Von Gert Ewen Ungar

Wenn es um die Ukraine geht, erzählt die Tagesschau gerne schöne und ergreifende Geschichten. Mit der Realität haben diese als Journalismus getarnten Rührstücke in der Regel genauso viel zu tun wie die Schauermärchen, die deutsche Medien über Russland erzählen: nichts.

Anlässlich der aktuellen Proteste in der Ukraine gegen ein Gesetz, das die Bekämpfung der Korruption hintertreibt, kramen die Tagesschau und mit ihr die restlichen Medien des deutschen Mainstreams die Mär von einer plötzlichen Manifestation von Protesten der Zivilgesellschaft aus dem Werkzeugkasten der Propaganda.

Wenn es die Mächtigen zu bunt treiben, dann versammelt sich plötzlich eine große Anzahl von Menschen, die alle die gleiche Motivation antreibt: Das lassen wir uns nicht bieten! So in etwa lautet die Erzählung, die der Mainstream seinen Konsumenten bei vielen Gelegenheiten vorgesetzt hat. Jetzt wird sie im Hinblick auf die Proteste in der Ukraine wieder aufgetischt.

Ganz ehrlich: Wer an so eine Geschichte glaubt, dem ist kaum noch zu helfen. Plötzliche Proteste der Zivilgesellschaft mit einer großen Anzahl von Teilnehmern gibt es nicht. Weder in der Ukraine noch in Georgien, in Serbien, in Weißrussland oder sonstwo auf der Welt. Nicht mal in Berlin gegenüber dem Außenstudio der ARD, wo die Sommerinterviews aufgezeichnet werden. Die Tagesschau weiß genau, wie sowas läuft, denn sie macht bei solchen Inszenierungen gerne mit, wie sie beim Interview mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel erneut unter Beweis gestellt hat.

Derartige Proteste, wie sie nun "plötzlich" landesweit in der Ukraine ausgebrochen sind, sind organisiert und werden koordiniert. Das weiß man auch im Newsroom der Tagesschau, und man weiß dort auch, warum man dem Zuschauer diese Information besser verschweigt. Es würde zur Aufklärung beitragen, das Format der Tagesschau dient aber der Einlullung.

Also greift die Redaktion zur Romantisierung der Ereignisse: Das ukrainische Volk steht auf und fordert Gerechtigkeit! Mit der Behauptung, die Demonstranten skandierten Losungen wie "Europa wählen!", setzt die Tagesschau ihrem Bericht über die Proteste das propagandistische Sahnehäubchen auf.

Wer sich nicht mit Polit-Kitsch abspeisen lassen möchte, muss sich selbst um ein breiteres Bild bemühen. Trump ist Selenskij überdrüssig. Selenskij stellt das größte Hindernis für eine Regulierung des Ukraine-Konflikts dar. Er profitiert vom Krieg wie kein anderer. Der Krieg sichert ihm die Macht. Seine Macht hat er in den vergangenen Jahren ausgeweitet, indem er die Opposition und kritische Medien verbieten ließ, die Medienaufsicht beim Präsidialamt ansiedelte und Neuwahlen mit dem Ende des Krieges verknüpfte. Selenskij hat daher keinerlei Interesse an Frieden, an Demokratie und an Wahlen. Er ist ein Diktator.

Die USA wollen den Konflikt aber beenden. Trump hat es im Wahlkampf seinen Wählern versprochen. Scheitert er auch hier, hat er ein weiteres Glaubwürdigkeitsproblem. Zudem sehen die USA in China und nicht in Russland die größere Herausforderung für ihren Anspruch auf globale Macht.

Um den Krieg beenden zu können, muss Selenskijs Regime aber durch eine Regierung ersetzt werden, die sich auf ernsthafte Verhandlungen mit Russland einlässt. Zudem sollte ein Umsturz in Kiew für das westliche Publikum ebenso demokratisch verklärbar sein, wie es der Maidanputsch im Jahr 2014 war. Ein erneuter Volksaufstand ist dafür das geeignete Mittel.

Dass sich ausgerechnet Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko unter die Demonstranten mischt, ist ein Indikator dafür, dass auch die EU und Deutschland die Zeichen der Zeit erkannt haben und ihre Interessen in der Ukraine wahren wollen. Sie sehen es nicht mehr als gesichert an, dass dies über die Unterstützung Selenskijs zu erreichen ist. Vitali Klitschko wird von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt und wurde im Jahr 2014 als Präsidentschaftskandidat aufgebaut. Derartige Ambitionen hat er noch immer.

Angesichts der Proteste meldet sich prompt auch Außenminister Wadephul zu Wort. Er verlangt in ungewöhnlich scharfem Ton, dass die Ukraine weiterhin Korruption konsequent bekämpfen muss. Ansonsten verbaue sie sich den Weg in die EU. Hoppla! Vor ein paar Tagen klangen die Worte, die Wadephul in Richtung Kiew sprach, noch deutlich süßer. Auch die EU geht auf Distanz zu Kiew.

