Wie linke Juristen gegen Trumps Politik und um ihre Jobs kÀmpfen tichyseinblick.de/kolumnen/aus
 Es ist eines der neueren Phantasmen der politischen Verfassungsgeschichte, dass die Justiz eine Art Chefkontrolleurin der Macht sei und in allen politischen Fragen das letzte Wort haben soll, so wie jetzt in den USA, wo sich die Trump-Regierung aktuell gegen rund 100 Klagen zur Wehr setzen muss. Mehr als 20 Mal

Der erfolgreichste Verlierer der Geschichte apollo-news.net/der-erfolgreic
 Eine USA ohne Konservative, dass ist in Zeiten von Trump und Co. gar nicht mehr wegzudenken. Egal ob im Weißen ...
The post Der erfolgreichste Verlierer der Geschichte appeared first on Apollo News. #news #press

7.000 So viele kriminelle Migranten sind sofort ausreisepflichtig! deutschlandkurier.de/2025/03/7
 In Deutschland halten sich mehr als 7.000 ausreisepflichtige Asylbewerber auf, die straffĂ€llig geworden sind und von denen viele sofort abgeschoben werden mĂŒssten! Das geht aus einer Umfrage des ARD-Politikmagazins

Generalinspekteur der Bundeswehr: Es fehlen 100.000 Soldaten apollo-news.net/generalinspekt
 Carsten Breuer, der Generalinspekteur der Bundeswehr, sprach im Interview mit der FAZ am Freitag darĂŒber, dass Deutschland sich nicht gegen ...
The post Generalinspekteur der Bundeswehr: Es fehlen 100.000 Soldaten appeared first on Apollo News. #news #press

“Niedrige Erwartungshaltung”: Meinungsforscher zieht bittere Ampel-Bilanz exxpress.at/politik/niedrige-e
 Sowas gab es wohl noch nie in der innenpolitischen Geschichte: Gleich zum Start stellen die Österreicher der neuen ÖVP-SPÖ-NEOS-Koalition ein verheerendes Zeugnis aus. #news #press

Seehofer: Union hat sich des „Wortbruches“ schuldig gemacht apollo-news.net/seehofer-union
 Der ehemalige CSU-Politiker Horst Seehofer hat sich bei der Bild am Sonntag sehr kritisch zu den Ergebnissen der SondierungsgesprĂ€che zwischen ...
The post Seehofer: Union hat sich des „Wortbruches“ schuldig gemacht appeared first on Apollo News. #news #press

„Unverantwortlicher kann man die Zukunft unserer Kinder nicht verramschen, schĂ€mt Euch!“ tichyseinblick.de/gastbeitrag/
 Sehr geehrte Damen und Herren, wie auch alle anderen erdachten Geschlechter, hiermit trete ich mit sofortiger Wirkung aus der CDU sowie aus der Mittelstands- und Wirtschaftsunion aus. Des Weiteren entziehe ich Ihnen ebenfalls mit sofortiger Wirkung die EinzugsermĂ€chtigung fĂŒr mein Bankkonto. Zur BegrĂŒndung: Ich habe bis zum

BND-Chef verrÀt: Krieg in der Ukraine sollte bis 2029 dauern


In einem Interview mit der Deutschen Welle wurde der PrĂ€sident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, von der polnischen Journalistin Rosalia Romaniec befragt, welche Folgen die geĂ€nderte Haltung der Vereinigten Staaten Russland gegenĂŒber haben werde. Dabei betonte er zuerst, er hoffe darauf, dass die europĂ€ischen Nachrichtendienste dafĂŒr sorgen könnten, dass die Ukraine nach der Unterbrechung der Lieferung von AufklĂ€rungsdaten der USA "weder blind noch taub wird".

Auf die Nachfrage, was denn die Weltordnung sei, die Russland vor Augen habe, antwortete er:

"Das ist die Weltordnung, wie sie Ende der 90er Jahre in Europa bestanden hat, ein ZurĂŒckdrĂ€ngen des Schutzes der NATO, und ein Ausdehnen der EinflusssphĂ€re Russlands Richtung Westen, am besten ohne die Amerikaner in Europa."

Gemeint ist vermutlich die Zeitspanne vor dem Angriff der NATO auf Serbien im Jahr 1999. Zu diesem Zeitpunkt war die europĂ€ische Sicherheitsstruktur, die gegen Ende des Kalten Krieges entstanden war, noch ebenso intakt wie eine ganze Reihe von AbrĂŒstungsvertrĂ€gen. Eine BegrĂŒndung dafĂŒr, warum die Lage zu diesem Zeitpunkt fĂŒr Westeuropa schlechter gewesen sein sollte als die heutige, liefert er nicht, wurde aber von der Interviewerin auch nicht danach gefragt.

Kahl Ă€ußerte die BefĂŒrchtung, nicht nur Russland könne auf eine solche Ordnung zielen:

"Das ist das, was bisher nur die Russen wollten, und wir hoffen sehr, dass das nicht auch die Amerikaner wollen."

