Wie US-Medien unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Pentagons und der US-Präsidialverwaltung berichten, hat Donald Trump die gesamte Militärhilfe für Kiew auf Eis gelegt. Laut dem russischen Präsidentensprecher Dmitri Peskow könnte die Aussetzung der militärischen Unterstützung seitens der USA Kiew zu Friedensgesprächen bewegen:

"Natürlich müssen wir die Einzelheiten noch erfahren. Aber wenn das zutrifft, dann ist das eine Entscheidung, die das Kiewer Regime wirklich zu einem Friedensprozess bewegen könnte."

Laut dem Kreml-Sprecher gebe es derzeit viele unterschiedliche Informationen, und "wir müssen beobachten", wie sich die Situation auf dem Schlachtfeld entwickle. Sollten die Vereinigten Staaten die Militärhilfe für Kiew tatsächlich aussetzen, so wäre dies "der beste Beitrag zum Frieden", hob Peskow hervor.

Auf die Frage, ob Moskau nach wie vor davon ausgehe, dass der Krieg durch einen Stopp der US-Waffenlieferungen an Kiew prompt beendet werde, antwortete Peskow mit dem Hinweis, dass einige europäische Länder erklärt hätten, sie würden weiterhin volle Unterstützung leisten. Peskow schloss jedoch:

"Aber natürlich kam das größte Volumen bislang aus den Vereinigten Staaten und über die Kanäle der Vereinigten Staaten."

Russland verurteilt die Militärhilfe westlicher Länder für Kiew. Wladimir Selenskij bekräftigte, dass es für die Ukraine ohne die US-Hilfe "sehr schwierig" wäre, und äußerte die Hoffnung, dass diese Hilfe fortgesetzt wird. Der Frage, ob er sich bei den Vereinigten Staaten für den Streit mit Donald Trump entschuldigen werde, wich das ukrainische Staatsoberhaupt mehrfach aus. Die BBC schrieb, Selenskij habe bei einem Treffen mit Journalisten im Vereinigten Königreich deutlich gemacht, dass er sich nicht bei Trump entschuldigen werde und die verbale Auseinandersetzung nicht bedauere.

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Derzeit berichten mehrere große Medien und europäische Beamte, dass die USA die Lieferung von Waffen, militärischer Ausrüstung und Munition an die Ukraine tatsächlich eingestellt haben. Vorläufigen Angaben zufolge wurden alle derzeitigen offiziellen Lieferkanäle gestoppt, einschließlich der Schlüssellinie über das Logistikzentrum im polnischen Rzeszów, was von der polnischen Führung bereits bestätigt wurde.

Die Aussetzung von Waffen-, Ausrüstungs- und Munitionslieferungen wird als vorübergehend dargestellt, solange bis Selenkskij Trump gehorcht und seine Forderungen erfüllt – sich für seinen Auftritt im Oval Office entschuldigt und das Mineralienabkommen unterzeichnet. Wenn dies geschieht, könnten die Lieferungen (einschließlich derer, die zu Bidens Zeit angekündigt und unterzeichnet wurden) wieder aufgenommen werden.

Sollte Selenskij die Forderungen Washingtons weiterhin ignorieren, könnte die Unterbrechung der militärischen Unterstützung dauerhaft werden und nicht nur Waffen, sondern auch Geheimdienst- und Kommunikationskreise betreffen. Diese Meinung äußerte der russische Militärexperte Boris Roschin in einer Telegram-Kolumne für RT. Die US-Maßnahme zeigt Wirkung: Mehrere europäische Staats- und Regierungschefs weisen Selenskij ausdrücklich darauf hin und fordern ihn auf, die Beziehungen zu Trump dringend zu verbessern, da ein Abbruch der US-Hilfen schwerwiegende Folgen haben würde.

Es gibt unterschiedliche Einschätzungen über den Zeitpunkt der Folgen für die ukrainischen Streitkräfte (AFU) im Falle eines vollständigen Stopps der US-Lieferungen – von einigen Wochen bis zu mehreren Monaten.

