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Was plant Katar im östlichen Mittelmeerraum? achgut.com/artikel/was_plant_k… #Ausland,Politik,

Was plant Katar im östlichen Mittelmeerraum?

Von Michael Rubin. Katar investiert verstärkt in Gasfelder im östlichen Mittelmeer. Es drängt sich der Verdacht auf, dass es hier um mehr als bloße Geschäfte geht./ Foto: WikiCommons
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#ausland

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Überraschung! Medien entdecken Joe Bidens Demenz achgut.com/artikel/ueberraschu… #Ausland,Politik,

Überraschung! Medien entdecken Joe Bidens Demenz

Zwei Wochen bevor er endgültig aus dem Amt scheidet, entdecken nun einige Medien die lange Geschichte der Demenz von Joe Biden. Mutig, mutig! Dabei liegt Bidens Zustand seit 2020 auf der Hand, wie man auf Achgut.
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#ausland

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Ausgestoßene der Woche: Nichtdeutsche Meinungen achgut.com/artikel/ausgestosse… #Kultur,Politik,

Ausgestoßene der Woche: Nichtdeutsche Meinungen

Dass Elon Musk in „Die Welt am Sonntag“ seine AfD-Sympathie bekunden darf, löst Empörung aus, in NRW eröffnen bald die nächsten Meldestellen, und eine VHS schmeißt einen Musikdozenten raus, weil er es nicht so mit dem Gendern hat.
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#kultur

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Kein Handschlag: Baerbock blamiert sich in Syrien pi-news.net/2025/01/kein-hands… #Islam-Kollaboration #IslamischerStaat #AnnalenaBaerbock #Islamaufklärung #ManfredRouhs #Gutmenschen #Grüne #Islam

Kein Handschlag: Baerbock blamiert sich in Syrien | PI-NEWS

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#Grüne #AnnalenaBaerbock #islam #manfredrouhs #Gutmenschen #islamaufklarung #islamischerstaat

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DamenQual spaet-nachrichten.de/2025/01/d… „Save the date“ schreibt Alice Weidel auf X und kündigt für den 9. Januar um 19 Uhr ein „aufregendes Gespräch“ mit dem Tesla- und SpaceX- und X-Chef Elon Musk an. „Großkapitalist" schimpft die eifersüchtige Sahra Wagenknecht. Die kann es schwer verknusen, dass Elon und Alice sich so gut verstehen, aber das sei kein Wunder, so Sahra, weil Weidel „die arbeitenden Massen im Land ignoriert“. „Die arbe #news #press

DamenQual

SPAET-Nachrichten
#news #press

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Der Eiertanz einer „gemäßigten“ Bundes-AfD: Profilverlust zugunsten von Anschlussfähigkeit und Macht? journalistenwatch.com/2025/01/… von Dennis Riehle Die Spekulationen reißen nicht ab: Trennt sich die AfD auf Bundesebene tatsächlich vom Ziel der Remigration, um im Zweifel anschlussfähig zu sein – und sich koalitionsbereit zu machen? Bewusst hat man im Wahlkampf darauf verzichtet,

Der Eiertanz einer "gemäßigten" Bundes-AfD: Profilverlust zugunsten von Anschlussfähigkeit und

Gast Autor (Journalistenwatch - Newswatch)

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Erstes Statement: Karl Nehammer nach Ampel-Aus schwer gezeichnet! exxpress.at/politik/erstes-sta… Kurz vor dem Finale ist sein Traum von der Austro-Ampel zerbrochen: Am Freitagabend meldete sich ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer mit einem Video-Statement zu Wort. Was sofort auffällt: Der ÖVP-Chef wirkt angegriffen. Kein Wunder, denn der Druck auf ihn steigt! #news #press

Erstes Statement: Karl Nehammer nach Ampel-Aus schwer gezeichnet!

exxpress.at
#news #press

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Innenminister Hermann freut sich So sehr haben Abschiebungen aus Bayern zugenommen jungefreiheit.de/politik/deuts… Bayern führte 2024 mehr Abschiebungen von Migranten durch als noch im Vorjahr. Innenminister Joachim Herrmann meldet sogar einen deutlichen prozentualen Anstieg. Doch was sagen die absoluten Zahlen?
Dieser Beitrag Innenminister Hermann freut sich So sehr haben Abschiebungen aus Bayern zugenommen wurde veröffentlich

So sehr haben Abschiebungen aus Bayern zugenommen

Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)

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I have no words to express how gross and sickening this is:
mastodon.social/@kjhealy/11376…

Meta is now in the business of stealing attention from actual activists and organizers and directly funneling it into the void of AI-generated bots they themselves are running.

