Verehrte Freunde und Leser meiner Bücher, es kommt schon mal vor, dass ich auf YouTube Musik und Filme aus den 70ern (+/- 6 Jahre) anklicke, weil es Freude auslöst. Sei es Heinz Rühmann oder Derrick, James Last, Adamo, Marianne Rosenberg & Co.Amadeus Verlag (Die Unbestechlichen)
Von Stefan Kiano. Vor unser aller Augen entfaltet sich ein echter Genozid - nein, nicht in Gaza, nicht auf der Westbank, sondern in der Demokratischen Republik Kongo. / Foto: Montage achgut.comwww.achgut.com
Während die Exporte sinken, steigen die Importe, der deutschen Außenhandelsüberschuss schmilzt zusammen. Ein weiteres Indiz für sinkenden Handel sind weniger LKW-Fahrten.www.achgut.com
Von Gunter Frank und Kay Klapproth. Der Mediziner Gunter Frank und der Immunologe Kay Klapproth diskutieren über die Risiken von Impfungen in der Schwangerschaft, ein Bundesverfassungsgericht, das versagt und Kinderschutzbeauftragte, die nicht über S…www.achgut.com
Die Friedensverhandlungen zum Ukraine-Krieg nehmen Fahrt auf. Auch die USA ändern möglicherweise ihre harte Haltung gegenüber der Ukraine.www.achgut.com
Die Generation Z wählt mehrheitlich die Linke oder die AfD. Eine Spaltung zeigt sich bereits heute in Schulen und Universitäten. Eine schwarz-rote Regierung könnte dies noch verstärken, sodass die Jugend noch weiter auseinanderdriftet.Marco Gallina (Tichys Einblick)
Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) überrascht mit einer neuen Position in der Asylpolitik. Während Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die deutsche Strategie der direkten Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze bislang scharf kritisiert hatte, zeigt sich Stocker nun offen für diesen Ansatz. Damit gerät die Linie der österreichischen Regierung ins Wanken.
Die künftige deutsche Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD plant, illegale Migranten unmittelbar an der Grenze abzuweisen. Friedrich Merz, designierter Bundeskanzler, kündigte an, dass Deutschland die Binnengrenzkontrollen ausweiten und konsequenter durchsetzen werde.
Österreich hatte sich bisher klar gegen diese Maßnahme gestellt. Innenminister Karner betonte wiederholt, dass Österreich keine Asylsuchenden aufnehmen werde, die von Deutschland zurückgewiesen wurden. Zurückweisungen im Rahmen von Binnengrenzkontrollen seien nach europäischem Recht nicht zulässig. Nun scheint sich diese Haltung zu ändern. In einem Gespräch mit der Bild äußerte sich Bundeskanzler Stocker positiv über die deutsche Strategie:
"Es ist erfreulich, dass sich auch Deutschland dazu bekennt, konsequent gegen illegale Migration vorzugehen."
Die Kehrtwende Stockers sorgt für Irritationen in der eigenen Regierung. Während der Kanzler eine Angleichung der österreichischen Politik an die deutsche Strategie in Aussicht stellt, hält Innenminister Karner an der bisherigen Linie fest. In Regierungskreisen wird bereits von einem internen Machtkampf gesprochen.
Wien hat auf solche Vorhaben aus Deutschland bisher stets empört reagiert, insbesondere Innenminister Karner. Der ÖVP-Politiker erklärte im vergangenen Jahr gegenüber der Krone:
"Da gibt es keinen Spielraum! Das ist geltendes Recht. Zurückweisungen im Rahmen von Binnengrenzkontrollen sind gemäß EU-Recht nicht erlaubt."
Sollte Österreich dem deutschen Beispiel folgen, könnte dies weitreichende Folgen für die europäische Migrationspolitik haben. Länder wie Slowenien und Italien stehen bereits unter Druck, ihre Grenzkontrollen zu verschärfen. In Rom wird befürchtet, dass sich ein Rückstau von Migranten bildet, sollte Deutschland gemeinsam mit Österreich härtere Maßnahmen ergreifen.
Während Österreich bislang darauf bestand, eine europäische Lösung zu bevorzugen, scheinen sich nun nationale Einzelmaßnahmen durchzusetzen. Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen, könnte dies die Zukunft des Schengen-Raums nachhaltig beeinflussen.
Die überraschende Annäherung Stockers an die deutsche Migrationspolitik markiert einen potenziellen Wendepunkt in der österreichischen Asylpolitik. Während Innenminister Karner noch auf Distanz geht, könnten die politischen Realitäten Österreich zu einer Anpassung seiner Strategie zwingen.