Mehrfach sprach er von einem nĂ€her rĂŒckenden "Fall der Landes- oder BĂŒndnisverteidigung", fĂŒr den man auch die Befugnisse des BND anpassen mĂŒsse. Auch jetzt sei Deutschland "Schauplatz russischer AktivitĂ€ten, die ĂŒber das gewöhnliche Maß von Spionage weit hinausgehen". Kahl ist Jahrgang 1962 und verfĂŒgt ĂŒber keine persönlichen Erinnerungen an das "gewöhnliche Maß" zur Zeit des Kalten Krieges, wĂ€hrend der vor allem die Hauptverwaltung AufklĂ€rung des DDR-Ministeriums fĂŒr Staatssicherheit in der Bundesrepublik tĂ€tig war. Der BND als Auslandsnachrichtendienst ist auch nicht fĂŒr Spionageabwehr zustĂ€ndig.

Kahl wurde auch zu der im Westen kursierenden Vorstellung befragt, wonach Russland in fĂŒnf Jahren zu einer Bedrohung fĂŒr Westeuropa werde. Dabei ließ er erkennen, dass hier die ursprĂŒnglichen Planungen fĂŒr den Krieg in der Ukraine eine Rolle spielten:

"Also wenn eine kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine frĂŒher zum Stillstand kommt, dann sind natĂŒrlich all die Mittel, sowohl die technischen wie materiellen Mittel, wie RĂŒstung, als auch die personellen Mittel, wie Rekrutierung, sehr viel frĂŒher in der Lage, eine Drohkulisse gegen Europa abzugeben, und dann kann es auch sein, dass eine konkrete GefĂ€hrdung, eine Erpressung vielleicht von russischer Seite gegenĂŒber den EuropĂ€ern frĂŒher stattfindet, als wir das frĂŒher berechnet haben. 
 Ein frĂŒhes Kriegsende in der Ukraine befĂ€higt die Russen, ihre Energie dort einzusetzen, wo sie sie eigentlich haben wollen, nĂ€mlich gegen Europa."

Daraus lĂ€sst sich schließen, dass ursprĂŒnglich seitens der NATO vorgesehen war, den Krieg in der Ukraine bis zu diesem Zeitpunkt fortzusetzen.

Mehr zum Thema - Ex-BND-Chef Hanning: Die PrÀsidenten Polens und der Ukraine haben Sprengung von Nord Stream geplant


de.rt.com/inland/239074-bnd-ch


SteuerplĂ€ne in Österreich: Eine Lösung, die niemand wollte


In Österreich sind die Strompreise in den vergangenen Jahren regelrecht explodiert – und es scheint kein Ende in Sicht. WĂ€hrend die BĂŒrger mit immer höheren Rechnungen konfrontiert werden, bleibt die politische Reaktion alles andere als zufriedenstellend. Statt endlich Maßnahmen zu ergreifen, die den BĂŒrgern und Unternehmen eine spĂŒrbare Entlastung verschaffen, fĂŒhrt die neue Regierung eine Steuererhöhung ein, die die Last nur weiter verstĂ€rken wird.

Die geplante EinfĂŒhrung einer neuen Steuer auf Stromerzeugung sorgt bereits fĂŒr erhebliche Unruhe. Finanzminister Markus Marterbauer hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der vorsieht, dass Stromerzeuger fĂŒr jede produzierte Megawattstunde erneuerbaren Stroms drei Euro und fĂŒr Gaskraftwerke vier Euro an den Fiskus abfĂŒhren mĂŒssen. Das Ergebnis dieser Steuer soll die Haushalte und Unternehmen nicht entlasten, sondern das Budget aufstocken – eine Maßnahme, die mit Sicherheit die Strompreise weiter in die Höhe treibt.

Was jedoch besonders erschreckend ist, ist die Art und Weise, wie diese Steuer eingefĂŒhrt werden soll. Ohne vorherige Abstimmung mit anderen politischen Akteuren, wie der ÖVP und den NEOS, sorgt Marterbauer fĂŒr politischen Zoff innerhalb der Regierung. Insbesondere die Industrie sieht die Maßnahme als eine schwere Belastung und warnt vor den negativen Auswirkungen auf die Investitionsbereitschaft, gerade im Bereich der erneuerbaren Energien. Schon jetzt belastet der sogenannte "Energiekrisenbeitrag" Unternehmen und Haushalte – eine zusĂ€tzliche Steuer wĂŒrde die ohnehin schwierige Lage weiter verschĂ€rfen.

WĂ€hrend der Finanzminister also eine Steuererhöhung nach der anderen vorschlĂ€gt, bleibt die Frage: Warum wird nicht endlich ein pragmatischerer Ansatz verfolgt? Warum wird nicht nach Lösungen gesucht, die die Kosten fĂŒr den Endverbraucher senken und gleichzeitig die Wirtschaft unterstĂŒtzen?

Die Steuererhöhung betrifft vor allem Stromerzeuger, wobei die Branche mit den höchsten Kosten im Bereich Gasproduktion konfrontiert ist. Experten warnen, dass die zusĂ€tzlichen Belastungen dazu fĂŒhren könnten, dass Unternehmen ihre Investitionen in erneuerbare Energien reduzieren oder gar ganz einstellen.

