📰 Gas Explosions Rip Through Apartment Building, Mobile Phone Store in Dagestan

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Afrikanische Schweinepest: Keine Fälle in Russland seit Jahresanfang


Im Jahr 2025 sind in Russland bislang keine Ausbruchsherde der Afrikanischen Schweinepest festgestellt worden. Dies geht aus den jüngsten Statistiken der russischen Aufsichtsbehörde für die Landwirtschaft, Rosselchosnadsor, hervor.

Zum letzten Mal waren Infektionsgeschehen dieses Erregers im vergangenen Jahr verzeichnet worden. Beispielsweise berichteten die Behörden im Juli 2024 über Fälle der Tierseuche bei zwei privaten Betrieben im Dorf Ur-Bedari, Gebiet Kemerowo. Die Besitzer sollen damals Ferkel ohne tierärztliche Begleitpapiere gekauft haben. Im September 2023 stellte man einen Herd der Afrikanischen Schweinepest auf einer nicht genehmigten Deponie im Gebiet Kursk fest, wo die Kadaver von Hausschweinen gefunden wurden.

Im Allgemeinen kommt die Krankheit regelmäßig seit dem Jahr 2007 im modernen Russland vor. Erstmals wurde die Seuche Anfang des 20. Jahrhunderts bekannt, woraufhin sie sich weltweit ausbreitete, auch nach Europa und in die UdSSR.

Die Krankheit ist für den Menschen zwar ungefährlich, birgt aber die Gefahr erheblicher Wirtschaftsschäden. Bisher gibt es keine Heilmethode und keine effektiven Impfstoffe. Wird ein Infektionsausbruch festgestellt, so wird der erkrankte Schweinebestand mitsamt allen Schweinen im Umkreis von mehreren Kilometern notgeschlachtet, ihre Kadaver werden verbrannt. Außerdem werden im Seuchengebiet und in den angrenzenden Bezirken Sperrzonen eingerichtet.

Den ersten Fall von Afrikanischer Schweinepest in Deutschland bestätigten die Behörden im September 2020, als der Kadaver eines Wildschweins in Brandenburg nahe der Grenze zu Polen gefunden wurde. Ein Jahr später griff die Seuche auch auf Hausschweine in Brandenburg über.

Mehr zum Thema – Afrikanische Schweinepest greift auf Hausschweine in Brandenburg über

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de.rt.com/russland/240499-afri…

"Kiew zeigt seine terroristische Natur": Moskau verurteilt Angriff auf russische Journalisten


In einer Stellungnahme vom Dienstag verurteilt die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, aufs Schärfste den Angriff ukrainischer Truppen auf russische Journalisten in der Volksrepublik Lugansk. Wie es heißt, attackierten Kiews Kräfte mit hochpräziser Munition aus einem Mehrfachraketenwerfer gezielt ein Zivilfahrzeug, in dem sich die Pressevertreter befanden.

Am Montagabend (Ortszeit) kamen im Gebiet der Sonderoperation der Kameramann des russischen Fernsehkanals Swesda, Andrei Panow, der Fahrer des Drehteams, Alexander Sirkeli, und der Korrespondent der Zeitung Iswestija, Alexander Fedortschak, ums Leben. Ein weiterer Reporter des TV-Senders, Nikita Goldin, wurde schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert. Nach Angaben des Kanals feuerte das ukrainische Militär HIMARS-Raketen auf das Fahrzeug der Journalisten ab.

Etwa zum gleichen Zeitpunkt erlitt Michail Skuratow, ein Kriegsberichterstatter der russischen Nachrichtenagentur TASS, Splitterverletzungen bei einem gezielten Angriff ukrainischer Einheiten im Grenzgebiet Kursk.

Sacharowa spricht in diesem Zusammenhang von "einem weiteren brutalen Gewaltakt ukrainischer Neonazis gegen russische Journalisten", deren berufliche Pflicht darin bestehe, ohne Waffen in der Hand über Ereignisse vor Ort zu berichten. Der jüngste Terroranschlag zeuge davon, dass Kiew bereit sei, jegliche Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung zu begehen, zu der nach dem Völkerrecht auch Medienvertreter gehörten.

"Das Kiewer Regime hat erneut seine terroristische und bestialische Natur unter Beweis gestellt."


