Sensation: Zuckerberg feuert seine Faktenchecker philosophia-perennis.com/2025/… Auch Mark Zuckerberg war nicht verborgen geblieben, dass Faktenchecker wie Correctiv keine Fakten checken, sondern nur billigste Regierungspropaganda im Auftrag betreiben. Zusammen mit Trump will er jetzt die Zensur in Europa bekämpfen. Nach dem Vorbild von X/Twitter (PP berichtete darüber) will man zurück zu den demokratischen Wurzeln, zur freien
Österreich: Außenminister Schallenberg wird Übergangskanzler de.rt.com/oesterreich/232081-o… Außenminister Alexander Schallenberg beerbt Karl Nehammer als Bundeskanzler und übernimmt ab Freitag die Amtsgeschäfte in Doppelfunktion. Nehammer war vor wenigen Tagen nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS zurückgetreten. #news #press
Deutschland führt die Gespräche mit der Europäischen Union über die Lockerung der Sanktionen gegen die neuen Machthaber in Syrien an. "Wir diskutieren aktiv über Möglichkeiten, die Sanktionen für die syrische Bevölkerung in bestimmten Bereichen zu lockern", sagte ein nicht namentlich genannter Beamter aus dem Außenministerium am Dienstag. Zu der Lockerung der Sanktionen ist ein einstimmiger EU-Beschluss erforderlich. Das deutsche Außenministerium lehnte eine Stellungnahme gegenüber Reuters ab.
Deutsche Beamte haben in Dokumenten, die vor Weihnachten nach Brüssel geschickt wurden, erstmals Gedanken über eine Lockerung der Sanktionen gegen Syrien geäußert.
Die USA haben am Montag eine sechsmonatige Ausnahmeregelung für Transaktionen mit einigen Regierungsstellen erlassen, um "den Fluss der humanitären Hilfe zu erleichtern, die Energieknappheit in Syrien zu beheben und persönliche Überweisungen zu ermöglichen". Die EU, die Vereinigten Staaten, Großbritannien und andere Regierungen verhängten seinerzeit strenge Sanktionen gegen Syrien, nachdem Assad gegen bewaffnete Rebellen und Islamisten im Zuge des Syrien-Konflikts vorgegangen war.
In einer Blitzoffensive der Islamisten wurde Präsident Assad am 8. Dezember gestürzt. Vor Kurzem setzte die islamistische Gruppe der Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS), die den Vormarsch gegen Assad anführte, eine Übergangsregierung in Syrien ein. Die HTS will ihre Verbindungen zu Al-Qaida aufgegeben haben, wird aber von den Vereinten Nationen und den USA weiterhin als terroristische Vereinigung eingestuft.
Die deutsche Außenministerin Baerbock reiste am Freitag im Namen der EU zusammen mit ihrem französischen Amtskollegen zu einem eintägigen Besuch nach Syrien und traf dort mit dem HTS-Anführer und ehemaligen Al-Qaida-Chef Ahmed al-Scharaa (früher bekannt als Abu Muhammad al-Dschaulani) zusammen.
"Wir wissen, wo die HTS ideologisch herkommt, was sie in der Vergangenheit getan hat", sagte Baerbock bei ihrem Treffen mit den Islamisten am Freitag. Man sehe aber auch den Wunsch "nach Mäßigung und Verständigung mit anderen wichtigen Akteuren". Unklar bleibt, was genau im Westen mit der Mäßigung der ehemaligen Al-Qaida-Kämpfer gemeint ist.
Freispruch im Vergewaltigungsfall der zwölfjährigen Anna: Syrischer Flüchtling bleibt unbestraft de.rt.com/oesterreich/232079-f… Im Fall der zwölfjährigen Anna wurde ein syrischer Flüchtling vor dem Wiener Gericht freigesprochen. Ihm wurde vorgeworfen, das Mädchen in einer Parkgarage vergewaltigt zu haben. Das Gericht zweifelte jedoch an der Gewaltanwendung und entschied, dass keine Vergewaltigung nachgewiesen werden konnte. #news #press
Bei ARD und ZDF So kraß wird die AfD in Talkshows ausgegrenzt jungefreiheit.de/kultur/medien… Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist der Neutralität verpflichtet. Doch bei einem Blick auf die Talkshow-Sessel wird klar: Da fehlt wer. Die JUNGE FREIHEIT hat die Runden von ARD und ZDF ausgewertet. Dieser Beitrag Bei ARD und ZDF So kraß wird die AfD in Talkshows ausgegrenzt wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. #news #press
Vor dem Wiener Landesgericht wurde kürzlich ein Fall verhandelt, der in Österreich und darüber hinaus Empörung ausgelöst hat. Ein 17-jähriger Syrer, der 2015 mit seiner Familie nach Österreich geflüchtet war, wurde des Vorwurfs der Vergewaltigung des damals zwölfjährigen Mädchens Anna in einer Parkgarage für nicht schuldig befunden.