Die Wiener Energieversorgung mit ihrem großen Anteil an Gaskraftwerken ist direkt betroffen. In einer Zeit, in der alle Augen auf den Ausbau erneuerbarer Energien gerichtet sind, ist eine Steuererhöhung fĂŒr fossile Brennstoffe ein RĂŒckschritt, der die dringend benötigten Investitionen in grĂŒne Technologien gefĂ€hrden könnte.

Die Reaktionen auf die geplante Steuer sind eindeutig. ÖVP und NEOS fordern bereits Nachverhandlungen und kritisieren, dass die Maßnahme ohne RĂŒcksprache und Absprache mit anderen Parteien durchgesetzt wird. In einer Koalition, die sich aus unterschiedlichen politischen Richtungen zusammensetzt, ist ein solches Vorgehen höchst problematisch.

Es wird immer klarer, dass der Gesetzesentwurf in seiner aktuellen Form fĂŒr zahlreiche Probleme sorgen könnte – angefangen bei der Unsicherheit, die er bei Unternehmen erzeugt, bis zu den steigenden Kosten fĂŒr die Bevölkerung. WĂ€hrend also die Regierung weiter an einem Plan arbeitet, der das bestehende System nur weiter belastet, bleiben echte Lösungen, die die Energiepreise langfristig stabilisieren, ein unerreichbares Ziel.

Wer zahlt die Zeche?

Am Ende des Tages werden die BĂŒrger die Last dieser Steuer tragen mĂŒssen, die bereits mit enormen Preissteigerungen in allen Bereichen des tĂ€glichen Lebens kĂ€mpfen. Familien, die sich die steigenden Energiekosten kaum noch leisten können, und Unternehmen, die mit dieser zusĂ€tzlichen Steuer kaum noch konkurrenzfĂ€hig bleiben können, sind die wahren Verlierer dieser politischen Fehlentscheidung.

Mehr zum Thema – Ein Drittel der Österreicher fordert Neuwahlen: FPÖ profitiert in Umfragen


de.rt.com/oesterreich/239079-s


Starlink not allowed in South Africa ‘because I’m not black’ – Musk rt.com/news/613889-starlink-mu
 Elon Musk has claimed that Starlink was being shunned in South Africa because of his race Read Full Article at RT.com #news #press

Corona-Pandemie ist der Austro-Ampel keine Silbe wert exxpress.at/politik/corona-pan
 Im gemeinsamen Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS fehlen jegliche Hinweise auf die Corona-Pandemie, die das Land immherin jahrelang massiv belastete hat und deren Folgen bis heute spĂŒrbar sind. Besonders auffĂ€llig: Auch die Aufarbeitung der politischen Entscheidungen sucht man vergeblich. #news #press

"Nie wieder Rassismus" – Wird der Ukrainekrieg genauso bereut? de.rt.com/schweiz/239073-nie-w
 Die Schweizer, die heute ihre rassistischen Witze und Comedy-Rollen bereuen, stellen sich nun als KriegsbefĂŒrworter fĂŒr die Ukraine dar – bis zum letzten Ukrainer. In Zukunft werden sie das genauso abstreiten wie heute ihre frĂŒheren rassistischen Aussagen. Heuchelei ist das Schlagwort, und die Zeit wird zeigen, wer heute wirklich hinter seinen Worten steht.

Gottfried Curio (AfD): WillkĂŒrliches Einfliegen von Afghanen sofort stoppen! deutschlandkurier.de/2025/03/g
 WĂ€hrend die Kritik immer lauter wird, hĂ€lt die amtierende Bundesregierung unbeirrt an der willkĂŒrlichen Aufnahme afghanischer „FlĂŒchtlinge“ fest. Im Anflug auf Berlin war am Mittwoch (5.MĂ€rz)

"Nie wieder Rassismus" – Wird der Ukrainekrieg genauso bereut?


Von Hans-Ueli LĂ€ppli

Man kann sich schon fragen, was uns in der Schweiz gerade durch den Kopf geht. WĂ€hrend viele von uns heute reuevoll zurĂŒckblicken, wie sie einst rassistische Witze als Comedy-Stars auf Schweizer Bildschirmen machten, scheinen dieselben Leute nun mit großem Eifer fĂŒr den Ukrainekrieg zu kĂ€mpfen – und zwar "bis zum letzten Ukrainer". Diese doppelzĂŒngige Haltung, die von einem heuchlerischen, moralischen Überdruss durchzogen ist, könnte kaum peinlicher sein.

Nehmen wir zum Beispiel Viktor Giacobbo, den ehemaligen "Comedy-König" der Schweiz. In den 2000er Jahren machte er sich einen Namen, indem er sich ĂŒber alles und jeden lustig machte – von Schwarzen bis zu anderen Randgruppen.


