Anti-Israelische Demonstranten besetzen Hörsaal – doch die Hochschulpräsidentin sieht die Gefahr bei der Polizei apollo-news.net/pro-palstinens… Zum Ende der akademischen Weihnachtsferien haben pro-palästinensische Demonstranten erneut den Hörsaal einer Berliner Hochschule besetzt. Am Montag drangen mehrere Personen ... The post Anti-Israelische Demonstranten besetzen Hörsaal – doch die
Israel sollte auf eine direkte Konfrontation mit der Türkei vorbereitet sein, da diese das Osmanische Reich wiederherstellen will, schrieb die Jerusalem Post unter Bezugnahme auf den Bericht des Nagel-Ausschusses (eine von der israelischen Regierung im August 2024 eingesetzte Kommission zur Analyse des Verteidigungshaushalts und der Sicherheitsstrategie).
Das Dokument hebt das Risiko hervor, dass die Türkei sich mit syrischen Gruppierungen verbündet und insbesondere Stellvertreterkriege führt, was die Instabilität in der Region erhöht. In dem Bericht heißt es:
"Die von Syrien ausgehende Bedrohung könnte zu etwas noch Gefährlicherem als der iranischen Bedrohung eskalieren."
Vor diesem Hintergrund schlug der Ausschuss vor, den jährlichen Verteidigungshaushalt Israels in den nächsten fünf Jahren um 15 Milliarden Schekel (4,1 Milliarden US-Dollar) zu erhöhen, zusätzliche F-15-Kampfjets, Tankflugzeuge, Drohnen und Satelliten zu kaufen, die Wirksamkeit der Luftabwehrsysteme zu verbessern und eine Schutzmauer entlang des Jordans zu errichten.
Der Bericht wurde Premierminister Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Israel Katz und Finanzminister Bezalel Smotrich am Montag, dem 6. Januar, vorgelegt. Netanjahu kommentierte den Bericht mit den Worten:
"Wir sind Zeugen eines grundlegenden Wandels im Nahen Osten. Der Iran war lange Zeit unsere größte Bedrohung, aber jetzt treten neue Kräfte auf den Plan, und wir müssen auf das Unerwartete vorbereitet sein. Dieser Bericht ist ein Fahrplan für die Sicherung der Zukunft Israels."
Die Türkei und Syrien unterstützten die palästinensische Hamas-Bewegung nach ihrem Angriff auf Israel im Oktober 2023, bei dem die Militanten etwa 1.200 Israelis töteten und etwa 250 weitere als Geiseln nahmen. Als Reaktion darauf leitete der jüdische Staat eine Militäroperation im Gazastreifen ein, die bis heute andauert und auch die Bombardierung von Wohngebieten im Gazastreifen umfasst.
Anfang Dezember stürzten syrische regierungsfeindliche Kräfte unter Führung von Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) das Regime von Baschar al-Assad. Zum ersten Mal seit 1973 rückten israelische Truppen über die Pufferzone der Golanhöhen hinaus. Der jüdische Staat führte auch Luftangriffe auf die syrische Marine und Luftstützpunkte durch, um militärische Ausrüstung und Waffen zu zerstören, damit sie nicht in die Hände der Rebellen gelangen. Die Türkei unterstützt die HTS.
„Statt einfach mal den Mund zu halten“ – Ministerpräsident Günther attackiert Söder wegen Angriffen auf Grüne apollo-news.net/statt-einfach-… Sechs Wochen vor der Bundestagswahl gibt es innerparteiliche Differenzen in der Union. Zu Gast bei Markus Lanz im ZDF hat ... The post „Statt einfach mal den Mund zu halten“ – Ministerpräsident Günther attackiert Söder wegen Angriffen auf Grüne appeared first on Apollo News. #news #press
LIVE Interview Elon #Musk mit Alice #Weidel Am Donnerstag überträgt der Kontrafunk den Dialog zwischen Alice Weidel und Elon Musk live ab 19 Uhr mit einer deutschen Simultanübersetzung.
Na super, da meldet man sich im #Fediverse bei einem Friendica-Server an und sieht als Erstes, dass "RT DE" dort einen Account hat (haben darf) und sein Unwesen treibt.