Das Urteil, das im Zweifel für den Angeklagten ausging, wirft nicht nur Fragen über die juristische Handhabung sexueller Gewalt, sondern auch über die gesellschaftliche Haltung zu Opfern und Tätern auf.
Die Staatsanwaltschaft beschuldigte den Angeklagten, das Mädchen gegen ihren Willen in einer Parkgarage zum Geschlechtsverkehr genötigt zu haben. Trotz mehrfacher Ablehnung durch Anna, wie die Staatsanwältin betonte, entschied die Richterin, dass keine Gewalt im Spiel gewesen sei und der Vorwurf einer Vergewaltigung nicht haltbar war.
Sie begründete die Entscheidung damit, dass es sich um eine einvernehmliche Handlung gehandelt habe, da der Angeklagte das Mädchen "überredet" habe.
Diese Entscheidung wurde nicht nur von vielen als ungerecht empfunden, sondern auch als Symbol für eine Gesellschaft, die in der Frage von sexueller Gewalt zu oft zwischen Tätern und Opfern differenziert, statt schlicht und einfach den Opferschutz in den Vordergrund zu stellen.
Die Mutter des Mädchens, die fassungslos im Gerichtssaal saß, erlebte zudem eine Demütigung, als der Angeklagte eine Schadenswiedergutmachung von lediglich 100 Euro anbot, statt der geforderten 3000 Euro. Diese Geste, bei der der 17-Jährige den Geldschein vom Verteidiger nahm und der Familie des Opfers auf den Tisch legte, war für viele ein Schlag ins Gesicht.
Für den Anwalt der Familie war das Angebot der Schadenswiedergutmachung "ein Hohn", der als zusätzlicher Schlag ins Gesicht des Opfers empfunden wurde. Inmitten dieses Prozesses stellt sich eine zentrale Frage: Wie kann ein Rechtssystem, das vermeintlich die Rechte der Opfer schützen soll, eine so weitgehende Entwertung der Erfahrungen des Opfers zulassen?
Das Urteil, das von der Richterin mit dem Argument des "Überredens" begründet wurde, lässt viele Fragen offen – nicht nur zu den rechtlichen Aspekten sexueller Gewalt, sondern auch zu den gesellschaftlichen Implikationen.
Sollte ein Gericht ein solches Urteil fällen, wenn die Schilderung des Opfers und die rechtlichen Hinweise auf Gewaltanwendung durchaus glaubwürdig erscheinen? Die Diskussion um den Fall Anna zeigt einmal mehr die Komplexität und die Sensibilität im Umgang mit sexuellen Übergriffen und den notwendigen Reformbedarf im Bereich der Justiz.
Meinungsfreiheit Habeck-Behörde droht Facebook wegen Abschaffung von Zensoren jungefreiheit.de/politik/deuts… Der grüne Bundesnetzagentur-Chef droht Facebook mit Sanktionen, sollten sie die Arbeit mit „Faktencheckern“ wie „Correctiv“ nicht wieder aufnehmen. Dies hatte zu Zensur im großen Stil geführt, wie Zuckerberg einräumte. Dieser Beitrag Meinungsfreiheit Habeck-Behörde droht Facebook wegen Abschaffung von
Mit drastischen Worten hat der designierte US-Präsident Donald Trump kurz vor seiner Amtseinführung den Druck auf die Unterhändler bei den laufenden Gesprächen über die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen erhöht. "Im Nahen Osten wird die Hölle losbrechen, und das wird nicht gut für die Hamas sein, und es wird – offen gesagt – für niemanden gut sein", wenn die Geiseln nicht bis zu seiner Amtseinführung am 20. Januar zurück seien, sagte er in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Was er damit konkret meint, erklärte Trump wie auch schon bei einer ähnlichen Äußerung Anfang Dezember nicht.