Die Biden-Administration hat zu ihrer Amtszeit noch versucht, die Ukraine so weit wie möglich mit Waffen und Munition zu versorgen, aber nicht alle dieser Lieferungen erreichten die Ukraine, und einige davon wurden durch Trumps Anordnung fast an der Grenze gestoppt. Dennoch verfügt die Ukraine über ein gewisses Polster an Nachschub. Ohne zusätzliche Lieferungen von Raketen für die Patriot-Flugabwehrsysteme sowie HIMARS und andere wichtige Waffen werden die Vorräte einiger Abteilungen der AFU knapp werden – und die Truppen werden gezwungen sein, ihre Munition zu rationieren.

In einem solchen Szenario wird Europa nicht in der Lage sein, die gestoppten Lieferungen vollständig zu ersetzen, was mittelfristig die Gesamtdynamik auf dem Schlachtfeld beeinträchtigen und höchstwahrscheinlich zu einer banalen Beschleunigung der Offensive der russischen Armee und der Befreiung der von der AFU besetzten Gebiete führen wird.

Auf dem ukrainischen Nachrichtenportal Strana wird darauf hingewiesen, dass die Aussetzung der US-Lieferungen sich nicht wirklich auf die Lage an der Front auswirkt, zumindest vorerst. Grund dafür sei die Drohnen-Dominanz auf dem Schlachtfeld. Drohnen, die Hauptwaffe im derzeitigen Krieg, würden in der Ukraine selbst hergestellt. Bezüglich der mittelfristigen Perspektive wird die Maßnahme jedoch erhebliche Folgen haben, insbesondere im Bereich der Luftverteidigung. Das kann die Position der AFU auf dem Schlachtfeld und damit die Verhandlungsposition Kiews ernsthaft verschlechtern. Aus diesem Grund sei die Verzögerung einer angemessenen Antwort Kiews auf die Forderungen Washingtons eine äußerst riskante Strategie. Viel wirksamere Mittel bei der Druckausübung auf die ukrainischen Machthaber seien allerdings persönliche Sanktionen gegen die hohen Beamten, wird auf dem Portal angemerkt.

Durch diese Maßnahme werde Selenskij deutlich vor Augen geführt, dass er keine echten Trümpfe in der Hand hat, schließt Boris Roschin seine Analyse. Für Russland sind diese Vorgänge natürlich keine Garantie für einen automatischen Sieg, aber die Unterbrechung des Nachschubs wird es wesentlich erleichtern, die Ziele der Sonderoperation militärisch zu erreichen.

Laut Militärchronik, dem russischen Telegram-Kanal für Informationen und Analysen rund um den Ukraine-Krieg, war der Glaube, dass die USA ihre Drohungen wahr machen und die Hilfe für die Ukraine tatsächlich einstellen würden, von Anfang an nicht sehr stark. Generell sei es für die Amerikaner aus einer Reihe von Gründen von Nachteil, die Ukraine im Stich zu lassen.

Trotz der drastischen Kürzungen der Hilfe haben die USA nach wie vor ein Interesse daran, dass die Ukraine keine totale militärische Niederlage erleidet, da dies Russlands Position stärken und den Einfluss der USA in Europa schwächen würde. Auch unter Trump könnten sich das Pentagon und die Geheimdienste für eine begrenzte Unterstützung der Ukraine einsetzen, um einen Zusammenbruch der Front auf ihrer gesamten Länge zu verhindern.

Zu "Erziehungszwecken", um Selenskij öffentlich abzustrafen, könnte jedoch auch das Gegenteil geschehen, indem die Ukraine (wenn auch nur vorübergehend) vom Tropf der militärischen und finanziellen Hilfe abgekoppelt wird. Währenddessen könnte Kiew einige weitere Landstriche oder Regionen verlieren.