I cannot.

Edit: apparently they removed this bot, and others. It's unfathomable to me they ever deployed them in the fist place.

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Die neue Finsternis von Baden-Württemberg danisch.de/blog/2025/01/03/die… Juckt mich eigentlich auch nicht mehr, aber bitte: Das Fachblatt für Strombedarf und Energieversorgung, die BILD, berichtete (interessanterweise erst um 12:57), dass in Baden-Württemberg gebeten worden war, am Freitag (gemeint war wohl heute, aber bei Wochentagen kann man sich ja auch nicht mehr sicher sein, nachdem schon Geschlechter zur Disposition stehen) zwischen 8

Die neue Finsternis von Baden-Württemberg

Juckt mich eigentlich auch nicht mehr, aber bitte: Das Fachblatt für Strombedarf und Energieversorgung, die BILD, berichtete (interessanterweise erst um 12:57), dass in Baden-Württemberg gebeten worden war, am Freitag (gemeint war wohl heute, aber be…
Danisch.de

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„Unsere“ Demokratie: Wer stört fliegt raus – Entlassungen an Universitäten journalistenwatch.com/2025/01/… Schützen Sie Ihr Vermögen in Liechtenstein mit Max Ottes PI Physical Gold Fund – brandaktuell und physisch hinterlegt! Direktlink zum Video #news #press

"Unsere" Demokratie: Wer stört fliegt raus - Entlassungen an Universitäten » Journalistenwatch

Rasender Reporter (Journalistenwatch - Newswatch)
#news #press

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Could Russia Become the World’s Crypto Capital? sputnikglobe.com/20250103/coul… While president-elect Donald Trump has vowed to make the US the global cryptocurrency leader, Russia is already making strides toward claiming that title. #news #press

Could Russia Become the World’s Crypto Capital?

Sputnik International
#news #press

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Andere Meinungen als Gefahr Habeck will die Demokratie nicht retten – sondern abschaffen jungefreiheit.de/debatte/komme… Weil Elon Musk die AfD zur Wahl empfiehlt, verlangt Robert Habeck nun eine Zensur der sozialen Netzwerke. Migration auf globalem Level: bitte ja. Meinungsäußerung auf globalem Level: bitte nicht. Habeck ist das Symbol des neuen deutschen Totalitarismus. Ein Kommentar.
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Habeck will die Demokratie nicht retten – sondern abschaffen

Henning Hoffgaard (JUNGE FREIHEIT)

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X soll unter Kontrolle: Ex-ZDF-Chefredakteur offenbart den autoritären Geist des ÖRR apollo-news.net/x-soll-unter-k… Peter Frey, Chefredakteur des ZDF von 2010 bis 2022, hat in einer Kolumne beim Deutschlandfunk (DLF) den medialen Einfluss der Social-Media-Plattform ...
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Ehemaliger Chefredakteur des ZDF fordert, X zu isolieren

In einer Kolumne für den Deutschlandfunk fordert der ehemalige Chefredakteur des ZDF, Peter Frey, dass X reguliert werden müsse.
Redaktion (Apollo News)
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Staatenlosigkeit auf Höchststand tichyseinblick.de/meinungen/st… Mitte Dezember 2024 veröffentlichte das Statistische Bundesamt (Destatis) die aktuelle Statistik zur Staatenlosigkeit. So wurden zum Jahresende 2023 im Ausländerzentralregister 29.500 Personen als staatenlos erfasst. Ein neuer Höchststand, auch wenn betont wird, dass dieser gegenüber dem Vorjahr nahezu konstant blieb. Anfang der 2000er Jahre bewegte sich die Zahl der Staatenlosen noch unter

Staatenlosigkeit auf Höchststand

Die Zahl der staatlich anerkannt Staatenlosen blieb 2024 im Vergleich zum Vorjahr mit einem leichten Anstieg konstant – ein weiteres Jahr mit Höchststand.
Fritz Goergen (Tichys Einblick)

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Chinesische Anleihen senden Warnsignale – Euro rutscht weiter ab de.rt.com/schweiz/231578-chine… Chinas Anleihemärkte signalisieren wirtschaftliche Unsicherheit: Rekordtiefe Renditen von 1,61 Prozent bei 10-jährigen Staatsanleihen und die schwächelnde Inlandsnachfrage zeigen begrenzte Erholungsperspektiven. Gleichzeitig belasten der schwache Euro und die schwache Nachfrage in Europa Chinas Exportchancen weiter. #news #press

