USA verhĂ€ngen Sanktionen gegen Kubas Staatschef Miguel DĂaz-Canel
Die USA verschĂ€rfen ihren Druck auf Kuba immer weiter. Am Freitag hat das State Department gegen das Oberhaupt des Karibikstaates, Miguel DĂaz-Canel BermĂșdez, den Verteidigungsminister, Ălvaro LĂłpez Miera, den Innenminister, LĂĄzaro Ălvarez Casas, und ihre Familienangehörigen Sanktionen verhĂ€ngt. Ihnen wurden die Visa entzogen. US-AuĂenminister Marco Rubio rechtfertigte die MaĂnahme damit, dass die Betroffenen vor dem Hintergrund der Massenproteste auf der Insel im Jahr 2021 "schwere Menschenrechtsverletzungen" begangen hĂ€tten. Damit bekunde die US-Regierung ihre "SolidaritĂ€t mit dem kubanischen Volk und den politischen Gefangenen". In einer entsprechenden ErklĂ€rung hieĂ es:
"Vor vier Jahren gingen Tausende Kubaner friedlich auf die StraĂe, um eine Zukunft ohne Tyrannei zu fordern. Das kubanische Regime reagierte jedoch mit Gewalt und Repression, indem es Tausende zu Unrecht festnehmen lieĂ."
Washington ergreife zudem MaĂnahmen, um VisabeschrĂ€nkungen gegen mehrere kubanische Justiz- und GefĂ€ngnisbeamte zu verhĂ€ngen, die fĂŒr die ungerechte Inhaftierung der Demonstranten im Juli 2021 verantwortlich seien. Mehr als 700 der Verhafteten wĂŒrden immer noch im GefĂ€ngnis gefoltert und misshandelt, hieĂ es.
DarĂŒber hinaus setzte das US-AuĂenministerium elf Immobilien auf seine Liste der verbotenen EigentĂŒmer und UnterkĂŒnfte in Kuba. Insbesondere wurde das 42-stöckige Hotel "Torre K" erwĂ€hnt. Zur BegrĂŒndung hieĂ es, dass diese Immobilien mit der Regierung in Havanna verbunden seien. Washington wolle dadurch verhindern, dass die "korrupten UnterdrĂŒcker" auf der Insel US-Gelder bekĂ€men.
Kubas AuĂenminister verurteilte am selben Tag den Schritt Washingtons scharf. Auf der Plattform X schrieb er:
"Die USA können ReisebeschrĂ€nkungen gegen revolutionĂ€re FĂŒhrer verhĂ€ngen und ihren langwierigen und erbarmungslosen Wirtschaftskrieg gegen Kuba fortsetzen, aber sie sind nicht in der Lage, den Willen dieses Volkes und seiner FĂŒhrer zu beugen."
Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie und der schweren Wirtschaftskrise in dem Karibikstaat hatte DĂaz-Canel die USA im Juli 2021 beschuldigt, eine "Politik der Erstickung" gegen Kuba umzusetzen und auf diese Weise einen sozialen Protest herbeizufĂŒhren. Washington habe die FĂŒhrung in Havanna in Verruf bringen und die Einigkeit des Volkes zerbröckeln lassen wollen.
Neulich veröffentlichten die örtlichen Behörden ein Video mit einem kubanischen BĂŒrger, der von den USA angeworben worden sein soll, um in der Provinz Cienfuegos TerroranschlĂ€ge zu verĂŒben. Am 3. Juli beschwerte sich das kubanische AuĂenministerium in diesem Zusammenhang, dass die USA Kubaner unter Druck setzten, damit sie die Regierung stĂŒrzen.
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