Trumps SteuerplĂ€ne: Musk will bei Umsetzung eigene Partei grĂŒnden


Die ĂŒber Wochen medial ausgereizte Fehde zwischen US-PrĂ€sident Donald Trump und dem ehemals stĂ€ndigen Oval-Office-Besucher, Berater und DOGE-Behördenleiter Elon Musk erhĂ€lt neuen ZĂŒndstoff. Dies geht aus einem X-Beitrag des Tech-MilliardĂ€rs vom 1. Juli hervor. Musk moniert in dem kurzen Text, dass die USA ein "Einparteienland" darstellen wĂŒrden. Sollte das von Trump hochgelobte eigene Steuergesetz final verabschiedet werden, sehe Musk die umgehende Notwendigkeit, mit einer ParteigrĂŒndung zu kontern. Trump kontert postwendend mit einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social.

US-PrĂ€sident Donald Trump möchte endlich sein "Big Beautiful Bill" (BBB; "Großes schönes Gesetz") umsetzen. Der Gesetzentwurf soll laut seinen PlĂ€nen bis zum Nationalfeiertag am 4. Juli durch den US-Kongress in Washington verabschiedet werden. Nach Verabschiedung im Senat muss auch das ReprĂ€sentantenhaus zustimmen. Danach könnte Trump mit seiner Unterschrift das kontrovers diskutierte Steuer- und Haushaltsgesetz in Kraft setzen.

Elon Musk Ă€ußerte mit der ersten AnkĂŒndigung von Trumps SteuerplĂ€nen seine sofortige scharfe Kritik und beendete zudem Ende Mai seine Rolle als "spezieller Regierungsberater" und Leiter der US-Effizienzbehörde DOGE. Nun heißt es in einem ersten X-Beitrag vom 1. Juli:

"Mit den irrsinnigen Ausgaben dieses Gesetzentwurfs, der die Schuldenobergrenze um rekordverdĂ€chtige fĂŒnf Billionen Dollar erhöht, ist es offensichtlich, dass wir in einem Einparteienland leben ‒ der Porky Pig Party! Es ist Zeit fĂŒr eine neue politische Partei, die sich tatsĂ€chlich um die Menschen kĂŒmmert."

It is obvious with the insane spending of this bill, which increases the debt ceiling by a record FIVE TRILLION DOLLARS that we live in a one-party country – the PORKY PIG PARTY!!Time for a new political party that actually cares about the people.
— Elon Musk (@elonmusk) June 30, 2025

"Porky Pig Party" ist ein von Elon Musk geprĂ€gter Begriff, um die aktuelle politische Zweiparteienlandschaft in den USA zu beschreiben. Er bezeichnet damit die Situation, in der sich eine Partei vorrangig um die gezielten Interessen einzelner Personen und Gruppen kĂŒmmert. ErgĂ€nzend spricht Musk von einem "Gesetzentwurf zur Schuldensklaverei mit der grĂ¶ĂŸten Erhöhung der Schuldenobergrenze in der Geschichte". In einem weiteren X-Beitrag kĂŒndigt er dann an:

"Wenn dieses irrsinnige Ausgabengesetz durchkommt, wird am nĂ€chsten Tag die Amerika-Partei gegrĂŒndet werden. Unser Land braucht eine Alternative zur Einheitspartei von Demokraten und Republikanern, damit das Volk tatsĂ€chlich eine Stimme hat."

It is obvious with the insane spending of this bill, which increases the debt ceiling by a record FIVE TRILLION DOLLARS that we live in a one-party country – the PORKY PIG PARTY!!Time for a new political party that actually cares about the people.
— Elon Musk (@elonmusk) June 30, 2025

Wenig ĂŒberraschend konterte der attackierte Trump umgehend auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social, um daran zu erinnern, dass "Elon vielleicht mehr Subventionen als jeder andere Mensch in der Geschichte bekommt". Einleitend lautete die Kritik an Musk gerichtet:

"Elon Musk wusste schon lange, bevor er mich als PrĂ€sidentschaftskandidat so nachdrĂŒcklich unterstĂŒtzte, dass ich gegen das EV[Elektroauto]-Mandat bin. Es ist lĂ€cherlich und war immer ein wichtiger Teil meiner Kampagne. Elektroautos sind gut, aber nicht jeder sollte gezwungen sein, eines zu besitzen."

truthsocial.com/@realDonaldTru


Trump deutete in seinem TS-Text zudem die mögliche ÜberprĂŒfung von Musks Unternehmen Tesla an. Dabei provozierte Trump den Tech-MilliardĂ€r mehr als eindeutig – mit der offensichtlichen Absicht, dessen eigens gegrĂŒndete US-Effizienzbehörde DOGE gegen Musk in Stellung zu bringen. Trump wörtlich auf Truth Social:

"Ohne Subventionen mĂŒsste Elon wahrscheinlich sein GeschĂ€ft schließen und zurĂŒck nach SĂŒdafrika gehen. Keine Raketenstarts, Satelliten oder Elektroauto-Produktion mehr, und unser Land wĂŒrde ein Vermögen sparen."