Je mehr die ukrainische Führung zu der Erkenntnis komme, dass es unmöglich sei, den russischen Streitkräften auf dem Schlachtfeld Schaden zuzufügen, desto mehr Terroranschläge gegen russische Zivilisten und Energieanlagen würden verübt, betont die Außenamtssprecherin.

Alle relevanten internationalen Institutionen und deren Vertreter, vor allem der Generaldirektor der UNESCO, der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit und der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, seien verpflichtet, auf die anhaltenden "kaltblütigen Morde" an russischen Medienmitarbeitern zu reagieren, fügt sie hinzu.

Sacharowa wirft den genannten Organisationen "chronische Untätigkeit" vor. Bisher hätten sie bei Gewaltakten gegen russische Reporter bewusst geschwiegen oder leere Ausreden vorgebracht, erklärt sie.

Leonid Passetschnik, das Oberhaupt der Volksrepublik Lugansk, gab bekannt, dass der Angriff im Bezirk Kremennaja verübt wurde. Dabei kamen einschließlich der Journalisten insgesamt sechs Menschen ums Leben, ein 14-jähriger Jugendlicher erlitt Splitterwunden. Russlands Ermittlungskomitee leitete ein Strafverfahren wegen Mordes und Behinderung journalistischer Tätigkeit ein.

Mehr zum Thema - Podoljaka: Gegner will um jeden Preis unseren Erfolg bei Sudscha zunichte machen


de.rt.com/international/240581…

📰 Ukrainian forces down 78 Russian drones, 34 go off radar

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Rubel-Aufwertung: Wirtschaftsexperten kündigen Deflation in Russland an


In den nächsten Monaten soll das Preiswachstum fast vollständig aufhören und die Inflation, die in den letzten Monaten ein ständiges Problem für die russische Wirtschaft darstellte, durch eine Deflation abgelöst werden, sagen von der Zeitung Iswestija befragte Experten vorher. Dabei hat die jährliche Inflationsrate in Russland im Februar des Jahres 2025 bereits die Marke von 10 Prozent überschritten und wurde damit zum ersten Mal als "galoppierend" bezeichnet. Nach den Prognosen der Bank von Russland vom Ende der letzten Jahres soll die russische Wirtschaft im April oder Mai den Höhepunkt der Inflation erreichen. Iswestijaschreibt:

"Allerdings wurde bereits in der ersten Märzhälfte festgestellt, dass sich der Preisanstieg ziemlich stark verlangsamt. In der Woche vom 4. bis 10. März lag der Verbraucherpreisindex bei 0,11 Prozent und vom 11. bis 17. März bei 0,06 Prozent. Im Winter war ein Anstieg von 0,2-0,3 Prozent pro Woche die übliche Situation. Im Jahresvergleich liegt die Inflation nach wie vor über 10 Prozent, aber der geringe Basiseffekt spielt hier eine wichtige Rolle. Wenn wir eine saisonbereinigte (saar) Projektion der aktuellen wöchentlichen Zahlen für das Jahr nehmen, liegt der Preisanstieg bereits unter 6 Prozent – eine ziemlich starke Verlangsamung, und es gibt Gründe zu glauben, dass dies nicht das Ende ist."


Laut Experten war einer der Gründe für die starke Inflation ein akuter Personalmangel bis zum Jahr 2025 – und heute ist dieses Problem gelöst, der Markt füllt sich allmählich mit den benötigten Arbeitskräften. So verzeichnete das populäre Rekrutierungsportal Headhunter im Februar 5,1 Bewerber pro offene Stelle in Russland. "Zum Vergleich: Im Sommer 2024 lag diese Zahl bei 3,1", schreibt die Zeitung Iswestija. Die Indikatoren 4 bis 8 zeigen an, "dass der Arbeitsmarkt ausgeglichen ist, dass es weder ein Defizit noch einen übermäßigen Wettbewerb um Arbeitsplätze gibt."

