Deutschlandfunk Kultur: Neujahrswünsche mit versteckter Botschaft reitschuster.de/post/deutschla… Mit seinen Neujahrswünschen blamiert sich der öffentlich-rechtliche Sender selbst: Weder hält er seine Hörer für mündige Bürger, noch etwas von der Meinungsfreiheit. Von Thomas Rießinger.
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"Wahlkampfüberraschung" – Kiesewetter warnt vor Scholz-Reise nach Moskau de.rt.com/europa/231764-wahlka… Olaf Scholz will nach Moskau reisen und mit Wladimir Putin über den Ukraine-Konflikt reden. Das wenigstens behauptet Roderich Kiesewetter. Mögliche Friedensverhandlungen sind dem CDU-Abgeordneten offenbar ein Gräuel. Sie bedeuteten "in dieser Lage" eine "Unterwerfung der Ukraine". #news #press

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„Desorientiert”: Deutsche Kritik an Van der Bellen exxpress.at/politik/desorienti… Während Bundespräsident Alexander Van der Bellen jede Mitschuld am Regierungschaos von sich weist, kommt aus Deutschland scharfe Kritik: „Desorientierte Bundespräsidenten schaden der Demokratie“, urteilt Journalist Alexander Kissler. Auch in Hinblick auf die kommende Bundestagswahl warnen deutsche Stimmen vor einem Übergehen des Wählerwillens. #news #press

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Hamas verĂśffentlicht neues Geiselvideo


Die Hamas hat ein weiteres Video einer aus Israel entführten Geisel veröffentlicht. Die 19-jährige Soldatin Liri Albag war bei dem Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 von ihrem Einsatzort Nahal Oz am Grenzzaun zum Gazastreifen entführt worden. Sie gehörte Medienberichten zufolge zu den militärischen Beobachtertruppen, die vor dem Hamas-Angriff ihre Vorgesetzten vergeblich vor verdächtigen Aktivitäten im Gazastreifen gewarnt hatten.

Die Familie der Geisel gab zunächst keine Genehmigung, das dreieinhalbminßtige Video zu zeigen oder seinen Inhalt wiederzugeben. Nur ein Standbild wurde verÜffentlicht, auf dem auf Arabisch steht: "Ich bin seit mehr als 450 Tagen eine Gefangene in Gaza." Das wßrde bedeuten, dass die Aufnahme vor Kurzem gemacht wurde. Unter welchen Umständen das Video entstanden ist, bleibt unbekannt. Die Frau trägt dunkle Kleidung, der Hintergrund des Videos ist komplett schwarz.

"Das heute verÜffentlichte Video hat uns das Herz zerrissen", sagte ihre Familie am Samstagabend in einer kurzen Erklärung. "Dies ist nicht die gleiche Tochter und Schwester, die wir kennen. Sie ist in schlechtem Zustand und ihr schwieriger mentaler Zustand ist offensichtlich."

🚨‼️🇵🇸🇮🇱Hamas release video of Israeli hostage, LIRI ALBAG.She looks safe and healthy, even gain some weight. All you have to do is release 9,500 of Palestinian hostages kept by terrorist Israel and cease all fire against Palestinian and give a two state solution. All hostages… pic.twitter.com/BBDZaiFV0D
— Iqbal Hossain (@yki_niassoh) January 4, 2025

In Israel haben gestern abermals Tausende Menschen für einen Geisel-Deal und gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert. Angehörige und Freunde der Geiseln sowie Demonstranten warfen Netanjahu vor, mit immer neuen Forderungen eine Waffenruhe mit der Hamas und damit die Freilassung der Geiseln zu torpedieren. Der Regierungschef bestreitet dies jedoch. Im Anschluss an die Kundgebung in Tel Aviv kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Sechs Menschen seien festgenommen worden, berichteten Medien.

Die VerÜffentlichung des neuesten Geiselvideos der Hamas fiel mit den laufenden Geiselverhandlungen in Doha zusammen, wo katarische Vermittler mit einem israelischen Verhandlungsteam und Hamas-Vertretern zu parallelen Gesprächen zusammenkamen, um die anhaltenden Differenzen zwischen den Kriegsparteien zu ßberwinden.