Musk hatte wiederholt zum Steuergesetz erklĂ€rt, dass sowohl Trumps Republikanern als auch den Demokraten seiner EinschĂ€tzung nach die seit Jahrzehnten ausufernde US-Staatsverschuldung und damit verbundene Belastung der BĂŒrger nicht wichtig sei. Anfang Juni eskalierte dann der öffentliche Streit mit Trump und der MilliardĂ€r zog sich aus Washington zurĂŒck.

Musk reagierte mittlerweile erneut via X-Beitrag mit dem Hinweis: "Ich bitte nur darum, dass wir Amerika nicht in den Bankrott treiben".

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de.rt.com/nordamerika/249473-e


Ausgerechnet Strack-Zimmermann: RĂŒstungslobbyistin wird mit Preis fĂŒr Menschlichkeit ausgezeichnet


Marie-Agnes Strack-Zimmermann (67), FDP-Politikerin, 2024 Spitzenkandidatin ihrer Partei und seitdem Abgeordnete im EU-Parlament sowie langjĂ€hrige RĂŒstungslobbyistin aus DĂŒsseldorf, dem Sitz von Rheinmetall, hat am 29. Juni in MĂŒnchen den "Janusz-Korczak-Preis fĂŒr Menschlichkeit" erhalten. Vergeben wird die Auszeichnung von der "EuropĂ€ischen Janusz Korczak Akademie" (EJKA). Die EJKA begrĂŒndete ihre Entscheidung mit dem "Engagement" Strack-Zimmermanns seit Jahrzehnten fĂŒr "Demokratie, Freiheit und insbesondere gegen Antisemitismus".

Hervorgehoben wurden insbesondere die "klaren Worte" und das "entschlossene Handeln" der transatlantischen Bellizistin im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und dem Überfall der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023.

Strack-Zimmermann, die vor ihrem Wechsel nach BrĂŒssel und Straßburg Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages war (die entsprechende Position hat sie nun auch im EuropĂ€ischen Parlament inne), erklĂ€rte anlĂ€sslich der Preisvergabe zu den von ihr vertretenen politischen Positionen:

"Wir mĂŒssen nicht nur hinter unseren jĂŒdischen MitbĂŒrgerinnen und MitbĂŒrgern stehen, sondern uns auch sichtbar vor sie stellen."

Strack-Rheinmetall erhĂ€lt den Preis fĂŒr Menschlichkeit.Die Laudatio hĂ€lt Carlo Massaka.Trump erhĂ€lt den Nobelpreis fĂŒr intergalaktischen Frieden.Die Laudatio hĂ€lt Idi Amin.Merz erhĂ€lt den Pisspott fĂŒr Philanthropie (und soziale Gerechtigkeit).Die Laudatio hĂ€lt Larry Fink.
 pic.twitter.com/nFlO2ns6Ox
— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) June 30, 2025

Strack-Zimmermanns EU-Parlamentskollege Martin Sonneborn kommentierte den Vorgang wie ĂŒblich zugespitzt:

"Strack-Rheinmetall erhĂ€lt den Preis fĂŒr Menschlichkeit.
Die Laudatio hÀlt Carlo Massaka."

Ungeachtet des von ihr betonten philosemitischen Engagements hatte Strack-Zimmermann vor sechs Jahren bezeichnenderweise in der Heute-Show des ZDF Anleihen beim Nazi-Vokabular aus der Endphase des Zweiten Weltkriegs genommen und sich fĂŒr einen kĂŒnftigen "Volkssturm" empfohlen:

"Wenn nichts mehr reicht, dann kommen Frauen 60 plus, und dann Leute, vor allen Dingen Russen – passt auf, was Sache ist!"

Strack-Zimmermann hat schon 2019 vom Volkssturm gegen Russland getrĂ€umt, aber nennt sie bitte bloß nicht Kriegstreiberin. pic.twitter.com/8sN3qUATxn
— Jens Schwaab (@jens_schwaab) January 27, 2023

Wie die JĂŒdische Allgemeine berichtet, fand die Preisverleihung im MĂŒnchner Literaturhaus statt. Die Laudatio wurde von Carlo Masala gehalten, der eine Professur fĂŒr Internationale Politik an der UniversitĂ€t der Bundeswehr MĂŒnchen bekleidet. Masala hat sich wie Strack-Zimmermann ĂŒber viele Jahre einen Namen als antirussischer Scharfmacher und Kriegstreiber erworben. Im FrĂŒhjahr dieses Jahres erklĂ€rte er bei Maischberger, dass "diese demokratische Staatsform, in der wir leben" es wert sei, "verteidigt zu werden, nicht nur mit der Waffe in der Hand, sondern sozusagen in jeder Form verteidigt zu werden, auch gegen die, die zweifeln."

