Erdölpreis steigt vor Trumps Erklärung zu Russland


Erdöl ist wieder teurer geworden. Am Freitag stieg der Preis der Marke Brent auf 70,36 US-Dollar pro Barrel. Der Anstieg betrug somit zwei Prozent gegenüber dem Donnerstag. Die Marke WTI wurde mit 68,75 US-Dollar pro Fass gehandelt, was bedeutet, dass sie um 3,27 Prozent mehr kostete als am Donnerstag.

Die Tendenz nach oben setzte ein, als US-Präsident Donald Trump erklärte, er wolle am Montag eine "wichtige Erklärung zu Russland" abgeben. Diese Worte ließen die Börsianer über mögliche Sanktionen gegen das in Bezug auf die Erdölförderung bedeutende Land spekulieren. Im Gespräch mit der US-Nachrichtenagentur Bloomberg schlossen Experten nicht aus, dass der Republikaner Zollgebühren in Höhe von 500 Prozent auf die Waren aus jenen Ländern verhängen könnten, die Erdöl aus Russland kauften. Infrage kämen vor allem China und Indien.

Warren Patterson, Leiter der Rohstoffstrategie der ING Groep NV in Singapur, wurde mit den Worten zitiert:

"Härtere Sanktionen gegen Russland, insbesondere im Erdölsektor, könnten die Aussichten auf dem Markt dramatisch verändern."


Im Sommer sei das Erdöl für den Markt auf der nördlichen Erdhalbkugel relativ knapp, was die Preise kurzfristig weiterhin stützen dürfte, fügte der Experte hinzu.

Zuvor hatte Trump in einem Telefoninterview mit einer Reporterin des US-Senders NBC eine "wichtige Erklärung" zu Russland angekündigt. Er wolle diese am Montag abgeben. Der US-Präsident präzisierte dabei:

"Ich bin von Russland enttäuscht, aber wir werden sehen, was in den nächsten Wochen passiert."


Außerdem gebe es Trump zufolge eine neue Vereinbarung zwischen den USA, der NATO und der Ukraine, schrieb NBC. Trump plane, Waffen an die NATO zu liefern, die diese wiederum an die Ukraine weitergeben werde. Darauf habe man sich während des NATO-Gipfels Ende Juni verständigt.

Ende Juni hatte der republikanische Senator Lindsey Graham, der ein Gesetz über "vernichtende" Sanktionen gegen Russland verfasst hatte, bekannt gegeben, dass Trump neue Strafmaßnahmen gegen das eurasische Land verhängen wolle.

Seinerseits sagte Russlands Vize-Außenminister Sergei Rjabkow am Freitag, dass Russland solche Drohungen inzwischen gewohnt sei. Russland wisse bereits, wie man Sanktionen entgegenwirken könne.

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de.rt.com/wirtschaft/250501-er…

Transatlantischer Handelskonflikt verschärft sich: Trump verhängt 30-Prozent-Zölle auf EU-Importe


US-Präsident Donald Trump hat neue Importzölle in Höhe von 30 Prozent auf Waren aus der Europäischen Union angekündigt. Die Maßnahme soll am 1. August in Kraft treten und betrifft nach Angaben des Weißen Hauses ein breites Spektrum europäischer Produkte. Trump veröffentlichte die Ankündigung am Samstag auf seiner eigenen Plattform Truth Social.

truthsocial.com/@realDonaldTru…

Der republikanische Präsident begründet die Zölle mit "jahrelangen einseitigen Handelsvorteilen" zugunsten Europas.

"Die Vereinigten Staaten werden sich nicht länger ausnutzen lassen", heißt es in dem Schreiben an die EU-Kommission.


Die Regierung in Washington sieht in der Maßnahme einen Schritt zur Stärkung der heimischen Industrie.

Die Maßnahme steht in einer Linie mit Trumps wirtschaftspolitischer Agenda, die auf protektionistische Instrumente und bilaterale Machtpolitik setzt. Beobachter werten die Zölle auch als innenpolitisches Signal an seine Wählerbasis: Die angekündigte Abschottung soll der US-Industrie Rückenwind geben und Trumps wirtschaftspolitisches Profil im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2026 schärfen.