Die Einschränkung der Unabhängigkeit der ukrainischen Antikorruptionsbehörde belastet den Weg der #Ukraine in die EU. Ich erwarte von der Ukraine die konsequente Fortsetzung der Korruptionsbekämpfung. Deshalb traf ich in Kyjiw auch die Leiter von #NABU und #SAPO. pic.twitter.com/Ul3OAOkIm8
— Johann Wadephul (@AussenMinDE) July 23, 2025

Man ist wieder dort, wo man im Winter 2013/2014 schon einmal war. Es gibt einen Machtkampf zwischen den USA und der EU darum, wer sich den Durchgriff auf den ukrainischen Machtapparat sichert.

Der Auftakt der Proteste fand nur einen Tag vor neuen Verhandlungen in der Türkei statt. Das kann man für Zufall halten, dass es sich dabei aber tatsächlich um Zufall handelt, ist unwahrscheinlich. Die Proteste, auch wenn sie thematisch mit dem Krieg nicht verbunden sind, dienen dem Aufbau von innenpolitischem Druck. Daher ist zu erwarten, dass sie nicht so schnell wieder abflauen. Sie sollen zudem nach außen suggerieren, dass Selenskij den Rückhalt in der Bevölkerung verloren hat. Ob das tatsächlich so ist, ist schwer zu sagen. Die tatsächliche Zustimmung zu einem Regierungschef wird in der Regel über Wahlen ermittelt, die aber sind in der Ukraine ausgesetzt.

Mit dem ukrainischen Volk und einem vermeintlichen Ruf nach Gerechtigkeit hat das alles natürlich reichlich wenig zu tun. Die aktuellen Proteste sind nicht Ausdruck davon, dass es eine breite und gut aufgestellte Zivilgesellschaft in der Ukraine gibt, die ihre Interessen vertritt. Für breiten Protest aus der Mitte des Volkes hat es bisher bereits zig Gründe gegeben. Die massive Zwangsmobilisierung ist nur einer davon. Aber der große Protest blieb aus.

Die aktuellen Proteste sind lediglich Ausdruck davon, dass es in der Ukraine ein noch gut funktionierendes Netzwerk von NGOs gibt, über das westliche Regierungen die Kontrolle ausüben. Über Selenskij haben sie dagegen die Kontrolle verloren. Daher muss er weg, und zwar möglichst elegant und für alle Beteiligten gesichtswahrend.

Aber diese Geschichte wird die Tagesschau nicht erzählen, denn sie lässt sich schlecht in das Korsett der Erzählung vom Streben des ukrainischen Volkes nach Demokratie und Freiheit zwängen. Die Tagesschau macht nämlich keine Nachrichten, sondern bedient Narrative.

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Die Liste umfasst momentan bereits 115 Hilfsorganisationen, die vor der in Gaza sich ausweitenden Hungersnot warnen. In dem unter anderem von "Ärzte ohne Grenzen" verbreiteten Appell fordern die Organisationen – darunter CARE, Caritas, Pax Christi, Save the Children, Oxfam und die Welthungerhilfe – Israel auf, den freien Zugang für Hilfslieferungen in den Gazastreifen zu ermöglichen. Die Lieferungen sollten unter UNO-Kontrolle erfolgen, so die Forderung. Nahrungsmittel, Wasser und Treibstoff lagerten tonnenweise außerhalb des Gazastreifens und könnten die Bedürftigen nicht erreichen. Daher müsse die Belagerung ein sofortiges Ende haben und ein Waffenstillstand vereinbart werden.

Inzwischen auch Helfer betroffen

Der Aufruf beginnt mit der Feststellung, dass inzwischen die Helfer selbst von der Hungerblockade betroffen seien, die von Israel gegen die Bevölkerung von Gaza verhängt wurde. Nun stehen

"auch Helfer in denselben Schlangen für Lebensmittel an und riskieren erschossen zu werden, nur um ihre Familien zu ernähren."

Die Vorräte seien völlig erschöpft, weshalb humanitäre Organisationen dazu gezwungen seien mit anzusehen, "wie ihre eigenen Kollegen und Partner vor ihren Augen dahinsiechen." Für die dramatisch zugespitzte Lage, unter der vor allem Kinder und ältere Menschen zu leiden haben, sei die "Gaza Humanitarian Foundation" (GHF) verantwortlich, die von Israel kontrolliert und den USA unterstützt werde. Gestern hatte das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte die israelische Armee für den Tod von rund 1.000 Palästinensern verantwortlich gemacht. Die Notleidende hatten lediglich versucht, an Lebensmittel zu gelangen.

Jeden Morgen könne man in Gaza dieselbe Frage hören: "Werde ich heute etwas zu essen bekommen?"

Allerdings wiederspricht die GHF der gegen sie gerichteten Kritik. Aus deren Sicht besteht das Problem für die UN und andere humanitäre Helfer in der Region nicht darin, dass der Zugang zum Gazastreifen verweigert werde, und behauptet: "Es ist ein Problem von Kapazitäten und Organisation, und die Welt verdient die Wahrheit über diesen Unterschied."

Und so bot die GHF der UNO auch ihre weitere Zusammenarbeit bei der Versorgung des Gazastreifens an. Ihre enge Verbindung zur Israelischen Regierung und den USA wird in der Aussage deutlich, die GHF sei dazu bereit, Hilfslieferungen bei der Einfuhr nach Gaza und die UN-Helfer vor Ort zu "schützen". Sie könne es ermöglichen, Hilfsgüter, die sich derzeit ungenutzt in Warenlagern befänden, auszuliefern.

