtschaft nicht sehr flexibel ist. Für diese Ziele sind nicht nur Jahre, sondern auch viel Geld erforderlich. Daher werden die deutschen Behörden nun Unterstützung unter den europäischen Ländern suchen, um in den USA Waffen für die dringende Unterstützung der Ukraine zu kaufen."

Seiner Meinung nach werde Berlin Hilfe von den nordeuropäischen Ländern erhalten, jedoch nicht im vollen Umfang. Die Hauptlast werde auf Deutschland fallen. Rahr meint:

"Der Großteil der von Donald Trump für die Waffenproduktion geforderten Summe muss Deutschland aus seinen Krediten aufbringen."

Dabei sei der ideologische Streit zwischen Paris und Berlin sehr aufschlussreich. Der Experte führt weiter aus:

"Deutschland setzt im Gegensatz zu Frankreich in Fragen der Verteidigung Europas weiterhin ausschließlich auf den 'Schutz' durch die USA. Und Friedrich Merz ist der Ansicht, dass er Trump durch den Kauf von Waffen auf einen Kurs der 'Unversöhnlichkeit' gegenüber Russland gebracht habe. Seiner Meinung nach rechtfertige das Ziel der Bewaffnung der Ukraine alle Mittel und Kosten – bis hin zu dem Punkt, dass die Unabhängigkeit des Kontinents warten könne."

Vor diesem Hintergrund sei die Tatsache bemerkenswert, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre Raketen für das Luftabwehrsystem Patriot nach Kiew schicke. Dies hänge laut Rahr mit zwei Faktoren zusammen:

"Die deutsche Führung ist der Ansicht, dass die Gefahr des Verlusts ukrainischer Gebiete größer ist als ein Angriff Russlands auf Deutschland. Außerdem hat Berlin nicht die Absicht, sich direkt in einen militärischen Konflikt mit Moskau zu begeben."

Was die Haltung Frankreichs zum Kauf von Waffen für die Ukraine angehe, werde es Trump nicht gelingen, die französischen Behörden zu beeinflussen und sie zu einer grundlegenden Änderung ihrer Position zu bewegen. Wadim Truchatschow meint:

"Symbolische Zugeständnisse seitens der Franzosen sind möglich.

Paris hat jedoch im Rahmen der NATO militärische Autonomie. Darüber hinaus handelt es sich um eine Grundsatzfrage. Ich glaube, dass die Republik die Letzte sein wird, die der Chef des Weißen Hauses mit Druck umstimmen wird."

Es sei unwahrscheinlich, dass Washington andere EU-Länder, die sich geweigert haben, an Trumps Projekt teilzunehmen, umstimmen werde. Der Experte hebt hervor:

"Wenn Frankreich die Führung der Fronde übernimmt, wie soll man sie dann umstimmen? Ich schließe nicht aus, dass die US-amerikanische Seite zu Schmeicheleien greifen und einigen Ländern wirtschaftliche Hilfe versprechen wird. Mit anderen Worten, es wird Verhandlungen geben, deren Ausgang jedoch schwer vorherzusagen ist."

Dabei habe jedes europäische Land seine eigenen Gründe, den US-amerikanischen Plan abzulehnen. Einige der genannten Länder, beispielsweise Italien, produzierten gemeinsam mit Frankreich eine beträchtliche Menge an Waffen, während andere, wie Tschechien, selbst eine breite Palette an Munition und Handfeuerwaffen herstellten. Truchatschow sagt:

"Aber es gibt auch politische Faktoren. So stehen in Tschechien bald Wahlen an, und Premierminister Petr Fiala ist nicht besonders beliebt. Prag hat sich der Initiative des US-Präsidenten nicht angeschlossen, um die Bevölkerung, die von den sich rüpelhaft verhaltenden ukrainischen Flüchtlingen genug hat, nicht noch mehr zu verärgern.

In Italien und Ungarn ist die Unterstützung für die Ukraine nicht ausreichend stark, um weitere Mittel für sie aufzuwenden."