Die umtriebigen Strack-Zimmermann und Masala fungieren beide als Beitragsmitglieder der Bundesakademie fĂŒr Sicherheitspolitik (BAKS), dessen Sprecher der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter ist und der keine Gelegenheit zur Formulierung seines antirussischen Feindbildes auslĂ€sst.

Der in MĂŒnchen vergebene Preis ist nach Janusz Korczak benannt, der als polnisch-jĂŒdischer Kinderarzt und PĂ€dagoge gemeinsam mit den Kindern des von ihm geleiteten Waisenhauses in die Gaskammer des deutschen Vernichtungslagers Treblinka ging. Die industrielle Vernichtung des europĂ€ischen Judentums wĂ€re ohne den von Deutschland begonnenen, als rassistischen Eroberungs- und Vernichtungskrieg gefĂŒhrten Zweiten Weltkrieg nicht möglich gewesen.

Die Germanistin Strack-Zimmermann reklamiert Korczaks Vorbild fĂŒr sich, ohne dessen Ermordung ausdrĂŒcklich zu erwĂ€hnen, indem sie sein Selbstopfer sprachlich verunklart:

"Janusz Korczak war ein außergewöhnlicher Mann, der Menschlichkeit gelebt hat und nicht nur gepredigt. Ein Kinderarzt, PĂ€dagoge, Autor und WiderstandskĂ€mpfer, der sich selbst in den dunkelsten Stunden nicht von seiner Überzeugung abbringen ließ."

Erst nach jahrelanger öffentlicher Kritik beendete Strack-Zimmermann 2023 ihre Mitgliedschaft in zwei Vereinen der RĂŒstungslobby – im "Förderkreis Deutsches Heer", in dessen PrĂ€sidium sie gesessen hatte, sowie in der "Deutschen Gesellschaft fĂŒr Wehrtechnik". Ebenfalls 2023 erhielt Strack-Zimmermann von der JĂŒdischen Gemeinde DĂŒsseldorf die Josef-Neuberger-Medaille – fĂŒr ihr Engagement gegen Antisemitismus. Damals hielt die Laudatio der Komiker Hape Kerkeling.

Von Protesten der sogenannten "Antifa" gegen die Preisverleihung an die RĂŒstungslobbyistin wurde bislang nichts bekannt. Die NachDenkSeiten bezeichneten die jĂŒngste Auszeichnung Strack-Zimmermanns als "Realsatire".

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de.rt.com/gesellschaft/249500-


Berlin: AfD-Politiker benötigen Polizeischutz nach angekĂŒndigter "Görli"-Park-Begehung


Der Görlitzer Park im Berliner Bezirk Kreuzberg, kurz "Görli", ist bekannt und gefĂŒrchtet hinsichtlich regelmĂ€ĂŸiger Vorkommnisse und gilt seit Jahren als "einsamer Spitzenreiter in der Kriminalstatistik". Die Abgeordneten Thorsten Weiß und Alexander Bertram der AfD-Fraktion im Berliner Senatsparlament kĂŒndigten "eine Begehung" an, um sich vor Ort zu informieren. Am vergangenen Dienstag hatten die Vorbereitungen zum Bau eines Zaunes um die GrĂŒnflĂ€che begonnen, der die Besucher und Anwohner zukĂŒnftig schĂŒtzen soll. Die "GrĂŒnen Friedrichshain-Kreuzberg" haben fĂŒr den heutigen Termin mobilisiert und eine "Demo gegen rechts" angemeldet.

Laut einem gestrigen Taz-Artikel hatten die beiden AfD-Politiker laut Fraktion darum gebeten, "den Termin vorher nicht anzukĂŒndigen". Weiter heißt es:

"Gern geschehen, dachten sich die GrĂŒnen Friedrichshain-Kreuzberg und haben fĂŒr 9.30 Uhr eine Demo gegen die rassistische Propaganda angemeldet."

Kreuzberg watch out! pic.twitter.com/PH7gkHOAGm
— Disorder Rebel Store (@DisorderRebel) June 28, 2025

Bei dem heutigen Termin sahen sich die beiden Politiker daher mit Gegendemonstranten konfrontiert. Der rbb berichtet:

"Rund 300 Menschen haben nach Polizeiangaben im Görlitzer Park gegen den Besuch von Berliner AfD-Politikern demonstriert. Die Abgeordneten Thorsten Weiß und Alexander Bertram der AfD-Fraktion wurden mit lauten Pfiffen und wĂŒtenden Rufen empfangen. Vereinzelt kam es zu Rangeleien zwischen Polizisten und Demonstranten."

