Konkurrierende Egos: Trump schlichtet im Eklat zwischen Rubio und Musk
In einem dramatischen Showdown im Kabinettssaal des Weißen Hauses kochten die Spannungen zwischen Außenminister Marco Rubio und dem Multimilliardär Elon Musk hoch und entluden sich in einem öffentlichen Streit – ein Vorfall, der die tiefen Risse in d…RT DE (RT)
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Auto statt U8
Das klappt wohl nicht so mit dem grünen Plan, vom Auto auf die Öffentlichen umzusteigen. Eine Leserin: U8 Hallo Hadmut, ich habe mir wegen der U8 mein erstes Auto gekauft. Musste täglich von [...] nach [...] fahren, erst die [...] und dann die U8.Danisch.de
Ukraine could get NATO protection without membership – Italian PM
Giorgia Meloni has rejected peacekeeper deployment to Ukraine, calling for providing NATO security guaranteesRT
Konkurrierende Egos: Trump schlichtet im Eklat zwischen Rubio und Musk
Von Rainer Rupp
Der Eklat, der nur wenige Wochen nach Beginn von Trumps zweiter Amtszeit die tiefen Konfliktlinien aufzeigt, wurde am 7. März detailliert in einem Bericht von Jonathan Swan und Maggie Haberman in der New York Times (NYT) beschrieben. Doch es war laut NYT das unerwartet geschickte Eingreifen Trumps, das den Sturm schließlich besänftigte. Die Fähigkeit, konkurrierende Egos auszubalancieren, während er zugleich seine umfassendere Agenda aufrechterhält, hatte Trump damit unter Beweis gestellt und alle derart überrascht, dass die NYT dem Ereignis einen ganzen, prominent platzierten Artikel widmete.
Der Konflikt begann, als Musk, diagonal gegenüber von Rubio am elliptischen Mahagonitisch sitzend, eine vernichtende Kritik losließ. "Sie haben niemanden entlassen", warf Musk Rubio vor, mit einem verächtlichen Ton, der andeutete, dass der einzige von Rubio entlassene Mitarbeiter vielleicht einer aus Musks eigener Abteilung für Regierungseffizienz (DOGE) war. Rubio, der seit Wochen innerlich kochte, nachdem Musks Team die United States Agency for International Development – eine Behörde unter Rubios Aufsicht – faktisch lahmgelegt hatte, konterte scharf. "Mr. Musk sagte nicht die Wahrheit", entgegnete Rubio und verwies auf die über 1.500 Mitarbeiter des Außenministeriums, die frühzeitige Ruhestandsangebote angenommen hatten. "Zählen die etwa nicht als Entlassungen?", fragte er sarkastisch und fügte hinzu, ob Musk wolle, dass er "all diese Leute wieder einstelle, nur um sie erneut spektakulär zu feuern".
Musk ließ sich nicht beeindrucken und versetzte Rubio einen bissigen Seitenhieb, den die NYT folgendermaßen wiedergab: "Er [Musk] sagte Mr. Rubio, dieser sehe 'gut im Fernsehen' aus", mit der klaren Botschaft, dass er Rubios Fähigkeiten als oberflächlich und nicht substanziell ansah. Während der Streit eskalierte, saß Trump zurückgelehnt da, die Arme verschränkt, und beobachtete das verbale Hin und Her wie ein Zuschauer bei einem Tennismatch. Der Raum, gefüllt mit etwa 20 Kabinettsmitgliedern, wurde angespannt, und der Zusammenstoß offenbarte eine breitere Unzufriedenheit mit Musks "Kettensägen-Ansatz" beim Abbau von Regierungsverschwendung – eine Mission, die die Kabinettsmitglieder grundsätzlich unterstützten, aber in der Umsetzung als chaotisch empfanden.
Nach einer unangenehm langen Zeit griff Trump mit einer Mischung aus Lob und Pragmatismus ein, die den Streit entschärfte. "Mr. Rubio hat viel zu tun", sagte der Präsident und verteidigte seinen Außenminister. "Er ist sehr beschäftigt, ständig auf Reisen und im Fernsehen, und er hat eine Behörde zu leiten. Also müssen alle zusammenarbeiten." Mit diesen Worten lenkte Trump die Dynamik geschickt um, bestätigte Rubios Bemühungen und signalisierte eine Neuausrichtung von Musks Rolle. "Von jetzt an", erklärte Trump, "werden die Minister das Sagen haben ‒ das Musk-Team wird nur noch beraten." Diese Anweisung, eine Abkehr von Musks bisheriger ungebremster Autorität, war eine klare Reaktion auf die zunehmenden Beschwerden von Kabinettsmitgliedern und republikanischen Abgeordneten über die rücksichtslosen Taktiken von DOGE.