Über tausend Palästinenser an Verteilstellen getötet

Die Hilfsorganisationen halten fest, dass es beinahe täglich zu Massakern an den Lebensmittelverteilstellen in Gaza komme. Für die Zeit bis zum 13. Juli gehen sie von 875 Palästinenser aus, die getöhttps://freedert.online/der-nahe-osten/251440-knesset-stimmt-fuer-annexion-westjordanlands/tet wurden, als sie Lebensmittel erhalten wollten: 201 wurden auf Hilfsrouten getötet, der Rest an Verteilungsstellen. Wie erwähnt, sind diese Zahlen in der Zwischenzeit weiter angestiegen. Weiter heißt es in dem Appell:

"Tausende weitere wurden verletzt. Unterdessen haben israelische Streitkräfte fast zwei Millionen erschöpfte Palästinenser gewaltsam vertrieben, zuletzt mit einer Massenvertreibungsanordnung vom 20. Juli, die Palästinenser auf weniger als 12 Prozent des Gazastreifens beschränkt. Das WFP warnt, dass die derzeitigen Bedingungen die Operationen unhaltbar machen. Die Aushungerung von Zivilisten als Kriegsmittel ist ein Kriegsverbrechen."

Humanitäre Hilfsorganisationen würden von Israel daran gehindert, Zugang zu den – teilweise sogar in Gaza – lagernden ebensnotwendigen Gütern zu erhalten und diese zu verteilen. Dazu gehörten auch Materialien für Unterkünfte und medizinische Hilfsgüter. Die verschiedenen Beschränkungen, andauernden Verzögerungen und die fortlaufende Fragmentierung der Hilfen durch die israelische Regierung hätten "Chaos, Hunger und Tod" verursacht. Besonders verheerende Auswirkungen hat die Blockade auf Kinder. So habe ein Hilfsarbeiter, der psychosoziale Unterstützung leistet, berichtet: "Kinder sagen ihren Eltern, dass sie in den Himmel wollen, weil es dort wenigstens etwas zu essen gibt."

Medizinische Notlage

Der Appell erwähnt die Berichte von Ärzten aus dem Gazastreifen, wonach Rekordzahlen bei akuter Unterernährung, vor allem bei Kindern und älteren Menschen zu verzeichnen seien. Krankheiten wie akuter wässriger Durchfall würden sich ausbreiten. Die Märkte seien leer, der Müll stapele sich vor den Häusern. Erwachsene würden auf den Straßen vor Hunger und Dehydrierung zusammenbrechen. Pro Tag kämen gerade einmal 28 Lastwagen mit Hilfslieferungen nach Gaza, was bei weitem nicht für die immer noch über zwei Millionen Menschen ausreiche, von denen viele seit Wochen ohne Hilfe seien. Dazu hält der Appell fest:

"Das humanitäre System unter der Führung der Vereinten Nationen ist nicht gescheitert, es wurde daran gehindert, zu funktionieren."

Versprechen nicht eingehalten

Grundsätzlich verfügten die humanitären Organisationen über die erforderlichen Kapazitäten und Hilfsgüter, um in großem Umfang zu helfen. Da jedoch der Zugang verwehrt werde, könnten die Helfer die Menschen in Not nicht erreichen, zumal nun auch die eigenen Teams erschöpft seien und hungerten.

Scharfe Kritik richtet der Appell nicht nur an die Adresse Israels, sondern auch an der EU. Denn am 10. Juli hatten Brüssel und die israelische Regierung Maßnahmen zur Aufstockung der Hilfe angekündigt. Dazu die Hilfsorganisationen:

"Aber diese Versprechen von 'Fortschritten' klingen hohl, wenn sich vor Ort nichts wirklich ändert. Jeder Tag ohne nachhaltige Hilfslieferungen bedeutet, dass mehr Menschen an vermeidbaren Krankheiten sterben. Kinder hungern, während sie auf Versprechen warten, die niemals eingehalten werden."

Abgesehen vom unmittelbaren Versorgungsmangel und den Zerstörungen schildern die Hilfsorganisationen die psychologischen Folgen des Krieges. So seien die Palästinenser "in einem Kreislauf aus Hoffnung und Enttäuschung gefangen" und warteten auf "Hilfe und Waffenstillstände, nur um dann in noch schlimmeren Verhältnissen aufzuwachen. Das ist nicht nur physische Qual, sondern auch psychische. Das Überleben ist wie eine Fata Morgana." Und weiter:

Das humanitäre System kann nicht mitfalschen Versprechungen funktionieren. Humanitäre Helfer können nicht nach wechselnden Zeitplänen arbeiten oder auf politische Zusagen warten, die keinen Zugang ermöglichen."

Aufruf an Regierungen und Gesellschaft

Nicht müssten die Regierungen ihre abwartende Haltung aufgeben, mit der sie "auf eine Erlaubnis zum Handeln warten" würden. Man könne nicht länger einfach darauf hoffen, "dass die derzeitigen Vereinbarungen funktionieren" werden. Nun sei es an der "Zeit, entschlossen zu handeln". Geboten sei eine sofortige und dauerhafte Waffenruhe, alle bürokratischen und administrativen Beschränkungen müssten aufgehoben und alle Grenzübergänge nach Gaza geöffnet werden, damit alle Menschen in ganz Gaza erreicht werden könnten. Alle Waffen- und Munitionslieferungen müssten dagegen eingestellt werden.