Die Hamas hielt aber am Dienstag an ihrer Forderung fest, dass Israel seine Angriffe auf den Gazastreifen im Rahmen eines Abkommens zur Freilassung der Geiseln vollständig einstellen müsse, und bezeichnete die Ankündigung des designierten US-Präsidenten, "die Hölle wird losbrechen", wenn die Geiseln nicht bis zu seinem Amtsantritt am 20. Januar freigelassen würden, als "voreilig".
Offizielle Vertreter der Hamas und Israels führen seit Monaten Gespräche mit katarischen und ägyptischen Vermittlern, um einen Waffenstillstand in Gaza zu erreichen. Die scheidende US-Regierung hat zu einem letzten Vorstoß für eine Einigung aufgerufen, bevor Joe Biden aus dem Amt scheidet, und viele in der Region betrachten nun Trumps Amtsantritt als inoffizielle Frist.
Die Hamas erklärte, sie wird die verbleibenden Geiseln nur dann freilassen, wenn Israel zustimme, den Krieg zu beenden und alle seine Truppen aus dem Gazastreifen abzuziehen. Israel hingegen machte deutlich, dass es den Krieg erst beenden wird, wenn die Hamas aufgelöst sei und alle Geiseln frei seien.
"Die Hamas ist das einzige Hindernis für die Freilassung der Geiseln", behauptete der Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, Eden Bar Tal, bei einem Briefing mit Reportern und betonte, Israel setze alles daran, eine Einigung zu erzielen. Der Hamas-Vertreter Osama Hamdan, der eine Pressekonferenz in Algier abhielt, gab Israel die Schuld dafür, dass alle Bemühungen um eine Einigung untergraben wurden.
Ein Hamas-Beamter erklärte am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass die Gruppe eine von Israel vorgelegte Liste mit 34 Geiseln genehmigt habe, die in der Anfangsphase eines Waffenstillstands zeitgleich mit palästinensischen Gefangenen, die von Israel festgehalten werden, freigelassen werden könnten. Auf der Liste standen auch israelische Soldatinnen sowie ältere, weibliche und minderjährige Zivilisten. Das Büro des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu teilte mit, Israel hat bisher keine Bestätigung darüber erhalten, ob die Personen auf der Liste noch am Leben seien.
Großbritannien: 14-Jähriger stirbt nach Messerattacke in Bus de.rt.com/europa/232057-grossb… Ein Schuljunge wurde gestern am helllichten Tag in einem Bus erstochen. Die grausame Tat ereignete sich in Woolwich im Südosten von London. Die Polizei fahndet weiterhin nach dem Täter. Man arbeite "mit Hochdruck daran, die Beteiligten zu identifizieren und festzunehmen". #news #press
Die Polizei von London fahndet mit Hochdruck nach dem Mörder eines 14-jährigen Jungen, der in einem Londoner Bus brutal erstochen wurde. Der Schüler wurde am Tatort in Woolwich, im Südosten der Hauptstadt, noch von Anwesenden versorgt, starb aber kurz nach Eintreffen der Sanitäter, so die Metropolitan Police in einer Stellungnahme.
In der Mitteilung vom 7. Januar heißt es, dass die Polizei gegen 14.30 Uhr "zu einer Messerstecherei in einem Bus" gerufen wurde. Der Vorfall ereignete sich in einem Linienbus. Der erste Alarm wurde demnach von einem örtlichen Beamten auf Streife ausgelöst.
An investigation has been launched by @metpoliceuk after the fatal stabbing of a teenage boy on a bus this afternoon in Woolwich🧵 1/27/1/25 Murder Investigation-Fatal Stabbing On Bus-Male 14 Deceased. Woolwich Church Road, SE18t.co/6XFhWaZlJd@CrimeLdn… pic.twitter.com/pXuMK2zfAD — Crime Scene Images London (@csi_london) January 7, 2025
Die angeforderten Sanitäter behandelten zwar noch den 14-Jährigen am Tatort, der mehrere Stichwunden bei der Attacke erlitten hatte, verstarb jedoch kurz nach Eintreffen der Hilfskräfte. Weiter heißt es seitens der ermittelnden Metropolitan Police:
"Zu diesem frühen Zeitpunkt – die Pressemitteilung erfolgte am frühen Abend – wurden noch keine Verhaftungen vorgenommen, aber wir arbeiten mit Hochdruck daran, die Beteiligten zu identifizieren und festzunehmen."