Der mangelnde Wettbewerb um Arbeitskräfte führt also zu einer Abkühlung des Lohnwachstums – und zu einer niedrigeren Inflation. Ein weiterer Grund, warum die Deflation die Inflation ablösen könnte, ist nach Ansicht von Experten die Überbevorratung auf den Märkten, und zwar in verschiedenen Segmenten. Auch die Verschärfung der Kreditpolitik der Zentralbank spielte eine Rolle. Ebenso wie die Stärkung des Rubel-Wechselkurses. Die Zeitung Iswestija fasst zusammen:

"Das alles ist eine sehr starke Melange, die die Preissenkung stark beeinflussen wird. Es ist nicht ausgeschlossen, dass bereits in einem der Frühjahrsmonate eine Deflation zu beobachten sein wird. Die Kehrseite des Ganzen ist eine drastische Verlangsamung der Wirtschaft, die sich bereits aus den Zahlen der Geschäftstätigkeit ergibt. Diese Kombination lässt vermuten, dass die Zentralbank ab April damit beginnen wird, den Zinssatz zu senken, und zwar rasch."

Mehr zum Thema - Wo liegen die Grenzen für das Wachstum der russischen Wirtschaft?

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de.rt.com/russland/240497-rube…

📰 Hegseth denies leaking war plans in Signal chat while White House says messages appear 'authentic'

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📰 Russian Negotiator Calls Ukraine Talks With U.S. ‘Useful,’ Eyes UN Involvement

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📰 Ukraine's precision airstrike kills up to 30 Russian soldiers in Kursk Oblast, military claims

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📰 First and foremost, gratitude to our air defenders

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Anschlagsversuch in Wien? Lkw-Fahrer droht mit Bombe vor ORF


Am Dienstagmorgen spielten sich am Wiener Küniglberg chaotische Szenen ab. Ein Lkw-Fahrer versuchte, in den Eingang des ORF-Zentrums zu fahren, und drohte mit einer Bombe. Österreichische Medien berichten, dass die Polizei den Mann rechtzeitig stoppen und festnehmen konnte.

#Aktuell läuft ein größerer Einsatz rund um das #ORF -Zentrum in #Hietzing. Ein mittlerweile festgenommener Mann blockierte mit einem Lieferwagen die Fahrbahn und behauptete, eine Bombe im Fahrzeug platziert zu haben. Unsere Einsatzkräfte sind vor Ort. (1/2)
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) March 25, 2025

Die Drohung löste einen Großeinsatz der Polizei aus. Der Radiosender FM4 wurde vorübergehend vom Netz genommen, die TV-Sendung Guten Morgen Österreich musste abgebrochen werden. Ein Sicherheitsbereich wurde eingerichtet, Gebäude in der Umgebung wurden evakuiert.

"Derzeit läuft die Durchsuchung des Fahrzeugs. Aus Sicherheitsgründen haben wir einen größeren Sperrkreis eingerichtet, und Gebäude innerhalb dieses Bereichs wurden evakuiert", teilte die Wiener Polizei auf Social Media mit.

Auch der öffentliche Verkehr war betroffen: Straßensperren und Verzögerungen führten zu Staus und Behinderungen. Anwohner beschrieben die Situation als angespannt.

"Die ganze Gegend ist abgesperrt. In unserer Gasse steht eine Drohne", so eine Augenzeugin.


Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren. Zum Motiv des Fahrers gibt es bisher keine offiziellen Angaben. Der ORF erklärte zunächst, dass es sich um eine "technische Störung" handle, machte später jedoch keine weiteren Aussagen.

Sicherheitskräfte bleiben weiterhin vor Ort, um die Lage zu überprüfen. Weitere Informationen werden im Laufe des Tages erwartet.

Mehr zum ThemaORF-Zwangsgebühr: Steigende Kritik in der Bevölkerung


de.rt.com/oesterreich/240569-l…

📰 Зараз у Сумах іще триває рятувальна операція, усі служби залучені: ДСНС України, Національна поліція, медичні служби, наші комун...

🔗 t.me/V_Zelenskiy_official/1367…

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Pentagon-Panne: US-Journalist wird in Chat-Gruppe für Huthi-Luftangriff eingeladen


"Die Trump-Administration hat mir versehentlich ihre Kriegspläne geschrieben", so der Titel des Artikels von Jeffrey Goldberg in der US-Zeitung The Atlantic. Der Journalist und Chefredakteur bringt mit seiner "Pleiten, Pech und Pannen-Geschichte" die attackierte Trump-Regierungsspitze mehr als in die Bredouille. Beteiligt sind demnach an dem Fauxpas US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, Michael Waltz, Sicherheitsberater von US-Präsident Trump, US-Vize Mike Vance sowie weitere Regierungsmitglieder. Verteidigungsminister Hegseth hat sich nun zu dem Vorfall geäußert, der hochrangige Gespräche über US-Luftangriffe gegen die jemenitischen Huthi-Rebellen enthielt. Er bezeichnete Goldberg als "hinterlistig" und spielte die Gesamtbedeutung der Enthüllung herunter.