Mehr zum Thema – Palästinensische Behörde schließt Al-Jazeera-Büro im besetzten Westjordanland


de.rt.com/der-nahe-osten/23173…

Russisches Erdgas für Europa – die Geschichte ist noch lange nicht vorbei


Von Sergei Sawtschuk

Glücklicher- oder unglücklicherweise bestand das Hauptereignis während der Neujahrsfeiertage — sieht man einmal vom kontinuierlichen Vormarsch unserer Truppen an einigen Frontabschnitten ab — in der Einstellung der Gaszufuhr in das ukrainische Gastransportsystem. In zirkuspolitischer Manier gelang es Kiew, diese Situation in einen großen Sieg umzumünzen, indem es behauptete, nicht Gazprom habe den Gashahn zugedreht, sondern die Ukraine habe den Gastransport des Aggressors eingestellt. Es scheint, dass damit eine ganze Epoche zu Ende ist, aber wir wagen zu behaupten, dass dies in dieser historischen und geopolitischen Sinfonie nicht das Finale, sondern nur ein Zwischenspiel ist.

Gehen wir alles der Reihe nach durch, denn die letzte Woche war mit so vielen wichtigen und weniger beachteten Ereignissen gefĂźllt, dass man sich leicht verwirren lassen kann.

Die wichtigste Aussage Ăźber das Schicksal des ukrainischen Gastransits machte Wladimir Putin zum Jahresende. Auf die Frage nach der Unterzeichnung eines neuen Gasabkommens sagte das russische Staatsoberhaupt wĂśrtlich, dass diese Angelegenheit abgeschlossen sei.

An der Genauigkeit der Formulierung des Präsidenten kann man nicht zweifeln, aber man sollte nicht vergessen, dass Wladimir Wladimirowitsch ein Politiker mit großer Erfahrung ist, dessen Talente selbst von den eifrigsten Russophobikern zähneknirschend bewundert werden. Zudem ist Putin ein Jurist, sodass seine Aussagen wortwörtlich genommen werden sollten. Und in diesem konkreten Fall antwortete er:

"Es gibt keinen Kontrakt, und es ist unmöglich, ihn in drei oder vier Tagen abzuschließen. Es wird keinen geben."

Punktum. Es handelt sich um eine Tatsachenfeststellung, und man braucht hier nicht nach einer zweiten oder dritten Sinnschicht zu suchen.

Neben der Ukraine nahm auch Moldawien eine solche prinzipielle Haltung ein. Moldawien weigert sich, seine Schulden in HĂśhe von Ăźber 700 Millionen US-Dollar fĂźr Erdgaslieferungen anzuerkennen, obwohl das Unternehmen Moldovagaz noch 2021 einen neuen Vertrag mit Gazprom unterzeichnete, die Existenz und den Umfang der Schulden anerkannte und sich verpflichtete, sie zurĂźckzuzahlen.

Wir haben nun das Jahr 2025, und die moldawische Regierung ändert abrupt ihre Meinung und schiebt die gesamte Finanzlast auf Transnistrien: Angeblich bezahle diese prorussische Region Moskau nicht fßr die Gaslieferungen. Diese Behauptung stellt eine absichtliche Lßge dar, da die Gaseinfuhren nach Moldawien direkt aus der Ukraine kamen.

Infolge dieser selbstmörderischen Sturheit wurden die Gaslieferungen nach Moldawien eingestellt und der lokale Energiesektor brach sofort zusammen. Es wurden totale Stromausfallpläne eingeführt, die Beleuchtung in öffentlichen Gebäuden fiel aus und die Aufzüge und Klimatisierungssysteme wurden abgeschaltet. Die Bevölkerung wurde vom Parlament zum Stromsparen und zur Begrenzung der Temperatur in den Wohnungen auf maximal 19 Grad Celsius aufgefordert. Außerdem wurde in Transnistrien die Gasversorgung von Wohngebäuden unterbrochen und die Heizung und das Warmwasser abgestellt.

Neben dem Abbruch der Beziehungen zu Gazprom trennte sich von Chișinău auch ein großes staatliches moldawisches Kraftwerk, das zum Inter RAO UES-Konzern gehört und seinen Sitz in einer Stadt der Transnistrischen Moldauischen Republik hat. Dieses Kraftwerk, das den Großteil Moldawiens mit Strom versorgte, wurde am Silvesterabend von Gas auf Kohle umgestellt, wobei die derzeitigen Reserven voraussichtlich bis Anfang März reichen werden.

Das moldawische Regierungsteam berichtete jedoch in Anlehnung an die Medienerfahrungen seiner Freunde in Kiew stolz, dass das Energiesystem der Republik am 1. und 2. Januar nicht zum Stillstand kam, da es gelang, etwas Strom aus Rumänien zu kaufen. Fßr die Zukunft erhoffen sich die lokalen Verantwortlichen brßderliche Unterstßtzung durch das ukrainische Unternehmen Energoatom.