Die drei AfDler versuchen nun, via S-Bahn dem Mob zu entkommen. pic.twitter.com/y2pNDJUwnL
— TheRealTomℱ - Trusted Flagger (@tomdabassman) July 1, 2025

Zu dem ursprĂŒnglichen Anliegen der AfD-Politiker heißt es:

"FĂŒr Dienstag kĂŒndigen die Abgeordnetenhausmitglieder Thorsten Weiß und Alexander Bertram 'eine Begehung' des Görli an. Ziel sei es, 'sich aus erster Hand ein Bild sowohl von der KriminalitĂ€tslage als auch vom Zustand der Natur und der Sauberkeit des Parks zu machen'. Weiß und Bertram wollen bei der Gelegenheit ein 'Strategiepapier' vorstellen. Titel: 'Der Görlitzer Park – Schandfleck eines kapitulierenden Staates."

Seit Bekanntwerden von SenatsplÀnen, im Rahmen der hilflos wirkenden Entscheidung einen Zaun um das GelÀnde bauen zu lassen, regt sich breiter Widerstand aus sogenannten "linken Kreisen".

... happy pride-month! pic.twitter.com/2Q1pMilJYJ
— BĂŒndnis Görli zaunfrei! (@Goerlizaunfrei) June 7, 2025

In der Parkanlage, zwischen den Bezirken Kreuzberg und Neukölln liegend, gibt es nachweislich seit Jahren ÜberfĂ€lle im Zusammenhang mit Drogenkonsum. Der Senat hatte schlussendlich laut rbb "dem Bezirk die ZustĂ€ndigkeit entrissen und einen Zaunbau angekĂŒndigt, um den Park nachts zu schließen".

Ein Zaun um den #Görli? Den hat der #Berlin⁣er Senat nun offiziell in Auftrag gegeben. Damit soll der Park nachts geschlossen werden. Anwohnende befĂŒrchten eine Verlagerung der #KriminalitĂ€t in die Nachbarschaft des Parks. Was denkt ihr, macht ein Zaun um den Park Sinn? pic.twitter.com/6FzMZvN6Tk
— rbb|24 (@rbb24) January 26, 2024

Von dem Projekt erhofft sich der schwarz-rote Senat demnach eine EindĂ€mmung der DrogenkriminalitĂ€t im Park. So heißt es seitens der zustĂ€ndigen Senatorin:

"Wir gehen davon aus, dass sich die Sicherheitslage wesentlich verbessern wird, dass eine Befriedung dieses gesamten Kiezes stattfindet."

Verschlossen werden soll der "Görli" laut PlÀnen und nach der Fertigstellung der Zaunanlage im Winter "zwischen 22:00 und 6:00 Uhr, im Sommer erst ab 23:00 Uhr".

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de.rt.com/inland/249513-berlin


Wer zu lange studiert, zahlt mehr: Schweizer UniversitĂ€ten verdoppeln GebĂŒhren fĂŒr "ewige Studenten"


Wer an der UniversitĂ€t Basel seinen Bachelorabschluss nicht innerhalb von fĂŒnf Jahren erreicht, muss kĂŒnftig mit einer deutlichen Erhöhung der SemestergebĂŒhren rechnen. Ab dem FrĂŒhjahrssemester 2026 wird eine neue Regelung eingefĂŒhrt: Studenten, die bis zum 13. Semester keinen Abschluss vorweisen und keine spezielle Vereinbarung mit der UniversitĂ€t getroffen haben, zahlen dann 1.700 Franken statt wie bisher 850 Franken pro Semester.

Die UniversitĂ€t will jedoch nicht pauschal bestrafen, sondern setzt auf individuelle Lösungen. Studenten, die lĂ€nger als fĂŒnf Jahre eingeschrieben sind, werden zu einem persönlichen BeratungsgesprĂ€ch eingeladen. Ziel ist es, einen realistischen Studienabschluss zu planen und diesen schriftlich festzuhalten. Wer sich an die vereinbarte Frist hĂ€lt, bleibt von der GebĂŒhrenerhöhung verschont.

Die EinfĂŒhrung erfolgt mit einer zweijĂ€hrigen Übergangsfrist. Das heißt, die erste Verdoppelung der GebĂŒhren könnte frĂŒhestens im FrĂŒhjahrssemester 2028 anfallen.

Ein Bachelorstudium ist in der Regel auf drei Jahre ausgelegt. In der Praxis kann es jedoch aus verschiedenen GrĂŒnden lĂ€nger dauern – etwa wegen Nebenjobs, familiĂ€ren Verpflichtungen, wiederholter PrĂŒfungen oder eines Studienfachwechsels. Die UniversitĂ€t betont, dass sie diese RealitĂ€t anerkennt und auch weiterhin eine gewisse FlexibilitĂ€t ermöglicht. Gleichzeitig soll mit der neuen Regelung verhindert werden, dass Studenten ihr Studium ĂŒbermĂ€ĂŸig in die LĂ€nge ziehen.

