Ex-EU-Kommissar: Bundestagswahl könnte wegen Einmischung von Musk annulliert werden
Der Eigentümer der Plattform X, Elon Musk, hat den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton wegen eines Interviews, in dem er die Annullierung der rumänischen Präsidentschaftswahlen zu befürworten scheint, als "Tyrann von Europa" bezeichnet.
Das rumänische Verfassungsgericht hatte die Wahl im vergangenen Monat für ungültig erklärt und sich dabei auf inzwischen widerlegte Behauptungen von Geheimdiensten berufen, wonach der Spitzenkandidat Calin Georgescu durch eine russische Kampagne auf TikTok unterstützt worden sei. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die Kampagne auf TikTok von der rivalisierenden Regierungspartei des amtierenden Präsidenten betrieben wurde, aber das Gericht hat sich geweigert, sein Urteil zu revidieren.
In einem Interview mit dem französischen Sender BFM TV/RMC in der vergangenen Woche warnte Breton davor, dass die bevorstehenden Bundestagswahlen das gleiche Schicksal erleiden könnten wie die Präsidentschaftswahl in Rumänien, sollte die von Musk unterstützte Alternative für Deutschland (AfD) triumphieren.
"Bleiben wir ruhig und setzen wir die Gesetze in Europa durch, wenn die Gefahr besteht, dass sie umgangen werden und, wenn sie nicht durchgesetzt werden, zu Einmischungen führen könnten", sagte Breton. "Das wurde in Rumänien getan, und natürlich muss es auch in Deutschland getan werden, wenn es nötig ist."
Das einminütige Video in französischer Sprache wurde von dem in Polen ansässigen Account Visegrad24 geteilt, woraufhin Musk antwortete und sich über "die verblüffende Absurdität von Thierry Breton als Tyrann von Europa" lustig machte.
Breton wehrte sich jedoch am Wochenende gegen diese Bezeichnung und behauptete, dass er sich nur auf die Online-Zensur durch den Digital Services Act (DSA) der EU bezogen habe und dass die EU "KEINEN Mechanismus zur Annullierung von Wahlen" in der EU habe. "Lost in translation... oder weitere Fake News?", fragte er sich auf X.
Breton ging in seiner Klarstellung jedoch nicht auf die Tatsache ein, dass die angebliche "Einmischung" in die rumänische Demokratie aus dem Inneren des Landes kam, wodurch die Grundlage für die Annullierung der Wahl durch das Verfassungsgericht entfallen ist.
Bretons anfängliche Bemerkungen waren eine Reaktion auf Musks Interview auf X mit der AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel. Musk sprach seine Unterstützung für ihre Partei aus und forderte die deutschen Wähler auf, den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz abzusetzen. Einige EU-Beamte verurteilten dies als inakzeptable ausländische Einmischung.
Breton war im August EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, als er Musk wegen eines bevorstehenden X-Interviews mit Donald Trump, dem damaligen republikanischen Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten, mit Sanktionen drohte.
Als Musk daraufhin drohte, "geheime Deals" aufzudecken, die die EU seiner X-Plattform im Austausch für Zensurmaßnahmen angeboten hatte, behauptete die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, der Franzose habe auf eigene Faust gehandelt. Breton trat im September zurück und bezichtigte die Brüsseler Chefetage einer "fragwürdigen Amtsführung".
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Willy_Wuff
Als Antwort auf Seeschlachtian der Faltige • • •Ich denke mal das die Ukraine es etwas anders sieht.
Sie drehen zwar Staaten, die sich nicht um alternative Lösungen bemüht haben, den Gasharn ab, aber gleichzeitig auch Putin nen gewaltigen Geldharn.
Die Ukraine kämpfen lassen, als Puffer vor Europa, aber Putin mit Öl und Gaskäufen finanzieren, ist in meinen Augen nicht mal mehr scheinheilig.
Seeschlachtian der Faltige
Als Antwort auf Willy_Wuff • • •@Willy_Wuff
Da konterkarieren dich unsere Meinungen drastisch.
Das systemtheoretisch zu erklären ist aber heute zu lang und die Möglichkeiten hier zu knapp.
Kurz: in England wurde zuletzt klargestellt dass es sich um einen Proxy War handelt.
Der Rest ist Geschichte seit dem Mauerfall, did man präzise kennen sollte - ganz präzise.
Die Ukraine ist vor allem selbst Schuld - das besprach ich schon vor langer Zeit mit bildungselitären Freunden von fort.
Willy_Wuff
Als Antwort auf Seeschlachtian der Faltige • • •da hast Du recht, da ist unsere Meinung so weit auseinander, das wir das Besser nicht Diskutieren
Meiner Meinung nach gibt es keine billige Ausrede und keine BegrĂĽndung fĂĽr einen Massenmord.
Nichts anderes ist der Beginn eines Krieges.
Die geplante Tötung und billigend in kaufnahme der Tötung von unzähligen Zivilisten, aus niederen Beweggründen.
Das gilt fĂĽr jeden der einen Krieg beginnt.
Ein angegriffener hat das Recht sich zu verteidigen.
Seeschlachtian der Faltige
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •@Willy_Wuff
....ich sagte, das war wirklich spannend...
Der Rest ist Dein Frame der Interpretation
und das macht es mit dem Satz noch etwas spannender.
"Auf die Schnauze hauen"
Also, spirituell bist Du allemal, denn wir haben den Zykly der blauen Nacht, die pure Gewalt, die pure archaische Männlichkeit, die mit dem Kopf durch die Wand geht.
Es ist aber auch die Zeit für Intuition und Träume.
Der Initialmotor einer Idee, die gerade vier weitere Punkte zur Reife gebracht werden kann.
Willy_Wuff
Als Antwort auf Seeschlachtian der Faltige • • •ich entstammen einer Handwerker Familie und bin auf den Doorf gross geworden.
Ich bevorzuge eine Klahre und möglichst deutliche Sprache
Ich denke aber nicht, daß wir in einer Zeit der Träume leben, ganz im Gegenteil.
Wir leben in einer Zeit, in der die Träumer entlich aufwachen müssen, sonst werden sie von der Realität gnadenlos nieder gewalzt.
Wie weit man in der heutigen Zeit mit träumen und ja keinem auf die Füsse treten kommt, erleben wir Täglich.
Seeschlachtian der Faltige
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •@Willy_Wuff
Kommt die Tage, Du bist etwas aus der Form.
Darum ging es ja gar nicht und Du weichst sofort ab.
Ich muss jetzt aber ins Heim, Deine Kollegen ohne Bezahlung unterstĂĽtzen, was seit dem Diebstahl an den Kassen Arbeit/Soziales noch dringender ist und heute Abend noch meinen Hauptberuf machen, wo man mir gerade 10k Gelder aus gleich grĂĽnden gestohlen hat.
...aber ich nach es trotzdem gerne, allerdings nicht fĂĽr Kriege der USA - dazu hab ich einen zu starken Studienhintergrund
Willy_Wuff
Als Antwort auf Seeschlachtian der Faltige • • •Von Natur aus denk ich kreutz und quer und kombiniere unterschiedliche Gedankengänge. Oft ist das Ergebnis nicht uninteressant, aber auch genau so oft am Ende komplett neben dem Thema.
Dann brauch ich nen sanften Rippenstoss