Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat kürzlich angedeutet, in Etschmiadsin, dem Sitz der Armenisch-Apostolische Kirche, eine Kundgebung gegen hochrangige Geistliche abzuhalten. Der Premier nannte es ein "spirituelles Treffen" und rief seine Anhänger dazu auf, sich darauf vorzubereiten.

Dabei gehen die Kirchenvertreter selbst davon aus, dass Paschinjan einen weiteren Angriff auf das Mutterkloster von Etschmiadsin plant, das als "Vatikan" der Armenisch-Apostolischen Kirche gilt.

In dem Zusammenhang hat die armenische Oppositionspartei Daschnakzutjun eine Erklärung auf Facebook veröffentlicht. Darin wirft sie Paschinjan die Vorbereitung schwerer Straftaten gegenüber der Kirche vor.

Hierbei sprechen sie von Drohungen gegen den Katholikos aller Armenier. Der Geistliche könne unter Druck gesetzt werden, um ihn zum Rücktritt zu zwingen. In der Erklärung ist die Rede auch von einer möglichen Entführung des Kirchenoberhaupts sowie der Organisation von Massenunruhen im Land. Angesichts der Lage geben die Oppositionellen bekannt:

"Wir fordern, dass der Generalstaatsanwalt und die Ermittlungsbehörden ein Strafverfahren gegen Nikol Paschinjan einleiten und ihn als Angeklagten vorführen."

Wie es heißt, sollen die Polizei und der nationale Sicherheitsdienst verhindern, dass der Regierungschef schwerwiegende Verbrechen vorbereite.

Der Streit zwischen der Regierung in Jerewan und der Armenisch-Apostolischen Kirche war eskaliert, nachdem Paschinjan in den sozialen Medien Anschuldigungen gegen die Einrichtung erhoben und dabei abwertende Worte gebraucht hatte.

Zudem schlug der Premier eine Änderung des Wahlverfahrens für den Katholikos aller Armenier vor. Paschinjan möchte einen Rat zur Wahl eines neuen Katholikos einrichten, dessen Mitglieder er selbst bestimmen will.

Mehr zum Thema ‒ Armenien beantragt Vollmitgliedschaft bei Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit

de.rt.com/international/251312…

In einem im sozialen Netzwerk Truth Social veröffentlichten Beitrag stellt Donald Trump weitere Attacken auf iranische Nuklearobjekte in Aussicht. Zuvor räumte der iranische Außenminister in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News ein, dass die Einrichtungen nach US-amerikanischen Angriffen im Juni stark beschädigt worden seien.

"Irans Außenminister Abbas Araghchi zu den iranischen Atomanlagen: 'Der Schaden ist sehr schwerwiegend, sie wurden zerstört'", schreibt der US-Präsident auf der Plattform Truth Social. "Natürlich sind sie das, genau wie ich sagte, und wir werden es erneut tun, wenn nötig!", fügt Trump hinzu.

Allerdings zitiert der US-Präsident den iranischen Spitzendiplomaten nicht korrekt. So gab Araghchi im Gespräch mit Fox News zwar zu, dass den Atomanlagen schwere Schäden zugefügt worden seien, sagte jedoch nicht, dass sie zerstört worden seien.

Darüber hinaus erklärte der iranische Außenminister, Teheran könne sein Urananreicherungsprogramm nicht aufgeben. Es sei nun gestoppt, denn die Schäden seien gravierend, meinte Araghchi.

"Aber wir können unsere Anreicherung natürlich nicht aufgeben, denn sie ist eine Errungenschaft unserer Wissenschaftler. Mehr noch, jetzt ist es eine Frage des Nationalstolzes", betonte der Minister weiter.

Unterdessen hat Trump den US-Sender CNN erneut dazu aufgefordert, die Journalistin Natasha Bertrand zu entlassen. Diese hatte unter Berufung auf Geheimdienstinformationen berichtet, die US-Angriffe hätten wichtige Komponenten des iranischen Atomprogramms nicht zerstört, sondern dessen Entwicklung lediglich verlangsamt. Die US-Behörden dementierten Bertrands Aussagen und leiteten eine Untersuchung ein.

Mehr zum Thema - Iran: Wenn Israels Aggression aufhört, werden wir unsere Angriffe stoppen

de.rt.com/international/251297…

Das Statistische Bundesamt hat sinkende Umsätze im Gastgewerbe gemeldet. Das Gastgewerbe in Deutschland hat im Mai 2025 nach vorläufigen Ergebnissen der Statistikbehörde (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 4,6 Prozent und nominal (nicht preisbereinigt) 2,2 Prozent weniger umgesetzt als im April 2025. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2024 sank der Umsatz real um 4,0 Prozent und stieg nominal um 0,8 Prozent. Preisbereinigter Umsatz, auch Realumsatz genannt, ist der Umsatz, der um die Auswirkungen von Preisänderungen (Inflation oder Deflation) bereinigt wurde.