Chinesische Anleihen senden Warnsignale – Euro rutscht weiter ab

RT DE (RT)
#news #press

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Gefährliche Halbwahrheiten: Fake-News im WDR über Bio- und Krankenhausmüll ansage.org/gefaehrliche-halbwa… Klinikmüll hat nichts im Bio-Abfall verloren, wie der WDR suggeriert! (Symbolbild:Imago) Ein Freund machte mich auf einen speziellen Punkt der 18-Uhr-Nachrichten im “Westdeutschen Rundfunk” (WDR) vom Neujahrstag aufmerksam: Es ging um Bio-Müll. Ich kam nicht umhin, diese Nachrichten genauer zu betrachten. “Bio” bezieht sich

Gefährliche Halbwahrheiten: Fake-News im WDR über Bio- und Krankenhausmüll - ANSAGE

David Cohnen (Ansage.org)

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Liberals ABANDON Trudeau, And Tell Canadians IT WAS ALL TRUDEAU'S FAULT, They are INNOCENT - YouTube

youtube.com/watch?v=HgAAECzTBU…

Everybody's booking on Justin. Exactly who is gonna be his party come election time? A bunch of nobodies?

- YouTube

Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
www.youtube.com

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Handschlag verweigert: Syrischer Islamisten-Machthaber demütigt einen seiner „Fans“ philosophia-perennis.com/2025/… (David Berger) Das für seinen islamistischen Umsturz von deutschen Kartellpolitikern und ihren Medien gefeierte neue Syrien sorgt für erste Schlagzeilen: Beim Staatsempfang im Volkspalast in der syrischen Hauptstadt Damaskus hat der neue Machthaber Ahmed al-Scharaa der deutschen

Handschlag verweigert: Syrischer Islamisten-Machthaber demütigt einen seiner "Fans"

(David Berger) Das für seinen islamistischen Umsturz von deutschen Kartellpolitikern und ihren Medien gefeierte neue Syrien sorgt für erste Schlagzeilen: Beim Staatsempfang im Volkspalast in der syrischen Hauptstadt Damaskus hat der neue Machthaber A…
David Berger (Philosophia Perennis)

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Ich hab den Beruf verfehlt … danisch.de/blog/2025/01/03/ich… „Wissenschaftler“ hätt ich werden sollen. Nein, nicht Wissenschaftler. „Wissenschaftler“ tkp blog: Pharma zahlt Milliarden zur Beeinflussung von Gutachtern medizinischer Fachzeitschriften Mehr als die Hälfte der Peer-Reviewer für vier der führenden medizinischen Fachzeitschriften erhielt allein im Zeitraum 2020–2022 Zahlungen in Höhe von 1,06 Milliarden US-Dollar von der Pharmaindustrie, wie aus

Ich hab den Beruf verfehlt …

„Wissenschaftler“ hätt ich werden sollen. Nein, nicht Wissenschaftler. „Wissenschaftler“ tkp blog: Pharma zahlt Milliarden zur Beeinflussung von Gutachtern medizinischer Fachzeitschriften Mehr als die Hälfte der Peer-Reviewer für vier der führenden m…
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Neuwahl frühestens im Mai: Der Weg zurück an die Urnen exxpress.at/politik/neuwahl-fr… Nach dem Scheitern der Dreierkoalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wird eine Neuwahl immer wahrscheinlicher. Aufgrund der gesetzlichen Fristen und des Prozederes könnte ein Wahltermin frühestens Ende April oder Anfang Mai angesetzt werden. Der Nationalrat muss zuvor jedoch die Auflösung seiner Gesetzgebungsperiode beschließen. #news #press

Neuwahl frühestens im Mai: Der Weg zurück an die Urnen

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Still und heimlich Grüne Ministerin verdoppelt Laufzeit von „Demokratie leben!“-Förderung jungefreiheit.de/politik/deuts… Mit dem Programm „Demokratie leben!“ fördert die Bundesregierung extrem linke Projekte im Kampf gegen vermeintlichen Extremismus. Kurz vor den Neuwahlen verlängert das grüne Familienministerium nun plötzlich die Förderlaufzeit.
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Grüne Ministerin verdoppelt Laufzeit von „Demokratie leben!“-Förderung

