Von Boris Dscherelijewski

Am 4. Juli wurde das Dorf Predtetschino befreit, das als Vorort von Konstantinowka gilt und sich zwei Kilometer von der Stadtgrenze entfernt befindet. Die Befreiung markiert tatsächlich den Beginn des Angriffs. Dabei handelt es sich nicht um einen isolierten Durchbruch, sondern um die systematische Arbeit des Truppenverbands "Süd".

Zur gleichen Zeit übernahmen Einheiten der 98. Garde-Luftlandedivision die Kontrolle über das Schewtschenko-Viertel in Tschassow Jar. Das Schicksal dieses Brückenkopfes der ukrainischen Streitkräfte war eigentlich vorbestimmt, nachdem unsere Kämpfer in Nikolajewka einmarschiert waren, von wo aus er versorgt wurde.

Das Erreichen der Außenbezirke von Konstantinowka bedeutet, dass der Kampf um diese Stadt in die Endphase eintritt. Nach dem Fall der Festung der ukrainischen Streitkräfte in Tschassow Jar, die Konstantinowka von Nordosten her bedeckte und sich auf einer Anhöhe befand, wird es schwierig sein, die Stadt lange zu halten, vor allem angesichts des Mangels an Personal, Munition und Waffen.

Die Bedeutung von Konstantinowka kann kaum überschätzt werden. Nach der Einnahme der Stadt durch die ukrainischen Streitkräfte im Sommer 2014, kurz nachdem die DVR-Truppen den Ballungsraum Slawjansk-Kramatorsk verlassen hatten, wurde Konstantinowka zu einem der wichtigsten logistischen Knotenpunkte für die ukrainischen Verbände im Donbass. Hier wurden Lager für Raketen- und Artilleriewaffen, Treibstoff und Schmiermittel eingerichtet, und es gab vorübergehende Aufmarschstellen für die an den Kämpfen gegen die Volksrepubliken beteiligten Truppen. Die Konstantinowka-Richtung wurde vom Feind in ein starkes Festungsgebiet verwandelt, das aus einem System von gut gelegenen und kompetent ausgerüsteten Verteidigungsstellungen bestand, die bis zu 60 Kilometer entlang der Front und mehr als 20 Kilometer in die Tiefe reichten.

Der wichtigste hintere Stützpunkt des Konstantinowka-Festungsgebiets ist Druschkowka, das zur Agglomeration Slawjansk-Kramatorsk gehört. Dementsprechend ist der Hauptlogistikweg der Konstantinowka-Garnison der ukrainischen Streitkräfte die Autobahn Konstantinowka-Kramatorsk.

Zuvor spielten zwei Querstraßen eine wichtige Rolle: Pokrowsk (Krasnoarmeisk)–Konstantinowka und Dobropolje–Kramatorsk, die die Festung Konstantinowka mit dem operativ-strategischen Bezirk Pokrowsk-Mirnograd der ukrainischen Streitkräfte verbinden, das wiederum von Dnjepropetrowsk und Saporoschje aus versorgt wird. Darüber hinaus ist die Tatsache, dass die Artillerie der ukrainischen Streitkräfte aus dem Festungsgebiet von Konstantinowka die leidgeprüfte Stadt Gorlowka beschießt, nicht unbedeutend.

Derzeit ist der Verteidigungsknotenpunkt Konstantinowka von operativer Bedeutung für die gesamte Donbass-Front, da er die operativ-strategischen Bezirke Kramatorsk-Slawjansk und Pokrowsk-Mirnograd der ukrainischen Streitkräfte miteinander verbindet.

Konstantinowka deckt den Ballungsraum Kramatorsk-Slawjansk von Süden her ab, und seine Garnison stellt eine Gefahr für Flankenangriffe auf unsere Truppen dar, die den Sewersk-Vorsprung aus dem Bezirk von Artjomowsk und Pokrowsk (Krasnoarmeisk) von Osten her decken.

Der Beginn des Kampfes um die Befreiung von Konstantinowka kann auf das Jahr 2023 datiert werden, als unsere Truppen begannen, sich auf die Stadt zuzubewegen und sogar die Straße Pokrowsk–Konstantinowka erreichten. Aufgrund einer Reihe von Umständen (in erster Linie aufgrund begrenzter Ressourcen) kam es jedoch zu erheblichen Positionspausen in dieser Operation, wodurch sich die Befreiung der Stadt verzögerte.

Insbesondere der hartnäckige Widerstand der Garnison von Tschassow Jar, der Durchbruch der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet Kursk und die taktische Krise in Torezk im März dieses Jahres spielten eine Rolle. Erst im April waren die Voraussetzungen geschaffen und die notwendigen Kräfte gesammelt, um die Offensive in Richtung Konstantinowka zu verstärken. Und das Ergebnis ließ nicht auf sich warten; durch die Kräfte der Einheiten der 8. und 51. Armee, die entlang der Straße Pokrowsk–Konstantinowka operierten, wurde der Feind aus dem Dorf Jelisowetowka herausgeschlagen. So konnten unsere Truppen ihre Flanke und ihr Hinterland sichern, was es uns schließlich ermöglichte, auf dem Bauernhof Beresowka Fuß zu fassen, das Dorf Tarassowka zu befreien und ernsthaft nach Osten über die Hochebene in Richtung des Dorfes Alexandropol vorzustoßen.

Derzeit verschlechtert sich die operative Lage für die ukrainischen Streitkräfte im Bezirk von Tschassow Jar und im Frontabschnitt Konstantinowka rapide. Fast alle Straßen und die Gruppierung in der Stadt selbst sind unter unserer Feuerkontrolle. FPV-Drohnen, Artillerie und Mehrfachraketenwerfer der russischen Streitkräfte decken seit langem einen erheblichen Teil der Straßen ab, die tief in die ukrainische Verteidigung hineinführen, was die Versorgung sowohl von Tschassow Jar als auch der Fluchtwege bis nach Druschkowka und Kramatorsk erheblich erschwert.

Traditionell verwandeln sich die Kommunikationswege von "Straßen des Lebens" in "Straßen des Todes". Die Verluste der ukrainischen Streitkräfte bei der Rotation, dem Abzug der Truppen und der Verlegung neuer Einheiten liegen inzwischen bei über 50 Prozent. Die Verlegung in die vorderen Stellungen ist für die ukrainischen Kämpfer viel gefährlicher und tödlicher als der Aufenthalt in den Stellungen. Mit der Verlegung unserer Truppen durch Predtetschino nach Westen beginnt also die Bildung einer operativen Tasche für Konstantinowka.

Wenn die ukrainischen Streitkräfte keine dringende Umgruppierung ihrer Kräfte zur Verstärkung der Garnison von Konstantinowka vornehmen, wird die Verteidigung in dieser Richtung durchbrochen werden. Infolgedessen werden die russischen Streitkräfte die Möglichkeit haben, den Sewersk-Buckel zu "demolieren" und entlang der Autobahn M-03 Artjomowsk–Slawjansk in Richtung Slawjansk anzugreifen, von Süden her in Richtung Kramatorsk zu stürmen und die Straße Pokrowsk–Dobropolje–Kramatorsk in Richtung Alexandrowka zu unterbrechen. Damit wird auch die Möglichkeit eröffnet, Pokrowsk von Osten her tief einzuschließen und Zugang zu Dobropolje zu erhalten.

Dies sind die ersten und offensichtlichsten Ziele und Möglichkeiten. In der Zwischenzeit warten wir auf Aktionen im "Dreieck" Aleksandro–Kalinowo–Jablonewka–Katerinowka, das den Zugang zu Druschkowka und Kramatorsk ermöglicht. Der Verlust dieses Bezirks wird die Stabilität der gesamten Gruppierung der ukrainischen Streitkräfte in Kramatorsk und Slawjansk und darüber hinaus im Gebiet Charkow gefährden.

Ein Schlag nach Nordosten über Predtetschino und Nikolajewka ermöglicht es uns, den Operationsraum zwischen Druschkowka und Kramatorsk zu erreichen. Es ist zu erwarten, dass der Feind, der die Gefahr für sich selbst in diesem Frontabschnitt erkennt, hier erbitterten Widerstand leisten und seine knappen Reserven einsetzen wird. Dies wiederum wird unweigerlich zu einer Schwächung der feindlichen Verteidigung in anderen Teilen der Front führen.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 6. Juli 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.