Dieser Energiesturm in Moldawien verdient nicht ohne Grund unsere Aufmerksamkeit. Es besteht die Meinung, dass Moldawien als winziges und armes Land im Rahmen seines bewussten Sturzflugs zum Modell für weitere – viel umfassendere – zerstörerische Prozesse innerhalb der Europäischen Union werden kann.

Es besteht Grund zu der Annahme, dass Energoatom in der Lage sein wird, ein gewisses Mengenstromvolumen nach Süden zu liefern, wobei sich die Frage stellt, wie groß und wie dauerhaft diese Lieferungen sein werden. Für Moldawien ist diese Angelegenheit jedoch von entscheidender Bedeutung, da seine europäischen Verbündeten weder über übermäßige Erzeugungskapazitäten noch über freie Gasmengen verfügen. Die Gaspreise an den europäischen Börsen steigen vor dem Hintergrund der Transiteinstellung langsam, aber kontinuierlich um durchschnittlich ein Prozent pro Tag. Und schon jetzt liegt der Preis pro tausend Kubikmeter auf dem höchsten Stand seit November 2023.

Diese Diskussion kann nicht ohne Erwähnung der Ukraine, ihrer Position und vor allem der offensichtlichen und unsichtbaren Grßnde gefßhrt werden.

Als Hauptpostulate fĂźr die Alternativlosigkeit der Import- und Transitlieferungen russischen Gases wurden in der Regel zwei Thesen angefĂźhrt: Ohne dieses Gas kĂśnne der Bedarf der Ukraine nicht gedeckt werden, und es sei fĂźr Kiew von entscheidender Bedeutung, ein Entgelt fĂźr den Gastransit zu erhalten. Diese beiden Thesen sind unter den Gegebenheiten des Jahres 2025 nicht mehr ganz aktuell.

Erstens ist der Inlandsgasverbrauch der Ukraine auf ein Minimum geschrumpft. Während das Land 1992 noch 110 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr benötigte ‒ davon mehr als 40 Milliarden für die seit Sowjetzeiten immer noch mächtige Industrie ‒, sind diese Zahlen im Jahr 2023 auf 19 Milliarden beziehungsweise vier Milliarden entsprechend gesunken. Mit anderen Worten: Der Gesamtverbrauch ist auf ein Fünftel und der industrielle Verbrauch auf ein Zehntel gesunken. Nach den jüngsten veröffentlichten Daten scheiterte Kiew im Jahr 2021 mit dem Investitionsprogramm "20/20" und konnte nur 19,8 Milliarden Kubikmeter Gas selbst fördern. Zusammen mit dem Zukauf einiger Gasmengen aus Polen und Ungarn reicht dies aus, um den schwachen Puls der Volkswirtschaft aufrechtzuerhalten.

Darßber hinaus erweist sich das aus der Sowjetzeit stammende Gastransportsystem fßr den Bedarf der Ukraine als ßberflßssig. Zudem ist die physische Infrastruktur dieses Systems stark verschlissen. Bereits 2015 schätzte ein unabhängiges deutsches Unternehmen in einem Audit den Investitionsbedarf fßr die Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems auf 2,5 Milliarden Euro. Berßcksichtigt man die laufenden Abbauprozesse, kÜnnte dieser Betrag sicherlich auf sieben oder acht Milliarden erhÜht werden. Kiew verfßgt nicht ßber dieses Geld, und Poroschenko seinerseits verschreckte alle potenziellen Käufer mit seiner fantastischen Frechheit.

Zweitens stellt die Transitgebühr für Kiew kein so erstrebenswertes Ziel mehr dar. Zur Erinnerung: Ende Oktober 2024 bekannte das ukrainische Finanzministerium die Staatsverschuldung in Höhe von 156 Milliarden US-Dollar. Sollte Kiew im Jahr 2025 ‒ wie geplant ‒ Auslandskredite in Höhe von 35 Milliarden US-Dollar aufnehmen, wird die Auslandsverschuldung des Landes 102 Prozent des derzeitigen BIP übersteigen. Bei einer so hohen Verschuldung spielen 800 Millionen US-Dollar keine Rolle mehr. In Bezug auf diesen Verlust kann man die ukrainische Redewendung anwenden: "Brennt die Scheune nieder, so lasse auch das Haus niederbrennen."

So, und jetzt kommt das Wichtigste.