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Nach pietätloser Räumungsaktion: Grablichter auf Soldatenfriedhof von Halbe erneut entzündet journalistenwatch.com/2025/01/… In einem beispiellosen Akt von behördlich geduldetem Vandalismus, Störung der Totenruhe, Pietätlosigkeit und Missachtung kultureller Traditionen wurden am 27. Dezember 2024 bekanntlich tausende Kerzen, Grabschmuckbeigaben und Bilder auf den Soldatenfriedhöfen von Halbe

Nach pietätloser Räumungsaktion: Grablichter auf Soldatenfriedhof von Halbe erneut entzündet »

Kurschatten (Journalistenwatch - Newswatch)

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„Die EU muß X strenger kontrollieren“ Habeck wettert gegen Wahlempfehlung von Musk jungefreiheit.de/politik/deuts… Der eine will Elektroautos, der andere baut Elektroautos. Dennoch kann Robert Habeck den Unternehmer Elon Musk nicht ausstehen und fordert wegen dessen AfD-Freundlichkeit nun drastische Konsequenzen.
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Habeck wettert gegen Wahlempfehlung von Musk

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Bürgergeld: Arbeitsverweigerer haben nichts zu befürchten tichyseinblick.de/meinungen/bu… „Fördern und Fordern“: Das war das Leitmotiv der sogenannten Hartz-Reformen des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder im Jahr 2002. Die grundlegende Änderung des Arbeitsmarktes – inklusive der Zuwendungen an Arbeitslose – rettete seinerzeit die schwer taumelnde Bundesrepublik vor dem ökonomischen Totalabsturz. Von Schröder wollen seine Sozialdemokraten

Bürgergeld: Arbeitsverweigerer haben nichts zu befürchten

Staatliche Hilfen werden gekürzt, wenn man sich beharrlich weigert zu arbeiten? Mitnichten. Die Behörden verzichten beinahe systematisch auf die rechtlich vorgesehenen Strafen.
Natalie Furjan (Tichys Einblick)

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💥Totale Eskalation: So wollen grüne Politiker das Musk & Weidel Interview verhindern! journalistenwatch.com/2025/01/… Das indoktrinierte Gehirn Der globale Angriff auf unsere Denkfähigkeit Weltweit sinkt die mentale Leistungsfähigkeit, insbesondere schon bei jungen Menschen, während die Depressionsraten dramatisch steigen. Jeder Vierzigste leidet mittlerweile an Alzheimer, und das bei rapide

💥Totale Eskalation: So wollen grüne Politiker das Musk & Weidel Interview verhindern! »

Alp Mar (Journalistenwatch - Newswatch)

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Georgescu verklagt Rumänien wegen Wahlannullierung apollo-news.net/georgescu-verk… Călin Georgescu erhebt Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), um die Annullierung der Wahlergebnisse aufheben zu lassen. Wie seine ...
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Georgescu klagt vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Rumänien: Der Präsidentschaftskandidat Georgescu hat Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht. Die Wahl war annulliert worden.
Marie Rahenbrock (Apollo News)
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Biden Plans to Ban Some Offshore Drilling to Trip Trump Up on Energy Policy sputnikglobe.com/20250103/bide… Donald Trump's imminent return to the White House and Republicans' newfound control of both the House and the Senate following the 2024 election pushed Democrats to make a series of moves across a broad array of areas to try to 'Trump-proof' Joe Biden's legacy. Energy policy is one of them. #news

Biden Plans to Ban Some Offshore Drilling to Trip Trump Up on Energy Policy

Donald Trump's imminent return to the White House and Republicans' newfound control of both the House and the Senate following the 2024 election pushed Democrats to make a series of moves across a broad array of areas to try to 'Trump-proof' Joe Bide…
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Russland schließt UN-Sicherheitsratssitz für Deutschland und Japan kategorisch aus

Deutschland und Japan haben keine Aussicht auf einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Das sagte Russlands ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, in einem Interview mit dem Fernsehsender Rossija-24. Die Journalisten sprachen mit dem Diplomaten über die seit Jahren angestrebte UNO-Reform. Der Jahrestag der Organisation (80 Jahre seit Gründung am 26. Juni 1945 – Anm. der Red.) sei natürlich ein Anlass, um zurück und in die Zukunft zu blicken. Aber die Reform des Sicherheitsrates sei ein sehr komplexer Prozess, "der nicht in einen Jahrestag passt und auch nicht eingepasst werden kann", bemerkte er.