Boris Dscherelijewski ist ein russischer Militärexperte und Redakteur der Abteilung der Zeitschrift "Materielle und technische Unterstützung der Streitkräfte der Russischen Föderation".

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Nach Angaben der US-Zeitung Financial Times hat die Zahl der chinesischen Konzerne, die Vermögenswerte ausländischer Bergbauunternehmen aufkaufen, den höchsten Stand seit mehr als einem Jahrzehnt erreicht. So gab es laut den Studien von den Unternehmen S&P und Mergermarket im Jahr 2024 zehn Übernahmen im Wert von mehr als 100 Millionen US-Dollar (über 85 Millionen Euro), so viele wie seit dem Jahr 2013 nicht mehr. Eine weitere Studie des Griffith-Instituts in Asien stellte fest, dass im vergangenen Jahr der Startschuss für chinesische Auslandsinvestitionen und Bauvorhaben in der Bergbauindustrie fiel.

Michael Scherb, Gründer und CEO der Private-Equity-Gruppe Appian Capital Advisory, erklärt dazu, dass die Strategie chinesischer Unternehmen "immer ausgefeilter" wird. Analysten und Investoren sind der Meinung, dass das steigende Tempo der Geschäftsabschlüsse zum Teil die Bemühungen Chinas widerspiegelt, dem sich verschlechternden geopolitischen Klima, das es als Investor in wichtigen Ländern wie Kanada und den USA zunehmend unerwünscht macht, einen Schritt voraus zu sein. Michael Scherb stellte auch fest, dass es "in den letzten zwölf Monaten mehr Aktivität gab, weil chinesische Fonds glauben, dass sie dieses kurzfristige Zeitfenster haben". Sie versuchen, möglichst viele Fusionen und Übernahmen zu tätigen, bevor die Geopolitik internationale Geschäfte unmöglich macht, so Scherb weiter. Dem Experten zufolge verhalten sich die chinesischen Unternehmen so, als ob ein "schwarzer Tag" bevorstünde, dessen sie sich durchaus bewusst wären.

Experten beobachten auch, dass chinesische Unternehmen gelernt haben, Bergbauanlagen von westlichen Konkurrenten abzuwerben, da sie eine zuverlässigere langfristige Planung haben, die Investoren und Eigentümern entgegenkommt. Branchenexperten gehen davon aus, dass der Trend der aktiven Expansion Chinas in den Markt für Seltene Erden bis zum Ende dieses Jahres und bis ins nächste Jahr hinein anhalten wird. So kündigte das chinesische Bergbau- und Metallurgie-Unternehmen Zijin Mining bereits Pläne zum Erwerb einer Goldmine in Kasachstan für 1,2 Milliarden US-Dollar (mehr als eine Milliarde Euro) an, berichtet die Zeitung Iswestia.

China beherrscht bekanntlich die Verarbeitung der meisten kritischen Mineralien, darunter Seltene Erden, Lithium und Kobalt – und doch benötigt das Land ständig riesige Mengen dieser Rohstoffe, die es nicht besitzt. Experten schätzen, dass 61 Prozent des Abbaus und 92 Prozent der Verarbeitung von Seltenerdmetallen heute ein chinesisches Monopol sind. Interessanterweise waren die USA bis zum Jahr 1980 ein solcher Monopolist, bis sie diesen Bereich an China abgaben, was zu einer fatalen Abhängigkeit Washingtons von Peking führte. Bekannt ist auch, dass chinesische Finanzinstitute in den letzten Jahren Kredite in Milliardenhöhe für Bergbau- und Verarbeitungsprojekte in Entwicklungsländern vergeben haben.

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In den Vereinigten Staaten hat die Zahl hungernder Erwachsener in den vergangenen Jahren dramatisch zugenommen. Laut aktuellen Daten des Beratungsunternehmens Morning Consult, auf die sich das Portal Axios beruft, gaben im Mai 2025 rund 15,6 Prozent der volljährigen US-Bürger an, manchmal oder häufig nicht genug zu essen zu haben. Das entspricht einer Verdopplung im Vergleich zu 2021.

Damals hatte der US-Kongress Sozialprogramme deutlich ausgeweitet. Die Lebensmittelhilfe (SNAP) wurde aufgestockt und der Child Tax Credit wurde erhöht. Diese Maßnahmen führten zunächst zu einem Rückgang der Armut. Doch nach dem Ende der pandemiebedingten Unterstützung wurden die Programme schrittweise zurückgefahren – mit spürbaren Folgen.

Besonders deutlich zeigt sich die Krise in der Region Philadelphia: Laut dem Direktor der dortigen Lebensmittelbank, George Matysik, ist die Nachfrage innerhalb von nur drei Jahren um 120 Prozent gestiegen. "Sobald die staatliche Unterstützung im Jahr 2022 zurückgefahren wurde, begannen die Zahlen zu steigen – und sie steigen weiter", sagte Matysik, der die Organisation Share Food Network leitet. Parallel dazu zogen auch die Preise für Lebensmittel an.

Unterdessen steigen auch die Kosten für Grundnahrungsmittel wie Eier, unter anderem durch die Ausbreitung der Vogelgrippe. Medienberichten zufolge ersetzten viele US-Bürger zu Ostern Eier durch Plastikmodelle oder bemalte Kartoffeln. Wegen des extremen Preisanstiegs leitete das US-Justizministerium sogar ein Kartellverfahren gegen die Eierindustrie ein.

Obwohl sich die Lage offensichtlich als kritisch darstellt, hat der US-Kongress Anfang 2025 ein Gesetz verabschiedet, das zu massiven Kürzungen im SNAP-Programm führt. Der neue Rechtsrahmen sieht vor, dass die Bundesstaaten künftig einen höheren Eigenanteil finanzieren müssen. Zudem wurden die Arbeitsanforderungen verschärft: Die Altersgrenze für arbeitsfähige Erwachsene ohne Kinder wurde von 54 auf 64 Jahre angehoben und Ausnahmeregelungen für Eltern wurden reduziert. Dadurch droht Millionen US-Bürgern der Verlust ihrer Unterstützung oder eine deutliche Kürzung.

Einige dieser Änderungen treten zwar erst 2028 in Kraft, doch Experten warnen bereits jetzt vor einer weiteren Verschärfung der Ernährungskrise. John Leer, Chefökonom bei Morning Consult, vergleicht den Anstieg der Ernährungsunsicherheit mit einem "Zugunglück in Zeitlupe". Es herrsche ein "krasser Widerspruch zwischen den Rekordständen an der Wall Street und dem steigenden Hunger im Land", so Leer.

Obwohl die Börsen boomen, wächst die Zahl der Menschen, die hungern. Laut Experten liegt sie bereits über dem Vorkrisenniveau. Viele der Betroffenen arbeiten in instabilen Beschäftigungsverhältnissen mit schwankenden Arbeitszeiten. Das erschwert die persönliche Finanzplanung und damit die Ernährungssicherheit zusätzlich.

Während das Weiße Haus und die republikanische Mehrheit im Kongress die Kürzungen als Anreiz zur Arbeit und zur Bekämpfung von Betrug und Missbrauch rechtfertigen, verschlechtert sich die Lage für Millionen Menschen im Land weiter. Auch die Lebensmittelbanken stoßen zunehmend an ihre Belastungsgrenzen.

Inzwischen kommt auch aus dem Ausland Kritik. So erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow bereits im Januar, dass man in den Vereinigten Staaten "abseits der wohlhabenden Stadtzentren auf Schritt und Tritt Armut" sehe.

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Das Staatliche Kunstmuseum Nischni Nowgorod hat eine Schenkung von 40 Gemälden erhalten – darunter Werke berühmter Maler wie Wrubel, Larionow, Somow und Sudeikin. Die Werke stammen aus der Sammlung des renommierten russischen Sammlers Waleri Dudakow und wurden von Künstlern der Vereinigung "Blaue Rose" und des russischen Symbolismus geschaffen. Die Gemälde im Wert von knapp drei Milliarden Rubel (über 32 Millionen Euro) werden Teil der Dauerausstellung des Museums.