Derzeit erreicht russisches Erdgas die EU entweder ßber die South-Stream-Pipeline und die Tßrkei oder in Form von LNG. Die Ereignisse der letzten zwei Wochen deuten jedoch darauf hin, dass die Geschichte mit dem ukrainischen Gastransit noch lange nicht zu Ende ist. Lassen wir eine Erinnerung an diejenigen wach werden, die zum Jahresende hart gearbeitet haben und im Vorfeld der Silvesternacht mit den angenehmen Dingen beschäftigt waren.

In der zweiten Dezemberhälfte schlug Viktor Orbán einen friedlichen Plan zur Beilegung der Ukraine-Krise vor. Darauf reagierte Selenskij in rüpelhafter Manier, dass die Ukraine die Hilfsleistungen von "Putins Leibeigenen" nicht benötige. Anschließend flog Robert Fico nach Moskau und führte ein Gespräch mit unserem Präsidenten. Das Kommuniqué über dieses Gespräch war äußerst lakonisch, doch Fico bot Selenskij sofort ein Treffen an, ohne zu verbergen, dass es dabei um das Thema Erdgas gehen würde.

Der Kiewer "Virtuose des unkonventionellen Klaviers" reagierte auf diesen Vorschlag mit einer ebenso unverfrorenen Ablehnung. Im Rahmen der darauf folgenden verbalen Auseinandersetzung schlug Robert Fico der Kiewer Regierung vor, die Einnahmen aus dem Gastransit und die Freundschaft mit den EU-Ländern nicht zu verlieren, und wies die EU auf die rechnerische Gegebenheit hin, dass der Schaden für die Eurozone und die Ukraine um ein Vielfaches größer wäre als für Moskau, falls der Gastransit gestoppt würde.

In der zuvor erwähnten Aussage erklärte Wladimir Putin lediglich, dass es unmöglich sei, vor dem Jahreswechsel ein neues Gasabkommen zu schließen. Und sonst nichts. Die Initiativen von Robert Fico, sein Versprechen zur Unterbrechung der Stromlieferungen an die Ukraine, der ziemlich kalte Winter in Europa und die schrumpfenden Gasreserven in den europäischen unterirdischen Gasspeichern (weniger als 75 Prozent zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikels) setzen in dieser verworrenen Geschichte kein Schlusszeichen, sondern nur eine Abfolge von Auslassungspunkten.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 3. Januar 2025 zuerst auf RIA Nowosti erschienen.

Mehr zum Thema ‒ Ukraine stoppt Gas aus Russland


de.rt.com/europa/231653-russis…

Dark Habeck hat genug vom Volk apollo-news.net/dark-habeck-ha… Mit funkelnd eisblauen Augen, hochgezogenen Brauen und abschätzigem Blick schaut Robert Habeck von den Zeitschriftenregalen dieses Landes auf uns herab. ...
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Apropos Wikipedia:

Bitte Ăźberlegt, Wikipedia finanziell zu unterstĂźtzen.

Elon Musk hat schon ein wenig geholfen - indem er dazu aufrief, sie NICHT (mehr) zu unterstĂźtzen!
Wikipedia ist unter den Top Ten der meistaufgerufenen Websites weltweit. Und das komplett nichtkommerziell!

Objektive Informationen, die keiner einfach so kaufen kann!

#wikipedia #schenklradio

Als Antwort auf Funker Tom ⚡

@Funker Tom ⚡ Dann wieso loescht die #Wikipedia staendig das russische Narrativ heraus, z.B. zum Ukrainekrieg/-konflikt oder wie du es auch nennen willst. Wieso wird die russische Wikipedia zu 0% aus Russland und ueberwiegend aus der Ukraine, Deuschland, USA und ich meine auch Frankreich editiert? stats.wikimedia.org zeigt nun "aus datenschutzrechlichen Gruenden" keine Nullen mehr an.

„Jens #Spahn gehört zu den gefährlichsten Personen im #CDU-Orbit“, sagt Biebricher am Telefon. Spahn sei rhetorisch begabt, bereit, sich populistisch zu äußern, habe eine gewisse Skrupellosigkeit – und diesen großen Ehrgeiz. „Von Jens Spahn kann man sich vorstellen, dass er bereit wäre, die #Christdemokratie in etwas zu transformieren, was nicht mehr Christdemokratie ist.“
taz.de/Jens-Spahn/!6056803/
#Rechtspopulismus

Thomas de Maizière und das arme „Beurteilungsfreiwild“: Eine Runde Mitleid für all die geschundenen Politikerseelen! riehle-news.de/thomas-de-maizi… Heulen Sie bitte etwas leiser, Thomas de Maizière! Dieser Appell an den ehemaligen Staatssekretär geht mir nicht nur deshalb mit einer gewissen Wut über die Lippen, weil wir in der jüngeren Vergangenheit immer öfter von Politiker-Senioren

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Bits from the DPL: Dear Debian community,

this is bits from DPL for December.