Der Appell schließt mit einer eindringlichen Mahnung:

"Bruchstückhafte Vereinbarungen und symbolische Gesten wie Abwürfe von Hilfsgütern aus der Luft oder mangelhafte Hilfslieferungen dienen als Nebelkerzen, um Untätigkeit zu verschleiern. Sie können die rechtlichen und moralischen Verpflichtungen der Staaten nicht ersetzen, palästinensische Zivilisten zu schützen und einen sinnvollen Zugang in großem Umfang zu gewährleisten. Die Staaten können und müssen Leben retten, bevor es keine mehr zu retten gibt."

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Nach genau vier Jahren im Amt ist der Armeegeneral Thierry Burkhard nicht mehr der ranghöchste Soldat der französischen Streitkräfte. Am Mittwoch hat Präsident Emmanuel Macron den Luftwaffengeneral Fabien Mandon zum Generalstabschef ernannt. Diese Entscheidung gab der Verteidigungsminister des EU- und NATO-Staates, Sébastien Lecornu, bekannt. Der Politiker dankte dabei auf der Plattform X Burkhard für seinen Dienst, indem er unter anderem schrieb:

"Sein Kommando hat sich durch eine klare strategische Vision der Bedrohungen und seinen ständigen Wunsch ausgezeichnet, unsere Streitkräfte darauf gefasst zu machen."

Frankreichs Regierung habe ihr volles Vertrauen in die Fähigkeit von General Mandon, die Transformation der heimischen Streitkräfte "in einem immer anspruchsvolleren Sicherheitskontext" konsequent und entschlossen fortzusetzen, fügte Lecornu hinzu.

Der Grund für diese Entscheidung wurde bislang nicht bekannt gegeben. Erst am 11. Juli hatte Burkhard mit seiner Pressekonferenz sowohl in Frankreich als auch in Russland für Aufsehen gesorgt, indem er behauptete, dass Moskau Paris für seine "Hauptbedrohung in der Europäischen Union" halte. Daher sei Frankreich eines der vorrangigen Ziele im russischen Informationskrieg. Sollte Russland den Krieg gegen die Ukraine gewinnen, müsste Europa sich große Sorgen machen. Der 60-jährige General mahnte in diesem Zusammenhang das Verantwortungsgefühl seiner Landsleute an. Gleichzeitig betonte er:

"Die Gefahr seitens der Russischen Föderation ist da. Bedeutet dies nun, dass man den Franzosen etwa die Angst davor einjagen muss? Nein, das glaube ich nicht."

Bei dieser Pressekonferenz vor zwölf Tagen nannte er Russland eine starke Militär- und Atommacht, die in ihre Rüstung so viel Geld investiere, wie sich Frankreich kaum vorstellen könne. Er sehe jetzt nichts, was der modernen russischen Armee fehle, erklärte der General.

Burkhard bekleidete seit dem 22. Juli 2021 das Amt des Generalstabschefs – ebenfalls vier Jahre lang wie sein Vorgänger Armeegeneral François Lecointre. Erst vor einem Jahr wurde er auf diesem Posten erneut bestätigt. Am 30. Juli wird Burkhard seinen 61. Geburtstag feiern.

Seit General Jean-Philippe Douin vor dreißig Jahren ist Mandon der erste Mitarbeiter der französischen Luftwaffe, der dieses Amt erhält.

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Der Türkei ist ein Meilenstein im Raketenbau gelungen. Das Rüstungsunternehmen Roketsan stellte am 22. Juli bei der Eröffnung der internationalen Messe IDEF 2025 in Istanbul seine erste Hyperschallrakete mit dem Namen Tayfun Block-4 vor. In einem von der Nachrichtenagentur Anadolu zitierten Statement der Firma hieß es:

"Die Tayfun Block-4 verfügt über eine große Reichweite und stellt damit einen weiteren Rekord für die türkische Rüstungsindustrie dar."

Diese Modifizierung des ballistischen Projektils Tayfun sei mehr als sieben Tonnen schwer, verfüge über einen Mehrzwecksprengkopf und könne zahlreiche Ziele wie Luftabwehrsysteme, Kommando- und Kontrollzentren, Hangars und andere kritisch wichtige Militäreinrichtungen zerstören, hieß es.

10 METRE BOYUNDA BİR DEV! 🚀— İşte TAYFUN BLOCK 4 HİPERSONİK BALİSTİK FÜZE…— MENZİL ÖNEMLİ DEĞİL ☺️ pic.twitter.com/RhglLOcMf0
— SavunmaSanayiST.com (@SavunmaSanayiST) July 22, 2025

Weitere Eigenschaften der Hyperschallwaffe wurden von der türkischen Presse enthüllt. Demnach zeichne sich die Tayfun Block-4 durch eine große Präzision aus, indem sie bei einer Reichweite von ungefähr 3.000 Kilometern höchstens fünf Meter Abweichung habe. Die Geschwindigkeit der zehn Meter langen und 938 Millimeter breiten Rakete liege bei mehr als Mach 5.