Mit dem Schritt verschärft sich der Ton in den transatlantischen Beziehungen erneut. Der politische Wille zur Zusammenarbeit scheint auf amerikanischer Seite derzeit zweitrangig. Trump bleibt sich treu – und setzt seine konfrontative Handelspolitik fort.

Bereits am Montag, dem 7. Juli, drohte Trump auf Truth Social, ab dem 1. August neue Zölle von 25 Prozent auf Importe aus Südkorea und Japan zu erheben, sollten keine „fairen Handelsbedingungen“ erreicht werden. Noch am selben Tag veröffentlichte er weitere Briefe mit geplanten Strafzöllen:

– Malaysia, Kasachstan, Tunesien: 25 Prozent
– Südafrika: 30 Prozent
– Indonesien: 32 Prozent
– Serbien, Bangladesch: 35 Prozent
– Thailand, Kambodscha: 36 Prozent
– Laos, Myanmar: 40 Prozent


Am Dienstag, dem 8. Juli, kündigte Trump Zölle von 50 Prozent auf Kupferimporte sowie mögliche 200-Prozent-Zölle auf pharmazeutische Erzeugnisse an. Die Industrie erhalte „ein Jahr, höchstens anderthalb“, um Produktion zurück in die USA zu verlagern, so Trump. Auch bei Halbleitern stellte er höhere Abgaben in Aussicht.

Zölle gegen Brasilien und Kanada

Einen Tag später, am 9. Juli, folgten Strafzölle von 50 Prozent auf Importe aus Brasilien. Begründet wurde dies mit dem Umgang der brasilianischen Regierung mit Ex-Präsident Jair Bolsonaro. In Brasília trat die Regierung umgehend zu einer Krisensitzung zusammen.

Am Donnerstag, dem 10. Juli, richtete Trump seine Zollpolitik gegen Kanada: Ab dem 1. August sollen 35 Prozent Zölle auf kanadische Produkte gelten.

In seinem Schreiben auf Truth Social brachte Trump auch die Fentanyl-Krise ins Spiel und warf Kanada vor, den Drogenschmuggel nicht unter Kontrolle zu haben. Bereits Ende Juni hatte er die Handelsgespräche mit Ottawa wegen einer geplanten Digitalsteuer abgebrochen.

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de.rt.com/europa/250510-trump-…

Ford beschließt freiwillige Entlassungen für das E-Auto-Werk in Köln


In seinem Kölner Werk hat der Autokonzern Ford am Freitag ein Beschäftigungssicherungsprogramm für mehr als 10.000 Beschäftigte beschlossen. Darin sind freiwillige Entlassungen als Reaktion auf den schleppenden Absatz von Elektroautos vorgesehen. Die teilten das Unternehmen und die deutschen Arbeitnehmervertreter am Freitag mit, wie Reuters berichtet.

Ford durchläuft in Europa derzeit eine schmerzhafte Umstrukturierung, wobei die Kürzungen in Köln und die bevorstehende Schließung des Werks in Saarlouis dem Ansehen des deutschen Automobilstandorts einen weiteren Schlag versetzen. Der Autobauer teilte mit, dass der bis 2032 geltende Rahmen den im November letzten Jahres angekündigten Abbau von 2.900 Arbeitsplätzen umfasst.

Der Stellenabbau soll in erster Linie auf freiwilligen Kündigungen basieren. Diesbezüglich erklärte Betriebsratschef Benjamin Gruschka: "Die Abfindungen sind großzügig und deutlich besser als in der Automobilindustrie üblich." Auch die IG Metall gab dazu eine Erklärung ab. Demnach sei die Zukunft der Kölner Produktion weiterhin unklar. Die Gewerkschaft begrüßte jedoch das "Sicherheitsnetz". Nach Angaben der IG Metall beinhaltet die Vereinbarung für den Standort Köln die Möglichkeit, dass die von den Kürzungen betroffenen Beschäftigten mit ausstiegswilligen Beschäftigten aus anderen Unternehmensteilen tauschen können. Die Vereinbarung muss noch in einer Urabstimmung genehmigt werden.