Seinen Prognosen zufolge könnten sich diesem Trio auch Österreich, die Slowakei, Griechenland, Bulgarien, Rumänien und Spanien anschließen, was mit der Ukraine-Krise nichts zu tun habe – in diesem Land wüten derzeit Migrantenunruhen. Der Analyst hebt hervor:

"Norwegen, wo bald Wahlen stattfinden, könnte noch abwarten. Die anderen Länder haben jedoch keine Gründe abzulehnen."

Der Politologe Alexander Nossowitsch bezeichnet das Geschehen als "Aufstand auf dem europäischen Schiff". Er schreibt auf seinem Telegram-Kanal:

"Tschechien, Frankreich, Italien – eine EU-Nation nach der anderen weigert sich, US-amerikanische Waffen für die Ukraine zu kaufen. Ungarn bildet eine Ausnahme: Von Viktor Orbán hat niemand etwas anderes erwartet.

Allerdings war dies auch von Frankreich zu erwarten."

Die verbalen Interventionen Macrons, der noch mehr als alle anderen lautstark seine Unterstützung für die Ukraine bekunde, ließen sich dadurch erklären, dass Paris in Prozent ausgedrückt fast am wenigsten für Kiew opfere. Nossowitsch betont:

"Deutschland bleibt die fetteste Milchkuh für den US-amerikanischen militärisch-industriellen Komplex. Aber hier könnten, wenn schon Berlin nicht rebelliert, die Deutschen selbst rebellieren."

Seiner Meinung nach "ist es an der Zeit, die neue Realität mit einem roten Stift zu markieren." Nossowitsch sagt:

"Zwei der drei wichtigsten EU-Länder – Frankreich und Italien, die zu den Geldgebern und Gründungsmitgliedern gehören – weigern sich, Waffen für die Ukraine zu kaufen. Im Verbund mit ihnen tun dies auch Tschechien, Ungarn und bald auch Polen. Es entbrennt ein Streit mit dem NATO-Sekretariat, das die europäischen Länder hinter deren Rücken an Absprachen bindet, indem es den Kauf US-amerikanischer Raketen absegnet."

Die europäische Einheit gegen Russland als gemeinsamen Feind zerfalle gleich nach der transatlantischen Einheit, meint Nossowitsch.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 16. Juli 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung "Wsgljad" erschienen.

Anastassija Kulikowa ist eine Journalistin und SMM-Redakteurin der Zeitung "Wsgljad".

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Trump droht Iran mit Zerstörung neuer Atomanlagen


US-Präsident Donald Trump hat versichert, dass die neuen iranischen Atomanlagen im Falle ihres Baus auf dem Territorium der Republik zerstört würden. Er schrieb darüber in seinem sozialen Netzwerk Truth Social:

"Alle drei Nuklearanlagen im Iran sind vollständig zerstört und/oder vernichtet worden. Es würde Jahre dauern, sie wieder in Betrieb zu nehmen, und wenn der Iran das möchte, wäre es für ihn weitaus günstiger, an drei verschiedenen Orten neu anzufangen, bevor diese Anlagen zerstört werden, sollte er sich dafür entscheiden."


Kurz vor Trumps Meldung hatte Ebrahim Rezaei, ein Sprecher des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik des Madschlis, erklärt, der Iran könne aus dem Atomwaffensperrvertrag austreten und mit der Anreicherung von Uran auf über 60 Prozent beginnen. Laut Rezaei werde Teheran zu einem solchen Schritt gezwungen sein, wenn der Druck von außen zunehme. Rezaei wies darauf hin, dass der Iran sein Potenzial bisher nicht voll genutzt habe, sondern möglicherweise auf "andere strategische Maßnahmen" zurückgreife, darunter die Herstellung moderner Zentrifugen und die Ausweitung der nuklearen Zusammenarbeit.

In der Nacht zum 22. Juni griffen die USA in den israelisch-iranischen Konflikt ein und attackierten drei iranische Atomanlagen – Isfahan, Fordo und Natanz. Als Vergeltung griff der Iran die größte US-Militäreinrichtung im Nahen Osten an, den Luftwaffenstützpunkt Al-Udeid in Katar. Der Konflikt endete mit einem Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran, nachdem zwölf Tage lang massive Schläge ausgetauscht worden waren.