Gastgewerbe ist ein weit gefasster Begriff, der sowohl die Gastronomie als auch die Beherbergung (Hotellerie) umfasst. Die Hotels und sonstigen Beherbergungsunternehmen verzeichneten im Mai 2025 gegenüber April 2025 ein Umsatzminus von real 7,0 Prozent und nominal 1,4 Prozent. Gegenüber Mai 2024 sank der Umsatz real um 4,0 Prozent und stieg nominal um 2,2 Prozent.

In der Gastronomie sank der Umsatz im Mai 2025 real um 3,9 Prozent und nominal um 3,5 Prozent gegenüber April 2025. Im Vergleich zum Mai 2024 sank der Umsatz real um 4,9 Prozent und nominal um 0,9 Prozent.

Die Flaute im Gastgewerbe hält schon seit mehreren Jahren an. Das zeigte die Jahresbilanz 2024, wie die Fachpresse im Februar meldete. So setzten die Hoteliers und Gastronomen im Jahr 2024 real 2,6 Prozent weniger um als 2023 (nominal +0,6 Prozent). Gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019 sank der Umsatz sogar um real 13,1 Prozent (nominal +9,9 Prozent).

"Die wirtschaftliche Lage in der Branche bleibt angespannt. Die Betriebe leiden unter weiter steigenden Kosten und der Mehrwertsteuererhöhung für Speisen in der Gastronomie", erklärte Guido Zöllick, Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes. Das Gastgewerbe gilt als standorttreue Branche und ist eine wichtige Säule der Wirtschaft. Mit 200.000 steuerpflichtigen Unternehmen zählt sie mehr als zwei Millionen Beschäftigte.

Mehr zum Thema – Krisen- und Insolvenzticker: Daimler Truck baut 5.000 Stellen ab

de.rt.com/inland/251305-umsatz…

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reiste am 14. Juli zu seinem Antrittsbesuch in die US-Hauptstadt. In Washington stand ein Treffen mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth und Vertretern der Rüstungsindustrie an (RT DE berichtete). Rund eine Woche später heißt es in einem Artikel der US-Nachrichtenagentur Bloomberg, dass Deutschland und die USA "kurz vor einer Vereinbarung über die Entsendung von Patriot-Luftabwehrsystemen in die Ukraine stehen".

Die Pläne lauten demnach, dass die Bundeswehr alte Patriot-Waffensysteme in das Kriegsgebiet verlegt, um im Anschluss neue Ware aus den USA zu bestellen und geliefert zu bekommen. So heißt es in dem Bloomberg-Artikel:

"Die Vereinbarung sieht vor, dass Berlin zwei Patriot-Batterien aus seinen eigenen Beständen nach Kiew schickt, während die Regierung von Präsident Donald Trump sich bereit erklärt, die Waffen aus Beständen der Industrie zu ersetzen, wie mit den Verhandlungen vertraute Personen berichten."

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte sich laut Medien bereits in der Vorwoche zuversichtlich gezeigt, dass "bald eine Einigung mit den USA über die Lieferung von Patriot-Luftverteidigungssystemen in die Ukraine erzielt werden kann".

Laut dem Bloomberg-Artikel war Pistorius am Montag Teilnehmer eines "virtuellen Treffens der Ukraine Defense Contact Group", einer Zusammenkunft von Verteidigungsministern der Verbündeten Kiews. Der Verteidigungsminister erklärte demnach, dass Berlin seinen Teil dazu beitragen werde, der Ukraine "'so schnell wie möglich' insgesamt fünf Patriot-Systeme zur Verfügung zu stellen, sagte er, ohne auf die Verhandlungen mit den USA einzugehen", so Bloomberg zitierend. Ein weiteres Pistorius-Zitat lautet:

"Gemeinsam müssen wir diese Kriegsmaschinerie stoppen, indem wir unsere Kräfte bündeln und die Ukraine mit aller Macht unterstützen."

Hinsichtlich der Finanzierung einer fortdauernden Lieferung von Kriegsmaterial durch die Ukraine-Verbündeten äußerte der SPD-Politiker in der letzten Woche seine Vorstellungen seitens der NATO‑Partner:

"Klar ist, und das ist ein Appell an alle anderen europäischen Mitgliedstaaten der NATO: Hier müssen alle gewissermaßen ihre Portemonnaies öffnen."

Deutsche und amerikanische Behörden wollen die verbleibenden Punkte der Patriot-Vereinbarung demnach nun zeitnah abschließen, "einschließlich des Zeitplans für den Ersatz der ausgeschöpften Bestände", so Bloomberg unter Berufung auf nicht näher genannte Personen. Diese erfolgen "unter der Bedingung der Anonymität, da die Gespräche hinter verschlossenen Türen stattfinden". Eine finale Ankündigung könnte demnach "noch in dieser Woche erfolgen".