Darüber hinaus präsentierte Roketsan bei der Messe fünf weitere Entwicklungen: Eine Modifizierung der Antischiffsrakete Atmaca mit einer Reichweite von bis zu 250 Kilometern, die Luft-Luft-Rakete Gokbora mit einer Reichweite von mehr als 180 Kilometern, die Hochgeschwindigkeitslenkwaffe Eren mit einer Reichweite von mehr als 100 Kilometern, die luftgestützte ballistische Rakete 300 Er mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern und die Trägerrakete Simsek-2 mit einer Nutzlast von 1.500 Kilogramm.

Zuvor hatten nur einige wenige Länder die Hyperschall-Technologie erprobt. Bislang war das nach eigenen Angaben nur Russland, den USA, China, Nordkorea und dem Iran gelungen.

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Wie die Zeitung Wedomosti unter Berufung auf Daten der Internationalen Energieagentur (IEA) berichtet, werden die Gaspreise für Europa mindestens bis zum Ende dieses Jahres und während des gesamten Jahres 2026 unverändert hoch bleiben. Die Zeitung schreibt diesbezüglich:

"Nach Prognosen der IEA-Analysten wird der durchschnittliche Gaspreis am umsatzstärksten europäischen Handelsplatz TTF in den Niederlanden im Jahr 2025 bei 12,5 US-Dollar pro 1 Million britische Wärmeeinheiten (MBTE) liegen, was 446 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter entspricht. Nach Schätzungen der Agentur ist dies ein Anstieg um 16 Prozent gegenüber dem Jahr 2024. Der Preis wird aufgrund der Einstellung des Transits von russischem Gas durch die Ukraine ab dem 1. Januar 2025, der Notwendigkeit, die europäischen unterirdischen Gasspeicher nach der Heizperiode 2024/25 wieder aufzufüllen, und des Preiswettbewerbs um Flüssiggas mit dem asiatischen Markt steigen, heißt es in dem Bericht."

Internationale Branchenexperten sind der Ansicht, dass all dies die Nachfrage nach russischem Gas stützen wird. Allerdings verschweigen sie dabei, dass ein Großteil des Gases, das heute in die EU geliefert wird, ohnehin aus Russland stammt, auch wenn EU-Beamte das Gegenteil behaupten. Und das wird auch in Zukunft so bleiben. De facto gibt Europa mehr für Gas und Öl aus Russland aus als für die Ukraine-Hilfe. Allerdings wird dieses Gas nicht als russisch bezeichnet und ist viel teurer als jenes Gas, das die europäischen Länder vor ihren antirussischen "Sanktionen" erhielten. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti schreibt über die EU-Einkäufe im Jahr 2024:

"Von den 297,9 Milliarden Kubikmetern, die für das Jahr gekauft wurden, stammen 54,45 aus Russland. Nach Norwegen ist das Land der zweitgrößte EU-Lieferant. Das sind 21 Prozent mehr als im Jahr 2023. Der Marktanteil des russischen Gases stieg von 14,2 auf 18,3 Prozent. Wie der EU-Kommissar für Energie Dan Jørgensen kürzlich klarstellte, kam die Unterstützung von Kiew die EU billiger. Nach Angaben des Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA) erhielt Moskau von der EU 21,9 Milliarden Euro für Gas und Öl. Nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel) wurden demgegenüber 18,7 Milliarden für die Ukraine ausgegeben."

Wie russische Experten feststellen, nehmen die "russischen Importe" der Europäischen Union zu. Dies gilt sowohl für LNG als auch für Pipeline-Lieferungen, die über Turkish Stream nach Ungarn, Griechenland und die Slowakei gehen. Das Analysezentrum Bruegel berichtet zum Beispiel, dass die EU-Länder im Zeitraum Januar bis Juni 11,4 Milliarden Kubikmeter aus Russland bezogen haben. Allein im Juni betrug der Zuwachs der Lieferungen 27,5 Prozent. Aber in Sachen russische Gaslieferungen wird kräftig gemogelt, denn: Frankreich, Belgien und die Niederlande sind die Spitzenreiter beim Kauf russischer Energie. Gleichzeitig leitet Frankreich einen Teil seines Flüssiggases – russisches LNG! – über das Terminal in Dunkerque nach Deutschland. Ja, genau in das Land, das offiziell jegliche russische Energie ablehnt und "Öl und Gas aus anderen Quellen bezieht." Und die EU erklärt in diesem Zusammenhang auf höchster Ebene, dass es bis zum Jahr 2027 einen absoluten und vollständigen Verzicht auf russische Energie auf dem gesamten Territorium des Bündnisses geben werde. Allerdings gibt es da eine Nuance.

Der letzte Entwurf des entsprechenden EU-Dekrets wurde soeben geändert, um einen Sperrvermerk aufzunehmen: Eine Offenlegung in dieser Angelegenheit ist nicht mehr erforderlich. "Dies wird als Betriebsgeheimnis betrachtet und wird ohne die Zustimmung der nationalen Regierungen nicht veröffentlicht", zitiert die Nachrichtenagentur Reuters die "Kompromiss"-Fassung des EU-Dekrets. Die Agentur RIA Nowosti schreibt:

"Nach Ansicht von Beobachtern hat sich Brüssel selbst in eine Falle getrieben. Einerseits wird die vollständige Unabhängigkeit von Moskaus Energieressourcen verkündet, andererseits ist sie für eine Reihe von Ländern einfach unrealistisch. Also müssen sie zu lächerlichen Tricks greifen."