Zuckerbergs Revolution apollo-news.net/zuckerbergs-re… Es ist ein historisch wichtiger Tag für die Meinungsfreiheit weltweit. Mark Zuckerberg, CEO des Meta-Konzerns und damit Chef von zwei ... The post Zuckerbergs Revolution appeared first on Apollo News. #news #press
Zuckerbergs Kehrtwende bei der Moderationspolitik von Meta auf zwei der größten sozialen Plattformen ist ein wichtiger Sieg für die Meinungsfreiheit - und ein großes Signal. Das Silicon Valley wechselt die Seiten.
Zuckerbergs Kurswechsel Keine Facebook-Zensur mehr: „Correctiv“ als großer Verlierer jungefreiheit.de/politik/deuts… Bis zum gestern verkündeten Ende der Zensur auf Facebook hatte „Correctiv“ dort Kontrolle über die Meinungsfreiheit. Das Aus ist ein schwerer Schlag für die umstrittenen „Faktenchecker“. Ein Hintergrundbericht. Dieser Beitrag Zuckerbergs Kurswechsel Keine Facebook-Zensur mehr: „Correctiv“ als großer
Eine Entscheidung, deren Umsetzung in Europa schwer, bzw. wegen der klaren Regelungen im Digital Services Act teuer werden dürfte. Was das mit Datenschutz zu tun hat? Wenn sich nach X weitere Diskursräume vom europäischen Wertesystem abmelden, dürfte das gut für die Entwicklung des Fediverse sein. Und das ist gut für den Datenschutz. heise.de/news/Meta-Weniger-Mod…
Mark Zuckerberg kündigt einen Richtungswechsel bei der Inhalte-Moderation auf den Meta-Plattformen an. Die Zusammenarbeit mit Faktencheckern will er beenden.
"Das Fedi" nicht, da es dezentral ist. Instanzen haben oft Moderation und die Server rules. Letztere sind auf Deiner Instanz recht mager. Ich habe meine Instanz u.a. danach ausgewählt, ob dort moderiert wird. Wir User im Fediverse haben die Wahl und entscheiden selbst. @lfdi
Ungarn macht die Ukraine für steigende Gaspreise in der EU verantwortlich de.rt.com/europa/232041-szijja… Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU sieht die Aufrechterhaltung der Energieversorgungswege vor und sollte von beiden Seiten respektiert werden, so Ungarns Außenminister. Am 31. Dezember ist das Abkommen über den Gastransit aus Russland ausgelaufen. #news #press
Keine Faktenchecks: Jetzt warnt die EU auch Zuckerberg vor massiven Geldstrafen apollo-news.net/keine-faktench… Mark Zuckerbergs Ankündigung, Facebook und Instagram wieder zu mehr Meinungsfreiheit zu führen, ist in der europäischen Politik auf Kritik gestoßen. ... The post Keine Faktenchecks: Jetzt warnt die EU auch Zuckerberg vor massiven Geldstrafen appeared first on Apollo News. #news #press
Martyrium ohne Folgen „Fall Mia“: Erschütterndes Urteil nach erschütternder Tat jungefreiheit.de/politik/ausla… Monatelang zwingen 19 junge Männer eine Zwölfjährige zum Sex, so der Vorwurf. Nun fällt das Urteil gegen den Haupttatverdächtigen im aufsehenerregenden „Fall Mia“: Der Syrer wird freigesprochen. Dieser Beitrag Martyrium ohne Folgen „Fall Mia“: Erschütterndes Urteil nach erschütternder Tat wurde veröffentlich auf
Pustekuchen! Die USA werden aus dem Ukraine-Konflikt keinen Profit schlagen de.rt.com/meinung/231914-puste… Nach dem Maidan-Putsch haben die Machthaber in Kiew die reichen Ressourcen insbesondere der Ostukraine an ihre westlichen Gönner verschachert. Aber so wie Russland die russischstämmige Bevölkerung vom ukrainischen Joch befreit, bringt es auch immer mehr natürliche Reichtümer zurück unter seine Kontrolle. #news #press
"Überlässt Trump Putin wirklich die Ukraine-Ressourcen im Wert von 26 Billionen US-Dollar?", lautete die Überschrift eines kürzlich erschienenen Artikels in der Washington Post. Jemand sollte ihnen endlich sagen: "Pustekuchen!"