Trumps Umgang mit der Situation war ein Meisterwerk politischer Navigation. Indem er sowohl Rubio – "macht einen großartigen Job" – als auch Musks übergeordnete Mission zur Bekämpfung von Verschwendung, Betrug und Missbrauch lobte, bot er beiden Seiten eine gewisse Anerkennung. Sein späterer Social-Media-Beitrag, der einen "Skalpell"- anstelle eines "Beil"-Ansatzes für zukünftige Stellenkürzungen versprach, unterstrich diesen versöhnlichen Ton. Der Schachzug bewahrte nicht nur Musks Einfluss – gestützt durch seine finanzielle Unterstützung und Kontrolle über X –, sondern beruhigte auch Kabinettsminister, die Musks Macht misstrauten. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses Karoline Leavitt erklärte später: "Es war ein großartiges und produktives Treffen unter den Teammitgliedern, um Kostensenkungsmaßnahmen und Personalfragen in der Bundesregierung der Vereinigten Staaten zu besprechen."
Die langfristigen Auswirkungen bleiben ungewiss. Musks scharfe Reaktionen, einschließlich eines Streits mit Verkehrsminister Sean Duffy über Entlassungen von Fluglotsen, deuteten auf anhaltende Spannungen hin. Doch Trumps Eingreifen markierte einen möglichen Wendepunkt und signalisierte seine Bereitschaft, Musks Dominanz Grenzen zu setzen, während er die Einheit in seiner Regierung aufrechterhielt. Fürs Erste unterstreicht die Episode das heikle Gleichgewicht, das Trump zwischen seinem widerspenstigen Verbündeten und seinem traditionellen Kabinett halten muss – eine Herausforderung, die er elegant gemeistert habe, so die NYT.
So viel Lob für Trump von der New York Times ist jedoch verdächtig. Nach einem jahrelangen, gehässigen medialen Feldzug des "Qualitätsmediums" gegen Trump scheint sich die NYT mit dieser Kehrtwendung bei der neuen Macht im Weißen Haus einschleimen zu wollen. Was auch immer das Motiv für die Lobeshymne auf Trump war, Trumps vermittelnde Worte zwischen Musk und Rubio scheinen einen umwerfenden Erfolg gehabt zu haben.
US-Außenminister Marco Rubio kündigte auf X an, an, dass die US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) – eine vom Tiefen Staat vereinnahmte Schurkenagentur – nach einer sechswöchigen Überprüfung die meisten ihrer Programme streichen wird und das Außenministerium die verbleibenden noch laufenden Programme beaufsichtigen und untersuchen wird.
"Die 5.200 Verträge, die jetzt gekündigt werden, haben Dutzende von Milliarden Dollar auf eine Weise ausgegeben, die den nationalen Kerninteressen der Vereinigten Staaten nicht diente, und in einigen Fällen sogar schadete", sagte Rubio. Er fuhr fort: "In Absprache mit dem Kongress beabsichtigen wir, dass die verbleibenden 18 Prozent der Programme, die wir behalten [etwa 1.000], jetzt effektiver unter dem Außenministerium verwaltet werden."
Rubio dankte Elon Musks Department of Government Efficiency (DOGE) für diese "überfällige und historische Reform" von USAID. Die US-Agentur für internationale Entwicklung war für ihre Ineffizienz sowie aufgeblähte Bürokratie berüchtigt und verschwendete dutzende Milliarden Dollar an Steuergeldern für Programme, die amerikanische Interessen untergraben, wie zum Beispiel die Finanzierung radikaler woker Programme auf der ganzen Welt.
Mehr zum Thema - US-Amerikaner bewerten Trumps Leistung der ersten Wochen seiner Amtszeit ‒ 53 Prozent Zustimmung
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Lacher garantiert: Mit Merz-Maske zum Sachsen-Karneval! - Deutschland-Kurier
Heimat. Identität. Freiheit.r2d2 (Deutschland-Kurier)
Markers On the Road to The Green Energy Wall — Electric Trucks Edition
Does anybody really think that this battery charging issue is going to be solved within a couple of years? People have only been working on batteries that are suitable for this purpose for about 10…Watts Up With That?