Happy New Year 2025! Wishing everyone health, productivity, and a
successful Debian release later in this year.

Strict ownership of packages

I'm glad my last bits sparked discussions about barriers between
packages and contributors, summarized temporarily in some post on the
debian-devel list. As one participant aptly put it, we need a way
to visibly say, "I'll do the job until… bits.debian.org/2025/01/bits-f…

Man kann Katrin Göring-Eckardt dankbar sein – denn sie hat das antideutsche Gesicht der Grünen entlarvt! riehle-news.de/man-kann-katrin… Es gibt Werte und Tugenden, die sind für ein Miteinander essenziell, um ein Mindestmaß an Verbindlichkeit, Vertrauen und Verlässlichkeit herzustellen. Eines dieser Ideale ist die Reue, welche als Grundlage für ein Verzeihen und Vergeben notwendige Voraussetzung

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TE-Wecker am 5. Januar 2025 tichyseinblick.de/podcast/te-w… Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Der Beitrag TE-Wecker am 5. Januar 2025 erschien zuerst auf Tichys Einblick. #news #press

Roland Häder hat dies geteilt.

Automobilbau - „Ihr werdet noch von mir hören!“ paz.de/artikel/ihr-werdet-noch… Der US-Amerikaner John DeLorean machte Karriere bei General Motors, doch erst sein finanziell größter Flop machte ihn zu einer unsterblichen Legende #news #press

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Das große Warten auf Veränderung paz.de/artikel/das-grosze-wart… Kurz nach Beginn des Jahres sind die Deutschen aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass sich die grundsätzlichen politischen Verhältnisse im Lande kaum wandeln werden #news #press

Blankes Entsetzen in der ÖVP: Sebastian Kurz steht nicht zur Verfügung exxpress.at/politik/blankes-en… Unerwartete Wende in der ÖVP: Sebastian Kurz steht der Volkspartei nicht zur Verfügung, wie es aus seinem Umfeld heißt. #news #press

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Das sagt jetzt Andreas Babler exxpress.at/politik/das-sagt-j… Um 19:40 Uhr trat SPÖ-Chef Andreas Babler vor die Presse und bezog Stellung zum Aus der Koalitionsverhandlungen. „Die ÖVP hat sich heute dazu entschieden, die Regierungsverhandlungen abzubrechen. Eine nicht gute Nachricht für Österreich", so Babler, der bei der SPÖ keine Schuld sieht. #news #press

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Melchior wird Melchora – Wenn die Bibel ins Gender-Labor kommt reitschuster.de/post/melchior-… Von Melchior zu Melchora: Ein Kinderkalender wandelt die Heiligen Drei Könige ab – und öffnet die Tür für absurde Umdeutungen. Was wäre, wenn die Geschichte neu geschrieben wird?
Der Beitrag Melchior wird Melchora – Wenn die Bibel ins Gender-Labor kommt erschien zuerst auf reitschuster.de. #news #press

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Julian Reichelt bei exxpress live: Nehammer-Rücktritt als Wendepunkt für Österreich exxpress.at/politik/julian-rei… Der Rücktritt von Karl Nehammer markiert den Höhepunkt eines politischen Dramas in Österreich. Julian Reichelt analysiert in der exxpress live-Sondersendung die Bedeutung für Österreich und die Auswirkungen auf die deutsche Politik. #news #press

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FPÖ demonstriert Optimismus beim Wahlkampfauftakt


Mit einem fulminanten Auftakt in Oberschützen im Bezirk Oberwart hat die FPÖ am Freitagabend ihren Wahlkampf für die bevorstehende Landtagswahl gestartet. Rund 400 Anhänger versammelten sich im Kulturzentrum, um die Reden der Parteispitze zu hören.

Im Zentrum standen scharfe Angriffe auf die politischen Gegner sowie eine klare Botschaft: Die FPÖ sieht sich als treibende Kraft des politischen Wandels im Burgenland.

Kritik an der Bundes- und Landespolitik

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sprach von einer gescheiterten "Dreierbande" aus ÖVP, SPÖ und NEOS, die den Wählerwillen missachte. Er machte Bundespräsident Alexander Van der Bellen mitverantwortlich für 95 Tage Stillstand und betonte, dass diese Missachtung der Bürgerinteressen Konsequenzen haben werde.