Die Ukraine ist wirklich reich an Naturschätzen. Traditionell spricht jeder von der Schwarzerde, die für den Export von Getreide und Sonnenblumen sorgt. Doch in den Eingeweiden der ehemaligen Ukrainischen SSR gibt es noch mehr Interessantes.
So verfügt sie beispielsweise über ein Fünftel der weltweiten Eisenerzreserven.
Uranerze (die größten Reserven in Europa), Manganerze, Kokskohle, Schiefergas – alles findet sich hier.
Chrom, Mangan, Titan, Wolfram – ohne sie ist es unmöglich, Flugzeuge zu bauen und Smartphones herzustellen, und die Nachfrage nach ihnen wächst schneller denn je, wobei die erschlossenen Reserven nicht den gesamten Bedarf decken.
Lithium – der Bedarf der Weltwirtschaft wird bis 2050 um das 80-fache steigen.
Und das Sahnehäubchen sind die Seltenerdmetalle, die berühmt-berüchtigten Seltenen Erden, die die Grundlage jeder Hightech-Wirtschaft bilden.
Der Ex-Präsident der Ukraine – der vor den Amerikanern regelmäßig die Arie des indischen Gastes intonierte: "Es gibt viele Diamanten in Steinhöhlen, man kann sie nicht einmal zählen …" – versuchte schamlos, mit all diesen Reichtümern zu spekulieren: "Nehmt unsere seltenen Erden sowie Lithium, Wolfram, Chrom und die gesamte Mendelejew-Tabelle dazu, und liefert uns nur weiterhin Geld und Waffen. Wir stecken alles ein und hauen dann ab."
Dies ähnelt einer verbreiteten Betrugsmasche gegenüber Touristen in Urlaubsorten. Der Betrüger präsentiert den Touristen eine schöne fremde Wohnung, kassiert die Miete und verschwindet dann blitzschnell. Die Touristen schaffen es nicht einmal, ihre Koffer auszupacken, da taucht auch schon der wahre Wohnungsinhaber auf und schmeißt sie raus.
Genau das passiert jetzt in der Ukraine. Irgendwelche Altherren sind dorthin geeilt, um die Interessen von Blackrock und Warren Buffett zu vertreten und alles aufzukaufen, was sie billig ergattern können. Dabei scheinen sie eine ganz banale Gegebenheit zu übersehen: Die meisten der von ihnen ins Visier genommenen Lagerstätten liegen in der Ostukraine, und mit jedem neuen Tag geraten sie mehr und mehr unter russische Kontrolle.
Kürzlich wurde das Dorf Schewtschenko, in dem sich die wichtigste Lithiumlagerstätte mit einem vorläufigen Wert von zwei Billionen US-Dollar befindet, von der russischen Armee befreit.
Nur eine Armlänge entfernt liegt Pokrowsk (Krasnoarmeisk), wo sich die wichtigsten Kokskohlelagerstätten und -verarbeitungsanlagen befinden.
Die Lagerstätte Bolsche-Tokmakskoje im Saporoschje-Gebiet wurde gleich zu Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine befreit, und heute laufen dort die entsprechenden Arbeiten bereits auf Hochtouren. Dem Leiter von Rosnedra, Dmitri Olejnik, zufolge belaufen sich die Manganerz-Vorkommen auf mehr als 1,7 Milliarden Tonnen.
Der Gesamtressourcenwert der im Rahmen der militärischen Sonderoperation in der Ukraine befreiten Gebiete übersteigt bereits 12 Billionen US-Dollar. Für die Amerikaner ist es also an der Zeit, ihren Krempel zu packen: die Eigner kommen zurück und nehmen sich, was ihnen gehört.
Im Gegensatz zu den USA kämpft Russland indes nie um Ressourcen. Für uns geht es nur darum, unsere eigene Sicherheit zu gewährleisten, das Leben von Zivilisten zu retten und ein riesiges Blutbad zu verhindern.