Ford hatte zwei Milliarden Dollar in die Umwandlung seines Kölner Standorts zu einem Produktionszentrum für Elektroautos investiert. Das Unternehmen forderte die deutsche Regierung auf, mehr Anreize und eine bessere Ladeinfrastruktur zu schaffen, um Autofahrern den Umstieg auf Elektroautos zu erleichtern.

Über die Probleme bei Ford berichtete am Freitag auch der Kölner Stadtanzeiger. Insgesamt wolle der US-Autobauer bis zum Jahr 2027 in Europa rund 4.000 Stellen streichen, darunter 2.900 in Deutschland, insbesondere am Kölner Standort. Der US-Mutterkonzern habe dazu im März mitgeteilt, er wolle das Kölner Tochterunternehmen zukünftig nicht mehr absichern.

In diesem Fall wären alle Vereinbarungen zugunsten der Arbeitnehmer hinfällig. In Bezug auf Abfindungen, Altersteilzeit oder ähnliche Maßnahmen würden die Fordmitarbeiter nur noch das gesetzliche Minimum erhalten. Das habe man in Köln verhindern können. Die Arbeitervertretungen insistierten auf eine zuvor mit dem US-Konzern beschlossene vertragliche Vereinbarung, wonach bis zum Jahr 2032 betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen wurden.

Diese Garantie habe den Betriebsrat und die Gewerkschaft in eine starke Verhandlungsposition gebracht. Die Mitarbeiter müssten auch für den Fall einer Insolvenz von Ford Deutschland abgesichert werden, so die Forderung. Schließlich stimmten die Arbeitervertretungen dem Jobabbau bei Ford Köln nur unter der Bedingung einer Absicherung für alle 11.500 Beschäftigten zu. Damit erklärte sich der US-Mutterkonzern schließlich einverstanden.

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de.rt.com/inland/250489-ford-b…

Lawrow bei Besuch in DVRK: Befreiung des Gebiets Kursk besiegelt "unbesiegbare Bruderschaft"


Nach seiner Teilnahme an mehreren Treffen im Rahmen des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur ist der russische Außenminister Sergei Lawrow in die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) weitergereist. In der Stadt Wŏnsan kam er am Samstag mit seiner Amtskollegin Choe Son-hui zusammen, um die zweite Runde des strategischen Dialogs zwischen den beiden Nachbarländern durchzuführen. Die erste Runde der Gespräche hatte im Herbst 2024 stattgefunden, als Choe nach Moskau gereist war und sich dort mit Lawrow und Russlands Staatschef Wladimir Putin getroffen hatte.

Nach den Verhandlungen am 12. Juli erklärte der Außenminister, der zuletzt im Oktober 2023 die DVRK besucht hatte, dass Putin und der DVRK-Staatschef Kim Jong-un ständig in Kontakt seien. Sie tauschten regelmäßig Briefe aus. Lawrow schloss dabei ein persönliches Treffen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern nicht aus. Ort und Termin des Treffens sollten aber noch vereinbart werden. Der Diplomat stimmte Choe zu, die schon während der ersten Gesprächsrunde den Vertrag über die strategische Partnerschaft zwischen Pjöngjang und Moskau als "Grundlage der unbesiegbaren Bruderschaft" bezeichnet hatte.

"Diese Einschätzung fand im Gebiet Kursk ihre ganz konkrete Bestätigung, wo den Angehörigen und Kämpfern der Koreanischen Volksarmee zusammen mit ihren russischen Kameraden unter Einsatz ihres Blutes und sogar ihres Lebens die Befreiung des Gebiets Kursk von den ukrainischen Nazis heldenhaft gelang."


Lawrow dankte der DVRK erneut für diesen Beitrag. Bei der Pressekonferenz teilte er mit, dass die "koreanischen Freunde" bei den Verhandlungen ihre eindeutige Unterstützung für alle Ziele der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine sowie die Handlungen der russischen Führung und der russischen Armee bekräftigt hätten. Insbesondere hob der Außenminister hervor, dass die DVRK in dieser Angelegenheit frei und souverän handele. Moskau habe keinen Grund zur Absage gehabt, als Pjöngjang seine aufrichtige Solidarität bekundet und seine Hilfe angeboten habe.