Nicht weiter wie bisher heißt: Nehammer, Babler und Co. müssen weg von Verantwortung. Weg frei für eine neue Kraft! pic.twitter.com/TQgFTwfpsh
— FPÖ (@FPOE_TV) January 4, 2025

Auch die Landespolitik blieb nicht verschont. FPÖ-Landesparteiobmann Alexander Petschnig kritisierte das "System Doskozil" (Hans Peter Doskozil ist derzeit Landeshauptmann des Burgenlandes; Anm.) als einen Sumpf, der trockengelegt werden müsse.

Der Mindestlohn, so Petschnig, komme vor allem den roten Parteigängern zugute. In der Privatwirtschaft profitiere niemand davon, weder Verkäuferinnen, Friseurinnen noch Handwerker.

Der Ausstieg der Neos aus den Verhandlungen zu einer Verlierer-Ampel-Koalition hat das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht: Karl Nehammer wurde am 29. September von den Menschen abgewählt. Diesen Umstand akzeptiert er seit über drei Monaten bis heute nicht. Die FPÖ hat seit… pic.twitter.com/axLbxD58mN
— FPÖ (@FPOE_TV) January 3, 2025

Norbert Hofer, Spitzenkandidat der FPÖ Burgenland, verzichtete in seiner Rede weitgehend auf polemische Angriffe. Er kritisierte jedoch, dass im Burgenland gute Jobs wieder von Parteibüchern abhängen. Er stellte klar, dass die FPÖ dieses System beenden wolle. Hofer zeigte sich optimistisch und betonte, dass die FPÖ im Bund und im Land nicht aufzuhalten sei.

Eine klare Ansage, dass er Landeshauptmann werden wolle, gab es von Hofer nicht. Er vermittelte jedoch den Eindruck, dass die Partei in eine vielversprechende Zukunft blicke.

Die Ampel ist gescheitert, wie geht’s es weiter? pic.twitter.com/FB6ZR8xJU3
— FPÖTV (@FPOETV) January 3, 2025

FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl fehlte beim Wahlkampfauftakt in Oberschützen. Stattdessen vertrat ihn die Abgeordnete Dagmar Belakowitsch. Kickl wird die burgenländische Landespartei jedoch bei weiteren Veranstaltungen unterstützen, unter anderem am kommenden Samstag in Neusiedl bei Güssing und in Winden am Neusiedler See.

Ob die FPÖ ihr Ziel, zur dominierenden Kraft im Burgenland zu werden, erreichen kann, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Der Ton im Wahlkampf dürfte jedoch rau bleiben.

Mehr zum Thema – Paukenschlag in Österreich: Ex-Kanzler Kurz vor politischem Comeback


de.rt.com/oesterreich/231712-f…

Kickl: „Statt Stabilität haben wir nun Chaos” exxpress.at/news/kickl-statt-s… Jetzt meldet sich auch FPÖ-Chef Herbert Kickl via Facebook zu Wort: „Die Architekten der Verlierer-Ampel sind gescheitert!" Bundespräsident Alexander Van der Bellen sei nun „unter Zugzwang". #news #press

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Vertuschung und Verantwortung: Credit Suisse und die dunklen Schatten der Nazi-Vergangenheit


Die Schweizer Nation, einst Synonym fßr Diskretion und Neutralität, sieht sich erneut mit einem Kapitel ihrer Geschichte konfrontiert, das sie lange abgeschlossen glaubte.

Neue Recherchen des Wall Street Journal (WSJ) haben enthĂźllt, dass die Verstrickungen der Credit Suisse mit dem Nazi-Regime tiefer reichen als bisher angenommen. Es ist eine EnthĂźllung, die nicht nur die GlaubwĂźrdigkeit der Bank erschĂźttert, sondern auch die schweizerische Selbstwahrnehmung ins Wanken bringt.


Printscreen WSJ
Es war der US-Ombudsmann Neil Barofsky, der 2021 im Auftrag der Credit Suisse Ermittlungen zu bisher unbekannten Nazi-Kundenkonten aufnahm.

Was als Routineüberprüfung begonnen hatte, entwickelte sich zu einer akribischen Spurensuche durch verstaubte Akten und alte Mikrofilme. Barofsky und sein Team stießen auf ein Konvolut von Dokumenten mit dem bezeichnenden Stempel "American Blacklist" – Konten von Personen und Unternehmen, die direkt oder indirekt das Nazi-Regime unterstützten. Diese Unterlagen, die teils bis in die 1990er-Jahre bekannt waren, blieben den damaligen Untersuchungskommissionen bewusst vorenthalten.

