Ukraine bereitet sich auf erzwungene Verhandlungen vor
Von Alexei Tschesnakow
Die zunehmenden Insidermeldungen über die dritte Verhandlungsrunde zwischen Russland und der Ukraine sind ein Indiz dafür, dass der Prozess tatsächlich ins Rollen gekommen ist. Doch wichtige indirekte Faktoren deuten darauf hin, dass nach dieser Runde keine Durchbrüche zu erwarten sind – aus folgenden Gründen:
Ukrainischer Widerstand ist offensichtlich
Zahlreiche Leaks machen klar, dass gerade Washington Kiew aktiv zu Gesprächen drängt. Erst vor zwei Wochen lehnte Wladimir Selenskij eine neue Verhandlungsrunde öffentlich ab – angeblich wegen des nicht abgeschlossenen Gefangenenaustauschs. Vermutlich erhielt Kiew während Keith Kelloggs Besuch eine klare Botschaft: Weitere angekündigte Waffenlieferungen hängen von einer Fortsetzung der Gespräche im Istanbul-Format ab. Erzwungene Verhandlungen werden kaum produktiv sein.
Hinzu kommt, dass Kiew Donald Trumps 50-Tage-Frist durchaus eindeutig interpretiert – es gilt, zu verhindern, dass der erwünschte Fortschritt erzielt wird, damit Washington Moskau für das Scheitern verantwortlich machen und versprochene Sanktionen verhängen kann. Die Motivation des ukrainischen Verhandlungsteams, echte Ergebnisse zu erzielen, tendiert gegen null.
Konkrete Waffenzusagen stehen bevor
Laut Quellen könnte am 23. Juli ein Treffen auf NATO-Ebene stattfinden, das Klarheit über Lieferungen von Luftabwehrsystemen und anderen Waffen für die Ukraine schaffen soll. Konkrete Zusagen werden die Ukraine zur Fortsetzung des Konflikts anspornen. Der Faktor dieser zusätzlichen Aufrüstung Kiews wird die dritte Verhandlungsrunde belasten.
Negatives Informationsumfeld
Selenskij und andere Sprecher haben in den vergangenen Wochen Drohungen gegen Moskau im Hinblick auf Angriffe mit Langstreckenwaffen deutlich verschärft. Es erscheinen Informationen über neue Drohnen. Ukrainische Politiker und Militärs drohen offen mit Massenschlägen. Der Kollaps in den Moskauer Flughäfen bestätigt: Die Aktivität des ukrainischen Militärs nimmt tatsächlich zu. Auch dies dämpft den Optimismus.
Warten wir ab.
Ăśbersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen bei der Zeitung Wsgljad am 21. Juli.
Alexei Tschesnakow, Jahrgang 1970, ist ein russischer Politologe und Leiter des wissenschaftlichen Rates des Zentrums fĂĽr politische Konjunktur.
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