Zwangs-Abgeordnete
Dienstpflicht im Krisengebiet – es gibt kein Entrinnen. Ein Leser schreibt mir – leider völlig ohne Quellenangabe: Hallo Herr Danisch, es ist soweit: Seit heute wurde in NRW verkündet, dass nun auch Konrektoren von Grundschulen sowie Kollegen mit Beh…Danisch.de
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Friedrich Merz immer unbeliebter - Rückhalt schwindet auch unter Unionsanhängern - Apollo News
Friedrich Merz wird immer unbeliebter. Nur noch 38 Prozent der Deutschen glauben, dass Merz ein guter Kanzler wird. Auch unter den Unionsanhängern schwindet der Rückhalt für Merz deutlich.Jonas Aston (Apollo News)
Informationskrieg: USAID finanzierte ukrainische Gruppe, die gegen US-Vize Vance hetzt
Die US-Behörde für internationale Entwicklung (USAID) war in die Finanzierung der ukrainischen Organisation Molfar verwickelt, die US-Vizepräsident JD Vance und andere US-Beamte und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens als "ausländische Propagandisten" bezeichnete, die mit Russland verbündet seien. Das ergab eine Untersuchung des Investigativ-Portals The Grayzone.
Molfar, das im Jahr 2019 gegründet wurde, beschreibt sich selbst als eine Open-Source-Intelligence-Community-Plattform, die "Listen ukrainischer Feinde sammelt, um Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen". Auf der Website der Gruppe werden USAID und der U.S. Civil Research and Development Fund (CRDF) als Partner genannt, was auf finanzielle und operative Unterstützung durch US-Regierungsstellen hindeutet.
Die Schwarze Liste der Gruppe im Internet zielt nicht nur auf Vizepräsident Vance wegen seiner Äußerungen gegen die weitere finanzielle Unterstützung der USA für Kiew und die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ab, sondern auch auf andere amerikanische Persönlichkeiten, darunter der Direktor der US-Terrorismusbekämpfung Joe Kent und der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie. Die Website von Molfar befürwortet deren "Entfernung aus öffentlichen Ämtern, die Einführung von Sanktionen und Ermittlungen wegen persönlicher Verwicklung in Verbrechen".
Neben politischen Persönlichkeiten hat Molfar auch amerikanische Journalisten ins Visier genommen, darunter Max Blumenthal, Chefredakteur von The Grayzone. Die Organisation beschuldigte Blumenthal, russische Nachrichten zu verbreiten, und drohte damit, seine persönlichen Daten, einschließlich Wohnadressen und Familienangaben, zu veröffentlichen.
Weitere bekannte Persönlichkeiten, die von Molfar ins Visier genommen wurden, sind der milliardenschwere Tech-Unternehmer Elon Musk, die Journalisten Glenn Greenwald und Tucker Carlson sowie der preisgekrönte amerikanische Wirtschaftswissenschaftler und Analyst für öffentliche Politik, Jeffrey Sachs.
Ein vom ukrainischen National Coordination Cybersecurity Center (NCSCC) veröffentlichter Bericht, der das Logo von USAID trägt, hob hervor, dass Molfar bei der Ausbildung Tausender ukrainischer Regierungsmitarbeiter in Techniken der Cyberkriegsführung und psychologischen Operationen geholfen habe. In dem Bericht heißt es, dass mehr als 2.000 Staatsbedienstete an praktischen Übungen zu Themen wie der Suche nach offenen Quellen und Kontakten, der Verwendung von Telegram-Bots, dem Einsatz von psychologischen Operationen als Methode der Informationskriegsführung und Social Engineering teilgenommen haben.
Nach Angaben von The Grayzone sind die Aktivitäten von Molfar Teil eines größeren Netzwerks ukrainischer Organisationen, die an Kiews Informationskrieg auf Kosten von US-Steuergeldern beteiligt sind.
Eine andere selbst ernannte "Faktenprüfer"-Organisation, VoxUkraine, hat beträchtliche Mittel von der National Endowment for Democracy (NED) und USAID erhalten. Ihr Projekt VoxCheck war mutmaßlich an der Zensur amerikanischer Beiträge in sozialen Medien beteiligt, die als prorussisch eingestuft wurden.
