Trump claims Zelensky ready to ‘give up’ Crimea rt.com/news/616418-trump-zelen… The Ukrainian leader has repeatedly insisted that he would never formally recognize the peninsula as Russian territory Read Full Article at RT.com #news #press
Zürcher Anwalt klagt an: Auch im Schweizer Rundfunk ist Antisemitismus weit verbreitet ansage.org/einseitige-hamas-pr… Der Zürcher Rechtsanwalt und Islamkritiker Emrah Erken setzt seinen Kampf gegen die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) fort: In einer mehr 100 Seiten umfassenden Beschwerdeschrift nimmt er sich diesmal deren einseitige Berichterstattung über das von Israelhassern und
Großer Blackout in Spanien und Portugal: Kollabiert das europäische Stromnetz? deutschlandkurier.de/2025/04/g… Nichts ging mehr: Züge standen still, Operationen wurden abgesagt, Ampeln fielen aus, die Kühlkette lebensrettender Medikamente in Apotheken riss ab. Der Blackout auf der iberischen
Wien: Linksextreme drohen Tesla-Besitzern – „Verkaufe, solange du noch kannst!“ exxpress.at/news/wien-linksext… „Jede Nacht musst du Angst haben!“ Diese Drohung finden Tesla-Besitzer derzeit in Wien auf ihren Fahrzeugen. Linksextreme machen Jagd auf sie – und das nur, weil Elon Musk und seine politischen Ansichten zur Zielscheibe geworden sind. Ihr Schreiben an Tesla-Fahrer enthält mehrere unmissverständliche Warnungen. #news
Das eskalierte schnell: Die Meldung des US-Portals Punchbowl, Amazon wolle künftig bei den angebotenen Produkten ausweisen, wie hoch der im Preis enthaltene Zoll sei, war am frühen Dienstagmorgen US-amerikanischer Ostküstenzeit erschienen. Schon wenige Stunden später erfolgte eine Reaktion aus dem Weißen Haus: auf der täglichen Pressekonferenz erklärte Pressesprecherin Karoline Leavitt das zu einem "feindlichen und politischen Akt"; sie habe mit dem Präsidenten darüber gesprochen. Amazon arbeite außerdem mit einer Firma zusammen, die ein "chinesischer Propagandaarm" sei.
Make no mistake about Amazon deciding to partner with a Chinese Propaganda Arm to display Tarrifs. Bezos’ action is NO DIFFERENT then when CNN was displaying a “Covid Death Counter” on screen 24/7. This is the level of DISDAIN the elite globalists have for Americans and… pic.twitter.com/wAayDpI0ae — Johnny St.Pete (@JohnMcCloy) April 29, 2025
Trump soll anderen Berichten zufolge mit Jeff Bezos, dem Eigentümer von Amazon, telefoniert und gefordert haben, diesen Schritt zu unterlassen. Im Lauf des Tages erschienen dann Stellungnahmen von Amazon wie dieser Tweet:
Amazon statement: “The team that runs our ultra low cost Amazon Haul store has considered listing import charges on certain products. This was never a consideration for the main Amazon site and nothing has been implemented on any Amazon properties.” — Jeff Stein (@JStein_WaPo) April 29, 2025
"Das Team, das den Discountladen Amazon Haul betreibt, hat überlegt, die Einfuhrzölle für bestimmte Produkte anzuzeigen. Für die Amazon-Hauptseite wurde das nie in Erwägung gezogen, und auf keinem Teil von Amazon wurde etwas implementiert", war die Aussage der Amazon-Pressestelle gegenüber einem Journalisten der Washington Post. Eine Zeitung, die übrigens Bezos gehört.