Die wachsende Unzufriedenheit des Kongresses mit der Ukraine aufgrund der Korruptionsskandale, des dreisten und unhöflichen Verhalten Selenskijs und seiner unaufhörlichen Forderungen sowie seiner Medienangriffe auf die USA ist ein Hindernis für die Bereitstellung neuer Hilfspakete. Sollte sich die Lage an der Front jedoch drastisch verschlechtern, könnte Washington seine Position überdenken, da es politische und strategische Auswirkungen befürchtet. Das würde zwar dem Image von Trump schaden, der einen Mann retten muss, den er vor einem Millionenpublikum im Oval Office gerügt hat, aber das ist nichts im Vergleich zu einem hypothetischen Zusammenbruch von allem und jedem an der Front.

Schon während seiner ersten Amtszeit als Präsident hatte Trump die Hilfe für die Ukraine kritisiert, sie aber nicht gänzlich eingestellt. Jetzt kann er die Ukraine-Frage als Instrument nutzen, um Verbündete in der EU unter Druck zu setzen, indem er von ihnen verlangt, mehr Verpflichtungen einzugehen oder den Unterhalt der Ukraine komplett zu übernehmen. Die EU hat kaum Druckmittel für eine angemessene Antwort gegenüber den USA, also könnte dieser Ansatz funktionieren. Bislang wird alles als "Selenskijs Bestrafung" dargestellt, obwohl das vielleicht gar nicht der Fall ist. Trump und sein Team sind Meister im "Umverpacken" von Bedeutungen, daher ist es noch zu früh, endgültige Schlüsse zu Trumps Ukraine-Politik zu ziehen.

Die Ukraine behauptet, dass die vorhandenen Waffenvorräte für sechs Monate ausreichen. Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit. Es ist durchaus möglich, dass diese Bestände schon früher zur Neige gehen, denn ohne neue Lieferungen und Ersatzteile wird der Bestand an kampffähiger Ausrüstung viel schneller aufgebraucht. Und danach werden ohnehin neue Lieferungen benötigt, die derzeit verboten/ausgesetzt sind.

Obwohl die EU ihre Rüstungsproduktion allmählich erhöht, sind die USA nicht ganz sicher, dass die NATO-Länder diese Last schultern und die AFU in vergleichbaren Mengen wie die USA beliefern können.

Gleichzeitig ist sich Moskau mit ziemlicher Sicherheit darüber im Klaren, dass der Prozess der Belieferung der Ukraine ohne US-amerikanische Beteiligung ohnehin nur langsam vonstattengehen wird und das Land nach dem Lieferstopp der USA vor ernsthaften Schwierigkeiten steht. Dies wiederum könnte der russischen Armee einen Vorteil auf dem Schlachtfeld verschaffen. Die Frage ist nur, ob und wie dieser Vorteil genutzt werden soll.

Am Dienstagabend wird Donald Trump seine Pläne zur Beendigung des Ukraine-Konflikts in einer Rede vor dem US-Kongress erläutern, teilte das Weiße Haus mit. Der Auftritt des US-Präsidenten beginnt um 3:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit. Es ist zu erwarten, dass die oppositionelle Demokratische Partei während der Rede nicht tatenlos bleibt und Trump widersprechen wird. Zuletzt hagelte es Kritik am Lieferstopp. Die Minderheitsführerin im US-Senat, Jeanne Shaheen, bezeichnete Trumps Anordnung als "einen schändlichen und gefährlichen Racheakt gegen einen Alliierten". Trump mache Putin dadurch die Tür nur noch weiter auf, um militärisch zu eskalieren, so die Demokratin. Es sei für jedermann offensichtlich, dass Trump für die vielen Gefallen, die er Putin bereitet, keinerlei Gegenleistung gesichert habe.

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Als erste überregionale Zeitung erscheint die Berliner taz, die laut Wikipedia-Eintrag "als grün-links und linksalternativ" bezeichnet werden kann, ab Oktober dieses Jahres nur noch rein digital. Neben einem sogenannten "e-Paper" soll der Redaktionsmitteilung zufolge auch die bereits existierende "taz-App" ausgebaut werden. Diesbezügliche Investitionen und Umstrukturierungen kosten natürlich Geld. Ein Artikel der Hauptstadt-Konkurrenz Berliner Zeitung informiert nun über eine für grün-linke aktuelle Sichtweisen konsequente Entscheidung der taz – das Sponsoring durch ein Rüstungsunternehmen.