"Wir gehen davon aus, dass die DVRK selbst die Formen bestimmt, in welchen wir unseren Vertrag über die strategische Partnerschaft umsetzen."


Gleichzeitig zeigte Lawrow Verständnis für den Wunsch des Nachbarlandes, sein Atomprogramm weiterzuentwickeln. Der Grund dafür sei offensichtlich. Den USA, Südkorea und Japan warf der Diplomat vor, die DVRK militärisch umkreisen zu wollen. Diese drei Länder dürften nicht ihre Beziehungen als Verbündete gegen andere Länder, darunter Russland und die DVRK, missbrauchen.

Bei seinem Treffen mit Choe versprach Lawrow, den Tourismus aus Russland in die DVRK anzukurbeln. Die Regierung in Moskau werde unter anderem Reisen in das neulich eingeweihte riesengroße Erholungszentrum Wŏnsan Kalma am Japanischen Meer fördern, wo sie die Bedingungen für solche Reisen schaffen werde.

"Ich bin mir sicher, dass immer mehr russische Touristen danach streben werden, hierherzukommen."


Als Voraussetzung dafür nannte Lawrow die Verkehrsverbindungen zwischen den beiden Nachbarländern. Die Flugverbindungen wurden bereits wiederhergestellt. Nun sei die Schifffahrt an der Reihe. Besonders im Fernen Osten Russlands werde das Interesse daran groß sein, betonte der Diplomat.

Ihrerseits erklärte die DVRK-Außenministerin, dass ihr Land Russland beim Schutz seiner territorialen Integrität vorbehaltlos unterstützen werde. Die Visite ihres russischen Amtskollegen spiegele den Wunsch Moskaus und des russischen Volkes wider, den strategischen Meinungsaustausch zu vertiefen. Choe zeigte sich sicher, dass das bilaterale Verhältnis zwischen den beiden Staaten inzwischen das Niveau einer "unzerstörbaren Zusammenarbeit" erreicht habe.

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de.rt.com/international/250478…

USA verhängen Sanktionen gegen Kubas Staatschef Miguel Díaz-Canel


Die USA verschärfen ihren Druck auf Kuba immer weiter. Am Freitag hat das State Department gegen das Oberhaupt des Karibikstaates, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, den Verteidigungsminister, Álvaro López Miera, den Innenminister, Lázaro Álvarez Casas, und ihre Familienangehörigen Sanktionen verhängt. Ihnen wurden die Visa entzogen. US-Außenminister Marco Rubio rechtfertigte die Maßnahme damit, dass die Betroffenen vor dem Hintergrund der Massenproteste auf der Insel im Jahr 2021 "schwere Menschenrechtsverletzungen" begangen hätten. Damit bekunde die US-Regierung ihre "Solidarität mit dem kubanischen Volk und den politischen Gefangenen". In einer entsprechenden Erklärung hieß es:

"Vor vier Jahren gingen Tausende Kubaner friedlich auf die Straße, um eine Zukunft ohne Tyrannei zu fordern. Das kubanische Regime reagierte jedoch mit Gewalt und Repression, indem es Tausende zu Unrecht festnehmen ließ."


Washington ergreife zudem Maßnahmen, um Visabeschränkungen gegen mehrere kubanische Justiz- und Gefängnisbeamte zu verhängen, die für die ungerechte Inhaftierung der Demonstranten im Juli 2021 verantwortlich seien. Mehr als 700 der Verhafteten würden immer noch im Gefängnis gefoltert und misshandelt, hieß es.

Darüber hinaus setzte das US-Außenministerium elf Immobilien auf seine Liste der verbotenen Eigentümer und Unterkünfte in Kuba. Insbesondere wurde das 42-stöckige Hotel "Torre K" erwähnt. Zur Begründung hieß es, dass diese Immobilien mit der Regierung in Havanna verbunden seien. Washington wolle dadurch verhindern, dass die "korrupten Unterdrücker" auf der Insel US-Gelder bekämen.

Kubas Außenminister verurteilte am selben Tag den Schritt Washingtons scharf. Auf der Plattform X schrieb er:

"Die USA können Reisebeschränkungen gegen revolutionäre Führer verhängen und ihren langwierigen und erbarmungslosen Wirtschaftskrieg gegen Kuba fortsetzen, aber sie sind nicht in der Lage, den Willen dieses Volkes und seiner Führer zu beugen."


Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie und der schweren Wirtschaftskrise in dem Karibikstaat hatte Díaz-Canel die USA im Juli 2021 beschuldigt, eine "Politik der Erstickung" gegen Kuba umzusetzen und auf diese Weise einen sozialen Protest herbeizuführen. Washington habe die Führung in Havanna in Verruf bringen und die Einigkeit des Volkes zerbröckeln lassen wollen.

Neulich veröffentlichten die örtlichen Behörden ein Video mit einem kubanischen Bürger, der von den USA angeworben worden sein soll, um in der Provinz Cienfuegos Terroranschläge zu verüben. Am 3. Juli beschwerte sich das kubanische Außenministerium in diesem Zusammenhang, dass die USA Kubaner unter Druck setzten, damit sie die Regierung stürzen.

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Telegram-Gründer Durow nennt Schlüsselkompetenz für Errichtung des Unternehmens


Pawel Durow, der Gründer des Messengers Telegram, hat die Menschen dazu aufgerufen, Mathematik zu lernen. Nach Ansicht des Milliardärs und Entwicklers des zweitpopulärsten Messengers der Welt werde dadurch eine wichtige Fähigkeit entwickelt, die man benötige, um sein eigenes Unternehmen zu gründen und Projekte zu managen. Durow schrieb auf seinem Telegram-Kanal:

"Wenn du ein Student bist und dich entscheidest, worauf du dich konzentrieren willst – wähle Mathe."


Ihm zufolge könnte Mathematik eine Person lehren, sich auf ihren eigenen Verstand zu verlassen, logisch zu denken, Probleme in Einzelteile zu zerlegen und sie Schritt für Schritt zu lösen. Durow betonte:

"Das ist die Schlüsselkompetenz, die man braucht, um Unternehmen zu gründen und Projekte zu leiten."


Kürzlich hatte Durow den französischen Behörden vorgeworfen, einen Kreuzzug gegen die Meinungsfreiheit und den technologischen Fortschritt zu führen, der Frankreich auf Jahrzehnte hinaus wirtschaftlichen Schaden zufügen werde.

Zuvor hatte Durow empfohlen, dass diejenigen, die "ihr volles Potenzial entfalten und geistige Klarheit bewahren" möchten, auf Suchtmittel verzichten sollten. Er wies darauf hin, dass das Geheimnis seines Erfolges in der mehr als 20-jährigen vollständigen Abstinenz von Alkohol, Tabak, Kaffee, Tabletten und Drogen liege.

Im März 2025 gab Durow bekannt, dass die Zahl der aktiven Telegram-Nutzer eine Milliarde pro Monat überschritten habe, was es zum zweitbeliebtesten Messenger der Welt mache. Wie die russische Zeitung RIA Nowosti auf der Grundlage von Daten des Bloomberg Billionaires Index (BBI) errechnete, betrug Durows Vermögen im Juni 2025 13 Milliarden US-Dollar.

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de.rt.com/gesellschaft/250500-…

Air India Absturz: Schalter absichtlich umgelegt?


Am 12. Juni stürzte eine Boeing 787 der Fluggesellschaft Air India kurz nach dem Start in Ahmedabad ab. Insgesamt 260 Menschen, darunter 19 am Boden, verloren ihr Leben. Nach ersten Auswertungen des Flugdatenschreibers und des Cockpit-Voice-Recorders deutet vieles darauf hin, dass die Treibstoffzufuhr zu beiden Triebwerken im Cockpit bewusst unterbrochen wurde.

Die entscheidenden Schalter, die mit Sicherheitsvorkehrungen gegen unbeabsichtigtes Betätigen ausgestattet sind, wurden fast gleichzeitig auf "Abgeschaltet" gestellt – ein Vorgang, der normalerweise nur in extremen Notfällen vorkommt. Technische Defekte an den Triebwerken wurden bislang nicht festgestellt. Experten bezeichnen ein versehentliches Betätigen als praktisch ausgeschlossen.