Die EU, die das russische Gas "aufgegeben" hat, hat bei den russischen Gaslieferungen viele Möglichkeiten – zum Beispiel, indem sie das gleiche russische Gas kauft, aber über Zwischenhändler wie die Türkei und zum dreifachen Preis. Oder man kann "die Etiketten ändern" und russisches Gas nicht mehr als russisch bezeichnen, wie es Berlin tut. Auf jeden Fall kommt diese Heuchelei die europäischen Eliten – und letztlich die Verbraucher – teuer zu stehen. Denn sie bekommen das, was sie schon immer von Russland bekommen haben, aber nun zahlen sie dafür deutlich mehr.

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de.rt.com/europa/251424-intern…

Die russischen Streitkräfte haben eine Gruppe des "Russischen Freiwilligenkorps" außer Gefecht gesetzt. Wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit Verweis auf Quellen in Sicherheitskreisen berichtet, wurde die Gruppe bei der Stadt Kupjansk im Gebiet Charkow getroffen. Unter den eliminierten Soldaten sei Michail Pawlow gewesen, bekannt unter dem Rufzeichen "Pers".

Die regionale Abteilung des russischen Innenministeriums im Gebiet Charkow betont, dass der 26-jährige Pawlow bereits Anfang Juli liquidiert worden sei. Die Behörden hätten gegen Pawlow ermittelt und festgestellt, dass er an Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit der Menschheit beteiligt gewesen sei. Angesichts seines Todes sei das entsprechende Strafverfahren eingestellt worden.

Pawlow wurde in der Stadt Iwanowo in Zentralrussland geboren. Vor dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts verbüßte er eine Freiheitsstrafe wegen Drogenbesitzes. Als Gefängnisinsasse trat Pawlow im Jahr 2023 den freiwilligen Wehrdienst in der Zone der militärischen Sonderoperation an.

Im Laufe der Kampfhandlungen ergab er sich freiwillig in die ukrainische Gefangenschaft. Ferner schloss er sich dem "Russischen Freiwilligenkorps" an. Die Einheit besteht aus Russen, die sich entschieden haben, für die Ukraine zu kämpfen. Der Korps hat vermeintlich Verbindungen zum ukrainischen Militärnachrichtendienst. In Russland gilt die Einheit als Terrororganisation.

Bekanntheit erlangte Pawlow dank zahlreicher Interviews mit ukrainischen und ausländischen Medien. RIA Nowosti hebt hervor, dass sein Vorbild aktiv verwendet wurde, um Kollaboration zu propagieren und neue Soldaten für den Korps zu rekrutieren.

Als Angehöriger des Korps sei Pawlow unter anderem an Kampfhandlungen entlang des Frontabschnitts bei Swatowo in der Lugansker Volksrepublik und am Angriff auf die Ortschaft Kosinka im Gebiet Belgorod beteiligt gewesen, erinnert RIA Nowosti.

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Das private Sicherheits- und Militärunternehmen Blackwater, das jetzt unter dem Namen Academi firmiert, interessiert sich zunehmend für Lateinamerika. Sein Gründer Erik Prince hat in dieser Woche Peru besucht. Am Rande seiner Visite in Lima, die der peruanische Ökonom und Politiker Hernando de Soto organisiert hatte, antwortete der ehemalige Angehörige der US-Navy SEALs auf Fragen der Zeitung El Comercio.

Im Interview kritisierte Prince die bisherige Außenpolitik seines Landes gegenüber den lateinamerikanischen Staaten, indem er den Vorgängern des jetzigen US-Präsidenten Donald Trump gewisse Versäumnisse in der Region bescheinigte. Ohne den zunehmenden Einfluss der Volksrepublik China beim Namen zu nennen, sagte der Blackwater-Gründer:

"Ich glaube, die USA haben in vielen ihrer Nachbarländern geschlafen."

Vielmehr ließ sich Prince über die negative Rolle der US-Behörde für internationale Entwicklung (USAID) aus.

"Viele Dummheiten, welche die USAID mit ihren Programmen verfolgte, schadeten eher der Förderung des Handels und des Kapitalismus. Im Gegenteil: sie förderten allerlei soziale Abweichungen."

Nun konzentriere sich die US-Regierung unter Trump sicherlich auf Handel, Energie, Bodenschätze, Industriewaren und Landwirtschaftserzeugnisse, sagte Prince.

In Bezug auf seinen Besuch in dem Andenland gab Prince bekannt, dass seine Firma im Fall einer Allianz mit den örtlichen Streitkräften "bessere Instrumente beisteuern" könnte. Letztendlich sei Ausbildung eine der Spezialitäten des Unternehmens. Außerdem stelle es Regierungen Informationen und Werkzeuge zur Verfügung, mit denen sie wirksamer gegen multinationale kriminelle Organisationen vorgehen könnten.

"Die Situation in Peru ist zwar kompliziert, aber dem ist abzuhelfen."

Als Beispiel führte er Ecuador an, dessen Präsident Daniel Noboa im März einen Vertrag mit dem Militärunternehmen unterzeichnet hatte. Prince teile mit, dass das südamerikanische Land Hilfe für seine Sicherheitskräfte beantragt habe, um den Drogenhandel wirksamer zu bekämpfen.