Das Bundeskanzleramt und das Verteidigungsministerium wären laut den Bloomberg-Quellen "daher bereit, weitere Patriot-Systeme an die Ukraine abzugeben, wenn die USA raschen Ersatz garantierten".

Das Weiße Haus reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme seitens der US-Nachrichtenagentur.

Mehr zum Thema –

de.rt.com/inland/251289-medien…

Eine Gruppe von rund 25 Männern aus verschiedenen europäischen Ländern und den USA ist am vergangenen Wochenende in Wehrmachtsuniformen durch die Alpen gewandert. Die Gruppe trug originalgetreue Ausrüstung aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs – inklusive Hakenkreuzen und weiterer NS-Symbolik. Die Route führte durch hochfrequentierte Wandergebiete, wo die Teilnehmer unweigerlich auf schockierte Passanten trafen.

Augenzeugen berichten von einem geschlossenen Marsch in vollständiger Montur, mit Stahlhelmen, Offiziersmützen und Insignien des NS-Regimes. Einzelne Uniformen zeigten klar erkennbare Swastikas und SS-Runen. Die Gruppe durchquerte dabei öffentlich zugängliche Bergregionen und übernachtete offenbar in Zelten.

Die erste Berichterstattung zu diesem Ereignis lieferte SRF:

srf.ch/play/embed?urn=urn:srf:…

Die internationale Zusammensetzung der Gruppe und der offene Umgang mit NS-Symbolik lassen kaum Zweifel daran, dass der Auftritt bewusst inszeniert war. Beobachter vermuten eine gezielte Ausnutzung der rechtlichen Grauzone, die solche Auftritte in der Schweiz bislang noch ermöglicht.

In vielen europäischen Staaten sind das öffentliche Tragen von Nazi-Uniformen sowie das Zeigen entsprechender Symbole längst verboten. Dass die Männer für ihre Aktion offenbar ein Land wählten, das bisher keine rechtliche Handhabe gegen solche Auftritte hat, wird von Kritikern als bewusste Umgehung geltender Verbote gesehen.

Die Wanderung einer NS-uniformierten Gruppe durch die Alpen ist mehr als ein geschmackloser Auftritt.Printscreen 20min
Die Politik will dem einen Riegel vorschieben: Parlament und Regierung wollen das öffentliche Zeigen von Nazisymbolen verbieten. Geplant ist ein Gesetz, das nicht nur Hakenkreuz und Hitlergruß verbietet, sondern auch Codes wie "88" oder "18", die in der Szene für "Heil Hitler" und "Adolf Hitler" stehen.

Noch ist ein entsprechendes Gesetz nicht in Kraft – doch der jüngste Vorfall dürfte den politischen Druck erhöhen. Nicht zuletzt deshalb, weil er sichtbar macht, dass bestehende rechtliche Lücken gezielt ausgenutzt werden, um ideologisch aufgeladene Bilder im öffentlichen Raum zu platzieren.

Mehr zum Thema - Lervoss International Ltd. – oder das gestohlene Geld der ukrainischen Eisenbahn in der Schweiz

de.rt.com/schweiz/251303-recht…

Die nächste Runde direkter Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine wird laut Ankündigung am Mittwoch in der Türkei stattfinden, so der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij am Montag in einer Videoerklärung auf Telegram. Den Termin habe ihm der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umerow genannt, der jüngst zum Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates ernannt wurde.

Moskau und Kiew haben in diesem Jahr bereits zwei direkte Verhandlungsrunden in Istanbul abgehalten. Bei einem Treffen im vergangenen Monat tauschten die beiden Seiten Entwürfe für Memoranden aus, in denen sie ihren Fahrplan zur Beendigung des Konflikts darlegten, und einigten sich auf einen neuen Gefangenenaustausch.

Die Nachrichtenagentur TASS hatte zuvor unter Berufung auf eine Insiderquelle berichtet, dass demnach eine neue Gesprächsrunde am Donnerstag stattfinden würde.

Der frisch gekürte Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Rustem Umerow, der die Kiewer Delegation bei den letzten Gesprächen leitete, hat laut Selenskij den Mittwoch als kommenden Termin für das nächste Treffen vorgeschlagen. Der ukrainische Präsident wird mit den Worten zitiert:

"Ich habe mit Rustem Umerow über die Vorbereitung des [Kriegsgefangenen-]Austauschs und ein weiteres Treffen in der Türkei mit der russischen Seite gesprochen. Umerow berichtete, dass das Treffen für Mittwoch geplant ist."