Aber es geht auch grundlegend um Gerechtigkeit. Die reiche Industrie der Ukrainischen SSR wurde von der gesamten Sowjetunion aufgebaut: All diese Fabriken und Bergwerke sind die Frucht unserer gemeinsamen jahrelangen harten Arbeit. Die Erkundung, Gewinnung und Verarbeitung der Vorkommen wurden hier von "verdammten Moskauern" erdacht und durchgeführt. 1991 schenkten wir das alles der Ukraine. Bergwerke und Fabriken, Wasserkraftwerke und Kernkraftwerke, Gaspipelines und Häfen – alles wurde "gratis, das heißt umsonst" gegeben.
Und was haben sie mit unserem Geschenk gemacht? Sie verkauften es billig, zerstörten es und steckten das geplünderte Geld in die Taschen einiger weniger Reicher. Den Osten des Landes – den industriell am weitesten entwickelten, fortschrittlichsten und reichsten Landesteil – begannen sie mitsamt den Menschen physisch zu zerstören. Nun, wir sind gekommen, um sowohl die Menschen als auch den Reichtum zu retten: "Wir wollen keinen einzigen Zentimeter des fremden Landes, aber wir werden auch keinen einzigen Zentimeter unseres eigenen Landes hergeben."
Für die Entwicklung des Landes spielt die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit von Militäroperationen eine große Rolle. Ein Beispiel dafür ist die Gewinnung von Seltenen Erden: In den Altgebieten Russlands erweist sie sich als sehr mühsam – die Lagerstätten sind weit entfernt, es gibt keine Transport- oder Produktionsinfrastruktur. Anders sieht es in Noworossija aus: Hier gibt es eine hervorragende Logistik und qualifiziertes Personal. Die Gewinnung von Seltenerdmetallen in Noworossija wird die Importabhängigkeit Russlands in diesem sensiblen Bereich verringern und die Entwicklung von Hochtechnologien auf der Basis heimischer Rohstoffe ermöglichen – nicht schlecht, oder?
Selbst jetzt – obwohl die Kampfhandlungen noch andauern – bringt Noworossija Hunderte von Milliarden Rubel in den russischen Haushalt ein. In Zukunft wird es zu einer wahren Schatztruhe für die Wirtschaft des Landes werden.
Für die Amerikaner ist es an der Zeit, ihren Krempel zu packen: Nichts Persönliches, Jungs, aber die ukrainische Investition hat sich als "Fehlinvestition" erwiesen. Selenskij hat euch natürlich sehr professionell an der Nase herumgeführt und euer Geld eingesackt, aber die russische Armee korrigierte ein wenig eure Pläne für die Erschließung der neuen Territorien. Ihr wolltet die Ukraine? Pustekuchen!
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 6. Januar 2025 zuerst auf "RIA Nowosti" erschienen.
Die Ukraine muss das Assoziierungsabkommen mit der EU einhalten, das unter anderem die Aufrechterhaltung der Energielieferrouten vorsieht, erklärte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó auf seiner Facebook-Seite.
Damit kommentierte er die Weigerung Kiews, das am 31. Dezember auslaufende Abkommen mit Gazprom über den Gastransit in europäische Länder zu verlängern. Szijjarto schrieb:
"Die Ukraine agiert wie ein EU-Beitrittskandidat und hat mit ihrer jüngsten Entscheidung eine schwierige Situation für die europäische Wirtschaft geschaffen."
Er berichtete von seinem Telefongespräch mit dem slowakischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Juraj Blanár, in dem dieser sagte, beide Seiten sind sich einig, dass das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine von beiden Seiten eingehalten werden müsse, was auch die Aufrechterhaltung der Energieversorgungswege einschließe. Szijjártó meinte dazu:
"Der Anstieg der Erdgaspreise in Europa wurde vor allem durch künstliche Lieferkürzungen verursacht, etwa durch den Ausfall einer Reihe von Quellen aufgrund von Sanktionen und politischen Entscheidungen sowie durch die Schließung einiger Transportwege. Vor dem Hintergrund des jüngsten Preisanstiegs stoppte die Ukraine den Transit von russischem Gas durch ihr Territorium nach Mitteleuropa. Seit der endgültigen Entscheidung zur Schließung dieser Route Mitte Dezember ist der Erdgaspreis auf dem europäischen Markt um 20 Prozent gestiegen."