Mit dieser Maßnahme folgt die UniversitĂ€t Basel dem Beispiel anderer Hochschulen in der Schweiz. An der UniversitĂ€t Bern etwa verdoppeln sich die GebĂŒhren ebenfalls ab dem 13. Semester – dort von 750 auf 1.500 Franken. Auch dort können in HĂ€rtefĂ€llen Ausnahmen gewĂ€hrt werden.

Ziel der neuen Regelung ist es, den Studienverlauf zu straffen, ohne individuelle Lebenssituationen zu ignorieren. Wer frĂŒhzeitig Verantwortung ĂŒbernimmt und sich mit der UniversitĂ€t auf einen Abschlussplan einigt, kann zusĂ€tzliche Kosten vermeiden.

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de.rt.com/schweiz/249488-wer-z


Iran nahe stehende Hacker sollen Trump und sein Umfeld mit E-Mails drohen


Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters droht eine Hackergruppe, die sich als Robert bezeichnet und dem Iran nahestehen soll, dem nahen Umfeld von US-PrĂ€sident Donald Trump, zahlreiche E-Mails publik zu machen. Die Cyberkriminellen wollen etwa 100 Gigabyte Daten in ihrem Besitz haben, die unter anderem aus den Konten der Stabschefin des Weißen Hauses, Susie Wiles, der AnwĂ€ltin des Republikaners Lindsey Halligan, des PrĂ€sidentenberaters Roger Stone und der Pornodarstellerin Stormy Daniels stammen sollen. Im Reuters-Bericht heißt es weiter, dass die Hacker die Möglichkeit erörtern, die sensiblen Daten zu verkaufen. Details ĂŒber den Inhalt der E-Mails haben sie den Journalisten allerdings nicht mitgeteilt.

Das Weiße Haus und das FBI haben auf die Drohung bereits mit einer gemeinsamen ErklĂ€rung reagiert. Dort warnen sie die TĂ€ter vor einer Untersuchung und einer strafrechtlichen Verfolgung wegen Verletzung der nationalen Sicherheit der USA.

Ihrerseits geht die US-Behörde fĂŒr Cyber- und Infrastruktursicherheit (CISA) davon aus, dass es sich bei der angeblichen "Hackerattacke" um nichts anderes als "digitale Propaganda" handele. In einem Eintrag auf der Plattform X schreibt die Behörde:

"Das ist eine beabsichtigte Verleumdungskampagne mit dem Ziel, PrÀsident Trump zu schÀdigen und ehrenwerte Beamte, die unserem Land ausgezeichnet dienen, zu diskreditieren."


Trotzdem fĂŒgt die Behörde hinzu, dass man diese Kriminellen dingfest machen und zur Verantwortung ziehen werde. Es solle als Warnung an alle gelten: FĂŒr solche Aktionen werde es keinen Zufluchtsort, keine Toleranz und keine Nachsicht geben.

Halligan, Stone und ein Vertreter von Daniels haben auf eine entsprechende Reuters-Anfrage bislang nicht reagiert. Die iranische Mission bei den Vereinten Nationen ließ die Bitte um eine Stellungnahme unbeantwortet. In der Vergangenheit hatte Teheran aber Ă€hnliche VorwĂŒrfe wegen Cyberspionage zurĂŒckgewiesen.

Die Hackergruppe Robert hatte in den letzten Monaten des PrĂ€sidentenwahlkampfs 2024 in den USA behauptet, die E-Mail-Konten mehrerer Menschen aus Trumps Wahlteam, darunter Wiles, gehackt zu haben. Anschließend leiteten die Cyberkriminellen die E-Mails an Journalisten weiter. Reuters konnte die Echtheit einiger der geleakten Daten bestĂ€tigen. Im Mai dieses Jahres berichteten die US-Behörden ĂŒber einen Versuch von Unbekannten, sich als Wiles auszugeben und unter ihrem Namen mit prominenten Republikanern, hochrangigen Unternehmen und anderen Persönlichkeiten in Kontakt zu treten.

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de.rt.com/nordamerika/249495-i


Österreich: Inflation im Juni 2025 auf 3,3 Prozent gestiegen – höchster Wert seit einem Jahr


Die Konsumentenpreise in Österreich sind im Juni erneut deutlich gestiegen. Laut SchnellschĂ€tzung der Statistik Austria betrĂ€gt die Inflationsrate 3,3 Prozent – der höchste Wert seit Mai 2024. Der Preisauftrieb fĂ€llt damit stĂ€rker aus als erwartet und signalisiert ein mögliches Ende der zuletzt beobachteten Stabilisierung.