Kiews Agenda für die bevorstehenden Gespräche umfasse humanitäre Themen wie den Austausch neuer Kriegsgefangener und die Verhandlung eines möglichen Treffens zwischen den Führern der beiden Länder, so Selenskij in seiner Erklärung.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wies darauf hin, dass im Rahmen kommender Gespräche weiterhin "umfangreiche diplomatische Arbeit" zu leisten sei, da die russischen und ukrainischen Friedensmemoranden "diametral entgegengesetzt" seien.

Die Zusammensetzung des Moskauer Verhandlungsteams bleibe unverändert, so Peskow am Montag vor Journalisten. Die ARD-Tagesschau berichtet zu der Mitteilung:

"Selenskij kündigte in seiner Videobotschaft neue Angriffe auf Ziele in Russland an. 'Wenn (der russische Präsident Wladimir) Putin so verrückt nach den Shahed-Drohnen und Terror ist, dann muss man ihm die Logistik nehmen', sagte Selenskij. Dazu benötige die Ukraine auch mehr Flugabwehrsysteme, um größere Teile des Landes vor russischen Drohnen und Raketen schützen zu können."

Moskaus Memorandum zielt auf die völkerrechtliche Anerkennung der Krim, der Volksrepublik Lugansk (LPR), der Donezker Volksrepublik (DVR) und der Regionen Saporoschje und Cherson als Teil Russlands sowie auf den vollständigen Rückzug der ukrainischen militärischen und paramilitärischen Verbände aus diesen Gebieten. Außerdem muss die Ukraine einen neutralen Status einnehmen und darf nicht Mitglied in Militärbündnissen und Koalitionen wie der NATO sein. Außerdem muss sie die Größe ihrer Streitkräfte begrenzen und alle Nazi- und Neonazi-Organisationen und Propaganda auf ihrem Territorium verbieten, um nur einige Punkte zu nennen.

In dem Memorandum von Kiew wird demgegenüber ein vollständiger und bedingungsloser Waffenstillstand gefordert. Eine weitere Forderung lautet, dass die Ukraine nicht gezwungen wird, neutral zu bleiben – einschließlich der Option einer vollständigen NATO-Mitgliedschaft sowie "robuste Sicherheitsgarantien", die von westlichen Verbündeten unterstützt werden sollen.

Russland hat sich gegen die von Großbritannien und Frankreich geführten Bemühungen ausgesprochen, im Falle eines Waffenstillstands "friedenserhaltende" Truppen in der Ukraine einzusetzen. Moskau hat gewarnt, dass jegliche NATO-Truppen auf ukrainischem Gebiet – ob unter dem Deckmantel der "Friedenstruppen" oder anderweitig – als legitime militärische Ziele betrachtet werden.

Mehr zum Thema – Mit Trumps Segen: Ukraine plant Offensive, die alles verändern wird

de.rt.com/russland/251283-sele…

Die vom US-Präsidenten Donald Trump verhängten Zölle haben die USA stärker von russischen Düngemittellieferungen abhängig gemacht, berichtet die Zeitung Washington Post. Hiervon seien nicht zuletzt Mais und Weizen betroffen, für die exportorientierte landwirtschaftliche Branche der USA sehr wichtige Kulturen:

"Die bisher verhängten Zölle hatten auch mehrere vermutlich unbeabsichtigte Folgen. So sind die USA beispielsweise nun stärker von Russland abhängig, was Harnstoff angeht, ein gängiges Düngemittel für den Anbau von Nutzpflanzen wie Weizen, Mais und Reis."

Einer Studie des Finanzdienstleisters StoneX zufolge deckte Russland im Mai sage und schreibe 64 Prozent Düngemittellieferungen an die USA ab – mehr als doppelt so viel wie vor Trumps Verhängung von 10-prozentigen Zöllen auf die meisten Länder weltweit.

Vergangene Woche drohte Trump mit 100-prozentigen Zöllen auf Waren aus Russland, falls nicht innerhalb von 50 Tagen ein Waffenstillstand in der Ukraine erreicht werde. Es ist unklar, ob diese Zölle auch Düngemittel direkt betreffen werden, doch schon die Unsicherheit selbst hat die Kosten in der Branche bereits jetzt in die Höhe getrieben, wie die New York Times (NYN) in einem Artikel aus der vergangenen Woche feststellt.

In diesem Zusammenhang bereiten sich laut der NYT die Beschäftigten in der US-Agrarindustrie auf Verluste vor. Die Zeitung berichtet außerdem, dass die USA im Jahr 2024 Düngemittel im Wert von 1,3 Milliarden US-Dollar aus Russland importierten, vor allem Harnstoff und Harnstoffammoniumnitrat. Diese sind für den Anbau von Mais, Sojabohnen und anderen Nutzpflanzen nach den heute üblichen intensiven Methoden der Landnutzung unerlässlich. Die Einführung solch hoher Zölle könnte die Anbaukosten für Landwirte, die sich aufgrund der momentan niedrigen Preise für Agrarprodukte bereits in einer schwierigen finanziellen Lage befinden, erheblich erhöhen.