Der Artikel der Berliner Zeitung verweist einleitend darauf, dass der deutsche Drohnenhersteller "Quantum Systems" mit Sitz im bayerischen Gilching aktuell eine groß angelegte Werbekampagne in Berlin gestartet hat. Gegebenenfalls irritierte Berliner können dabei folgende Litfaßsäulenbeklebungen beobachten, zum Beispiel im Regierungsbezirk Mitte:

Berlin Mitte, 03.03.25RT
Bereits im Jahr 2023 informierte die Webseite "Soldat und Technik" über bestehende Kooperationen der Bundeswehr mit dem heimischen Drohnen-Hersteller:

"Das Bundeswehr-Beschaffungsamt BAAINBw hat am 26. September 2023 die Quantum Systems GmbH mit der Lieferung von 14 unbemannten Luftfahrzeugsystemen des marktverfügbaren Typs 'Vector VTOL' für das 'ferngeführte Aufklärungssystem, luftgestützt, kurze Entfernung' (FALKE) beauftragt."

Zu der jüngsten Werbeoffensive des Kriegsprofiteurs in der Hauptstadt heißt es bei der Berliner Zeitung:

"Das Unternehmen ließ an Litfaßsäulen plakatieren und in der Tageszeitung taz, die traditionell als links-grün-alternativ gilt, eine ganzseitige Anzeige drucken."

Screenshot: Berliner Zeitung/Markus Wächter
Im Dezember 2024 berichtete ein Artikel der Süddeutschen Zeitung, dass das taz-finanzierende Unternehmen "seine unbemannten Fluggeräte in die Ukraine liefert". Und weiter:

"Dort werden sie vom Militär zu Aufklärungszwecken eingesetzt. In dem vom russischen Angriffskrieg gebeutelten Land unterhält Quantum Systems auch einige Fabriken, um vor Ort Flugkörper herzustellen."

Der Artikel trägt die Überschrift samt Information: "Quantum Systems bildet Bundeswehr aus". Im Dezember des Vorjahres veranstaltete die taz-Redaktion in ihren Berliner Verlagssräumen den "taz Talk über die Ukraine". Geladen war unter anderem Anton Hofreiter, einer der schärfsten grünen Befürworter von Waffenlieferungen an die Ukraine und der damit verbundenen künstlichen Verlängerung des Krieges. Dazu heißt es in der Ankündigung:

"Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter warb früh für die konsequente militärische Unterstützung der überfallenen Ukraine. Er wurde dafür von einigen lautstark kritisiert. Immerhin gelang es seinem Parteifreund Robert Habeck als Wirtschaftsminister in nur kurzer Zeit, die Energieversorgung der Bundesrepublik von Russland zu entkoppeln."

Die Frage des Abends lautete, unter Anwesenheit der laut taz-Redaktion "prominenten russischen Bürgerrechtlerin Irina Scherbakowa":

"Doch wie soll man Russland stoppen?"

Der wirtschaftliche Niedergang der taz wurde mit freundlicher Unterstützung des Kriegsunternehmens Quantum Systems vorerst jedenfalls gestoppt, und etwas verzögert.

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Ein Investoren-Konsortium unter Führung des US-Konzerns BlackRock will die Mehrheit der Beteiligungen an beiden Häfen des Panama-Kanals kaufen. Dies gab BlackRock am Dienstag bekannt, mehrere Medien berichteten darüber. Mit im Käufer-Konsortium ist der firmeneigene Infrastruktur-Arm Global Infrastructure Partners sowie die Terminal Investment Limited mit Sitz in Genf.