Getragen wird die Entwicklung vor allem von steigenden Preisen in den Bereichen Energie, Lebensmittel und Dienstleistungen. Auch die sogenannte Kerninflation – die volatile Komponenten wie Energie und Nahrungsmittel ausklammert – liegt mit 3,1 Prozent weiterhin deutlich ĂŒber dem Niveau, das fĂŒr eine nachhaltige PreisstabilitĂ€t erforderlich wĂ€re.

Besonders ausgeprÀgt ist die Teuerung bei Lebensmitteln, alkoholischen GetrÀnken und Tabakwaren, die im Jahresvergleich um 4,4 Prozent zulegten. Auch Dienstleistungen, zu denen Gastronomie, Friseure, Freizeitangebote und Mietkosten zÀhlen, verteuerten sich im Schnitt um 4,3 Prozent. Dieser Bereich gilt zunehmend als struktureller Preistreiber.

Im Energiesektor, der zuletzt durch rĂŒcklĂ€ufige Treibstoffpreise leicht entlastend gewirkt hatte, zeigt sich nun wieder ein gegenlĂ€ufiger Trend. Die Energiepreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3,5 Prozent. Vor allem die Stromkosten stehen im Verdacht, fĂŒr die kommenden Monate zusĂ€tzlichen AufwĂ€rtsdruck auf das Preisniveau auszuĂŒben.

Auch der Harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI), der fĂŒr europĂ€ische Vergleiche herangezogen wird, liegt laut Statistik Austria bei 3,2 Prozent. Damit bleibt Österreich ĂŒber dem Durchschnitt der Eurozone. Die EuropĂ€ische Zentralbank hatte zuletzt signalisiert, die geldpolitische Straffung nicht weiter fortzusetzen – eine Entscheidung, die angesichts der anhaltenden Teuerung an Brisanz gewinnt.

FĂŒr private Haushalte bedeutet die Entwicklung eine zunehmende Belastung. Der tĂ€gliche Einkauf, Dienstleistungen des tĂ€glichen Bedarfs sowie Energie- und Mietkosten werden spĂŒrbar teurer. Gleichzeitig bleibt die Verzinsung klassischer Sparformen niedrig, sodass reale Vermögenswerte weiter an Kaufkraft verlieren. Der Inflationsschutz ĂŒber konservative Anlageformen bleibt damit eingeschrĂ€nkt.

Die vorliegenden Daten bieten wenig Anlass zu Optimismus, und keine der aktuellen Kennzahlen deutet auf eine zeitnahe Beruhigung der Inflation hin. Österreich bleibt weiterhin hinter den Erwartungen zurĂŒck, was angesichts der bestehenden Herausforderungen wenig verwundert.

Strukturelle Faktoren, insbesondere steigende Lohnkosten im Dienstleistungssektor sowie anhaltende Risiken auf den globalen EnergiemĂ€rkten, wirken weiterhin als wesentliche Treiber des Preisauftriebs. In diesem Zusammenhang kommt der Budgetpolitik der Bundesregierung eine zentrale Bedeutung zu – sowohl im Hinblick auf die Umsetzung gezielter Entlastungsmaßnahmen als auch hinsichtlich der Wahrung fiskalischer Verantwortung und Nachhaltigkeit.

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de.rt.com/oesterreich/249490-i


Lugansker Volksrepublik zu 100 Prozent befreit


Das gesamte Gebiet der Lugansker Volksrepublik steht unter russischer Kontrolle. Leonid Pasetschnik, das Oberhaupt der Region, verkĂŒndete dazu am Abend des 30. Juni in einer Fernsendung des russischen Perwy Kanal:

"BuchstÀblich vor zwei Tagen kam die Meldung, dass das Gebiet der Lugansker Volksrepublik vollstÀndig befreit wurde, zu 100 Prozent."


Noch im Dezember hatte Russlands Verteidigungsminister Andrei Beloussow erklĂ€rt, dass das ukrainische MilitĂ€r weniger als ein Prozent des Territoriums der Region kontrolliere. Am 24. Juni gab Andrei Marotschko, MilitĂ€rexperte und pensionierter Oberstleutnant der Lugansker Volksmiliz, bekannt, dass Russlands StreitkrĂ€fte die ukrainische Verteidigung bei einer der letzten von Kiews Truppen kontrollierten Siedlung, Petrowskoje (ukrainischer Name Grekowka), durchbrochen haben. Die russische Offensive in der NĂ€he dieses Ortes wurde aufgrund der Beschaffenheit des GelĂ€ndes erschwert, erklĂ€rte der Experte. Marotschko fĂŒgte hinzu, dass die damals vom ukrainischen MilitĂ€r kontrollierten Siedlungen stark zerstört wurden.

Die Volksrepublik Lugansk hatte ihre UnabhĂ€ngigkeit von der Ukraine am 27. April 2014 erklĂ€rt, nachdem die damalige ukrainische Regierung in Kiew durch den Maidan-Putsch gestĂŒrzt wurde. Am 30. September 2022 trat die Republik offiziell der Russischen Föderation bei, nachdem bei einem entsprechenden Referendum 98,42 Prozent der Bewohner bei einer Beteiligung von 94,15 Prozent fĂŒr den Beitritt gestimmt hatten.