Wie Nebensja betonte, wird im Januar eine neue Verhandlungsrunde zwischen den Regierungen verschiedener Länder zu diesem Thema beginnen. "Es gibt eine Vielzahl von Reformvorschlägen, von denen einige, auch aus einer Reihe von Mitgliedsländern, ziemlich naiv und unpraktisch sind. Es gibt Länder, die einen Sitz im Sicherheitsrat beanspruchen, den sie nie bekommen werden, das haben wir ausdrücklich gesagt. Dies gilt insbesondere für Deutschland und Japan." Dies sei völlig ausgeschlossen, fügte der Diplomat hinzu, und gelte nicht nur für den Platz eines ständigen Mitglieds im Sicherheitsrat, sondern auch "für alles andere". "Das ist bereits eine offensichtliche Tatsache", betonte er.

Im April sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, dass der UN-Sicherheitsrat um asiatische, afrikanische und lateinamerikanische Länder erweitert werden sollte, nicht aber um westliche Länder. Ähnlich äußerten sich in den vergangenen Jahren auch andere russische Diplomaten. Russland sei für eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates, aber nicht auf Kosten der amerikanischen "Verbündeten" wie Japan und Deutschland, erklärte der russische Botschafter in China, Andrei Denissow, noch im September 2022.

Die ablehnende russische Haltung hat mit der aktiven Teilnahme Deutschlands und Japans an der antirussischen Sanktionspolitik und der Unterstützung des antirussischen Kiewer Regimes zu tun, denn zuvor galt Russland für eine Weile sogar als möglicher Befürworter einer solchen Regelung.

Deutschland hat jahrelang auf eine Aufwertung des eigenen Status in den Vereinten Nationen hingearbeitet. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz forderte in seiner Rede auf der 78. Sitzung der UN-Generalversammlung am 21. September 2023 in New York eine Reform des UN-Sicherheitsrates, um die aktuelle geopolitische Realität widerzuspiegeln und die Vertretung der Entwicklungsregionen der Welt zu stärken.

Er betonte, dass Deutschland eine stärkere Vertretung asiatischer, afrikanischer und lateinamerikanischer Länder im UN-Sicherheitsrat unterstützt und sich weiterhin für eine ständige Mitgliedschaft für Deutschland und andere europäische Länder einsetzt. Er rief andere Länder dazu auf, die Bemühungen Deutschlands zu unterstützen, das eine ständige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat anstrebt und plant, in den Jahren 2027 und 2028 als nichtständiges Mitglied teilzunehmen.

Der UN-Sicherheitsrat setzt sich aus 15 Ländern zusammen, von denen fünf (Russland, Großbritannien, China, die USA und Frankreich) einen ständigen Status haben, während die anderen zehn für zwei Jahre gewählt werden. UN-Generalsekretär António Guterres hat sich für eine Reform des Gremiums ausgesprochen und behauptet, dass die Mehrheit der UN-Mitglieder diese Idee unterstützt.

Reformvorschläge verschiedener Ländergruppen

Derzeit gibt es mehrere Gruppen und Initiativen, die sich für eine Reform des UN-Sicherheitsrates einsetzen. Dazu gehören die Gruppe der Vier (G4) – Brasilien, Deutschland, Indien und Japan, die eine ständige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat anstreben, sowie die Afrikanische Gruppe – 54 afrikanische Länder, die zwei ständige und zwei zusätzliche nichtständige Sitze fordern. Dann gibt es die Gruppe Uniting for Consensus (UfC), eine Gruppe von 13 Ländern, darunter Italien, Pakistan, Kanada und Mexiko, die sich gegen eine Erweiterung der Zahl der ständigen Mitglieder aussprechen und die Schaffung einer neuen Kategorie von nichtständigen Langzeitmitgliedern vorschlagen. Hinzu kommt die Arabische Liga, eine Organisation von 22 arabischen Ländern, die sich für einen ständigen Sitz für die arabische Welt ausspricht. Ebenso drängen die kleinen Inselentwicklungsstaaten (SIDS), eine Gruppe von 39 Ländern, auf mehr nichtständige Mitglieder und eine bessere Vertretung kleiner und mittlerer Länder. Darüber hinaus haben auch einzelne Länder wie die Türkei, Indonesien, Nigeria, Südafrika und Ägypten ihre Ambitionen oder ihr Interesse an einer ständigen oder langfristigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat bekundet.

Mehr zum Thema – Deutsche Diplomatie: Auf Jahrzehnte in der Bedeutungslosigkeit

de.rt.com/international/231606…

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