Der Blackwater-Gründer erwähnte darüber hinaus die Zusammenarbeit mit dem Karibikstaat Haiti. Dort gehe es um den Kampf gegen kriminelle Gruppierungen. So hätten die Banden 90 Prozent der Hauptstadt Port-au-Prince unter ihre Gewalt gebracht.

"Also arbeiten wir mit der haitianischen Polizei zusammen, indem wir ihnen Instrumente und die Fähigkeit geben, wirksamer gegen die Banden zu kämpfen."

Abschließend brachte der Blackwater-Gründer dem mittelamerikanischen Land El Salvador seine Bewunderung zum Ausdruck. Es sei interessant, wie die Regierung von Nayib Bukele das Sicherheitsproblem angepackt habe.

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Heute Abend treffen sich erneut russische und ukrainische Unterhändler in Istanbul, um die Verhandlungen zur Regulierung des Ukraine-Konflikts fortzusetzen. Die Gespräche sollen nach Informationen der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti um 18 Uhr MEZ beginnen.

Die ukrainische Seite hat zudem mitgeteilt, dass sie ihre Delegation von 12 auf 14 Personen erweitert. Der ukrainischen Abordnung werden noch der Menschenrechtsbeauftragte bei den Streitkräften, Juri Kolbassa, und Brigadegeneral Jewgeni Ostrjanski angehören. Die Zusammensetzung der russischen Delegation bleibt unverändert.

Erwartet werden neue Vereinbarungen zu einem Gefangenenaustausch und zu humanitären Fragen. Mit einem grundsätzlichen Durchbruch wird indes nicht gerechnet.

Russland beharrt darauf, dass die Ursache des Konflikts ausgeräumt wird. Der Plan, die Ukraine in die NATO aufzunehmen, muss daher aufgegeben werden und die Ukraine zur Neutralität zurückkehren, wie sie bis 2019 in der ukrainischen Verfassung verankert war. Zudem fordert Moskau die Entmilitarisierung der Ukraine und die Anerkennung der Zugehörigkeit der Regionen Lugansk, Donezk, Saporoschje und Cherson zu Russland. Im Gegenzug erhält die Ukraine Sicherheitsgarantien von einer breiten Staatenallianz.

Kiew dagegen will einen Waffenstillstand von "Friedenstruppen" westlicher Staaten überwachen lassen, was einer NATO-Präsenz in der Ukraine gleichkommen würde. Zudem forderte das Kiewer Regime bisher ein Tribunal zur Aburteilung angeblicher russischer Kriegsverbrechen sowie Reparationen. Die ukrainischen Forderungen werden von Westeuropa, allen voran von Deutschland, unterstützt.

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Von Boris Dscherelijewski

Das russische Verteidigungsministerium hat die Zerstörung von drei Abschussrampen des Boden-Luft-Raketensystems Patriot und der zu diesem System gehörenden multifunktionalen Radarstation AN/MPQ-65 gemeldet. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Batterien dieses Flugabwehrraketensysteme mit vier Abschussvorrichtungen in die Ukraine geschickt wurden (bei der NATO sind sechs Abschussvorrichtungen Standard), kann man davon ausgehen, dass die ukrainischen Streitkräfte nun über eine Patriot-Batterie im Wert von etwa 1 Milliarde US-Dollar weniger verfügen.

Dies ist nicht das erste Mal, dass eine ganze Patriot-Batterie vernichtet wurde. Ein vergleichbares Szenario gab es am 11. August 2024, als ein kombinierter Angriff russischer Raketen und Kamikaze-Drohnen ebenfalls drei AN/MPQ-65-Werfer und ein Radar zerstörte.

Dies geschah gleich zu Beginn des Einmarsches der ukrainischen Streitkräfte in das Gebiet Kursk. Damals versuchten das Kommando der ukrainischen Streitkräfte und die ausländischen Berater, die die Operation leiteten, einen Luftverteidigungsschirm über den vorrückenden ukrainischen Einheiten und den Nachschubgebieten zu errichten. Die Aufgabe bestand darin, sie vor den Angriffen der russischen Streitkräfte zu schützen, die die gegnerische Kampfformation und den nahen rückwärtigen Bereich mit UMPK bombardierten. Im Rahmen der Aufgabe war auch die unglückselige Batterie, die von unserem Militär entdeckt und zerstört wurde, näher an die Kampfzone verlegt worden.

Es sei darauf hingewiesen, dass die russischen taktischen Fliegerkräfte weiterhin ein vorrangiges Ziel für ukrainische Patriot-Systeme sind. Ihr Einsatz gegen ballistische Iskander-Raketen, Marschflugkörper und insbesondere gegen Geran-Drohnen ist nicht nur ineffektiv, sondern auch wirtschaftlich nicht gerechtfertigt.

Um Iskander-Raketen abzufangen, sind beispielsweise zwei bis drei RAS-3-Antiraketen erforderlich (die jeweils etwa 4 Millionen US-Dollar kosten). Gleichzeitig produziert Russland westlichen Quellen zufolge jährlich etwa 2.500 operativ-taktische Drohnen verschiedener Typen, während die USA nicht mehr als 500 RAS-3 produzieren (bis zum Jahr 2027 soll die Produktion auf 600 Stück erhöht werden). Es ist unmöglich, Geran-Drohnen, die in viel größeren Stückzahlen hergestellt werden und nach verschiedenen Schätzungen zwischen 20.000 und 50.000 US-Dollar kosten, als Ziel für diese Raketen zu betrachten.