Für Amazon sind die Zölle besonders heikel. Zum einen steht einer der jährlichen, stark rabattierten Großverkaufstage von Amazon bevor, der Amazon Prime Day. Dieses Jahr dürfte das Angebot aber deutlich schwächer sein, weil nicht nur Amazon selbst, sondern auch viele der auf Amazon gelisteten Weiterverkäufer ihre Ware aus China importieren. Presseberichte besagten nun, dass viele dieser Verkäufer derzeit Ware zurückhielten, die sie noch vor der Verhängung der Zölle eingeführt hatten, um sie zum normalen Preis und nicht mit dem Rabatt des Prime Day zu verkaufen. Die größeren davon versuchen teils gerade, ihre Produktion nach Vietnam oder Kambodscha zu verlegen, die mit nicht ganz so hohen Zöllen belegt sind.
Eine genaue Angabe, wie hoch der Anteil aus China stammender Ware beim Angebot von Amazon ist, existiert nicht. Aber Statista hat Ergebnisse einer Umfrage von Drittanbietern auf Amazon veröffentlicht und kam auf einen Anteil von 70 Prozent. Beim oben erwähnten Discountportal Amazon Haul dürfte dementsprechend der Anteil noch einmal deutlich höher liegen.
Immerhin hat das Weiße Haus Amazon einen gewaltigen Gefallen getan, indem mit Verhängung der Zölle auch die De-minimis-Grenze aufgehoben hat, die es bisher ermöglicht hatte, Waren bis zu einem Wert von 800 US-Dollar zollfrei einzuführen. Andernfalls wären viele US-amerikanische Kunden dazu übergegangen, ihre Einkäufe direkt bei chinesischen Portalen wie Temu oder Alibaba zu tätigen.
Klar ist, dass die Lieferung neuer Waren auch für die Drittanbieter deutlich gestört ist, weil die Zollbürokratie nicht darauf vorbereitet ist, eine derartige Menge von Sendungen zu verzollen, wie sie bisher selbst per Post geliefert wurden – allein am New Yorker Flughafen JFK staute sich eine Million Pakete im Lauf eines einzigen Tages. Der Ertrag der dadurch erzielten zusätzlichen Zölle ist je einzelnem Paket jedoch nicht sehr hoch – der durchschnittliche Wert derartiger Sendungen betrug im Jahr 2023 54 US-Dollar.
Die Anzeige der Zölle dürfte also nicht nur wegen eines Einwands aus dem Weißen Haus zurückgezogen worden sein, sofern sie tatsächlich geplant war, sondern auch, weil sich dieser Schritt für Amazon selbst als kontraproduktiv erweisen könnte. Einer übrigens hätte einen derartigen Schritt explizit begrüßt: der ehemalige US-Botschafter in Deutschland Richard Grenell, der derzeit wieder als Sonderbotschafter für die Regierung Trump tätig ist. Er schrieb auf X:
I want to have a button on @amazon that clearly gives me Made in America options - so Made in China is filtered out. @AmazonHelp — Richard Grenell (@RichardGrenell) April 29, 2025
"Ich möchte auf Amazon eine Schaltfläche haben, die mir klare 'Made in America'-Optionen liefert ..., sodass 'Made in China' herausgefiltert wird."
Übrigens steckte eine ähnliche Überlegung hinter dem Ursprung derartiger Kennzeichnungen. Das erste "Made in", mit dem Waren markiert wurden, lautete "Made in Germany" und war eine Kennzeichnung, von der sich die Briten erhofften, den Absatz deutscher Konkurrenzprodukte in ihrem Land zu senken. Das Ergebnis war am Ende das Gegenteil; die vermeintliche Brandmarkung erwies sich als Werbung.