Der Vorfall kam ans Licht, nachdem The Atlantic am Montag den brisanten Artikel veröffentlicht hatte. Chefredakteur Jeffrey Goldberg berichtet detailliert darüber, dass er versehentlich zu einem Chat einer Signal-Gruppe – ein freier Messenger für verschlüsselte Online-Kommunikation – hinzugefügt worden war, an dem hochrangige Vertreter der Trump-Administration teilnahmen. Die Gruppe hatte tagelang aktiv über mögliche Militäroperationen der USA gegen die Huthi diskutiert, bevor Präsident Donald Trump am 15. März Angriffe auf Jemen anordnete. Goldberg schreibt zu seiner Bekanntmachung, dass die Geschichte "einige Erklärungen erfordern wird". Einleitend heißt es im Artikel:

"Kurz vor 14 Uhr östlicher [US-]Zeit am 15. März erfuhr die Welt, dass die Vereinigten Staaten Ziele der Huthi im gesamten Jemen bombardieren würden. Ich hingegen wusste bereits zwei Stunden vor der Explosion der ersten Bomben, dass der Angriff bevorstehen würde. Der Grund dafür war, dass mir der Verteidigungsminister Pete Hegseth um 11:44 Uhr den Kriegsplan per Textnachricht geschickt hatte, ich die genauen Informationen über Waffenpakete, Ziele und den zeitlichen Ablauf enthielt."

Die Redaktion des Hamburger Magazins Der Spiegel, nachweislich mediale Unterstützer der US-Demokraten und Kamala Harris, titelt süffisant zu der "größten anzunehmenden Blamage für die Regierung" (Bezahlschranke):

"Schwere Datenpanne in Trumps Kabinett. Ein Luftangriff, geplant wie eine Teenager-Party"

Weitere Bezeichnungen in der deutschen Medienlandschaft lauten "Chat-Skandal" (Tagesspiegel), "Sicherheitspanne" (ARD-Tagesschau) oder "Sicherheitsskandal" (Bild). Zu Wochenbeginn, nach Veröffentlichung des Atlantic-Artikels mit den Fakten konfrontiert, bezeichnete US-Verteidigungsminister Hegseth Goldberg als "einen betrügerischen und hochgradig diskreditierten sogenannten Journalisten, der es sich zum Beruf gemacht hat, mit Falschmeldungen hausieren zu gehen". Zu den Vorwürfen des Journalisten gab er zu Protokoll:

"Niemand hat Kriegspläne getextet, und das ist alles, was ich dazu zu sagen habe."

Zu dem Ablauf der Panne schreibt Goldberg, dass er nach Erhalt "einer Verbindungsanfrage auf Signal von einem Nutzer, der als Michael Waltz identifiziert wurde", in einem ersten Gedanken davon ausging, dass "sich jemand als Waltz ausgeben könnte, um mich in eine Falle zu locken". Der weitere Verlauf der Geschichte lautete dennoch demnach:

"Ich akzeptierte die Verbindungsanfrage in der Hoffnung, dass es sich um den nationalen Sicherheitsberater handelte und dass er über die Ukraine, den Iran oder eine andere wichtige Angelegenheit sprechen wollte. Zwei Tage später – am Donnerstag – erhielt ich um 16:28 Uhr eine Mitteilung, dass ich in eine Signal-Chatgruppe aufgenommen werden sollte. Sie trug den Namen: 'Houthi PC small group'."

Der Sprecher des Nationalen US-Sicherheitsrates, Brian Hughes, erklärte gegenüber der Agentur Reuters, dass der im Artikel zitierte Nachrichten-Thread "authentisch zu sein scheint" und bestätigte, dass eine interne Überprüfung eingeleitet wurde, "wie eine versehentliche Nummer in die Kette [Listung] aufgenommen wurde".