Die Aufnahmen aus dem Cockpit zeigen Verwirrung zwischen den Piloten. Einer fragte den anderen, warum er die Schalter umgelegt habe – die Antwort lautete, er habe das nicht getan. Wer die Schalter betätigte und warum, ist noch ungeklärt. Es wird auch untersucht, ob eine dritte Person während des Fluges im Cockpit war.

#BREAKING:PRELIMINARY REPORTIndia’s AAIB confirms both engine fuel control switches on Air India Flight 171 (VT-ANB) were moved from RUN to CUTOFF seconds after takeoff on June 12. This caused dual-engine failure and deployment of the Ram Air Turbine (RAT).Cockpit voice… pic.twitter.com/WnXoZoZjKd
— Turbine Traveller (@Turbinetraveler) July 11, 2025

Kurz nach dem Schubverlust wurde das Notfallsystem "Ram-Air-Turbine" aktiviert, das bei Stromausfall hydraulische Energie bereitstellt. Dennoch konnte die Maschine nicht gehalten werden und stürzte in ein Wohngebiet.

Beide Piloten waren sehr erfahren, mit insgesamt rund 19.000 Flugstunden. Air India steht nach dem schwersten Unglück ihrer Geschichte unter verstärkter Beobachtung. Die Behörden und Hersteller arbeiten eng zusammen, eine abschließende Bewertung steht noch aus.

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Merz stürzt in Umfragen ab – nur die CDU-Anhänger finden seine großmannsüchtige Außenpolitik toll


Von Wladislaw Sankin

In Deutschland wird die glühende Russophobie des amtierenden Kanzlers in der Presse eher heruntergespielt, denn damit würden gereizte Reaktionen in Russland auf seine Eskapaden – vom Putin-Ultimatum vor der Wahl bis zur Leugnung der Leistung der Roten Armee – womöglich etwas plausibler erscheinen. Und die Russen dürfen bekanntlich nicht plausibel erscheinen, nur böse.

In Russland dagegen wird genau registriert, was Merz und seine Regierung zum Ukraine-Konflikt und Russland so sagen. Viele Experten weigern sich jedoch, den Bundeskanzler allzu ernst zu nehmen.

Dennoch sieht man in Merz eine Gefahr, aber etwas anders als in Deutschland erwartet. So schreibt Deutschland-Kenner Timofej Borissow, dass das Merzsche antirussische Auftreten sehr theatralisch sei. Aber einen Krieg gegen Russland anzufangen, traut er ihm schon zu – aus Dummheit.

Am 9. Juli sagte Friedrich Merz in einer Rede im Bundestag, dass die Mittel der Diplomatie im Ukraine-Konflikt ausgeschöpft seien. Er verspreche, die Bundesregierung werde Kiew weiterhin "mit allen in ihrer Macht stehenden Mitteln" im Kampf gegen Russland unterstützen. Das bedeutet natürlich Krieg bis zu einem möglichen Zusammenstoß der europäischen "Koalition der Willigen" mit den russischen Truppen. Merz fügte hinzu:

"Wir wissen uns einig mit der großen Merhheit, mit der überwältigenden Mehrheit unserer Bevölkerung in dieser Aufgabe."


Als er dies sagte, waren die Ergebnisse einer Forsa-Umfrage schon veröffentlicht, die offenlegte, dass die Unzufriedenheit der Deutschen mit seiner Arbeit als Kanzler alarmierende Maße angenommen hatte. Innerhalb nur einer Woche sank die Zufriedenheit von 42 auf 35 Prozent. "Kanzler fast so unbeliebt wie Scholz bei Ampel-Start", stellten die Medien fest.

Nur eine Minderheit von 38 Prozent der Bundesbürger sei mit der Arbeit der Großen Koalition insgesamt zufrieden, hieß es, eine Mehrheit von 58 Prozent jedoch nicht. Vor allem die Stromsteuer erzeuge Unzufriedenheit. Eine große Mehrheit von 65 Prozent der Bundesbürger habe kein Verständnis dafür, dass die Bundesregierung die Stromsteuer nicht für alle Bürger, sondern bis auf Weiteres nur für Industrieunternehmen und Betriebe der Land- und Forstwirtschaft senken wolle.