Trump behauptete, die Angriffe hätten das iranische Atomprogramm vernichtet. Die US-Geheimdienste widersprachen ihm jedoch. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) erklärte, das iranische Atomprogramm sei zwar schwer beschädigt worden, aber der Iran habe seine Produktions- und Technologiekapazitäten beibehalten und könne die Urananreicherung innerhalb weniger Monate wiederaufnehmen. Israel glaubt, dass Teherans Atomprogramm um mehrere Jahre zurückgeworfen wurde.

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de.rt.com/international/251138…

📰 Ukraine Evacuates 43 Deportees Held on Russian-Georgian Border

🔗 themoscowtimes.com/2025/07/19/…

#News #RussianInvasion #RussianWar #Ukraine

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Völkermord verhindert? – Israel löst das "Syrien-Problem" auf radikale Weise


Von Geworg Mirsajan

Am 16. Juli führte Israel eine Reihe von Angriffen auf Syrien durch. Dabei handelte es sich nicht um Lagerhäuser oder Stützpunkte der syrischen Armee – nein, Tel Aviv bombardierte gleich den Präsidentenpalast (wo derzeit die Islamisten sitzen, die die Macht im Land übernommen haben), das Verteidigungsministerium sowie den Generalstab.

Nicht wegen eines Terroranschlags gegen Israelis, sondern formal, weil die neue syrische Regierung beschlossen hat, einen Völkermord an ihren eigenen Bürgern zu begehen. Diesmal gegen die Drusen – eine ethnisch-konfessionelle Gruppe, die im Süden des Landes (insbesondere in der Provinz Suweida) lebt.

Der Konflikt zwischen den in Damaskus an die Macht gekommenen Gruppierungen und den Drusen war vorhersehbar. Der Politologe und Experte für internationale Beziehungen Abbas Dschuma erklärt gegenüber der Zeitung Wsgljad:

"In Syrien sind Banditen, Terroristen, Sadisten und Fanatiker an die Macht gekommen, die seit vielen Jahren davon träumen, mit den religiösen Minderheiten in Syrien abzurechnen. Gerade in diesen Minderheiten, und nicht in Israel oder den USA, sehen die neuen Machthaber die Wurzel aller Probleme im Land. Sie hassen die Alawiten aus religiösen und politischen Gründen. Die Drusen [übrigens ebenso wie die Kurden] sind bewaffnet und gefährlich."

Und natürlich ist die besondere wirtschaftliche Lage Syriens ein Grund für den Konflikt. Schon unter Assad war das Land nicht reich, und nach fast anderthalb Jahrzehnten Bürgerkrieg ist es nun schlichtweg verarmt. Heute, nach dem Sturz der ehemaligen Regierung und den damit einhergehenden Plünderungen, hat sich die Lage noch weiter verschlechtert. Dementsprechend gibt es einen Kampf um die Umverteilung der wenigen verbliebenen Ressourcen. Vereinfacht gesagt geht es um den Abzug der Ressourcen von denjenigen, die nicht zur heutigen an der neuen Regierung beteiligten Bevölkerungsgruppe gehören – also von verschiedenen ethnischen und religiösen Minderheiten.

Zunächst wurde auf diese Weise das Eigentum der Alawiten "umverteilt", wobei ein Teil von ihnen erschossen wurde. Jetzt sind die Drusen an der Reihe.

Zuerst versuchten Beduinenstämme, die mit den Behörden in Damaskus verbündet waren, sie zu erobern. Als dies nicht gelang, schickte der syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa (alias Abu Muhammad al-Dschaulani) seine Kämpfer zu Hilfe, denen es gelang, die Selbstverteidigungstruppen der Drusen zurückzudrängen. Und wie es Tradition ist, wurden Gefangene vor laufender Kamera erschossen.

Es schien, als würde niemand aus dem Westen auf diese Bilder reagieren – so wie auch niemand auf die Vernichtung der Alawiten reagiert hatte. Doch dann schaltete sich Israel ein – und demonstrierte ohne Umschweife mit Luftangriffen seine Position. Dies war möglich, weil die syrische Luftabwehr, die Israel daran hätte hindern können, bereits 2024 vom israelischen Militär unter dem Chaos während des Sturzes von Baschar al-Assad zerstört worden war.