Mehr zum Thema – Ein Drittel der Österreicher fordert Neuwahlen: FPÖ profitiert in Umfragen
de.rt.com/oesterreich/239132-o…
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes, Rainer Dulger, hat sich kritisch gegenüber den Sondierungsergebnissen von Union und SPD gezeigt. „Für einen echten Politikwechsel“ sei das Ergebnis zu wenig.Jerome Wnuk (Apollo News)
Anfang Dezember hatte Argentiniens Präsident Javier Milei die Bevölkerung zur Mithilfe aufgerufen, bei der Entrümpelung unnötiger Regulierungen mitzuhelfen und der Überregulierung des Wirtschaftslebens den Kampf angesagt.Redaktion (Die Unbestechlichen)
Die umfassende Feindaufklärung per Satellit gehört heutzutage zu den wichtigsten Instrumenten der modernen Kriegsführung. Auf dieses Mittel muss die UkraineTom Schiller (Ansage.org)
Der Zustand deutscher Straßen und Brücken ist schlecht. Kommunen können nicht genug Geld für die Instandhaltung bereitstellen. Auch im Bundeshaushalt fehlen die Mittel für Infrastrukturprojekte.Natalie Furjan (Tichys Einblick)
Zwang die Weltlage Merz zu seinem großen Schulden-Wortbruch? Eine Rekonstruktion im Stern lässt daran noch mehr Zweifel aufkommen - offenbar war die „plötzliche“ Kehrtwende schon lange geplant worden.Max Roland (Apollo News)
Die britische Regierung berät ukrainische Beamte im Vorfeld der Gespräche mit einer US-Delegation in Saudi-Arabien, berichtet die Zeitung The Times.
Demnach reiste Jonathan Powell, der nationale Sicherheitsberater des britischen Premierministers, am vergangenen Wochenende in die Ukraine und wies Präsident Wladimir Selenskij an, wie sich Kiews Vertreter bei den Verhandlungen mit den US-Amerikanern verhalten sollten. Zudem führte Powell ein Telefonat mit Mike Waltz, dem nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, und sprach sich für die Wiederaufnahme des Austauschs von Geheimdienstinformationen zwischen Washington und Kiew aus.
The Times berichtet weiter, Powell habe Selenskij geraten, die Verhandlungen mit den USA so zu führen, dass Russland als Hindernis für den Frieden erscheine. Laut dem Artikel empfahl er Selenskij zudem, den US-Vertretern klarzumachen, dass Kiew "auf die Forderungen der USA eingeht". Dies solle US-Präsident Donald Trump den Eindruck vermitteln, Russland sei das eigentliche Hindernis für eine Lösung des Konflikts. Dem Bericht zufolge versucht Großbritannien, eine Wiederholung der Situation zu vermeiden, die sich bei einem Treffen zwischen Selenskij und Trump im Weißen Haus ereignet hatte.
London halte es für wahrscheinlicher, dass die US-Regierung unter Donald Trump die Aussetzung des Austauschs von Geheimdienstinformationen rückgängig mache, als dass sie die Waffenlieferungen an die Ukraine wieder aufnehme, so die Zeitung. Dieses Thema sei auch bei einem Gespräch zwischen dem britischen Premierminister Keir Starmer und NATO-Generalsekretär Mark Rutte angesprochen worden. Rutte wird in den kommenden Tagen Washington besuchen.
Am 4. März schlug Selenskij einen Waffenstillstand auf See, ein Ende der Angriffe auf die Energieinfrastruktur und einen Gefangenenaustausch vor. Laut Sky News hatte er sich vor dieser Initiative mit Starmer beraten. Andrei Kelinin, der russische Botschafter in London, erklärte in einem Interview mit Sky News am 6. März, Russland sei zu Friedensgesprächen über die Ukraine bereit, werde aber keinen kurzfristigen Waffenstillstand akzeptieren.
Zuvor hatte der US-Sondergesandte Steven Witkoff angekündigt, am 11. März in Dschidda mit ukrainischen Vertretern über die Rahmenbedingungen für einen möglichen Waffenstillstand und ein Friedensabkommen sprechen zu wollen. Selenskij wird an diesem Treffen nicht teilnehmen. Laut Fox News wird die US-Delegation aus US-Außenminister Marco Rubio, dem Sondergesandten Steve Witkoff und dem nationalen Sicherheitsberater Michael Waltz bestehen. Die ukrainische Delegation soll von Andrei Jermak, dem Leiter des Präsidialamtes, Außenminister Andrei Sibiga und Verteidigungsminister Rustem Umerow geleitet werden.
Mehr zum Thema –USA warnen Selenskij und seine europäischen Unterstützer: Geduld der Amerikaner ist nicht unendlich
de.rt.com/international/239118…
Anfang Dezember hatte Argentiniens Präsident Javier Milei die Bevölkerung zur Mithilfe aufgerufen, bei der Entrümpelung unnötiger Regulierungen mitzuhelfen und der Überregulierung des Wirtschaftslebens den Kampf angesagt.Redaktion (Die Unbestechlichen)