Die Rede ist mitunter vom "Stromsteuer-Debakel". Ein klarer Wortbruch bezüglich eines CDU-Wahlversprechens: "Der Strom muss für alle günstiger werden", hatte die Partei in ihrem Sofortprogramm zu den Wahlen geschrieben. Beobachter ziehen schon ungute Parallelen zum Heizungsgesetz, das zum Kipppunkt der Ampel-Regierung wurde.

Bei möglichen Neuwahlen sind wir aber doch noch nicht. Es kann doch sein, dass dieser innenpolitische Kleinkram die Bürger nicht mehr interessiert und sie froh sind, endlich so einen energischen Kanzler auf der Weltbühne zu haben – den "Germany ist back on track"-Kanzler.

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Doch auch diesen Schluss geben die Umfragen nicht her. Noch vor wenigen Wochen titelten Medien aus einer Forsa-Umfrage: "Deutsche wünschen sich Telefonat mit Putin". 56 Prozent der Befragten hielten es für sinnvoll, dass Friedrich Merz zeitnah ein Gespräch mit Putin führen würde. Sie hoffen, dass ein Telefonat mögliche Lösungen für ein Ende des Ukraine-Krieges aufzeige.

Noch deutlicher zeigte sich die Kluft zwischen Politik und Bürgerwünschen nach Frieden in einer Studie des Instituts for Global Affairs, über die im Juni 2024 die NachDenkSeiten berichtet hatten. Danach antworteten 88 Prozent der Teilnehmer in Deutschland, Frankreich und Großbritannien (Länder, die heute den Kern der "Koalition der Willigen" bilden) auf die Frage, ob die NATO-Staaten mit Russland in Verhandlungen zum Ukraine-Konflikt treten müssten, mit verschiedenen Varianten des "Ja".

DAS ist die überwiegende Mehrheit, Herr Merz, und sie steht nicht auf ihrer Seite!

Das Gefälle zwischen Bürgerwillen und Politik kann damit kaum noch deutlicher werden. Allerdings könnte die Merz-Popularität, soweit noch vorhanden, allein auf einer Stilfrage beruhen: nach Schlaftablette Scholz, Merz, der Draufgänger. Erfrischend! Und in der Tat, das Draufgängertum kommt bei seinen Wählern (noch) gut an. Die gleiche Forsa-Umfrage im Juni ergab, dass 89 Prozent der CDU/CSU-Anhänger seinen diplomatischen Stil loben.

Allerdings wurde die Umfrage kurz vor der "Drecksarbeit"-Aussage durchgeführt, die er am 17. Juni tätigte. Hat den Union-Wählern auch das geschmeckt? Wenn sie Leser solcher Sprachrohre der Bundesregierung wie der Fränkischen Landeszeitung waren und bleiben, dann ja. Deutschland wird dank Merz als Akteur wahrgenommen, schreibt Journalist Harald Baumer in einer Kolumne. Er lobt:

"Friedrich Merz hat eine ganze Reihe von Dingen richtig gemacht. Außen- und sicherheitspolitisch sorgte er dafür, dass die Bundesrepublik wieder als Akteur wahrgenommen wird"


Also, den Journalisten-Geschmack trifft der Back-on-Track-Merz offenbar schon. Gerne übersehen die Hof-Schreiber des Kanzlers seine schreienden Lügen über "überwiegende Mehrheit", die ihm zufolge seinen Aufrüstungswahnsinn und die geifernde Russophobie angeblich gutheißen. Ja, wie uns dieser "Akteur" in den Krieg reitet (Lawrow), so schreiben sie uns in den Krieg.

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de.rt.com/meinung/250306-merz-…

Ausländer-Verbot im Freibad: Aggressivität nimmt auch in Grenz-Badis zu


Das Freibad in Pruntrut (JU) hat seit letztem Freitag eine ungewöhnliche und viel diskutierte Maßnahme eingeführt: Besucher aus dem Ausland dürfen das Freibad vorübergehend nicht mehr betreten.

Wer das Bad nutzen möchte, muss einen Schweizer Ausweis oder eine spezielle Zugangskarte vorweisen. Diese Entscheidung ist eine Reaktion auf vermehrte Zwischenfälle und aggressives Verhalten, das besonders von jungen Männern aus dem nahegelegenen Frankreich ausgeht.