Der Investment-Gigant erwirbt für 22,8 Milliarden US-Dollar 90 Prozent der Panama Ports Company, des bisherigen Besitzers und Betreibers der beiden Häfen. Panama Ports wiederum gehört der CK Hutchison, einem multinationalen Technologiekonzern mit Sitz in Hongkong. Das Hongkonger Unternehmen bestätigte ebenfalls, dass man die beiden Häfen an ein US-Konsortium verkaufen werde. Die Verhandlungen sollen für einen Zeitraum von 145 Tagen stattfinden, hieß es weiter. Mit dem Kauf der beiden Häfen erlangt BlackRock nun die Kontrolle über eine der weltweit am wichtigsten und häufigsten frequentierten Handelsrouten, deren Bestandteil der Panama-Kanal ist.

US-Präsident Donald Trump hatte bereits während des Wahlkampfs erklärt, dass der Panama-Kanal wieder "in US-Hände gelangen müsse". Der chinesische Einfluss in Panama war Trump ein Dorn im Auge, sodass die USA massiven Druck auf die Hongkonger ausübten.

Während die Medien ihre Aufmerksamkeit auf Trumps Drohungen richteten, konzentrierte sich die Trump-Administration auf Hutchison Ports, das in Hongkong ansässige Konsortium, das die wichtigsten Häfen an beiden Enden des Kanals verwaltet. In den vergangenen Wochen waren bereits Gerüchte kursiert, dass eine dem Weißen Haus nahestehende US-Firma als Übernahmekandidat im Gespräch sei.

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Während der Befreiung von Dserschinsk (im heutigen ukrainischen Sprachgebrauch: Torezk) in der Volksrepublik Donezk (DVR) durch russische Stoßtrupps feuerten die Streitkräfte der Ukraine aus Panzerkanonen auf Gebäude, in denen sich noch ukrainische Soldaten befanden. Dies wurde der TASS von dem Gefreiten Sergei Nitalijew mitgeteilt, einem Stoßtrupp-Soldaten der 1. Separaten motorisierten Garde-Schützenbrigade Slawjansk, momentan Teil des Truppenverbands Mitte. Die Annahme, dass dieser Eigenbeschuss absichtlich gewesen sein muss, wird von Abwürfen von Sprengsätzen durch ukrainische Bomberdrohnen auf ebenfalls ukrainische Truppen belegt, die die russischen Truppen während der Kampfhandlungen beobachtet haben. Nitalijew wird von der russischen Nachrichtenagentur TASS mit den Worten zitiert:

"Meine Leute saßen den ukrainischen Soldaten gegenüber, in einer Garage hinter der Wand. Also zwei meiner Leute und drei vom Gegner. Die ukrainischen Truppen haben das Gebäude als Ziel mit einem Panzer bedient – und warfen auch Panzerabwehrminen von der schweren Drohne 'Baba Jaga' ab. Sie haben ihre eigenen Leute nicht verschont, weil diese keinen Weg hatten, herauszukommen. Das gegnerische Kommando wollte seine eigenen Leute zusammen mit unseren Jungs unter Trümmern begraben."

Diese Politik habe auch Drohnenangriffe und Mörserfeuer umfasst – damit wollte man die russischen Kämpfer an der Evakuierung gefangengenommener ukrainischer Soldaten hindern. Der Gefreite führte weiter aus:

"Wir haben beobachtet, dass sie es nicht einmal ihren eigenen Verwundeten erlauben, zurückzufallen."

Auch sei Nitalijew besondere Hartnäckigkeit seitens eines Teils der ukrainischen Soldaten aufgefallen. Hierzu zitiert ihn die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti:

"Der Gegner reagierte nicht auf Aufforderungen, sich zu ergeben. Also überhaupt nicht – weder ja noch nein. Schwieg sich einfach aus und verfeuerte seine letzte verbleibende Munition. Wörtlich bis zur letzten Patrone."