Aus diesem Grund setzen die ukrainischen Streitkräfte Patriots entweder zum Schutz besonders wichtiger Einrichtungen oder zur wirtschaftlich begründeten Jagd auf russische Flugzeuge ein. Im letzteren Fall werden übrigens meist "leichte" Batterien mit drei oder sogar nur zwei Abschussvorrichtungen eingesetzt. Sie sind leichter zu manövrieren, einfacher zu tarnen und schließlich ist der Verlust im Falle ihrer Zerstörung geringer.

Und das ist fast unvermeidlich: Die vermeintlichen "Jäger der Luftstreitkräfte" werden früher oder später selbst zur Beute unseres Militärs. Angesichts der Kosten der Patriot-Systeme und ihrer geringen Zahl in der Ukraine ist ihre Zerstörung immer ein großer Erfolg.

Russland ist ständig auf der Suche nach diesen Komplexen mit allen Arten von Aufklärung – aus der Luft, funktechnisch, durch Spionage. Manchmal werden ganze "Spiele" mit 'durchgesickerten' Informationen gespielt, um die Komplexe und ihre Bediener unter Beschuss zu nehmen, wobei auch "Köder" eingesetzt werden.

Das Verteidigungsministerium gab verständlicherweise keine Einzelheiten oder das Gebiet bekannt, in dem die Patriot-Abschussrampen heute liquidiert wurden, aber es wird berichtet, dass Raketen, unbemannte Flugkörper und Flugzeuge an ihrer Beseitigung beteiligt waren. Es ist davon auszugehen, dass auch in diesem Fall der Gegner geködert wurde.

Dies könnte wie folgt geschehen sein: Normalerweise werden amerikanische Flugabwehrraketensysteme in die Gebiete verlegt, in denen die ukrainischen Streitkräfte die größte Aktivität russischer Bomber beobachten.

Höchstwahrscheinlich erhielten die militärischen Nachrichtendienste der russischen Streitkräfte von ihren Quellen im feindlichen Territorium Informationen über das Auftauchen eines gegnerischen Komplexes in einem bestimmten Gebiet.

Um diese Informationen zu bestätigen, wurden Drohnen in das Gebiet geschickt, Funkaufklärung betrieben und Anzeichen für das Vorhandensein von Patriot-Systemen entdeckt. Taktische Flugzeuge wurden vom Flugplatz aus gestartet, um einen Bombenangriff auf ihre üblichen Ziele (Su-34) durchzuführen. Dieser Start wurde vom US-Geheimdienst erkannt und die Informationen wurden an das Personal der Patriot-Batterie weitergeleitet.

Anschließend ist eine raffinierte und zügige Zusammenarbeit zwischen einer ganzen Gruppe verschiedener russischer Streitkräfte und Militäreinheiten – Aufklärer, Piloten und Raketentruppen – erforderlich. Die Su-34 tauchten in dem Gebiet auf, in dem sie – wie geplant – von den Radaren des Patriot-Komplexes erfasst wurden. Die Patriot-Komplexe hatten vielleicht sogar Zeit, Raketen zu starten, und unsere Flugzeuge schafften es, ein Raketenabwehrmanöver durchzuführen.

Entscheidend war jedoch, dass das Signal des Patriot-Radars von der Ausrüstung des russischen Bombers empfangen und registriert wurde – und die Zielbestimmung sofort an das Kommando übermittelt wurde. Und von dort in buchstäblich Sekunden an die Steuerungszentren der Iskander-Komplexe.

Diese mit Streumunition bestückten Raketen wurden eingesetzt, um den Standort der Batterie sofort zu treffen.

Allerdings ist dies nur eine der möglichen Varianten. Es hätte auch andere geben können – beispielsweise die Entdeckung einer Patriot-System-Batterie durch die russische Luftaufklärung auf dem Marsch oder während der Verlegung zu einer Position.

Die Eliminierung der Batterie ist vor allem ein schwerer politischer Schlag für den Kiewer Regimechef Selenskij, der seit Monaten um weitere Luftabwehrsysteme aus den USA und der EU bettelt. Jede Zerstörung einer Abschussrampe oder eines Radars des Systems wird von den Lieferanten als äußerst schmerzhaft empfunden und führt in der Regel zu Anschuldigungen gegen das ukrainische Militär, die Systeme unsachgemäß eingesetzt zu haben. Die große Frage ist jedoch, ob die ukrainischen Bürger wirklich diejenigen sind, die derart komplexe Waffensysteme bedienen.

Auf jeden Fall haben wir hiermit einen Beweis dafür, dass die russischen Truppen gut geübte Methoden zur Bekämpfung dieser Systeme haben. Und die Drohung des Weißen Hauses, dem Kiewer Regime 17 weitere Patriot-Systeme zu liefern, wirkt in diesem Zusammenhang noch weniger überzeugend.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 21. Juli 2025 zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.

Boris Dscherelijewski ist ein russischer Militärexperte.

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