Grund für das Zutrittsverbot sind Berichte über verstörendes Verhalten, darunter Pöbeleien, Belästigungen von Frauen sowie Verstöße gegen Hygieneregeln, wie das Nichteinhalten der Duschpflicht vor dem Schwimmen. Das Sicherheitspersonal wurde in mehreren Fällen angegriffen oder verbal bedroht. Die Verantwortlichen sprechen von einer angespannten Situation, die die Sicherheit und das Wohlbefinden der übrigen Badbesucher gefährdet.

Nicht nur in Pruntrut, sondern auch in anderen Freibädern nahe der französischen Grenze zeigen sich ähnliche Probleme. So meldet beispielsweise das Naturbad Riehen bei Basel einen erhöhten Anteil an französischen Gästen und eine auffällige Zunahme an Regelverstößen.

Die Stimmung unter den Badegästen ist zunehmend gereizt, und die Aggressivität gegenüber dem Personal wächst.

Drogenkonsum als zusätzlicher Faktor

Junge Männer kommen oft in Gruppen mit dem Auto über die Grenze in die Schweiz. Neben Alkohol steigt vor allem in Grenzregionen auch der Konsum leichter Drogen. Aus einem ruhigen Samstagnachmittag wird schnell eine laute Straßenparty: Mit mitgebrachten Boomboxen dröhnt Musik, es wird gegrillt und viel getrunken. Jede Ansage von Sicherheitskräften oder Anwohnern trifft auf aggressive Gegenwehr. Offensichtlich geht es darum, bewusst zu provozieren und wenig Respekt gegenüber Familien und anderen Badegästen zu zeigen. Die Stimmung eskaliert, wird lauter – fast wie auf den Barstraßen Mallorcas.

Interessanterweise zeigen Freibäder nahe der deutschen Grenze ein deutlich anderes Bild. Dort berichten Bademeister von weitgehend normalen Verhältnissen, in denen es zwar vereinzelt zu Zwischenfällen kommt, Regelverstöße aber meist freundlich und unkompliziert geklärt werden können. Die Besucher aus Deutschland verhalten sich überwiegend respektvoll, was den Badebetrieb spürbar angenehmer macht.

Auch in Basel gibt es an heißen Tagen mehr Stress in den Bädern. Darum setzt die Stadt jetzt mehr Sicherheitspersonal ein und denkt über weitere Maßnahmen nach. Körperliche und verbale Übergriffe gegen Gäste oder Personal sind tabu. In den letzten zwei Wochen gab es allein 15 Platzverweise – klare Ansage an Störer.

Warum das Verbot in Pruntrut gerechtfertigt ist

Vor diesem Hintergrund ist das Freibad-Verbot in Pruntrut nachvollziehbar. Die Stadt reagiert auf eine konkrete Sicherheitslage, um das Wohl aller Badegäste zu schützen. Wenn bestimmte Besuchergruppen durch wiederholte Regelverstöße, aggressive Reaktionen und Gefährdung des Friedens auffallen, ist es legitim, vorübergehend den Zutritt einzuschränken.

Das Verbot ist als temporäre Maßnahme gedacht, um die Lage zu beruhigen und den Betrieb unter Kontrolle zu bringen. Es zeigt auch, dass lokale Behörden bereit sind, klare Grenzen zu setzen – auch wenn diese Maßnahme öffentlich kontrovers diskutiert wird.

Die Schweiz sieht sich mit einem neuen Phänomen konfrontiert: Jugendliche aus verschiedenen Kulturen und Erziehungswelten verhalten sich besonders in Gruppen anders als alleine. In Freibädern verwandeln sich diese Begegnungen manchmal in inszenierte Provokationen oder gar Prügeleien – häufig auch für TikTok inszeniert. Klare Regeln werden absichtlich missachtet, um sich vor Gleichaltrigen als "cool" und mutig zu präsentieren. Dazu kommt oft der Konsum von Marihuana und Alkohol, der in der Gruppe das Gefühl verstärkt, Grenzen austesten und Regeln herausfordern zu können.

Ein pauschales Ausländer-Verbot ist sicher kein Dauerzustand, sondern ein Notbehelf zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit.

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