Hungary’s ICC Exit Highlights Court’s Failure to Deliver Justice And Fairness sputnikglobe.com/20250429/-hun… The Hungarian parliament has voted to withdraw from the International Criminal Court (ICC). Foreign Minister Peter Szijjarto said that Budapest refuses to be a part of “politicized institution that has lost its impartiality and credibility." #news #press
Wenigstens hier ist Deutschland Spitzenreiter: Rekordausgaben von 46,9 Milliarden für Bürgergeld journalistenwatch.com/2025/04/… Eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit hat ergeben, dass 2024 die Rekordsumme von 46,9 Milliarden Euro an Bürgergeld ausgezahlt wurde. Während die Arbeitslosenzahlen nicht massiv steigen, ist dies bei den Transferzahlungen sehr wohl der Fall. Und der
Während die Zahl der deutschen Transferleistungsempfänger in diesem Zeitraum von 5,2 auf 2,9 Millionen sank, verdoppelten sich die ausländischen Empfänger auf
Vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) begannen gestern die Anhörungen zum Fall Israel. Israel wird vorgeworfen, Hunger als Waffe einzusetzen und mit dem faktischen Kooperationsverbot mit dem Palästinenserhilfswerk UNRWA gegen die UN-Charta zu verstoßen. Die UNRWA ist eine Organisation der Vereinten Nationen. Seine Aufgabe ist es unter anderem, den Gazastreifen mit Nahrungsmitteln und Medikamenten zu versorgen. Israel verweigert die Zusammenarbeit mit der Begründung, die UNRWA sei von der Hamas unterwandert. Mitarbeiter erhalten keine Visa, schwerer aber wiegt, dass Israel seit März Hilfslieferungen in den Gazastreifen blockiert, wo rund zwei Millionen Menschen de facto eingeschlossen sind.
Auf der Bundespressekonferenz wurde das Thema ebenfalls angeschnitten. Allerdings belässt es die Bundesregierung weiterhin bei Ermahnungen Israels. Zu Sanktionen oder auch nur einer verbalen Verurteilung sieht man keinerlei Veranlassung.
Die Pressekonferenz geriet erneut zu einem Beispiel, an dem sich die doppelten Standards offen zeigen, mit denen die Bundesregierung misst und nach eigener Auffassung diplomatisch im Ausland brilliert. Möchte sie im Falle Israels keine juristische Einschätzung vornehmen, ist sie im Falle angeblicher Kriegsverbrechen Russlands deutlich weniger zurückhaltend mit ihrer juristischen Bewertung, und das aufgrund einer deutlich unklareren Faktenlage. Die Abriegelung des Gazastreifens und das dadurch ausgelöste Elend haben international Protest ausgelöst. Die UNO selbst spricht davon, Israel setze Hunger als Waffe ein. Für eine juristische Einschätzung ist es laut der Bundesregierung jedoch noch zu früh.
Der Sprecher des Auswärtigen Amtes wird damit konfrontiert, dass es sich laut UNO um die schlimmste humanitäre Katastrophe handelt, die man sich vorstellen könne.
Der für Jung & Naiv arbeitende freie Journalist Hans Jessen insistierte mehrfach in seiner Fragestellung an den Sprecher des Auswärtigen Amtes.
"Ihnen wird daher nicht entgangen sein, dass ich gesagt habe, in der jüngeren Vergangenheit hätten die Appelle Israel nicht beeindruckt. Nur so ist zu erklären, was die Vereinten Nationen festgestellt haben, nämlich die schlimmste humanitäre Katastrophe, die man sich vorstellen kann. Deswegen noch einmal: Ist die Situation nicht eine solche, dass auch die Diskussion und Erwägung materieller Druckmittel über Appelle hinaus jetzt geboten ist?"
Der Sprecher des Auswärtigen Amtes Sebastian Fischer bleibt trotz der Nachfragen seiner Strategie der rhetorischen Verwässerung der Antworten treu.
"Herr Jessen, wie gesagt, kann ich Ihnen keine Einblicke in interne Überlegungen und Gespräche mit unseren französischen und britischen Partnern oder auf europäischer Ebene geben. Aber ich erinnere daran, dass es in der Vergangenheit auch Sanktionen zum Beispiel gegen extremistische israelische Siedler gegeben hat."
Florian Warweg, Redakteur bei den NachDenkSeiten, insistiert weiter.
"Nur den letzten Monat betrachtet, sieht die Bundesregierung das Agieren Israels im Gazastreifen, die Zurückhaltung der humanitären Lieferungen, die nachweislich gezielte Tötung von Sanitätern im Einsatz, die Bombardierung von Krankenhäusern, tatsächlich nach wie vor als völkerrechtskonform an? Das ist eine relativ einfache Ja-oder-Nein-Frage."