Die Transitstrecke durch die Ukraine ist die einzige Route für russische Gaslieferungen in einige west- und mitteleuropäische Länder. Im Jahr 2019 unterzeichneten die russische Gazprom und die ukrainische Naftogaz einen Fünfjahres-Transitvertrag. Er sah die Durchleitung von 225 Milliarden Kubikmetern Gas vor, von denen 65 Milliarden Kubikmeter im Jahr 2020 und 40 Milliarden Kubikmeter in jedem folgenden Jahr geliefert werden sollten. Dieser Vertrag lief am 31. Dezember 2024 aus. Die ukrainische Seite hat sich wiederholt geweigert, es zu verlängern. Der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak verwies auf die komplizierte Situation der Gasreserven in den europäischen Gasspeichern und die Abhängigkeit der weiteren Lieferungen von den Vereinbarungen zwischen der Europäischen Kommission und Kiew.
#MiniReview #VideoGamesTransport Fever 2 (2019) looks good. The detail level is impressive and everything looks right. Unfortunately, as a veteran of the transport-anything kind of game, I felt the game fell short compared to its illustrious ancestors going back even to Transport Tycoon Deluxe (1994). I was also impressed by the fully-voiced campaign, but revealing objectives and points of interest gradually in a game genre that's all about advance planning eventually was frustrating.
#MiniReview #VideoGames I was attracted by the pixel art and the hybrid gameplay of Dome Keeper (2022) but found it wanting. There isn't much to it except trying to find the game mode that will be too hard for you. Strategy is weakened by a strong random factor, whether for the resource location or the wave composition.
And it's yet another colonization-glorifying game. Drop on a planet, kill local fauna (including during the landing cutscene 😒), extract valuable resource, leave a pile of bodies in a crater.
Zunächst kollidierte der ältere Autofahrer mit zwei Ampeln, dann traf er eine 49-jährige Fußgängerin, die mehrere Meter mitgeschleift wird. Rund um den Platz der Luftbrücke kam es zu Staus.
@Wikinaut Auf welches Signal stand eigentlich die Fussgaenger- bzw, Radfahrerampel? Doch nicht in etwas auf rot? Das hat sich meiner Beobachtung - zumindest hier in #Krefeld - doch ziemlich eingebuergert. Aber moment mal, ich lese das Wort "Senior? Warum gibt der seinen Lappen nicht ab und verkauft das Auto? Wer im hohen Alter den Strassenverkehr nicht mehr i Ueberblick hat, sollte den Lappen aus Altersgruenden abgeben und nicht eitel werden.
#Bochum #Handwerker gesucht Wir haben Feuchtigkeitsschäden an den Außenwänden, teilweise wegen Kältebrücken, aber auch wegen von außen eindringender Nässe. Welche Handwerker (#Maler) in Nähe BO könnt ihr Empfehlen? Eventuell auch zur Innenraum-#Dämmung.
aktuell kann es zur verzögerten Abarbeitung des Workers kommen. Im Detail bedeutet das, dass Beiträge hier verzögert angezeigt oder ausgeliefert werden. Der Mechaniker wurde bereits informiert und arbeitet mit Hochdruck an einer Lösung des Problems. Bitte entschuldigt die Unannehmlichkeiten. #anonsys.net #Friendica
Nach der Dunkelflaute kommt die gefährlichere Hellbrise reitschuster.de/post/nach-der-… Der Ausbau von Solarenergie und der Verzicht auf regelbare Kraftwerke bringen Deutschland an die Belastungsgrenze. Blackouts drohen – ein Kurswechsel wird dringend nötig. Von Fritz Vahrenholt. Der Beitrag Nach der Dunkelflaute kommt die gefährlichere Hellbrise erschien zuerst auf reitschuster.de. #news #press
Musk: "Amerika sollte die Menschen in Großbritannien von ihrer tyrannischen Regierung befreien" de.rt.com/international/232035… Der Milliardär führte am Montag auf seiner Social-Media-Plattform X eine Umfrage zu dieser Idee durch und fragte die Nutzer, ob "Amerika das britische Volk von seiner tyrannischen Regierung befreien solle". Die Ergebnisse waren überraschend. #news #press