ADMIN POST. 14yr old boy stabbed to death on a bus in Woolwich, London this afternoon. Lawless London just keeps sinking lower and lower.And @Keir_Starmer literally organized a knighthood for @sadiqkhan for dragging England's capital to this! pic.twitter.com/LU8CULf8gP — Tommy Robinson 🇬🇧 (@TRobinsonNewEra) January 7, 2025
In Großbritannien kommt es regelmäßig zu tödlichen Messerangriffen. Die Regierung hatte im letzten Jahr von einer nationalen Krise gesprochen, dazu heißt es in einer Auswertung aktueller Daten aus dem August des Vorjahres:
"Die Messerkriminalität im Vereinigten Königreich ist zu einem immer drängenderen Problem geworden. Jüngste Daten des Office for National Statistics (ONS) zeigen, dass die Zahl der Straftaten mit Messern oder scharfen Gegenständen im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um sieben Prozent gestiegen ist."
Im September 2024 schrieb der britische Premierminister Keir Starmer in einem Facebook-Beitrag:
"Messerkriminalität ist eine nationale Krise, die wir entschlossen angehen müssen. Unsere Koalition zur Bekämpfung der Messerkriminalität bringt Politiker, Familien von Opfern, junge Menschen und führende Persönlichkeiten der Gemeinschaft zusammen, um unsere Mission voranzutreiben, unsere Straßen zurückzuerobern und die Messerkriminalität im nächsten Jahrzehnt zu halbieren."
Der Independent beruft sich, bezogen auf das jüngste tödliche Ereignis, auf Angaben der Nachrichtenagentur Press Association (PA), laut denen im vergangenen Jahr allein in London "zehn Jugendliche getötet wurden, neun von ihnen durch Messerstiche und einer durch eine Schießerei".
Der Vorfall ereignete sich laut The Sun einen Tag, nachdem ein 18-jähriger Mann in der Nähe einer Schule in der gleichen Gegend Londons niedergestochen worden war.
Scharfe Töne des US-Präsidenten Warum will sich Trump Grönland einverleiben? jungefreiheit.de/politik/ausla… Der gewählte US-Präsident stößt Drohungen gegen Grönland und damit auch gegen Dänemark aus. Jetzt ist sein Sohn auf die Insel gereist – angeblich privat. Was steckt dahinter? Dieser Beitrag Scharfe Töne des US-Präsidenten Warum will sich Trump Grönland einverleiben? wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. #news #press
Bericht: Israel muss sich auf Krieg mit Türkei vorbereiten de.rt.com/der-nahe-osten/23204… Israel muss sich auf einen Krieg mit der Türkei vorbereiten, da sie sich mit syrischen Gruppierungen zusammentun und zu einer größeren Bedrohung werden als der Iran könnte, so die Jerusalem Post. Ankara unterstützt die HTS-Miliz, die in Syrien an die Macht gekommen ist. #news #press
EU-Präsidentin von der Leyen vor Ablöse: Die nächste bitte! philosophia-perennis.com/2025/… Kurz vor dem Gerichtstermin in Brüssel wegen Korruptionsvorwürfen wurde Kommissionspräsidentin Leyen krank. Eine krankheitsbedingte Ablöse vor der Trump Inauguration wäre ein passender Glücksfall für die tiefen EU Machtzentren. Gastbeitrag von Dr. Peter F. Mayer. Es sind zwei deutsche Politikerinnen, die der EU und Deutschland am
Hannah Arendt und die gefährliche Aktualität des Totalitarismus reitschuster.de/post/hannah-ar… Ihre Analysen zeigen, wie schnell Freiheiten verloren gehen. Cancel Culture, Meinungsmonopole und strikte Regulierung: Sind wir dabei, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen? Ein Weckruf für alle, die an den offenen Diskurs glauben. Der Beitrag Hannah Arendt und die gefährliche Aktualität des Totalitarismus erschien zuerst auf
Anti-Israelische Demonstranten besetzen Hörsaal – doch die Hochschulpräsidentin sieht die Gefahr bei der Polizei apollo-news.net/pro-palstinens… Zum Ende der akademischen Weihnachtsferien haben pro-palästinensische Demonstranten erneut den Hörsaal einer Berliner Hochschule besetzt. Am Montag drangen mehrere Personen ... The post Anti-Israelische Demonstranten besetzen Hörsaal – doch die
Israel sollte auf eine direkte Konfrontation mit der Türkei vorbereitet sein, da diese das Osmanische Reich wiederherstellen will, schrieb die Jerusalem Post unter Bezugnahme auf den Bericht des Nagel-Ausschusses (eine von der israelischen Regierung im August 2024 eingesetzte Kommission zur Analyse des Verteidigungshaushalts und der Sicherheitsstrategie).