Mit dieser Geste stellt sich der Sammler auf eine Stufe mit den Brüdern Tretjakow, Sawwa Mamontow und anderen berühmten russischen Philanthropen. Wie Dudakow selbst in einem Gespräch mit der Zeitung Iswestija einschätzt, seien die wertvollsten Werke der Sammlung das Bild des Malers Sergei Sudeikin "Mein Leben ‒ Unterschlupf der Komödianten", "Dämon" von Michail Wrubel sowie zwei Gemälde von Nikolai Sapunow: "Stillleben mit Selbstporträt" und "Ball". "Dies sind die wichtigsten Werke", erklärt der Sammler. "Sie kosten jeweils mehr als eine Million US-Dollar."

So etwas ist ein sehr wertvolles Geschenk für Nischni Nowgorod und den Museumsfonds Russlands, sagt Kunsthistoriker Sergei Uwarow. Er erklärt:

"Die russische Malerei des ersten Viertels des 20. Jahrhunderts ist vielleicht die teuerste und begehrteste aller heimischen Kunstobjekte. Und die Künstler der Vereinigung 'Blaue Rose' gehören zu den beliebtesten, sowohl beim Kunstpublikum als auch bei den Sammlern. Es ist die Zeit des Silbernen Zeitalters, des Symbolismus und der Geburt der russischen Avantgarde. Wir können hier also nicht nur von einem Stil sprechen, sondern von der stilistischen Entwicklung dieser Epoche. In der Sammlung von Waleri Dudakow ist zum Beispiel Borissow-Mussatow zu sehen, der herausragendste Vertreter des russischen Jugendstils, aber auch Larionow und Gontscharowa, die bereits mit der Avantgarde in Verbindung gebracht werden."

Einigen Experten zufolge könnte Dudakows Sammlung sogar den Kern für ein Museum des russischen Symbolismus bilden ‒ so sorgfältig und zielgerichtet ist sie zusammengestellt und umfasst derart wertvolle Exponate.

Waleri Dudakow ist ein sowjetischer und russischer Kunstsammler und Kunsthistoriker, ein Experte für russische Kunst bei internationalen Auktionen wie Sotheby's und Christie's. Seine einzigartige Sammlung verdankt er seiner reichen Biografie: Er war mit den bedeutendsten nonkonformistischen Künstlern des zwanzigsten Jahrhunderts befreundet, wie Francisco Infante, Witali Komar, Wladimir Nemuchin, unterhielt Beziehungen zur Tochter von Kasimir Malewitsch und der Witwe von Robert Falk. Im Allgemeinen gehörte er zum Kreis derjenigen, deren Werke heute Millionenbeträge einbringen und die bei Sammlern auf ausländischen Auktionen überaus gefragt sind. Umso wertvoller ist die Tatsache, dass er sich entschlossen hat, seine einzigartige Sammlung an Russland zu übergeben. Wie Waleri Dudakow selbst sagt, sind die Werke der Künstler der "Blauen Rose" "die einzigartigsten", die er besitzt.

Zusammen mit den Gemälden übergibt der Kunstmäzen auch seine Bibliothek. Es sind mehr als tausend Bücher, Archive, Zeichnungen berühmter Künstler sowie ihre Autogramme. Die Sammlung wird im November nach Nischni Nowgorod überführt. In der Zwischenzeit können alle Moskauer und Gäste der Hauptstadt die einzigartige Gemäldesammlung im Rahmen einer speziell organisierten Ausstellung besichtigen.

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de.rt.com/russland/250083-nach…

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu habe Jahrzehnte damit verbracht, US-Präsidenten zu dem Glauben zu verleiten, dass Teheran nukleare Waffen schaffen will, warf der iranische Präsident Massud Peseschkian vor.

In einem Interview mit dem konservativen US-Journalisten Tucker Carlson, das am Montag gesendet wurde, beschuldigte Peseschkian Netanjahu, dieses Narrativ schon lange, ehe er 1996 das erste Mal Premierminister wurde, vorangetrieben zu haben. "Es war Netanjahu, der seit 1984 diese falsche Sicht geschaffen hat, dass Iran nach einer Atombombe strebt", sagte er und verwies auf Netanjahus damalige Rolle als israelischer UN-Botschafter.

"Er hat es seitdem jedem US-Präsidenten in den Kopf gesetzt... [dass] wir gerne eine Atombombe hätten", merkte er an und betonte, dass Iran nie eine derartige Waffe entwickelt hat. "Das steht im Gegensatz zu dem religiösen Dekret [...] das der oberste Führer Irans erlassen hat", fügte Peseschkian hinzu. Er wies zudem darauf hin, dass auch die Internationale Atomenergieorganisation IAEA bestätigt hatte, Iran entwickle keine Atomwaffen.

Peseschkian beschuldigte Israel außerdem, absichtlich die Verhandlungen mit den USA über das iranische Atomprogramm sabotiert zu haben, als Westjerusalem am 13. Juni einen starken Angriff gegen Teherans nukleare Infrastruktur, militärische Einrichtungen und hohe Kommandeure startete.

"Wir waren mittendrin, Gespräche mit den USA zu führen [...] Uns wurde gesagt: 'Solange wir Israel keine Erlaubnis geben, werden sie euch nicht angreifen'", sagte er. "Aber plötzlich torpedierte Israel den Verhandlungstisch [...] Sie haben die Diplomatie völlig ruiniert und zerstört."

Der iranische Präsident bestätigte, dass Iran für Gespräche über die Überwachung seines Nuklearprogramms offen war. Er meinte jedoch, die jüngst erfolgten Angriffe auf die iranischen Atomeinrichtungen hätten vorerst eine Überwachung beinahe unmöglich gemacht. "Wir haben keinen Zugang zu ihnen [den Atomanlagen]. Wir müssen sehen, wie sehr sie beschädigt wurden."

Israel hat Iran schon lange vorgeworfen, nach Atomwaffen zu streben. Berühmt ist der Auftritt Netanjahus mit einem im Comic-Stil gezeichneten Diagramm einer Atombombe bei der UNO 2012, um zu illustrieren, was er Teherans Fortschritte in Richtung einer Atomwaffe nannte. Israel wandte sich 2015 auch gegen den Atomvertrag mit Iran, von dem sich die USA unter Präsident Donald Trump später zurückzogen.

Vor dem Zwölftagekrieg vergangenen Monat hatten die USA und Iran Gespräche geführt, in denen Washington von Teheran forderte, jegliche Urananreicherung zu beenden. Iran wies diese Forderung zurück und merkte an, dass angereichertes Uran als Brennstoff für sein ziviles Atomkraftprogramm erforderlich sei.

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Von Dagmar Henn

Ist das jetzt typisch deutsch oder was? Wieder mal vom einen Extrem ins andere? "Einbürgerung per Mausklick" ‒ das gibt es also jetzt in Berlin, und ein Soll gibt es auch: Im Dezember letzten Jahres sagte die Leiterin der Einbürgerungsabteilung des Landesamtes für Einwanderung gegenüber dem RBB, für 2025 strebe man an, "dass wir 40.000 Einbürgerungen schaffen". Und im bundesweiten Vergleich könne Berlin damit Spitzenreiter werden.

Na toll. Es gäbe natürlich viele andere Spitzenreiterpositionen, nach denen sich streben ließe ‒ den besten öffentlichen Nahverkehr beispielsweise. Oder die beste Versorgung mit Kindertagesstätten. Oder die niedrigste Kriminalität. Liegt natürlich alles außerhalb der Möglichkeiten der Hauptstadt, bei der vom einstigen "arm, aber sexy" doch nur das "arm" übrig geblieben ist, neben verrottenden Brücken und einer ansonsten katastrophalen Verwaltung. Was nicht am Drang hindert, irgendwie, irgendwo Spitze sein zu wollen.

Dass es jetzt die Einbürgerungen werden mussten, liegt vielleicht daran, dass man es mit der höchsten Zahl gleichgeschlechtlicher Ehen doch nicht mehr in die Schlagzeilen schaffen würde. Also versucht man es jetzt mit deutschen Pässen im Schnellverfahren. Irgendwie muss man ja die Tatsache ausgleichen, dass immer mehr Deutsche aus Berlin fortziehen. Wenn die Originale ausgehen, beschafft man sich eben Nachbauten.

