Trotz anhaltender Sanktionen ist die Vorsitzende des Föderationsrates, Walentina Matwijenko, zur Weltkonferenz der Parlamentsvorsitzenden in Genf gereist.

Wow..The Speaker of the Russian Federation Council, Valentina Matvienko, just arrived to Switzerland. She will be standing at the podium of a summit in Geneva.Sanctions, what sanctions? pic.twitter.com/jDcGzfGa54
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Die prominente Vertreterin Moskaus traf mit einer 13-köpfigen Delegation in der Schweiz ein – begleitet unter anderem vom Duma-Vizepräsidenten Pjotr Tolstoi und dem Vizechef des Föderationsrats, Konstantin Kossatschow.

Walentina Matwijenko und der Vizepräsident des Föderationsrats, Konstantin Kossatschow, bei einer Sitzung des 15. Gipfels der Parlamentspräsidenten im UNO-Hauptquartier in Genf. Links: Lilia Gumjerowa, die Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Bildung und Kultur.Russian Federation Council / Sputnik
Matwijenko forderte in ihrer Rede mehr Respekt zwischen den Staaten und warnte davor, dass die aktuellen Konflikte weiter eskalieren. Sie sprach sich klar gegen einen neuen Krieg aus und kritisierte, dass Russland auf internationaler Ebene immer öfter ausgeschlossen werde.

"Frieden kann nur entstehen, wenn alle Seiten gehört werden", mahnte Matwijenko.

Sie forderte ein multilaterales Sicherheitskonzept, das auf Gleichgewicht statt auf Dominanz basiert.

Matwijenko in Genf: Russland zeigt trotz Sanktionen PräsenzRussian Federation Council / Sputnik
Die Einreise der russischen Delegation war im Vorfeld politisch umstritten, da mehrere Mitglieder auf Sanktionslisten der EU und der Schweiz stehen.

Valentina Matvienko in Geneva, Switzerland. pic.twitter.com/MbAqPkNy0f
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Für Matwijenko und Tolstoi wurde eine diplomatische Sonderregelung angewendet, wie sie bei Veranstaltungen der Interparlamentarischen Union (IPU) üblich ist. In Genf wurde der Schritt als Zeichen dafür gewertet, dass ein Dialog auch bei Differenzen weiter möglich ist.

Auch die Ukraine ist bei der Konferenz vertreten. Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk leitet eine vierköpfige Delegation. Ob es zu einem direkten Austausch mit der russischen Seite kommt, bleibt offen.

Matwijenko forderte in ihrer Rede mehr Respekt zwischen den Staaten und warnte vor einer Eskalation der derzeitigen Konflikte.Russian Federation Council / Sputnik
Die IPU-Konferenz im Palais des Nations ist kein Forum zur direkten Konfliktlösung, sie thematisiert aber explizit die Rolle der Parlamente in einer "turbulenten Welt". Auf dem Programm stehen Debatten zu Multilateralismus, Gerechtigkeit und einer friedlichen Zukunft. Die Anwesenheit von Delegationen aus Israel und Palästina unterstreicht den Versuch, das Format offen für alle Konfliktparteien zu halten.

In russischen Medien wird der Genfer Auftritt Matwijenkos als diplomatischer Erfolg gewertet. Trotz internationaler Spannungen bleibe Russland bereit zum Gespräch. Die Tatsache, dass Moskau mit voller Delegation anreist, wird dort als Beleg dafür verstanden, dass der Westen Russland nicht dauerhaft isolieren kann.

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