Sagt mal, kann es sein, dass in letzter Zeit immer mehr Unternehmen hier in der Fedi aufschlagen und ihre Werbung verbreiten? Oder kommt nur mir das vor? :thinking face:
Trotz "Lungentzündung": Pfizergate-Gerichtsprozess gegen von der Leyen wird fortgesetzt de.rt.com/europa/232042-trotz-… Neue Entwicklungen im Pfizergate-Skandal: Der Gerichtsprozess im belgischen Lüttich, in dem die Korruptionsvorwürfe bei der Impfstoffbeschaffung durch Ursula von der Leyen untersucht werden, ging am Montag ohne Unterbrechung weiter. Dabei ging es auch um die Frage, ob von der Leyen
The Orthodox Church generally holds a conservative and rejecting position towards transvestitism and transgender identities
1. The Russian Orthodox Church is particularly known for being strongly homo- and transphobic[..]advocated for[..]legal penalties for "trans propaganda[..]Restrictions on gender-affirming surgeries, especially for minors
Wider sein Wahlversprechen: Trump fordert von NATO-Staaten fünf Prozent des BIP für Militärausgaben de.rt.com/international/232039… Nicht mal ganz im Amt und schon erwartet Donald Trump von NATO-Ländern deutlich mehr Militärausgaben als vorher angekündigt. Die neuen Vorgaben übersteigen bei Weitem die bislang kühnsten Vorschläge aus der deutschen Politik. #news #press
Elon Musk, CEO von Tesla und SpaceX, hat sich weiterhin online mit der britischen Führungsspitze auseinandergesetzt und vorgeschlagen, dass Washington sich einmischen und die Briten von ihrer angeblich "tyrannischen Regierung befreien" sollte.
Der Milliardär führte am Montag auf seiner Social-Media-Plattform X eine Umfrage zu dieser Idee durch und fragte die Nutzer, ob "Amerika das britische Volk von seiner tyrannischen Regierung befreien solle". Der Vorschlag wurde positiv aufgenommen. Fast 59 Prozent der Befragten unterstützten ihn. Mehr als 1,4 Millionen Menschen stimmten in weniger als 12 Stunden über das Thema ab.
Der Vorschlag für einen offensichtlichen Regimewechsel erfolgt inmitten eines anhaltenden Angriffs, den der in den USA ansässige Milliardär letzte Woche gegen die britische Führungsspitze gestartet hat. Musk hat den britischen Premierminister Keir Starmer ins Visier genommen und ihn beschuldigt, das Problem der Grooming-Gangs nicht in den Griff bekommen und zahlreiche Übergriffe auf minderjährige Mädchen nicht ordnungsgemäß untersucht zu haben, als der amtierende Premierminister von 2008 bis 2013 die britische Staatsanwaltschaft leitete.
Die Grooming-Gangs, denen Männer überwiegend pakistanischer Herkunft angehören, sind seit Jahrzehnten im Vereinigten Königreich aktiv und verüben Vergewaltigungen und Folter an schutzbedürftigen Mädchen. Mehreren unabhängigen Untersuchungen zufolge haben die Behörden systematisch versagt, die Verbrechen ordnungsgemäß zu untersuchen oder die Täter vor Gericht zu bringen.
Laut drei unabhängigen Berichten aus den Jahren 2013, 2014 und 2015 haben sowohl lokale Politiker als auch die Polizei die Vergewaltigungen im "industriellen Maßstab" vertuscht, teilweise aus Angst, dass die Identifizierung der Verdächtigen letztlich als "rassistisch" angesehen werden könnte.
Abgesehen von den wiederholten Angriffen auf Starmer, den Musk beschuldigte,
"an der VERGEWALTIGUNG VON GROSSBRITANNIEN beteiligt zu sein",
und ihn zum Rücktritt und zur Strafanzeige aufforderte, legte sich der Milliardär auch mit der Presse an und behauptete, sie sei an der Vertuschung der Vergewaltigungen beteiligt gewesen. Musk schrieb dazu:
"Die britischen Medien verschwiegen die Tatsache, dass eine Viertelmillion kleiner Mädchen systematisch von Migrantenbanden in Großbritannien vergewaltigt wurden – und immer noch werden. Sie sind verachtenswert. Verabscheuungswürdige Menschen."