Im Durchschnitt sind die jetzt Eingebürgerten seit 10,5 Jahren in Deutschland. Das wird all jene besonders freuen, die früher jahrelang darum kämpfen mussten, einen deutschen Pass zu erhalten. Ja, den meisten Ärger dürfte dieser Schritt, auf den Berlin mal wieder stolz ist wie Bolle, bei anderen Migranten auslösen. Aber Feingefühl ist eben so unberlinerisch wie Nürnberger Bratwürste.

Die Neudeutschen bekommt die Behörde erst bei der Passübergabe zu Gesicht. Alles andere, Sprachtest inklusive, muss dann ja wohl per Computer erfolgen. Wer glaubt, dass sich da keine Geschäftemacher finden, die die fertigen Antworten liefern, dem mangelt es deutlich an Fantasie. Aber man habe schließlich, so die Behörde, "vollen Zugriff zur elektronischen Akte", das müsse reichen.

Das reicht vielleicht dafür, um Leute, die in Berlin gegen den Genozid in Gaza protestiert haben, vom Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft auszuschließen, die stehen ja schließlich in den Akten des Berliner Verfassungsschutzes. Aber bei echten Problemen? Wer die Fälle verfolgt hat, in denen beispielsweise Mordanschläge durch psychisch schwer gestörte Personen erfolgten, bei denen dann hinterher die lapidare Information auftauchte "Täter ist polizeibekannt", der weiß, dass gerade solche Details oft an Landesgrenzen hängen bleiben. Also dass selbst schwerste Straftaten im einen Bundesland im anderen nicht bekannt sind, von psychiatrischen Problemen ganz abgesehen.

Und dann weiß man eigentlich auch, dass das mit der Identität bei vielen, die so ungefähr vor zehn Jahren in Deutschland aufgeschlagen sind (tatsächlich waren Syrer in Berlin die größte Gruppe unter den Eingebürgerten), so eine Sache ist. Oft ist sie nämlich nicht echt, und der vermeintliche Syrer kann alles mögliche Andere sein. Da man aber in Berlin besonders gern willkommen geheißen hat, hat man da auch nicht so genau nachgesehen. Identitätsprüfung? Nachdem man ohnehin mit syrischen Behörden nicht zusammengearbeitet hat, wohl eher eine Fiktion. Macht nichts, Hauptsache, ein Beutebürger mehr.

Am anderen Ende solcher Eskapaden liegen die seit zwei Jahren bestehenden erweiterten Möglichkeiten, deutsche Pässe wieder wegzunehmen. Was auch bei Deutschen geht, neuerdings, sofern sie einen zweiten Pass besitzen. Was sich natürlich irgendwie aufs Unpassendste mit der Berliner Staatsbürgerschaft light vermählt: Übrig bleibt die Aussage, "Deutscher ist, wen wir als Deutschen haben wollen".

Wobei es tatsächlich sein kann, dass die Sprachkenntnisse überhaupt nicht mehr geprüft werden. Die Aussage der Behörde lautet: "Auch eine gesonderte Vorsprache zur Identitätsprüfung oder ein Sprachtest vor der Entscheidung über die Einbürgerung kann regelhaft entfallen." Das erinnert schon ein wenig an Großbritannien, wo es inzwischen eine Straftat ist, Einwanderer dazu aufzufordern, Englisch zu sprechen.

Wenn man an das Durcheinander denkt, das das Auswärtige Amt mit seinen Afghanistan-Flügen angerichtet hat, und an die Tatsache, dass dort aus Berlin der Botschaft in Pakistan befohlen wurde, gefälschte Dokumente zu akzeptieren, wird einem angesichts des Berliner Verfahrens ganz schwummrig. Vor allem, wenn man dann auch noch daran denkt, wie groß die Berliner Zuneigung zu diversen Kopfabschneidern so zu sein pflegte. Und wenn man dann noch an das historische Vorbild erinnert, an die sorgfältige Aufbewahrung der Bandera-Nazis in der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg... nein, bei dieser Berliner Politik auf Bundesebene und diesen eigenartigen Freunden ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die Berliner Politik auf Landesebene wieder einmal konsequent in jenen Fällen die Augen zudrückt, in denen sie sie offenhalten sollte, und dann ganz verwundert guckt, wenn dann einer ihrer Neudeutschen austickt.

Wobei es natürlich bei dem ganzen Spiel noch ein weiteres Motiv gibt. Denn gekommen sind die meisten der neuen Migranten als Schutzsuchende, und in überwiegender Mehrzahl haben sie nur eine Duldung aus humanitären Gründen. Und selbst die freudigsten Teddybärenwerfer dürften vor zehn Jahren davon ausgegangen sein, dass diese Flüchtlinge auch wieder gehen. Eine Frage, um die man sich in Berlin (auf beiden politischen Ebenen) gern drückt, obwohl genug Anhänger des neuen syrischen Regimes auf Berliner Straßen jubelten. Wetten, die wurden nicht vom Verfassungsschutz notiert, bei denen leuchtet kein Warnsignal auf, wenn sie eingebürgert werden wollen? Auf jeden Fall wird mit einer eifrigen Einbürgerung von Syrern sichergestellt, dass diese Frage vom Tisch ist. Danach kann man sie nämlich gar nicht mehr zurück nach Syrien schicken.

Übrigens, 2023 lag die Zahl der Einbürgerungen in Berlin noch bei 9.041. 2020 waren es sogar nur 6.411. Wir reden hier also von einem exponentiellen Wachstum. Wenn die Entwicklung so weitergeht, wären das 2026 schon 100.000, und 2029 gäbe es dann gar keine Ausländer mehr in Berlin.

Die ersten Ukrainer sind auch schon durch: 2024 erhielten 1.458 Ukrainer in Berlin einen deutschen Pass. Die meisten davon waren aber schon länger als acht Jahre im Land. Wie viele davon der Gesinnung der derzeitigen ukrainischen Regierung anhängen, ist unbekannt. Aber Ukrainer sind ja die Guten, weshalb man vermutlich vor einer Einbürgerung nicht einmal überprüft, ob sich auf dem Oberkörper Hakenkreuze oder Reichsadler finden. Immerhin dürfen es besonders Eifrige nicht erst nach fünf, sondern bereits nach drei Jahren versuchen. Die Freude der Eingeborenen darüber dürfte sich jedenfalls in Grenzen halten, wenn klar wird, dass jeder, der ins Land gelassen wurde, um vorübergehend in Sicherheit zu sein, am Ende dauerhaft bleibt.

Ja, Berlin gibt wieder mal den Vorreiter. Erstaunlich an der ganzen Sache ist nur, dass doch seit 2023 die Grünen gar nicht mehr in der Berliner Regierung sitzen. Der Stadtstaat wird von einer CDU/SPD-Koalition regiert. Wenn man das Regierungshandeln so betrachtet, käme man gar nicht darauf.

Um den Gedanken vom Anfang noch einmal aufzugreifen: Jahrzehntelang wurde in Deutschland kaum eingebürgert, auch Menschen nicht, die seit Jahrzehnten in Deutschland lebten und arbeiteten. Dann wurde das Verfahren etwas gelockert. Dann kam die Schnelleinbürgerung, und jetzt ist, siehe Berlin, mancherorts die Anmeldung eines Autos aufwendiger als eine Einbürgerung. Aber die Welt ist nun einmal nicht so einfach, dass das Gegenteil von schlecht automatisch gut ist. Mal sehen, wie lange es dauert, bis der erste Fall aufschlägt, bei dem das ins Auge ging. Mehr als ein Jahr würde ich dem nicht geben.

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Von Boris Dscherelijewski

Das russische Verteidigungsministerium hat die Befreiung von Sobolewka im Bezirk Kupjansk des Gebiets Charkow durch Einheiten des Truppenverbands "West" bestätigt. Es handelt sich um ein kleines Dorf westlich des Bezirkszentrums – Kupjansk – mit einer Bevölkerung von 80 Personen nach Daten aus dem Jahr 2001. Im Januar 2024 kündigte die ukrainische Verwaltung wegen des Beginns der Offensive unserer Truppen eine Zwangsevakuierung von Sobolewka und den benachbarten Siedlungen an. Das heißt, mit hoher Wahrscheinlichkeit gibt es derzeit keine Bevölkerung mehr in dem Dorf.