Das Dokument hebt das Risiko hervor, dass die Türkei sich mit syrischen Gruppierungen verbündet und insbesondere Stellvertreterkriege führt, was die Instabilität in der Region erhöht. In dem Bericht heißt es:
"Die von Syrien ausgehende Bedrohung könnte zu etwas noch Gefährlicherem als der iranischen Bedrohung eskalieren."
Vor diesem Hintergrund schlug der Ausschuss vor, den jährlichen Verteidigungshaushalt Israels in den nächsten fünf Jahren um 15 Milliarden Schekel (4,1 Milliarden US-Dollar) zu erhöhen, zusätzliche F-15-Kampfjets, Tankflugzeuge, Drohnen und Satelliten zu kaufen, die Wirksamkeit der Luftabwehrsysteme zu verbessern und eine Schutzmauer entlang des Jordans zu errichten.
Der Bericht wurde Premierminister Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Israel Katz und Finanzminister Bezalel Smotrich am Montag, dem 6. Januar, vorgelegt. Netanjahu kommentierte den Bericht mit den Worten:
"Wir sind Zeugen eines grundlegenden Wandels im Nahen Osten. Der Iran war lange Zeit unsere größte Bedrohung, aber jetzt treten neue Kräfte auf den Plan, und wir müssen auf das Unerwartete vorbereitet sein. Dieser Bericht ist ein Fahrplan für die Sicherung der Zukunft Israels."
Die Türkei und Syrien unterstützten die palästinensische Hamas-Bewegung nach ihrem Angriff auf Israel im Oktober 2023, bei dem die Militanten etwa 1.200 Israelis töteten und etwa 250 weitere als Geiseln nahmen. Als Reaktion darauf leitete der jüdische Staat eine Militäroperation im Gazastreifen ein, die bis heute andauert und auch die Bombardierung von Wohngebieten im Gazastreifen umfasst.
Anfang Dezember stürzten syrische regierungsfeindliche Kräfte unter Führung von Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) das Regime von Baschar al-Assad. Zum ersten Mal seit 1973 rückten israelische Truppen über die Pufferzone der Golanhöhen hinaus. Der jüdische Staat führte auch Luftangriffe auf die syrische Marine und Luftstützpunkte durch, um militärische Ausrüstung und Waffen zu zerstören, damit sie nicht in die Hände der Rebellen gelangen. Die Türkei unterstützt die HTS.
„Statt einfach mal den Mund zu halten“ – Ministerpräsident Günther attackiert Söder wegen Angriffen auf Grüne apollo-news.net/statt-einfach-… Sechs Wochen vor der Bundestagswahl gibt es innerparteiliche Differenzen in der Union. Zu Gast bei Markus Lanz im ZDF hat ... The post „Statt einfach mal den Mund zu halten“ – Ministerpräsident Günther attackiert Söder wegen Angriffen auf Grüne appeared first on Apollo News. #news #press
LIVE Interview Elon #Musk mit Alice #Weidel Am Donnerstag überträgt der Kontrafunk den Dialog zwischen Alice Weidel und Elon Musk live ab 19 Uhr mit einer deutschen Simultanübersetzung.
Na super, da meldet man sich im #Fediverse bei einem Friendica-Server an und sieht als Erstes, dass "RT DE" dort einen Account hat (haben darf) und sein Unwesen treibt.
Zuckerbergs Revolution apollo-news.net/zuckerbergs-re… Es ist ein historisch wichtiger Tag für die Meinungsfreiheit weltweit. Mark Zuckerberg, CEO des Meta-Konzerns und damit Chef von zwei ... The post Zuckerbergs Revolution appeared first on Apollo News. #news #press
Zuckerbergs Kehrtwende bei der Moderationspolitik von Meta auf zwei der größten sozialen Plattformen ist ein wichtiger Sieg für die Meinungsfreiheit - und ein großes Signal. Das Silicon Valley wechselt die Seiten.