Fischer bleibt weiter unscharf in seiner Antwort.
"Ich habe hier schon gesagt, dass Israel sein Vorgehen am humanitären Völkerrecht messen und sich daran halten muss. Das ist unsere Position, die wir auch Israel gegenüber vertreten."
Warweg wendet sich dann an den Sprecher des Kanzlers, Joachim Hebestreit.
"Herr Hebestreit, der Kanzler hat bisher relativ vehement verneint, dass Israel in seinem Agieren in Gaza Völkerrecht breche. Ist er jetzt, kurz vor Amtsende, vielleicht zu einer anderen Sichtweise gelangt, oder bleibt er bei dieser Haltung?"
Hebestreit meint, er könne keine Änderung der Haltung des Kanzlers in der Frage erkennen. Warweg kommentiert das mit einem "Halleluja".
India launches counter-terror ops along Pakistan border – media rt.com/india/616486-india-laun… The hunt for insurgents follows the April 22 terror attack which resulted in 26 deaths Read Full Article at RT.com #news #press
Anklage gegen ehemaligen Krah-Mitarbeiter de.rt.com/inland/243744-anklag… Die Durchsuchung des Büros des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah war einer der vor der letzten Europawahl lancierten politischen Skandale um die AfD. Nun hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen Krahs ehemaligen Mitarbeiter erhoben. #news #press
Rauswurf beim WEF: Klaus Schwab fordert Millionen-Abfindung apollo-news.net/rauswurf-beim-… Der geschasste WEF-Gründer Klaus Schwab ist mit einer üppigen Forderungsliste an sein Forum herangetreten. Der deutsche Ökonom, der das World ... The post Rauswurf beim WEF: Klaus Schwab fordert Millionen-Abfindung appeared first on Apollo News. #news #press
Der Streit zwischen dem WEF und seinem Gründer Klaus Schwab eskaliert: Der 87-Jährige macht nun angebliche Ansprüche geltend und fordert eine Abfindung von insgesamt acht Millionen Franken.
Schüsse in Schweden: Polizei bestätigt Todesopfer – Täter auf E-Roller geflohen exxpress.at/news/breaking-mehr… In der schwedischen Stadt Uppsala sollen Schüsse gefallen sein. Laut Polizei gibt es mehrere Verletzte mit schussartigen Wunden. Große Teile der Stadt wurden abgesperrt, die Ermittlungen laufen. #news #press
Selten so gelacht: Friedrich Merz will es „schaffen“ journalistenwatch.com/2025/04/… Noch einmal, aber nur für sehr kurze Zeit, haben es die Linken mit Hilfe eines erpressten Kanzlerkandidaten geschafft, Deutschland wirtschaftlich weiter in den Ruin zu treiben, international zu isolieren und gesellschaftlich zu zerstören. Das Personal, das Friedrich Merz uns da stolz präsentiert, lässt wirklich das Schlimmste erahnen und ist zum
65 Millionen Euro teurer Kampfjet fällt von US-Flugzeugträger tichyseinblick.de/daili-es-sen… Der US-Kampfjet vom Typ F/A-18E Super Hornet befand sich im Schlepp eines Flugzeugschleppers auf dem Hangardeck der USS Harry S. Truman, als die Besatzung die Kontrolle über das Flugzeug verlor. In der Folge rutschten sowohl der Jet als auch der Schlepper über Bord. Alle beteiligten Crewmitglieder konnten rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden.
Teures Missgeschick auf dem US-Flugzeugträger USS Harry S. Truman: Eine 65 Millionen Euro teure Maschine vom Typ F/A-18E Super Hornet stürzte ins Rote Meer – der Flottenverband steht dort im Einsatz gegen die Huthis im Jemen.
Rep. Anna Paulina Luna (R-Fla.), chairwoman of the Task Force on the Declassification of Federal Secrets, has intensified her demands for Attorney General Pam Bondi to release the long-awaited Jeffrey Epstein client list, citing the recent deaths of two victims and a growing erosion of public trust in the Department of Justice (DOJ).