Was ist so wichtig an dieser winzigen Siedlung, die vom Feind zu einer Hochburg ausgebaut wurde? Die Einnahme dieser Siedlung nach der Befreiung des Dorfes Moskowka am Vortag bedeutet eine spürbare Beschleunigung der Besetzung von Kupjansk von Westen her. In der Tat kann man von einer teilweisen Erschließung der Stadt sprechen.

Sobolewka liegt in unmittelbarer Nähe der Außenbezirke von Kupjansk. Aber was besonders wichtig ist: Es liegt ganz in der Nähe der Fernstraße N-26 Kupjansk – Tschugujew, die derzeit der wichtigste Logistikkanal ist. Dies eröffnet unseren Truppen die Möglichkeit, diese Straße vollständig unter Feuer zu nehmen. Witali Gantschew, der Leiter der zivil-militärischen Verwaltung von Charkow, sagte:

"Unsere Kämpfer durchtrennen nach und nach die logistischen Arterien des Feindes und kesseln so die feindliche Gruppierung in Kupjansk ein."

Kupjansk, die zweitwichtigste Stadt des Gebiets Charkow, 100 Kilometer von Charkow und 60 Kilometer vom Gebiet Belgorod entfernt, wurde im Frühjahr 2022 von unseren Truppen befreit. Während der Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte im Herbst desselben Jahres wurde sie vom Feind eingenommen.

Kupjansk, das durch den Fluss Oskol in zwei Teile geteilt wird, ist ein wichtiger logistischer Knotenpunkt mit einem großen Eisenbahnkreuz. Aufgrund ihrer Lage war die Stadt ein wichtiges logistisches Zentrum für die ukrainischen Streitkräfte, insbesondere diente sie als rückwärtige Basis für die gegnerischen Aktionen gegen das Gebiet Belgorod.

Aber noch wichtiger ist Kupjansk als befestigter Ort, der die Zufahrten nach Charkow, Balakleja, Isjum und Kramatorsk schützt.

Unsere Truppen begannen im Sommer 2023 mit der Operation zur Befreiung von Kupjansk, nachdem sie weit in die Stadt vorgedrungen waren. Aufgrund der veränderten Lage und der Korrektur der Pläne des Kommandos kam es jedoch zu Positionspausen, die Offensivaktionen der russischen Streitkräfte in dieser Richtung verlangsamten sich. Jetzt wurde die Offensive in vollem Umfang wieder aufgenommen.

Die ukrainischen Streitkräfte bereiten Kupjansk seit seiner Einnahme im Jahr 2022 auf die Verteidigung vor und beabsichtigen, es in eine Festung zu verwandeln, um die Offensive des Feindes aufzuhalten. Diese Arbeiten haben sich in den vergangenen Monaten besonders intensiv gestaltet.

In der Stadt sind Straßenkämpfe geplant, in Häusern werden Scharfschützenstellungen und Schießstände eingerichtet, Munitions-, Wasser- und Lebensmittelvorräte angelegt, die es den Unterstützungstruppen ermöglichen sollen, auch im eingekesselten Zustand lange durchzuhalten. Es gibt Informationen, dass deutsche Pioniere in der Stadt operieren, Sprengfallen aufstellen und wichtige Gebäude und Infrastrukturen vermint haben.

Es ist jedoch keineswegs sicher, dass unsere Truppen einen Frontalangriff auf die Stadt durchführen werden, der mit schweren Verlusten und noch größeren Zerstörungen verbunden ist.

Berichten zufolge haben die russischen Truppen die ukrainischen am Fluss Oskol südlich von Kupjansk bis zur Einmündung in den Stausee zurückgedrängt. Der Brückenkopf auf dem linken Flußufer, der noch von ukrainischen Verbänden gehalten wird, steht unter unserem Dauerfeuer und schrumpft ziemlich schnell. Kürzlich wurden die Fährübergänge bei Kupjansk-Uslowaja und Kowscharowka, über die er versorgt wurde, zerstört.

Wenn Blagodatowka, östlich von Sobolewka, in naher Zukunft befreit wird, werden unsere Truppen die Möglichkeit haben, einen schneidenden Flankenangriff durchzuführen und Kupjansk bereits in einer vollständigen Umzingelung einzunehmen. Und wenn ein Teil unserer Truppen verbleibt, um Kupjansk zu blockieren und seine allmähliche Säuberung durchzuführen, wird der Truppenverband "West" die Offensive auf einer oder mehreren Seiten der "Kupjansker Blume" fortsetzen.

So eröffnet die Einnahme oder Blockade der Stadt Bewegungsmöglichkeiten in Richtung Tschugujew, öffnet den Weg nach Isjum und Balakleja und dann nach Barwenkowo. Dies wiederum ermöglicht eine Offensive von Norden her in Richtung des operativ-taktischen Raums Kramatorsk-Slawjansk sowie die Schaffung eines Brückenkopfes für die anschließende Blockade von Charkow von Süden her.

Der vorrangige Schritt des Truppenverbands "West" dürfte jedoch eine Offensive entlang der Autobahn N-26 nach Schewtschenkowo sein. Entlang des Petschenegi-Stausees können unsere Truppen aus Woltschansk ebenfalls dorthin vorrücken und so einen großen Teil des Grenzgebiets von Charkow abdecken. Wenn dieses Manöver erfolgreich ist, werden die ukrainischen Verbände in diesem Bezirk abgeschnitten sein.

Diese Möglichkeiten sind für den Feind kein Geheimnis. Wohl wissend, dass der Plan "Kupjansk-Festung" nicht funktionieren könnte, bereiten die ukrainischen Streitkräfte einen "Plan B" vor, indem sie versuchen, eine neue Verteidigungslinie auf der Fernstraße Kupjansk-Tschugujew im Bereich des ehemaligen Übungsflugplatzes zu errichten, um die kürzeste Straße nach Charkow zu blockieren. Darüber hinaus verlegen die ukrainischen Streitkräfte in aller Eile Drohneneinheiten in den Raum Kupjansk, in der Hoffnung, mit ihnen den Vormarsch unserer Truppen zu verlangsamen. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass diese Schritte unsere Offensive ernsthaft verlangsamen können.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 7. Juli 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.

Boris Dscherelijewski ist ein russischer Militärexperte und Redakteur der Abteilung der Zeitschrift "Materielle und technische Unterstützung der Streitkräfte der Russischen Föderation".

Mehr zum Thema - Selenskij: Lage an der Front bleibt für die Ukraine "schwierig"

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Der Zwergstaat Liechtenstein gerät ins Wanken – und es ist nicht nur Washington, das drückt. Auch Moskau schaut ungnädig auf das, was einst als diskrete, neutrale und regelbasierte Heimat tausender Vermögensstrukturen galt.

Im Kreuzfeuer: bis zu 800 Trusts mit russischem Hintergrund, Milliarden blockiert, Treuhänder auf Tauchstation. Und die Regierung in Vaduz? Handelt nicht souverän – sondern nach US-Drehbuch.

Was ist passiert? Im Sog der US-Sanktionen gegen Russland wurde eine Reihe liechtensteinischer Firmen und Personen von der US-Behörde OFAC ins Visier genommen.

Wer auf dieser Liste landet, ist international wirtschaftlich erledigt. Bankverbindungen brechen weg, Geschäftspartner wenden sich ab – auch wenn keine strafrechtliche Verurteilung vorliegt.

Selbst ein ehemaliger Vizepräsident der Liechtensteinischen Treuhandkammer soll betroffen sein. Und die Treuhänder? Viele zogen sich panisch zurück. Infolgedessen stehen nun hunderte Trusts verwaist im Raum – sogenannte "Zombie-Trusts".

Legal existierend, aber ohne Management, ohne Zugriff, ohne Perspektive. Und betroffen sind nicht einmal sanktionierte Personen – sondern vielfach russische Staatsbürger mit Wohnsitz in Frankreich, Dubai oder Italien.