Zuckerbergs Kurswechsel Keine Facebook-Zensur mehr: „Correctiv“ als großer Verlierer jungefreiheit.de/politik/deuts… Bis zum gestern verkündeten Ende der Zensur auf Facebook hatte „Correctiv“ dort Kontrolle über die Meinungsfreiheit. Das Aus ist ein schwerer Schlag für die umstrittenen „Faktenchecker“. Ein Hintergrundbericht. Dieser Beitrag Zuckerbergs Kurswechsel Keine Facebook-Zensur mehr: „Correctiv“ als großer
Eine Entscheidung, deren Umsetzung in Europa schwer, bzw. wegen der klaren Regelungen im Digital Services Act teuer werden dürfte. Was das mit Datenschutz zu tun hat? Wenn sich nach X weitere Diskursräume vom europäischen Wertesystem abmelden, dürfte das gut für die Entwicklung des Fediverse sein. Und das ist gut für den Datenschutz. heise.de/news/Meta-Weniger-Mod…
Mark Zuckerberg kündigt einen Richtungswechsel bei der Inhalte-Moderation auf den Meta-Plattformen an. Die Zusammenarbeit mit Faktencheckern will er beenden.
"Das Fedi" nicht, da es dezentral ist. Instanzen haben oft Moderation und die Server rules. Letztere sind auf Deiner Instanz recht mager. Ich habe meine Instanz u.a. danach ausgewählt, ob dort moderiert wird. Wir User im Fediverse haben die Wahl und entscheiden selbst. @lfdi
Ungarn macht die Ukraine für steigende Gaspreise in der EU verantwortlich de.rt.com/europa/232041-szijja… Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU sieht die Aufrechterhaltung der Energieversorgungswege vor und sollte von beiden Seiten respektiert werden, so Ungarns Außenminister. Am 31. Dezember ist das Abkommen über den Gastransit aus Russland ausgelaufen. #news #press
Keine Faktenchecks: Jetzt warnt die EU auch Zuckerberg vor massiven Geldstrafen apollo-news.net/keine-faktench… Mark Zuckerbergs Ankündigung, Facebook und Instagram wieder zu mehr Meinungsfreiheit zu führen, ist in der europäischen Politik auf Kritik gestoßen. ... The post Keine Faktenchecks: Jetzt warnt die EU auch Zuckerberg vor massiven Geldstrafen appeared first on Apollo News. #news #press
Martyrium ohne Folgen „Fall Mia“: Erschütterndes Urteil nach erschütternder Tat jungefreiheit.de/politik/ausla… Monatelang zwingen 19 junge Männer eine Zwölfjährige zum Sex, so der Vorwurf. Nun fällt das Urteil gegen den Haupttatverdächtigen im aufsehenerregenden „Fall Mia“: Der Syrer wird freigesprochen. Dieser Beitrag Martyrium ohne Folgen „Fall Mia“: Erschütterndes Urteil nach erschütternder Tat wurde veröffentlich auf
Pustekuchen! Die USA werden aus dem Ukraine-Konflikt keinen Profit schlagen de.rt.com/meinung/231914-puste… Nach dem Maidan-Putsch haben die Machthaber in Kiew die reichen Ressourcen insbesondere der Ostukraine an ihre westlichen Gönner verschachert. Aber so wie Russland die russischstämmige Bevölkerung vom ukrainischen Joch befreit, bringt es auch immer mehr natürliche Reichtümer zurück unter seine Kontrolle. #news #press
"Überlässt Trump Putin wirklich die Ukraine-Ressourcen im Wert von 26 Billionen US-Dollar?", lautete die Überschrift eines kürzlich erschienenen Artikels in der Washington Post. Jemand sollte ihnen endlich sagen: "Pustekuchen!"
Die Ukraine ist wirklich reich an Naturschätzen. Traditionell spricht jeder von der Schwarzerde, die für den Export von Getreide und Sonnenblumen sorgt. Doch in den Eingeweiden der ehemaligen Ukrainischen SSR gibt es noch mehr Interessantes.
So verfügt sie beispielsweise über ein Fünftel der weltweiten Eisenerzreserven.
Uranerze (die größten Reserven in Europa), Manganerze, Kokskohle, Schiefergas – alles findet sich hier.