The fiery congresswoman took to X on Monday, writing: "2 Epstein victims are now dead. Every day the DOJ delays releasing the Epstein client list, public trust erodes & more lives are put at risk."
Wiebke Muhsal (AfD) im Interview: „Die Menschen setzen große Hoffnung in die AfD!“ deutschlandkurier.de/2025/04/w… Wiebke Muhsal triumphiert in Thüringen – und rechnet scharf mit dem System ab! Im Salzlandkreis holte sie das Direktmandat und ließ den CDU-Mann Mario Voigt alt aussehen. Doch
Die US-Marine hat einen F/A-18E Super Hornet-Kampfjet und einen Schlepper verloren, nachdem beide von dem Flugzeugträger USS Harry S. Truman über Bord gestürzt waren. Das Kriegsschiff, das zu Washingtons Kampfgruppe im Roten Meer gehört, war Berichten zufolge dabei, einem Raketenangriff der jemenitischen Huthi auszuweichen.
Der Vorfall ereignete sich am Montag im Roten Meer, wo die Truman Carrier Strike Group Bombenangriffe gegen die jemenitische Rebellengruppe durchführt. Die Marine teilte mit, dass ein Matrose leicht verletzt worden sei, erwähnte aber keine Bedrohung durch die schiitischen Rebellen.
Mehrere Nachrichtenagenturen haben jedoch anonyme Quellen zitiert, die den Vorfall mit einem Rebellenangriff in Verbindung bringen. Am selben Tag behaupteten die Huthi, Drohnen und Raketen auf die US-Streitkräfte abgefeuert zu haben.
Die Vereinigten Staaten bombardieren die Huthi als Vergeltung für deren Bedrohung der Schifffahrt im Roten Meer. Aus Protest gegen Israels Vorgehen gegen die Palästinenser im Gazastreifen zielen die Huthi dabei auf Schiffe, die sie mit Israel in Verbindung bringen.
Trotz ihrer imposanten Größe sind die 333 Meter langen Flugzeugträger der Nimitz-Klasse in der Lage, bei Bedarf scharfe Manöver durchzuführen, um sich schnell gegen feindliches Feuer in Stellung zu bringen. Ein ehemaliger Navy-Kapitän teilte CNN mit, dass sich ihre Flugdecks bei einer solchen Positionierung um bis zu 15 Grad neigen könnten.
Im vergangenen Dezember schoss der Lenkwaffenkreuzer USS Gettysburg versehentlich ein F/A-18-Kampfflugzeug ab, das gerade von der USS Truman zu einem Bombeneinsatz im Jemen gestartet war. Die beiden Piloten konnten zwar gerettet werden, doch Berichten zufolge war bei demselben Vorfall auch ein zweites Flugzeug in Gefahr.
Ein F/A-18-Kampfflugzeug kostet nach Angaben des Pentagons je nach Konfiguration zwischen 60 und 70 Millionen US-Dollar.
Im Februar kollidierte die USS Harry S. Truman im Mittelmeer in der Nähe von Port Said (Ägypten) mit einem Handelsschiff und fuhr zur Reparatur nach Griechenland. Nach der Kollision übernahm Kapitän Christopher Hill das Kommando von Kapitän Dave Snowden.