Auch das Center for Countering Disinformation (CCD), eine offizielle Einrichtung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, hat mit Molfar und VoxUkraine zusammengearbeitet, um "Desinformation" zu bekämpfen, und bezeichnete häufig US-Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens als Förderer russischer Propaganda, darunter auch die derzeitige US-Direktorin der Nationalen Geheimdienste, Tulsi Gabbard.
Unmittelbar nach seinem Amtsantritt setzte US-Präsident Donald Trump den Großteil der US-Auslandshilfe aus, um nach einer dreimonatigen Überprüfung festzustellen, ob die Programme auf der Grundlage ihrer Übereinstimmung mit den "America First"-Zielen der neuen Regierung fortgeführt werden sollten.
Bei USAID, Washingtons wichtigstem Mechanismus zur Finanzierung politischer Projekte im Ausland, wurden daraufhin genehmigte Zuschüsse in Höhe von mehreren Milliarden US-Dollar eingefroren. Auch die staatlichen Mittel des NED wurden eingestellt. Offiziell handelt es sich um eine vom US-Außenministerium finanzierte gemeinnützige Organisation, die Zuschüsse für prodemokratische Projekte im Ausland vergibt. Die NED sieht sich jedoch seit Langem mit dem Vorwurf konfrontiert, als Stellvertreterin der CIA zu agieren, um ausländische Regierungen zu stürzen.
Am Montag hatte US-Außenminister Marco Rubio auf seinem X-Kanal bekannt gegeben, dass nur rund 18 Prozent der USAID-Projekte fortgeführt werden.
"Bei den 5.200 Verträgen, die nun annulliert wurden, wurden Dutzende von Milliarden Dollar in einer Weise ausgegeben, die nicht den zentralen nationalen Interessen der Vereinigten Staaten diente (und in einigen Fällen sogar schadete)", so der Außenminister.
Rubio kündigte an, dass die circa eintausend verbleibenden Projekte "nun effizienter vom Außenministerium verwaltet" werden.
Mehr zum Thema – Rupp: "Verschwörungstheorie" wieder mal unbestreitbare Tatsache geworden!
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Trotz Eklats im Thüringer Landtag: Ramelow soll Bundestagsvizepräsident werden - Apollo News
Trotz früherer Eklats im Thüringer Landtag hat die Linksfraktion Bodo Ramelow für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Ramelow wolle sich hierzu bei „allen demokratischen Fraktionen“ vorstellen und für seine Wahl werben.Jonas Aston (Apollo News)
BioNTech: Mehr als halbe Milliarde Euro Umsatzeinbruch – na und?
Von Bernhard Loyen
Das Handelsblatt berichtet am 10. März über ein deutsches Unternehmen, welches medial, meiner Meinung nach manipulativ, seit weit über einem Jahr weitgehend in Vergessenheit geraten ist. Es handelt sich um das in den "Corona-Jahren" ald heroisch bewunderte Mainzer Unternehmen BioNTech samt dem bescheidenen, leisen Hauptverantwortlichen Uğur Şahin. Zu den aktuellen Fakten heißt es nun:
"BioNTech macht mehr als eine halbe Milliarde Euro Verlust. Das Unternehmen hat bisher nur seinen Corona-Impfstoff auf dem Markt. Der läuft immer schlechter."
Woran mag das wohl liegen? N-tv erinnert daran, dass sich Şahin "während der Corona-Pandemie mit seinem Impfstoff eine goldene Nase verdient" hat. Die WirtschaftsWoche berichtet zum gleichen Thema, dabei mit dienlichem Rückblick auf den Wahnsinn von vor fünf Jahren und einer Darstellung der so weit ungestörten Erwartungen für die Gegenwart (Bezahlschranke):
"Zugegeben, all das klingt eher nach einem Krisenkonzern als nach einem Hoffnungsträger. (...) Die Zahlen, die das Gründerpaar Özlem Türeci und Uğur Şahin auf der Bilanz-Pressekonferenz präsentierten, klingen ernüchternd. Statt noch, wie zu Corona-Hochzeiten bei rund zwanzig Milliarden Euro, liegt der Jahresumsatz für 2024 bei 2,7 Milliarden Euro."
Im N-tv-Artikel wird ergänzt:
"Unter dem Strich machte BioNTech damit einen Verlust von rund 665 Millionen Euro, nachdem 2023 noch ein Gewinn von einer knappen Milliarde Euro zu Buche gestanden hatte. 2022 hatte der Gewinn noch etwa 9,4 Milliarden Euro betragen. Für das laufende Jahr wird mit noch etwas weniger Erlösen gerechnet – mit 1,7 Milliarden bis 2,2 Milliarden Euro bei weiter hohen Ausgaben für Forschung und Entwicklung von 2,6 Milliarden bis 2,8 Milliarden Euro."