"Der Thread [Text- und Diskussionsverlauf] ist ein Beweis für die tiefgreifende und durchdachte politische Koordination zwischen hochrangigen Beamten", fügte Hughes weiter hinzu, ohne weiter auszuführen, ob durch den Vorfall nationale Sicherheitsprotokolle verletzt wurden oder ob disziplinarische Maßnahmen folgen würden. Goldberg erklärte in einem Interview gegenüber dem US-Sender PBS:

"Und dann wurde es am Samstag, den 15. März, wirklich sehr bizarr, als ich in dieser Gruppe einen Text von jemandem erhielt, der vorgab, Pete Hegseth, der Verteidigungsminister, zu sein. Und dieser Text enthielt operative militärische Informationen, einschließlich der Zeit, zu der die Bomben auf den Jemen abgeworfen werden sollten. Und das war zwei Stunden vor diesem Zeitpunkt. Ich habe also einfach gewartet und auf mein Telefon gestarrt."

"Why is this conversation happening out in the open?"t.co/EapkvRnekIOn Radio Atlantic, The Atlantic editor in chief Jeffrey Goldberg speaks with Hanna Rosin about being added to a group text with top Trump administration officials that discussed plans for a military… pic.twitter.com/ACwvzwpkcU
— The Atlantic (@TheAtlantic) March 25, 2025

Trump ordnete am vergangenen Samstag eine "starke Militäraktion" gegen die militanten Huthi im Jemen an und beschuldigte sie, eine "unerbittliche Kampagne von Piraterie, Gewalt und Terrorismus gegen amerikanische und andere Schiffe, Flugzeuge und Drohnen" zu führen. Die Gruppe, die offiziell als Ansar-Allah-Bewegung bekannt ist, kontrolliert seit Mitte der 2010er-Jahre große Teile des Jemens, darunter auch die Hauptstadt Sanaa.

Insgesamt, so Goldberg in seinem Artikel ausführend, "waren 18 Personen als Mitglieder dieser (Signal-)Gruppe aufgeführt, darunter verschiedene Beamte des Nationalen Sicherheitsrates". Bizarrer Weise war Goldberg auch noch am Folgetag unbemerkter Mitleser der Konversation samt Diskussionen. So heißt es im Artikel:

"Am nächsten Tag wurden die Dinge noch seltsamer. Um 8:05 Uhr am Freitag, dem 14. März, schickte 'Michael Waltz' der Gruppe eine SMS: 'Team, ihr solltet heute Morgen in euren Postfächern auf der oberen Seite eine Erklärung der Schlussfolgerungen mit den Aufgaben gemäß den Anweisungen des Präsidenten haben'. Wir haben vorgeschlagene Benachrichtigungslisten für regionale Alliierte und Partner entwickelt (...)"

Goldberg beschreibt weiter den Ablauf als "faszinierende politische Diskussion", in der hochrangige US-Beamte Berichten zufolge einräumten, dass es aktuell schwierig sei, öffentliche Unterstützung für eine neue Militäraktion zu gewinnen. "Es besteht ein echtes Risiko, dass die Öffentlichkeit dies nicht versteht oder nicht versteht, warum es notwendig ist", so Vize-Präsident JD Vance, um weiter zu argumentieren: "Der wichtigste Grund, dies zu tun, ist, wie POTUS [Trump] sagte, eine Botschaft zu senden". In der Antwort auf die Ausführungen stimmte Hegseth demnach zu und erklärte:

"Ich denke, dass es schwierig sein wird, eine Botschaft zu senden, egal was passiert - niemand weiß, wer die Huthi sind - deshalb müssen wir uns darauf konzentrieren: 1) Biden ist gescheitert & 2) Iran finanziert."

Trump behauptete zuletzt wiederholt, dass die Angriffe der Huthi "vom Iran ausgehen und von ihm verursacht werden". Er äußerte Warnungen, dass Washington von nun an jeden Schuss, der von der jemenitischen Gruppe abgefeuert wird, so betrachten wird, als ob er von Teheran abgefeuert worden wäre. "Der Iran wird dafür verantwortlich gemacht werden und die Konsequenzen tragen müssen, und diese Konsequenzen werden schrecklich sein", schrieb der Präsident am vergangenen Montag auf seiner Plattform Truth Social.