Medwedew: "Echte Entnazifizierung müsste ganz Europa umfassen" de.rt.com/russland/243737-medw… Dmitri Medwedew, ehemaliger Präsident Russlands und aktuell hoher Beamter im Nationalen Sicherheitsrat, hat am Dienstag in einer Rede zu den außenpolitischen Zielen des Landes die Entnazifizierung der Ukraine gefordert. Das Land könne fortexistieren, es dürfe sich aber keinen antirussischen Bündnissen anschließen. #news #press
Erleichterung: Trump wird kein Papst – aber immer mehr Muslime Polizisten journalistenwatch.com/2025/04/… Ein satirischer Beitrag als Gedankensplitter von Peter Romberg Ein Aufatmen der Erleichterung geht derzeit durch die katholische Welt – auf die Nachricht hin, dass der US-Präsident Donald Trump inzwischen von seiner Forderung Abstand genommen hat, selbst das Amt des Papstes zu übernehmen. Stattdessen liegt nun
US Conducts Cyberattacks Against Major Chinese Commercial Encryption Provider- Report sputnikglobe.com/20250429/us-c… China's Cyberspace Security Association revealed in a report on Monday that the country's National Computer Network Emergency Response Technical Team (CNCERT) had detected and handled a cyberattack launched by US intelligence agencies against a major Chinese commercial
China's Cyberspace Security Association revealed in a report on Monday that the country's National Computer Network Emergency Response Technical Team (CNCERT) had detected and handled a cyberattack launched by US intelligence agencies against a major…
Baerbock erklärt: EU wird „immer stärker zum Sehnsuchtsort für Sicherheit“ apollo-news.net/baerbock-erklr… Annalena Baerbock wird im Auswärtigen Amt aller Voraussicht nach in wenigen Tagen von ihrem Nachfolger Johann Wadephul abgelöst. Kurz vor ... The post Baerbock erklärt: EU wird „immer stärker zum Sehnsuchtsort für Sicherheit“ appeared first on Apollo News. #news #press
Kurz vor ihrer Ablösung sprach Außenministerin Annalena Baerbock über die angeblich gestiegene sicherheitspolitische Bedeutung der EU. Demnach werde die Union „immer stärker zum Sehnsuchtsort für Sicherheit“, glaubt Baerbock.
Warten auf die SPD... spaet-nachrichten.de/2025/04/w… Die Leidmedien sind im Großen und Ganzen mit der Merztruppe zufrieden. Schleswig Hohlsteins Bildungsministerin Prien, deren Bundesland Spitzenreiter bei den Schulabbrüchen in Schland ist, darf laut Süddeutschem Beobachter als neue Bundes-Bildungsministerin „als Fachfrau gelten“. Genau. Im neuen Außenministerium wird wohl vor allem an Frisur und Kosmetik gespart. Ansonsten gilt, was Annalena immer #news #press
Die Leidmedien sind im Großen und Ganzen mit der Merztruppe zufrieden. Schleswig Hohlsteins Bildungsministerin Prien, deren Bundesland Spitzenreiter bei den Schulabbrüchen in Schland ist, darf laut Süddeutschem Beobachter als neue Bundes-Bildungsmini…
Über die Ursache der starken Explosion im iranischen Hafen Bandar Abbas wird weiter spekuliert. Bisher gibt es noch keine offizielle Erklärung, weil das Regime vermutlich ein schmutziges Geheimnis zu verbergen hat.
/ Foto: Pixabay
Die meisten bekommen ihre Religion per Geburt übergestülpt. Ich wuchs als amtlicher Muslim auf. In Wahrheit hat der Glaube bei mir jedoch nie verfangen./ Foto: achgut.com
Trump Administration Finally Pulls the Plug on the Climate Fear Factory wattsupwiththat.com/2025/04/29… Good riddance. May this be the first of many steps toward reining in the arrogance of central planners who believe they have the right — and the competence — to redesign society based on speculative,
Good riddance. May this be the first of many steps toward reining in the arrogance of central planners who believe they have the right — and the competence — to redesign society based on speculativ…
EU state’s president blocks controversial law against largest Christian church rt.com/news/616231-estonia-chr… Estonia’s parliament had passed legislation that could force the country’s Orthodox Church to sever ties with Russia Read Full Article at RT.com #news #press
Nächster Rückschlag für Merz: AfD lässt Union erneut hinter sich exxpress.at/politik/naechster-… In der aktuellen Forsa-Sonntagsfrage liegt die AfD erneut vor der Union. Während SPD und FDP weiter verlieren, können sich Grüne und Linke leicht verbessern. Das Bündnis Sahra Wagenknecht stagniert. #news #press
Eineinhalb Jahre, nachdem die ersten Vorwürfe in der Presse lanciert worden waren, und ein Jahr nach seiner Festnahme hat nun die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen chinesischstämmigen Ex-Mitarbeiter von Maximilian Krah, damals Europaabgeordneter der AfD, wegen Tätigkeit für den chinesischen Geheimdienst erhoben. Ebenfalls angeklagt wurde eine chinesische Bekannte dieses Mitarbeiters.