Die aktuelle Forschung und Entwicklung nennt Şahin in der offiziellen BioNTech-Pressemitteilung vom 10. März in Verbindung mit der Ankündigung von unter anderem "mRNA-Krebsimmuntherapie-Kandidaten" todernst "Onkologie-Pipeline". Das Handelsblatt erinnert hierzu, gepaart mit aktuellen Realitäten, mehr als erkenntnisreich daran:
"Es ist das erste Mal seit 2019, dass BioNTech in einem Geschäftsjahr keinen Gewinn macht. Die Aktie verlor am Mittag zeitweise bis zu 4,5 Prozent. (...) Bisher hat BioNTech nur ein Medikament auf dem Markt: Den Corona-Impfstoff Comirnaty, den das Unternehmen gemeinsam mit dem US-Partner Pfizer entwickelt hat."
Das heißt im erweiterten Rückblick: Auch schon vor 2019 hatte das Wunder-Unternehmen kein eigenes Produkt auf dem Markt etablieren können. Der gewählten, bewussten Verdrängung sehr vieler Mitbürger dieser drei dunklen Jahre sei themenbezogen dieses "Medien-Highlight" der Bild aus dem Dezember 2020 gewidmet:
"Kommentar zum Impfstoff-Wunder: Größer als die Mondlandung (...) Dieser Mann macht uns, macht der ganzen Welt Hoffnung. (...) Als die Bild-Redaktion am Sonntag Şahin direkt nach der EMA-Zulassung bei BILD Live interviewen durfte, bekam ich [Bild-Redakteurin Nele Würzbach] Gänsehaut, weil er ein Gigant ist – und dennoch so sympathisch bescheiden, dass man ihn einfach mögen muss. Şahin, das merkt man, ist das Geld, das BioNTech verdient, nicht so wichtig wie die Hilfe für die ganze Welt."
Rund fünf Jahre später ist der "Gigant" nun von seinem anscheinend ersten und nachweislich vorerst letzten "Projekt Lightspeed", so der Titel des Buches des Erfolgsehepaars zur medialen Vermarktung, zurück vom Mond im nüchternen Alltag eines medial-politisch gepushten Zufallsmilliardärs gelandet. Das Handelsblatt erklärt zum anstrengenden Alltag eines Mittäters:
"Da die [COVID-19-]Impfraten aber weiter fallen, bringt das Mittel immer weniger Geld ein. BioNTech versucht deshalb, so schnell wie möglich neue Medikamente auf den Markt zu bringen. Dabei konzentrieren sich die Mainzer auf die Krebsforschung. 2026 soll das erste Mittel auf den Markt kommen."
2026? Warum diesmal diese Vorsicht, diese ungeahnten Hürden, diese Verzögerungen bei der Marktplatzierung samt Werbeoffensive? Im Mai 2023 lautete die Überschrift eines RT-Artikels des Autors:
"Drohung oder erneute 'deutsche Mondlandung'? – 'BioNTech gibt Gas bei Krebs-Impfstoffen'"
Das mit dem "Gas" war dabei die Originalüberschrift eines Tagesschau-Artikels. Passiert ist seitdem in der Mainzer "Onkologie-Pipeline" anscheinend nicht so viel. Die erste Frage, die sich stellt: Warum nicht? Im Jahr 2020 gelang das Wunder in nicht einmal zehn Monaten. Die Website Forschung und Lehre berichtete voller Ehrfurcht im September 2021:
"Uğur Şahin war den Schilderungen zufolge einer der wenigen Menschen weltweit, die sehr früh begriffen, dass sich ausgehend von den ersten Fällen in China eine weltumspannende, todbringende Pandemie aufbaute. (...) Der Rekord für die Entwicklung eines Impfstoffes lag zu jener Zeit bei fünf Jahren. (...) Am 24. Januar 2020 gab es weltweit weniger als 1.000 bestätigte Fälle der neuen Krankheit. (...) Am 25. Januar fassten Şahin und Türeci demnach den Entschluss, einen Impfstoff dagegen herzustellen. (...) Am 26. Januar, einem Sonntag, hatte Şahin das Design der ersten acht Impfstoffkandidaten ersonnen und die technischen Konstruktionspläne für sie skizziert."