Besonders brisant ist die Entdeckung eines operativen Kontos, das von hochrangigen SS-Offizieren und einem Schweizer Vermittler genutzt wurde, um geraubte VermÜgenswerte zu verwalten und zu transferieren. Diese Erkenntnis, die in ihrer Tragweite kaum zu ßberschätzen ist, wirft ein scharfes Licht auf die Zurßckhaltung und selektive Offenlegungspolitik der Credit Suisse.

Eine Kultur der Vertuschung

Bereits in den 1990er-Jahren standen Schweizer Banken wegen ihrer Rolle im Zweiten Weltkrieg unter internationalem Druck. Die Untersuchungen des sogenannten Volcker-Komitees sowie der Bergier-Kommission legten offen, wie Schweizer Institute systematisch VermÜgenswerte von Holocaust-Opfern unterschlugen und später deren Erben bei der Rßckforderung behinderten.

Doch die aktuellen Enthßllungen zeigen: Während die Schweiz sich offiziell bemßhte, das Unrecht aufzuarbeiten, agierten einige Akteure hinter den Kulissen mit ganz anderen Absichten.

Interne Dokumente belegen, dass hochrangige Mitarbeiter der Credit Suisse Berichte der Untersuchungsgremien als "überaus sanitär" bezeichneten und empfahlen, sie unverändert zu lassen. Man entschied sich für das Schweigen und das Kalkül – wohl wissend, dass eine vollständige Offenlegung den Ruf der Bank irreparabel beschädigen könnte. So wurde unter anderem die Existenz eines SS-Kontos, das bereits in den 1990er-Jahren identifiziert worden war, schlichtweg geleugnet.

Die UBS und die Last der Vergangenheit

Mit der Übernahme der strauchelnden Credit Suisse im Jahr 2023 übernahm die UBS nicht nur deren Vermögen, sondern auch deren Hypotheken – moralischer wie rechtlicher Natur. Die neue Muttergesellschaft hat inzwischen erklärt, vollständige Transparenz walten zu lassen.

Mehr als 50 Mitarbeiter arbeiten derzeit daran, die Archive zu durchforsten. Ziel ist es, die Wahrheit Ăźber die Verstrickungen der Credit Suisse mit dem Nazi-Regime restlos ans Licht zu bringen. Eine finale Bewertung der Ermittlungen wird fĂźr 2026 erwartet.

Doch der Skandal um die Credit Suisse wirft eine größere Frage auf: Wie geht die Schweiz als Nation mit ihrer historischen Verantwortung um? In den 1990er-Jahren schien die Aufarbeitung durch milliardenschwere Entschädigungszahlungen und öffentliche Bekenntnisse abgeschlossen. Doch die erneuten Enthüllungen zeigen, dass die damalige Auseinandersetzung oft oberflächlich und von Eigeninteressen geleitet war.

Fßr die Schweiz, die ihren internationalen Ruf als Hort von Stabilität und Rechtsstaatlichkeit stets pflegt, ist dies eine Zäsur. Es geht nicht nur um die Vergangenheit, sondern auch um die Zukunft des Finanzplatzes Schweiz. Die Forderung nach Transparenz ist kein Schlagwort, sondern eine Notwendigkeit.

Die Geschichte der Credit Suisse ist mehr als ein dunkles Kapitel – sie ist eine Mahnung. Die Lektion ist klar: Moralische Integrität darf nicht dem Streben nach Profit geopfert werden. Wenn die Schweiz wirklich aus ihrer Geschichte lernen will, muss sie die Schatten der Vergangenheit ohne Vorbehalte aufarbeiten. Nur so kann sie sicherstellen, dass der viel beschworene Schweizer Kompromiss aus Neutralität und Verantwortung auch in der Praxis Bestand hat.

Mehr zum Thema – Russland hat eine Währung gefunden, die niemand verbieten wird


de.rt.com/schweiz/231710-vertu…

Nehammer weg! Kommt jetzt Kickl zum Zug? exxpress.at/politik/nehammer-w… Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sind gescheitert, Karl Nehammer tritt als Kanzler und ÖVP-Chef zurück. Kommt jetzt doch noch FPÖ-Chef Herbert Kickl zum Zug? #news #press

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Die Proposition 47 wurde aufgehoben danisch.de/blog/2025/01/04/die… Umwälzende Neuigkeiten. Wer hätte gedacht, dass man von Proposition 47 wieder Abstand nehmen würde? Die Proposition 47 – wonach (Laden-)Diebstähle in Kalifornien erst ab einem Wert von $950 als Straftat gelten und aufgrund der es zu einer regelrechten Epidemie von Diebstahl kam – wurde wohl durch die Proposition 36 effektiv wieder aufgehoben, weil man die […] #news #press