Schätzungen zufolge lagern allein in Cash rund fünf Milliarden US-Dollar in diesen Strukturen. Dazu kommen Yachten, Jets, Luxusimmobilien und Family Offices. Was einst sicher schien, ist heute politisch verseucht. Und das nicht etwa, weil Russland darauf Einfluss nimmt – sondern weil Washington seine geopolitische Agenda über die finanzielle Neutralität stellt, und Liechtenstein dabei willfährig assistiert.

Das Fürstentum hat laut Financial Times eine Notfall-Task-Force eingerichtet. Justizministerin Graziella Marok-Wachter spricht von einer "Lenkungsgruppe". Doch was klingt wie Krisenmanagement, ist in Wahrheit ein Versuch, Kontrolle über ein selbst verursachtes Desaster zurückzugewinnen.

Noch 2023 verkündete die Finanzmarktaufsicht (FMA) eine Null-Toleranz-Politik gegenüber US-Sanktionen – ein Kniefall vor Washington, der seither juristische und ökonomische Folgen zeitigt. Russische Vermögensinhaber, teils seit Jahrzehnten Kunden des Standorts, wurden ohne Verfahren enteignet, entrechtet, entmündigt. Misstrauen ist angebracht – nicht Vertrauen.

Denn wenn selbst westlich-unverdächtige Akteure wie Bacardí im Milliarden-Streit um Stiftungsvermögen enteignet werden, dann stellt sich die Frage: Was ist Liechtenstein noch wert – als Finanzplatz, als Rechtsstaat, als neutraler Boden?

Ein Vaduzer Anwalt bringt es auf den Punkt:

"Selbst die Behörden wissen nicht, was morgen passieren könnte."

Auch in Russland wächst der Druck. Die Regierung in Moskau akzeptiert nicht, dass nicht-sanktionierte Bürger vom Zugriff auf ihr Vermögen ausgeschlossen werden. Wer Milliarden in Vaduz parkte, tat dies im Vertrauen auf eben jene Prinzipien.

Dieses Vertrauen ist verspielt.

Liechtenstein steht exemplarisch für den Kollaps der Neutralität im Westen. Wo früher Diskretion und Rechtsstaatlichkeit galten, regieren heute Angst, Opportunismus – und amerikanische Interessen. Der kleine Staat im Alpenkessel mag glauben, sich retten zu können, indem er sich unterordnet.

Doch weder Washington noch Moskau vergessen schnell.

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de.rt.com/schweiz/250060-liech…

Lieber Präsident Lula,

sehr geehrte Staatschefs und Delegationsleiter,

als Erstes möchte ich im Namen meines Landes und meines Volkes für unsere Aufnahme als Partner in die BRICS danken. BRICS ist heute das Synonym für Hoffnung. Die Hoffnung, dass der Multilateralismus vor dem Chaos und der Handlungsunfähigkeit bewahrt wird, in die die Arroganz einiger weniger die UNO gestürzt hat, die vor 80 Jahren gegründet wurde, um Krieg als Mittel zur Konfliktlösung zu verhindern. Sie braucht dringend tiefgreifende Reformen, die der globale Süden seit mehr als einem halben Jahrhundert fordert.

Die achtzig Jahre alte Organisation ist gefährlich zersplittert und durch eine fortschreitende Erosion des Multilateralismus ernsthaft bedroht. Dies birgt hohe Risiken für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit.

Das Grauen der letzten Wochen und Monate zeigt deutlich, wohin eine Politik der Stärke führt. Die Regierung der USA nutzt und missbraucht ihre unbestreitbare militärische, wirtschaftliche, finanzielle und jede andere Macht, außer der moralischen, und handelt dabei ständig mit absoluter Missachtung der Grundsätze und Normen des Völkerrechts sowie der Charta der Vereinten Nationen. Sie zieht sich aus verschiedenen internationalen Organisationen und Foren zurück, verkündet Pläne zum Landraub und zur Annexion von Gebieten, rechtfertigt supremacistische Ideen, führt massive, gewaltsame und rassistische Deportationen von Migranten durch und verbirgt ihre ehrgeizigen und unlauteren geostrategischen Interessen nicht einmal mehr.

Es ist dieselbe Macht, die die jüngsten Aggressionen der israelischen Regierung gegen Iran unterstützt und durch Bombenangriffe auf drei Nuklearanlagen einen direkten Angriff auf die persische Nation verübt hat.

Kuba bekräftigt angesichts dieser Aggression seine Solidarität mit dem Volk und der Regierung der Islamischen Republik Iran und verurteilt nachdrücklich den von den Vereinigten Staaten initiierten Angriff. Diese Handlungen stellen einen flagranten Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und das Völkerrecht sowie eine schwerwiegende Verletzung des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen dar.

Wir bekräftigen einmal mehr unsere entschiedene Verurteilung des anhaltenden Völkermords am palästinensischen Volk, der ebenfalls von Israel begangen wird – mit ständiger politischer, militärischer und finanzieller Unterstützung durch die USA. Deren Regierung garantiert dem zionistischen Regime Straffreiheit und behindert durch ihr undemokratisches Vetorecht das Handeln des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Eine umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ist eine unverzichtbare Voraussetzung, um in dieser für die internationalen Beziehungen so heiklen Phase Frieden im Nahen Osten zu schaffen.

Solange diese Barbarei nicht gestoppt wird, leben wir in der Vorgeschichte dessen, was einst etwas so Vielversprechendes für den Frieden geschaffen hat wie die Vereinten Nationen.

Deshalb habe ich von Hoffnung gesprochen. Angesichts dieses bedrohlichen Szenarios treten die BRICS-Staaten in den Vordergrund, deren Mitgliedsländer und Partner, so unterschiedlich und ungleich sie auch in ihrem Entwicklungsstand sind, gemeinsame Ideale wie Frieden, Dialog, gegenseitigen Respekt, Zusammenarbeit und Solidarität verfolgen.

Das Engagement der Gruppe für den Aufbau einer gerechteren und integrativeren internationalen Ordnung ist sehr inspirierend. Ohne eine solche Ordnung wird es nicht möglich sein, die nachhaltige Entwicklung zu erreichen, die wir alle verdienen. Für die Nationen, die an den Fluch der Unterentwicklung gefesselt sind, wurde diese Entwicklung durch Jahrhunderte des Kolonialismus und Neokolonialismus hinausgezögert.

In diesem Bemühen ist eine grundlegende Reform der derzeitigen internationalen Finanzarchitektur und ihrer intransparenten und undemokratischen Institutionen, die auf die Ausgrenzung und Ausbeutung der Nationen des Südens abzielen, dringend erforderlich.

Ebenso unverzichtbar ist eine inklusivere und demokratischere Governance der Künstlichen Intelligenz, die allen Ländern Zugang zu ihren Vorteilen gewährleistet und ihre Nutzung entgegen dem Frieden und dem Völkerrecht verhindert.

Die heutigen und zukünftigen Generationen haben das Recht, in einer Welt in Frieden und Sicherheit zu leben, in der soziale Gerechtigkeit, die Achtung der kulturellen, ethnischen und religiösen Vielfalt sowie der demokratische Zugang zu Wissenschaft und Technologie vorherrschen.

Eine Welt, in der alle Menschenrechte für alle ohne Politisierung und Doppelstandards auf der Grundlage der Zusammenarbeit und der Achtung des Rechts eines jeden Landes, sein politisches, wirtschaftliches und soziales System ohne Einmischung von außen zu wählen, verwirklicht werden können. Eine Welt ohne grausame Blockaden und einseitige Zwangsmaßnahmen, die gegen das Völkerrecht verstoßen.

Nach sechs Jahrzehnten einer Wirtschaftsblockade, die in die Gesetze eines fremden Landes gegossen und immer wieder mit dem einzigen erklärten Ziel verschärft wurde, einen sozialen Aufstand zu provozieren, sieht sich Kuba heute mit einem neuen Akt imperialistischer Überheblichkeit konfrontiert, der gegen das Völkerrecht verstößt.