Was im Anschluss folgte, ist breit bekannt und dokumentiert sowie für die weiterhin beharrlich verweigerte juristische Aufarbeitung archiviert. Es bleibt der weiterhin unfassbare medizinische Skandal der jüngsten Geschichte, der Gerichte noch Jahrzehnte beschäftigen wird, ähnlich dem Leid der Opfer vorheriger Medikamentenverbrechen wie im Fall Contergan, der die Justiz seit den 1950/60ern bis in die Gegenwart beschäftigt. In der Causa Cormirnaty, so der Marktname des BioNTech-Versuchsstoffs an Abermillionen gutgläubigen Menschen weltweit, ist Şahin ein, wenn nicht der wesentliche Protagonist, ein verantwortlicher Mittäter am fortdauernden Leid betroffener Opfer und Angehöriger.
Die WirtschaftsWoche berichtet betriebsblind und ohne Widerspruch im März 2025:
"Die neuen Medikamente hätten ein 'disruptives Potenzial', meint Ugur Sahin. Nicht kleckern, sondern klotzen, lautet ihr Motto. Über zwanzig Krebspräparate befinden sich bei BioNTech in der Entwicklung. Die Mainzer wollen zu den größten Pharmakonzernen der Welt aufschließen – in einer Liga mit Novartis, Roche, Merck & Co. oder Pfizer."
"Nicht kleckern, sondern klotzen"? Zur Not auch wieder mit einkalkulierten (Umsatz-)Opfern? Şahin fühlt sich also anscheinend sehr sicher, geradezu unantastbar – wie auch Albert Bourla vom US-Unternehmen Pfizer, wie so viele nachweisliche Täter der medial-politisch initiierten Corona-Krise. Die realen Chancen für eine zeitnahe juristische Aufarbeitung samt Bestrafung, eine gleichzeitig wichtige Entschädigung der Opfer und umfassende Rehabilitierung der Mahner und Kritiker jener Zeit erscheint aktuell nicht nur unrealistisch, sondern schlicht naiv als reines Wunschdenken.
Natürlich sind die Mitteilungen von Gewinneinbrüchen damit verbunden, dass das Mainzer Krisengewinnerehepaar bezüglich dieser Tatsachen leider reagieren muss. Dazu heißt es:
"Bis Ende 2027 will das Unternehmen nun zwischen 950 und bis zu 1.350 Vollzeitäquivalente in Europa und Nordamerika streichen. Der Abbau soll sozialverträglich gestaltet werden."
Das gemutmaßte Vermögen des Ehepaars Şahin-Türeci beläuft sich "laut verschiedenen Schätzungen" im Vorjahr auf 3,32 Milliarden Euro. Sozialverträglicher und ein Zeichen von Demut wäre daher eine freiwillige monatliche Invalidenrente an die weltweiten Opfer der Träger des "Großen Verdienstkreuz mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland".
Ja, das ist schlicht naiv und reines Wunschdenken. Am 28. Februar dieses Jahres hieß es in einem WDR-Artikel:
"Eine 19-jährige Frau aus Solingen hat gegen den Impfstoffhersteller BioNTech auf Schadensersatz klagen wollen. Diese Klage wurde jetzt abgewiesen. Und das, obwohl der Landschaftsverband Rheinland eine schwere Erkrankung der jungen Frau nach einer Corona-Schutzimpfung offiziell als Impfschaden anerkannt hatte."
Die Klage habe das Landgericht Wuppertal abgewiesen, da "der Impfstoff ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis habe". Die schädlichen Wirkungen des Arzneimittels, so die WDR-Redaktion darlegend, gehen laut dem Gericht nach wissenschaftlichen Bewertungen "nicht über ein vertretbares Maß hinaus". Zudem habe der Hersteller BioNTech "sein Produkt in der Gebrauchsinformation auch ordnungsgemäß gekennzeichnet".
Mehr zum Thema – Corona-Unrecht: Berliner Feuerwehr droht Schadensersatz in Millionenhöhe – wegen Impfzwang
Hello @Libranet Support @Friendica Support !
I've just realised something, which I assume is down to imperfect federation between Friendica and Mastodon: When I reply to someone on Mastodon, it automatically includes a mention of them @name.whatever - but I don't see that mention. If it's a nested comment, multiple mentions might be included. I only realised this when someone asked to stop mentioning them in a thread, and didn't realise I had.