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de.rt.com/russland/249489-luga


"Kriminelles Verhalten": Kuba reagiert auf VerschÀrfung des US-Embargos


Angesichts der von PrĂ€sident Donald Trump angekĂŒndigten neuen Sanktionen gegen Kuba hat die Regierung in Havanna den USA vorgeworfen, die Menschenrechte der ganzen Nation zu verletzen. Washington verschĂ€rfe seine Aggression und seine wirtschaftliche Blockade, mit denen das ganze kubanische Volk bestraft werde. Dies sei wiederum das grĂ¶ĂŸte Hindernis fĂŒr die Entwicklung des Karibikstaates. Der kubanische Außenminister Bruno RodrĂ­guez schrieb auf der Plattform X:

"Das ist ein kriminelles Verhalten, das die Menschenrechte einer ganzen Nation verletzt."


Der Vize-Außenminister Carlos de Cossio erklĂ€rte seinerseits, dass die US-Regierung wie immer auf LĂŒge und Verleumdung zurĂŒckgreife, um die VerschĂ€rfung ihrer aggressiven Politik gegen Kuba zu begrĂŒnden. Das Ziel der US-Regierung sei es, die wirtschaftliche Grundlage und die LebensverhĂ€ltnisse der Insel zu zerstören.

PrĂ€sident Miguel DĂ­az-Canel schrieb auf der Plattform Telegram ebenfalls davon, dass Washington mit dem "hinterlistigen" Sanktionsplan darauf abziele, dem kubanischen Volk möglichst großen Schaden und Leid zuzufĂŒgen. Der Politiker betonte gleichzeitig:

"Der Schlag wird zwar fĂŒhlbar sein, aber die USA werden uns nicht beugen."


Zuvor hatte Trump neue Strafmaßnahmen gegen den Karibikstaat angekĂŒndigt. In einem entsprechenden Memorandum war die Rede von Restriktionen fĂŒr "direkte und indirekte" Finanztransaktionen mit Unternehmen, die von der kubanischen Regierung, dem MilitĂ€r, den Geheimdiensten und den Sicherheitsbehörden kontrolliert wĂŒrden. Ausnahmen sollten fĂŒr GeldĂŒberweisungen gelten, mit denen die politischen Ziele der USA gefördert wĂŒrden.

Außerdem hieß es im Dokument, dass die Trump-Regierung nun das gesetzliche Verbot des Tourismus aus den USA nach Kuba in die Tat umsetzen wolle, indem alle reisebezogenen GeldĂŒberweisungen aufgezeichnet und mindestens fĂŒnf Jahre lang gespeichert werden sollen. Zudem solle es regelmĂ€ĂŸige finanzielle PrĂŒfungen geben. DarĂŒber hinaus wurden VerschĂ€rfungen fĂŒr Migranten aus Kuba angekĂŒndigt. Im Memorandum wurde insbesondere hervorgehoben, dass Trump die rigorose Kuba-Politik aus seiner ersten Amtszeit als PrĂ€sident wiederherstelle, indem er sich fĂŒr ein freies und demokratisches Kuba einsetze.

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de.rt.com/amerika/249477-krimi


Russischer Forscher entlarvt "grĂŒne Agenda": Klimawandel ist zyklisch und vom Menschen unabhĂ€ngig


Wir leben in einer Zeit, in der sich die Erde abkĂŒhlt, und jetzt nĂ€hern wir uns der nĂ€chsten Eiszeit – mit dieser sensationellen Aussage schockiert der Akademiker Wladimir Melnikow, Vorsitzender des wissenschaftlichen Rates fĂŒr Erdkryologie der Russischen Akademie der Wissenschaften, die Journalisten.

Er ist seit langem ein entschiedener Gegner der Angstmacherei der US-Eliten und Globalisten bezĂŒglich der globalen ErderwĂ€rmung und KlimaverĂ€nderung. Er verweist darauf, dass die Theorie der globalen ErwĂ€rmung erst Ende des zwanzigsten Jahrhunderts im Zusammenhang mit den Vorlesungen und Auftritten des spĂ€teren US-VizeprĂ€sidenten Albert Gore öffentlich diskutiert worden seien. Damals sei der Begriff "globale ErwĂ€rmung" eingefĂŒhrt worden. Gore kam damals zu dem Schluss, dass die Temperatur in den letzten 20 Jahren höher war als in der Zeit davor. Daraus entstand ein ganzes System der Globalisten, mit dessen Hilfe sie zusĂ€tzliche Steuern zu erheben und unerwĂŒnschte Personen zu unterdrĂŒcken lernten, und das sie zu einem geschickten und gefĂ€hrlichen politischen Werkzeug machten.