Sergei Nitalijew selbst wird von russischen Medien für seine Tapferkeit bei der Befreiung der Stadt gepriesen: Er habe sich bei der Erstürmung zweier Gebäude Splitterwunden am Hals und an einem Bein zugezogen, als eine Bomberdrohne der ukrainischen Truppen einen Sprengsatz in seiner Nähe abwarf. Obwohl sein Vorgesetzter ihm dann die Evakuierung dringend empfohlen hatte, beschloss der Gefreite, auf seiner Stellung in einer Wohnung zu bleiben, um seinen vorrückenden Kameraden Deckungsfeuer zu leisten. Diese Stellung habe er vom 18. Januar bis zum 2. Februar 2025 gehalten und von dort aus auf ukrainische Truppen gefeuert, wenn diese in sein Schussfeld hineingerieten. Mit seiner Munition musste der Mann gut haushalten:

"Ich hatte vier eigene Sturmgewehrmagazine bei mir, das fünfte am Gewehr. In der Wohnung habe ich noch drei Magazine und ein Sturmgewehr sowie zwei Granaten aus NATO-Beständen erbeutet."

Ferner diente Nitalijew auf dieser Stellung als vorgeschobener Beobachter für Russlands Artillerie und Mörser, deren Feuer er per Funk korrigierte, schreibt Zargrad.

Alexander Larin, ein weiterer Stoßtrupp-Soldat, hat ebenfalls Interessantes über die Befreiung von Dserschinsk zu berichten: Um ein fünfstöckiges Wohngebäude einzunehmen, mussten Kameraden eines benachbarten Bataillons das Haus von oben nach unten erstürmen – mithilfe eines Vorschlaghammers. RIA Nowosti gibt die Worte des Soldaten der 51. Armee wie folgt wieder:

"Im ersten Windfang von fünf, die das Haus hatte, hatten sich ukrainische Truppen verschanzt – denen konnte man sich nicht nähern. Also fiel direkte Erstürmung flach. Die Kameraden haben sich über den fünften Windfang in den fünften Stock begeben, die Dachluke gesprengt und sind aufs Dach gestiegen. Auf dem Dach positionierten sie sich über dem ersten Windfang. Die Dachluke dort war bereits abgerissen, mit der hatten sie nicht zu kämpfen. Nun waren die ukrainischen Truppen im vierten Stock, und man hätte die Treppe hinablaufen müssen, um zu ihnen zu gelangen. Das war aber unmöglich: Hier Stolperdraht-Granatenfallen, dort gutes Schussfeld für den Gegner. Und dann mussten sie eben die Decke durchbrechen – auf diese Weise gingen sie die Stockwerke vom fünften bis zum ersten ab. Naja, und unterwegs haben sie das vierte erstürmt."

Das Durchbrechen der Decken wurde mittels Vorschlaghammer angegangen – jeder der sechs Männer der Stoßgruppe musste Hand anlegen. Larin dazu abschließend:

"Soweit zu diesem interessanten Fall – und ein Einzelfall war das keineswegs: Man kann durchaus sagen, dass es bei der Befreiung von Dserschinsk gang und gäbe war. Also, das ist Arbeit – wortwörtlich Arbeit."

Am 7. Februar berichtete Russlands Verteidigungsministerium, dass Dserschinsk infolge von Offensivaktionen seitens Einheiten der 1., 9. und 132. Motorisierten Garde-Schützenbrigaden der 51. Armee und der Freiwilligenformation Die Veteranen des Truppenverbands Mitte befreit wurde. Momentan ist die nähere westliche und nördliche Umgebung der Stadt im Landkreis Artjomowsk heftig umkämpft: Während Russlands Truppen auf die Befreiung der umliegenden Ortschaften hinarbeiten, versuchen Gruppen des ukrainischen Militärs, wieder in Dserschinsk einzudringen und sich zu verschanzen. Ein jüngster solcher Versuch galt am Monatswechsel dem Gelände der Kohlezeche Dserschinskaja (im ukrainischen Sprachgebrauch: Zentralnaja), von wo die ukrainischen Truppen jedoch recht zügig wieder verdrängt wurden.

Landkarte: Frontverlauf im Ukraine-Krieg, Dserschinsk und nähere Umgebung, Stand 2. März 2025.Romanow Lite
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