Giacobbo und Co.: Vom rassistischen Comedy-Star zum KriegspropagandistenPrintscreen Blick
Heute, wo der Wind anders weht, stellt er sich hin und erklĂ€rt, wie sehr er "seine Fehler" bereue und wie sehr er die Bedeutung von Respekt und Gleichbehandlung schĂ€tzt. Aber warten Sie mal: Diese selbst ernannten ReumĂŒtigen, die von Rassismus- und Comedy-Rollen abgerĂŒckt sind, haben sich inzwischen in die Ukraine-Kriegshysterie gestĂŒrzt.

Mit voller Inbrunst werden sie zu lautstarken BefĂŒrwortern einer KriegsfĂŒhrung, die sie noch vor kurzem in der Form einer militĂ€rischen Intervention auf die gleiche Art und Weise ablehnten.

Das ist der Widerspruch der Stunde: Diejenigen, die heute als die moralische Elite auftreten und uns weismachen wollen, sie seien gegen Rassismus, haben sich mit der gleichen Inbrunst in den Kriegseinsatz fĂŒr die Ukraine geworfen.

Genauso wie sie heute abstreiten, jemals rassistische Witze gemacht zu haben, werden sie in der Zukunft auch behaupten, sie hĂ€tten den Ukrainekrieg nie befĂŒrwortet. Vielleicht wird der eine oder andere, der es heute als moralische Pflicht sieht, die Ukraine bis zum letzten Ukrainer zu unterstĂŒtzen, irgendwann die gleiche Rolle spielen wie Giacobbo – und sich fĂŒr seine KriegsbefĂŒrwortung entschuldigen, weil der Wind sich erneut gedreht hat.


Der Kriegstreiber von morgen: Bereuen die Schweizer ihre Kriegsbejahung?Printscreen TagesAnzeiger
Die Zeit wird uns zeigen, wer heute wirklich an das glaubt, was er sagt, und wer morgen zurĂŒckblickt und sich schĂ€mt, das geĂ€ußert zu haben, was ihm damals "richtig" erschien.

Doch fĂŒr den Moment dĂŒrfen wir diese Heuchelei genießen – mit all ihren absurden WidersprĂŒchen. Wie sich die "Moralapostel" von heute morgen auf ihre eigenen Worte zurĂŒckziehen werden, werden wir sehen. Aber eines ist sicher: Die Heuchelei kennt keine Grenzen.

Mehr zum Thema – Liveticker Ukraine-Krieg


de.rt.com/schweiz/239073-nie-w


„America first“ im Jahr 1940 achgut.com/artikel/america_fir
 #Ausland,Meinung,

Kinder an die Macht: Warum der Bundestag immer unfĂ€higer wird danisch.de/blog/2025/03/09/kin
 Das ist kein Parlament. Das ist die Kreuzung aus einer akademischen Geisterbahn und geistigen Geisterfahrern auf der Autobahn. Die WELT schreibt, wie sich nach der Wahl die Zusammensetzung des Bundestages verĂ€ndert: Mehr als doppelt so viele Politikwissenschaftler im neuen Bundestag Politologen und Soziologen gehören (neben

The Collector™ hat dies geteilt.

If António Guterres Can’t Get Basic Facts Right, Why Should We Believe the UN on Anything? wattsupwiththat.com/2025/03/09
 Antonio ‘boiling’ Guterres’s constant hysterical pronouncements are risible. But he is still the head of the UN – the parent-organisation of the

So weit sind wir wieder in Deutschland: HĂ€user von BĂŒrgern werden als „gut“ oder „böse“ markiert! deutschlandkurier.de/2025/03/s
 Der sogenannte „Kampf gegen Rechts“ nimmt jetzt offen faschistische ZĂŒge an: Die vom Steuerzahler im Rahmen des Bundesprogramms

“Das GeschĂ€ft mit der Liebe”: ATV-Single ist lĂ€ngst in festen HĂ€nden exxpress.at/lifestyle/das-gesc
 In der ersten Folge von "Das GeschĂ€ft mit der Liebe" (ATV) konnte Alex Brozek aus Wien aufgrund seines kaputten Reisepasses nicht nach Kasachstan einreisen. Doch kurz nach dem Staffelauftakt taucht ein verrĂ€terischer Schnappschuss auf, der zeigt: Alles ist in Wahrheit ganz anders als gedacht. #news #press

Wehrpflicht? Nein, danke! tichyseinblick.de/daili-es-sen
 In der Politik gilt eigentlich der Grundsatz, dass fĂŒr ein vernĂŒnftiges gesellschaftliches Miteinander ein Interessenausgleich zwischen den Generationen vonnöten ist. Diesen Grundsatz wollen die derzeitigen Politiker aufkĂŒndigen. Die jĂŒngere Generation in der Bundesrepublik soll durch eine Wehrpflicht wieder zur Bundeswehr gezwungen werden. Weil ein möglicher Fronteinsatz nicht Belastung genug ist

Polizeigewerkschaft: Brauchen 10.000 Beamte mehr fĂŒr ZurĂŒckweisungen an der Grenze apollo-news.net/polizeigewerks
 Nach der Einigung von Union und SPD aus den SondierungsgesprĂ€chen auf mehr ZurĂŒckweisungen an deutschen Grenzen meldet die Gewerkschaft der ...
The post Polizeigewerkschaft: Brauchen 10.000 Beamte mehr fĂŒr ZurĂŒckweisungen an der Grenze appeared first on Apollo News. #news #press