Trumps Handelszölle

Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus hat Trump die Außenhandelspolitik der USA weiter verschärft. Er führte Zölle auf Importe aus Mexiko und Kanada ein, erhöhte die bestehenden Zölle für China und kündigte zudem Zölle auf Stahl, Aluminium und Automobile an. Der Höhepunkt war der 2. April: Washington führte entsprechende Importzölle ein. Der Basissatz lag bei 10 Prozent – für Waren aus 57 Länder wurden jedoch höhere Zölle erhoben. Eine Woche später wurde diese gesamte Praxis unterbrochen und die USA nahmen in dieser Sache Verhandlungen mit zahlreichen Ländern auf.

Laut des American Institute for Supply Management tragen solche Handelspolitiken zu einem Rückgang der Geschäftsaktivitäten der US-Industrie bei und verursachen schwerwiegende Störungen der Lieferketten. Unternehmen seien in den Überlebensmodus gegangen, da sie gezwungen seien, die gestiegenen Kosten aus eigener Tasche zu kompensieren. Andererseits ignorierten die Märkte zunehmend die harten Aussagen des US-Präsidenten, da er die zunächst verhängten Maßnahmen aufgrund heftiger Reaktionen der Anleger bereits mehrfach gemildert habe.

Wie der Fernsehsender NBC unter Berufung auf eine anonyme "hochrangige Quelle" berichtet, drängten die US-amerikanischen Finanz- und Handelsministerien Trump, die Zölle auszusetzen, da sie angesichts der Lage am Anleihemarkt in Panik gerieten. US-Beamte äußern weiterhin Bedenken, dass die Entscheidung des Präsidenten eine neue globale Handels- und Wirtschaftskrise auslösen könnte.

Mehr zum Thema – Was ist die Logik hinter Trumps blutigem Handelskrieg?

podbean.com/player-v2/?i=fv772…

de.rt.com/wirtschaft/251216-me…

Die Sanktionen der EU, die darauf abzielten, Russlands Wirtschaft zu schwächen und das Land politisch zu isolieren, seien nach hinten losgegangen. Sie hätten vielmehr ihren Architekten geschadet, sagte der ehemalige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Günter Verheugen.

Letzte Woche verhängte die EU ihr 18. Sanktionspaket, das sich unter anderem gegen den Energie- und Bankensektor Russlands richtet. Verboten wurden Transaktionen mit 22 weiteren russischen Banken und dem staatlichen russischen Direktinvestitionsfonds. Verboten wurde zudem die Nutzung der beschädigten Nord-Stream-Pipelines.

Gunter Verheugen, von 2004 bis 2010 EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie, sagte, die Sanktionen der EU hätten sich auf ihre Urheber ausgewirkt, wobei der Westen die höchsten Kosten zu tragen habe.

"Nicht revidiert wurden das Ziel, Russland durch scharfe Sanktionen zu 'ruinieren', und das Ziel, Russland politisch zu isolieren. Beide Ziele sind nicht erreicht worden. Es gibt nicht viele Beispiele dafür, wie ein politisches Ziel, nämlich einen Gegner wirtschaftlich in die Knie zu zwingen und 'kriegsähnlich' zu verheeren, so vollständig nach hinten losgeht. Der Wirtschaftskrieg gegen Russland ist ein solches Beispiel."

Dies schrieb Verheugen in einem am Freitag veröffentlichten Kommentar für die in der Schweiz erscheinende Weltwoche. Dort geht er mit der Politik der EU im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt hart ins Gericht.

"Unabhängig davon, was in Washington und Moskau entschieden wird, müssen wir uns als Deutsche und als Europäer (nicht nur in der Europäischen Union) die Frage stellen, wo wir jetzt eigentlich stehen und was unsere Verantwortung, unser Interesse und unsere mögliche Rolle ist. Tun wir das, werden wir erkennen müssen, dass die Politik der EU und der meisten ihrer Mitgliedstaaten einschließlich und sogar ganz besonders Deutschlands sich vollkommen verrannt hat und dass die EU Gefahr läuft, von einer Randfigur zu einem ausgemusterten Dienstboten zu werden."

Ausdruck dafür sei der Wunsch, Russland vernichten zu wollen, wobei über die Folgen, die das für die EU und Deutschland hätte, nicht einen Moment nachgedacht werde.