Damals hatte die Durchsuchung der Brüsseler Büroräume Krahs für Schlagzeilen gesorgt. Der Auslöser der Durchsuchung und auch der Ermittlungen war womöglich ein Artikel auf T-Online im Herbst 2023 gewesen, in dem vor allem Krah wegen seiner Kontakte nach China attackiert worden war, weil er "als Mitglied des AfD-Bundesvorstands (...) die zunehmend chinafreundliche Haltung der Partei maßgeblich geprägt" habe. Die Durchsuchung führte, obwohl Krah seinem Mitarbeiter gekündigt hatte, zu einem Auftrittsverbot im Europawahlkampf und seinem Rückzug aus dem AfD-Bundesvorstand.
Jian G., der nun beschuldigte Ex-Mitarbeiter, soll, so die Pressemitteilung der Bundesanwaltschaft, "seit dem Jahr 2002 Mitarbeiter eines chinesischen Geheimdienstes" gewesen sein. Er arbeitete erst seit 2019 für Krah; die Bekanntschaft beider ist jedoch älter, da Krah G., der zuvor ein oder mehrere Unternehmen besessen hatte, anwaltlich vertreten hatte.
G. "verschaffte sich mehr als 500 Dokumente, darunter auch einige, die das Europäische Parlament als besonders sensibel eingestuft hatte", heißt es in der Erklärung. Er habe "Informationen über führende AfD-Politiker" zusammengetragen und 2023 und 2024 auch "chinesische Oppositionelle und Dissidenten in Deutschland" ausgespäht.
Die Süddeutsche Zeitung erwähnt in ihrem Bericht auch, G. habe "schon vor einigen Jahren versucht, für den Bundesnachrichtendienst (BND) zu arbeiten", was dieser abgelehnt habe, und er habe sei "beim sächsischen Verfassungsschutz vorstellig" geworden. Es wurde aber bereits 2024 bekannt, dass G. von 2007 bis 2018 für eben diesen sächsischen Verfassungsschutz als Quelle tätig gewesen war, aber 2018 "abgeschaltet" wurde. Danach wurde G. dann von eben dieser Behörde überwacht, auch während seiner Tätigkeit für Krah; aber weder Krah noch die AfD wurden über einen Verdacht informiert.
T-Online fügt auch jetzt weitere Informationen hinzu, so beispielsweise, dass die Staatsanwaltschaft Dresden immer noch prüfe, ob "ein Anfangsverdacht gegen Krah vorliegen könne". Der Autor dieses Artikels, der auch schon am ersten Text über Krah 2023 beteiligt gewesen war, Jonas Mueller-Töwe, stammt selbst von Correctiv.
Der Vorwurf gegen Yaqi X., die chinesische Bekannte, lautet, sie habe in ihrer Arbeit am Leipziger Flughafen Informationen über Flüge, Fracht und Passagiere gesammelt, insbesondere über "den Transport von Rüstungsgütern sowie Personen mit Verbindungen zu einem deutschen Rüstungsunternehmen."
Beide Angeklagte sitzen seit ihrer Festnahme im vergangenen Jahr in Untersuchungshaft. Krah, der damals aus der neugewählten AfD-Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen wurde, hat sein Europamandat aufgegeben und wurde im Februar als Direktkandidat des Wahlkreises Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II mit 44,2 Prozent der Erststimmen in den Bundestag gewählt.
Diese Webseite verwendet Cookies zur Erkennung von wiederkehrenden Besuchern und eingeloggten Nutzern. Durch die weitere Benutzung der Webseite akzeptierst du die Verwendung der Cookies.
Cuck father