Unsterblich, ein Blick hinter den Horizont — Jana Haas im GeprĂ€ch mit Charles Fleischhauer (Video) dieunbestechlichen.com/2025/03
 Was bedeutet es ein guter Mensch zu sein? Welche Rolle spielt das Herz, die eigene Gabe, Empathie und auch GestaltungsrĂ€ume all

Medienbericht: Skandinavier holen sich aus Ukraine geheime sowjetische SchiffsbauplĂ€ne de.rt.com/europa/239056-medien
 WĂ€hrend der Sowjetzeit haben sich in der Ukraine viele Forschungsinstitute und EntwicklungsbĂŒros befunden, die unter anderem auf den Schiffsbau spezialisiert waren. Laut einem Medienbericht sollen sich Unternehmen aus Skandinavien fĂŒr dieses teils geheime Erbe interessieren. #news #press

Besteht die Gefahr, dass Russland zu einem "Vasallen" Chinas wird?


Von Iwan Suenko

Westliche Experten sprechen oft davon, dass Russland zu Chinas "Juniorpartner" und sogar zu dessen "Vasallenstaat" werde. Dieses Narrativ hat lange Zeit fast alle westlichen Diskussionen ĂŒber die Beziehungen zwischen Russland und China dominiert.

Es stimmt, dass sich die Beziehungen zwischen den beiden Nationen in den vergangenen Jahrzehnten dynamisch entwickelt haben. Nach dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts, als die westlichen LĂ€nder versuchten, Russland zu "canceln", indem sie die wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen zu ihm abbrachen, hat Pekings Bedeutung als wirtschaftlicher und politischer VerbĂŒndeter Moskaus unbestreitbar zugenommen. Diejenigen, die glauben, dass zwischen China und Russland eine FĂŒhrer-Gefolgschaftsbeziehung besteht, verwenden derartige Argumente, um zu beweisen, dass Russland keine andere Wahl habe, als sich China zu unterwerfen.

Ein weiteres beliebtes Argument fĂŒr diese Theorie ist der Unterschied in der GrĂ¶ĂŸe der Bevölkerung und der Wirtschaft der beiden LĂ€nder – Chinas Bevölkerung ist zehnmal grĂ¶ĂŸer als jene Russlands, und das Gleiche gilt fĂŒr seine Wirtschaft. Dies ist zwar statistisch gesehen richtig, aber die KomplexitĂ€t der zwischenstaatlichen Beziehungen auf bloße Statistiken zu reduzieren, ist entweder töricht oder eine absichtliche Vereinfachung.

Erstens hat Russland in anderen Bereichen, etwa beim militĂ€risch-strategischen Potenzial, einen entscheidenden Vorteil. Und zweitens gibt es nicht viele Beispiele in der Welt (abgesehen von der Hegemonie der USA), in denen eine Nation in der Lage war, ihren wirtschaftlichen Einfluss als Instrument zur Kontrolle der Außenpolitik zu nutzen. Obwohl China im Handel die asiatischen und afrikanischen MĂ€rkte dominiert, gibt es kaum Anzeichen fĂŒr eine Vormachtstellung in der Außenpolitik.

Betrachten wir Nordkorea, das einzige Land, das ein militĂ€risch-politisches BĂŒndnis mit China unterhĂ€lt. Die Unterschiede in der GrĂ¶ĂŸe und Entwicklung der beiden Nationen (sowie die wirtschaftliche AbhĂ€ngigkeit Nordkoreas von China) sind offensichtlich, aber Peking diktiert Pjöngjang weder in der Innen- noch in der Außenpolitik sein Handeln. Trotz der Freundschaft mit China beteuert die nordkoreanische FĂŒhrung konsequent ihre UnabhĂ€ngigkeit. Die militĂ€risch-politische Partnerschaft Nordkoreas mit Russland, gegen die Peking nicht protestieren konnte, ist ein starker Beweis fĂŒr die Autonomie des Landes. Ein möglicher bestimmender Einfluss Chinas auf Russland – eine weitaus grĂ¶ĂŸere und stĂ€rkere Nation als Nordkorea – erscheint daher recht unwahrscheinlich.

Der Versuch, die Vorstellung vom "Vasallen"-Status Russlands gegenĂŒber China zu entkrĂ€ften, scheint reine Zeitverschwendung zu sein. Viel interessanter ist es, darĂŒber nachzudenken, ob China tatsĂ€chlich Russlands "großer Bruder" werden will und ob der Westen in Bezug auf die Beziehungen zwischen Russland und China ĂŒber dieses Ergebnis besorgt sein sollte.

Die US-Perspektive

US-Außenminister Marco Rubio hat kĂŒrzlich gesagt, dass "die Russen zunehmend von den Chinesen abhĂ€ngig geworden sind, und das ist kein gutes Ergebnis" fĂŒr die USA und die globale StabilitĂ€t. Das bedeutet, dass die USA glauben, dass Russland aufgrund seiner Beziehungen zu China seine strategische Autonomie verlieren könnte. Außerdem sehen die USA darin eine direkte Bedrohung ihrer eigenen strategischen Interessen, ausgehend von einer möglichen Koalition zwischen Moskau und Peking gegen Washington.