Am Ende zogen sich die Kämpfer zurück. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte:

"Nach intensiven Bemühungen wurde ein Waffenstillstand vereinbart, und die syrischen Truppen zogen sich nach Damaskus zurück. Dieser Waffenstillstand wurde mit Gewalt erreicht. Wir erreichen Frieden durch Stärke, Ruhe durch Stärke, Sicherheit durch Stärke – an sieben Fronten."

Tel Aviv hatte sogar einen ziemlich überzeugenden Grund für die Bombardierung Syriens. Die Sache ist, dass in Israel etwa 150.000 Drusen leben. Abbas Dschuma sagt:

"Die Drusen werden von Israel als loyale Gemeinschaft angesehen. Die Drusen in Israel dienen in der Armee. Sie gehören zur Gesellschaft."

Seinen Worten zufolge haben die führenden Vertreter der israelischen Drusen die israelischen Behörden offen dazu aufgerufen, in den Konflikt einzugreifen. Er betont:

"Die Drusen nicht zu schützen, hätte für Tel Aviv bedeutet, in den Augen derer, die heute kämpfen und das Land verteidigen, an Autorität zu verlieren – im Grunde genommen retten sie auf Kosten ihres eigenen Lebens Netanjahus politische Karriere."

Und darin würden sich die Drusen von den Alawiten unterscheiden – diese waren für Israel nicht nur fremd, sondern wurden auch als ehemalige Stütze der Iraner in Syrien angesehen.

Möglicherweise ging es bei dem Angriff jedoch nicht nur darum. Die Politologin und Expertin des Russischen Instituts für Internationale Beziehungen Jelena Suponina erklärt gegenüber der Zeitung Wsgljad:

"Der Schutz der drusischen Gemeinschaft in Syrien ist nur ein Vorwand. Die syrischen Drusen selbst haben um keinen solchen Schutz gebeten, im Gegenteil, er ist für sie gefährlich. Wenn sich die Israelis für sie einsetzen, wirft das in Damaskus und unter den sunnitischen Muslimen Fragen auf, die diese kleine Religionsgemeinschaft umgeben."

In Wirklichkeit suche der israelische Regierungschef nach einer Möglichkeit für eine radikale Lösung des "Syrien-Problems".

Es schien, als sei dieses Problem mit dem Sturz von Baschar al-Assad gelöst worden – und mit ihm auch der Abzug seiner iranischen Partner, die Syrien als Bedrohung für die Sicherheit Israels genutzt hatten. An die Stelle der Iraner traten jedoch sunnitische Gruppierungen, die ebenfalls die Israelis als ihre Feinde betrachten. Diese stützten sich zudem nicht auf die syrische Minderheit (Alawiten), sondern auf die sunnitische Mehrheit. Versuche, sich irgendwie mit diesen Gruppen zu einigen – insbesondere einen Friedensvertrag mit dem Regime von al-Scharaa zu schließen, der unter anderem vorsah, dass die neue syrische Regierung ihre Ansprüche auf die Golanhöhen aufgibt –, blieben erfolglos. Der Nahost-Experte und Experte des Russischen Rates für internationale Angelegenheiten Kirill Semjonow sagt dazu:

"Damit kehrt Israel zu seiner 'Strategie des Rasenmähens' zurück. Da es nicht möglich ist, ein freundlich gesinntes Regime in Damaskus zu etablieren, muss regelmäßig gemäht werden, was dort von Zeit zu Zeit wächst. Dabei spielt es keine Rolle, was genau wächst – Dschihadisten oder Nationalisten. Wichtig ist, dass ein starkes Syrien derzeit nicht im Interesse Israels liegt."

Das Problem sei, dass Tel Aviv möglicherweise nicht über die nötigen Kräfte verfüge, um den Rasen ständig zu mähen – schließlich ist Syrien dafür ein zu großes Gebiet. Selbst die Besetzung eines Teils davon sei unwahrscheinlich – die Israelis könnten nicht einmal Gaza oder den Südlibanon effektiv besetzen. Semjonow merkt an:

"Es gibt jedoch noch eine weitere Option – den Drusen die Möglichkeit zu geben, die Pufferzone am Boden zu kontrollieren. Den drusischen Formationen dabei zu helfen, das Gebiet unter nachhaltige Kontrolle zu bringen und keine gegenüber Israel feindlich gesinnten Elemente dort zuzulassen."