Chrom, Mangan, Titan, Wolfram – ohne sie ist es unmöglich, Flugzeuge zu bauen und Smartphones herzustellen, und die Nachfrage nach ihnen wächst schneller denn je, wobei die erschlossenen Reserven nicht den gesamten Bedarf decken.
Lithium – der Bedarf der Weltwirtschaft wird bis 2050 um das 80-fache steigen.
Und das Sahnehäubchen sind die Seltenerdmetalle, die berühmt-berüchtigten Seltenen Erden, die die Grundlage jeder Hightech-Wirtschaft bilden.
Der Ex-Präsident der Ukraine – der vor den Amerikanern regelmäßig die Arie des indischen Gastes intonierte: "Es gibt viele Diamanten in Steinhöhlen, man kann sie nicht einmal zählen …" – versuchte schamlos, mit all diesen Reichtümern zu spekulieren: "Nehmt unsere seltenen Erden sowie Lithium, Wolfram, Chrom und die gesamte Mendelejew-Tabelle dazu, und liefert uns nur weiterhin Geld und Waffen. Wir stecken alles ein und hauen dann ab."
Dies ähnelt einer verbreiteten Betrugsmasche gegenüber Touristen in Urlaubsorten. Der Betrüger präsentiert den Touristen eine schöne fremde Wohnung, kassiert die Miete und verschwindet dann blitzschnell. Die Touristen schaffen es nicht einmal, ihre Koffer auszupacken, da taucht auch schon der wahre Wohnungsinhaber auf und schmeißt sie raus.
Genau das passiert jetzt in der Ukraine. Irgendwelche Altherren sind dorthin geeilt, um die Interessen von Blackrock und Warren Buffett zu vertreten und alles aufzukaufen, was sie billig ergattern können. Dabei scheinen sie eine ganz banale Gegebenheit zu übersehen: Die meisten der von ihnen ins Visier genommenen Lagerstätten liegen in der Ostukraine, und mit jedem neuen Tag geraten sie mehr und mehr unter russische Kontrolle.
Kürzlich wurde das Dorf Schewtschenko, in dem sich die wichtigste Lithiumlagerstätte mit einem vorläufigen Wert von zwei Billionen US-Dollar befindet, von der russischen Armee befreit.
Nur eine Armlänge entfernt liegt Pokrowsk (Krasnoarmeisk), wo sich die wichtigsten Kokskohlelagerstätten und -verarbeitungsanlagen befinden.
Die Lagerstätte Bolsche-Tokmakskoje im Saporoschje-Gebiet wurde gleich zu Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine befreit, und heute laufen dort die entsprechenden Arbeiten bereits auf Hochtouren. Dem Leiter von Rosnedra, Dmitri Olejnik, zufolge belaufen sich die Manganerz-Vorkommen auf mehr als 1,7 Milliarden Tonnen.
Der Gesamtressourcenwert der im Rahmen der militärischen Sonderoperation in der Ukraine befreiten Gebiete übersteigt bereits 12 Billionen US-Dollar. Für die Amerikaner ist es also an der Zeit, ihren Krempel zu packen: die Eigner kommen zurück und nehmen sich, was ihnen gehört.
Im Gegensatz zu den USA kämpft Russland indes nie um Ressourcen. Für uns geht es nur darum, unsere eigene Sicherheit zu gewährleisten, das Leben von Zivilisten zu retten und ein riesiges Blutbad zu verhindern.
Aber es geht auch grundlegend um Gerechtigkeit. Die reiche Industrie der Ukrainischen SSR wurde von der gesamten Sowjetunion aufgebaut: All diese Fabriken und Bergwerke sind die Frucht unserer gemeinsamen jahrelangen harten Arbeit. Die Erkundung, Gewinnung und Verarbeitung der Vorkommen wurden hier von "verdammten Moskauern" erdacht und durchgeführt. 1991 schenkten wir das alles der Ukraine. Bergwerke und Fabriken, Wasserkraftwerke und Kernkraftwerke, Gaspipelines und Häfen – alles wurde "gratis, das heißt umsonst" gegeben.