Die jĂŒngsten Versuche von US-PrĂ€sident Donald Trump, die Beziehungen zu Moskau zu normalisieren, werden als Versuch interpretiert, den "Nixon-Effekt" zu wiederholen, allerdings in umgekehrter Richtung. In den frĂŒhen 1970er-Jahren stĂ€rkte der Besuch des damaligen US-PrĂ€sidenten Richard Nixon in China die Beziehungen zwischen den USA und China, da sie sich gemeinsam gegen die Sowjetunion stellten. Jetzt glaubt man, dass die amerikanische Diplomatie Russland von China weglocken könnte, was den USA einen strategischen Schlag gegen China ermöglichen wĂŒrde.

Dieser Vergleich hĂ€lt jedoch einer genaueren PrĂŒfung nicht stand. Erstens befanden sich China und die UdSSR in den 1970er-Jahren bereits in einem Zustand der Konfrontation; Nixons Handeln hat diese Konfrontation nicht verursacht, aber er nutzte die gĂŒnstigen UmstĂ€nde, um den chinesischen Markt fĂŒr Amerika zu öffnen und ein Druckmittel im Kampf gegen die UdSSR zu erlangen. Heute wollen weder Russland noch China sich von den USA distanzieren. Wenn jemand Schuld an ihrem engeren BĂŒndnis trĂ€gt, dann ist es Amerika selbst, das sie als "existenzielle Gegner" bezeichnet und aus Arroganz und FehleinschĂ€tzung eine Politik der "doppelten EindĂ€mmung" betrieben hat.

In diesem Rahmen der doppelten EindĂ€mmung sehen die USA China als weitaus gefĂ€hrlicheren Rivalen und Russland lediglich als "AnhĂ€ngsel", das sich im Kampf um die globale Vorherrschaft entweder mit den USA oder mit China verbĂŒnden wird. Dies ist jedoch nicht der Fall; diese Sichtweise existiert nur in den Köpfen der amerikanischen Elite.

Erstens ist Russland eine Großmacht, die ĂŒber die notwendigen militĂ€rischen, politischen und ressourcenbezogenen FĂ€higkeiten verfĂŒgt und nicht bereit ist, das AnhĂ€ngsel von irgendjemandem zu sein. Zweitens hat China nicht die Absicht, mit den USA um die Weltherrschaft zu konkurrieren. Folglich braucht China Russland nicht als VerbĂŒndeten in einem "neuen Kalten Krieg" mit den USA (eine Formulierung, die eher fĂŒr Amerika als fĂŒr China typisch ist). Vielmehr sieht es Russland als einen Partner, mit dem eine Zusammenarbeit vorteilhafter ist als ein Konflikt. Russland ist ein wichtiger Partner fĂŒr China, aber nicht der einzige, und Peking wird keine Opfer bringen, um engere Beziehungen zu Moskau zu knĂŒpfen.

Die chinesische Perspektive

China sieht die eskalierenden Spannungen in der Welt und möchte nicht in eine bipolare Konfrontation verwickelt werden – so lautet zumindest die offizielle Haltung Pekings. China betrachtet Amerikas zunehmende Besessenheit, es einzudĂ€mmen, als Ergebnis einer "MentalitĂ€t des Kalten Krieges" und fragt sich, warum eine profitable Wirtschaftspartnerschaft, von der beide Nationen profitiert haben, gefĂ€hrdet werden sollte.

Im Gegensatz zu amerikanischen Politikern, die glauben, dass China die USA als globale FĂŒhrungsmacht ablösen könnte, schĂ€tzen die Chinesen ihre eigenen FĂ€higkeiten bescheidener ein. FĂŒr sie ist der Kampf um die Vorherrschaft zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten ein abschreckendes Beispiel. Die UdSSR steckte enorme Ressourcen in diese RivalitĂ€t, die, wie viele chinesische Experten anmerken, die Nation letztlich erschöpfte und zu einer tiefen Krise und dem Zusammenbruch der UdSSR fĂŒhrte.

China ist entschlossen, die Fehler der UdSSR nicht zu wiederholen. Die eigene sozioökonomische Entwicklung hat fĂŒr China nach wie vor oberste PrioritĂ€t; die Außenpolitik wird als Instrument zur Förderung dieser Entwicklung, nicht aber als Selbstzweck betrachtet. China ist der Ansicht, dass die Ausweitung der wirtschaftlichen Beziehungen und die zunehmende Bedeutung ehemaliger Kolonien und Halbkolonien unweigerlich zu einer Verringerung des Einflusses ehemaliger KolonialmĂ€chte, insbesondere der USA, fĂŒhren wird.