"Man muss sich damit nicht lang aufhalten, denn es liegen objektive Daten vor, die zeigen, dass die Sanktionspolitik vor allem ihren Urhebern schadete, allen voran Deutschland. 'Russland ruinieren wollen' war eine geradezu lebensgefährliche Idee. Man muss sich nur vorstellen, was geschähe, wenn dieses Ziel erreicht würde. Ein Vielvölkerstaat würde im Chaos versinken, Gewalt sich nach innen und außen wenden, und es wäre höchst zweifelhaft, ob sich noch einmal, wie 1991, genug Menschenverstand zusammenfindet, um das gewaltige Atomwaffenarsenal eines untergehenden Staates unter Kontrolle zu halten."

Dem politischen Versagen entspreche das journalistische der großen deutschen Medien. Verheugen kritisiert, dass im Mainstream die Ursachen des Konflikts auf bizarre Weise verzerrt dargestellt würden.

"Die überwiegende mediale Darstellung des Ukraine-Kriegs stützt sich auf unbewiesene Behauptungen und Unwahrheiten. Dass Russland zum Mittel des Krieges griff, wird erklärt mit dem blutdürstigen Charakter des Autokraten Putin und seiner Obsession, die Sowjetunion wiederherstellen zu wollen. (Da kann Putin tausendmal das Gegenteil sagen.) Wem diese Erklärungen nicht genügen, der wird blankem Russenhass ausgesetzt. So sind die Russen eben, barbarisch, unzivilisiert, eroberungssüchtig, also nicht so wie wir."

Moskau hat die Sanktionen wiederholt als illegal verurteilt und verweist zudem auf den nachteiligen Effekt für die EU-Staaten. Die Sanktionen verteuern Energie und beschädigen die Wettbewerbsfähigkeit der westeuropäischen Industrien. Deutschland, das vor der Verhängung von Sanktionen gegen den russischen Energie- und Bankensektor einen großen Teil seiner Energie aus Russland bezogen hat, steckt seit zwei Jahren in einer Rezession fest.

Einige europäische Politiker räumen inzwischen ein, dass die EU-Sanktionen gegen Russland europäischen Unternehmen größeren Schaden zugefügt hätten als ihren russischen Mitbewerbern.

Ferdinando Pellazzo, Leiter der Italienisch-Russischen Handelskammer, warnte, dass die Maßnahmen kleine und mittlere Unternehmen schwer getroffen hätten. Siegfried Russwurm, Präsident des deutschen Industrieverbands BDI, warnt vor wachsenden Risiken einer Deindustrialisierung Deutschlands, da hohe Energiekosten – bedingt durch den Wegfall billiger russischer Lieferungen – die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigten.

Mehr zum Thema - Deutscher Unternehmer: Westen erkennt, dass Russland mit Sanktionen nicht zu besiegen ist

de.rt.com/europa/251251-ex-eu-…

Von Heiner Flassbeck

Die Gewerkschaften sind solidarisch. Fragt sich nur, mit wem? Bei Thyssen-Krupp hat man gerade eine Lohnsenkung vereinbart, um Arbeitsplätze zu retten. Fragt sich nur, wessen Arbeitsplätze? Was die IG Metall bei VW vor einigen Monaten schon vorgemacht hat, wiederholt sie jetzt bei Thyssenkrupp.

Es ist immer wieder dasselbe Spiel. Die Gewerkschaften beharren auf hohen Löhnen und auf Umverteilung zu ihren Gunsten – aber nur genau so lange, bis es ernst wird. Wenn es ernst wird, ziehen sie den Schwanz ein und vereinbaren Lohnsenkungen, weil sie ja Arbeitsplätze retten wollen.

Beim Stahlhersteller Thyssenkrupp haben sich die IG Metall und das Management auf einen bis 2030 gültigen "Sanierungstarifvertrag" verständigt. Um die defizitäre Firma wieder in die Gewinnzone zu bringen, wird das Urlaubsgeld gestrichen und das Weihnachtsgeld reduziert. Die Wochenarbeitszeit wird, selbstverständlich ohne den sonst bei den Gewerkschaften üblichen "vollen Lohnausgleich", reduziert. Thyssenkrupp verzichtet auf betriebsbedingte Kündigungen, wird aber gleichwohl über 10 000 Stellen (sozialverträglich) abbauen. Es gibt laut den Aussagen von Gewerkschaftern "Jobgarantien und Investitionszusagen" (vgl. den Bericht des ZDF hier). Hätte man die Lohnsenkung nicht mitgemacht, so die Argumentation der Gewerkschaften, wären die Arbeitsplatzverluste viel größer gewesen.

So einfach ist das in Deutschland. Wenn eine Firma in Schwierigkeiten ist, macht sie einen brutalen "Sanierungsplan", den sie sich dann von den Gewerkschaften mit Lohnsenkungen etwas weichspülen lässt. Und schon glauben wieder alle an die schöne neoliberal-neoklassische Geschichte, dass man mit Lohnsenkungen Arbeitsplätze retten kann. Und die Gewerkschaften haben mit ihrem "Sanierungstarifvertrag" ihre Seele und zugleich ihren Verstand verkauft.