Melnikow vertritt jedoch die Meinung, dass die von Gore damals registrierte Warmzeit bereits zu Ende ist. Außerdem ist der Wissenschaftler ĂŒberzeugt, und viele seiner russischen Kollegen stimmen mit ihm ĂŒberein, dass sich Kalt- und Warmzeiten seit Millionen, wenn nicht Milliarden von Jahren abwechseln. Es gebe WĂ€rme-KĂ€lte-Zyklen, sowohl kleine als auch globale, wie Eiszeiten und Warmzeiten, die einander ablösten. Das erklĂ€rte der Wissenschaftler in einem GesprĂ€ch mit der Zeitung Kommersant:

"Aufgrund meines Alters erlebe ich jetzt den vierten Zyklus oder die vierte Halbperiode - die HĂ€lfte davon ist AbkĂŒhlung, die andere HĂ€lfte ist ErwĂ€rmung. Ich wurde am Ende der warmen Halbperiode geboren, im Jahr 1940, als das Eis in den arktischen Meeren schwamm. Und nach dem Krieg, ab dem Jahr 1946 und sogar noch frĂŒher, als die Deutschen in der NĂ€he von Moskau froren, begann die KĂ€lteperiode... Nach etwa 35 Jahren begann wieder die Warmzeit. Gore nannte diesen warmen Zyklus globale ErwĂ€rmung, weil er nicht wusste, dass der vorherige warme Zyklus in den 1920er und 1930er Jahren als arktischer ErwĂ€rmungszyklus bezeichnet wurde."


Laut Melnikow steuert die Menschheit jetzt nicht auf eine globale ErwĂ€rmung zu, wie die Globalisten und die GrĂŒnen im Westen den Menschen weismachen wollen, sondern auf eine neue Eiszeit. "Aber wann genau und unter welchen UmstĂ€nden das passieren wird, ist unvorhersehbar", sagt er. "Keine Theorie schafft das vorherzusagen."

Melnikow weiß, wovon er spricht – er forscht seit Jahrzehnten in der Arktis, was dazu beigetragen hat, Licht in viele Prozesse zu bringen, die seit Milliarden von Jahren in der ErdatmosphĂ€re ablaufen – sowohl vor als auch nach dem Aufkommen des Menschen. Er erklĂ€rt, dass vor einigen Jahren russische Forscher die Bohrung eines 4 Kilometer langen Bohrlochs in der Antarktis abgeschlossen hĂ€tten. Das Ganze dauerte mehrere Jahrzehnte. Die Wissenschaftler untersuchten nach der Entnahme von Wasserproben aus einem unterirdischen See den Eiskern. Dabei fanden sie Interessantes heraus. "Alle 100.000 Jahre wiederholen sich die Temperaturzyklen auf der Erde. Der Kern hat alle VerĂ€nderungen in der AtmosphĂ€re aufgezeichnet: NiederschlĂ€ge, Staub, Gase", erklĂ€rt der Wissenschaftler.

Wladimir Melnikow erzĂ€hlt Erstaunliches – zum Beispiel, dass fĂŒr Wissenschaftler diese ZyklizitĂ€t etwas SelbstverstĂ€ndliches sei. Er erklĂ€rt:

"Es gibt ein Diagramm der TemperaturverĂ€nderungen auf der Erde seit 12.000 Jahren, das eindeutig beweist: Wir leben heute in der Zwischeneiszeit, also in der Warmzeit, die ĂŒbrigens zu Ende geht. Ich sage Ihnen noch mehr: Vor 6.000 Jahren war die Temperatur auf der Erde im Durchschnitt um mehr als drei Grad höher als jetzt, und es war die BlĂŒtezeit der ersten Zivilisation der Sumerer. Ja, heute gibt es eine leichte ErwĂ€rmung, aber warum nennt man es globale ErwĂ€rmung, wenn es vor 700 Jahren, zur Zeit von Dschingis Khan, wĂ€rmer war als heute? Meiner Meinung nach ist es richtiger, nicht von globaler ErwĂ€rmung zu sprechen, sondern von der Wiederherstellung des normalen Temperaturregimes."


Es scheint also, dass es bald kĂ€lter werden wird und es lohnt, sich darauf vorzubereiten. Russischen Wissenschaftlern zufolge soll es bereits im Jahr 2030 spĂŒrbar kĂ€lter werden. Zum Beispiel kann es in Moskau wieder, wie auch schon vor ein paar Jahrzehnten, zu Frösten unter minus 37–38 Grad kommen. "Das sind normale Temperaturschwankungen", ist der berĂŒhmte Wissenschaftler ĂŒberzeugt. "Und generell stĂ€rken große Temperaturschwankungen die ImmunitĂ€t, erhöhen die AnpassungsfĂ€higkeit des Körpers."

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