Goldberg platzierte in seinem langen Artikel auch sogenannte Screenshot-Fotos des Chat-Verlaufs. Weiter heißt es:

"Heute Morgen [dem 24. März] habe ich Waltz eine E-Mail geschrieben und ihm eine Nachricht auf seinem Signal-Konto geschickt. Ich habe auch an Pete Hegseth, John Ratcliffe, Tulsi Gabbard und anderen Beamten geschrieben. In einer E-Mail habe ich einige meiner Fragen dargelegt: Ist die 'Houthi PC small group' ein echter Signal-Thread? Wussten sie, dass ich zu dieser Gruppe gehörte?"

Brian Hughes, der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, antwortete laut Artikel zwei Stunden später "und bestätigte den Wahrheitsgehalt der Signal-Gruppe". Goldberg resümiert: "Ich habe noch nie von einem Fall gehört, in dem ein Journalist zu einer solchen Diskussion eingeladen wurde".

Mehr zum Thema - Trump beginnt einen kleinen Krieg im Nahen Osten - Was steckt dahinter?


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📰 Вірчі грамоти від нових послів Шрі-Ланки та Гватемали, які почали свою роботу в Україні

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📰 Кожен день цієї війни – це захист нашої незалежності, нашої держави, наших людей

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📰 In defiance of Donald Trump, is a European ‘security council’ emerging? | Paul Taylor

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📰 Ukraine: Get a Passport or Leave: Russia’s Ultimatum to Ukrainians

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📰 General Staff: Russia has lost 905,940 troops in Ukraine since Feb. 24, 2022

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📰 Ukrainian delegation extends stay in Riyadh for additional talks with U.S. representatives

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📰 France and UK now leaders of hard power in Europe, says Czech PM

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📰 Greenlanders unite to fend off the US as Trump seeks control of the Arctic island

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📰 White House expects 'positive announcement' after latest US-Russia talks, Reuters reports

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📰 EU affirms Ukrainian territorial integrity, decries Russian sham referendums amid Witkoff controversy

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📰 Ukraine-Russia war latest: Putin accused of ‘hollow’ peace claims as 74 people wounded in missile strike

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Tschechien: Soldaten kündigen Dienst aus Angst vor Einsatz in der Ukraine


Die tschechische Armee verliert zunehmend erfahrene Soldaten, da viele aus Angst vor einem möglichen Einsatz in der Ukraine den Dienst quittieren, meibt Verteidigungsministerin Jana Černochová.

Entsprechende Bemerkungen machte die Ministerin vergangene Woche im tschechischen Senat während einer Debatte über eine Gesetzesänderung, die darauf abzielt, die Leistungen für neue Rekruten zu erhöhen und die Zahl der Abgänge zu reduzieren.

"Für einige war der Krieg in der Ukraine der Grund, den Dienst zu quittieren", erklärte Černochová laut dem Online-Nachrichtenportal Novinky. Sie fügte hinzu, dass Spekulationen über zukünftige Militäreinsätze einige Soldaten beunruhigt hätten:

"Angesichts des gesellschaftlichen Klimas, in dem verschiedene Beobachter seit Jahren mit einer Mobilmachung drohen und behaupten, dass Soldaten in die Ukraine geschickt werden, war das für einige der Grund, ihre Uniform auszuziehen."

Militärpsychologe widerspricht

Der ehemalige Armeepsychologe Daniel Strobl stellte jedoch die Interpretation von Černochová infrage. Seiner Meinung nach sei es "gut, dass sie gegangen sind", wenn Soldaten aus Angst vor einem Ukraine-Einsatz den Dienst quittierten:

"Damit haben sie gezeigt, dass sie nicht bereit sind, für unser Land zu kämpfen."

Strobl vertritt die Ansicht, dass der wahre Grund für die Abgänge eher im Mangel an internationalen Missionen wie in Afghanistan liege.

Černochová beharrte jedoch darauf, dass ihre Aussagen auf vertraulichen Gesprächen mit Soldaten beruhten. Sie spreche seit vielen Jahren auch privat mit Soldaten. "Ich weiß, dass einige tatsächlich so gedacht haben und immer noch denken", erklärte die Ministerin. Gleichzeitig räumte sie ein, dass es schwierig sei, die genauen Motive für die Austritte zu bestimmen, da Soldaten diese oft nicht offenlegten.

Präsident Pavel signalisiert Bereitschaft zu Truppenentsendung

Am Samstag erklärte der tschechische Präsident Petr Pavel, dass Tschechien bereit sei, sich an einer möglichen internationalen Truppenentsendung in die Ukraine zu beteiligen. Diese sollte jedoch nur in Form von Friedenstruppen im Falle eines Waffenstillstands zwischen Kiew und Moskau erfolgen.