Lohnsenkung vernichtet immer Arbeitsplätze

Wer die Löhne in einem Betrieb senkt, rettet keine Arbeitsplätze, sondern vernichtet welche, ganz gleich, was er sonst noch an Vereinbarungen trifft. Die unmittelbare Folge der Lohnsenkung in einem Betrieb ist der Verlust von Arbeitsplätzen bei den Konkurrenzbetrieben. Wenn ich einen Betrieb rette, bringe ich einen anderen in Schwierigkeiten. Der muss dann auch über Lohnsenkungen verhandeln.

Nun kann man sagen, dass VW oder Thyssenkrupp in Deutschland gar keinen unmittelbaren Konkurrenten haben und uns die chinesischen Anpassungsmaßnahmen wurscht sein können. Doch auch das ist zu kurz gedacht. Die Gewerkschaften sollten es eigentlich wissen (und manchmal erwecken sie auch den Eindruck, dass sie es wüssten, wenn sie über das sogenannte Kaufkraftargument reden), aber Arbeitnehmer sind immer Nachfrager der Güter, die sie selbst herstellen.

Sanieren die Gewerkschaften einen Betrieb, stellen sie immer die Existenz eines anderen und dessen Arbeitsplätze infrage. Selbst wenn es bei Thyssenkrupp oder bei VW gelungen wäre, den Abbau von Arbeitsplätzen vollständig zu verhindern, würde die Lohnsumme sinken (oder weniger steigen, als es sonst der Fall gewesen wäre), die von den Betrieben an die Arbeitnehmer ausbezahlt wird. Folglich fragen die von der Lohnsenkung betroffenen Arbeitnehmer irgendwo in der Volkswirtschaft weniger Güter und Dienste nach. Dort geraten dann Betriebe in Schwierigkeiten, entlassen Arbeitskräfte oder verhandeln mit den Gewerkschaften ebenfalls über Lohnsenkung.

Gesamtwirtschaftlich ist nichts gewonnen, die Arbeitslosigkeit steigt auf jeden Fall, weil es genügend Bereiche gibt, in denen die Gewerkschaften keine Rolle spielen und keine Lohnsenkungen vereinbaren können. Das Kaufkraftargument ist vollkommen richtig, die Gewerkschaften kapieren es aber nicht. Der einzige Ausweg ist, dass man die Löhne in der ganzen Breite der Volkswirtschaft senkt und damit den Kaufkraftverlust ins Ausland verlagert und dort für Arbeitslosigkeit sorgt. Mit dieser Variante hat Deutschland ja einschlägige Erfahrungen, die Agenda-Politik lässt grüßen.

Hätten die Gewerkschaften bei Thyssenkrupp nicht bei der Sanierung geholfen, wären dort vermutlich mehr Arbeitsplätze verloren gegangen. Das immerhin haben die Gewerkschaften erreicht. Ihre Solidarität ist jedoch nur die Solidarität mit den eigenen Betriebsangehörigen, es gibt aber keine Solidarität mit all den anderen Kollegen in der Wirtschaft oder gar mit denen in der Welt.

Gewerkschaften refinanzieren sich geistig bei der Betriebswirtschaft

Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Gewerkschaften auf den Versuch der Sanierung eines Betriebes einlassen, der womöglich gar nicht sanierbar ist. Dann war all die Mühe umsonst. "Jobgarantien" und "Investitionszusagen" sind niemals wirklich garantiert, weil niemand garantieren kann, dass der Betrieb überlebt.

Was aber können die Gewerkschaften in einem solchen Fall tun? Die Antwort ist einfach: Nichts! Sie haben kein Mittel, mit dem sie den Verlust von Arbeitsplätzen auf der Ebene der Volkswirtschaft verhindern könnten, wenn sich die wirtschaftliche Lage verschlechtert. Sinkende Nachfrage in der Wirtschaft kann man nicht mit sinkenden Einkommen der Arbeitnehmer bekämpfen. Nur der Staat und die Notenbank können von außen eingreifen und die Lage durch neue Schulden oder durch Zinssenkung oder eine Mischung von beidem verbessern.

Die Gewerkschaften refinanzieren sich geistig bei der Betriebswirtschaft. Das kann man ihnen auf der Ebene des Betriebes nicht verdenken, weil auch ihre Mitglieder so denken. Was man allerdings heftig kritisieren muss, ist die Tatsache, dass es in den Reihen der Gewerkschaften offenbar niemanden mehr gibt, der auch in der Öffentlichkeit deutlich macht, dass die Sanierungsversuche der Gewerkschaften niemals das Problem lösen können und deswegen ein konsequentes Eingreifen des Staates unumgänglich ist. Die Gewerkschaftsspitzen haben sich fast vollständig aus der wirtschaftspolitischen Diskussion verabschiedet und überlassen das Feld den Arbeitgebern und deren ökonomischen Beratern, die vollkommen abwegige neoklassische Modelle des "Arbeitsmarktes" vertreten (wie in meinem Grundlagenbuch ausführlich erläutert).