Im Gerichtsprozess gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt es neue Entwicklungen: Am Montag ging es im Gericht im belgischen Lüttich um die Frage, ob von der Leyen im Fall der Korruptionsermittlungen bei der Impfstoffbeschaffung auf EU-Ebene juristische Immunität besitzt.
Seit 2023 ermittelt ein Lütticher Untersuchungsrichter zu den erhobenen Vorwürfen. Die Liste der Vorwürfe ist lang, doch am schwersten wiegt der Verdacht der Korruption. In der Corona-Krise hatte von der Leyen ohne ein ihr zugeteiltes Mandat mit Albert Bourla, dem Chef des Pharmakonzerns Pfizer, einen milliardenschweren geheimen Impfstoffdeal ausgehandelt. Konkret ging es um die Bestellung von Impfstoffdosen in Höhe von 35 Milliarden Euro, die per SMS eingefädelt wurde, bevor die klinischen Studien abgeschlossen waren. Die EU-Kommissionspräsidentin soll zudem SMS mit ihrem Ehemann Heiko von der Leyen, der beim Pharmaunternehmen Orgenesis, das mit Pfizer zusammenarbeitet, ausgetauscht haben. Später gab von der Leyen an, die SMS "aus Versehen" gelöscht zu haben.
Infolgedessen hatte der belgische Lobbyist Frédéric Baldan Anklage gegen von der Leyen erhoben, unter anderem wegen der Zerstörung von öffentlichen Dokumenten und Korruption. Der Klage hatten sich später zahlreiche weitere Einzelpersonen und politische Parteien angeschlossen.
Die erste Anhörung in dem Fall fand am 17. Mai 2024 statt, nachdem das Gericht in Lüttich letztendlich bestätigt hatte, dass der Pfizergate-Fall in seine Zuständigkeit fällt und aufgrund des offensichtlichen Interessenkonflikts nicht an die Europäische Staatsanwaltschaft übergeben werde.
Beim zweiten Termin am 6. Dezember 2024 ging es vor allem um die Frage der Zuständigkeit, ob von der Leyen Immunität genießt und die Klagen zulässig sind. Laut Grenzecho hat die Europäische Staatsanwaltschaft mithilfe von "Verfahrenstricks" erreichen können, dass die besagte Anhörung vor der Ratskammer "auf unbestimmte Zeit" verschoben wurde. Die Anklagekammer hatte als Berufungsinstanz für den 6. Januar 2025 eine erneute Anhörung angesetzt, bei der von der Leyen erscheinen oder sich vertreten lassen müsse.
Am vergangenen Freitag gab von der Leyen bekannt, dass sie an einer "schweren Lungenentzündung" erkrankt sei und daher alle Termin abgesagt habe (RT DEberichtete).
In den sozialen Medien wurde daraufhin von einigen Personen kritisiert, dass von der Leyen wohl keine Lungenentzündung bekommen hätte, wenn sie nicht zu den Anhörungen vor dem Gericht in Lüttich hätte erscheinen müssen. Von den "Faktencheckern" der dpa wurde daraufhin jedoch moniert, dass die EU-Kommissionspräsidentin nicht persönlich vor Gericht erscheinen müsse, sondern sich auch durch einen Anwalt vertreten lassen könne.
I bet that if Ursula von der Leyen hadn't had to appear at the hearings at the Liège Court, she wouldn't have had pneumonia... 🙄 t.co/aF2F6ZtRyc — TONIUT Ivo ✊ (@IvoTONIUT) January 7, 2025
Nutzer der sozialen Medien wiesen dennoch darauf hin, dass der Zeitpunkt von der Leyens vermeintlicher Lungenentzündung sehr auffällig ist.
Tatsächlich wurde der Gerichtsprozess jedoch ohne Unterbrechung fortgesetzt. Der niederländische EU-Parlamentarier Rob Roos schrieb auf X/Twitter:
"Gute Nachrichten: Der Prozess gegen Ursula #vonderLeyen verlief wie geplant. Drei Schlüsselfragen werden nun diskutiert:
1. Gilt von der Leyens Immunität in diesem Fall? 2. Kann die Europäische Staatsanwaltschaft diesen Fall dem Strafgericht in Lüttich entziehen? 3. Ist die Klage zulässig?