Wir kommen zu diesem Gipfel mit der Nachricht, dass ein neues Paket von Zwangsmaßnahmen, die vollständig auf die wirtschaftliche Erstickung des Landes ausgerichtet ist, durch ein Präsidialmemorandum zu der historischen Blockade hinzukommt. In dem Dokument wird der alte imperiale Anspruch erhoben, dass es ihnen zusteht, zu bestimmen, wer und wie die Geschicke unserer Nation zu lenken hat. Und das alles im Namen der Demokratie!

Kein anderes Land musste sein Sozial- und Entwicklungsprojekt unter der langjährigen, grausamen und systematischen Anwendung einer wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade durch die mächtigste Macht der Geschichte aufbauen.

Diese Blockade ist ein Akt der Aggression, dessen offensive extraterritoriale Anwendung die Souveränität aller Staaten verletzt. Sie ist in der Vergangenheit verankert, hat weder Sinn noch Rechtfertigung und muss beendet werden.

Im 21. Jahrhundert haben auch einseitige Listen und Zertifizierungen, die auf unbegründeten Kriterien beruhen, wie die ungerechte und willkürliche Aufnahme Kubas in die Liste der Staaten, die angeblich Terrorismus unterstützen, keinen Platz. Sie ziehen den Rest der Welt in Mitleidenschaft.

Die USA haben weder die moralische Autorität noch ein internationales Mandat, Kuba oder irgendein anderes Land zu zertifizieren.

Um die gemeinsamen Herausforderungen zu bewältigen, braucht die Menschheit keine Blockaden, keinen Überlegenheitswahn und keine Gier nach Herrschaft und Ausbeutung. Was die Menschheit zum Überleben dringend braucht, ist mehr Respekt vor unseren legitimen Unterschieden, mehr Dialog, Zusammenarbeit und Integration.

Es bedarf dringend eines festen und erneuerten Bekenntnisses zum Multilateralismus, um ein friedliches Zusammenleben zu gewährleisten und eine nachhaltige, gerechte und inklusive Entwicklung für alle Völker zu fördern. Es ist daher dringend notwendig, die BRICS zu fördern und zu stärken und es ehrt uns, Teil davon zu sein, etwas beizutragen und zu lernen.

In diesem Bestreben kann man immer auf Kuba zählen!

Vielen Dank.

(Stenografische Fassung – Präsidentschaft der Republik)

Übersetzt aus dem Spanischen von Olga Espín.

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de.rt.com/international/250081…

Die spanische Regierungspartei PSOE hat ihren Mitgliedern offiziell untersagt, sexuelle Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Dieser Schritt wurde von Ministerpräsident Pedro Sánchez als Reaktion auf einen weitreichenden Korruptions- und Sexskandal angekündigt, der mehrere Spitzenfunktionäre der Partei betrifft.

Im Zentrum der Affäre steht Santos Cerdán, ehemaliger Organisationssekretär der PSOE, der derzeit wegen Bestechung, Amtsmissbrauch und Einflussnahme in Zusammenhang mit öffentlichen Aufträgen in Höhe von über 500 Millionen Euro in Untersuchungshaft sitzt.

Ermittlungen ergaben, dass öffentliche Gelder auch für persönliche Vergnügungen, darunter bezahlte Sexdienste, verwendet wurden. Cerdán bestreitet die Vorwürfe und spricht von "politischer Verfolgung".

Kurz vor der Bekanntgabe trat zudem Francisco Salazar, ein designiertes Mitglied der Parteiführung, wegen anonymen Vorwürfen sexueller Belästigung zurück. Die PSOE kündigte eine interne Untersuchung an, obwohl keine offiziellen Beschwerden vorliegen.

Pedro Sánchez betonte, der weibliche Körper sei nicht käuflich, und machte klar, dass Verstöße gegen das neue Verbot mit Parteiausschluss bestraft würden. Trotz wachsendem Druck hält Sánchez an seinem Amt fest und sieht sich als Führungsfigur, die die Partei durch die Krise steuert.

Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo von der Volkspartei warf den Sozialisten vor, sich wie eine "Mafia" zu verhalten, und forderte Neuwahlen.

"Die Spanier verdienen eine Regierung, die sie nicht belügt, nicht bestiehlt, sondern ihnen dient", sagte er.

Die Opposition fordert angesichts der Skandale Neuwahlen und kritisiert die PSOE scharf. Die Affäre gefährdet die Glaubwürdigkeit der Regierung und wirft einen Schatten auf Sánchez' Führung.

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de.rt.com/europa/250018-prosti…

Die AfD hatte in einer Anfrage eine genaue Aufschlüsselung der Kriminalstatistik nach Tatverdächtigenbelastungszahlen verlangt. Es ist eine Ergänzung zu einer anderen Anfrage vom April dieses Jahres, die zuvor schon die entsprechenden Zahlen für Gewaltkriminalität abgefragt hatte. Das Ergebnis der zweiten Abfrage unterscheidet sich von der ersten nur begrenzt. In beiden Fällen war die Grundlage für die Antworten die polizeiliche Kriminalstatistik.

Der Kernbegriff, um den es in beiden Anfragen geht, ist die Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ). Das bedeutet: Wie viele Tatverdächtige gibt es auf Grundlage der vorhandenen Zahlen umgerechnet auf 100.000 Personen? Dabei wurden in beiden Anfragen nur jene Verdächtigen gezählt, die in Deutschland ansässig sind. Täter, die nur vorübergehend einreisen (wie die Taschendiebe zu ihrem Weltfestival beim Oktoberfest), sind also nicht mit dabei.

Schon bei der ersten Anfrage hatte sich nicht nur ergeben, dass die Zahlen bei einigen Nationalitäten deutlich höher liegen als bei den Deutschen ‒ es gibt auch extreme Unterschiede zwischen ihnen. Damals lautete das Ergebnis, bezogen auf Gewaltkriminalität, dass in Deutschland ansässige marokkanische Staatsbürger mehr als elfmal häufiger ein Gewaltverbrechen begehen als Deutsche, marokkanische Männer sogar zwölfmal häufiger und männliche marokkanische Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren sogar fast zwanzigmal häufiger. Andere "Spitzenreiter" sind bei den Jugendlichen: Syrer, Iraker und Afghanen. Besonders auffällig war eine extreme Häufung von Raub bei algerischen Jugendlichen: Während die TVBZ bei männlichen deutschen Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren bei 297 Straftaten auf 100.000 lag, waren es bei den Algeriern 23.000. Rechnerisch hat also fast jeder fünfte algerische Jugendliche einen Raub begangen.

Die aktuelle Abfrage erfasst nun andere Straftaten. Für die öffentliche Wahrnehmung besonders wichtig ist dabei die Straßenkriminalität ‒ diese Zahl umfasst Diebstahl, Raub, aber auch sexuelle Belästigung. Das Ergebnis: Die "Führung" halten klar die Algerier, hinter ihnen mit großem Abstand die Marokkaner. Mit der ‒ soziologisch erwartbaren ‒ Altersschichtung, nämlich einem Maximum bei den 14- bis 18-Jährigen, mit einer TVBZ bei den männlichen Jugendlichen von 67.500: Das wären zwei Straftaten im Bereich Straßenkriminalität auf drei Jugendliche, und zwar mit einer Häufigkeit, die das 50-Fache jener bei deutschen Jugendlichen beträgt.

Die Zahlen für die Algerier deuten ziemlich klar auf ein Bandenproblem, das nur deshalb nicht im Bewusstsein der Öffentlichkeit steht, weil die Zahl der Algerier in Deutschland insgesamt auf einige Tausend geschätzt wird. Noch extremer ist die TVBZ beim Diebstahl: Hier kommen sage und schreibe statistisch 1,27 Straftaten auf jeden männlichen algerischen Jugendlichen zwischen 14 und 18. Das ist das 73-Fache der Quote deutscher Jugendlicher.