Mit anderen Worten: Genau wie Russland strebt China danach, die amerikanische Hegemonie zu beseitigen, will aber nicht deren Platz einnehmen. Chinesische Ideologen stellen sich eine "post-amerikanische" Welt vor, die durch Multilateralismus gekennzeichnet ist und in der bestimmte Staaten – die so genannten "verantwortungsvollen WeltmĂ€chte" – aufgrund ihrer kollektiven StĂ€rke grĂ¶ĂŸeren Einfluss ausĂŒben, ohne dass sich jemand in die inneren Angelegenheiten eines anderen einmischt oder ihm vorschreibt, was er zu tun hat. Diese ideale Ordnung wird als "menschliche Schicksalsgemeinschaft" bezeichnet.

Bereits 2013 erklĂ€rte der chinesische Staatschef Xi Jinping, dass diese Schicksalsgemeinschaft bereits Gestalt annimmt, auch wenn sich ehemalige HegemonialmĂ€chte gegen diese historischen VerĂ€nderungen wehren. Die Beziehungen zwischen den wichtigsten LĂ€ndern des Globalen SĂŒdens, darunter Russland, Brasilien und Indien, sind daher eng mit den Interessen Chinas verknĂŒpft – im Gegensatz zu traditionellen militĂ€risch-politischen BĂŒndnissen, die die Nationen entweder als AnfĂŒhrer oder als MitlĂ€ufer einstufen.

Aus Pekings Sicht ist die derzeitige strategische Partnerschaft zwischen Russland und China daher nicht nur ein Sprungbrett fĂŒr eine Vertiefung der Beziehungen, sondern vielmehr das Ziel der Zusammenarbeit.

Diese Zusammenarbeit ist zweifelsohne fĂŒr beide Seiten von Vorteil. China betreibt hier keine WohltĂ€tigkeit, sondern sichert sich strategische Ressourcen aus Russland – vor allem Öl, Gas und Kohle – und erhĂ€lt gleichzeitig Zugang zu Russlands 140-Millionen-Markt fĂŒr seine Waren. Außerdem nutzt China Russlands Transitpotenzial als BrĂŒcke zwischen Ost und West und koordiniert sein außenpolitisches Handeln mit Russland im Rahmen des UN-Sicherheitsrats, der BRICS und der SCO (Shanghaier Organisation fĂŒr Zusammenarbeit).

China genießt bereits all diese Vorteile, wĂ€hrend Russland seine strategische Autonomie und unabhĂ€ngige Außenpolitik beibehĂ€lt. Diese UnabhĂ€ngigkeit ermöglicht es China, politische Verpflichtungen gegenĂŒber Russland zu vermeiden. Im Gegensatz zu Russland unterhielt China zwischen 2022 und 2024 erfolgreich diplomatische Beziehungen zu den USA, der Ukraine und westlichen LĂ€ndern. Peking ist sich bewusst, dass ein engeres BĂŒndnis mit Russland dies unmöglich gemacht hĂ€tte. Schließlich sind die europĂ€ischen und amerikanischen MĂ€rkte fĂŒr Chinas Wirtschaft weitaus wichtiger, und China wĂŒrde diese unter keinen UmstĂ€nden gefĂ€hrden.

DarĂŒber hinaus ist sich China wahrscheinlich darĂŒber im Klaren, dass Russland mit seinem Erbe als große Weltmacht, seiner immensen Erfahrung bei der BewĂ€ltigung komplexer globaler Herausforderungen und seinem betrĂ€chtlichen Vorrat an strategischen Atomwaffen niemals die Rolle eines Untergebenen akzeptieren wird. Daher ist jede Form der "Vasallisierung" undenkbar, da China es mit einem allzu unabhĂ€ngigen und unberechenbaren Vasallen zu tun hĂ€tte, dessen Ambitionen die Außenpolitik Pekings stĂ€ndig in Frage stellen wĂŒrden.

Die logischere Schlussfolgerung ist daher diejenige, die Marco Rubios Behauptungen direkt widerspricht. Erstens will sich China nicht zu sehr an Russland annĂ€hern, sondern es auf eine gewisse Distanz halten und dabei freundschaftliche, kooperative Beziehungen pflegen. Zweitens ist die Partnerschaft zwischen Russland und China kein destabilisierender Faktor in der Weltpolitik. Im Gegenteil, sie stellt einen der Grundpfeiler einer neuen Weltordnung dar, in der GroßmĂ€chte nach gegenseitigen, gleichberechtigten Partnerschaften streben, die die SouverĂ€nitĂ€t respektieren und darauf verzichten, anderen ihre Werte aufzuzwingen.

Interessanterweise könnte dieses Modell auch fĂŒr die Amerikaner gelten, wenn sie ihre Ambitionen aufgeben wĂŒrden, der "Weltpolizist" und der moralische Kompass fĂŒr die Menschheit zu sein, und aufhören wĂŒrden, LĂ€nder in "gut" und "böse" einzuteilen. Dann könnten die Amerikaner endlich die Interessen ihrer eigenen BĂŒrger in den Vordergrund stellen, die viel mehr daran interessiert sind, ihren Lebensstandard zu verbessern (der in letzter Zeit erheblich gesunken ist), als farbige Revolutionen auf der ganzen Welt zu starten oder einer imaginĂ€ren Allianz zwischen Russland und China entgegenzuwirken.