Heiner Flassbeck ist Wirtschaftswissenschaftler. Von 1998 bis 1999 war er Staatssekretär im Finanzministerium unter Finanzminister Oskar Lafontaine. Von 2003 bis 2012 war er Chefvolkswirt bei UNTAC in Genf. Der Beitrag erschien am 17. Juli 2025 auf dem Blog "Relevante Ökonomik", der vom Autor des Beitrags betrieben wird.

Mehr zum Thema – China warnt EU davor, chinesischen Unternehmen in Europa zu schaden

de.rt.com/inland/251218-lohnse…

Er ist in der ganzen Welt bekannt – und hätte, wie so mancher Künstler, Russland im Jahr 2022 verlassen können. Im Westen würde er sicherlich nicht ohne Arbeit und Finanzierung dastehen. Aber er hat sich entschieden, zu bleiben und zu arbeiten – er unterrichtet junge Menschen an seiner Sankt Petersburger Akademie und inszeniert neue Ballette. Nun ist es "Schuld und Sühne", nach dem Roman von Dostojewski.

"Meine erste Auseinandersetzung mit dem Roman liegt mehr als 30 Jahre zurück", erinnert sich Boris Eifman in einem Gespräch mit der Zeitung Iswestija. "Ich begann damit und hörte dann auf. Mir wurde klar: Ich konnte es nicht schaffen. Die Essenz des Romans lässt sich nicht durch den Körper ausdrücken. Damals konnte ich es nicht tun. Ich bin viele Male zu dem Roman zurückgekehrt. Aber beim letzten Mal beschloss ich: Wann, wenn nicht jetzt? Und wenn nicht ich, wer dann? Also habe ich es getan. Und ich bin sehr glücklich, dass ich ein Stück inszeniert habe, auf das ich stolz bin."

Es ist allgemein schwierig, Dostojewski zu inszenieren, sei es im Theater oder im Kino. Nur wenige haben es geschafft, und noch weniger haben es gut hinbekommen. Aber Eifmans Ballett ist ein großartiges Stück. Er verwendet unter anderem die Musik von Mahler und neue Ballettformen – so sind wir es von ihm gewohnt. Und wie immer ist jede seiner Inszenierungen ein Erlebnis und legendär. Bei ihm gibt es keine passablen, mittelmäßigen Ballette, mit denen sich heute viele Ballett-Theater in aller Welt versündigen. Eifman sieht das alles mit Wehmut, "Die Ballettkunst steckt in einer tiefen Krise", sagt er. Und erklärt:

"Es herrscht eine gewisse Verwirrung, Hilflosigkeit... Das ist nicht nur ein Problem Russlands. Es ist ein weltweites Problem. Herausragende Choreografen, die im 20. Jahrhundert gearbeitet haben, sind weg. Praktisch alle Großen haben uns verlassen. Und wer ist übrig geblieben? Junge Leute – meist unausgebildet oder durch Zufall in den Beruf gekommen. Keiner von ihnen ist gekommen, um sein Leben der Erschaffung von Werken zu widmen, die den großen Vorgängern, die den Ruhm des russischen Balletts geschaffen haben, würdig sind."

Und obwohl in Russland, wie Eifman sagt, riesige Budgets für das Ballett ausgegeben würden, sei das alles ohne System und Sinn – und daher wahrscheinlich nicht von Nutzen. Doch trotz der Illusionslosigkeit schafft Eifman weiter große Werke und hofft, dass er in seinem Leben noch viele weitere wird auf die Bühne bringen können, wie diese neue Produktion nach Dostojewski. Darin sieht er nicht nur Kunst und Schönheit, sondern auch eine hohe Mission. Er führt dazu aus:

"Was ist die Kraft des Balletts 'Schuld und Sühne'? Sie liegt darin, dass nach einem Theaterbesuch auch jemand, der den Roman nicht gelesen hat, das Buch findet und sich mit Dostojewskis Meisterwerk vertraut macht, das die ganze Welt fasziniert. Ich habe den Eindruck, dass Dostojewski, wie traurig das auch immer sein mag, aus unserem kulturellen Kontext verschwindet. Das Publikum sucht das Ballett, nicht die Klassiker. Man begreift Literatur durch Choreografie. Und nach zwei Stunden des Dialogs mit der hohen Kunst erschüttert sie die Menschen."

Mehr zum Thema - Star-Choreograf Boris Eifman: "Nur die wahre Kunst kann die Menschen heute noch vereinen"

podbean.com/player-v2/?i=hmdc5…

de.rt.com/russland/251269-dost…