Allerdings gebe es seiner Meinung nach zwei gravierende Nachteile. Erstens gebe es eine Spaltung innerhalb der drusischen Gemeinschaft – längst nicht alle syrischen Drusen sind bereit, mit Israel zusammenzuarbeiten. Einige versuchen noch immer, sich mit Damaskus zu einigen. Zweitens habe Suweida keine gemeinsame Grenze mit Israel, weshalb Tel Aviv andere südliche Provinzen Syriens unter seine Kontrolle bringen und sie den Drusen übergeben müsste.

Glücklicherweise werden beide Probleme für Israel derzeit von der neuen syrischen Führung gelöst. Je mehr Gräueltaten sie gegenüber den Drusen begeht, desto weniger Befürworter einer Koexistenz mit Damaskus wird es unter ihnen geben. Und desto mehr Gründe wird Israel haben, den Drusen militärische Hilfe zu leisten. Jelena Suponina betont:

"Die Israelis wollen sich in Syrien einen Stabilitätsgürtel sichern. Dessen Schaffung wird mit einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates, einem Einmarsch in dessen Territorium und anderen Verstößen einhergehen – aber Premierminister Netanjahu wird diese Schritte mit Rückendeckung der USA ohne zu zögern gehen."

Dabei sollte man bedenken, dass auch die derzeitige syrische Regierung ihre Gönner hat. Semjonow hebt hervor:

"Al-Scharaa braucht heute nicht die Aufhebung der Sanktionen, nicht die Milliarden US-Dollar von den Monarchien am Golf, sondern eine starke türkische Schulter, die ihn vor einer möglichen Verschwörung der Kurden und Drusen unter der Ägide Israels schützt."

Das bedeutet, dass der syrische Bürgerkrieg weitergehen wird und alle beteiligten Parteien daran mitwirken werden. Allen voran offenbar Israel.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 18. Juli 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.

Geworg Mirsajan ist außerordentlicher Professor an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation, Politikwissenschaftler und eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Geboren im Jahr 1984 in Taschkent, erwarb er seinen Abschluss an der Staatlichen Universität des Kubangebiets und promovierte in Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt USA. Er war in der Zeit von 2005 bis 2016 Forscher am Institut für die Vereinigten Staaten und Kanada an der Russischen Akademie der Wissenschaften.

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Mindestens 28 Tote beim Kentern eines Ausflugsboots in Vietnam


Derzeit sind 28 Opfer geborgen; 53 Personen, 48 Touristen und fünf Mann Besatzung sollen sich an Bord des Ausflugsboots befunden haben, das bei einem Unwetter in der Halong-Bucht kenterte. Zwölf Passagiere wurden gerettet, aber 23 weitere gelten noch als vermisst.

Die Bucht gilt als Weltnaturerbe und ist ein beliebtes Touristenziel. Bei dieser Fahrt sollen vor allem Ausflügler aus der Hauptstadt Hanoi an Bord gewesen sein, unter ihnen über 20 Kinder. Das Unglück ereignete sich in einem Gewittersturm. Der stellvertretende Ministerpräsident Vietnams Trần Hồng Hà ist bereits zum Unfallort gereist, um die Rettungsarbeiten zu leiten.

Die Halong-Bucht liegt im Golf von Tonkin im Norden Vietnams; sie besteht aus beinahe zweitausend Kalksteinfelsen, die teils mehrere hundert Meter aus der Wasseroberfläche ragen und mit Regenwald bewachsen sind. Grotten und Tropfsteinhöhlen machen das Gebiet besonders attraktiv. Jährlich besuchen sie mehrere Millionen Reisende.

Erst im Vorjahr waren während eines Taifuns an der Küste rund um die Bucht von Halong 30 Boote gesunken. Der Höhepunkt der Taifun-Saison liegt jedoch im September und Oktober. Der Tourismus trägt schätzungsweise 6,5 Prozent zum BIP bei.

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