Die Richter werden ihre Entscheidung voraussichtlich am 20. Januar bekannt geben. Ich werde Sie auf dem Laufenden halten."
Good news: the trial against Ursula #vonderLeyen proceeded as planned. Three key issues are now under discussion:1. Does von der Leyen’s immunity apply in this case?2. Can the European Public Prosecutor’s Office withdraw this case from the criminal court in Liege?3. Is the… pic.twitter.com/yOrwFvxAvh — Rob Roos 🇳🇱 (@Rob_Roos) January 6, 2025
Der künftige US-Präsident Donald Trump fordert von den NATO-Staaten, dass diese künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aufwenden. "Sie können es sich alle leisten", sagte Trump am Dienstag bei einer Pressekonferenz in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida.
Der Republikaner hatte im Wahlkampf angekündigt, sich in der NATO dafür einsetzen zu wollen, dass alle Bündnismitglieder künftig drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Militärausgaben ausgeben. Nun erhöhte er seine Forderung noch weiter.
Aktuell sollen alle Allianzmitglieder mindestens zwei Prozent ihres BIP in die Verteidigung investieren. Deutschland hat dieses Ziel 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder erreicht. Während seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) hatte Trump mit einem Austritt der USA aus dem Militärbündnis gedroht, falls die Partnerländer nicht ihre Verpflichtung erfüllen, mindestens zwei Prozent des BIP in Verteidigung zu investieren.
3,5 Prozent: Scholz widerspricht Habeck
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hatte in einem Interview mit dem Magazin Der Spiegel für die kommenden Jahre eine Erhöhung des Wehretats auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gefordert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisierte die Forderung nach einer drastischen Steigerung der Verteidigungsausgaben. "Die Idee erscheint mir etwas unausgegoren", sagte Scholz dem Magazin Stern.
"Den Wehretat von knapp 80 Milliarden Euro auf 140 Milliarden Euro nochmals fast zu verdoppeln, ohne zu sagen, wofür das Geld aufgewendet werden und woher es kommen soll. Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger?"
"Habe Verständnis für Russland"
Während seinerPressekonferenz sprach Trump auch über die Perspektiven einer NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine. Er machte deutlich, dass die Ukraine dem Bündnis niemals beitreten dürfe und dies "immer klar war" und dass die Aussicht auf eine NATO-Mitgliedschaft den Krieg in der Ukraine ausgelöst habe. Sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, dann habe Russland "jemanden direkt vor der Haustür, und ich kann seine Haltung dazu verstehen". Biden warf er gravierende Fehler vor:
"Bei diesen Verhandlungen sind viele Fehler gemacht worden. Und als ich hörte, dass Biden diese Verhandlungen leitet, sagte ich: Das wird mit einem Krieg enden. Und es hat sich herausgestellt, dass es ein sehr schlimmer Krieg ist. Und er könnte eskalieren. Dieser Krieg könnte noch viel schlimmer eskalieren als er jetzt ist."
Trump ein "Putin-Versteher"? Zur NATO-Mitgiedschaft für die Ukraine sagte er: "Dann hat Russland jemanden direkt vor der Haustür, und ich kann seine Haltung dazu verstehen". pic.twitter.com/FDgk7YkBhE — Wlad Sankin (@wladsan) January 7, 2025
Auf eine journalistische Frage hin verdeutlichte er seine Position, indem er sagte, dass Biden mit einem NATO-Versprechen für die Ukraine eine Vereinbarung gebrochen habe, "die für die Ukraine und alle anderen zufriedenstellend gewesen wäre".
Während seines Presseauftritts schloss Trump auch eine militärische Annexion von Grönland und des Gebietes rund um den Panamakanal nicht aus. Auf die Frage eines Journalisten, ob er zusichern könne, in dieser Frage keinen militärischen oder wirtschaftlichen Zwang anzuwenden, erklärte er: "Ich kann mich nicht darauf festlegen, es kann sein, dass man etwas tun muss."
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Andreas vom Zwenkauer See
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