Moskau lehnt eine westliche Militärpräsenz in der Ukraine jedoch strikt ab und warnt, dass nicht autorisierte ausländische Truppen als legitime militärische Ziele betrachtet würden. Darüber nehmen russische Streitkräfte wiederholt ausländische Söldner ins Visier, die auf Seiten der Ukraine kämpfen.

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Schutz vor Wirtschaftsspionage: Forscher müssen Kooperation mit dem Ausland melden


Ein Gesetzentwurf, der russische Wissenschaftler dazu verpflichten würde, dem Staat über die geplante Zusammenarbeit mit dem Ausland zu berichten, könnte noch im Frühjahr von der Staatsduma verabschiedet werden. Das erklärte Alexander Rumjanzew, Mitglied des Staatsduma-Ausschusses für Gesundheitsschutz und Akademiemitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften, gegenüber der Zeitung Parlamentskaja Gaseta. Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes soll der unkontrollierten Abwanderung von Technologien, Erfindungen und innovativen Projekten ins Ausland, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion stattfand, ein Ende gesetzt werden. In den letzten Jahrzehnten des "neuen Russlands" ist es üblich geworden, dass Technologien und Entwicklungen, die mit Geldern aus dem Staatshaushalt geschaffen wurden, in westliche Länder transferiert und dort als angeblich ausländisch patentiert werden. Damit ist nun Schluss.

"Nach dem Zusammenbruch der UdSSR wurde die riesige Patentdatenbank an das neu geschaffene Ministerium für Wissenschaft, Hochschulbildung und technische Politik übertragen [...] Die Behörde wandte sich an Unternehmen und Warenhersteller und sagte: 'Bitte, wir geben euch die Datenbank kostenlos zur Nutzung.' Da es keine angemessene staatliche Kontrolle gab, kam es zu Ideenklau und viele interessante Erfindungen wurden ins Ausland transferiert", erzählt Rumjanzew.

Es sei jetzt ganz klar, dass Forschung, die mit Haushaltsgeldern durchgeführt wird, einen staatlichen Patentschutz haben müsse, so Rumjanzew weiter. Heute führe die Russische Akademie der Wissenschaften per Gesetz eine Expertenprüfung aller wissenschaftlichen Pläne und Projekte durch, unabhängig von der Zugehörigkeit der an ihnen beteiligten Einrichtungen, erklärt er. Das neue Gesetz werde nun auch den Zugang zu dieser Datenbank für Geheimdienste wie FSB ermöglichen, um sie im Hinblick auf die Sicherheit zu kontrollieren. Der Experte führt weiter aus:

"Der Haushalt stellt Mittel für wissenschaftliche Projekte zur Verfügung, und die Forscher verfügen dann unabhängig über die erzielten Ergebnisse. Unser Gesetz wird zum einen den Staat schützen und zum anderen den Export verschiedener Güter und Technologien auf die internationalen Märkte ausweiten.

Wenn ich zum Beispiel etwas erfunden und patentiert habe, während ich in einer staatlichen Einrichtung arbeite, und dann entscheide, an wen ich das Patent für die Herstellung eines Produkts oder die Entwicklung einer neuen Technologie verkaufe oder übertrage, sollten meine Geschäfte mit ausländischen Unternehmen oder Personen vom Staat kontrolliert werden.

"


Niemand wolle dabei der Zusammenarbeit mit ausländischen Wissenschaftlern Steine in den Weg legen, so Rumjanzew weiter – es gehe nur um den Schutz des geistigen Eigentums und der Fortschritte, die mithilfe staatlicher Mittel erreicht wurden. Er betont:

"Auf der einen Seite führen wir einen neuen Mechanismus zum Schutz des geistigen Eigentums ein. Andererseits schließen wir die Tore, die seit den 90er-Jahren weit geöffnet waren, damit alles Wertvolle, das wir schaffen, dem Land zugutekommt. Wissenschaftliche und technologische Souveränität ist heute eine Voraussetzung für die erfolgreiche Entwicklung jeder Wirtschaft. Die Kontrolle über Technologien, die in Russland mit russischem Geld entwickelt werden, ist eine normale Sache."


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