Is this intentional? Is there a way to not mention someone in a comment on their post (or a reply to a comment)? Thanks.
Russischer Geheimdienst: Großbritannien versucht, Trumps Friedensbemühungen zu untergraben
Nach Angaben des russischen Auslandsgeheimdienstes SVR versucht das Vereinigte Königreich, die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um eine Friedenslösung im Ukraine-Konflikt zu untergraben.
Seit seinem Amtsantritt im Januar hat Trump versucht, die Beziehungen zu Moskau zu verbessern. Hochrangige Gespräche in Riad im vergangenen Monat waren das erste diplomatische Engagement der Supermächte, seit Washington den Kontakt 2022 nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts abbrach.
In einer Erklärung, die der Pressedienst des SVR am Montag an RT weitergab, heißt es, dass die britischen Behörden die Gespräche zwischen den USA und Russland als Bedrohung ihrer Strategie ansehen, Moskau "einzudämmen", indem sie ihren Einfluss auf die Ukraine aufrechterhalten. London befürchtet demnach, dass der Verlust dieses Einflusses die Pläne zur Schaffung eines gegen Russland gerichteten "Kordons von Pufferstaaten" in Europa und zur Verhängung einer Seeblockade gegen Russland durchkreuzen könnte.
Der SVR sagte auch, dass britische Beamte über Trump frustriert seien, weil er "sich mit Russland als Supermacht einlässt, während er seine engsten Verbündeten" missachtet.
Der Geheimdienst zitierte einen Vorfall während des jüngsten Besuchs des britischen Premierministers Keir Starmer in Washington, bei dem er Berichten zufolge Sicherheitsgarantien der USA für die Ukraine im Rahmen eines Waffenstillstandsabkommens forderte. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz soll Trump die Frage gestellt haben, ob das Vereinigte Königreich Russland allein entgegentreten könne, eine Bemerkung, die Starmer verunsichert haben soll.
Die britischen Behörden hätten sich vorrangig bemüht, die von den USA geführten Friedensinitiativen für die Ukraine zu sabotieren, so der SVR. Britische Medien und Nichtregierungsorganisationen seien damit beauftragt worden, Trump negativ darzustellen und ihn als eine Person "mit einer schlechten Erfolgsbilanz bei der Friedenssicherung, die für Manipulationen des Kremls anfällig ist" zu beschreiben.
Amerikanische und ukrainische Unterhändler werden sich diese Woche in Saudi-Arabien treffen, nachdem sich Trump und der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij Ende Februar im Weißen Haus ein hitziges Wortgefecht geliefert hatten. Das Treffen, das als Auftakt für die Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens gedacht war, das den USA Zugang zu den ukrainischen Seltenerdmineralien gewähren sollte, endete in einem heftigen Streit. Trump warf dem ukrainischen Staatschef vor, "mit dem Dritten Weltkrieg zu spielen", weil er sich den Friedensverhandlungen mit Russland widersetze. Die Konfrontation führte dazu, dass das Abkommen abrupt auf Eis gelegt wurde.
Nach Angaben des SVR plant die Regierung Starmer, die Widerstandsfähigkeit Kiews gegen den Druck der USA durch verstärkte Waffenlieferungen zu stärken. Britische Politiker hätten jedoch insgeheim zugegeben, dass diese Pläne ohne anhaltende amerikanische Unterstützung nicht durchführbar seien.
Moskau hat sich entschieden gegen die Stationierung westlicher Truppen in der Ukraine ausgesprochen und davor gewarnt, dass diese ohne UN-Mandat als legitime Ziele betrachtet werden könnten. Das russische Außenministerium warf dem Vereinigten Königreich und der EU außerdem vor, "einen Weg des Militarismus" einzuschlagen.
Mehr zum Thema - Regierungsinsider: Großbritannien bald im Bürgerkrieg
The post Georgescu darf endgültig nicht erneut kandidieren – Ausschreitungen in Rumänien appeared first on Apollo News. #news #press
Georgescu darf endgültig nicht erneut kandidieren - Ausschreitungen in Rumänien - Apollo News
Das rumänische Verfassungsgericht hat die Berufung von Calin Georgescu abgelehnt und damit seinen Ausschluss von der Präsidentschaftswahl bestätigt. In Bukarest kam es in der Folge zu massiven Protesten.Jonas Aston (Apollo News)
Gidi Kroon
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