Iwan Suenko ist leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter des Moskauer UniversitĂ€tsinstituts fĂŒr Internationale Studien (MGIMO).

Mehr zum Thema - Moskau und Peking kritisieren US-ErklĂ€rung zu Voraussetzungen fĂŒr nuklearen Schlagabtausch scharf


de.rt.com/meinung/238890-beste


Iran lehnt GesprĂ€che mit USA ĂŒber Raketenreichweite und regionalen Einfluss Teherans ab


Irans oberster FĂŒhrer Ajatollah Ali Chamenei sagte, er lehne den Vorstoß der USA zu GesprĂ€chen zwischen den beiden LĂ€ndern ab, da diese darauf abzielen, die Reichweite iranischer Raketen und den Einfluss des Landes in der Region einzuschrĂ€nken.

In einer Rede vor einer Gruppe von Beamten am Samstag erwÀhnte Chamenei die Vereinigten Staaten nicht namentlich, sagte aber, eine "tyrannische Regierung" drÀnge beharrlich auf GesprÀche.

"Ihre GesprÀche zielen nicht darauf ab, Probleme zu lösen, sondern darauf, der Partei, die auf der anderen Seite des Tisches sitzt, das aufzuzwingen, was wir wollen."

Chameneis Äußerungen erfolgten, einen Tag nachdem PrĂ€sident Donald Trump bestĂ€tigt hatte, einen Brief an Chamenei geschickt zu haben, in dem er sich um ein neues Abkommen mit Teheran bemĂŒhte, um dessen schnell voranschreitendes Atomprogramm einzudĂ€mmen und das Atomabkommen zu ersetzen, aus dem die USA wĂ€hrend seiner ersten Amtszeit ausgestiegen waren.

âšĄïžBREAKING Iran's Supreme Leader responds to Trump's threats Ayatollah Khamenei declared that Iran will not discuss the nuclear deal under pressure from 'bullying countries' and excessive demands such as limiting defence capabilities, international relations and the missile
 pic.twitter.com/cBRNfsdc2q
— Iran Observer (@IranObserver0) March 8, 2025

Chamenei erklÀrte, die Forderungen der USA seien militÀrischer Natur und betrÀfen den Einfluss Irans in der Region.

"Sie werden sich auf die VerteidigungsfĂ€higkeiten und auf die internationalen FĂ€higkeiten des Landes beziehen. (Sie werden Iran drĂ€ngen,) bestimmte Dinge nicht zu tun, sich nicht mit bestimmten Leuten zu treffen, nicht an bestimmte Orte zu gehen, bestimmte Dinge nicht zu produzieren, die Reichweite ihrer Raketen solle eine bestimmte Reichweite nicht ĂŒberschreiten. Ist es fĂŒr irgendjemanden möglich, dies zu akzeptieren?"

Chamenei, der in allen Staatsangelegenheiten das letzte Wort hat, stellte klar, solche GesprĂ€che wĂŒrden nicht zur Lösung der Probleme zwischen Iran und dem Westen beitragen. Er nannte zwar keine Namen von Personen oder LĂ€ndern, kritisierte aber, dass das DrĂ€ngen auf GesprĂ€che in der öffentlichen Meinung Druck auf Iran ausĂŒbe. "Das ist keine Verhandlung. Es ist ein Befehl und eine Aufforderung", sagte er. In seinen Kommentaren vor Journalisten im Oval Office am Freitag erwĂ€hnte Trump den Brief nicht direkt. Er gab aber einen versteckten Hinweis auf mögliche militĂ€rische Aktionen, als er ankĂŒndigte: "Wir haben eine Situation mit Iran, in der sehr bald etwas passieren wird. Sehr, sehr bald."

Mehr zum Thema - Bericht: Russland vermittelt zwischen Trump-Administration und Iran – Europa nicht involviert


de.rt.com/der-nahe-osten/23904


Boom der Rechenzentren: Wie Investoren vom KI-Trend profitieren können exxpress.at/economy/boom-der-r
 Der rasante Fortschritt der kĂŒnstlichen Intelligenz (KI) treibt die Nachfrage nach Rechenzentren in Europa massiv an. Diese Entwicklung eröffnet vielfĂ€ltige Investitionsmöglichkeiten – sowohl direkt in den Bau und Betrieb von Rechenzentren als auch in angrenzende Branchen wie Chip-Hersteller, Cloud-Dienste oder

Russischer Parlamentschef Wolodin wirft Frankreich Völkerrechtsbruch vor de.rt.com/europa/239063-russis
 Immer mehr europĂ€ische Staaten leiten Erlöse aus den aufgrund der westlichen Sanktionen eingefrorenen russischen Vermögenswerten an die Ukraine weiter. Nach Großbritannien wagt Frankreich diesen Schritt und löst dabei erwartbar Empörung in Russland aus. Es geht um 195 Millionen Euro. #news #press

Diese Webseite verwendet Cookies zur Erkennung von wiederkehrenden Besuchern und eingeloggten Nutzern. Durch die weitere Benutzung der Webseite akzeptierst du die Verwendung der Cookies.

⇧