Und was haben sie mit unserem Geschenk gemacht? Sie verkauften es billig, zerstörten es und steckten das geplünderte Geld in die Taschen einiger weniger Reicher. Den Osten des Landes – den industriell am weitesten entwickelten, fortschrittlichsten und reichsten Landesteil – begannen sie mitsamt den Menschen physisch zu zerstören. Nun, wir sind gekommen, um sowohl die Menschen als auch den Reichtum zu retten: "Wir wollen keinen einzigen Zentimeter des fremden Landes, aber wir werden auch keinen einzigen Zentimeter unseres eigenen Landes hergeben."
Für die Entwicklung des Landes spielt die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit von Militäroperationen eine große Rolle. Ein Beispiel dafür ist die Gewinnung von Seltenen Erden: In den Altgebieten Russlands erweist sie sich als sehr mühsam – die Lagerstätten sind weit entfernt, es gibt keine Transport- oder Produktionsinfrastruktur. Anders sieht es in Noworossija aus: Hier gibt es eine hervorragende Logistik und qualifiziertes Personal. Die Gewinnung von Seltenerdmetallen in Noworossija wird die Importabhängigkeit Russlands in diesem sensiblen Bereich verringern und die Entwicklung von Hochtechnologien auf der Basis heimischer Rohstoffe ermöglichen – nicht schlecht, oder?
Selbst jetzt – obwohl die Kampfhandlungen noch andauern – bringt Noworossija Hunderte von Milliarden Rubel in den russischen Haushalt ein. In Zukunft wird es zu einer wahren Schatztruhe für die Wirtschaft des Landes werden.
Für die Amerikaner ist es an der Zeit, ihren Krempel zu packen: Nichts Persönliches, Jungs, aber die ukrainische Investition hat sich als "Fehlinvestition" erwiesen. Selenskij hat euch natürlich sehr professionell an der Nase herumgeführt und euer Geld eingesackt, aber die russische Armee korrigierte ein wenig eure Pläne für die Erschließung der neuen Territorien. Ihr wolltet die Ukraine? Pustekuchen!
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 6. Januar 2025 zuerst auf "RIA Nowosti" erschienen.
Die Ukraine muss das Assoziierungsabkommen mit der EU einhalten, das unter anderem die Aufrechterhaltung der Energielieferrouten vorsieht, erklärte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó auf seiner Facebook-Seite.
Damit kommentierte er die Weigerung Kiews, das am 31. Dezember auslaufende Abkommen mit Gazprom über den Gastransit in europäische Länder zu verlängern. Szijjarto schrieb:
"Die Ukraine agiert wie ein EU-Beitrittskandidat und hat mit ihrer jüngsten Entscheidung eine schwierige Situation für die europäische Wirtschaft geschaffen."
Er berichtete von seinem Telefongespräch mit dem slowakischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Juraj Blanár, in dem dieser sagte, beide Seiten sind sich einig, dass das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine von beiden Seiten eingehalten werden müsse, was auch die Aufrechterhaltung der Energieversorgungswege einschließe. Szijjártó meinte dazu:
"Der Anstieg der Erdgaspreise in Europa wurde vor allem durch künstliche Lieferkürzungen verursacht, etwa durch den Ausfall einer Reihe von Quellen aufgrund von Sanktionen und politischen Entscheidungen sowie durch die Schließung einiger Transportwege. Vor dem Hintergrund des jüngsten Preisanstiegs stoppte die Ukraine den Transit von russischem Gas durch ihr Territorium nach Mitteleuropa. Seit der endgültigen Entscheidung zur Schließung dieser Route Mitte Dezember ist der Erdgaspreis auf dem europäischen Markt um 20 Prozent gestiegen."
Die Transitstrecke durch die Ukraine ist die einzige Route für russische Gaslieferungen in einige west- und mitteleuropäische Länder. Im Jahr 2019 unterzeichneten die russische Gazprom und die ukrainische Naftogaz einen Fünfjahres-Transitvertrag. Er sah die Durchleitung von 225 Milliarden Kubikmetern Gas vor, von denen 65 Milliarden Kubikmeter im Jahr 2020 und 40 Milliarden Kubikmeter in jedem folgenden Jahr geliefert werden sollten. Dieser Vertrag lief am 31. Dezember 2024 aus. Die ukrainische Seite hat sich wiederholt geweigert, es zu verlängern. Der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak verwies auf die komplizierte Situation der Gasreserven in den europäischen Gasspeichern und die Abhängigkeit der weiteren Lieferungen von den Vereinbarungen zwischen der Europäischen Kommission und Kiew.
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