Ein ganz anders gearteter "Ausreißer" findet sich ebenfalls bei den Zahlen zum Diebstahl: Im Gegensatz zum sonst üblichen Verlauf, nach dem Straftaten vor allem von männlichen Jugendlichen und jungen Erwachsenen begangen werden, tauchen in der Kategorie Diebstahl plötzlich Georgier auf. Die männlichen georgischen Jugendlichen kommen auf eine TVBZ von 6.579, die Erwachsenen hingegen auf 23.376 ‒ die zweithöchste Zahl nach den männlichen Algeriern, die als Erwachsene immerhin noch auf 26.657 kommen. Dies könnte aber zumindest signalisieren, dass neun von zehn Algeriern, wenn sie über 21 Jahre alt sind, nicht mehr straffällig werden.

Auch beim Taschendiebstahl liegen junge männliche Algerier weit vorne, gefolgt von Marokkanern und Tunesiern, genauso wie beim Diebstahl aus Kraftfahrzeugen. Der Ladendiebstahl weicht vom Muster ab: Hier liegen bei den Jugendlichen Rumänen hinter den Algeriern und den Marokkanern, nur mit dem ungewöhnlichen Detail, dass es (wie bei den Polen und Bulgaren ebenfalls) mehr weibliche als männliche Verdächtige zu geben scheint.

Nun liegt die Kriminalität der meisten Einwanderergruppen fast überall über jener der einheimischen Bevölkerung, und der Abstand verringert sich meistens mit der Zeit. Bei der Straßenkriminalität ergab sich beispielsweise für männliche türkische Jugendliche eine TVBZ von 2.405. Das ist immer noch das 1,8-Fache ihrer deutschen Altersgenossen, aber weit weniger als bei den syrischen Jugendlichen mit 6.663, fast dem Fünffachen. Diese syrischen Jugendlichen dürften aber, wie die türkischen auch, bereits in Deutschland aufgewachsen sein. Leider gibt es keine entsprechend aufgeschlüsselten Vergleichszahlen aus den 1980er Jahren, um sie mit der Entwicklung bei den türkischen Einwanderern damals zu vergleichen. Klar ist jedenfalls: Die Sichtbarkeit des Problems hängt an der Größe der jeweiligen Gruppe. Insgesamt 975.000 Syrer oder 442.000 Afghanen produzieren mehr Schlagzeilen als einige Tausend Algerier und Marokkaner, auch wenn letztere proportional deutlich mehr Straftaten begehen.

Der Unterschied zur deutschen Bevölkerung (die die Deutschen mit Migrationshintergrund mit einschließt) ist jedenfalls auch bei den jetzt abgefragten Straftaten deutlich ‒ und hoch genug, dass er nicht durch sozioökonomische Berechnungen verschwinden dürfte. Erst recht nicht, wenn er derart extreme Ausmaße annimmt wie bei den Algeriern, die im Grunde gar nicht mehr anders zu erklären sind als durch gefestigte kriminelle Strukturen. Strukturen, die durch intensives Wegschauen nicht verschwinden werden.

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de.rt.com/inland/250068-algeri…

Noch deckt die PCK-Raffinerie Schwedt rund 90 Prozent des Kraftstoffbedarfs im Berliner Raum. Doch seit dem Stopp der russischen Öl- und Gaslieferungen im Jahr 2023 ist der Standort in Schwedt gefährdet. In einer ausführlichen Analyse bewertete das US-Magazin Politico die Rolle Schwedts in Bezug auf die zukünftige Ausrichtung der Öl- und Gasversorgung in Deutschland.

Darüber berichtete am Sonntag auch die Berliner Zeitung. Politico sprach unter anderem mit dem Betriebsratsvorsitzenden Danny Ruthenberg. Dieser erläuterte die ungewisse Zukunft der Schwedter Raffinerie: Die Anlage befinde sich bereits in den roten Zahlen. Demnach könnten in den nächsten zwei Jahren bis zu 1.000 Arbeitsplätze in Schwedt abgebaut werden.

Die Bundesregierung garantiere den Erhalt der Arbeitsplätze dort noch für ein halbes Jahr, also bis Ende 2025. Aktuell werde der Betrieb über alternative Routen wie Rostock, Gdańsk und Kasachstan mit Öl versorgt, zu viel zu hohen Kosten. Keiner könne sagen, wie es ab 2026 in Schwedt weitergehe. Der Betriebsratsvorsitzende machte aber deutlich, dass russisches Öl helfen würde. Das erfordere noch nicht einmal neue Investitionen.

Im Gespräch mit dem US-Magazin sei die Schwedter Bürgermeisterin Annekatrin Hoppe in Bezug auf die potenzielle Nutzung von russischem Gas diplomatisch geblieben. Sie betonte einerseits: "Natürlich akzeptieren wir den Krieg nicht" – doch andererseits erinnerte sie auch an die historisch guten Beziehungen zu Russland und stellte fest:

"Traditionell hatten wir immer gute Beziehungen zu Russland."

Deshalb könnten viele Schwedter den Bruch mit Russland nur schwer akzeptieren.

Obendrein haben Bundesregierung und EU bis heute die Investitionen für den angekündigten Ausbau der Pipeline zwischen Rostock und Schwedt, mit der russisches Öl dauerhaft ersetzt werden sollte, nicht überwiesen. Die Regierung von Olaf Scholz hatte dafür 400 Millionen Euro zugesagt. Bis heute habe die EU-Kommission die angekündigten Mittel noch nicht einmal bewilligt. Gemäß dem Politico-Bericht würden die diesbezüglichen Gespräche noch laufen.

Außerdem liefen weiterhin Verkaufsgespräche mit dem russischen Konzern Rosneft, dem die Raffinerie immer noch mehrheitlich gehöre. Wie Politico weiter berichtete, würden derzeit amerikanische Investoren prüfen, ob sie Anteile von Rosneft kaufen wollten. Der Einstieg US-amerikanischer Investoren in Schwedt würde für das Unternehmen "eine geopolitische Verschiebung bedeuten – weg von russischem Einfluss, hin zu westlich kontrollierter Infrastruktur."

Gleichzeitig verhandelten US-amerikanische Investoren mit Moskau über die Übernahme des Betriebs der Nord-Stream-Pipelines. Ein ranghoher EU-Diplomat habe sich dazu geäußert. Donald Trump und Wladimir Putin wollten "den europäischen Energiemarkt aufteilen und getrennte Einflusszonen schaffen", zitierte Politico den EU-Politiker.

Allerdings gebe es inzwischen "immer mehr Stimmen von verschiedenen Unternehmen, aber auch von Politikern auf lokaler Ebene, die die Rückkehr zu billigem russischen Öl und Gas fordern," kommentierte Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, die Auseinandersetzung über die Energieversorgung in Deutschland. Der politische Druck in diese Richtung nehme weiter zu.

So unterstützten die Landesregierungen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen inzwischen "vorsichtig" eine Rückkehr zur russischen Energieversorgung. Dafür setzten sich die beiden russlandfreundlichen Parteien Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf der linken und Alternative für Deutschland (AfD) auf der rechten Seite ein.

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de.rt.com/inland/250025-schwed…

Die Strafverfolgungsbehörden in Russland haben den ehemaligen Ersten stellvertretenden Chef der russischen Nationalgarde, Generaloberst Wiktor Strigunow, festgenommen. Laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti wurden Strigunow Amtsmissbrauch und Bestechung vorgeworfen.

Zwischen 2012 und 2014 soll er von Geschäftsleuten Bestechungsgelder in Höhe von über 66 Millionen Rubel (umgerechnet knapp 715.000 Euro) für seine Unterstützung bei der Umsetzung staatlicher Bauaufträge erhalten haben, hieß es von Ermittlern.

Außerdem habe der Generaloberst im Jahr 2014 den Bau eines militärischen Ausbildungszentrums in der Region Kemerowo erlaubt. Diese Anweisung habe er trotz bestehender Beschränkungen erteilt. Infolgedessen sei das Projekt nicht abgeschlossen worden, was dem Staat einen Schaden von über zwei Milliarden Rubel (21,6 Millionen Euro) zugefügt hat.

Gegen Strigunow wurde ein Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs und der Annahme von Bestechungsgeldern in besonders großem Umfang eingeleitet. Strigunow bekleidete den Posten des ersten stellvertretenden Chefs der russischen Nationalgarde zwischen Januar 2020 und 2023. Zuvor war er seit Oktober 2016 Kommandeur des sibirischen Bezirks der Nationalgarde.

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de.rt.com/russland/250072-ehem…