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FPÖ demonstriert Optimismus beim Wahlkampfauftakt de.rt.com/oesterreich/231712-f… Die FPÖ startete ihren Wahlkampf in Oberschützen vor 400 Anhängern mit scharfer Kritik an Bund und Land. Generalsekretär Christian Hafenecker geißelte die "Dreierbande" ÖVP, SPÖ, NEOS, Landeschef Alexander Petschnig attackierte das "System Doskozil". Norbert Hofer zeigte sich optimistisch, blieb aber staatsmännisch zurückhaltend. #news #press

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Bundesbanker ßber digitalen Euro: "Schritt nach vorn, um unsere Währung zukunftssicher zu machen"


Im Interview mit der Sßddeutschen Zeitung sagte Burkhard Balz, Vorstandmitglied der Bundesbank, ßber den Sinn des digitalen Euros, der in den nächsten Jahren schrittweise eingefßhrt werden soll, Folgendes:

"Ich sehe [darin] einen Schritt nach vorn, um unsere Währung zukunftssicher zu machen, und am Ende auch ein klares Zeichen fßr mehr europäische Autonomie."


Ob der Euro, der seit seiner Einführung 2002 gegenüber den Schweizer Franken über 40 Prozent an Wert verloren hat, nun Buchgeld auf unseren Konten sei oder eben komplett "digital" existiere, mache dann kaum noch einen Unterschied – und außerdem "merken wir jeden Tag, dass unsere Welt immer digitaler wird. Innovationen betreffen auch unser Geldsystem. Darauf haben wir als Zentralbank mit dem Projekt zum digitalen Euro reagiert."

Zur Angst der Bürger vor totaler Überwachung sagte Balz, der von 2009 bis 2018 für die CDU im EU-Parlament saß: "Als Zentralbanken sind wir an diesen Daten in keiner Weise interessiert. Es wird zudem darüber diskutiert, bis zu einem bestimmten Betrag die Transaktion mit dem digitalen Euro so anonym vornehmen zu können, dass genau wie beim Bargeld nur Zahler und Zahlungsempfänger Transaktionsdetails einsehen könnten. Im Gespräch sind Beträge von 100 bis 150 Euro je Transaktion." Klar sei aber auch:

"Im Rahmen von Strafverfahren kÜnnen auch heute schon Kreditinstitute und auch eine Zentralbank dazu verpflichtet sein, Daten zu Geschäftsvorgängen gegenßber den ErmittlungsbehÜrden herauszugeben. Fßr den digitalen Euro sind keine Ausnahmen hiervon vorgesehen. [...] Natßrlich werden auch fßr den digitalen Euro die Regeln fßr Geldwäsche gelten. Eines ist klar: Kein Zentralbankvertreter kann ein Interesse daran haben, dass durch den digitalen Euro neue Probleme entstehen."


Nicht zuletzt mßsse man wegen der designierten Trump-Regierung auf mehr europäische "Autonomie" drängen, auch weil die Chinesen in Sachen Zentralbankgeld bereits deutlich weiter sind. Er betont: "Wir mßssen im Grunde genommen sehr klar unsere Positionen und Interessen vertreten. Der Umgang mit den USA und China wird rau werden. Wir mßssen uns gut festschnallen." Das Bargeld wolle man aber nicht abschaffen, betonte Balz: "[...] das Bargeld wollen wir in keiner Weise abschaffen. Wir sind gerade dabei, die dritte Banknoten-Serie voranzubringen, die 2029 eingefßhrt wird. Das wßrde man nicht tun, wenn man irgendwelche Pläne zur Abschaffung des Bargelds hätte. Wir stehen zum Bargeld, wir wollen Bargeld auch weiterhin voranbringen und Wahlfreiheit bieten. Wann immer Menschen mit Bargeld bezahlen mÜchten, soll das mÜglich sein."

Mehr zum Thema – Tragödie oder Farce? Wie die deutsche Wirtschaft ihr Gesicht verliert

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Rumble("play", {"video":"v639d8m","div":"rumble_v639d8m"});


de.rt.com/inland/231716-bundes…

Was jetzt kommt: FPÖ, Neuwahlen oder doch Kurz? exxpress.at/politik/was-es-jet… Nachdem sich Noch-Bundespräsident und Noch-Bundeskanzler bei der Regierungsbildung verzockt haben, können nun nur noch echte Staatsmänner mit Verantwortung fürs Land weiterhelfen. #news #press

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